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Sächsischer Landes-Anzeiger : 06.02.1886
- Erscheinungsdatum
- 1886-02-06
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id512384622-188602063
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id512384622-18860206
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-512384622-18860206
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsischer Landes-Anzeiger
-
Jahr
1886
-
Monat
1886-02
- Tag 1886-02-06
-
Monat
1886-02
-
Jahr
1886
- Titel
- Sächsischer Landes-Anzeiger : 06.02.1886
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3«. — 6. ZiltirMfl. Abonnementspreis: Der unparteiische — jeden Wochentag Abend (mit dem Datum des folgenden Tages) zur Versendung gelangende — Sandes-Anzeiger mit Beiblättern kostet monatlich 60 Pfg. bei den Ausgabestellen in Chemnitz und den Vororten, sowie bei der Post. (Eingetragen unter Nr. 4633.) Im 4. Quartal erscheint für Abonnenten Zahnstuch (KeihnnchtSbeigabe) Anzeigers. »erlag: Alexander Wiede, «uchdruckerci, Lhemnitz. SSchsischer FMtS.AimjM bonuabend, 6. Februar 1886. Erpeditian und Redaktion: Lhemnitz, Theaterstraße Skr. L. Telegramm-Adr.: Wiede'» Anzeiger, Chemnitz. Fcrnsprechstelle Nr. 13». mit „Chemnitzer Stadt-Anzeiger". Matter: „Tägliches UnterhaltungMstt" «ad hamriW iitustkikte- SamtaMtt „Lustiges Bilderbuch". Amtliche Bekanntmachungen sächsischer Behörden. Ueber das Vermögen des Kaufmann» Lorenz Robert Lhmielorz, In- Haber- der Firma Robert Lhmielorz in Chemnitz, wird heute am 3. Feb ruar 1886 Vormittags >/,12 Uhr das Concursverfahren eröffnet. Der Rechts anwalt vr. Stadler in Chemnitz wird zum Toncursverwalter ernannt Con- curSfortzeruogen sind bis zum 3. März 1886 bei dem Gerichte onznmelden. CSt wirr» zur Beschlußfaffnug über die Wahl eine» anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines SläubigerausschusseS und eintretenden Falles über die in 8 12V der ConcurSordnung bezeichneten Gegenstände aus den 20. Feb ruar 1886 Vormittags 10 Uhr und zur Prüfung der angemeldeten Forde rungen auf den 23. März 1886 Vormittags ll> Uhr vor dem Unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur ConcurSmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Concursmaffe etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung anserlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Concursverwalter bis zum 6. März 1886 Anzeige zu machen. Königliches Amtsgericht zu Chemnitz. I« Handelsregister für den Stadtbezirk des Unterzeichneten Amtsgericht- Würde hevte auf Folium 1619 verlautbart, daß der Kaufmann Herr Carl Johanne» Dickert in Chemnitz die Firma C. Bachmann daselbst von der bis herige» Inhaberin derselben, Frau Äilhelmine Auguste Clara verehel. Hann, zur Fortführung überlasten erhalten hat. Chemnitz, am 2. Februar 1886. Königliches Amtsgericht Für den abwesenden Schieferdecker Aloys Robert Uhlig aus Reichenbrand, zuletzt in Grnna, ist Herr Carl Friedrich Wohlseld in Reichenbrand heute als Abwesenheitsvormnnd bestellt worden. Chemnitz, den 3. Februar 1886. Königliches Amtsgericht. Der Tuchmacher Robert Wols aus Lengefeld hat sich zur Vernehmung ungesäumt hier einzufindeu. Chemnitz, den 3. Februar 1886. Königl. StaarSanwaltschaft. Im Handelsregister für den Stadtbezirk des Unterzeichneten Amtsgerichts wurde beute auf Folium 2854 die am 1. Februar 1886 errichtet« Firma Dathe und Geliert in Chemnitz (Sonnenstr. Nr. 57) eingetragen und zugleich verlautbart, daß der Fabrikant Herr Franz OSkar Dathe und der Kaufmann Herr Franz Theodor Seilert daselbst, Besitzer eines Webgeschirr-FabrikationS- geschiifts, Inhaber der Firma sind. Chemnitz am 2. Februar >886. Königliches Amtsgericht, Abtheilung 8. Telegraphische Stachrichten. Vom 4. Februar. Berlin. Der BundeSrath ertheilte heute dem Anträge Preußen- Wegen Verlängerung der Gültigkeitsdauer de» Soeialistengesetze» seine Zustimmung. Berlin. Die Reich-tagScommisfiou für den Petrolrumsaßzoll nahm den Antrag Struckmann an. wonach di« Umschließung, deren Gewicht bei der Verzollung der Waaren in da» der letztere« selbst mit einzuschließeu ist, einer besonderen Verzollung nicht unterliegt und die Nachverzolluug »ach Brutto- und Nettogewicht zu erfolgen habe. — Der General von Albedyll, Chef de» Militärkabinet» de» Kaiser», ist in frechster Weise bestohlen. Die Diebe erbeuteten mehrere Orden und ziemlich viel Geld. Wien. Saadullah hat gestern hier eine türkische Note, welche die vorläufigen Abmachungen mit Bulgarien enthält, überreicht. Das türkische Circular enthält keine Ziffern bezüglich de» Tribute», sonder» uur die Wendung, daß die Interessen de» türkischen Staatsschatz«» in Erwägung gezogen werden. Kopenhagen. Da- Höchsteugericht sprach den Bicepräfidenteu de» Folkethings, Hörup, von der Anklage der Majsstätsbeleidigung frei, legte ihm jedoch die Proceßkosten auf. Petersburg. Mit dem Fürsten von Moutenegro sind zu- gleich der russische Ministerrefident in Cetioje, Argiropulo, und der montenegrinische Fiuanzdireetor, Matanowitsch, eingetroffen. Warschau. Nachrichten an» Lublin zufolge fanden dort an läßlich de» Eindringen» der Polizei in rin Dominikanerkloster, um Verhaftungen vorzunehmeu, Exceffe der Bevölkerung statt, wobei zu« Wiederherstellung der Ordnung Militär rrquirirt werden mußte Athen. Di« Antwort der griechischen Regierung auf dir Colleetivnote der Mächte wurde gestern übetgeben. Politische Rundschau. Chemnitz, den b. Februar Deutsches Reich. Bei dem am 3HFebruar fiattgefuudeven parlamentarischen Diner im Hanfe de» Fürsten Bismarck wiederholte der Kanzler, er werde, fall» der Reichstag da» Branntweinmonopol ablehne, pch mit einer Lincenzfteuer beim Landtag zu helfen suchen. Dabei wtrdeu aber die Gaftwirthe und Lonsumeuten, besonders die Arbeiter durch «heuere Bezahlung de» schlechteren Branntwein» schlimmer wegkommen. Die Fabrikatfieuer gefährde die Existenz der Brenner und fei daher unannehmbar. Die „Norddeutsche" kommt auf die Erklärung de» Rrich-kanzlerS im Abgeordnetenhaus« am 28. Januar znrück, daß «S für seine persönliche Auffassung wohl gar keinen Cultur- kampf gegeben haben würde, und citirt gegenüber dem vom Ceutrum erhobenen Widerspruch die Reden de» Reichkkavzler» vom 30. Jan.,— S. Febr., 10. Febr. und 6. März 1872, worau» mit hinreichender Deutlichkeit hervorgehe, daß dem Reich-kauzler bei der Aufhebung der katholischen Abtheilung und der Einbringung de» Schulaufsicht-gesetze» der Gedanke an einen Tnlturkampf fr,«gelegen. — Da» Plenum de» BundeSrathe» trat am 4. Februar in die Berathuug de» Socialisteu-Gesetze». Die BundeSraihSanSschüffe be- rathen seit Montag täglich in mehrstündigen Sitzungen über da» Branntweinmonopol. Den Vorsitz führt Finanzminister von Scholz bekanntlich. Baiern und Württemberg sollen Abänderuug»auträg« ge- stellt haben. Die Berathungeu werden kaum vor 14 Tagen zu Ende sei«. I« Reichstage find 683 Petitionen gegen da» Branntwein- Monopol tingegangeu; sür dasselbe «ine und zwar von einem Herrn an» Küfiri«. — Die erste Berathung de» laudwirthschastlichen Uufallverfiche- rung-grsetze» im Reichstage hat gerade keinen guten Eindruck gemacht. Bei diesrr Vorlage, die sür die Landwirthschast von so großer Be- deutuug ist, war da» hohe Hau» wieder einmal fast leer, und di« Redner, welch« zur Sache sprachen, waren in der Mehrzahl von ziemlich parken Zweifeln getragen, ob der Entwurf in dieser Session noch zum Gesetz werde erhoben werden. Das alte Lied von den Laste«, welche die Vorlage der Landwirthschast auslege, daß die Un- - fallverficheruug sür die Landwirthschast nicht so notwendig sei, wurde abermal» angestimmt, und das kann nicht angenehm berühren. ES ist nachgewiesen, daß bei der Industrie nicht weniger Unfälle oder mehr Vorkommen, als bei der Laudwirthschaft, die Unfallzahl ist viel- mehr i« Berhältniß die gleiche. Also gleich- Lasten und gleiche Pflichten! Wa» aber der Industrie billig ist. ist für die Landwirth schast recht, und gerade die laudwirthschastlichen Arbeiter werden da» Zaudern nur schwer begreifen. — Das preußische Abgeordnetenhaus setzte am 4. Febr. die Berathuug de» StaatShauShaltietats fort. Abg. Graf Kauitz (cons.) sprach bei dem Etat der indirekte» Steuern den Wunsch aus, daß da» kaiserliche statistische Amt bei der Aufstellung der Handelsbilanz andere Grundsätze obwalten kaffen möge, da die jetzige Handelsbilanz kein den Thatsacheu entsprechende» Bild gebe. Tatsächlich betrage unser« Handel» - Unterbilavz einige Hundert Millionen, d. h. wir leben vom Kapital, was uvS auf dir Dauer ruinireu müsse Die Abgg. Rickert und Büchtemann führten dagegen au», daß die Handelsbilanz überhaupt keinen Schluß aus die wirthschaftlicheu Verhältnisse gestatte. Die Landwirthschast solle sich auf eigene Füße stellen und keine Hülfe auf Anderer Kosten erwarten. Abgg. v. Below SalleSke und v Miunigerode verwiesen dagegen auf die Thatsacheu, daß die indische Coneurrenz, welche die Weizenpreise empfindlich drücke, durch das Sinken des Silberpreises begünstigt werde, sodaß ein Aufkommen da gegen nicht möglich. Auf rin« Anfrage deS Abg. Sattler erwiderte der Regierungsvertreter v. Pommer-Esche, daß ein Herabgehen de» jetzige« Ertrag» der Börsensteuer nicht za erwarten sei. Der Etat der iudirecten Steuern wurde darauf genehmigt. — Di« neue preußische Kirchenvorlage, welche den Papst nicht befriedigt haben soll, behält die Ernennung der Professoren an de» theologischen Facultäten und Lehranstalten dem Staate vor, jedoch nach vorhergegangenrr Verstäodignug mit den Bischöfen. Diesen da gegen soll die Erneuuuug der Vorsteher der Convicte und de» Lehr personals der Priestersemiuare überlassen werden, jedoch in der Weise, daß dazu die Zustimmung der Staatsbehörde vorher eingeholt werden muß. Der Schlußprüfuug der Theologen «ach Absvlvirnng de» akademischen Studium» soll «in Commiffar der Regierung beiwohne». — Daß diese Fassung in Rom nicht befriedigt hat, erklärt sich daran», daß die Kurie völlige Freigebung der Priestererziehung in bischöflichen Priesterseminarien fordert, ohne daß die Zöglinge eine Universität z« besuchen brauchen. Die Rechte, welche sich der Staat -»Wahrt wissen will, sind wesentlich formell«, Natur, aber man sagt sich in diiffer Sach« in Ro«: Alle» oder nicht». — Der frühere bekannte Abgeordueie v. Unruh (geb. 1806 tu Tilsit) ist in Dessau gestorben. Unruh war der Leiter de» Ban«» der Potsdam Magdeburger und späte« der Magdkhnrg-Wtttri Eisenbahn. 1818 in di« preußische Natioualversammluns protestirte e, als l>M« letzter Präsident gegen M «M, Brandenburg. 18bKVeth«iligte er sich an der Gründung de» National« verein», von 1863—1867 war er zweiter Präsident des preußischen Abgeordnetenhauses. Nach 1866 gehörte er zu den Gründern der nationalliberale« Partei (früher war er Mitglied der Fortschrittspartei) «nd wurde sowohl in den Norddeutschen Reichstag» wie in den deutschen Reichstag gewählt, bi» er 1879 sein Mandat niederlegte. — Die sächsischen Kammern haben eine laufende Unterstützung von 8000 Mk. jährlich für Arbeiterkolouieu und von 5000 Mk. znr Förderung deS HandsertigkeitSnuterrichte» bewilligt. Oesterreich-Ungar». Im Miuisterrathe wurde da» Land sturm-Gesetz erledigt Das Abgeordnetenhaus wie» da» Unfalls und KrankenverfichrrungSgefetz dem Gewerbeau-schnffe zu. Der Abg. Kindermann begründete seinen Antrag anf Verstaatlichung der böh mischen Nordbahn, welcher dem EiseubahuauSschuffe zugewieseu wurde, nachdem Schanp Namen» de» deutsch-österreichischen Clubs erklärt hatte, daß sie für die Zuweisung stimmen, damit die Angelegenheit gründlich durchberathen werde, wenn sie auch nicht mit der Verstaat lichung einverstanden seien. Schönerer stellte mehrere Anträge auf Beschränkung der Preßfreiheit, darunter einen solchen über die Zeitung»- Berichterstattung aus dem Reichstage und den GerichtSsäle», über die weiteste Ausdehnung de» Berichtigungkverfahren», über die Hintao haltung der Entsittlichung de» Volke» durch die Presse und über die Verstaatlichung de» Juseratenwesen». Dir Anträge wurde« von den Deutsch-Nationalen und den Demokraten unterstützt. —Der deutsche Club de» österreichischen Abgeordnetenhauses hat aus Anlaß der Polenrede deS Reichskanzlers folgenden Beschluß gefaßt: Erfüllt von der Aufgabe der Wahrung nationaler Interessen begrüße« die Mit glieder de» deutschen Clubs die Rede Fürst Bismarcks, mit welcher er die dem Deutschthum in seiner Gesammtheit und in den einzelnen Theilen vom SlaviSmuS drohenden Gefahren znr klaren Erkenutniß bringt. Die regen Beziehungen zwischen Deutschland und Oesterreich bedinge«, daß jede Kräftigung des nationalen Bewußtsein» in Deutsch, land auch da» österreichisch« Deutschthum in seine« schweren Kampfe stärkt; deshalb danken die Mitglieder de» deutschen Clubs dem Fürsten BiSmarck für den erhebenden Ausdruck kraftvoller nationaler Gesinnung." Frankreich. Der Krieg-minister ordnete weitere Verlegungen von Kavallerie-Regimentern an. — Patrimonio wurde zum Minister- residenten Frankreichs in Cettinje ernannt. — Der Plan einer allg«. meinen Ausstellung im Jahre 1889 auf Grundlage der Mitwirkung einer Garantiegesellschaft ist festgestellt. Bon dem auf vierzig Mil- lionen bemessenen Garantiekapital werden zwanzig von dieser Gesell schaft, zwölf vom Staat, acht von der Stadt Pari» beigesteuert. Belgien. Bei dem am 3. Februar stattgehabten Festesten de» konservativen Verein» zu Ehren de» Kabinetschess und Fiuanz- ministerS Beeruaert, woran säawtliche Minister, die Präsidenten der Kammer und 71 Mitglieder beider Kammern, sowie Delegirte aller katholischen Vereine des Laude» theilnahmeu, legte Beeruaert sei» politische» Programm dar, da» auf der Rückkehr zu den Ideen deS Konkordats von 1830 beruhe. Redner hofft, daß es gelinge« werde, diese Politik in Gesetzen zum Ausdruck zu bringen, und sagt«, die konservative Partei, di« von der Freiheit lebe, wisse die Freiheit Aller zu gewährleisten. England. Die Königin genehmigt folgende Minister-Er nennungen: Gladstone, erster Lord des Schatzamts. Herschell, Lordkanzler, Spencer, Präsident de» Geheimen Rath», ChilderS, Inneres, Rosebery, Auswärtige», Granville, Kolonial-Minister, Kim- berley, Indien, Baunermann, Kriegsminister, Harcourt, Schatzkanzler, Ripou, Mariueminister, Chamberlain. Präsident der Lokalregieruvg, Trevelyau. Sekretär für Schottland, Mundella, HandelSmiuster, John Morley, Sekretär sür Irland und Charles Ruffel, General-Staatsanwalt. Rußland. Au- Warschau werden der „Kreuzpeilung" über die in der dortigen Citadelle am 28, Januar vollzogene Hinrichtung der Nihilisten folgende Einzelheiten gemeldet: In der vorher gehenden Nacht wurden die Vorbereitungen hierzu auf de« Hose der Citadelle durch eine Abtheilung GeuSdarmea getroffen. Ebenso be gaben sich in der Nacht drei römisch katholische und ein griechischer orthodoxer Geistliche« «ach de» Gefäuguißzelleu, nm die Berurtheilten zum Tode vorzubereiten. Alle vier beichteten, nahmen die Ermah nungen der Geistlichen mit Ruhe entgegen «nd empfinge» da» Abend mahl. Um 8 Uhr früh de» 28. Januar erfolgte anf de« Hofe der Eitadelle die Hinrichtung. Mit der Leitung diese» Acte» war di« Staatsanwaltschaft deS Bezirksgericht», nämlich der Staatsanwalt Postowski beauftragt. Da» Tode»urtheil wurde durch den Bezirks« fecretär Ruduitzki verlesen. Anwrseud waren GenSdarmen, Beamte der Staatsanwaltschaft und die erwähnte« vier Geistlichen. Die Berurtheilten verhielten sich sehr ruhig. Die Ansmeicksamkeit der Anwesende» lenkte besonder» der Schuhmacher OffowSki an» Warschau, oerurtheilt wegen Ermordung eine» Geheimpolizisten in der Person eine» PferdebahnschaffnerS, anf sich. Er ging unter den Galgen langsame« Schritt,» mit emporgehobenem Hanpte «nd herausfordernde« Blick«. Aehulich verhielten sich PietrufiuSki, Weber an» Zgierz, «nd der Student Kuuicki. Ein fieberhaftes Zittern zeigt« nur Friedens richter Bardowski. Als den Berurtheilten der Strang angelegt wurde, schrieen sie einstimmig: .E» lebe die social« Revolution!" Die An«- führung des Unheils war geheim gehalten worden, so daß hiervon fast gar nicht» in der Stadt bekannt war. Die Leichname der Hin gerichteten wurden in der Citadelle beerdigt. Bon der Balkan-Halbinsel. Die serbisch.bnlgarische« Frieden-Verhandlungen haben am Donnerstag in Bukarest ihre» An fang genommen. In Serbien besteht wohl noch eine Krieg-Partei unter dem General Korvatovich, aber die Friedensfreunde gewinuen immer mehr Einfluß und sprechen ihr« Hoffnungen auf baldige« Friedensschluß au». — Da« Uebereinkommrn zwischen de« Sultan und Bulgarien wegen Rumelie» wird von den Großmächten demnächst geprüft w«de«. Rußland wird vielleicht noch Schwierigkeiten z« machen versuchen, ab«, ,» liegt im Interesse de» Sultan» selbst, fest z« bleiben Im Genauer«« sagt der Vertrag: Fürst Alexander wird auf S Jahre Gouverneur von Ramelie»; Neueruenuuugeu erfolgen durch den Sultan immer auf weitere 6 Jahr«! Einige rumelisch« Dörfer fallen an di« Türkei zurück, welcher Fürst «lrxand-r i« Kriegsfall« mit 60,000 Mann Beistand zu leiste» hat. Er erhält den Rang «ine» türkischen General» der Eavallerie Zur Regelung von Bulgarien» «nd Rumelieu« gemeinsamen Jutereffeu entsend«, die Vilk»vertrrt«ngrn beider Länder besondere Delegirte, welche darüber hauche». West Alexander löstet dem Salta« de» Treneid «nd verpflichtet sich zur Tribntzahlung. — Ein gute» Geschäft HM er jedenfalls gemacht, er hat, wa» er wollte: Rumelieu. — Die griechische Regierung hat am Mittwoch de« Vertretern der Mächte officiell ihre Antwort überreicht, in welcher sie abermals die Abrüstung verweigert »nd den Mächten da» Recht bestreitet, sich ia ihre An gelegenheiten z« mischen. Nu« bleibt abznwarte«, wa» die Groß mächte mit diesem Streittenfel anfange«! Sonst fange« die Grieche« richtig Krieg mit der Türkei an. Bk«- de« Reichstag. —UN. Berlin» de« 5. Febrnar. Auf der Tage-ordnung steht: Zweite Berathnng de« Gesetz entwurf» betr. die Fürsorge für Beamte und Personen de» Soldaten standes in Folge von Betriebrunfällen. Zn Z 1 wird von de» Abg. St ruck« an« (uatlib.) die Aufnahme einer Bestimmung beantragt, welche dem Verletzten auch Anspruch auf Ersatz der Kosten de» Heil verfahren» gewährt. Abg. Struckmann führt au», daß andernfalls die Beamte« ungünstiger gestellt sei« würden, als di« sonstigen unter da» UufallverfichernngSgesetz fallenden Personen. Abg. Schräder (freis.) beantragt, den 8 1 folgendermaßen zu fassen: »ReichSbeamtr erhallen, wen« sie im Dienste durch einen Unfall beschädigt find, Ersatz der Kosten de» Heilverfahren», Ersatz eine» Verluste» am Dieusteiukommen, und wen« sie infolge de« Unfalles dauernd dienst- unfähig geworden, oder ohne dauernd dienstunfähig geworden z« sei« au» dem Dienste entlassen werden, Pension. Im Falle völliger Er werbsunfähigkeit wird als Pension das ganze Dieusteiukommen, im Falle nur theilweiser Erwerbsunfähigkeit eine nach dem Maße der selben festzusetzende, nicht unter der Hälfte und nicht über drei Bier theile de- DiensteinkommeuS betragende Pension gewährt." Ministerial direktor Bosse erklärt sich gegen diesen Antrag, der zu weit gehe und damit den guten Zweck gefährde, der mit dem Gesetz verfolgt werde. Abg. v. Maltzahu-Gültz (cons.) unterstützt den Antrag Strnckmann. Der Antrag Struckmanu wird angenommen, der Antrag Schräder abgelehnt. Beamte, welche dauernd dienstunfähig geworden» erhalten also eine Pension von 66 ^/, «/g ihre» Dieusteiukommen»; sind sie nicht dauernd dienstunfähig, aber au» dem Dienst entlassen «nd völlig erwerbsunfähig, erhallen sie für die dies« Zeit ebenfalls 66«/» o/o; bei theilweiser Erwerbsunfähigkeit erhalten sie nur einen entsprechenden Bruchtheil, dazu kommt also Ersatz der Heil kosten. §8 2 und 3 verursachen keine Debatte. Zu Z 4 beantragt Abg. Struckmann (uaüib.) die Aufnahme folgender Bestimmung: Ge hört der Verletzte auf Grund gesetzlicher oder statutarischer Verpflichtung einer Krankenkasse an. so fällt bi» zum Ablauf 13. Woche oach dem Eintritt de» Unfall» der Anspruch auf Ersatz der Kosten des Heilverfahren» fort und wird di« Pension sowie da» Sterbegeld um den Betrag de» voa der Krankenkasse gezahlten Krankengeldes bez Sterbegeldes gekürzt. Vom Beginn der 14. Woche an geht der Ausprach auf die Pension, di» Sterbegeld und den Ersatz der Kosten de» Heilverfahren» bis zn« Betrage der von der Krankenkaffe etwa geleisteten ferneren Unter stützung an Krankengeld, Sterbegeld bez. Heillosten auf die Kranken kasse üver. Al» Werlh der freien ärztlichen Behandlung, der Arznei oder Heilmittel gilt die Hälste des gesetzlichen Mindestbetrages de- Kraukengeldrs. Abg. Froh me (soz.) erblickt in der Bestimmung, daß di« Krankenkassen bis zur 13. Woche sür die Verletzung eintrele» sollen, eine Schädigung der Krankenkasse. Abg. Schräder (sreis.) theilt die Bedenken. Z 4 wird mit dem Anträge Strnckmann ange nommen. Z 5 erklärt sich Abg. Eysoldt (sreis.) gegen die Be stimmung. wonach ein Anspruch aus Pension, Sterbegeld und Rente» nicht bestehen soll, wenn der Verletzte den Unfall durch ein Verschulde» herbeigeführt, wegen dessen auf Dienstentlassung oder auf Verlust de» Titel» und PensiouSauspruches gegen ihn erkannt oder wegen dessen ihm die Fähigkeit zur Beschäftigung in einem öffentlichen Dienstzweig aberkannt ist. tz 5 wird aber unverändert angenommen. 8 12 de-
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