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LerugrgeMi: WtntEVt« wr »„»»n, U«N» W«tn>»Il«r Zzitv»,«»« durt uvlerr PU« ,,»»»»« uu» »,»,,»«. « «««- «ch Vimtaien nur einmal» »Mt >0Mt.durch»««wSrtiarllom. «M«,»« »«<»«» MI »0 ,f Bei ei»«»Ue-r A»«,r»un, durch dt» v^i»»it i,l»»» MejnII»eidi. im«»«> imd «t« «Xprrchrndrm üutchlua». ck «chdru« «Irr Nriitei«. Orc»inal> MNieii»»,«, nur mit de»«>icker » n«l>«n«»«ab« (.Lkrsd Nachr.'t pzltili,. »Iachlr«,ltch« Honorar- »Hiorüchk dt»>drn u»dkn»t!>ck>i,t. pwtttanete Manntkrwt« werde» nicht auidrwadrt. U»I»,ramm Udrette: «»chrichi«» «resve» Gegründet s856 Lodvvk L vo. lkokl>ofen>nt«>n 8r. U«j. <> liSnicre v. 8neb<>«,n. vsrolL-vdooolLilo.i lilinrelvorlcauk: tinrntro. 4lt>»i4t2. Ureigen-canl. Urinal,m« Von Unkündiennaen Vi« nackniina,« o tldc Zonn- und Seiectaa« nur Mlnieiiinave « von U bi« '/,NIln Di» l>valliaeütr»,ik> eile <ca « Lilbeu» 2V Plo. 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VZH«»IH»rar»ai» lim»'»«« llermilil liocli spsil«! llslitiellee In ileiilttlis» n. sn«l. l» u Unovo UnSf tlurieniilr. 20 L Uvü«»rvU. „„„ Mg, MgMlIüMcl, dlllls« ki-nir«. " ""dv Ni.111., ^ als», »Ui»«»!- Preußische Wc>p1>echts>esc»m. Holuochilclilr», Bußtag, Mediziiialstalislik, Schule und Zeitung, »> *» »Lnndtug, GerichlSvechnndluilgeil. Lupe in N'uklniid. Lrwiuper-Qiicnlett. Hc>uSl>csil;cttagll»g. S Nnl»vu. S7L.LAL > Millllwch.IL.'M,; >!»,>«. gängljc^keit der zweiten Klasse zu erleichtern. Ucberdies ist in der diesmaligen Tagung eine weitere Novelle angckiindigt worden, die vornehmlich eine verbesserte Wal-lkreis^inteiliing bringen und dadurch ebeufalls dem plutokratischen Einflüsse des Wahlgesetzes entgegenwirkcn soll. Hiernach haben die bürrerlichcn Parteien in Preuhen in Ncbereinstimmung mit der Regierung ihren ernsten Willen, an dem geltenden Wahlrechte zu bessern, was angängig ist, bereits durch die Tat bewiesen, und nur grundsätzliches Uebelwollen kann bezweifeln, dal, sie auch in Zukunft gegen die Beseitigung klar erkannter Unzutrchlichkcitcn innerbalb des Bereiches der Möglichkeit sich nicht ablehnend verhalten werden. Was aber die Ordniingsvartcicn in Preußen mit größter Entschiedenheit von der Hand weilen, ist die Inangriffnahme irpend welcher weiterer Reformen des Wahlrechts unter dem Drucke und Zwange der sozialdemokratischen Agitation. Die national- liberale Presse äußert sich in diesem Punkte nicht minder scharf als die konservative und erklärt, die bürgerlichen Pgr> leien seien gewohnt bloß das Imteresse zu Grunde zu legen. Eie wurden sich daher auch keineswegs zum Tanze «»schicken, sobald es den soziaideinotratiicher Fest- arranpeurer beliebe. Zeitpunkt, Richtung und Gestalt der preu- ßischen Wahlrechtsreform zu bestimmen. wür1>en sich die ih> geneigton Parteien ausschließlich selbst Vorbehalten. Das ist eine klare und bünAge Antwort auf die Großspreche in zweiter Leiung unverändert angenommen; ebenso die Etats des Allgemeinen Pcnsionsfonds, des Reichs- Invalide n-fonds und des R e i ch s s ch a tz a in t s. Zur ersten Leimig steht der N a ch tr a g s-E t a t, welcher 188 000 Mark sür Ve^erancnbeihilsen pro 1905 fordert. Letzterer Etat wird sofort in erster und zweiter Lesung angenommen. — Bei den Einnahmen im Etat des Schatzamts antwortet aus eine Anfrage des Abg. Grasen Kanitz Staatssekretär Frei herr v. Stengel: Das Relchskassenfcheingesetz sei bereits ausgearbcitet und tverde dem Reichstage voraussichtlich schon in den allcniächileii Tagen zugchen. Weiter führt der Staats sekretär aus, daß ein starker Bedarf an kleineren Scheide münzen bestehe. — Abg. Dr. Arendt sNeickisx.j regt eine stärkere Äopfquote in Silberausprägung an. — Staatslekretär Freiherr v. Stengel weist auf dezi starken Vorrat von Silbertalcrn in der Reichsbank hin und glaubt demgemäß, daß der Bedarf an weiteren Sildermünzen wobl nicht >o akut sei. — Aba. Gotpcin ssreis. Vga.s widerspricht ebenfalls der Annahme des Abg. Dr. Arendt hinsichtlich des Bedarfs an Silberauspräguug. Die Industriellen könnten jederzeit ihren i Bedarf bei der nächsten Reichsbanksielle decken. — Abg. von Äardorf sReichsp.): Jawohl, in den Städten; aber wo eine ihren ykktinnen das Gemeinwohl lind nickit' Rcichsbankstelle gerade nicht IN der Nähe ist. fehle es oft . Viren ZManen das Gemeinwohl und nicht ^ Zj^r. um die Lohne anszuzahlen. - Es folgt die zweite e einer besonderen Klasse der 'Bevölkerung Beratung des dritten Na ck t r a gs-E t a t s pro 1905 für die k.^. , -> , Schutzgebiete. Die Kommission hat bei den Nachtrags- sordernngen sür das ostafiikaniiche Schutzgebiet von der Etat- fordernng von 2 400000 Mark ungefähr 300 000 Mark ae- strichen; davon allein 200 000 Mack bei den Bauten aus An- laß der Unruhen. — Abg. Erzderger sZentr.) erklärt: Me Forderung für die Hinauslendung einer iveißen Kompagnie nach Lfiajiilo fei in der R'ommifsion einmütig abgelehnt worden; denn «- -- «E di. ,i« i. d» »Sin«« wendet sich Redner gegen die LchaffuM religionsloser schulen in Lstafriko, da man damit nur dem Michammedanismus Vor schub leiste, und kommt dann nochmals aus den Fall des Haupt manns Kannenberg zu sprechen. Das Schlimmste dabei sei daß gegen einen Beamten disziplinarisch vorgegangen wordei sei, weil er gegen die Zahlung von Pension an Kannenberg Be denken geäußert habe. Dazu vergegenwärtige man sich noch Die preutzische Wahlrechtsreform wird nun also doch noch von den Leitern der Partei des Um sturzes mit krampfhaftem Bemühe» aus daS Prokrustesbett der sozial demokratischen Agitation gespannt werden, nachdem eS in letzter Zeit ruhiger davon geworden war. so daß rS den Anlchetn ge wann, alS würde die ganze Bewegung, soweit sie auf künstlicher revolutionärer Mach« beruht, mehr oder weniger i»> Sande ver laufen. Der Führerschaft ist eS aber offenbar darum z» tun, ihren Nimbus, der nnter dem Eindrücke drS vor der geschlossenen Energie der Regierungen und der bürgerlichen Parteien angetre tenen Rückzuges ans Anlaß der ähnlichen Demonstrationen z»m 21. Januar einigermaßen gelitten hatte, bei den Massen wieder ansznirifchen und dielen nnss neue daS berauschende revolntianäre Hochgefühl der.Unbesiegbaren" einzuflößen, nach deren Pfeife schließlich doch Staat und Gesellschaft gleichermaßen tanzen müssen. Dazu soll nun der 18. März dienen, dessen blutig revo lutionäre Erinnerung an das.tolle Jahr" 1818 die „Genossen" allerorten nnd ganz besonders in der ReichshanpUtadt mit Hilfe einer umfassenden Fsngblattngitntion nnd einer Unzahl von Volks- vrrsgmmlungen in die nötige „Stimmung" zu versetzen auS- ersehen ist. Der Kern der Situation ist hier wie dort genau der gleiche. Wie am 21. Januar die Wahlrechtsfrage für die Sazialdemokratie nicht Selbstzweck, sondern nur Borwand nnd Mittel znm Zwecke war, «nn den revolutionären Gedanken z» fördern »nd die Massen für t-n- „HinanStreten auf die Straße" nach russischem Muster zn disziplinieren, so ist eS der Partei deS Umsturzes auch am 18. März in erster Linie darum zn tun. bei ihren Anhängern den palitiichen Machtkitzel zu erregen und in ihnen jenen geschwollene» Größenwahn zu erzengen, der alle ösfemlichen Interessen anS- schließlich in der Rücksicht ans die „schwielige Faust" anfgehen läßt. ES soll mit anderen Worten mittel? der sozialdemokratischen Probenrobilmachnng am 18. März dasjenige Slimmnnqsmilien erzeugt werden, in dem die ..Genossen" sich nn dem „dröhnenden Tiitte der Arbeiterbataillone" begeistern, in znknnstsstantlich»n Phantasten schwelgen »nd mit Bebel L I > Dresden mit dem vollen Brustton der lieber,engnng ansrnfen können: „Wir sind Tod feinde dieser bürgerlichen Gesellschaft, so lange wir leben!" Allo eine neue scharfe Akzentuierung des revolutionären Charakters »nd der innstürzleriichen Grundsätze der Sozialdemokratie: das ist die eigentliche tiefere Absicht, die mit den Wahlrechtsdemonstra- tianev am 18 März verbunden wird. Dieser Gesichtspunkt muß bei der Denrtellnng der Angelegen heit in erster Linie kestgehglten werden. Dabei braucht das gel tende prrnßische Wahlrecht selbst durchaus nicht als musterhaft bezeichnet z» werden, vielchehr kann und wird jeder nnbefangene Kritiker zngeden, daß es auch heute noch trotz der im Lanse der Zeit bereits daran vorgenommenen Verbesserungen inanche erheb liche Unznträgllchkeitrn anfweist. Das bkrrschende Dreiklasirn- wablrecht kür daS preußische Abgeordnetenhaus bericht, wie daS ihm nachgebildetr sächsische, ans dem Gedanken einer Abstufung des politischen Einflusses nach den stenerlichen Leistungen des einzelnen Wählers für das Gemeinwesen. Während aber die geistigen Urheber des sächsischen Dreiklgssenivablrechts sich von vornherein, wenn auch nicht mit durchschlagendem praktischen Erfolge bemüht zeigten, die „plutokratischen" Gefahren deS Klassentvahlsystenis, die in dem unberechtigten Vorwiegen des Faktor- des Besitzes gegenüber der Bildung und Intelligenz zu Tage treten, nach Möglichkeit abznschwächen, haftet dieser Mangel dem preußischen Wahlrechte immer noch in recht be- Irächflichem Maße an. Namentlich ist eine außerordentliche Regellosigkeit bei der der Klassenbildnng zn Grunde liegenden Einkommenshöhe hervorstechend. Während beispielsweise in einer großen Anzahl von Urwablbezirken schon jeder Urwähler bei einer Dteuerleistung von 100 bis 300 Mark, ja selbst von 5 bis 10 Mark in die erste Abteilung einrückt, genügt dazu in nicht minder zahlreichen sonstigen Bezirken nicht einmal ein Steuerbetrag von 3000 bis zu 30 000 Mark. Besonders stark tritt der Einfluß des zufälligen Wohnens in einem armen oder reichen Stadtviertel in den Großstädten hervor. In Berlin z. D. zahlte der oberste Urwähler der zweiten Abteilung in vier Unvahlbezirken über 30000 Mark, in 22 10000 bis 30 000, in 88 8000 bis 10 000, in anderen nur 30 bis 40 Mark Steuer». Aehnlich regellos ist die Gestaltung an der Grenze der »»»eiten und dritten Abteilung. Ans solchen Ziffern er- ISrt sich daS in den Angriffen gegen das preußisch« Wahl recht vielverlvendete Beispiel von dem Minister und seinem Porti«, die zusammen in derselben Klaffe wählen, worauf sich auch Gras Posadowsky jüngst einmal im Reichstage mit gutem Humor berief. Die Regierung und die bürgerlichen Parteien des vreußischen Landtages haben sich indessen über die pluto- kratischen Schwächen deS Wahlgesetzes nicht «st von sozial, demokratisch« Seite belehren »u loffen brauchen, vielmehr renden7blkinoino"b«r"lritvm 8 --- »I r nys-2 n v o 11 v - n, on v» duiq > lok. ,ra-nd rnvos d-v08 zuru-kjunek-n-i- -rr Verbimmlnng des ollaemeinen, gleichen und direkten Wahlrechts ergeht und in hohem Tone die „Erwartung ausspricht", daß der Freisinn des Abgeordnetenhauses als freiwilliger Geschäftsführer des Umsturzes fungieren und an Stelle der dort bis jetzt über- Haupt nicht vertretenen Sozialdemokratie einen entsprechenden Antrag einbringen werde. Die Neignn« zu einer solchen Hand- , . , langerschast scheint wenigstens in weiblich-freisinnigen Kreisen einige andere Vorgänge, so die Unterlassung jeder Mitteilung hinlänglich vorhanden zn sein „nd wird von no"°nals°z,aler L, daß der N^ Seite kräftig geschürt, u. a. mct dem klassischen Geständnis: jnseln P " " ' " v „Das mächtige Preußen mit seinem Treillassenwahlrecht ist heute Straslistc der größte Schädling, den Deutschland aufzuweisen hat. Ist kehr noch mit einem Orden dekoriert worden. Dazu komme: hier Preußen erst kirre gemacht von den freiheitlichen Richtungen/"n Plenum habe die Regierung bcsirttten. daß Brandeis leine >. ^ -- - . „a. L cr i... - Befugnisse uberichritten habe. IN der KommMlon dagegen habe dann wird es mit einem -schlage allenthalben bester werden, sjx xz nachträglich zugegeben. Hauptmann Thierry in Lome Keine bessere bundesstaatliche Politik kann es darum geben, als habe Eingeborene vom Baume heruntergeschoffen. Das sei die ganze Wucht deS politischen Angriffs auf das in Preußen nachträglich sestaestellt. vorher aber hier von dem Personal- L°".„.» E». «.«-!» -- ,M.- verfehlt auch ineses Mal die kathedersozmlistrsche Richtung her davon. §eit einer Neike von Jahren hätten wir eine Ver«- „Mauserungs-Illusionisten" nicht, die durch die Tatsachen schon tuschuugspolitik in der Kolonialabteilung. Besonders aussüh» so oft widerlegte Tbeorie von der Umbildung der Sozialdemo. ^ sich behandelt Redner auch den Fall des Hcgerarbeiters in der keit zu verfechten. Professor Delbrück, der politisch schon so gx-swflt sei nach alledem, daß in einer Reihe von Fällen dem manchmal entgleiste, ist cs. der sich au? dem vorliegenden Anlaß Reichstage unrichtige Angaben gemacht worden seien. Er könne gedrängt fühlt, einer „möglichsten Beschleunigung" der preu- es nur d-un stellvertretenden Kolonia.ldirektor undchem Reichs kanzler überlassen, die Konsequenzen daraus zu ziehen. Zum Schluffe srage er: Wie lauten die neuesten Nachrichten aus Ost- asrika, sind sie so gut, wie der „Lokalanzeiger" behauptet? Tann mästen wir daraus unsere Schlüffe ziehen mit Rücksicht aus die ungünstige Finanzlage des Reiches. — Abg. Bebel sSoz.l: Ich bin überraicht daß noch dieser Anklagerede des Abg. Erzbcrger niemand von den Herren am Bundesratstische antwortet. — Erbprinz H o he n l o h e: Ich wollte mich zum Worte melden, da aber Herr Bebel sofort das Wort nahm, wollte ich ihn erst anhören. — Vizepräsident Gras Stolbera: Ter Herr Erb prinz Hohenlohe hat sich noch nicht zum Worte gemeldet. Sie fahren also fort. — Abg. Bebel richtet ebcnsalls Angriffe , aegen die Knlon'alvcrwaltiing. zugleich aber auch aegen das Schlosser, im Anschluß an die -I8er Bewegung in denkwürdigen, Zentrum. Die ganze Kolonialpolitik werde nur betrieben des noch heute volle Gültigkeit besitzenden Worten gegeißelt hat. Nutzens halber, um Millionäre zu züchten. Die ganze deutsche Die Sozialdemokratie denkt in Wirklichkeit gar nicht daran. > an der Erhaltung der bestehenden Ordnung ehrlich mitznwirken. I tzischen Wohlreform in den „Preußischen Jahrbüchern" das Wort zu reden, indem er behauptet, daß dies im konservativen Inter esse liege, weil — die Sozialdemokratie sich durch die Be teiligung an der Landesgesetzgebung auf den Boden der bestehen den Ordnung stelle. Professor Delbrück zeigt hier denselben auffallenden Mangel an politischem Augenmaß, den liberale Professoren häufig an den Tag legen, sobald sie sich auf das Gebiet der politischen und sozialen Praxis begeben, einen Mangel, den ein weitblicken der liberaler Professor selbst, der Geschichtsschreiber Fr. Ehr. ie will das allgemeine und gleiche Wahlrecht lediglich dazu benützen, um sich zuerst in den Alleinbesitz der politischen Macht zu bringen, und, wenn ihr da» gelungen ist, bei gelegener Zeit ihre wirtschaftlichen „Ideale", die den Umsturz unserer gesamten Produktionsbedingungen und die Aufhebung des Privat eigentums bezwecken, in die Tat umzusetzen. DaS ist des Pudels Kern. Der führende Bundesstaat Preußen aber kann nie und nimmermehr zur Beförderung dieser Entwicklung eine Handhabe bieten, indem er durch Radikalisierung seines Land tagswahlrechts im Sinne deS Reichstagswahlrechts das gegen letzteres so notwendige Gegengewicht zum Schutze der Inter- essen der Bildung und deS Besitzes außer Kraft setzt. Sollte daher der Antrag auf Einführung eines im sozialdemokratischen Sinne radikolisierten Landtagsevahlrechts von den freiwilligen HelferS- Helfern der Partei deS Umsturzes im preußischen Abgeord- netenhause wirklich gestellt werden, so steht seine rund« und glatt« Ablehnung von vornherein außer allem Zweifel. Rcucste TralUmckvnuacn iem 13 Mälz. Deutscher Reichst««. Beel in. sPriv.-Tel.l Der Gesetzentwurf betreffend di^ er Entlastung de» R e z chS-J n v a l i d e ns o n d s durch lal Nebernahme einer Reihe von Verpflichtungen, und »war be- j-d...^->- sonders für tue Veteranen, auf den ordentlichen Etat wird antworten . . . - icho mus zu gunsten des Christentums zu verdrängen, sondern viel mehr nur in den Kreisen des M-ohammedanismus Sympathien zu erwerben. Diese Politik datiere von der Reise des Kallers auch Kunslontinopel vis in die Gegenwart, bis zur Reise nach Marokko. Herr Erzberger wolle keine mohcimmedanllckc Kolonialvolilik, wir wollen überhaupt keine Kolonialpolitik; treiben wir aber einmal Kolonialpolitik, so geht es nun ein mal nicht anders als daß wir einflußreiche Eingeborene für uns interessieren, auch wenn sie Mohammedaner sind. — Stellvertretender Koionialdireltor Erbprinz zu Hohen lohe: Kannenberg habe allerdings sträflichcrwcise einen Schuß in der Richtung nach dem Dache einer Hütte abgegeben, aber wenn dieser Schuß ein Menschenleben gekostet habe, so sei doch nicht ausgeschlossen, daß, wie ihm von zuverlässiger Seite be richtet sei. das Unglück durch ein Ricochittieren von Schrot körnern entstanden sei. Was den Fall des Hauptmanns Thierrp anlange, so habe eine gegen diesen gerichtete Eingabe so wenig Belastendes enthalten, daß daraufhin eine Untersuchung nicht anaeordnet werden konnte. Was Brandcis betreffe, so bade dies« gelegentlich allerdings eine Prügelstrafe ver hängt. in einem Falle, wo die Anwendung unsere- Strafrechts von den Eingeborenen nicht verstanden worden wäre. Nach dem Buchstaben des Gesetze» war Brandeis allerdings zu solcher Strafe nicht berechtigt, aber ern gar zu schwerer Vor wurf sei ihm daraus doch nicht zu machen. Den sehr starken Vorwurf, die Wahrheit gefälscht zu haben, habe Erzberger gegen den Personolreserenten de» Kolonialamtes wohl nur ans eurem Mißverständnis machen können. Ueber de« Fall Koch habe er sich selbst neulich schon geäußert, und « habe nicht An. laß. irgend etwas davon zurückzunehmen. Er selbst werde it aller Offenheit auf die ihm gestellten Fragen DaS Material sei aber so umfangreich, da« man