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WiMnifferTaMM LI für Äürgertum, Beamte, Angestellte u. Arbeiter Nationale Tageszeitung für die Landwirtschaft, Postscheck: Dresden 2640 Wilsdruff Dresden ! gilt für die ebenfalls notwendige Senkung der sozialen § Lasten, namentlich durch Beseitigung aller in der Sozial ¬ versicherung anerkanntermaßen vorhandenen Mißstände. WZ der ein der Sozialpolitik noch größere Lücken auiweist. Insbesondere vermißt der Verband SächPchcr Industrieller eine ein wandfreie Willenskundgebung in der Richtung einer dauernden weitgehenden Senkung der Steuerlasten. Das Der Gesamtvorsland des Verbandes Sächsischer In dustrieller ist ferner der Ansicht, daß die Reichsregierung mit jedem Programm zur Besserung der innerdeutschen Verhältnisse nur Teilerfolge erzielen kann, wenn es ihr nicht gelingt, auch gleichzeitig die außenpolitischen Lasten Deutschlands herabzusetzen. Berlin Der sächsische Ministerpräsident Schieck empfing gestern nachmittag die Vertreter der sächsischen Presse in Berlin und legte ihnen die Anschauungen der sächsischen Regierung zuni Finanzplan des Reichskabinetts dar. Der Ministerpräsident führte dabei im wesentlichen folgen des aus: Die sächsische Regierung stimmt mit der Reichsregie rung im allgemeinen darin überein, daß die deutsche finanzielle und wirtschaftliche Not nur durch die Senkung der Ausgaben ge mildert werden kann. Vor allem bezieht sich das aus die durch unsere Auslandstribute entstehenden Ausgaben. Die sächsische Regierung würdigt den Wunsch der Reichsregierung, daß der große Reformplan baldigst verwirklicht wird. Sie ist bereit, dar an mitzuarbeiten. Zu dem wichtigen Problem der Kürzung der Beamtenbezüge erklärte der sächsische Ministerpräsident, daß diese Kürzung eine harte Notwendigkeit sei, und wird nur erträglich sein, wenn eine allgemeine Senkung der Produktionskosten und der Warenpreise nicht ausbleibt. Nicht beizutreten vermag die sächsische Regierung der Ansicht der Reichsregierung, daß die Senkung der Beamten bezüge eine Kürzung der Steuerüberweisungen an Länder und Gemeinden gestatte. Die Länder und Gemeinden können diesen Betrag gar nicht entbehren. Durch die Lasten der Kriegsfürsorge und der Wohlfahrtssürsorge für die Erwerbslosen ist Sachsen am stärksten betroffen, und wenn nicht Hilfe kommt, stehen die Ge meinden und die Fürsorgeverbände vor dem Zusammenbruch. Dieser Zusammenbruch wäre bereits eingetreten, wenn nicht der Staat eingesprungen wäre. Aber auch der Staat ist am Ende seiner Kraft. Der Grundgedanke des Finanzausgleichs liegt dar in, daß die Länder und Gemeinden von den Lasten der Erwerbs losenfürsorge befreit sein sollen, aber in Wirklichkeit ist den Ge meinden die Wohlsahrtserwerbslosenfürsorge aufgebürdet wor den, und damit ist die Grundlage des Finanzausgleichs zuungun sten der Länder in einem kaum ertragbaren Maße verschoben worden. Ohne eine grundlegende andere Regelung der Erwerbs- losenfürsvrge, also ohne eine andere Lastenverteilung, ist nicht über den Winter hinwegzukommen. Die geplante Reform der Ar beitslosenfürsorge und die damit verbundenen Abstriche am Reichshaushalt dürfen nicht darauf hinauslaufen, daß das Reich unvermeidliche Lasten auf die Länder und Gemeinden abschiebt. Die Erhöhung der Tabaksteuer hat bei der sächsischen Re gierung ernste Bedenken hervorgerufen. Wenn der Reichskanzler davon sprach, daß der Ertrag der Tabaksteuer nach ihrer Erhö hung ein Optimum darstellen würde, so ist zu erwidern, daß die ses Optimum schon in der jetzigen Besteuerung vorliegt. Wenn diese Besteuerung erhöht würde, so wäre mit einem Rückgang des Verbrauchs, mit Betriebsstillegungen und mit neuer Arbeitslo sigkeit zu rechnen. Die zentralen Maßnahmen zur Förderung der Sparsamkeit bei Ländern und Gemeinden werden keinen Erfolg bringen, son dern werden nur Verstimmung und Beunruhigung Hervorrufen. Zu den geplanten Sperrvorschriften für die Einstellung und Be soldung von Gemeinde- und Landesbeamten erklärte der säch sische Ministerpräsident, daß diese Vorschriften in Sachsen bereits bestehen. Auf das Steuerprogramm im einzelnen konnte der Minister- Telegr.-Ädr.: .Amtsblatt" wo Personen versammelt. Reichskanzler Dr. Brüning erschien schon frühzeitig mit dem Außenminister Dr. Lurtius, dem Finanzminister Dr. Dietrich, dem Arbeitsministcr Stegcrwald und anderen Mitglie dern des Reichskabinetts. In seiner Nähe nahmen auch steichstagspräsident Löbe, der preußische Ministerpräsi dent Braun und der bayerische Ministerpräsident Held Platz. Die Minister und Gesandten der übrigen Länder hatten sich mit einem größeren Stabe eingefunden. In eindringlicher Art forderte Brüning vom Neichs- rat die Erledigung der vorliegenden Gesetze, die er als Grundlage des gesamten Reformwerkes bezeichnete. Das Finanzprogramm muß in kürzester Zeit in die Erschei nung treten, das ist die Forderung des Inlandes und des Auslandes, so umriß der Kanzler die Lage; vor dieser mit ihrer schweren Wirtschaftskrise müssen alle parteilichen und parlamentarischen Bedenken schweigen. Der Reichskanzler betonte nach Worten der Entschuldigung, daß die umfang- relchen Drucksachen noch nicht Vorlagen, man steht hier vor unem Gesctzgcbungswerk, wie es in so großer Bedeutung sei, vielen Jahren nicht mehr Vorgelegen hat. Dieses Werk steht in engster Beziehung zu unserer Außenpolitik, ja es bildet vre Boraussetzung dafür. Nachdem wir durch Annahme des Aoung - Planes Us! der ausläiidischcn Kontrolle frei geworden sind, muß es Aufgabe ^eder Reichsreaieruna sein, dafür zu soraen. dak der fachen und zu verbilligen und die Grundlagen der Realsteuern zu vereinheitlichen. Bei der Neuregelung der Wohnungswirtschaft ist darauf zu achten, daß derjenige Teil der Hauszinssteucr, der auch weiter hin für den Wohnungsbau verwandt werden soll, nicht durch das Reich zentral bewirtschaftet werden darf. Ob es möglich ist, Kre dite für den Wohnungsbau zu beschaffen, ist immerhin zu bezwei feln. In Sachsen ist besonders viel für den Wohnungsbau getan worden, und ein Rückgang dieser Bautätigkeit würde statt zu einer Belebung der Wirtschaft vielmehr nur zu neuer Arbeits losigkeit führen. Um dieser Belebung der Wirtschaft willen beabsichtigt die Reichsregielung bekanntlich, auch eine Senkung der Realsteuern herbeizuführen. Sachsen stimmt diesem Gedanken zu, soweit sich jedoch Nachteile aus einer schematischen Senkung der Real- steuern vermeiden lassen, wird erst beim Vorliegen der entspre chenden Eeetzenlwörfe zu prüfen sein. Beim Finanzausgleich können sich die Länder nicht von der Einkommensteuer abdrängen und auf die umstrittene Biersleuer oder die im Absterben begrif fene Branntweinsteuer verweisen lassen. Nichtig ist, daß die selbständige Verantwortlichkeit der Gemeinden durch die Einfüh rung eines beweglichen Steuerfaktors gesteigert werden kann. Zum Schluß erinnerte der Ministerpräsident daran, daß bei den Verhandlungen, die vor einem Jahre über das sogenannte Reslkausgeld für die Eisenbahnen geführt wurden, vom Reichs- sinanzmmister die verbindliche Zusage erteilt wurde, daß ein Teilbetrag von 35 Millionen (für alle in Betracht kommenden sogenannten Eifenbahnländer) in den Reichsetat für 1931 einge stellt werden sollten. Die sächsische Regierung sieht sich nicht in der Lage, auf diese Zusage verzichten zu können. Unter Hinweis aus die Stellungnahme in der umstrittenen Eifenbahnfrage be tonte der Ministerpräsident noch besonders, es könne keine Rede davon sein, daß die sächsische Regierung, wie in einem Blatte behauptet worden war, der Reichsregierung einen sächsischen Blankowechsel ausgestellt hätte. M Senkung der Steuer- und Soziallaken. Die sächsische Industrie zum Sauinungsprogramm der Rcichsrrgünmg. Der Gesamtvorstand des Verbandes Sächsischer In dustrieller stellt fest, daß das Sanierungsprogramm der Reichsregierung nach jasrckangen verfehlten Gesetzgebungs- experimentell auf finanz- und sozialpolitischem Gebiete einen ersten Versuch darstellt, neue We;e zur Aenderung der Finanzen zu gehen. Die sächsische Industrie ist aber der Meinung, daß das Programm der Regierung in vielen Punkten noch als unbefriedigend angesehen werden muß und daß es hinsichtlich der Steuer-, Lohn- und Nr. 258 — 89. Jahrgang Oer Gparetat. Wenn auf den Haushalt des Reichs, bei dem ja fm 1931 gegenüber seinem Vorgänger endlich einmal um- fau greiche Ausgabenkürzungen eintreter sollen, nur nicht die „Kriegslasten" wie ein riesigei Felsblock drücken würden! über 3890 Millionen Aus gaben sind hierfür notwendig. Dabei erreichen — eiw melancholische Erinnerung! — die „äußeren" Kriegs lasten, also unsere Zahlungsverpflichtungen mannigfache, Art an das Ausland, mit ihren 1793 Millionen fast genar dieselbe Höhe, die im letzten Porkriegsjahr durch die ge samten Ausgaven für unsere — Wehrmacht, für Heer unl Marine erreicht wurde! Mehr als doppelt soviel als« haben wir jetzt für die Folgen des Weltkrieges zu trage, und nur langsam gehen die Summen zurück, die wir a» „inneren Kriegslasten", vor allem für Renten und Pen sionen, dann aber auch für die unheilvollen, noch längs nicht überwundenen Nachwirkungen der neuen „Grenz ziehungen", also des Verlustes weiter deutscher Gebiete bezahlen müssen. Genau ein Drittel aller Ausgaben dei Reichs werden durch diesen Teil des Haushalts in An spruch genommen. Wenigstens sind diesmal diese innere, Kriegslasten vor allem durch den Forifall der Besatzungs kosten um insgesamt 212 Millionen gesunken. Und wieder ein Drittel des damaligen „Wehr etats" betragen die Ausgaben, die im Reichshaushali für 1931 für die heutige deutsche Wehrmacht eingesetzt sind Auch hier ist der ausgabenkürzende Blaustift nicht taten los geblieben. Sieben Millionen sind hier gestrichen wor den und MLN will auch beim Personenbestand der Heeres lcitung weiter abbauen, bis sich die Zahl um etwa 40t Köpfe verringert hat. Im Haushalt des Reichswehr- Ministeriums erscheint übrigens auch ein neuer Posten! es ist der Zuschuß zur Umgestaltung der Neuer Mache in Berlin, die ja eine Gedächtnis statt, für die Gefallenendes Weltkrieges werden soll 1S5 0V0 Mark gibt das Reichswehrministerium dasü, her, -- eine fast beschämend geringe Summe, aber . . ^etzt steht — nicht bloß in Genf, sondern überall ir der Welt - die hart umkämpfte Abrüstungs-, bessei getagt: Aufrüstuugsfrage im Mittelpunkt der Worte, nock mehr der Taten Milliarden und abermals Milliarder werden seihst „on einzelnen Staaten ausgegeben, um dü „Ver1eidigungs"rüstuug auszubauen. Trotz Seeab- rustungskonferenz baut man für weitere Milliarde« Kriegsschiff Und Deutschland? „Schier dreißig Jahre bist alt," kann man von fast jedem der uns nock „Linienschiffe" sagen. Diese und ander« „f cy w lmmende Särge" sollen nun allmählich ersctzi werden durch Neubauten und hierfür weist — mit eine, Steigerung hon „eun Millionen gegenüber dem Bor- idhr -- der M a r i n e h a u s h a l t rund 60 Millionen für !?chifsZneubauten und -armierungcu auf. Auch de, ü)'"uhmte", parlamentarisch hart umkämpfte, formell übrigens genehmigte Bau des „Ersatz Lothringen" taucht Rate von 10 Millionen wieder auf. Sein etwas bUcrer Bruder „Ersatz Preußen" wird aber auch erst im Jahre 19Z2 fertig. i "Eigens wird uns 1932 auch die Neuwahl des *ä s i d e n t e n bringen, allerdings zu einem der erst in das darauffolgende Haushaltsjah, — fällt. Hindenburg ist am 26. April 192Z ge.n,;» in-jüdeu und seine siebenjährige Amtsperiode läuft itilttM i-)o2 ab. Aber die Neuwahl wirft ihre Schatten sch"" ^?us in den Haushalt für 1931/32, da das Neichs- jniienmlmsterinm mgWO Mark für die Vorbereitung verlangt. Sonst machen sich gerade bei diesem Müm"nmn — nnd nicht minder beim Neichswirtschafts- minlstermm — die Sparnotwendigkeiten durch Abstrich« geltend, von denen überaus wichtige kulturelle. Bildungs- und ?"Mpolitische Interessen, auch solche des Deutschtums M Ausland, berührt werden. Änderungen, erhebliche Abstriche erfolgten ""H; ch - cw-w^sministerium. Wieder ist allerdings der schuß zu? Invalidenversiche ¬ rung. 6^"egen -- auch eine bittere Kriegsfolge aber die g<9vmle urb^ mit ihrem enormen auf eine feste, allerdings auf 406 Millionen äeinegene Summe beschränkt worden. Meist handelt es sich aber auch bei diesem Ministerium um Ausgaben, le M z» leisten sind, und wenn irgendwo-manche erfolgen, so weiß man nur allzu genau, daß b'tter hier zu Sparmaßnahmen zwingst Wen die man sich innerlich im Hinblick aus die große soMie .tot besonder? sträuben möchte. ki, «„.Galten- Raumzelle LV Ruta., die «gespaltene Jelle der amtlichen Bekanntmachungen 40 Reichs. Nn.°g7,^^ -.-'Lu ^WK?N°chwei,nngsgebühr Wn^ch U'S Fernsprecher: Amt Wilsdruff Nr. 6 ^chn^A^ bn^Fttn'Ä «dämmen Anzeigen übern, wir kein. Daran»-. Jeder Rabattanfpruch erlischt wmn derBetrag d«ch Klage-iugezog-n werden mutz odei der Auftraggeber in Konkurs gerät. Auz. nehmen alleVermittlungsstellcn entgegen. Präsident nicht näher eingehen, weil ein Teil der Entwürfe dafür i noch nicht vvrliegt. Die Stellungnahme der sächsischen Regiering zu diesem Steuerprogramm wird davon abhängig sein, ob die Neuerungen für die Länder und Gemeinden finanziell tragbar sind. Keinesfalls wird Sachsen eine höhere Belastung besonders für die Landwirtschaft anerkennen. Die sächsische Regierung be grüßt alles, was geeignet ist, die Steuerverwaltung zu verein- Uömg vor dem ReWrat. Die tri) und Stegerwald sprechen . Des Kanters große Rede vor dem Rcichsrat bei Etnbrlilguuü ^„^"'""äiwsetze war zu gleicher -reit Appell an d ,e Lauder Hw Sanieruugsumßnahme.. Keichsregicru'M Hand zu unterstütze», wie ün Mahnruf f» ^ 'chsrat, nunmehr alle kleinen Be denken an d Zu schieben und dem Rcgicrungs- ncyttge Gebrauch von dieser Freiheit gemacht wird und' daß Sicherungen dafür genossen werden, daß diese Freiheit unter unserer Finanz und Lirtimaftspolmk ist die Erweiterung der Aktionsfähigkeit der Außenpolitik. " Wir müssen das Vertrauen zu unserer Wirtschaft wieder- wwinncn Mc die Erwartung hegt, daß dnS Finanz- und Llrtschastsprogrm in kürzester Frist Gesetz werde. Wir sind er fe,!cn Zuversicht, daß es bei Anspannung alter Kräfte ne- "Mcn wird den Anschluß an die weltwirtschaftliche Um- -cllnng zu finden, und daß Deutschland dabei weniger leiden wird als andere Länder. . Ju den Reichsratsverhandlnngen wird der Slrcil nm die inrzung an den Ländcriibelwcisungen in Hähe van 100 Mil- lonen Mark, um das Bauprogramm der NcichSregierung, um ate Senkung der Nealstcncrn nnd nm den endgültigen Finanz- ausgleich gehen, der dem Rcichsrat in Form eines Rahmcn- 'wietzcv Ende dieser Woche zngclciici werden wird Eine der Ncalstcuern wird möglich sein Das soll der Schlußstein sein zu den Prcisscnknngsmaß- ahmen der Regierung. Es wird nach unserer über enänna uch möglich sein, dc,^ W o h n u n g s „ rft m Ga„g " ringen. In dunem ;mhre oder im nächsten mässen wF mer Überleitung des Wohnnngsmarkics von der'rein staat ichen Unterstützung znr Privatwirtschaft kommen. Ta wir m , .'eiteren Steucrcrhohnngcn den Finanzbcdarf nickst wcbr mbc'di.^ -""n Gebieten Kürzung der Beamtcngehälter mstten wir übergeben, weil ein anderer Wen einfach »ich« na,-- SaWs Mik m WMg-PWiMNl Ministerpräsident Schieck gegen eine Kürzung der Ueberweisungen an die Länder . . Tageblatt- erscheint an allen Werktagen nachmittags ö Uhr. Bezugspreis: Bei Abholung in ber Lesch-Wsst-Le -Nd b.u Ausgabestellen 2 RM. im Monat, bei Zustellung burch di. D°t°n 2,3° AM, b» Wochenblatt für Wilsdruff u. Umgegend «Ä„n^mtaegen. Im Fall, höherer Gewalt, Krieg oder sonst. Betriebsstörungen besteht kein Anspruch auf Lieferung ^Awngod-rKllrzung des Bezugspreises. - Rücksendung -ing-sandtcrSchr.ststüikc »folgt nur, wenn Porto bewegt. , r. . Mittwoch, den 5. November 1930
