Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 12.08.1883

Erscheint täglich früh 6»/, Uhr. Ltdartion und Expedition g»hann»«gasse SS. APrrchkun-kn -er Redartion: vormittag» 10—IS Uhr. Nachmittag« 5—6 Uhr. - c - - kttr tt» «IX,Id« «I.cl.ittrr Min-tctt»«, MI»« st» du »tidattio» mch« «rdmdli». ttMerLasMalt »»st«»«, »er für »t« »tchfts«l,e»»e »«««rr »eftt««teu Inserate an «»«eutaoen »t« » lldr Rachmittaa«, ««»«,«»,«» Feft1a,n» fr»» dt»'/,» Utzr. I» den/ili»len für Ins.-Ännahme: vtt« »lkstN«. Unlverfrtätsstraße 21, L«ut» Lösch«, Katharinenstraße 18, p. nur »iS '/.S Uhr Anzeiger. Auflage LS,LV0. Ldonnementspreis Viertels. 4'/, Mk. incl. Bringerloha 5 Mk., durch die Post bejogeu 6 Mk. Jede einzelne Nummer 20 Pf. Belegexemplar 10 Ps. Gebühren iür Extrabeilage» ahne Postbesördrrung SS Ml. «U PostbrjSrderuug «8 Ml. Inserate 6gespaltene Petitzeil» SO Pf. Lrüherr Schriften laut uaferem PreiS- verzeichniß. Tabellarischer u.Zissernfatz uach höhen» Tarif. Organ für Politik, Localgeschichte, Handels- «nd Geschäftsverkehr. Reklamen unter de« Redartiouvkrich die Spaltzeile 50 Ps. Inserate sind stet« an die SxprViti«« zu senden. — Rabatt wird nicht gegeben. Zahlung praanumencuclo oder durch Post» nachoahme. ^- 224. Sonntag den 12. August 1883. 77. Jahrgang. Amtlicher Theil. Vekanntniachilng, die Landtag-Wahlen betreffend. Die Listen der in dem ll. Wahlkreise der Stadt Leipzig wohnhaften, für die Lanbtagöwahl stimmberechtigten Perscncn liegen von Donnerstag, den K. d. MtS. ab biS «it Mittwoch, den LS. d. MtS. von 8—12 Nbr Vormittag« und von 3—6 Uhr Nachmittag« im Stadthaus«, Obstmarkt 3, 1. Etage, Zimmer Nr. 87, sür die Betheiligten zur Einsicht au«. Reklamationen sind nach tz. 26 de« Wahlgesetze« vom 3. December 1868 nur bis zum Ablauf des 7. Tage«, also bi« mit Mittwoch, den LS. August a. v. zulässig. Leipzig, den 7 August 1833. Der Rath der Stadt Leipzig. I)r. Trvndlin. Hennig. Der II. Wahlkreis unrfaht folgende Stadttheile: Nntonstraße. Am AugustuSplatz Nr. !—3. Bauhosslraße, Bayerischer Platz, Blumengasse, Brüderstraße, Carlstraße, Eorolinenstraße, Dolzestraße. Dörrienstraße, Dösener Weg, Dresdner Straße, Egelstraße, Ellenbabnstraße, Felixstraße. Friedrickskraße, Gartenstraße. Gellertstraße, Gcrichl«weg. Glockenstraße, Grimmaischer Steinweg, Ho«pitalstraße, Vor dem Ho-pilalthore, IablonowSkystraßc.' Inselstraße, Johanne«- aaste, Im Johannisthal, Kohlenslraße, KönigSplatz. KönigS- straße, Kreuzslraße, Kurprinzstraße, Kurze Straße, Lange Straße, Leplaysiraße, Liebigstraße, Lindenstraße, Lösniger Slraße, Marienstraße. Marienplatz, An der Mllckinsel, Mitcl- straße. Nürnberger Straße, Plalostruße. Poslstraße, Quer straße, Rabensteinplatz, Ranstsche« Gäßckcn. Reudnitzer Straße, Roßplatz, Neßstraße. Salomonstraß«, Schiiyenstrntze, Seeburgstraße, Stephanstraße. Sternwartenstraßc, Am Täubchcnweg, Tauchaer Straße. Teichstraße, Thalstraße, Turnerstratze, Ulrich-gaste, Webcrgaste, Windmühlengasse, Windmühlenweg. VekanntMchnng, den Verlost der Stimmberechtigt«^ wegen Abgabeorückständen betreffend. Nach Vorschrift der Rcvivirten Städte - Ordnung ß. 44 unter g sind von der Stimmberechtiguna bei den Wahle» alle diejenigen Bürger, welche die Abenlnchtung von Staats und Gemeindeabgabeu, einschließlich der Abgaben zu Sckul- und Armen-Cassen, länger al« zwei Jahre ganz over theil- weise im Rückstände gelassen haben, ausgeschlosten. Unter Hinweis aus diese gesetzliche Bestimmung fordern wir daher au« Veranlassung der in nächster Zeit vorzuneh- menden Ausstellung der Stadtverordnetenwahlliste und der bann bevorstehenden Ergänzungswahl de« Stadtverordnete,"Col legiums alle Abgaben restanten, welche davon betroffen werden, zur ungesäumten Abführung ihrer Rückstände auf. Leipzig, den Sl. Juli 1883. Der Rath der Stadt Leipzig. Dr. Trvndlin. N. Bekanntmachung. Da» 18. Stück de« diesjäbrigen RcichSgesehblatte« ist bei nn» eingegangen und wird bi« zum 27. August dsS. Jahre- auf dem RathhauSsaale zur Einsichtnahme öffentlich au-hängen. Dasselbe enthält: Nr. 1509. Freundschaft«-, Handel«- und Schifffahrt«- oertrag zwischen dem Deutschen Reich und den Bereinigten Staaten von Mexiko. Dom 5. December 1882.^ Leipzig, den g. August 1883. Der Rath der Stadt Leipzig. vr. Trsndlin. Brendel. Bekanntmachung. Die Herstellung einer Schleuß, HI. Elaste, sowie mehrerer Thonrohrschleußen in der Zufahrtstraße nach dem neuen Iohannit-Friedhofe und im Hauptwege desselben soll an einen Unternehmer in Record vergeben werden. Die Bedingungen und BtanketS für diese Arbeiten können von rulsner Tiefbau-Verwaltung, Rathbau«, II. Etage. Zimmer Nr. 14, bezogen werden, woselbst aach dir Offerten versiegelt und mit der Aufschrift: „EchleuKenbau vor dem HoSpitalthore" versehen bi» zum 18. August er. Nachmittag« 5 Uhr ein- zureichen sind. Leipzig, am 7. August 1883. Der Rath der Stadt Leipzig. I)r. Trvodliu. Cichoriu«. Veiutaakmiiching. Di« Arbeiten behuf« Regulirung de« Kuhkurger Waster« sind vergeben und werde , die unberücksichtigt geblieben»» Be werber de«h«lb hiermit ihrer Offerten entbunden. Leipzig, am 9. August tSSS. Der Rath der Stadt Leipzig. I)r. Trvndlin. Cichoriu«. Srtekiat hat sich die uuterm 21. April laufenden Jahre» von unserem Armenamt erlassene Bekanntmachung. die ledige Heariette S»ilie Nana Swald au« Lossow betreffend. Leipzig, den 7. August l8I3. De» Math »er Stadt Leipzig. llr. kröndlin. Dolge. Lteckkriefserlekiauna. Der am,»»« ww» de" >rbett«b»rschen Karl Rlchar» Gchueiver DU»»»t »e»d» »»« Leipzig unierm S. Mat 1882 erlass»«« Steck- »Ssttgliche« R»t»O»r«cht. Nichtamtlicher Theil. Die Lteuerpflicht. Nachdem wir gestern da« geltende Budgetrecht de« Reichs tag« einer Betrachtung unterzogen, wollen wir heute die allgemeine Pflicht de« Staatsbürger«, Steuern zu zahlen, Nachweisen, so wenig angenehm e« auch sür Manchen sein mag, dieser Pflicht al« solcher sich bewußt zu werten und sie anruerkeuncn. Die überau» langsame Entwickelung der Idee einer all gemeinen, gleichen Äteucrpflicht in Deutschland bat ihren Grund nicht nur i» nationalen Eigentbümlichkeiten, sondern in allgemeinen gesellschaftlichen Verhältnissen. Wenn Tacitu« als eine Eigenlhümlichkcil tcr Germanen bezeichnet, daß sie ihren Obrigkeiten nur freiwillige Geschenke darbringen, so beruht die« darauf, daß die damaligen Germanen sich noch aus der ersten Stufe der Ansiedelung befanden, während die antike Welt durch die rascbe Eulsaltung ihre» städtischen Leben« frühzeitig in ein geregelte« Steuersystem übergegangen war. De» erobernden Horden, wo sie in einem festen Land gelsiet Fuß faßten, kam eS weniger auf Landbesitz an, al« aus Len Dienst menschlicher Kräfte, um ten Boten nutz bar zu machen. Der Entwickelung de« Privateigenthum« am Boden gehr daher voran die Entwickelung eine« Herrschafts- Verhältnisse« über die Bebauer de» Boten«. Dienste und Naturalabgaben bilden den eigentlichen Inhalt der Herr schaft; an alle Abgaben knüpft sich daher die Idee einer persönlichen Unfreiheit, welche bas germanische Leben m einer länger ai« tausendjährigen Geschichte nur langsam überwunden bat. Die Karolingische Monarchie, auf deren Grundlage die mitteleuropäische Well erwachsen ist, hat daher keine geordnete Stcuerverfasiung. Der „Fi«cuS" ist bei den Franken nicht StaalSverniögen, sondern Vermögen de« König«. Die königlichen Einkünfte beruhen aus den großen, au« Eroberung und ConsiScation entstandenen Domänen, auf den Bußen der Friedensbrüche, den beibehaltcnen Grund- und Kopfsteuern der romanischen Unlerlbanen und den Tributen unterworfener Völkerschaften. Da« Karolingische Finanzwesen gleicht dem Haushalt eine« großen Gutsherrn, in welchem die sind Haltung Ve« König- und seine« großen Hvsstuat« die Haus, ausgake bildete, während die Kriegsrüstung, der Gericht«di»iisi und die sonstigen Ausgaben de« heutigen Staat« sich al« persönliche Leistungen unter die freien Untcrthancn ver theilten. Jede« Heersühreramt und jedes Nichteramt bedingte ansehnliche DermögenSverwendungcn von Seiten seines Trägers und bedurfte deshalb einer dauernden Aus stattung mit einem nutzbaren Besitz, der. naturgemäß von Vater aus Sohn übergehend, die Amt-stcllung zu einer erb lichen macht und au« den höheren Neinkern der Karolingischen Zeit nach etwa sechs Menschenallern den Stand der Dynasten, den „hoben Adel" Dcutschtanv« gebildet bat. Die Anfänge der deutschen ReickSstenern beginnen erst im fünfzehnten Jahrhundert mit den Hussitenkriegen. Tie Noth der christlichen Kirche ist e«, welche die Rcich-stände bewogen hat, Len „gemeinen Pfennig" zu bewilligen, al« eine Vermögen«-, Einkommen- und Kopfsteuer, welche um da« Jahr 1421 zum ersten Male ausgebracht wurde. Die Art der Steuerverthciliing trug freilich da« Gepräge rohester, primi tiver Versuche. Der gemeine Pfennig wurde stet« widerwillig geleistet, bsteb weit hinter den Anschlägen zurtick und bei jeder Wiederholung schien dieser Widerwille zu wachsen. An dem Widerstand des ReichSadel« und der NeichSrittersckast schei terte schließlich dieser Anlauf zur Einführung einer allgemeine» persönlichen Sleuerpfiicht. Der „gemeine Pfennig" hört im sechzehnten Jahrhundert wiederum aus. Daraus wurde die Steuererhebung nach Römer« monaten eingesührt. Diese Steuererhebung richlcte sich vom Kaiser nicht unmittelbar an die Unlerthanen, sondern an die ständischen Körper. Die Obrigkeiten zogen dann wieder die einzelnen Untertbancn heran, und den letzteren stand nur ein ziemlich unbestimmte« Recht der Beschwerde an Kaiser und Reich zu gegen ungebührliche oder »nvcrhältniß- mäßige Anforderungen. Die .^Obrigkeiten" betrachteten e» fortan al« ibr Recht, ihre Unlerthanen nach Bedürfniß zu den Reich«auslagen heranzuzichen — eine Anschauung, di« sich dann in den Territorialstaaten fortsetzt. Inzwischen hatten sich in dm größeren Territorien die landständischen Verfassungen im fünfzehnten Jahr« Kundert voll entwickelt und in den landständischen Steuer systemen kehren die ständischen Grundideen de« Reiche« wieder und wie im Reich halten die ,-Obrigkeiten" sich selbst vo» neuen Lasten frei. E« entsteht so gleichzeitig mit der Steuer- Pflicht die Grundidee der Steuerfreiheit der höheren Stände. Die Steigerung der StaatSbcdürfnisse durch die stehenden Heere im l8. Jahrhundert hat diese Verthcilung der Steucrpflicht zu immer schwereren Mißverhältnissen geführt, dir mit der höchsten Steigerung de« StaatSbedars» «m stärksten gerade in Preußen hervortraten. Die Nolhwendigkeit eine« fest« Staai«einkommen« führte nunmehr aus dem- platten Land« zu einer festen verttzeilung der directen Geldabgstbeo aus die bäuerlichen Husen. In der Lrrtheiluna aus die „eontri- buablm Husen" werden diese Sievern zn Spec>al,bjrctsteurrn. mit dMen sich allmälig die Idee einer Grundrente verbindet. Den Stadtverwaltungen wird zur Erleichterung der Steuer» Pflicht die Ausbringung der landesherrlichen Abgaben durch ..Accisen" in weitestem Maße gestattet. Da die bevorzugten C lassen nach dem Verlust der pelitischen Rechte um so eifer süchtiger auf ihren Privilegien und Steuerfreiheiten bestanden» die Bedürfnisse de« Staat« aber sich immer weiter verdiel- sältiqten, so blieb den Regierungen nicht« Andere« übrig, al« Accisen und Monopole immer mehr zu vervielfältigen, damit früher unerhörte Geldmassen au- den Städten yrrau«zuziehm. daneben auch die bäuerlichen Steuerlasten durch Zuschläge zu erböben und damit schrittweise eine Lähmung aller Erwerbs- verhältnisse und eine Entwerthung de» Grundbesitze« herbei- rusühren, die im Beginn de« neuozehuten Jahrhundert« al« Folge der überwuchernden indireclen vrsteuer»ng di« Volks- wirlhschast Deutschland« charakterisirt. Mil der franz«fischen Revolution ist die Unnatur der ständigen Privilegien zum gewaltsamen Bruch gelangt. Was dm ständischen Voruntzeilen der Zeit al« «» gemalt« samer Bruch menschlicher und göttlicher Ordnungen erschien, war der Sache nach nur Herstellung normaler Grundsätze in Staat und Gesellschaft. Die französische Revolution stellt den normalen Bedarf de« Staat« aus ein« direct« Besteuerung de« Besitze«, und zwar zunächst de« Grundbesitze«. Be» der Ausführung ergab sich al-bald die Unmöglichkeit mit bloßen Grundsteuern au-zureicken und daher eine Ergänzung durch Zölle vom Gesammtverbrauch der Ration, sowie durch Special- objacl-, Erwerbs» und Gebrauchlsteuern. , ^ , . Di« Eteuergrundsätze dieser neuen Gesellschaftsordnung .sind vo» Frankreich au» schrittweise und schonend >" .die deutsche» Territorialstaaten übergegangen. Nicht nur die Auflegung von Zöllen und SpecialconsnmlionKsteuern, sondern auch die Auslegung allgemeiner Grund», Ver mögen«» und Einkommensteuern galt jetzt unbestritten al« Theil der neuen Verwaltungsordnung. Auch in Oesterreich wurde, trotz der Beibehaltung der näbtiscben Verfassungen, eine energisch« Ausgleichung der Grundsteuern zu Stande gebracht. Al« umfassende Ausgabe sah di- preußische Gesetzgebung seit dem ELict vom 27. Oktober 1810 „die Tragung der Abgaben nach gleichen Grundsätzen von Jedermann" al« ihre Au,gäbe an. die dann durch eine Reihe von späteren Gesetzen, iotbesondere durch Einführung einer allgemeinen Classen- und Gewerbesteuer zur Ausführung kam. Die Erweiterung der Elassensteuer zu einer gleichmäßigen Einkommensteuer m Preußen ist indessen erst im Jahre 185t erfolgt, dw ein volle« Menschenaller verschobene Au«gleichung der Grund» und Gedäudestcvern erst im Jahre l86l. Der Grundsatz der vollen gleichen Steuerpflicht vou Personen und Sachen ist demnach erst im neun- zehnten Jahrhundert zur Geltung gekommen. Eine ernste staatliche Auffassung stellt in Deutschland den Grundrechten die allgemeinen „staatsbürgerlichen Pflichten" mit gleicher Energie gegenüber, an erster Stelle die allgemeine Pflicht zum Heeresdienst und zur Steuerzahlung al« Hauptgrunblagcn der ' ^— Repräsenlativversassung. .... in Hand mit dieser Auffassung geht die fortschrei- Einsicht, daß auch da« Gemeindesteuersyftem sich Mehr au» den Theilnahmerrchlea an der Corporation au« einer nützlichen Verwendung für die einzelnen Mit» der Gemeinde genügend ableiten läßt, daß vielmehr menpstcae, die Schul-, Wege- und ander« Lasten der >unen allgemein staalliche Verpflichtungen darstellen, au» Gründen de« Lerwaltung«organi«mu» decentra- --»» ,ch«srr^errungene Anerkennung einer allgemeinen ^tcuerpflicht hat zeitweise eine einseitige Vorliebe sür die Einkommensteuer herbeigesührt, während die vielseitigen massenhaften Bedürfnisse de« Staate« und der Gemeinden einer gegenseitigen Ergänzung der Zölle mit den inländischen Eubject- und Objcclbestcuerungen nicht entbehren können. Da« hier zu suchende Gleichgewicht beruht unabänderlich auf der Anerkennung der Steucrpflicht al- .allgemeiner Bürgerpflicht-. Der Aufstand iu Spanien. Untere schon vor drei Tagen an dieser Stelle dargelegte Auffassung von der Natur be« Aufstande« in Estremadura al« einer' organisirten, seit längerer Zeit vorbereiteten Be wegung, weiche einen großen Theil Spanien» umsasse, hat sich durch die nachaesolgtcn Ereignisse al« begründet erwiesen. Iu den verschiedensten Gegenden der iberischen Halbinsel, im Norden wie im Süden züngeln die Flammen de« Ausruhr« aleichzeitig empor und überall unter den gleichen Erscheinungen. Stet« sind e« Truppen, welche den Ausruhr anstiflen, und Soldaten sind e« wiederum, durch welche er bekämpft wird. Die Spanier sind zu einem beträchtlichen Tbeil der Regierung AlsonS Xll. überdrüssig und verlangen nach größerer Freiheit und Ungebunkenheit, äl« dieser ihnen gewahren will oder wohl auch kann. Bezeichnend sür den Grundgedanken der ganzen Bewegung sind die Erkennungsruse der Aufständischen: Nieder mit Martinez Eampo«! Hoch Zorilla und die Ber- sassuna von 1889! Martinez Eampo«. der Besieger der Earlisten, behagt den Soldaten nicht al« Commandeur, welche von fester MannSzucht nicht« wissen wollen, sie glauben ihren Neigungen besser fröhnen zu können unter der Republik oder überhaupt unter der Herrschaft von Verwirrung und Gesetzlosigkeit, selbst ein keiner Carlistenkricg wäre mehr nach ihrem Geschmack, al« da« langweilig« Einerlei de« Garnisonleben«, wo Gewallthätiakeiten bestraft werden und Raub und Plünderung verpönte Tinge sind. Di« Kehrseite de« Bilde«, welche« die Feste während der Anwesenheit de« portugiesischen Königspaare« in der spanischen Residenz gewährten, ist um so abschreckender, al« man damals glauben konnte, in Spanien singen endlich einmal geordnete Zustände an, sich einzuleben, Spanien erschien dem König von Portugal al« Freund und Buntesgenosse begehrenswerth, und de-halb scheute rr die Reise nach Madrid nicht. Aber kaum ist di» Festesfreude verrauscht, so tritt auch schon die wahre Gestalt der spanischen Zustände an« Tage«licht, man erkennt, daß Blson« XII. ebensowenig im Stande ist, da« unruhige, nach Abenteuern verlangende spanische Volk zufrieden zu stellen, wie da« ehedem seiner Mutter gelungen ist. Man macht ihm zum Vorwurf, daß er Spanien die Verfassung von IS78gegebrn »at, staltdervin 1869, man vergißt aber dabei, daß gerade diese weniger freisinnige Verfassung während nunmehr sieben Jahren verhältnißmäßige Ruh« und Ordnung Spanien gewährleistet hat. In Spanien von Republikanern zu reden, ist nach den Erfahrungen seit 1868 geradezu ein Nonsens. Wohin ist Spanien durch die Illusionen eine« Eastrlar geführt worden? Zur Anarchie und zur Verewigung de« Bürgerkriege«. In seiner letzten Noth mußt« sich da« unglückliche Land an da« benachbarte Italien wenden, um nur wieder einen König zu erhalten. Und wenn e« auch nach kurzer Zeit den K»uig Amadeo wieder gezwunaen hat. die Regierung niederzulegen, so griff Spanien doch alsbald wieder zur Monarchie al« zu der allein dort möglichen Staat«sorm zurück und bekleidete de» kaum dem Knabenalter entwachsenen Alfon» mit dem Purpur. Acbt und rin halbe« Jahr sind seitdem verstrichen und noch sitzt Alsonso aus Spanien« Tyron, aber die alten verderblichen Bestand» theile der Bevölkerung glauben nun endlich ihre Zeit wieder gekommen und deshalv wählen sie da« Banner der Republik, um unter ihm ihre bösen Leidenschaften zu verbergen. Daß die Zustände Spanien« der Verbesserung fähig und bedürftig sind, wer wollte da« verkennen? Aber baß di- Eastelar und Zorilla nickt die berufenen Ordner «nd Refor matoren der spanischen Zustände sind, da» habe« sie zur Zeit, wo sie da« Hest in Händen hatten, zur Genüge bewiesen. Ja, wenn da« Glück eine« Lande« durch di« hochtönenden Phrasen ehrgeiziger Streber begründet werden könnte, dann müßte man Castelar und seinen Gesinnungsgenossen dirses Berdienst zusprechen, aber ein Land ist kein Versuchsobjekt sür DölkerbeglückungSprobleme, für die Gestaltung seiner Ver hältnisse kommt in erster Linie seine Geschichte in Betracht. Unter diese kann man nicht so ohne Weitere« einen Strich machen und eine neue Rechnung beginnen, sondern es fragt sich zunächst: Wie sind die Factoren beschaffen, mit welchen die Ausgabe zu lösen ist? Spanien ist nur durch eine feste, energische Hand zu leiten, fehlt e« an dieser, dann erhebt sofort die Anarchie ihr drohendes Haupt. Alsonso scheint da« richtig erkannt zu haben, deshalb hat er sick wohl gehütet, den politisch unreifen Spaniern eine allzu freisinnige Ver fassung zu geben, vielleicht war die Verfassung, mit wclcker er bi» dahin regierte, für die Spanier noch zu freisinnig. Auch dem Aufstand gegenüber zeigt er sich fest und energisch, und eS ist ihm nor zu wünschen, daß er in der Wahl der Werkzeuge, welche» die Ausführung der Befehle obliegt, glücklich ist. Kurz entschlossen, hat er die constitulionellen Garantien im ganzen Lande aufgehoben und da« Ministerium autorisirt, den Be lagerungszustand überall da zu verhängen, wo e« die Ver hältnisse erheischen. So und nickt ander« wird eS dem jungen König möglich werden, die Bewegung zu unterdrücken, wenn sie überhaupt noch zu unterdrücken ist. Ter sreiheitSlüsterne Spanier verlangt, daß man ihm die Faust zeigt, sonst kennt er in seinem llcbermuth keine Grenzen. Ein vielverspreckender Anfang zur Unterdrückung der Bewegung ist bereits gemacht, die Ausruher sind an verschiedenen Puncten angegriffen und geschlagen worden und eine heilsame Reaction gegen das FreiheilSsieber hat sick bereit« in der Provinz Logrono gezeigt, wo die meuternden Soldaten ihren Verführer und Anführer erschossen, nachdem sie eingesehen hatte», daß er nicht in der Lage war, feine großen Versprechungen zu ersüllen. Ein Tbeil der Armee und hoffentlich der größere und bessere scheint dem König treu geblieben zu sein, die Generale Blanco und Quesada sind bereits energisch in Action getreten, und wenn die weiteren Erfolge dem Anfang entsprechen, so hat da« Auftreten carlistischcr Emissäre in der Provinz Logrono wenig zu sagen, im Gegentheil wird gerade diese Tyatsacke dazu beitragen, den für die republikanische Sache begeisterten Soldaten die Augen zu öffnen über Das, waS ihnen bcvorsteht. Nicht die Republik, sondern Verwirrung und Anarchie, Bürgerkrieg und unabsehbares Unglück würden die Folgen sein, wenn e« den Anstiftern der Bewegung ge länge. »hre Absichten zn erreichen. Vorläufig ist dazu noch nicht illzu viel Aussicht,, und wenn Alfons Xll. diesen Auf stand niedergeworfen hat, dann ist die Erwartung berechtigt, daß er fortan ungestört seine Regierung zu Ende sühren kann. Leipzig, 12. August 1883. * In dem vielbesprochenen Puttkamer'schen Commentar zu der Bestimmung des 8. 34 deS Reichswahl» reglementS, nach welcher Ersatzwahlen von der zuständigen Behörde „sofort" zu veranlassen sind, findet sick zur Rechtfertigung der Hinausschiebung der Wabl in Liebcnwerda-Törgau u. A. der Hinweis daraus, daß die Jahreszeit sür die ländliche Bevölkerung ungünstig und außerdem ein baldiges Zusammenwirken des Reichstag- nicht zu erwarten sei. Dieses letztere Argument erhält eme sehr deutliche Beleuchtung durch die m der Angelegenheit des Handelsvertrages mit Spanien hervor- gctretene Möglichkeit einer alsbaldigen NeichSlagSberusuug. Wenn der Reichstag nunmehr auch nicht zusammentrelen wird, so hält« er dock zweifellos bei strenger Einhaltung der Verfassung berufen werben müssen, und er wäre auch wenigsten« in dem Falle thatsäcklich berufen worden, daß die spaniscke Regierung auf da« nun getroffene Arrangement nicht eingegangen wäre. Wie nimmt sich demgegenüber die Thatsache au«, daß die Wahl in Licbenwerda - Torgau noch immer nicht anberaumt worLen ist? Aber nicht um diese allein handelt e« sich. Der 19. hannoversche Wahl kreis (Ncuhau«) und der 5. Wahlkreis des Regierungs- Bezirk« Kassel (Marburg) sind fast zwei Monate erledigt, ohne daß von amtlicken Vorbereitungen für die Neuwahlen schon etwa« verlautet hätte. Inzwischen sind nock weitere Mandatsverluste zu verzeichnen. Unter diesen Umständen erkennt man, wie leicht, besonders bei einer plötzlichen Berufung deS Neick«tageS, die Möglichkeit cintreten könnte, daß in der Volk-Vertretung eine vem Gedanken der Repräsenlativversassung schnurstracks widersprechende Lücke vorhanden wäre. Und wenn man eS gar erst nock gut heißen wollte, daß die zuständige Behörde den Wcchllermm je nach der Bequemlichkeit dieser oder jener Bevölkcruug^schicht eiu- richtete, so wäre damit den ministeriellen Wahlinaiiöveru Thür und Thor geöffnet. Der Neickslag bat seiner Zeit den Erlaß de« Wahlrcglemenl« vertrauensvoll in die Hänte LcS BunbesrathS gelegt, und wir zweifeln nickt, daß auch der Bunvesraly mit dem §. 31 dieses Reglements nicht eincr Praxi« hat Vorschub leisten wollen, wie sie tbatsächlich bestel l. Indeß weil sie besteht und von dem preußischen Minister ves Innern ausdrücklich zum Svstem erhoben wird, ul klar, daß yundeSratb »nd Reichstag sick in ihrem Vertrauen getäuscht haben. Gerade angcsicktS der nur durch einen staalSrechtlick durchaus nickt cinwandssreieu Entschluß der Regierung jbeseiliglcn Möglichkeit einer ganz unerwarteten ReichStagsberufimg tritt die Nvlhivendigkcil, der in Rete stehenden Praxi« einen Riegel vorzuscbieben, klar vor Augen. E* dürste sich empsehlen, in jenem si. 34 statt der Worte „hat die zuständige Behörde sofort eine neue Walil zu veranlassen", in Uedereinffimmung mit Art. 25 der ReichS- versessung zu sagen: „hat die zuständige Behörde längstens innerhalb eme« Zeiträume« von «0 Tagen eine neue Wahl vornehmen zu lassen." Damit wäre allen Erserderniffen sür rechtzeitige Ansehung der Wahl genügt, während dock da, wo die Ausstellung neuer Wählerlisten erforderlick wäre, die Wahl in kürzester Frist staltsiukeu könnte. Außerdem wäre der elwes zweideutige Ausdruck „verenlassen" vermieden. Jeden falls wird der Reichstag sobald wie möglich in der einen oder andern Weise eine zwingendere Fassung der in Red« stehenden Bestimmung durchzusetzen suchen müssen. * Der stetig wachsenLen Ausdehnuug de« Dieustbrtriebe« aus den Werften Ler kaiserlichen Marine entspricht die in Folge dessen getroffene Einrichtung einer neuen Beamten« kategorie, der Werst-VerwaltungSsecrelair», welche den Inten- dantur-Secretairen im Range aleichstehen. Die Aspiranten für diese Stellen dürfen nickt älter al« 28 Jahre sein und müssen die erste Elaste eine Gymnasium« oder einer Realschule erster Ordnung mindesten« ei» Jahr lang mit gutem Erfolge besuckt und ihrer Mililairpflicht genügt haben. Denselben ist die Möglichkeit Vorbehalten, in die Admiralität und den