Volltext Seite (XML)
Dienst« « «,»», Tezewdrr »»»<»< alhslsche Uolksffitung »Saltch «aH«. NI, Li>»nah!nr d,r»onn-u»d r«einagk. I M« «,«»» ^ ^ «, »« !>! N«s»»»«»wnd»n d>e«g»IpalrW»Mt»Ur o^d»»,>jiaum m^«L^ s Anabhaiglgrs Tageblatt M Wahrbett, Recht u.Fmhklt kombastub M V0Mt)Z5lU5 ^uocj-^/aLsek:: lalin- 7^2 (Heeme :: lakm-Pulver frei von 8slol, 3alicv> unck äergl. zcßöcstielien Zntireptißa I) ^ /Majolika s^kizia» u. Metall sKurilixe t^eilll'id^ Iküm^ek 5tatuen König,. Nolli^snt ^bel.u^fbauuficibbüebec Estcistliehe Eitecatur vrerclen-blitstallt ^eäa>llen, korenßcänre Zparec- ^cße 5cliö55e^a55e Tie Wertznwachssteuer. Der Bund Deutscher Bodenreformer, der sich seinen Satzungen gemäß politisch und religiös vollständig neutral hält, wird an die beiden Kammern der Ständeversamm lung des Königrei<l)s Sachsen eine Eingabe richten, statt der hohen Belastung der werktätigen Bevölkerung durch ! weitere Erhebung des Zuschlages zur Einkommensteuer usw. möglichst bald die Besteuerung des unverdienten Wertzmvachses am Boden (staatliche Zuwachssteuer) Her beizufuhren, um so die Mittel zu gewinnen, bisher znrück- gestellte notnx'ndige Kulturaufgaben zu erfüllen. Ter Staat braucht Geld! Neue Ausgaben stehen be vor: Im Reick>e und in Sachsen müssen zum Beispiel die Gehälter der Reichs- und Landesbeamten und Lehrer endlich gründlich aufgebessert werden, da die Erhöhung der Preise ; für Wohnungen und Lebensmittel zweifellos zu einer außerordentlichen ErschNx-rung der Lebenshaltung aller festbesoldeten Schichten führt. Der Reichstag und die säll? sisäk'ii Kammern, der Reichskanzler nnd der sächsisch Fi- nanzminister, sie haben ihr Wort für eine baldige Neu- regelung der Gehaltsfrage verpfändet. Der sächsische Finanzminister hat aber zugleich auch er klärt, daß er die Fortdauer des jetzt geltenden Einkom mensteuertarifs mit dem 25prozentigen Zuschläge vorn Lairdtage erbitten müsse. Gerade jetzt, wo in Gewerbe und .Handel sinkende Zeiten drohen, wird die erhöhte Einkom mensteuer doppelt schnür empfunden tverden. Wenn keine neuen Geldquellen erschlossen tverden, tverden wir von deni Stcuerzuschlage niemals wieder befreit. Hier bringt die Lehre der deutschen Bodenrefornier einen Austveg. Sie zeigt, wie in Stadt und Land fort während ungeheure Werte entstehen ohne die Arbeit ein zelner, allein durch die Kulturarbeit der Gesamtheit, die gerade deshalb einen Anspruch auf diese Werte hat: Es handelt sich um den unverdienten Wertzuwachs an Grund und Bodeit. Eine Besteuerung dieses unverdienten Wert zuwachses (Zuwachssteuer) ist den einzelnen Gemeinden in Preußen nnd Sachsen bereits möglich und 87 Stadt- und Landgemeinden haben die Zutvachssteuer bereits eingcführt. Ueberall hat sich gezeigt, daß diese Steuer viel größere Er träge bringt, als selbst ihre Freunde erwarteten. In Köln zum Beispiel wurde die Vorlage des Oberbürgermeisters so abgeschwächt, daß dieser erklärte, nun liabe die Steuer überhaupt keine finanzielle Bedeutung mehr. Man veran schlagte ihren Ertrag für 1608 auf 20 000 Mark. In Wahrheit aber brachte sie 541 660 Mark. Aber nicht nur Gemeinden erzeugen durch ihre Auf wendungen (Straßen. Parks, Brüllen) diesen unverdienten Wertzuwachs, sondern auch Staat und Reich (Eisenbahnen, 5ßanälc, Verwaltungseinrichtungen, (-Garnisonen). In dem kleinen Orte Heppens bei Wilhelmshaven wurde vor 14 Jahren eine große Landstelle für 58 000 Mark gekauft. Ein Teil wurde vor einiger Zeit für 200 000 Mark, der Rest jetzt an den Marinefiskus für 600 000 Mark verkauft: ein unverdienter Wertzunxichs von rund 750 000 Mark, der ohne die Aufnx'ndungen für unsere Flotte gewiß nicht eingetreten nxire. Eine staatliche Zuwachssteuer sollte deshalb bei jedem Grundstücksverkaufe, bei dem sich ein unverdienter Wertzutvachs ergibt, erhoben tverden. Den Gemeinden ist ein Teil dieser Steuer zu überweisen. Damit würde auch ihnen eine Einnahmequelle erschlossen, die heute in nur z» vielen Fällen durch de» Widerstand mächtiger Grundstücksinteressenlen versperrt bleibt. Niemand aber kann sagen, daß diese Steuer die Arbeit belastet oder Handel und Wandel schädigt. Wer sie be zahlt, gibt nur einen bescheidenen Teil von einem Gewinne ab, der ohne sein Zutun entstanden ist; denn alles, was der einzelne durch seine Arbeit an Verbesserungen an oder auf seinem Grundstücke erzeugt, fällt natürlich nicht unter diese Steuer. Wer die Millionengewinne unserer Terrain- gesellschaften, großen Bodenspekulanten, Millionen-Banern sieht, der weiß, daß unsere Volksgemeinschaft reich genug sein kann, um alle gerechten Anforderungen und Aufgaben zu erfüllen. Alle Klagen über Zurücksetzung und ungerech ten Steuerdruck sind unfruchtbar, so lange wir nicht den Mut haben zu einer gerechten Besteuerung. Der Bund der deutsclx'N Bodenrefornier ruft deshalb Männer und Frauen aller politisckx'n und religiösen Rick>- tungen auf, einmütig die Eingabe an den sächsischen Land tag zu unterzeichnen. - V-r e ü d en, den All. ? ezember tvl>7. — Wie eine Zeitschrift, die mit dem britischen Hofe gute Fühlung unterhält, mstteilt. bestät'gt es sich, daß da« englische Köntg-paar den Besuch drS Kaiser« und der Kaffe, in im kommenden Iabre m B r'in erwidern wird. — Eine Kommi'siontzteilberatnug über die Veseldung-« anfbrssrrungr« der Rrichibramtrn fand am 28. ds?. Mt-. um»! 0em Vorsitz des ll llerslaot sekcelärS Tmele rin Reichs- schayamt stait, ivodei nur die beiden Resso-ls der He» res- und der Marineyeiw-rlinng bete'tigt waren. — Tie Pichseuchrngcsrtznovelle, die dem Reichstage zu gegangen ist, hat in den'verschiedensten Industrie- und Handelskreisen große Erregung hervorgerufen. Nament lich fühlen sich diejenigen Gewerbe- und Handelskreise be droht, die Teile von Tieren und tierischen Erzeugnissen handeln oder verarbeiten. Nach dein bisherigen Gesetze ist nämlich nur die Einfuhr von seuchenbchafteten Tieren ver boten. Nach der Novelle soll allgemein verboten werden die Einfuhr von Teilen von Tieren, die an einer übertrag baren Seuche gefallen sind oder zur Zeit des Todes an einer solclfen gelitten haben oder senchenverdächtig gewesen sind, endlich von Gegenständen jeder Art. von denen nach den Umständen des Falles anzunehmen ist, daß sie Träger des Ansteckungsstosfes sind. Im Falte der Zuwiderhand lung gegen das Verbot ist neben der Strafe auf die Ein ziehung der verbotswidrig eingeführten Teile von Tieren, tierisllx'n Erzeugnissen usw. zu erkennen. Tie Interessen großer Teile des Handels, wie Woltlxmdel, Häntehandel, sowie großer Industriezweige, wie Tertilindnstrie, Leder industrie, nx'rden durch die Neuerung berührt, lieber sie dürste im Reichstage heftig gestritten nx'rden. — Ter Wirkliche Gcheimrat Tr. Hinzpeter, der Er- zielx'r unseres Kaisers, ist in der Nacht zum Sonntag in Bielefeld im Alter von 80 Jahren gestorben. Er studierte in Halte und Berlin Philologie und Philosophie und unter richtete vorübergehend am Gmnnasinm in Bielefeld. Im Jahre 1866 wurde er als Erzieher des Prinzen Wilhelm von Preußen berufen. Als Kaiser noch benxihrte dieser dem Lehrer sein Vertrauen und ließ sich 1886 von ihm über den Ausstand der Bergarbeiter in Rlx'inland und Westfalen Bericht erstatten. An der Kaiserlichen sozialen Botschaft vom 4. Februar 1860 hatte Hinzpeter einen hervorragen den Anteil und wurde deshalb von der sclxirnnacherisclx'n Presse scl>arf angegriffen. Man beschuldigte den Kaiser, er wolle sich aus Kosten der besitzenden Klassen populär machen. 1860 nahm Hinzpeter an den Beratungen über eine Reform des höheren Schulwesens teil. Ein Benx'is, daß die Beziehungen zwischen seinem kaiserlichen Schüler nnd iln» stets ungetrübt blielx'n, ist die am 6. Oktober zu seinem 80. Geburtstage erfolgte Ernennung zum Wirklichen Geheimrate. — Sonderbare Logik. Tr. Hamm-Bonn, der früh« re Oberlandesgerichtspräsident in Köln, hielt im liberalen Verein zu Türen einen Vortrag über die Trennung von Politik nnd Religion. Tr. Hamm sagte, einem Berichte der „Köln. Zeitg/' zufolge: „Es gibt kein evangelisllx'S, kein katholisches Reich Wir haben nur ein gemeinsames Deutsches Reich, einen gemeinsamen deutschen Kaiser. Tie fen Grundsatz habe auch Bismarck in der Zeit des Kultur- lampses nicht vergessen, denn nicht die katholische Kirche nnd ihren Glauben habe er mit een Maigesetzen bekämpst, sonder» er habe sie als ein Mittel angesehen, die Katho liken und besonders den katholi'ck-en Klerus zu nationaler Gesinnung und zur Mitarbeit an den nationalen Ausgaben des deutschen Voltes zu erziehen." — Es ist erfreulich wen» man aus dem nationalliberalen Lager hört daß es kein protestantisches Reich gibt. Im letzten Wahlkampfe hat man es von dieser Seite anders gehört; da fiel stets das Wort vom „protestantisch'» Kaisertum" usw. Aber wir wnndern uns, wie ein hoher rillüerlichr Beamter den Kul turkampf so schildern kann. Es soll kein Kampf gegen die Kirch geNx'sen sein, sondern den Zweck gehabt haben, Kle rus und Katholiken zu nationaler Arbeit zu erziehen. Wer ,'allit da nicht? Zunächst bestreite» wir, daß die .Katholiken eine solch Erziehung nötig gehabt lxiben. Sie taten in: .Kriege gegen Frankreich ebenso ihre Pflicht wie die Pro testanten nnd sie freuten sich über die Einigung des Reichs nicht minder als diese. Wer aber eine Erziehung leiten will, darf doch »ich die Hunde peilche als das einzige Er ziehungsmittel ansehen, tatsächlich aber hatte Bismarck im Kulturkämpfe kein anderes Mitte.' übrig. „Solch Hiebe zeugen keine Liebe." Wie konnte die M'geisterung für das Reich wachen, wenn man Ausnahmegesetze auf Ausnahme gesetze häufte. NX'»» man die Katholiken immer nur miß- kxmdelte? Herr Tr. Hamm würde gut tun, seine Ansichten siber den Kulturkampf einer gründlichen Aendernng zu unterzielx'n. — Eine Reform der Tclcphongebührrn fordert das Zentrum schon seit Jahren; es hat sich nämlichergeben, daß das Platte Land viel zu teure Telephongebühren bat, tväh- rend man in der Stadt, namentlich in der Großstadt, bei dem Abonnement lächerlich billig wegkommt. Nunmehr will das Reichspostamt mit der Reform ernst machen; es hat eine Konferenz von Vertixstern der tx>rschiedenen Inter essen einberufen und hat diesen folgenden neuen Tarif unterbreitet: 1. Die Pauschalgebühr wird aufgehoben. Es gibt nur noch Anschlüsse gegen Grund- und Gesprächs gebühren. 2. Die Grundgebühr beträgt: in Netzen von l bis 1000 Anschlüssen 50 Mark, in Netzen von 1001 bis 5000 Anschlüssen 65 Mark, in Netzen von 5001 bis 20 000 Anschlüssen 80 Mark, in Netzen von 20 001 bis 70 000 Anschlüssen 60 Mark, in 'Netzen von mehr als 70 000 An- schlüssen für jede weiteren angefangenen Anschlüsse je 10 Mark mehr. 8. Für jede hergestellte' Verbindung wird eine Einzelgesprächsgebühr von 5 Pfennig erhoben. Wenn in einem Rechnungsjahre von einem Anschlüsse aus mehr als 2000 (bespräche geführt werden, ermäßigt sich die Ge- bühr für die Gespräche von 2001 bis 6000 um einen halben Pfennig nnd für die weiteren (^-spräche um je einen Pfen nig. 4. Ter Teilnehmer darf sich von Tritten für das Ge- spräch im Ortstx'rkehre einen Beitrag bis zur Hölie von 10 Pfennig erstatten lassen. 5. Die Ferngebühren betragen bis 25 Kilometer 20 Pfennig, bis ->0 Kilometer 2n Pfennig, bis 100 Kilometer 50 Pfennig, bis 250 Kilometer 75 Pfen nig, bis 500 Kilometer 1 Mark, bis 750 Kilometer 1.50 Mark, bis 1000 Kilometer 2 Mark, über 1000 Kilometer für jede weiteren 250 Kilometer 50 Pfennig mehr. Dieser Tarif erscheint uns auf den ersten Blick gerechter als der bisherige, weil er bei der Grundgebühr die Zahl der Sprechmöglichkeiten berücksichtigt und nx'il er für jedes Gespräch eine feste Gebühr erhebt. Ta man jetzt den Ge- sprächszähler hat und er sich auch gut benxihrte, io kann man zu dieser Berechnung übergehen. Was uns aber nicht gefällt, das ist die Ermäßigung bei der hoben Zahl der Gespräckx-; das ist eine gar nicht berechtigte Bevorzugung der großen Unternehmungen (Warenhäuser. Hotels usw.). Ta der Reichstag die Tarife durch Gesetz zu genehmigen hat. wird eine solche Begünstigung keine Annahme finden. — Aridrrllvg de« Postzollreffulati»». La», Baine- rats deicht aß könne» w, bestell bare P 'stseadimgc,' aus Aulrag b., Pwiwlle unter zollamtlicher Aussicht vernill.w-t ed.-r durch Zerkleinern oder in sonst geeigneter W'ise '» cm-- zoll-reh' oder in eine mit einem niedrigeren Zollsätze belegw Ware mit der Wirkung umgewandelt melden, daß sie zu l- fr.i bleiben oder nach dem niedrigeren Tatze zu v r- zolle» sind — Eine Frikdknszcitung. Es wird in katholischen Kreisen die Mitteilung verbreitet, daß prenßisllx' Bischöfe der Gründung einer dem konfessionellen Frieden dienen den Tageszeitung shmpathisch gegenikberständen. Gewiß teilen unsere Oberhirten mit allen ihren Tiözesanen den ! Ix'ißen Wunsch, daß friedliche Verständigung und Versöhn lichkeit unter den im Glauben getrennten Söhnen eines Tlaterlandes herrschen. Diesen Wunsch hat auch die katho- lisckx' Presse, und es wäre ungerecht, ihr die Anerkennung i zu versagen, daß sie sich des Verbreclx'ns nicht schuldig macht, ! das die neue Tageszeitung bekämpfen will, oder daß sie die Einigkeit nnd das feste Znsammenstehen aller nationalen , Elemente hemmt. Aber fragen wir doch einmal, unter ^ welchem Schlachtrufe sind denn diese nationalen Elemente i im Januar 1607 gesammelt? Wurde nicht der „Furor j protestanticns" gegen die Katholiken aiisgernsen? Ist das ! nicht Warnung genug? Handelt es sich jetzt allein um Versöhnlichkeit oder darum, in die Kreise der Katholiken l einen K ei l zu treiben? Man kann es uns nxihrlich nicht tx'rargen, wenn »ns solche Gedanken bei der geplanten ! Gründung kommen, da wir von der jüngsten Erfahrung noch recht lebhaft lx'rührt sind. Aber davon abgesehen, wir haben aui katholisckx'r Seite kein Friedensorgan nötig; unsere Presse und Zeitschriften mahnen immerfort zum Frieden und vermeiden alles, N>as ihn stören könnte, ja gehen darin zuweilen an die äußerste Greihze. ll n d auf d e rand e re n Seit e? Rust man nicht immerfort zum .Kampfe? Vorenthält man uns nicht noch immer die volle lirchliche Freiheit? Verlangt man nicht immerfort von den Katholiken, auf so vieles verzichten zu sollen, um die Ge sichle der Nichtkatholiken zu schonen? Und schont man unsere Gefühle? Alle diese Fragen kommen »ns in Er innerung, wenn man uns immer von Friede,' spricht. Es würde sicher ans allen Seiten und nicht am letzten bei unse ren Gegnern Mißverständnis und Mißdeutung erregen, wenn Katholiken bei einem so undurchsichtigen, kx'i'chleierten Unternehmen sich beteiligen wollten. Sie würden den An- sckx'in ernx'cken. als ob sie annehmen, daß die katholische Presse ihre patriotisclx- Pflicht, den inneren Frieden zu fördern, nicht erfülle, und als ob i h r gegenüber eine neue Veranstaltung nötig nx'ire. Unsere Gegner nx'iren in ihrer Liebenswürdigteit die erste», die selbst Schlüsse aus dem Beitritte der Katholiken zögen, und diese würden dadurch solllx'n ungerechten Vorwürfen Vorschub leisten. Es ist also ganz undenkbar, daß unsere hochwürdig, ste» Oberhirten jenem Unternehmen, das sich, sagen wir es offen lx'rans. gegen das „triedenstörende Zentrum" und seine Presse richtet, beitreten könnten. Wir sind aber in der angenehmen Lage dieses ausdrückkich in A b rede stellen nnd erklären zu können, daß da« Hincinziehen des Episkopates in dieses Unternehmen auf
