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Dresdner W Journal. Tioirrglieh Lächfisch-v Staatsanzeigev. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 105. 4> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung, Hofrat DoengeSin Dresden. Sonnabend, 8. Mai 1909. Bezug «Preis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße SO, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktag- nachmittag-. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1296, Redaktion Nr. 4674. Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der 6mal gespalt. Ankündigungsseite 2b Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 7b Pf. Prei-ermäßigg. auf GeschLftSanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, vom 1. Juni an die Beisetzung des Amtsgerichtsrats Friedrich Eduard Unger in Pausa an das Amtsgericht Hainichen zu genehmigen und den Gerichtsassessor vr. Otto Zimmermann in Plauen zum Amtsrichter bei dem Amtsgerichte Pausa zu ernennen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Hauptm. v. Schütz, Komp.-Chef im 11. Jnf.-Regt. Nr. 139, die Erlaubnis zur Anlegung der ihm von Sr. Majestät dem Kaiser, König von Preußen mit der Er nennung zum Ehrenritter des Johanniter-Ordens ver liehenen Abzeichen zu erteilen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, die (diaubnis zur Anlegung nachstehender Ordens auszeichnungen zu erteilens des Herzog!. Braunschweigischen Ordens Heinrich des Löwen 1. Klasse Allerhöchstihrem diensttuenden Generaladjutanten, Generalltnt. v. Müller; des Offizierkreuzes desselben Ordens mit Schwertern Allerhöchstihrem diensttuenden- Klügeladjutanten, Major Meister; des Komturkreuzes 1. Klasse des Herzog!. Sachsen-Ernestinischen Hausordens dem Generalmajor z. D. v. Werlhof; des Komturkveuzes 2. Klasse desselben Ordens dem Major Roßbach beim Stabe des 1. Hus.- Regts. „König Albert" Nr. 18, dem Oberstabsarzt vr. v. Bünau, Regts.-Arzt im 1. Huf.-Regt. „König Albert" Nr. 18; des Ritterkreuzes 1. Klasse desselben Ordens dem Rittm. Frhrn. v. Koenneritz, Eskadr.-Chef im 1. Hus.-Regt. „König Albert" Nr. 18; des Ritter kreuzes 2. Klasse desselben Ordens dem Oberltnt. v. Jvernois, dem Ltnt. v. Hoenning O'Carroll, dem Zahlmstr. Grunicke, — im 1. Hus.-Regt. „König Albert" Nr. 18; des Verdienstlreuzes desselben Ordens dem Obermusikmeister, Stabstrompeter Beck im 1. Hus.- Regt. „König Albert" Nr. 18; der goldenen Verdienst medaille desselben Ordens den Wachtmeistern Imme, Freitag,Queitsch, Ritter, Schöneberger im 1.Hus.- Regt. „König Albert" Nr. 18. Werfonatveründerungen in der Armee. Offiziere, Fähnriche usw. 17. April, v. Wolf, Hauptm. im 2. Feldari.-Regt. Nr. 28, in Genehmigung feines Abschiedsgesuches mit Pension zur Disp. gestellt. (Durch Allerhöchste Kabinetts-Order Sr. Majestät des Kaisers vom 17. April die Erlaubnis zum Tragen der Uniform der Kaiser!. Schutztruppe für Südwestafrika erteilt.) — 6. Mai. Schubert, Ltnt., mit dem Aus scheiden aus dem Ostasiatischen Detachement in der Armee und zwar im 9. Jnf.-Regt. Nr. 133 wieder angestellt. Die Veränderung tritt mit dem Tage nach der Entlassung aus dem Transportverbande, den das König!. Preuß. Kriegsministerium festsetzt, in Kraft. Die Unteroffiziere Monse, Poland im 4. Jnf.-Regt. Nr. 103, Georgi im 15. Jnf.-Regt. Nr. 181, Fehr mann im Fußart>Regt. Nr. 12, Gündel im 2. Pion.- Bat. Nr. 22, — zu Fähnrichen ernannt. Pöschel, Königl. Bayerischer Ltnt. der Res. a. D., bisher in der Res. des 10. Jnf.-Regts. Prinz Ludwig, in der Armee und zwar als Ltnt. der Res. des 8. Jnf.-Regts. „Prinz Johann Georg" Nr. 107 mit einem Patente vom 22. Januar angestellt. In den Amtsblättern abzudrucken. Diphtherie-Lcrum mit der Kontrollnummer 232 (geschrieben zweihundertzweiunddreißig) aus der Fabrik vorm. E. Schering in Berlin ist wegen bleibender Trübung zur Einziehung bestimmt worden. 5931161 Dresden, den 7. Mai 1909. - 3208 Ministerium des Innern. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. 3« GefchLst-bereiche de» Ministerium» der Kiuauzt«. Bei der staatlichen Straßen- und Wasserbau-Verwaltung sind ernannt worden: Hößelbarth, Krantz, zeither nichtständige RegiernnWtbaumeifier, al- etatmäßige Regierungsbaumeister. Im Geschäftsbereiche de» Ministeriums des Krieg». Beamte der Militärverwaltung. Durch Verfügung deS Kriegsministeriums. 23. April. Wünsche, Ober-Militär-Jnten- dantursekretär von der Intendantur Xll. (1. K. S.) Armeekorps, unterm 1. Mai zum Geh. exped. Sekretär im Kriegsministerium, Lieber, Neubauer, Jntendanturdiätare für den Sekretariats dienst von der Intendantur XII. (1. K S.) Armeekorps, unterm 1. Mai zu Militär - Jntendantursekretären, — ernannt. — Die geprüften SekretariatSanwärter und Zahlmeisteraspiranten Schreiter vom Garde-Reiter-Regt., Engelhardt vom 1. Hus.- Regt. „König.Albert" Nr. 18, — unterm 1. Mai als Militär- Jntendanturdiätare angestellt. Es werden überwiesen Schreiter der Intendantur XII. (1. S. S.), Engelhardt der Intendantur XIX. (2. K. S.) Armeekorps. — 2. Mai. Browarski, Reu st ädt, Militär-Bauregistratoren beim Militär-Bauamt III Dresden bez.Neubaukreis V Dresden, unterm 1. Juni gegenseitig versetzt. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil. Deutsches Reich. Bo« Reichstage. (W. T. B.) Berlin, 7. Mai. Gegenüber der Mitteilung hiesiger Blätter, daß den Reichstagsjournalisten der Aufent halt in der Rotunde und in der Wandelhalle des Reichs- tagsgebäudes untersagt worden sei, wird festgestellt, daß diese Mitteilung nicht zutrifft. Den Journalisten ist der Verkehr wie das Platznehmen in der Wandelhalle und in der Rotunde in derselben Weise wie bisher gestattet. Bezüglich des Publikums hat jedoch wegen des großen Andrangs, der hauptsächlich durch die Beratungen der Finanzkommission hervorgerufen ist, eine gewisse Ein schränkung eintreten müssen. Berti», 7. Mai. Die Finanzkommission de- Reichstags erhöhte bei der Branntweinsteuer den Einfuhrzollsatz für Likör für das Faß auf 400, für Branntwein auf 300 M., in anderen Be hältnissen auf 500 M. für den Doppelzentner. Die Kommission beschloß ferner, daß der Trinkbranntwein nur in Behältnissen feilgeboten werden darf, welche die Angabe darüber aufweisen, wieviel Hundertteile Alkohol er mindestens enthalte. Der Bundes rat ist befugt, Ausnahmen zuzulassen. Berti«, 7. Mai. Die Budgetkommission de- Reichs tags hat die Gehälter der Gesandtschaft-- und Konsularbeamten nach dem Kompromißantrage festgesetzt. Die Gehälter der Konsuln erhöhen sich von 4500 M. bi- 7500 M. auf 4800 M. bi- 7800 M., die der diplomatischen Agenten und Generalkonsuln von 7500 bi- 11000 auf 8000 bis 12000 M. Ferner wurde die Be- soldungSordnung für die Offiziere des Landheers beraten. Nach dem Kompromißantrage sollen die Leutnants und Oberleutnants vom 1. bi- 3. Jahre 1500 M., vom 4. bi- 6. Jahre 1700 M-, vom 7. bis 9. Jahre 1900 M., vom 10. bis 12. Jahre 2100 M. und vom 13. Jahr« ab 2400 M. erhalten Der ReichSschatz- sekretär erklärte, aus diesen Änderungen gegenüber dem Regierungs- entwurfe ergebe sich ein Mehrbedarf von 1 300 OVO M. Die Re gierung könne eine endgültige Erklärung über ihre Stellung nicht abgeben. Die Sätze des Antrags wurden sodann angenommen. Abgg. vr. Pachnicke (frs. Vgg.), Linck (nl.) und Reichsgraf v. Bothmer (frs. Vgg.) haben mit Unterstützung ihrer politischen Freunde folgende Interpellation zur mecklenburgischen Verfasspn gsfrage eingebracht: Was gedenkt der Hr. Reichs kanzler zu tun, nachdem 1. die in dem Bundesratsbeschluß vom 26. Oktober 1875 ausgesprochene „Erwartung, es werde den Großherzogl. mecklenburgischen Regierungen gelingen, eine Ände rung der bestehenden mecklenburgischen Verfassung mit dem mecklenburgischen Landtag« zu vereinbaren", nicht in Erfüllung gegangen ist, und 2. die von dem Stellvertreter de- Hrn. Reichs kanzlers am 24. Juni 1905 zum Ausdruck gebrachte Annahme, e« sei „ganz ausgeschlossen, daß die mecklenburgischen Regie- rungen es aufgegeben haben sollten und die mecklenburgischen Landstände es auf die Dauer ablehnen könnten, eine den mo dernen Anforderungen der Zeit entsprechende Verfassung in ihrem Lande herzustellen", sich wenigstens, soweit die Mehrheit der mecklenburgischen Ritterschaften in Frage kommt, als irrtümlich erwiesen hat. Zur Frage der Reichsfinanzreform. In einem „Kanzlerkrisis" betitelten Aufsatze tritt die „Kreuzzeitung" dafür ein, daß die Reichsfinanzreform mit Hilfe deS Zentrums zustande gebracht werde, was ihrer Meinung nach durchaus keine Veranlassung für den Fürsten v. Bülow sein könne, von seinem Amte zurück zutreten. Das Blatt faßt seine Ausführungen in folgende Sätze zusammen: „Selbst wenn zugegeben werden müßte, daß die Finanzresorm innerhalb des Blockes ohne Erweiterung der Erbschaftssteuer nicht gemacht werden kann, so sind gleichwohl die Konservativen berechtigt, unter Festhaltung an dem ablehnenden Standpunkte gegenüber dieser Steuer den Verbündeten Regierungen andere Steuern mit einer anderen Mehrheitsbildung vorzuschlagen und der Reichskanzler Fürst Bülow, sowie die Verbündeten Regierungen sind gleichfalls vollkommen in der Lage, diese Mehrheit außerhalb des Blockes zur Durchführung des großen Werkes zu benutzen. Wer das Gegenteil annimmt, steht nicht auf dem Boden unserer Verfassung, sondern fordert die Einführung parlamen- torischer Regierungsgrundsätze, deren Durchführung der geschichtlichen Entwickelung und dem Aufbau des Deutschen Reiches nicht entspricht und nach konservativen Grundsätzen auf das lebhafteste zu bekämpfen ist." Dir ostafrikanischen KommunalverbLnde. Die ostafrrkanischen Kommunalverbände haben vor einigen Monaten in der Budgetkommission des Reichs tags lebhafte Meinungsverschiedenheiten hervorgerufen. Die Absicht des ostafrikanischen Gouverneurs wie auch des Staatssekretärs des Reichskolonialamts ging dahin, diese Beispiele einer Selbstverwaltung in Deutsch-Ost- asrika aufzuheben. Schließlich hat man sich auf einen Mittelweg geeinigt, so daß wenigstens einige Kommunen ihre Selbstverwaltung behalten, allerdings nur Dares salam und Tanga. Aufgehoben worden sind mit dem I. April 1909 die früheren Kommunalverbände der Ver waltungsbezirke Pangani, Wilhelmsthal, Moschi, Baga- moyo, Morogoro, Rufiji, Kilwa, Lindi, Songea, Langen burg, Tabora und Muansa; deren Vermögen geht an den ostafrikanischen Landesfiskus über, der in die Rechte und Pflichten dieser Verbände eintritt. Angekündigt wird noch der Erlaß besonderer Gemeindeverfassungen für die beiden Plätze Daressalam und Tanga; bis zu deren Er gehen bleiben die bisher geltenden Mitglieder des Bezirks rats im Amte. Ausland. Zum Besuche des Deutschen Kaiserpaares in Wien. (W. T. B.) Wien, 7. Mai. Während der Anwesenheit des Deutschen Kaiserpaares in Wien werden Sr. Majestät dem Kaiser als Ehrendienst zugeteilt Gardekapitän Graf Auersperg, die Kommandanten des Infanterieregiments Nr. 34 und des Husarenregiments Nr. 7, deren Inhaber der Kaiser ist, sowie der Militärattache Hauptmann Frhr. v. Bienerth. Zum Ehrenkavalier Ihrer Majestät der Kaiserin ist Generalmajor Fürst Schönburg-Hartenstein bestimmt worden. Während des Aufenthalts des Kaiser paares werden auch Ministerpräsident Wekerle und der österreichisch-ungarische Botschafter in Berlin v. SzögySny- Marich in Wien anwesend sein. AuS dem österreichischen Abgeordnetenhause. (W. T. B.) Wien, 7. Mai. Im Einlaufe befinden sich vier Dringlichkeitsanträge, nämlich zwei von den Sozialdemo kraten und Deutschfreiheitlichen eingebrachte betreffend die tunlichst schnelle Versetzung der in Bosnien zurück gehaltenen Reservisten in das nichtaktive Verhältnis, einer der tschechischen Agrarier betreffend Einsetzung einer Kommission zum Studium der Verhältnisse der Rüben bauer, endlich ein Antrag Masaryk betreffend den serbischen Hochverratsprozeß in Agram. Bei Verhandlung der ersten beiden dieser Dringlichkeitsanträge betonte der Landesveitei- digungsminister Frhr.v. Georgi, die Entspannung der äußeren politischen Lage habe erfreulicherweise die Rückberufung aller Reservisten sowie eines namhaften Teiles der Ecsatz- reservisten ermöglicht. Solange jedoch die Verhältnisse an der Grenze nicht völlig konsolidiert seien, sei die Rück kehr zum normalen Truvpenbestande 'm Bosnien nicht mög lich. Die Kriegsverwaltung werde aber bestrebt sein, diesen Zustand sobald wie möglich herbeizuführen. Die Regierung stimme dem deutschfreiheitlichen Dringlichkeits antrage zu. Durch die Zurückberufung der Reservisten sowie die Unterstützung der Familien der Einberufenen erscheine der sozialdemokratische Antrag größtenteils gegen standslos. Auf den Antrag bezüglich sofortiger Rück versetzung der Ersatzreservisten in das nichtaktive Ver hältnis sei die Regierung aus den angeführten Gründen zu ihrem Bedauern zurzeit nicht in der Lage einzugehen. Das Haus lehnte in weiterer Beratung die Dringlichkeit des sozialdemokratischen Antrages ab, nahm dagegen die Dringlichkeit, sowie das Meritum des Antrages der deutsch-freiheitlichen Parteien mit einem Zusatzantrag der Soziatdemokraten an, der sich auf eine wirkungsvolle Handhabung des Unterstützungsgesetzes für die Familien der Einberufenen bezieht. Wien, 7. Mai. Der Budgetausschuß des Abgeordneten hauses nahm den Voranschlag deS Landesverteidigungs ministeriums an. Zum Streik der sranzöfischen Postbeamten. (W.T.B.) Paris, 7. Mai. Der Verband der Post-, Tele graphen- und Telephonbeamten wird heute nacht eine
