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Mittwoch, 20. Auaust 1919 lande zu treffenden Verabredungen möchte ich WllM VSll MSllWM VW. Das Gesetz, welches aus Antrag Hampe'mit den Demokraten eingetreten. gar und dritter Lesung angenommen. Zuwachs werden in dritter notwendig bezeichnet; es ist nicht blosz men. ein Gebot be ¬ trächtlichen Anzahl von Kapitulanten geradezu stücken 20 000 Mk. bei unbebauten 5000 Mk die dritter in Neisse, Erottkau und Falkenberg erklärt. in dritter das Verbot Alle Zu dem Verzeichnis von Petitionen Vorsitzender Tiele (Soz.), der Pentionslom- Horsing erläßt fob Ober- Bevölkerung Infolgedessen herrscht im Lande niert. wurf erfüllt die moralische Pflicht des Reiches zu helfen. Wenn die Ossiziere die Negierung MM1WWW Abg. Hugenberg (D/N.)-: Die tage ist uns erst am Sonntag morgen Parteien erfahren. Das Gesetz ist im Ausschuß bald Rube und Ordnung eingetreten ist. Ar ¬ nie- wollen. len MMW M WsM I» Abg. Grünewald (Dem.): Bedauer- sür das Kapitulantengesetz annahm, für Wir behalten unter und insze- dir dabei um Mahnahmen handelt, an die mand früher zu denken gewagt hätte. das uns Der sehr sind dah eme politi- vorge- Frauen und Kinder leiden bittere Not; den nichtigsten Vorwänden, mit Lug Trug werden Streiks, ja Generalstreiks Unab bezahlte Die de» die eigentlich der Würde dieses Hauses entspricht. Das können wir nicht mebr machen und beantragen daher Absetzung ser Vorlage von der Tagesordnung. richtig, sehr Verordnung enthält Streikens. Lrottleruug in oeu Reihen der Offiziere .Kapitulanten gang erheblich beigetragen Der Ausschuh hat die Regierungsvorlage ändert, aber von ihrem Grundgedanken nicht abgewichen. 69. Jahrg De- An- und hat. ge ht er Abg. v. Gräfe (D.-N.) : Wir sind für die ursprüngliche Regierungsvorlage zusammen nicht mit- die- Fernfprechev Nr. 1l. Bankt.vnlv: Ehemniker Bankverein, Chrmnik. Postsckrck-Rvnko: Leipzig 2346t. wer- Be- Vor- zuge- „Seit mehreren Monaten versuchen hängige, Spartakisten und von Polen Streikenden und von serngehaltenen Perfo- ihre Arbeitsstelle zu umgebend auszuneh- * Die um Chemnitz versammelten Truppen sind heute früh — so meldet der amtliche Draht — kampflos in -ie Stadt einge-- rückt und haben dieselbe besetzt. In einer Erscheint jeden Werktag abends für den folgenden Tag. Bezugspreis frei ins Vans viertel jährlich S.60 wk., monatlich 1,20 MH. Durch dir Poft bei Abholung auf dem Postamle vierlel- lührlich S.60 Mk., monaklich 1,20 Mk., frei ins Yan« vierteljährlich 4,02 M.K., mvnallich 1,3 < Wir. Für die Lückgabe unverlangt eingesandtrr Schristgücke wird keine Verbindlichkeit übernommen. Geschäftsstelle: Schulstrahe Br A. Briefe und Telegramme an das Amtsblatt tzvhrnstrin-Crnfllhal. nicht so recht vertreten. Furchtbar schnell stellte oatte angenommen. Darauf erfolgt nähme des ganzen Gesetzes. Das Zündwarensteuergesetz wird Lesung angenommen. Das Spielkartensteuergesetz wird Lesung unverändert angenommen. Es folgt die dritte Beratung des Grund- moralische Pflicht, sondern - - .. - Mehr- scher Klugheit, dah in unserem Sinne Die Mehr- nicht übersteigt, wird nach unerheblicher trostlos geht. Diese Zustände werden durch die Ausführung . des Friedensvertrages noch eine weitere Verschärfung erfahren. Der Friedens vertrag schreibt die Verringerung des Heeres vor und wird von der Regierung ehrlich und loyal durchgeführt werden. Die Vorgänge in der Kommission hat Herr v. Grüse durchaus tendchiziö,; geschildert. Die gemachten Aeuße- daher der Meinung, das Gesetz ist so gut, es einstimmig angenommen werden! könnte. Abg. Dr. Mittelman n (D. Vp.) : Regierungscntwurf hat in, Ausschuß eine harte Verurteilung der beiden Negierungs- Subjekte, Ruhe und Ordnung zu stören. Ruhi ge Arbeiter werden an der Arbeit verhindert. unterstützen, welche geeignet sind, die Kapital- fluM zu unterbinden und, wenn möglich, wie der rückgängig zu machen, auch wenn es sich' Festnahme von bolschewistischen Agitatoren. Wie wir erfahren, fiud feit dem 1. Juni tm Reichsgebiet mehr: als 200 balschewistt scherNgttatoreu fest genommen war- den. Fast alle Streiks und Patsche der letzten Wochen find ausschließlich auf tue Tättgkrit rus sischer Sendaoten zurückzuführen, deren Aufent halt im Reichsgebiet durch deutsche Kommunisten ermöglicht wird. Standrecht und Streikverbot. Von seilen des kommandierenden Generals 6. Armeekorps und des Staatskommissars Schlesien und Westposen wurde am Mon- der verschärfte Belagerung»- Finanzminister Erzberger: Ich de im Ausschuß weitere Mitteilungen zur gründung machen. Die Vorlage geht an den Ausschuß. Es folgt die zweite Beratung des Offiziersentschädigungsgesetzes. z u st and (Standrecht) für Oberschlesien, mit Ausnahme der Kreise Leobschütz, Neustadt, Weimar, 18. August, erster Punkt steht auf der Tagesord- erste und zweite Beratung des Anleihegesetzes für 1919. Als nung die der Arbeit durch Zwang nen haben sich sosort aus begeben und die Arbeit men. Der Staatskommifsar genden A u fruf an die fchlesiens: des für tag Weimar, 16. August. Präsident Fehrenbach eröffnet die Sitzung selbst- zu vou Chemnitz und Umgebung heißt cs: Nachdem meiner Aufforderung vom U.Aug. zur Waffenablieferung und Wiedereinlieferung -er widerrechtlich befreiten Gefangenen bisher nur in gänzlich unzulänglicher Weise entspro chen worden ist, rücke ich zur Durchführung der zur Wiederherstellung dauernd geordneter Verhältnisse nötigen Maßnahmen heute mit den mir unterstellten Truppen in die Stadt ein. Die Bevölkerung ersuche ich, mir Ver trauen zu schenken, die Ruhe zu bewahren, -ie Arbeit ohne Störung fortzusetzen und die Truppe» in keiner Weise zu belästigen. Ja eingrweiyNti Kepru war schon seit mch- rerea Togen bekannt, daß dir Zusammenziehung von RetchStruppsn in der Umgebung von Chemnitz beendet fei und daß di« Besetzung der Stadt un mittelbar bevorstehe. Dieselbe ,st nunmehr in der vergangenen Nacht, ohne daß «S irgendwo zum Widerstand kam, erfolgt. Die Truppen — Jnfan- teile, Kavallerie und Artillerie — werden zunächst eine umfängliche EniwaffoungSaktlon vornehmen, um der Wiederholung von Vorgängen, wie sie sich am 8. August abspielten, nach Möglichkeit vorzu- beuge». In der Stadt ist alles ruhig. 'Finanzminister Erzberger: Ich stim me mit dieser Erklärung vollkommen überein. Die Reichsregterung wird alles tun, um das Los der Offiziere und Kapitulanten nach Mög lichkeit trotz der schlechten Finanzlage des Rei ches erträglich zu gestalten. Abg. Stücklen (Soz.) : Der Gesetzem- Der Anzeigenpreis beträgt in drn obengenannten Orken für die scchsgrlpalkene ttorpuszeilr 25 Pfg.. auswärts 35 psg.. im Reklameteil 75 Mg. Bei mehrmaligem Ubbruck larifnMiger Nachlass. Nnreincnaufgabe durch Fernsprecher MilieM jedes Beschwerderecht aus. Bei zwangsweiser Eintreibung der Nmeigengebükrrn durch U läge vder im Run Kurs falle gelangt der volle Betrag unter Wegfall der bei sofortiger Berahmne bewilligten Mnnge in Nnrrchnung zurückzusühren sind, ergriffen Hal. Sie ist zu dem Mistel des Arbeijszwanges ge schritten und bedroht jeden, der nicht sofort zur Arbeit zurückkehrt, mit schweren Strafen. Man wird bei diesem Vorgeben unwillkürlich zu einem Vergleich zwischen Einst und Jetzt genötigt: wie hätte die Sozialdemokratie wohl im Par- lament und Presse gelobt, wenn die alte Re- gierung gegen Ausständige das Mittel des Arbeitszwanges angewendei hätte'? Im Blät terwald des Mehrheitssozialismus schweigt» und alles beugt sich der Wucht der Ereignisse, die das schärfste Eingreifen erforderlich machen! Im Einze'nen verzeichnen wir folgende Meldungen: unsere grundsätzlichen Abänderungicfanträgc ab lehnen. Die Streichung der Bedürftigkeit ist ebenso notwendig wie die Ausmerzung der ungerechten, der sogenannten Kriegssleultnvnts. Unsere Anträge wollen im Grunde genommen nicht inehr als was die Mehrheistsparteien nach Verwerfung der Regierungsvorlage zunächst selbst gefordert hatten. Das Reich hat ein In teresse daran, die Offiziere, die es wohl noch einmal brauchen kann, zufrieden zu stellen. Die Besprechung wird um ^2 Uhr ab gebrochen. Wiederbeginn der Sitzung um ^4 Uhr. um 3 Uhr 20 Min. Zweite Beratung Gesetzentwurfes gegen die Kapitalabwanderung > *Abg. Raschig (Dem.) : Wir sind rerständlich gern bereit, alle Maßregeln Abg. Dr. Nießer (Deutsche Vp.) : Wir werden dar Gesetz annehmen, da die Kapital flucht mit allen Mitteln gehindert werden muß. Man sollte aber die Notenlstempelung nur nach nochmaliger genauer Prüfung der Frage vor nehmen, ob dadurch nicht schwererer Schaden an gerichtet werden würde. Reickisfina-nzmWster Ergberger: Alle gegen den Umtausch vorgebrachten Bedenken können uns nicht davon abhalten, mit den stärksten Mitteln vorzugehen. Eine Schädi gung des Wirtschaftslebens wird nicht ein- treten, wohl aber eine sehr zu begrüßende Stei gerung des bargeldlosen Zahlungs'ökrkehrs. Zwischenscheine werden nicht ausgegeben wer den. Wir wollen uns durch Kontingentierung der neuen Noten Helsen. Verschleierungen durch Fälschung des Stempels sind so gut wie gänz lich ausgeschlossen, da der für den Zweck ei gens konstruierte Stempel nach der Meinung von Fachleuten nicht nachgemacht werden kann, wenigstens nicht innerhalb zwei Monaten, west ch« Mstempelungszeit zunächst in Betracht (Deutsch«.) die Ueberschrift „Gesetz gegen dienest bereitete uns eine große Enttäuschung. Kapitalflucht" erhält, wird unter geringen Aen-^ Sie machte ihrer Regierung Opposition und derungen in der Ausschußfvssung in zweiter; die Regierung Hal ihre eigene Vorlage Neichsffnanzminister Erzberger: Wenn Sie dein Anträge stattgeben, machen Sie es dem Finanzminister unmöglich, ordnungsmäßig Gelder auszugeben. Wir geraten dann vor den Sttaatsbankerott. (Große Bewegung, lebhafte Unruhe rechts.) Die Na tionalversammlung möge wenigstens die erste Lesung vornehmen und das Gesetz an den Ausschuß verweisen. Die Annahme des An ttages Hugenberg würde von schweren, unab wendbaren Folgen begleitet sein. Der deutschnationale Antrag wird gegen die Stimmen der Rechten und Unabhängigen abgelehnt. Es folgt die erste Beratung des Gesetzes. Mission, die Bille an die Presse und an die gesamte Oesfentlichkeit, mit allem Nachdruck dar auf hinzuwirken, daß die Nationaloersamm lung nicht, wie bisher, mit Petitionen über schwemmt wird, für welche sie unzuständig fei oder bei welchen der Instanzenweg nicht er schöpft sei oder wo das nötige Bewrismaterial fehle. Eine Reihe von Berichten des Peti- tionsausschusses wird darauf ohne Erörteiung gemäß den Kommissionsanträgen erledigt. Nächste Sitzung Montag 10 Uhr: An leihekredit, zweite Beratung der Offiziers- und AichMchafUc^rsorgung^gesetze und deä Reichs- abgabenordnung. Schluß 6-4 Uhr. gangen, sie konnte also gemäß 8 18 der Ge schäftsordnung heute nicht zur Beratung gestellt werden. In letzter Zeit sind ja manche Ge setze mit einer Oberflächlichkeit beraten worden, Die Stellung der Regie-ung. Auf Anfrage beim Neichswehrministerium erfährt der „Berl. Lok.-Anz." über die äugen- blichliche Lage in Oberschlesien fol gendes . Kleine Vorstöße der Insurgenten wer den da und dort noch pariert, sonst sind die Angriffe zurttckgeschlagen. Das Generalkomman do in Breslau erwartet auch weiterhin, Herr der Lage zu bleiben. Seit Montag stütz 4 Uhr sind alle Gruben militärisch besetzt, um Putsche zu verhindern. Die Nachricht vom Ein- greifen polnischer regulärer Truppen -bestätigt sich. Bei Berun sind 100 polnische Legionär« über die Grenze geganaen und haben sich mit mehr gekocht werden, die Notstandsarbeiten lie- gen still, ja es besteht die größte Gefahr, daß in wenigen Tagen die L e b e n s m i t t e l z u- fuhr unm ö glich ist. All diesem Wahn sinn und diesem Verbrechen konnte ich nicht länger zusehen, besonders nicht, als am Sonn- tag und Montag der bewaffnete Ausstand mit Plünderungen einsetzte. Es mußte daher dar Standrecht verkündigt, ,das Streik recht ausgehoben und die Arb-eitsckuf- nahme an geordnet werden. Ich er suche alle vernünftigen Arbeiter, sofort die Ar beit aufzunehmen und für Ruhe und Ordnung eiiizutrctcn, damit es nicht zu den schweren Strafen kommt, welche aus dem Standrecht fast gern. Das Standrecht wird verschwinden, so- Die Gesetze über eine außerordentliche Krieös- tze sich aus den Standpunkt, nur noch etwas - ' " i. Was wir als notwendig bezeichnen, irungen in einzelnen den Rechtsparteien nahe weiche vom Ausschuß als ungeeignet zur Zeitungen waren zum Teil direkt arterung im Plenum erachtet smd, richtet was dadurch zu einer gerechten dermaßen verschlechtert worden, daß das Aus-!^iter, Bürger, ich rechne auf die Vernunft und schußergebnis tatsächlich in den Rahmen der die ^fe aller, die in geordneten Zuständen Negicrun^orkage nicht mir nicht hmchipaßt.ckeben und die unschuldige Menschheit durch sondern ihr diametral gegenüber steht. Wir Zi^ttwahnsinn und Unruhen nicht länger quä- können dem Gesetz nicht zustimmen, wenn Sie Da die Möglichkeit einer sofortigen dritten Beratung in Aussicht gestellt ist, findet keine Generaldebatte statt. ! bitterste Kohlcnnot, die Fabriken müssen ^U- Eme rechtliche Verpflichtung können wir nicktwerden, zahllose Arbeiter muffen feiern anerkennen, den Omziercn m der Uebergangszeu!,,^ ^<.,1 Verdienst, es kann kein Essen unterstützt haben, so lag das auch in ihrem eigenen Interesse. Bei der Ucbersührung der Offiziere in den Zivildienst, in Reich, Staat und Gemeinden müssen die militärischen Rang verhältnisse völlig ausgeschaltet werden. Aus diesem Grunde hallen wir auch die Einführung rung von Schiedsgerichten für völlig unange bracht. Soweit das Gesetz im einzelnen zu Härten führen würde, wird durch den Härtc- paragraphen Abhilfe geschaffen werden. Wir kommt. Di« Eesamtabskmpelung wird -sich j über einen sehr langen Zeitraum, vermutlich, Gesetz gestrichen worden, über Jahr« erstrecken. Ueber die mit dem Aus-etwaige Anträge vor. -rwerössteuergesetzes. Ein Antrag der Mehr- Icker Klugheit, dag m unserem Sinne hcitsparteien, Sozialdemokraten, Zentrum und Zangen wird. Demokraten, einen 8 7a einzufügen, wonach! Wehrmunster No ske : Es ist die Steuer nur zur Hälfte erhoben wird, wenn daß sich sehr viele Ojnzlere zurzeit m der steuerpflichtige Betrag bei bebauten Grundschlechter Lage befinden, und daß es einer durch Flieger abgeworfenen Bekanntmachung „ - Ob°rdchh.SH-h-rs -»die B-chm.dIu^n-I- Nr. 191 den Insurgenten vereinigt. Im Eenerastom- imando des-6. Armeekorps weiter vorliegende ! vlltlfüßlkflkll» iNachrichten lassen erkennen, daß die Mitwirkung * Wir haben schon gestern aus dem! weiterer polnischer regulärer, und zwar von Drahtwege mitgeteilt, daß die Regierung nun Hciller-Truppen, vorgesehen war oder noch im- endlich, nachdem sie tatenlos der Entwicklung '^^r ist. licherweise sind Vorschriften, die der Ausschuß der Dinge zugesehen hat, ernste Maß-! Wie der „B. Z." noch aus Weimar ge' " in a hm e n gegen di« unaufhörlichen Aus- meldet wird, hat der Reichswehrminister zur stände und Putsche im oberschlesischen Kohlen-Abwehr des polnischen Aufstandes die notwen- sreoier, die auf kommunistisch-polnisch« Umtrieb« digen Maßnahmen angeordnet. In der Grenz- WmM-LriWM UM Amtsblatt für tos Amtsztticht Mil iltli AMrst zil HsheBm-ßtMli!. Organ aller Gemeindeverwaltungen der umliegenden Ortschaften. Anzeiger für Hohenstein-Crnstthal mit-duttengrund, Oberlungwitz, Wersdorf, Dermsdorf, Bernsdorf, NiiSdvrf, Langenberg. Meinsdorf, Falken. Neickenback Laugcuchnrsdors, Galten- berg, Grumbach, Tirschbeim, Knbscknappel, St. Egidien, Wüslenbrand, Grnna, Mittelbach, Il-sprung, Kirchberg, Erlbach, Vleina und Nuhoe".