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Donnerstag. HiPt«. »i« schriat mit «»«»atznu »1 Popntqg» täglich nachmtUag» . für dm folg«»»«» Tag. Ptti« für »a« Di«rt«lj»hr Thlr.; j«d« «<»)«!»« N»»»er » «gr — Nr. 293. — 1«. December 1858. DMscht Mmem Zcitmg. z» »«firhe» durch all« Poß» 1«t«r dc« L»- »»» A»Uand«1, sowi« durch die OrpedlUo» tl Lripfig (O»«rstraßr Nr. V InsertionogebLhr für »«» Stau» «in«r Zett« «Wahrhrit «vd Recht, Freiheit und Gesetz!» 2 Ngr. s Deutschland. Preußen. -s>-s--ertt«, 13. Dec. Die Klagen, welche die Dissi denten in Preußen schon so lange vergebens laut werden ließen, waren nur zu gerecht; eS schienen diese Leute fast gänzlich außerhalb deS Gesetzes gestellt und jeder Willkür der Polizei preisgegeben zu sein. Daß die neue Regierung diesen Klagen alsbald Abhülse würde angedeihcn lassen, war natürlich zu erwarten. Die StaatSregierung ist denn auch, wie wir als bestimmt tUitzutheilen in der Lage find, bereits in die nöthigen Berathungen über den Gegenstand getreten. Daß diese Berathungen bald zu Ende ge führt sein und wir demgemäß auch das Resultat derselben bald in daS Prak tische Leben eingeführt sehen werden, ist mit der größten Wahrscheinlichkeit anzunehmen. Denn'einmal sann in princtpieller Beziehung eine eigentliche Beräthung gar nicht eintreten, weil nach dieser Seite hin, in Bezug auf die Gesetzgebung, die Sache längst ihre Erledigung gefunden hat, und der bisherige Uebelstand in der Hauptsache nur darin lag, daß die betreffenden Bestimmungen der Verfassung den Dissidenten gegenüber auf den Kopf ge stellt und nach dem Erempel 2 mal 2 macht 5 gewaltsam in das Gegentheil interpretirt wurden. Es kann sich also gegenwärtig in der Hauptsache nur darum handeln, daß die bisherige gewaltsame Interpretation beseitigt und die natürliche Interpretation, entsprechend dem unverfälschten Sinne der be züglichen Bestimmung der Verfassungsurkunde, an deren Stelle gesetzt werde. Sodann aber kann es sich, ans denselben Gründen, auch um keinen neuen vor die Kammern zu bringenden Gesetzentwurf handeln. Ist diese Auf fassung aber richtig, so ist der Weg, den die Regierung einzuschlagen hat, natürlich auch ein sehr abgekürzter; eö bedarf dann, in der Hauptsache, we nigstens, nur einer entsprechenden Instruction an die Behörden zu ihrer Danachachtung für die Zukunft, und dieser Umstund ist es denn eben, welcher Vie bessere Stellung der Dissidenten uns schon als ganz nahe bevorstehend erscheinen läßt. Die Dissidenten werden hinsichtlich ihres Gottesdienstes und sonstiger religiöser Verrichtungen keiner polizeilichen Plackerei mehr aus gesetzt sein, und ebenso wenig werden sie deshalb, weil sie Dissidenten sind, »ine Schmälerung ihrer bürgerlichen Rechte in irgendwelcher Beziehung in Zukunft noch zu besorgen haben. — Wir knüpfen hieran, berichtigend, noch tinige weitere Mittheilungen. Man setzt voraus, daß die Regierung eine neue Gemeindeordnung, die Ausgleichung der Grundsteuer einzu führen, überhaupt in allen Wichtigern Momenten des StaatslebcnS die Prin- cipien zur Geltung zu bringen gedenke, welche sie der Tendenz der vorigen Regierung gegenüber vertreten. Diese Voraussetzung hat, principiell, gewiß alles für sich; wenn indessen einzelne Blätter, wie z. B. jüngst die National- Zeitung, der Meinung sind, daß-die betreffenden legislativen Aenderungen schon für die bevorstehende nächste Session deS Landtags zu erwarten sein dürften, so ist daS doch jedenfalls irrig. Die Regierung bedarf zu allem diesem der Zett. -Mas insbesondere die Gemeindeordnungsfrage betrifft, so kann eine gehörig» Ordnung derselben gewiß nicht aus dem Aermel geschüt telt werden. Den Bedürfnissen der Zeit sowie den gegebenen Verhältnissen muß hierbei gleichmäßig Rechnung getragen werden. DaS jetzige Gemeinde- ordnungSwesen taugt nichts; aber auch eine pure Restitution der Gemeinde ordnung vom 11. März 1850 würde, den faktischen Verhältnissen in den östlichen Provinzen gegenüber, die größten Uebelständc wieder mit sich führen. Um hier das Geeignete zu treffen, bedarf eS der eingängigsten Vorbereitung und Vorberathung. Die Regierung wird vollauf zu thun haben, wenn sie etwa über ein Jahr in der Lage sei» soll, die betreffenden Gesetzvorlagen Machen zu können. In ähnlicher Weise verhält cs sich mit der Grundsteuer frage; die Regierung wird auch nach dieser Seite hi» schon in der bevor stehenden Session unmöglich vorgehen können. Es wird darum daran fcst- zuhalten sein, daß außer dem von uns bereits erwähnten Gesetzentwurf in Betreff der allgemeinen Einführung der Civilehe ein anderer weitgreifender Gesetzentwurf in der bevorstehenden Session kaum zu erwarten sein dürfte. r Serbin, 14. Dec. Die gestrigen telegraphischen Nachrichten über den Gesundheitszustand der Katserin-Mutter von Rußland sollen noch nicht befriedigender Art gewesen fein. Man hegt die Hoffnung, daß die heutigen Nachrichten besser lauten werden. Die hiesige königliche Familie erhält täglich Kunde über das Befinden deS hohen Kranken.— Der Prinz von Wales wird heute sich von hier nach London zurückbegeben. Der selbe hat den hiesigen Aufenthalt mit großem Eifer zur Bereicherung seiner Kenntnisse auf den verschiedensten Gebieten geistigen Schaffens und Wirkens benutzt — Der Cardinal-Erzbischof v.. Geissel, welcher vom Prinz-Re genten und der Frau Prinzessin von Preußen während seines hiesigen Wei lens vielfach ausgezeichnet worden ist, hat Berlin verlassen, um sich nach Köln zurückzubegebtn. Wie wir andeuten hören, waren es vorzugsweise zwei Angelegenheiten, welche den genannten Kirchenfürsten hierher geführt haben. WaS die Meinungsverschiedenheit zwischen demselben und der Di rektion deS CeNtralbahnhofs' Wegen deS PricsterseininarS in Köln anbctrifft, so dürste eine Ausgleichung wol mit Sicherheit zu erwarten , stehen, da, wie wir vernehmen, dahin zielende Vorschläge nach Köln abgehen sollen. Da« Kultusministerium wie auch das Handelsministerium dürften nach hiesigen Andeutungen gleichmäßig eS sich angelegen sein lassen, eine beiden Theilen gerechte Vereinbarung herbeizuführen. — Wie man in hiesigen diplomati schen Kreisen wissen will, würde der bisherige diesseitige Gesandte beim Römischen Stuhle, Frhr. v. Thile, auf diesen Posten nicht wieder zurück- kehrcn. Als Grund hört man die Krankheit des Kindes desselben bezeich nen, welchem die römische Luft nicht zuträglich sein soll. — Wegen der vielbesprochenen wcrthvollen Bibliothek des verstorbenen Anatomen und Phy siologen Professor Johannes Müller sind gegenwärtig Verhandlung»« Mit Nordamerika eingeleitet worden. Alexander v. Humboldt sowie der ge genwärtig hier weilende diesseitige Gesandte bei den nordamerikanischen Frei staaten Frhr. v. Gerolt und der hiesige nordamerikanische Gesandte, Hr. Wright, haben sich dieser Angelegenheit in sehr entgegenkommender Weise angenommen. Wie dringend eS zu wünschen wäre, daß die in Rede ste hende kostbare Bibliothek auf deutschem Boden verbliebt, so kann man auf der andern Seite der Familie deS berühmten Verstorbenen darin nur bet- stimmen, daß die Bibliothek als ein Ganzes zusammcnbleiben soll. — In einem hiesigen Blatte wird von Brüssel aus behauptet, daß die vlämische Bewe gung eigentlich nur ein Manöver der klerikalen Partei sei, woran freilich auch einige aufrichtige Seelen theilnähmen. Dem Berichterstatter scheint mithin gar nicht bekannt zu sein, daß bei den Kongressen, welche von selten der Mitglieder der vlämischen Bewegung einerseits und von feiten der namhaftesten Ge lehrten und Schriftsteller der Niederlande (alle Protestanten) andererseits in dem Zwischenraum von drei Jahren gehalten werden, das confesstonelle Verhältniß auch nicht im geringsten zur Sprache kommt, sondern lediglich der germanische Gesichtspunkt der leitende und maßgebende ist. Es macht in der That einen ganz eigenthümlichen Eindruck, in einem deutschen Blatte dem Franzosenthum gegen daS Germanthum in dem benachbarten Belgien das Wort geredet zu sehen. Schreiber dieses hat dem in Antwerpen statt- gesundenen Nederlandsch Tael- en Letterkundig Congres persönlich beige wohnt und kann mit Nachdruck betonen, daß er die katholischen und pro testantischen Mitglieder deS Kongresses, die "alle nur das gemeinsame Ziel der Aufrechthaltung und Fortentwickelung des germanischen SprachidiomS in Belgien vor Augen haben, in der brüderlichsten Eintracht mit grundsätz licher Ausschließung aller confesstonellen Fragen und Angelegenheiten zu- sammenwirken gesehen hat. — Die von verschiedenen Blättern gegebene Nachricht, daß für den Monat Januar der Besuch der Königin von England am preußischen Hofe in Aussicht stände, entbehrt, wie die Preußische Zeitung vernimmt, der Be gründung. Vor dem Frühjahr sei ein Besuch der Königin nicht zu er warten. — Die Nachricht von der Ernennung des Geh. Oberfinanzraths v. Vie- bahn zum Präsidenten der Negierung zu Oppeln, an Stelle deS Grafen v. Pückler, gegenwärtigen Ministers für die landwirthschaftlichen Angelegen heiten, kann die Preußische Zeitung als richtig bestätigen. — Am 14. Dec. fand die Nachwahl im vierten Wahlbezirk von Berlin statt. Nach mehrmals unentschieden gebliebener Wahl fiel dieselbe auf den Stadtrath Duncker, der 139 Stimmen erhielt, während auf den Professor Mätzner 118 Stimmen fielen. — Der Polizeicommissar Reinhardt in Pillau ist wegen MiS- handlung im Amte von der Kreisgerichtsdeputation in Fischhausen zu vier monatlicher Gefängnißhaft verurtheilt und dieses Urtheil durch daS Ostpreu- Hische Tribunal zu Königsberg bestätigt worden. Magdeburg, 12. Dec. Auch heute fand wieder Versammlung der hiesigen Dissidenten statt, wurde aber gleich bei den erstenOrgelklängen aufgelöst. Es verlautet zwar, die Polizei habe gleich nach der ersten Auf lösung am 14. Nov. eine Klage darauf erhoben, daß hier ein schlechthin verbotener Verein sich versammle, aber dem Vorsteher ist bis heute, 12. Dec., richterlicherseits noch gar nichts, weder eine Zurückweisung noch eine vor läufige Bestätigung dieser Anklage, zugegangen. Er hat bereits in vergan gener Woche bei königlicher Regierung Beschwerde erhoben. (Nat.-Z.) Freie Städte. L Frankfurt a. M., 12. Dec. Die vorgestrige Sitzung des Gesetzgebenden Körpers war die letzte ordentliche der sechswöchentlichen Sitzungsperiode, weshalb die bisjetzt nicht erledigten Be- rathungsgegenstände und Anträge dem Senat mit dem Ersuchen übergeben sind, sie an die Versammlung zur Beräthung in außerordentlichen Sitzungen zurückgelangen zu lassen. Die Verhandlungen der Sitzung betrafen die Vereinfachung deS „Stempelwesens"; dann die „Ausscheidung des städtischen Vermögens vom StaatSvermögen", wobei auf Antragstellung des vr. Nsu- kirch und OberpostamtSrevisorS Vogtherr beschlossen wurde, den Senat zu ersuchen, dahin zu wirken, daß eine aus Senatoren, Mtgltedern des Ein- undfunfzigercoüegS und deS Gesetzgebenden KörpcrS, sowie auS den Land-