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VLovolsüev, Vavao8 V6886ri8. Linrolverliauk: bresiloo.lltiiiLrlitL. Hauptgeschäfts,teile: Marirnstraste 40. s jkei k»8vk1vL8liedvu I W seckor krt beseitigt flllfinln" Pude 90 Lkx. Ver- 8 Sedmerr u. Osbetnvalst , sanä nach ausvltrk. 8 L Hönigl. ljofapoldelre» vresüen -s.. öeorgentor. ß „»,«»» 1.1201» -tun Nookt. DlUiO in MM ksiW E l'Ilotoul'. FukkteUu»!?: Iiulttkti'ie-Uulle, I. ^ 8 l-umiers-zutodiromplatten »1-„I M-„I ^»>ll>. v. !ill».. 8 z:'" '7' lim k!V, V3ll8tr. 25.: Isltm IMlckilU-t! Ml Mli MM «okgebäucke ÜMlM, MM VNMW. WM. MW aller unaolislnbar genorüsnen »etallgegenetsnss liir Haue uns tzers, 5port etc. erkies -Lesov. Mutmaßlickp: Witterung: kühler, veränderlich. Der Reichstag lehnte in fortgesetzter Beratung den grundlegenden 8 9a der Erbanfall st euer-Vor- lage (Ausdehnung auf Deszendenten und Ehegatten) mit 19 4 gegen 18V Stimme» bei einer Stimmenthaltung a b. Da der Rest des Gesetzes, sowie Einleitung und Ileberschrift ebenfalls abgelehnt wurden, ist die E r b s ch af t s st c ue r somit endgültig abgelehnt. Die hiesige Prioatmädchenschule Kor, Lindengasse, ist wegen Ausbruch von Scharlachsieber unter den Schülerinnen geschlossen worden. Geheim rat Dr. F l e ch s i g - Leipzig seiert heute das 25jährige Jubiläum seiner Tätigkeit als ordentlicher Professor. Die deutschen Forschungsreisen den Dr. Schmitz und Dr. Brunhuber sind, wie festgestellt worden ist, Ansang Januar in China durch Leute des Nu-Stammcs getötet worden. Der 59. Jahrestag der Schlacht bei Solserino wurde gestern in San Marino festlich begangen. Sämtliche Direktoren der Wolga-Bugulmabahn sind wegen Beteiligung an großen Unregelmäßigkeiten ent lassen worden. Belgien und die Kongo-Kolonie. In nächster Zeit wird sich die belgische Kammer mit -er staatsrechtlichen Stellung und den allgemeinen Verhältnissen der Kongo-Kolonie zu beschäftigen haben. An laß dazu ist gegeben durch eine von der sozialistischen Frak tion eingebrachte Interpellation, in der an das Ministerium Schvllaert die Frage gerichtet wird, ob es die verfassungs mäßige Verantwortung übernehmen will für die Rede, die König Leopold am 12. Juni auf dem zur Feier des llebergangcs des ehemaligen Kvngostaatcs in den Besitz des Königreichs Belgien veranstalteten Antwerpeuer Kolonialfcst gehalten hat. Diese Rede ist gegenwärtig in Belgien noch weit mehr Tagesgespräch als die Kongo- reife des Thronfolgers, des Prinzen Albert von Belgien, der vor kurzem, nachdem er in Brokcnblith die nunmehr sichtlich ihrer Vollendung cntgcgcngchcnde Kap—Kairo- Eisenbahn verlasse» und die Reise zu Pferde fortgesetzt hatte, mit seiner Kararvane in Kongo-Star, der ersten Station im Gebiete der Kongo-Kolonie, cingetroffen ist. König Leopold ergreift jede sich irgend bietende Ge legenheit, um in der Ration Verständnis für den Wert und die Wichtigkeit einer wirtschaft lichen Expansionspolitik zu wecken. So hat er auch in der erwähnten Rede aus dem Antwerpencr Kolonial- feste die Forderung einer eigenen Handelsflotte aufs neue aufgestellt und eine energischere Beteiligung Belgiens an dem Wettbewerb um ausländische Finanz- und WirtschastS- Unternehmungen dringend empfohlen. Selbstverständlich ge hören zur Durchführung dieser Pläne sehr bedeutende Geldmittel. König Leopold will die bedeutenden Ueber- schüsse, die nach seiner Ansicht aus der Verwaltung and Bewirtschaftung der Kongo-Kolonie zu erwarten sind, für diese Zwecke verwendet wißen. Aber er hat damit, offen bar ohne cs zu wollen, den Widerspruch dcrGegner der Kongo-Erwerbung entfesselt, die die Antwerpe- ner Festrede des Königs, weil der Ministerpräsident und mehrere andere Mitglieder des Kabinetts — der Kolonial- minister Rankin befindet sich gegenwärtig im Kongo — zugegen waren» zu einem Regierungsakte zu stempeln suchen, der nur unter Verletzung der von den Kammern genehmigten Kongo-Bcrwaltnugsgesetze zur Ausführung gelangen könne. Bereits ist demgegenüber halbamtlich scsi- gestellt, daß die Antwerpencr Rede eine private MeinungsäußerungdcSStaatsobcrhaupteS gewesen sei. deren Inhalt sogar die anwesenden Minister überrascht habe. In diesem Sinne dürfte auch -er Minister- Präsident die sozialistische Interpellation beantworten. DI« somit, gleichviel auS welchen Gründen und mit welchem Rechte, aufgeworfen« Frage reicht mit ihrer Trag weite über Belgien hinaus. Die vielbcrufencn Refor- menimKongo-Gebiet, die allem Drängen der Mächte zum Trotz von dem unabhängigen Kongostaate und seinen «influßreichisten Anteilseignern ungetan blieben, sollen nun mehr durch den neuen Besitzer, den belgischen Staat, ver wirklicht werden. Auch dazu gehören bedeutende Geld- Mittel, und eS erscheint sehr wohl möglich, daß die englische Regierung Einspruch erhebt gegen eine Verwendung der im Kongo herausgowirtschasteten Uebcrschüss«, die nicht den wiederholt ausgesprochenen Forderungen de- englischen Auswärtig«« Amtes entspricht. Die Beziehungen z w i s ch c n E ng l« n d undBclgicn in üerKongo- Frage sind »ach wie vor gespannt. Nach den »on Sir Edward Grey im Untcrhause und von dem englische» Ge sandten in Brüssel Sir Arthur Hardinge abgegebenen gleichlautenden Erklärungen will die englische Negierung die Ucberiiahme des ehemaligen Kongo-Staates durch Bel gien nur anerkennen, wen» die belgische Regierung für das von ihr angekündigte Rcforinprvgramm die Genehmi gung der englischen Regierung cinholt. Bisher sind keinerlei Anzeichen hervvrgetrcten, die daraus schließen ließe», daß die belgische Regierung diesem Ansinnen ent sprechen wollte. Sic würde sich dadurch jeder Sclbständig- lcit in der Behandlung der Kongo-Probleme begeben und das der englischen Politik sehnlichst erwünschte Eingeständ nis machen, 5aß i:n Kongo nichts ohne die Genehmigung Englands geschehen dürfe. Tatsächlich ist der englische Einfluß in einzelnen Teilen derKolonie schon jetzt ausschlaggebend. Im Katanga- Bezirk. der doppelt wichtig ist, weil er große Bodcnrcich- tiimcr und ein gutes Klinm besitzt und obendrein an die künftige Traee der Kap—Kairo-Eisenbahn grenzt, -hat sich die englische Katanga- und Tanganjika-Gesellschast festgesetzt. Sie bevorzugt ausgcsprochenermaßen englische Einwanderer, während Belgiern und Dentsch-Ostasrikanern der Zutritt gewehrt wird. Dadurch werden auch d e u t s ch e I n t e r - essen empfindlich verletzt. Früher bestand ein lebhafter Hand-olsverkehr zwischen Dentsch-Ostafrtka und dem Kongo-Staat. Ein legitimer -Handel existiert nicht mehr, nachdem die Krondomäne. die außer dem Katanga- Bezirk den ganzen Norüosten nnd das (skbiet am Tangan jika, d. h. ungefähr die Hälfte der ganzen Kolonie um faßt, und die Katanga-Konzeffion die Grenzen abgeschlossen haben. Dieser Anstand ist um so bedauerlicher, als de», Bahnen, die in Deutsch-O st asrika gebaut werden. die F-rachtzufnhren aus dem erzreichen Katanga- Gebiet. die sonst diesen kürzesten Weg zur Küste wählen würden, verloren gehen würden, wenn di« Grenzen nicht geöffnet werden. Es ist eigenartig und bezeichnend, daß es auch hier wieder England ist, Las rücksichtslos und eigenmächtig anftritt und von seiner Macht gleicher maßen gegenüber belgischen und deutschen Interessen Ge brauch macht, die cs glaubt, nach seinem Gutdünken be handeln zu können. Man wird durch dieses Vorgehen eng lischer Unternehmer lebhaft an analoge Vorkomm nisse in den ehemaligen Buren-Republiken erinnert. In ganz ähnlicher Weise wurde dort die spätere englische Invasion und Annexion vorbereitet! Und die Nichtanerkennung des Kongo-Gebietes als belgische Kolonie paßt genau in dieses sorgfältig vorbereitete System der Einmischung in das Kongo-Vcrwaltungs- und Reform- Programm hinein, Las nach Ansicht der belgischen Regie rung eine innere belgische Angelegenheit ist. Uebrigens wll die französische Regierung, die im Dezember 1908 mit Belgien einen Vertrag abgeschlossen hat, der ihr das Vorkaufsrecht im Kongo gewährleistet, geneigt sein, gegebenenfalls die englische EinmischuvgS- und Einspruchs politik zu unterstützen. Deutschland wird Belgien gegenüber nicht Miß trauen dadurch bekunden, daß es eine ausdrückliche Er klärung in dem Sinne verlangt, daß Belgien die in der Kongo-Akte nicdergclegten Rechte gewährleisten werde. Die deutsche Regierung hat, als sie in ein«r Note von dem Ucbcrgang der souveränen Gcivalt des Kvngostaatcs an Belgien Kenntnis nahm, dem Vertrauen Ausdruck ge geben. Belgien werde für die Abstellung der bestehenden Mißstände sorgen. Die deutsche Regierung hat sich dabei von dem Gedanken leiten lasten, daß dem neuen Besitzer, der zweifellos den guten Willen habe, die angekündigte» Reformen auch durchzusühren, dazu Zeit gelüsten werden müsse. Diese Haltung entspricht den durchaus ange nehmen Beziehungen, die zwischen Deutsch land und Belgien bestehen. Sie hindert nicht, daß die deutsche Regierung sorgsam die wettere Entwicklung der Dinge beobachtet und gegebenensalls für die Wahrung seiner auf den allgemeinen völkerrechtlichen Grundsätzen beruhenden Rechte auftritt. Belgien hat mit der Einver leibung de» ehemaligen Kongostaates nicht.nur ein« hohe kulturelle und zivilisatorische Ausgabe, eS hat auch die Ver antwortung und Verpflichtung zur Innehal tung der Kongo.Akte und -er internatio nalen Verträge übernommen.. In diese» ist die Handelsfreiheit und die SchissahrtSsrctheit im Kongobecken ausdrücklich festgestellt. Trotzdem hat eine vertragswidrige Monopol- und Privtlegi«nwirtschaft den deutschen -Handel au» dem Kongo nahezu ganz verdrängt. Der belgische Staat will umfassende Reformen in der Kongo-Kvlvuie in Angrisf nehmen. Mit Rücksicht auf die wohlwollende, ver trauensvolle Haltung, die die deuiichc Regierung gegenüber der Inbesitznahme des Kongoslaaies beobachtet hgt. Wir er nicht umhin könne», wenn auch unter Beschränkung der Rechte der Krondomänr und der ausländischen Konzci- sionsinhaber, den w v h lb e g r ü n ü e t e n deutsche» Ansprüchen Rechnung zu tragen. Zur Reichsfinanzreform. Die Erbmifallsteuer vom Reichstag definitiv abgelehnt! Berlin. (Priv.-Tel.) Der Reichstag lehnte in zweiter Lesung den grundlegenden 8 9a der Erb- a n s a l l st c u e r-B o r la g e mit 191 gegen 188 Stimmen bei einer Stimmenthaltung ab. Berlin. Da der Reichstag auch den Rest des Erbschaftssteuer-Gesetzes, sowie Einleitung und tteberschrist abgc lehnt hat und somit vom gauzcu Ge setz nichts übrig bleibt, so kann nach einer Erklärung des Präsidenten eine dritte Lesung nicht stattfiuden. Die Erbschaftssteuer ist somit endgültig ab gc l e h n t Aus der Sitzung: lüortsetzung aus dem Abendblatt«.) Berli n. (Priv.-Tel.) Beratung der Erbaufallfteuer- vorlagc. (Fortsetzung aus dem Abendblatt.) Abg. Frei herr v. Richthofcii itons.) schließt: Mit großer Mehrheit werden wir uns gegen das ganze Gesetz ablehnend ver halten, selbst dann, wenn der Antrag Gamp angenommen werden sollte. (Beifall rechts.) — Reichsschatzsekretär Sydvw: Eine allgemeine Bcsitzstcucr müssen wir haben. Es lnnn fraglich sein, ob nicht eine Vermögens steuer das Bessere wäre. Aber da eine solche nicht zu haben ist, ist die Erbansallsteuer unerläßlich. Ter Schatz- sckretär legt dann nochmals dar, daß durch diese Erb- schastsbcsteuerung der Familiensinn auch aus Sem Lande in keiner Weise beeinträchtigt werde. Die Anträge der Soziaidcmvtraten und der Wirtschaftlichen Vereinigung bitte er abzulclmcn, denn jede Lteuerskala habe ihre Grenzen. Nachdem wir als Maximum 1 Prozent vorge- schlagcn haben, bitte ich, daran scstziihalten. Wir denken auch nicht daran, über das hier Bvrgeschlagenc hinanszu- gchcn. Deshalb sind wir auch mit dem Antrag Gamp einverstanden. Ich bitte Sie jedenfalls noch mals. diese Vorlage anzunehmcn. Sic ist das beste Stück in dem ganzen S t e n e rb u k e t t der Negierung. Im Auslände versteht man den Widerstand gegen diese «Steuer nicht. (Bravo! links.) — Abg. Sieg (nl.): Ich bin beauftragt, namens meiner Freunde zu erklären, daß wir geschloffen für diese Vorlage eintretcn. Ich tue das um io lieber, als ich auch als Landwirt dieser Vorlage znstimmc. (Hört! hört! links.) Ich habe das glücklichM Familien leben. iHeitcrkeit rechts. Ruse links: Sie lachen! Uner hört!) Meiner Familie fällt es aber nicht ein, mir einen Vorwurf daraus zu machen, daß ich für diese Erbschafts steuer stimmen will. Diese Steuer kann der Grundbesitz durchaus tragen. Redner streift dann die Frage der Steucrcinschätzungen, um zu versichern, daß dabei alles in Ordnung vor sich gehe, und hält es für unfaßbar, wie man Liese Erbichastsbesteuerung durch die Kotierungssteucr wolle ersetzen können. Wie könne man die Besitzer landschaft licher Pfandbriefe so schädigen und dadurch den landschaft lichen Kredit beeinträchtigen!? Wie können Sie glauben, auf solche Weise Groß- und Klcin-stzrundbesitz zusammcn- zuhaltcn! Sie, meine Herren rechts, haben über den Hansabund gelacht. Ich dagegen war betrübt. Mit den Mitteln des Hansabundes wird man die besten Agitatoren schassen, die größten Schwätzer. (Stürmische Heiterkeit.) Ich selbst bin ein treuer Anhänger des Bundes der Land wirte, aber ich befürchte, unsere Landwirtschaft wird davon den Schaden haben. Und ich mit Ihnen! Wegen des Bündnisses mit dem Zentrum tmt Graf Westarp uns neulich gesagt: die Konservativen hätten «das Zentrum vorgefun den". Das muß wohl geschehen sein in stockfinsterer Nacht, wo nur der Tastsinn und das Gehör (Stürmische Heiterkeit links, unter der der Schluß des Satzes verloren geht). Dieses Bündnis ist eine Gefahr namentlich für unS in den Ostmarken. Und Graf Westarp hätte am wenigsten da mitnmchcn sollen, als er gerade von allen Deutschen gegen die Polen gewählt worden ist. (Lebhafter Beifall.) Die Konservativen haben stets erklärt, daß ihnen der Wille des Mvnarchen Richtschnur ist. Wir wünschen, daß der Reichskanzler auf seinem Posten bleibt. Ob er aber das tun kann, wenn diese Vorlage fällt, das muß er mit seinem eigenen Gewissen abmachcn. Im Lande mehren sich die Stimmen für den Reichskanzler jedenfalls lawinenartig. Wenn Se. Majestät sagt, „Wir müssen Opfer bringen", so denk« ich, sollten wir alle von der Memel bis zum Bodcnscc dazu bereit sein. Ich kann auch die Hoffnung noch nicht aufgebcn, daß diese Vorlage eine Mehrheit findet. (Beifall »nd Zischen.) — Avg. Fürst Hatzfeldt (Reichsp.): Bis ans wenige Ausnahmen wer- den meine Freunde für die Erbansallsteuer stim men. Sollte sie aber fallen, so werden meine Freunde ihre ganze Kraft entfalten, um auch ohne Erbansallsteuer die Finanzresvrm zu stände zu bringen. (Heiterkeit.) — Abg. Freiherr v. Hertling (Zentr.): E» scheint mir fast.