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St, Viv» Atteilm» in« W nun die an tank Montag. Di« Zeitung er- Autnahme de« 4i»nniag« t»glich zwei mal und wird autgegeben !n Leipzig Bormittag« ll Uhr, Abend« 8 Uhr; in »,«»»«« Abend- Ze Uhr, Ponnittag« 8 Uhr. Hirett für da« Vierteljahr »V.THlr.; jede einzelne Num mer I SIgr. Zweite Ausgöbc. Abends 8 Uhr. ' iß, Februar L8S2 Rr. 78. Deutsche Mgeuiciuc Zeitung. Zu beziehen durch alle Pust- tmter de« In- und Auslan des, sowie durch die Srpedi» tionen in Leipzig (Ouer- straße Nr. 8) und »reibe« lbei E Höckner. Neustadt, An der Brücke. Nr r.) »Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» Insertiou-gebühr für den Raum einer Zeile 2 Ngr. Sr-- Lch. Rr. 2)r IN emeL ie Bähst in. Die dtngunx htigt er» ..Pot«,, iln-Min» ille-Lhü. z^rak.- ü.8SV»; MIM'. lPerde r. ^.ohn« Stzc. 'tvnvön > yankack lS, Sir -rMr schienen iS1I) - -4 Uhr. -Etage) end«!« lggffel- blung. t. Lust- socku.) »ar- ßk von Krl. 8. t Frinr Hr. »tz. Sri. L. nnbach- 'U chi. V. Frank, «elpzir -tet. — Hnn Hrn. »Hy- De«tschka«d. . 6 Berlin e 15- Febr. Wir haben kürzlich eine Darstellung der thatsäch- ticken Verhältnisse Preußens in der Sundzollfrage Dänemark gegenüber zu geben versucht. (Nr. 76.) Es ist derselben als von wesentlichem Belange noch hinzuzufügen, daß Preußen, obschon es, wie näher specificirt wurde, zu verschiedenen malen allein und selbständig in Kopenhagen verhandelte, im Allgemeinen in der Sundzollfrage mit England und Schweden Hand in Hand ging und daß es bei den Verhandlungen über die englisch-schwedisch- Länische« Verträge von 1841 und 1842, durch welche die Verhältnisse aller in Dänrmark besonders bevorzugten Nationen, auch was die Behandlung im Sunde betrifft, erheblich verbessert wurden, indirect sehr thätigen Antheil «rahm. Wenn die preußische Regierung sich seht wiederum lebhafter in der Sundzollfrage interessirt (längere Zeit abgebrochen waren die Verhandlungen fast nie), so geschieht die- in Rücksicht auf die gleiche Stimmung, die sich bei den beiden Mächten kundgibt, mit denen Preußen bisher in dieser Frage zusammengegangen und mit denen ferner zusammenzugehen es entschlossen ist. Es wird übrigens, sobald die Verhältnisse des Königreichs Dänemark, namentlich die der Herzoglhümer, vollständig geordnet sein werden, von dem hiesigen Cabinet im Vereine mit dem von London und dem von Stockholm die Verhandlung über Ermäßigung des Sundzolls in präciser und formu- lirter Weise zu Kopenhagen geführt werden. — Das in der Stadt verbrei tete Gerücht von einer Vertagung der Kammern im März hat schon vor einiger Zeit cursirt und möchte sich dasselbe, da nach der gegenwärtigen Sachlage die Session sich sehr lange hinzuziehen droht, bestätigen.— Nach dem seit nunmehr drei Jahren in denjenigen Provinzen, welche das Untcr- suchungsverfahren mit Schwurgerichten bis dahin nicht besessen, dasselbe ««geführt ist, kommt die Verordnung, durch welche die Einführung am 3. Jan. 1849 „provisorisch" erfolgt war, voraussichtlich noch im Laufe dieser Session zur „verfassungsmäßigen Genehmigung" durch die Kammern. Die Justizcommission der II. Kammer hat ihre Revisionsarbeit bereits beendet. Uebcr die Resultate derselben werden drei besondere Berichte erstattet, von welchen der erste jetzt gedruckt vorliegt. Ein in der Commission gestellter Antrag: „die Kammer wolle den Wunsch aussprechen, daß die Regierung eine die ganze Monarchie umfassende Strafproceßordnung vorlege", wurde abgelehnt, weil der Vertreter der Regierung erklärt hatte: das Ministerium sei zwar von der Absicht, das Strafverfahren einer allgemeinen Codification zu unterwerfen, keineswegs abgegangen, nur lasse sich, wegen mehrfacher noch obwaltender Hindernisse gegenwärtig über den Zeitpunkt, wann eine Äorlage in dieser Hinsicht gemacht werden solle, keine bestimmte Zusage ge ben. Dasselbe Schicksal hatte ein anderer Antrag: „daß die das ganze Land umfassende Strafproceßordnung, deren Vorlegung zu wünschen, auf den Principien der Anklage, der Oeffentlichkeit und Mündlichkeit und dem In stitute der Schwurgerichte beruhe". Für diesen, die Erhaltung der neu ein- Heführten Institutionen wahrenden Antrag stimmten von 13 Commissions mitgliedern nicht mehr als vier. Die Verordnung vom 3. Jan. 1849 ist übri gens von der Commission ungeändert genehmigt, aber mit einer Reihe von Zusätzen begleitet worden, welche Acnderungen und Ergänzungen in Vor schlag bringen. Eine der wesentlichsten Aenderungen ist die Ausdehnung dec Befugnisse der Staatsanwaltschaft, namentlich in Betreff der Haussuchungen. ss Kassel, 14. Febr. In der merkwürdigen kriegsgerichtlichen Verhand lung gegen die Mitglieder des bleibenden landständischen Ausschus ses ist die Vorlesung der Untersuchungsacten gestern zu Ende gekommen, und heute hat die Verlesung der Hauptvertheidigungsschrift begonnen. Vor dem 18. oder 19. Febr. wird der Spruch des Kriegsgerichts schwerlich er- folgen; denn heute konnte nur die Einleitung, die aclenmäßige Zusammen- stellung der gegen die Angeklagten erhobenen Anschuldigungen, die gedrängte Darstellung der Thatsachen, auf welche die Anschuldigung sich stützt, die erste Beilage zur Vertheidigungsschrift, welche allseitig und gründlich die staatsrechtliche Stellung des bleibenden Ständeausschusses und seiner Mit glieder entwickelt, und ein Theil des die zweite Beilage bildenden Tutach- tenS der Juristenfacultät zu Heidelberg zur Vorlesung kommen, sodaß wahr- scheinlich erst in der letzten Hälfte der Sitzung am 16. Febr. die eigent liche Vertheidigung selbst an die Reihe kommen wird. Die Darlegung der staatsrechtlichen Stellung des bleibenden StändeausschusscS und seiner Mit- gliedrr weist so überzeugend nach, daß jedes strafgerichtliche Verfahren ge gen dieselben, sei es vor ordentlichen oder außerordentlichen Gerichten, völlig ungerechtfertigt ist, daß kaum anzunehmen steht, sie sei ohne alle Wirkung auf die Mitglieder des Kriegsgericht« geblieben. Heut« saßen von den Mitgliedern des bleibenden Ständeausschusses nur noch drei, nämlich Schwarzenberg, Gräfe und Henkel mit ihren Vertheidi- gern Alsberg, vr. Harnier und Nebelthau auf der Bank der Angeklagten, da vr. Kellner, der im Kastell in Haft war, vorige Nacht zu entwei- ! chen Mittel gefunden hat. Weniger die Strafe, welche er als Mitglied des Ausschusses etwa zu erwarten hatte, als vielmehr eine Reihe anderer aus seiner journalistischen Thätigkeit hergenommener Anschuldigungen bei ; dem Kriegsgericht, dem hiesigen Criminalgericht und dem preußischen Cri- ! minalgericht zu Warburg wird ihn zur Flucht veranlaßt haben. Dieselbe ist ihm in dem wohlbewachten Kastell nur möglich geworden mit Hülfe eines von hier gebürtigen Soldaten im Tarderegiment, welcher gestern mit auf der Wache im Kastell war und, wie es scheint, mit Hülfe eines Haupt- schlüsselS die Gefängnißthüren von außen geöffnet hat. Kellner ist darauf wahrscheinlich im Anzuge eines Soldaten über den Hof auf den Wall ge gangen, hat sich an der ani Fuldaflusse liegenden Seite desselben mittels eines an einem dort befindliche» Strauche befestigten Strickes herabgelassen ! und ist mit Hülfe eines dort wartenden Kahnes entkommmen. Der äußer- ; liche Thatbestand scheint für diese Annahmen zu sprechen. Heute Morgen war von der Fuldabrücke aus der Strick noch zu sehen, und eine Menge Neugieriger hatte diese Brücke fortwährend besetzt. Der Soldat, welcher > dem vr. Kellner zur Flucht verholfen, ist natürlich mit entwichen. — Ge- ! stern sind wieder mehre Haussuchungen vorgenommen worden, unter An- derm bei dem früher« Gymnasiallehrer vr. Herräus. Wie man sagt, soll der Zweck derselben Auffindung von Nachweisen, daß die betreffenden Män- «er Mitarbeiter an der ehemaligen Neuhessischen Zeitung und dem Volks- botcn waren, gewesen, und die Mitglieder des ehemaligen constitutionellen und sehr legalen Preßvereins, welcher den Volksboten herausgab, sollen, wie ich höre, in Untersuchung gezogen sein. Sie können hieraus abnehmen, in wiefern bei uns der Kriegszustand noch erfoderlich ist. Auch die Offiziere der Truppentheile, welche im Herbste 1830 in und bei Hanau standen, sollen in Sachen der damaligen Abschicdsfodcrung in Untersuchung genom men und der Major v. Kochenhausen zu 2'/- Jahren Festungsstrafe verur- theilt worden sein, weil er in der Nacht vom 10. auf den 11. April 1848 bei dem Andrange auf das Zeughaus die Artillerie nicht habe einschreiten lassen.— Der Professor Winkelblech sitzt noch immer in strenger Unter suchungshaft, und dem Vernehmen nach ist ihm noch nicht einmal Beschäf tigung durch wissenschaftliche Lectüre verstattet. * Weimar, 15. Febr. Unser Landtag hat den Beschluß gefaßt, die Diä ten seiner Mitglieder von 3 Thlrn. auf 2 Thlr. herabzusetzen; obgleich die Opposition vorstellte, daß dann leicht die Volksvertretung ausschließlich in die Hände der Begüterten kommen möchte. Hingegen hat er den Antrag auf Wegfall der Diäten für die in Weimar selbst wohnenden Depzttirten oder zum mindesten deren Herabsetzung uni ein Viertel verworfen. Gegen diesen Antrag stimmte auch der conservative Abgeordnete der Residenz, wel cher den auf Herabsetzung der Diäten überhaupt gestellt. Ein Abgeordneter trug auf Einführung von Jagdscheinen zu einem Preise von 2 Thlrn. an, und Minister v. Watzdorf empfahl den Antrag als einen solchen, der die nachtheiligcn Folgen des bisherigen Jagdgesetzes wenigstens theilweise mil dern werde. Der Landtag glaube jedoch, daß die Sache, als eine Gesetz aufhebung involvirende, sich mehr für den demnächstigen ordentlichen Land tag eigne, und lehnte deshalb den Antrag ab. — Gera, 15.Febr. Unser erneuter Landtag (der letzte war bekannt- sich durch den Austritt der Oppositionsmitglieder beschlußunfähig geworden) hat seine erste öffentliche Sitzung gehalten und in dieser zugleich den Be weis abgelegt, daß er die Propositionen der Regierung hinsichtlich der Auf- Hebung der Grundrechte, der Einführung eines neuen Wahlgesetzes und der sonstigen Revision der Verfassung von 1849 mit größerer Majorität als das erste mal annehmen werde; denn nicht nur die Bureauwahlcn, sondern auch die des Verfaffungsausschusses sind durchgängig auf die ministeriellen Abgeordneten gefallen. Ueberhaupt dürfte das Ministerium auch in andern Fragen in der Regel schon um deswillen der Majorität gewiß sein, da von den 19 Abgeordneten 10 dem Beamtenstande angehören. In dersel ben Sitzung ward ein Antrag auf Wegfall des RegieaufschlagS auf Vieh salz gestellt und sofort durch eine genehmigende Erklärung des Ministeriums erledigt. ^-Sondershausen, 13. Febr. Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung die Einbringung eines Gesetzes über Minisierverantwortlichkeit be antragt. Ek ch tv o r z» ^Aus der Schweiz, 13. Febr. Ich beeile mich, Ihnen Nachricht davon zu geben, daß der Bundcsrath sämmtlichrn Cantonsregierungen die vertrauliche Instruction ertheilte, die Redactoren von Zeitungen in ihren Bezirken auf freundlichem Wege dahin zu bestimmen, daß sie sich der schar fen Kritiken über den gegenwärtigen Machthaber in Frankreich und über
