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Ll. kelelictitliiigrKegelixtSiille kür 6os. slolctr. I.ickt, Lotwleum. blsresu V« N »pn l>«elil«>»»r >I»ilreli«l«. »»»Ilreliir «>«»»i>il km»-, Itlirsli-«. stliliHrlollö Uepmnna körseliel, » aaaeLL«»»» vi». ^ ,, fgrde.. >mi> stim-lMM«» r» dlillplui krilm. ^ ,»i.eir«i»«»»,»« i». «r. 847. S»it,tl: lirrabschiebuna des ZokltaiilS. Reiorm deS Esseiidabnzoneutgliss. Hosnachiichten, letenwapl. V' " ' " " ' ' ' tadtveioldnerenwaiil. Venninderung der r'lideiisiiolh Venezuela Kilchencoiiccrtc Mnivmaßliche Mstleiung: «Yclinder, Schnee. Dienstag, IV.Deze»iibcr1W2. Mt« Verabschiedung de» Zolltarifs. Dt« Würfri sind gefalle», der Rubikon ist überschritten? Ge- lang« ist der große Wurf, gerettet und gesichert dos national- wirtbschaftliche Interesse. doS angesichts deS drohenden Sieges der Obstruktion so sehr aus deS Messers Schneid« sland, daß selbst Diejmrg«. dir nicht Alles erreicht haben, was sie zu erreichen hasse» konnten, heute nach der glücklichen Erledigung der Zoll- Vorlage sich keiner Enttäuschung und Verstimmung bingeben und durch die Hervorhebung der Mängel deS geschaffenen Werkes keinen Tropsen Wermuts, in den Becher der aufrichtigen Freude und Genugchuung über die Erreichung des Zieles schütten dürfen. Insbesondere die Vertreter des Bundes der Landwirtte haben für die Forderungen der Landwirthschaft. die immerdar die seilest, Säule unsere- deutschen Vaterlandes bilden wird, daS Menschenmöglich« gethan und ihr bestes Können nach Pflicht und Gewissen eingesetzt. Wenn sie nun trotzdem sich in manchen Punkt« bescheiden müssen, so mag ihnen daS Bewußtsein, daß mit der endgilligen Annahme des Zolltarifs eine große nationale Lbat vollbracht worden ist. die auch so der Allgemeinheit un- zw«if«lhosten Nutze» bringen und zumal die landwirthschasi- sich« Interessen fördern wird. zum Tröste gereiche». Die politisch« Wirkung der heroischen That der Reichslagsmehrheit geht tuest über daS rein wirikichastliche Gebiet hinaus. Das Ob» siegen der berechtigten wirthschastlichen Interessen unseres pro duktiv arbeitenden Volkes stellt in diesem Falle zugleich ein Ob siege» deS nationalen Gedankens überhaupt dar. Hieraus »st «S »» erklären, daß die gesummte national« und staatserhaltende ossentliche Meinung im Reiche wie von einem Alpdruck befreit auf- athmet, nachdem ihr durch das mannhafte, entschlossene und ziel- bewußte Borgehen der Mehrheit der überzeugende Beweis ge- liefert worden ist, daß unser deutsches Volk und seine Vertreter auch heute noch „feste um sich zu hauen" verstehen, wenn es gilt, unsere nationalen Errungenschaften, zu denen doch gewiß auch der Parlamentarismus mit in erster Reihe gehört, vor den zerstören- den Machenschaften eines blindwüthenden antinationalen Heer- banneS zu schützen. Tie noch in letzter Stunde so überraschend glatt und sicher erfolgte Verabschiedung der Zollvorlage bedeutet unzweifelhaft eine« Markstein nicht blos in der Geschichte unserer parlamentarischen, sondern unserer inncrpolitischen Entwickelung überhaupt und es erscheint daher angebracht, sich den Verlaus des sturm» und drangvollen Ringens »n seinen einzelnen Stadien noch- mals rückschauend zu vergegenwärtigen. Im Juli INI erblickte die neue Zolltanfvorlagc, bestehend äuS dem Zolltarifgesetz. daS Bestimmungen über Mmdestzölle, Zollbefreiungen. Art der Verzollung, Vergeltungsmaßregeln u. ä. enthält, und dem Zolltarif, der bloS die Zollsätze für die einzelnen Waarengrupve» festsrtzt, das Licht der Oessentlichkeit und im Dezember desselben Jahres begann die erste Berathung im Reichs tage, die bereits einen Vorgeschmack dessen gab, was in der Folge noch kommen sollte. Die Zwischenzeit vor von der Manchester- lichen Gegenseite, d. h. den zum Zwecke der Vereitelung der Zoll» Vorlage verbündeten Freihändlern und Sozialdemokraten, die durch da» „Dreigestirn" Dr. Barth, Singer und Bebel in ihren leitend« Spitz« verkörpert wurden, zur Organisation einer maß- los verhetzäd« Bewegung gegen den Schutz der nationalen Arbeit auSgenützt ward«. DaS ganze Land hallte wider von dem lauten Lärm« der Agitatoren über „Brvtwucher", JöolkSberaubung" und wie die aufreizenden Schlagwort« alle hieß«, die man in tendenzwser Entstellung und Verdrehung der wahr« Sachlage, unter absichtlicher Berschweigung deS hervor- rageick sozial« Charakters, der gerade einer gemäßigten Schutzzollpolitik infolge der durch sie bewirkten Schaff- ung von vermehrter Arbeitsgelegenheit und Lohn- steigern«- innewohnt, erfand und völlig skrupellos in die künsllich erregt« Massen hineinschleuderte. Auf der onde- r« Seite machte sich in schutzzöllnerischen Kreisen unter den Ver- treten, der Landwirthschaft eiste zunächst ziemlich starke Ström- ung geltend, die mit dem von der Regierungsvorlage Gebotenen nicht zufrieden war und deshalb den Entwurf mit sehr kritischen, vielfach sogar ausgesprochen unfreundlichen Augen betrachtete. Unter solch« Zeichen begann die KommissionSbcrathnng, die zur Bewältigung der erst« Lesung des ZolltarifcntwurfS mit seinen 948 Einzelpositionen fast volle 8 Monate brauchte. Schon bei dieser Gelegenheit machte sich verschiedentlich das Bestreben der Gegner geltend, den geordnet« Fortgang der Berathung« durch obftruktionelleS Gebühr« zu stören: es waren hauptsächlich Dauerred« und zahllose Anträge auf Zollfreihcit oft des kindischsten Inhalt-, mittels deren di» Sozialdemokraten und Freisinnigen ihr Ael zu erreich« suchten. Dank der Ausdauer der KommissionS- mehrhest kam man aber im Augnst diese- Jahres schließlich doch mit der 1. Lesung deS ganz« Zolltarisentwurss in der Kommission zu End«. Die weiteren Lesung« auch deS ZolltarifgcsetzeS in der Kommission gingen dann ziemlich rasch von Statten und daS sachlich« Endergebnis, war ein gesetzgrberischeS Werk, das in «chpssach« wesentlichrn Punkten von dem Regierungsentwurf ab- wich: dt« Mudestzille für Getreide waren gegeniiber dem Ent- »erf erhöht wsrden. ferner hatte man auch für Vieh und Fleisch Mndeftzölle Angeführt and «Mich dem Lartfgesetz noch Bestimm» ung« über die Aushebung der kommunalen Lebensmitteljölle vom Jahre 1910 an, sowie über die Verwendung der Mehrerträge aus den Zöllen für eine Wtttwcn- und Waisenversicherung der Arbeiter eingesügt. To die Regierung gegen alle diese Abänderungen ihrer Vorlage mehrmals ein entschiedenes Veto eingelegt hatte, so er schienen hiernach die Aussichten auf ein Zustandekommen des Ent- wurss ziemlich unsicher. Da erschien plötzlich, wie ein Gott aus der Maschine, der Retter aus dem Plan in Gestalt der Obstruktion. B s zum Ende der 2. Lesung des Zolltarisgesetzes im Plenum nach der Wieder eröffnung des Reichstags im Oktober dieses Jahres hatten sich die Hoffnungen der patriotischen Kreise aus das Gelingen des zoll- politischen Werke- allseitig stark vermindert, da die 2. Lesung sich streng an die Kommstsionsbeschlüsse hielt und der Reichskanzler Graf Bülow darauf mit einem abermaligen scharfen „Unannehm bar!" antwortete. Jetzt mit einem Male schwoll den Herren Singer und Gestossen dermaßen der Komm, daß sic ihre Ab sichten offen ousdcckten und renommistifch erklärten, sie würden durch unausgesetzte namentliche Abstimmungen die wcüere Bcroth- ung ses erübrigte damals neben der 3. Lesung des Zolltaris gesetzes noch die 2. und 8. Lesung des Zolltorisentwurssj unmög lich machen. Da mit diesem Manöver auch sofort der praktische Airfong gemacht wurde, so bemächtigte sich der Mehrheit alsbald mit zwingender Gewalt die Erkemttnitz. daß es thalsächlich unmög. sich sein würde, angesichts einer solchen Taktik der Gegner die 946 Positionen des Tarifs noch zwei Rial im Plenum einzeln durchzuberathen. Das änderte mit einem Schlag« die ganze Lage. Tie bittere Roth schweißte die Viehrhett wieder zusammen, brachte alle Sonderbestrebungen zum Schweigen und zeitigte in rascher Folge die drei Anträge, die zur völligen Niederwerfung der Obsttnkiion suhlten und ihre Namensgcber in der parlamentarischen Geschichte dauernd berühmt gemacht haben: zunächst kam der Antrag Aick, bichler oui Ab kürzung der namentlichen Abstimmungen auf's Tapet, dann der Antrag Kardorss aus eu bloc-Annahme des Zolltaufentwutts nach den KommUsionsbcichlüsicii und endlich der Antrag Gröber betrrsss de» diskretionären Haiidhabung der Plüsidialgcwalt bei Geichästsorbnungsöebatten. Das half. Die energiiche Anwendung der neuen Bestimmungen der Geschäftsordnung im Verein mit der oo bloe-Annahme des Tarisentwurfs legte die terrorisirende und »kandalirende Minderheit völlig labm und verschaffte der nationalen Mehrheit in einem letzt« wilden Ringen, in dem die fozialdcmv- tratiichen Wortsübrrr zum Tdeil bis ans die äußersten Stufen der Selbstentwüldigiing hinabstiegen. den cndgiltig« Sieg. Der Antrag Kardorss bedarf noch einer besonder« Würdigung, infosern die freihändlerische Linke mit Pathos die Anschuldigung deS .RechtSbruches" gegen ihn erhebt. Kür einen solchen .Rechtsbruch" wird man im deutschen Volke freilich kein Versländniß haben, wenn man ersäbrt, um was es sich dabei handelt; eS hak damit folgende Be» wandtniß: Der ß l deS > Zolltarifzeictzes. der zugleich die Mindestztzlle frstsetzt, verweist bezüglich der Zollsätze im Eiineliien ausdrücklich aus den „nachfolgenden Tarif", aus Grund dessen die Zölle bei der Einfuhr von Waaren in das Deutsche Reich erhoben werden sollen. Hiernach ist al'o der Zolltarif eigentlich gar keine gesonderte Vorlage, die gesondert berathen werden muß. sondern led glich ein Bestandthril des tz 1 des Zolltansgesetzes, mit dem zugleich er in 1., 2. und 3 Lciung streng genommen von 'Anfang an hätte erledigt werden müssen. ES sind rein praktische Gründe geweien. die den Reichstag zuerst veranlaßt Hab«, die Berathung deS Tariimtwurt» wegen »eines kolossalen Umfanges von der Be rathung deS ZolltarifgrsetzeS abzutrennen. Der Antrag Kardorfs hat demgegenüber weiter nichts gethan, als den Entwurf wieder in das Zolltarisgeietz hinübrrgenommen, und zwar in der Kom- missionSsassung unter Herabsetzung von 7 industriellen Zöllen; gleichzeitig aber hat er durch die Annahme des ganzen Tarifs so bloe. in Douich und Bogen, die nochmalige Durchberatlning der 946 Einzelposiiion« umgangen und dadurch der Obstruktion das Wasser abgegmben. Diese schreit laut .RcchtSbmch". weil ihr mit jenem praktisch« Verfahren die Möglichkeit abgcichniltcn ward« ist. durch endlose Debatten das Zustandekommen des ganz« nationalen Werkes zu hintertrciben. Was so erreicht worden ist, hat um so mehr Werth, je schwerer cS errungen werden mußte. Das deutsche Volk weiß nun. daß es auf Grund des verabschiedeten Tarifs auf den Abschluß günstiger Handelsverträge rechnen darf. die. im Gegen satz zu dm Eäprivi'scheu Tarifverträgen, die Interessen der deutsch« nationalen Arbeit in all« wesentlichen Punkten wahren. Dafür gebührt der ungeschmälerte nationale Dank allen den Männern, die in aufreibender Arbeit an dem Gelingen des großen Werkes be- thriligt gewesen sind, insbesondere dem Grafen PosadowSky als dem eigentlichen Schöpfer des neuen Tarifs und dem Grasen Ballcstrem als dem ziclbewußtcn, thcttkräftigcn und um- sichtigen Leiter der Verhandlungen, der .»mitten der losenden Brandung fest stand wie ein Fels, an dem sich die ganze ent fesselte Wuth der Sozialdemokratie und ihres weiblich-freisinnigen Anhanges ohnmächtig brach; Dank aber auch jedem einzeln« Ab geordneten. der m treuer Pflichterfüllung in diesen schweren Tagen auShiAt. Nun gilt es noch, die politische Moral des jetzigen Sieges für unsere gesummte innere Weiterentlvickelung nutzbar zu machen. Gerade in der praktischen Beherzigung der veraU- gemeinerten Nutzanwendung, dah in nationalen Fragen für d e Veriheidiger des patriotischen Gedankens und des vaterländischen Interesses allemal ein Weg da ist, sofern nur der feste national' Wille nicht fehlt, wird das Ergebniß des zollpoliüschen Kampfes weit über den engeren wirthschastlichen Rahmen hinaus seine dauernde Wirksamkeit entfalt«, und hoffentlich noch manche schöne ordnungspartciliche Frucht bei der Verwirklichung staots- erhaltender Nolhweudigkeiten gegenüber dem Treiben solchee Elemente, wie sie sich letzt bei der Obstruktion im Reichste in ihrer abschreckendsten Gestalt gezeigt Hab«, hervorbringeir. Neueste Dralitmeldimgen vom 15. Dezember INochts eingehende Tevescken befind« sich Seite 4.) Berlin. (Priv -Tel.) Reichstag. Bon ReichstagSmit- gliedt »n, die dem Bundeder Landwirthe angeboren, haben für den Kardorss'schen Antrag und für den nach diesem Anträge geondeiten 8 l des Zolltarisgesetzes 49 gestimmt; dagegen Hoven im, 25 Mstgtteber des Bundes der Landwinde gestimmt, nämlich Bindewaid. v. Blödau. v. Bonin. v. Dewitz, v. Gers- doiss, G>ä»e. Dr. Hob». Hilgendorff. Frechen v. Lang«. Lieber» mann v. Sonnenveig, Lucke. Mullcr-Waldeck. v. Ronnann, Dr. Oeuei. v. Oldenburg, v. Queis. Tr Rösicke-Katserslautrrn. Rothrr, Schiempi. v. Sperber, v. Treuenfels, Frechen v. Wangenbein,, v. Weitzel. Werner und Will. Wie von glaubwürdiger Seit» miigeiheilt wirb, werden diejenigen BundrSmilglicber. dre für den Antrag Koidorss eiugetreten sind, an chrer «pitze der gelammte schlcsoche Großgrundbesitz, noch vor der Wiederaufnahme der Rerchsiagssitzunge» ihre Scher düng vom Bunde vollzieh« Berlin. sPriv.-Tel.s Die konservative Fraktion des Reichstags beriech heute »bre Stellung zum Bund« der Landwirthe: über das Ergebmß ist noch nichts bekannt. Die „Deutsche Tages zeitung" Armbt: Es kann uns nichts daran liegen, als Vertreter unserer reiche laue Freunde in die Volksvertretung zu senden, die im entscheidenden Augenblick nicht fest seien. „Für oder wider!", dos ist die Lojung des nächsten Kampfes: besser ein kleines Häuf lein fester Männer, die unter keinen Umständen ein Opfer ihrer Ucbcrzeugung bringe», als eine verhältnißmäßlg große Schaar solcher tue im entscheidenden Augenblick nicht mehr zu hoben sind. Uns ist unser nächster Kampscsweg klar vorgezcichnet. Der eine , Kampf ist am Ende, der andere steht bevor. — Der preußische « Landtag wird rum 13. Januar einberusen. ? Berlin. sPriv.-Tel.s Die achtstündige Rede des sozialdemo- ? statischen Abgeordne'cn Änlrick rn der letzten Reichstags- z Sitzung war eigentlich ein Mißverständnis;. Tie Mehrheit ° wolfte nach der Rede Kardorsf's nur noch einen süddeutschen Volksparteiler zu Worte kommen lassen und dann die Debatte, schließen. Ter Präsident verwechselte aber den süddeutschen Abgeordneten Augst mit dem Abgeordneten Antrick. Die lange Rehe Aistrick's hatte zur Folge, daß sich die Mehrheit schließlich dahin entschied, die 'Angelegenheit noch in dieser letzten Sitzuna rum Abschluß zu bringen. Die bereits für Montag ge druckten Tagesordnungen wurden dadurch hinfällig. — Zu den» Artikel Theodor Mommsen's in der „utotion" muß auch die „Rational-Zeitung" zugeben, daß der große Gelehrte darin in der Ausdrucksweise jedes Maß überschritten habe. — Dein Vernehmen nach hat die Familie Krupp an den Staatsanwalt das Ersuchen gerichtet, dos Verfahren gegen den „Vorwärts" wegen Beleidigung des verstorbenen Cheis der Familie emzii- stellen. Für diesen Schritt ist in erster Linie maßgebend gewesen, daß Frau Krupp sehr leidend ist und den Aufregungen des Pro zesses, dessen Tauer durch die umständlichen Vernehmungen in Italien gor nicht abzusehen scm wird, keineswegs gewacknen ist: hierzu kam die Erwägung, daß die Fannlic Krupp aus den im posanten Sympathiekundgebungen für den Verstorbenen die Uebei zeugung gewonnen hat, daß dessen Ehre beim deutschen Volke eine» weiteren Schutzes nicht mehr bedarf. Die Staatsauwaltscha'l wird dem Ersuchen der Familie Krupp voraussichtlich Folge leiste». Berlin. sPriv.-Tel-s Ter Bundesrat y wird voraus sichtlich schon am Donnerstag der Zoll Vorlage in der vom Reichstage beschlossenen Fassung die verfassungsmäßige Zustimm ung äcben. Berlin. iPriv.-Tel.> Zu dem Gerüchte, daß dem Reichs- konzler Grasen Bülow eine Standcscrhöhung lErhcbung in den Fürstcnstonds zu Theil geworden sei, wird von uisterrichietcr Serie mitgcthcilt, daß der Kaiser allerdings nach dem Erfolge des Reicks- kanzlers im Reichslage eine solche Auszeichnung für ihn beab sichtigt, jedoch aus Briten des Grasen hiervon Abstand genom men habe. — Am gestrigen Todestage der Königin Elisabctv von Preußen, welche während eines Bemck's bei der >» mimn Amalie von Sachsen am 14. Dez. 1873 m Dresden starb, legte eine Ab- ordnung von Offizieren des Königin Elisabclh-Garde-Grcnadier- RcyimentS Nr 3 ein ans einem Palmenarrangemenl rnhendec- Rojenbouauelt aus dem Sarge der Königin nieder. — Zn dein Jagdbesuchc des Kronvrrnzen und des Prinzen Eitel Friedrich m Ocls in Schlesien wird gemeldet, daß die Anlnnft der Prinz« morgen Nachmittag erfolgt A»i dem Schioßbcne wird eine Arbeilerdcpu'.ation der Stcidt Ocls Ausstellung ncbmcu, um speziell dem tlbronprinzen eine Huldigung dnrzubrnigen. Zinn Führer der Abordnung ist der Dachdecker Geide gnscrschcn, der den Kronprinzen durch eine Ansprache begrüßen wird. Der Am- enthalt der Prinzen in Ocls ist bis Sonnabend in Aussicht ge- »ommen. — Für den durch die bevorstehende Eniemmng des Gesandten v. Müller zum Gesandten rn Weimar sreftnerdendcn Posten des Generalkonsuls m Kairo ist der Vortragende Rast, im Auswärtigen Amte Rücke r- I e n i ich in AuSsich' genommen Der Rechtsanwalt beim Reichsgericht Dr. Braubach in Leipzig erhielt den Charakter als Juffizroty. Bremerhaven. lPnv.-Tel.j Ter Schiffsrhedcr Peter Rickmers, Hauptinhaber und Leiter der Bremer Firma Rickmcis Reismühlen, Rhederei und Schiffsbau-Aktiengesellschaft, ist >:r der vergangenen Nacht gestorben. Wilhelmshaven. sPrip.-Tcl.l Der Krieesaerichtsralv Zeitz ist auä Athen hierher zurückgekchrt. Der Mörder Köhler Wird am 24. Dezember zur Aburtheilnng hier eintreften