Volltext Seite (XML)
Kankenbevser DyM Dienstag den 3. Zuli IS28 nachmlttair 87. Zahrgang , I- 183 LS : 1 MUUmctei Hohe clnspailtg (— ?.« nuu breit) Plenntg, im RedalttouiUeU i-- 72 mm breit) 2» PsemUg. Ki-inc sind bei za bezahlen. Lite biachlvei» nnd BermUUinig 2S Picnilig Soildergebiihe. - giir ichwierige Satzarten, bei Ankit», digautzea rnehrcrer Anilragzebei in einer «nzelge und bei Platzborlchrlstcn Anfschla». Bei gröberen rlustiögen und im Wicderhclung«abdruck Er. Mäßigung nach sefts,ehender Staffel. - L« Srmi^nlmmsr MMM M»«M «ekWMWlS d« «Muh«, aiMM«-«-« »Sk AKtShiWtWMMWSft MKS, SeZ AKtMWS md d« Siadttats za Nmaender- and der «emews Niederwiesa deMdllcherseltr bejMamte Blatt < an» «erlag: S.».«»Mn« (M.UnstMM- sm> la NsükMRg. ««WtweW'ch silr dieMSaNi»n:«rrlL!igsüIa MMendsrg La» Tageblatt ^scheint au tedem Werltag: Mo»»t«-Se,ug»pr,i» hei Abholung in den «»zgadeilcllen der Stadt 2.VÜ Mk., in den Ar2gade- Pelle» de» Landbezirle» 2.l<> MI., bei Kutraamm im Stadtgebiet S.lS Mk., , bei Zutragmig im Landgediet 2.2» M!. WorheukartenLLPig., Einzelnummer liiPfg., SounabendnummcrÄaPsg. Usftscheriikant»: Leipzig WWI. kgemeindeziroksuto: Frankenberg. ' M»»»spr»ch»r St. «eiegrammr : TageblaU Frankenberglachsen. , kc-nnung der Notlage der Landwirtschaft dabei tion der Deutschnati malen Volkspartei hielt am 9? > die blonderen Verhältnisse der Landwirtschaft s Montag vormittag eine Sitzung ab, die bis in>I l berückfichtlosn werde. l den späten Nachmittag währte. Gegenstand der s e öffentlichte Aufsatz „Monarchismus" des Abg. neue auch zu legen und insbesondere die sehr lange Er ¬ wirb betont werden, das; die Regierung an der Don sozialdemokratischer Seite wird gemeldet, Die SMe der sranzSsischen Flotte Dienstag morgen nach Le Havre saarländische Metallindustrie zu r mn Nachmittag die Mottenparade , Diesen Vorteil für N/z Milliarde, Minister mn kontrollieren. begeben, wo er Herabsetzung der Zollmauern des Auslandes gefordert werden. Parks, 3. 7. (Funk sprach.) Staatspräsident Doumergue wird sich zusammen mit dem Marine ¬ programms im Nabmon der Ge'amtwirtschast er folgen und batz die Reichsregierung in Aner- TorsWigs Sokmullerimg (Don unserem Berliner Vertreter.) Berlin, 3. Juli. einig gehen. Da in der Innenpolitik verschiedene sStreitpunkte liegen, werdeir die in eerpoliiischen, wirtschaftlichen und kulturpolitischen Fragen nur «mit kurzen Sätzen berührt und allgemeinen Inhalt haben. Die vorsichtige Formulierung entspringt vor Mem dem Bedürfnis der Ne igung, eine Mehr heit zu erhalten und alle Differenzen schon am Anfang auszuschalten. Bei der Behandlung der innenpolitischen Fragen in diesem Zusammenhangs fest, datz seit 1920 120 Kriegsschiffe mit einem Gesamttonnongehalt von 290 000 Tonnen gebaut oder auf Kiel ge legt wurden. Ende 1927 waren mehr als 50000 Tonnen Kriegsschiffe bereits probefertig und mehr als 120000 Tonnen lagen auf Kiel. Im gleichen Jahre wurden 26 alte Kriegsschiffe außer Dienst gestellt. Die Gesamttonnage der im Dienst stehenden französischen Kriegsschiffe für 1923 beträgt 500 000 Tonnen. Der „Ercelsior" veröffentlicht aus Anlatz der Flottenschau in Le Havre eine Unterredung mit dem Marineminister Leygues über den Wieder aufbau der französischen Flotte. Leygues er klärte u. a.: Zum ersten Male seit dem Ende der Feindseligkeiten sind 80 Kriegsschiffe und 50 Marineflugzeuge im Kanal zusammengezogen. Die Flottenschau ist die Bekundung des Wieder aufbaus. Während des ganzen 19. Jahrhun derts hat Frankreich die zweite Stelle unter den Marinemächten der Welt innegehabt. Tie fran zösische Flotte von 1914 kam aber hinter den Flotten Englands und Deutschlands. Die Lage mch dem Kriege war kritisch. Sehr viele fremde Nationen und Kolonien sahen französische Kriegs- tbiffe seit 1914 nicht mehr. Die von Frankreich iefolgte Flottenpolitik hat nunmehr die Lage beendet. Kreuzerbesuchs im Ausland haben die Verbindung mit den fremden Mächten wieder hergestellt. Vor der Abgade dec Erklärung Berlin, 3. 7. (Funkspruch.) Am Dienstag nachmittag um 3 Uhr wird der Reichskanzler tzer- mann Müller die Regierungserklärung im Reichs tage abgeben. Am Vormittag ist das Redak tionskomitee des Kabinetts zusammengetreten, um die letzte Feile an die Regierungserklärung Lambach sowie die Neuwahl des Fraktionsoor standes. ' In der Angelegenheit Lambach wurde folgende Entschliessung angenommen: Die deutschnationale Neichstagsfraktion behandelte in der heutigen Sitzung u. a. den Artikel „Monarchismus", den der Abg. Lambach in der „Politischen Wochen schrift" veröffentlicht hat. Es lag eine Erklärung des Abg. Lambach vor, wonach er mit seinem Artikel die Absicht verfolgt habe, als überzeugten Monarchist und in vollem Einklang mit dein deutschnationalen Parteiprogramm die Werbung für den deutschnationalen Gedanken zu fördern. Die Fraktion ist der Ueberzeugung, datz der frag liche Artikel für diesen Zweck ungeeignet ist und mißbilligt ihn nach Form und Inhalt. Damit sind die Akten über den Falk Lambach, der nach Ansicht der Linksparteien zu einer Krise in der Deutschnationalen Volkspartei und zu deren Spaltung ^führen sollte, geschlossen. Selbstver ständlich mutz der ParteiVorstand zu den ein gelaufenen Anträgen noch Stellung nehmen. Das Ergebnis der Wahl des Fraktionsvor standes war folgendes: Zum Vorsitzenden der Fraktion wurde Graf Westarp wiedergewählt. Als stellvertretende Vorsitzende wurden die Abgeord neten Dr. Oberfohren und v. Lindeiner-Wildau gewählt. Zur Führung der inneren Geschäfte der Fraktion wurde, wie bisher, Geheimrat Schultz- Bromberg bestimmt. Graf Westarp und die Stell vertreter nahmen die Wahl unter lebhaftem Beifall an. Dsr btahlhelm über die Parteien Seldte fordert die Bildung eines Rechtsblocks zur Verfafsungsrevifion. — Schlesischer Front soldatentag. Berlin, 2. 7. In Oppeln fand gestern ein großer Frontsoldatentag des Landesverbandes Schlesien des Hahlhelms statt, zu dem über 10000 Stahlhelmleute gekommen waren. Ter Bundesführer Seldte erklärte u. a.: Wenn der Stahlhelm bei den letzten Wahlen noch einmal Mehreren Parteien geholfen habe, so werde er dies nicht noch einmal tun. Der Stahlhelm werde seine Forderungen weit schärfer herausarbeiten müssen und viel deutlicher die Bildung eines! Rechtsbkockes zwecks Aenderung der Verfassung verlangen müssen. Auch der frühere Kronprinz,- der mit seiner Gattin erschienen war, wurde von den Stahlhelmleutcn demonstrativ gefeiert. Die Neichsregierung wird endlich versprechen, der Förderung der Ausfuhr weiter ihre Auf merksamkeit zu schenken. Tie Landwirtschaft soll Wenn auch Teutschland zum Rückkauf der Gruben bereit sei, so handle es sich hierbei für Frankreich nicht nur um eine finanzielle Frage, sondern auch uni die französische Sicherheit. Frankreich habe durch den Versailler Vertrag den wert vollen Vorteil erhalten, auf wirksame und end gültige Meise die Caargruben und damit die treten zu lassen, festhalte. Tas Programm dürfte eine Anzahl noch nicht geklärter Fragen offen lassen. Die Frage, ob die Regierung ein pos -wes Ver trauensvotum erhalten oder sich mit der sog. Bilki- gungsformek zufriedengcben wird, ist noch nicht entschieden. Darüber werden Besprechungen mit den Parteiführern Aufschluß geben, die Dienstag nachmittag aufgenommen werden. Dienstag Mittag um 12 Uhr tritt der Aeltesten- rat des Reichstages zusammen, um über die Ge- schäftslage zu beraten und festzust cklen, welche Vorlagen bis zur Sommerpause erleoigt werden sollen. Im Laufe des Tages werden auch die Besprechungen des Justizministers Koch mit den Parteiführern über die Amnestievorlao,- ausge nommen werden. Die übrigen Fraktionen werden erst nach der Abgabe der Regierungserklärung zusammentreten, um auf Grund der Regierungserklärung über ihre Haltung zu dem Kabinett Stellung zu nehmen. Die Reichstagsfraktion der Deutschnationalen Volkspartei ist am Dienstag vormittag zusammen getreten, um den Geschäftsplan zu erörtern. Die Sitzung der deutschnationalen ReiHstagsfrattlon Der Artikel Lambachs gemihbilligt. Berlin, 2. 7. Die Deutschnationale Bolks- partei tei't folgendes mit: Die Reichstagsfrak- die Fragen des Arbeitsschutzes und der Arbeitszeit berücksichtigen. Die Regierung wird sich ebenso wie die frühere Regierung für die Ratifizierung des Washingtoner Arbeitszeitabkommens über den Achtstundentag einsetzon. Die Frage des Panzerkreuzers Kreisen zugute kommen. Weiter will die Negie rung den wirtschaftlich schwachen Kreisen Hilfe angedeihen lassen, um namentlich soweit an gängig — durch Herabsetzung der Zölle eine Minderung des Preisniveaus herbeizuführen. In diesem Zusammenhänge wird auch eine Ter Telegrammwechsel zwischen Reichskanzler Müller und Bundes- skanzker Seipel gibt der Pariser Presse zu : neuen anschluhfeindlichen Stellungnahme Anlatz. Zur Heidelberger Saariagung Eine französische Stimme Paris, 3. 7. (Funkspruch.) In seiner Diens- tagausgabe beschäftigt sich der „Gaulois" mit der Heidelberger Tagung des Bunde; der Saar vereine. Deutschland dürfe nicht vergessen, so ührt das Blatt u. a. aus, datz der Ausfall der Volksbefragung im Saargebiet nichts an der Tatsache des fn Versailles festgclegten franzö- ischen Eigentums an den Saargruben mit dem nisschlietzlichen Recht der Ausbeute ans ein werde. „ , . „ , , , Milliarden Papierfranken abnehmon wird. In einer Dorbetrachtung zur - aufgeben hietze die Beute für ein Butterbrot Flottonparade rühmt das „Echo de Paris" den! aus der Hand zu lassen. Unter dem Gesichts- Wiederausbau der französischcn F otte und steckt i winkel der' Sicherheit sei die Saarfrage vielleicht Der Eisbrecher „Krassin" befindet sich nunmehr in der Nähe der aus Eisschollen trei benden Gruppe der Nobile-Mannschaft. Diese hat erneut 8O8-Rufe gegeben. Der deutsche Ballon „Münster" Hai im Gordon-Bonnet-Wettflug gesiegt. Formel für seine Erklärung. Einzelheiten Berkin, 2. 7. Aus dem Programm ver bauten folgende Einzelheiten: Das Negierungsprogramm wird nur eine Vor lage im Reichstag ankündigen, ein Amnestiegesetz. Tie Nmnestievorlage, die durch den Reichsjustiz- mini'tsr Dr. Koch eingebracht werden wird, soll keine allgemeine Amnestie enthalten, sondern nur sine allgemeine Herabsetzung bzw. Umwandlung der Strafen für politische Straftaten, Stras- Laten aus sozialer Not und Landesverratssack-en, ssoweit sie nicht aus Eigennutz begangen worden ßind. Tie Frage der Bestimmung des 11. August zum Nationalfeiertag wird keine eigene Vorlage . Die Erklärung, die der Reichskanzler M ülle r- Kranken im Namen der Negierung vor dem Reichstag abgeben Der Regierung, am Kurzer Tagesspiegel D ie Reichstagssrattion der De utsch- nativnalen Volks pari ei hat in ihrer Sitzung am gestrigen Montag Graf Westarp zum Vorsitzenden wiedergewählt. In dec Angelegen heit Lambach wurde eine Entschließung ange nommen, die den Artikel des Abgeordneten als ungeeignet verurteilt und ihn nach Form und Inhalt mißbilligt. Die zum Angriff aut den Weltrekord für Dauerf'lug aufgestiegenen Flieger Risticz und Zimmermann mußten ihren Versuch abbrechen. Der Sichersteitsausfchutz des Völ kerbundes hat die Generaldebatte über die deutschen Vorschläge zur Kriegsverhütung, die scharf bekämpft wurden, abgeschlossen. Aus dem Kongreß der Weltver einigung für Völkerbund sprach am Montag der deutsche Vertreter Graf Bernstorff, Tie französische Regierung hat mit England Verhandlungen über die Geltendmachung gemeinsamer Vorbehalte zu der KelloggNote aus genommen. Anläßlich des Grubenunglücks in Frankreich hat der deutsche Botschafter in Paris dem Außenminister Briand einen Beileids besuch abgestattet. rmro oeram werden, daß die Negierung an oer - stoetteren Festigung und dem Aufbau der Re- Garung noch etwas zu kurzen In der Regie- jpublik arbeiten werde. Die Reisregierung werde rungserklarung wird, wie weiter bekam, wird, V sich angelegen sein lassen, ein gutes Vckr- ine Reform d^ Staatsverwaltung, die Abande- hättms zwischen Reich und Ländern herbeizuführen ' rung des Wahlsystems Mi Sinne mrer Vsrklec- und die begonnen Verfassunas- und Verwaltungs-. "«rung der Kreye und des Verhaltmswahlrechts deformen im Einvernehmen zwischen Reich und behandelt werden. Ferner wird auf dis Not- Ländern auf der Grundlage der bisherigen Ver- wendigkeit einer Verwaltungsreform hingewiesen Handlungen weiterzusühren. -werden. Eine Entschließung über die Lrnbrin- Auch die Frage des , gung einer Gesetzentwurfes über den « Schulgesetzes I Nationalfeiertag Strafrechtsreform hingewie'en werden, die der alte Reichstag fast zu Ende geführt und durch ein Ueberleitungsgesetz dem neuen Reichstag zur endgültigen Fertigstellung überwieeu hat. Dir Annleichung des österreichischen und deutschen Rechts werde sich, wie in der Regierungserklä rung herovrgehoben werden wird, auch die Negierung besonders angelegen sein lassen. 'Schließlich wird die Regierungserklärung Haltung auferlegen. Es wird insbesondere mit Rücksicht darauf, daß vom nächsten Jahre ab die Reparationszahlungen die volle Höhe von 2Hz Milliarden erreichen werden, äußerste Sparsam keit gefordert und versprochen werden. Für den Herbst wird eine „ „wird, ist in zwei Sitzungen! Steuersenkung Regierung, am Sonntag und Montag, fertig- in Aussicht genommen, für den Fall, datz die i Finanzlage dies gestattet. Diese Steuersenkung Das Kabinett will sich aber mit der Ablehnung 'nerriamieir zu l^e^- > der Mißtrauensanträge allein nicht zufrieden ge- dre Zusage erhalten, daß der^Ausbau de- Not- Den. Es fordert, wenn schon keine Vertranens- Mehrheit, so doch wenigstens eine Billigungs- Hesetz vorzulegen, das van Werfafsung entspreche, indem der Elternschaft Nechmmg trage dem konfessionellen Friedan diane. Bei der Behandlung der Fragen der Finanz- und Wirtschaftspolitik wird sich die Regierungserklärung starke Zurück-, durch esne festere und imch außen 'in Lrscheinu.ig wird Erwähnung finden. Man wird die Formel wird angeküindigt werden. ««brauchen, daß die Neichsregierung beabsichtige, Don sozialdemokratischer Seite wird gemeldet, jin absehbarer Zeit oem Reichstag ein Schirl- daß der Wunsch nach Abschaffung der Todes- ioesetz vorzulegen, das den Bestimmungen der strafe zum Ausdruck gebracht werden wird. Von Werfafsung entspreche, indem es den Ansprüchen sozialdemokratischer Sette wird betont, daß die Der Elternschaft Rechnung trage und zugleich, Erklärung als ein Programm auf längere Sicht -i^. Trieben diene. gedacht sei. Die Regierung betrachte ach mcht d^forimn oder als ein Kabinett auf ' l'etioch daß sie an Die MegsSNWWNSeM«WsW Das Amnestiegesetz — Festhalten am bisherigen Kurs - Das Schul gesetz — Steuersenkung? — Arbeitsschutz und Arbeitszeit , l berücksichtigen werde. l den späten Nachmittag währte. Gegenstand der s einer I Bei der Behandlung der Fragen der Justiz s Erörterung im Verkauf der politischen Aussprache, wird außer auf die Amnestie auch auf die neue war der in der „Politischen Wochenschrift" ver- Säftrkkt worden. i Finanzlage dies gestattet. Diese Steuersentung Wie wir zuverlässig erfahren, wird diese Er- soll in erster Linie den wirtschaftlich schwachen Klärung di« Außenpolitik eingehend behandeln, " — — u.-» -da alle Parteien in den außenpolllifchon Fragen! Dsr Neichsregierung sein, sondern nur eine Wei tergabe der Entschließung des Neichsrats ohne Eigene Stellungnahme des Reichskabinetts dar-, stellen. Tas Negrenmqsprogramm wird sonst eine Fest-' - - legung im einzelnen vermeiden. Hinsichtlich der wird nicht erwähnt werden, da über den Pan- ...... ! zerkreuzer bekanntlich eine Älbreds dahin getroffen ÄvßenpoiMl - worden ist, datz die Bau frage nicht vor dem Mrd betont werden, daß das Reihskabinett an Herbst besprochen werden soll. Diese Frage, wie Dem bisherigen Kurs festhakte. Die Zustimmmm überhaupt alle Fragen, die mit finanziellen Kon'e- Zu dem Kelloggschen Antikriegspakt wird auch ^rrzen verbunden sind, ist auf den Herbst zu- «vn der neuen Neichsregierung gegeben werden., rückgesteNt worden. ZEs wird dabei erneut die Förderung auf di« Las Reichskabinett beschäftigt sich dann noch versprochene Wektabrüstung erhoben, und Damitz ob vom Reichstag ein positives Ner- )auf die Bedeutung der kommenden Reparations- trauensvotum gefordert werden, oder ob es sich Verhandlungen hingewiesen werden. Die Reichs- Mt der „Billigungsformel" und dsr Ablehnung Legierung wird die Zusage geben, daß sie sich der Mißtrausnsanträge begnügen solle. Die Ent- «ür den Schuch der deutschen Minderheiten ein- scheidung hierüber wird voraussichtlich am Dicus- ßttM und die Frage einer baldigen Rheinland-. vormittag in einer Parteiführerbesprochung «üumung aufs nachdrücklichste betreiben werde. fällen. ^Hinsichtlich der schwebenden Handeksvertragsoer- Handlungen wird insbesondere auf die Verhand- Nlngen mit Polen hingewiesen und der feste Ent- zchkuß der deutschen Regierung kundgegeben wer den, zu einem baldigen Abschluß dsr Verhand lungen mtt Polen zu gelangen.
