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> . WM -IM".'WWW.- " ^ > «'M "NHMi Ä« 82. Jahrgang. ^ 81V. Sonnabend, 1v. November 1S17. He^r7<rrrH6§ L8SS Drahlanschrlst: Nachrichten Dresden. grrnfprechrr-Sanimelnummrr: »SL41. Rur für NachtgesprSch«: rv vU. »«M,»>».dShr »Irrlelilhrllch tn Drrrdrn «n» «or^trn d«I portmallgrr Zulr-Min, <«n Sonn- und Monla,«n nur rinma» lowt- bei «tnm-iigrr Zuftelun, durch »Ir P»I« ,»dn° »rlt«II,«Id> S.«0 M.. m,n-«ttch l.ro M. «»zeI,ri»Pr,>se. DI« «Inipalllgr Zrll« <«lo» « Slldrn, Sb PI. v-rzug»pi!>d- u. «n,ri^n m Nummern nach «»»». u. Satrn.gr» Ir. Tarif. 20°/» leurrungrjulchla,. — «u»w. 'Luftr. grg. Bor-u»b,-ahl. — Brirgdi. lUPI. Schriftlettung und Hauptgeschäftsstelle: Marienstras^ »8/4«. DruS u. Berlag von Liepsch L «eichardt tn Dresden. - mt» deutlicher Ou»ll«nan,ad« (.Diradnrr Nachr.-» pULIsts. — UnarrI<m,Ie Schrtstllllck« wrrdrn nlchl ausbrwadri. FoMMe in SberitMen und im Aroler Grenzgebirge. -n Italienische «idrrftaad >« der Lideaza gebrochen. — »le nene ÜmwMrnng in «ntzland. — Sa» Schiillal Nerenok». «nllmnltftische krlolge ln »er Rnndschnrei. — Roch ein Ansrnf der neuen russische« Regierung. — Ser Streit um Ir. Hrlfferich. Ser deutsche Rbendbrricht. Berlin. 9. N»»., abends. (Amtlich. W.T.B.j In Flandern scharfer Artilleriekampf bei Passchen» bael«. In der Verfolgung gegen die Piave geht es vorwärts. Srfterreichisch-nngnrischer Krieg,bericht. -8 icn. 9. Nov. Amtlich wird verlautbart: Italienischer Kriegsschauplatz. Der Widerstand der Italiener an der Li» »enza ist gebrochen. Die Verbündeten habe» den Fluß auf der ganzen Front überschritten und dringen gegen Westen vor. Auch in dem Tiroler Grenz» gebirge machten unsere Truppen Fortschritte. Im Osten und in Albanien nichts Neues, l«. T. «.) DerChcf d e S G c n - r a l st a b s. Sächsische Regierung»- und Brrsassi,ug»srasen. Bekanntlich tritt am 12. November der sächsische Land tag zu einer neuen Tagung zusammen, die also keine Fortsetzung der bisherigen Verhandlungen bildet. Der am 17. Oktober geschlossene Landtag har sich in seinem letzten Tagnvasabschnitt, namentlich gegen bas Ende seiner Tätig keit bin, vielfach mit Verfassung,fragen beschäftigt, die durch die Bewegung zngunsten einer Neuordnung im Reiche cnrfgcrollt ivordeln waren. Auch in Sachsen machten sich Be strebungen geltend, den Parlamentarismus clnzuftibrcn j ratcndes Organ für den König blciben'^n^tt."^i«'Äfnä. den übrigen Staatsministern nicht zu. Lediglich der König kann den einzelnen Dtaatsministern bindende Anweisung erteile», er führt auch grundsätzlich den Vorsitz im Gesamt- mtnistcrium." Sv ist der gegenwärtige Zustand, der sich in verfassungs rechtlicher Beziehung mit de» in den anderen graste» Bundesstaaten herrschenden Verhältnissen deckt. Mag dort auch zum Teil der Vorsitzende Minister de» Titel „Minister- Präsident" führen, in tatsächlicher Hinsicht ist seine Stellung die gleiche wie in Sachsen. In allen gröberen Bundes staaten ist es so. vor allem in Preusten, Bayern, Württem berg und Baden. Fürst Bismarck hat diesen Zustand trotz verschiedener Anregungen für Preusten niemals geändert. Auch in Bauern besteht die volle Verantwortlichkeit der Ressortminister, obwohl der versitzende Minister Minister präsident genannt wird. Die für eine Aenderung ange führten Gründe tonnte Minister Dr. Beck weder als aus reichend, noch als zutreffend anerkennen. Wie er des weiteren klarlcgte, hat sich die bestehende Ordnung allezeit auf das beste bewährt und auch in den Stürmen der Gegen wart ihre Probe bestanden. Durch die geplanten Acnöerun- gen würden nicht nur die einzelnen Minister ihrer Ver antwortlichkeit entkleidet und vom Ministerpräsidenten ab hängig gemacht, sondern auch die Stellung des Monarchen als „des Trägers der Staatsgewalt und des lebendigen Faktors der Einheit der Staatsverwaltung" würde av- gcschwächt und verdunkelt. Die bisher selbständigen Mi nister würden zu Vollzugsorganen, Beratern und Gchiiien herabgedrückt. während doch der allgemeine Zug der Zeit dahin geht, die Vcraniwvrttichkeit und Vcranlwvrtungö- frendiglcit zu heben. Das Gcsamtiiiinisterium würde ein- gehen, da cs weder Beschlußrechte behalten, noch auch be oder i och wenigstens vorzuberetten. Die hauptsächlichsten > „jssx künftigen Ministerpräsidenten würden weit über! Ziele dieser Bemühungen, für die die linksstehenden Par-.hj^. jetzigen Vorsitzenden Ministers im Gesamt»!iniste- "Uc ihre Kräfte einsctztcn, waren: Einführung einer ^ ijun: und auch über die des Gesamtministcriums selbst hin Ministerpräfidcntschast, alljährlicher Landtag und ein- eiusgohcn. Auch die Stellung des Königs würde weseut-! jährige Etatperiodcn, Erleichterung der Beschlüsse über!ijih geändert. Der König wäre nicht lüclir Vorsitzender im Vcrfassnngsändernngen, Wählbarkeit der Beamten i» de» Minlsterlat und geioissermasten sein eigener Minister- Landtag ohne Zustimmung der Regierung und Ncngestal tung der Ersten Kammer. Man sieht, es ist ein ziemlich reichhaltiger Arbeitsplan, den die Freunde des Parlamen tarismus sür Sachsen ausgestellt haben. Deshalb hat es auch die Regierung nicht unterlassen, zu diesen wichtigen Fragen in grundsätzlicher Weise Stellung zu nehmen, und zwar hat sie dies vornehmlich in der Sitzung der Zweiten Kammer vom Kl. Oktober bei der Beratung über die An träge zur Abänderung einzelner Bestimmungen der Ver fassung getan. Die in Aussicht gestellten und voraussichtlich schon dem jetzt zusammcntrctrnden Landtage zugchcnden Präsident, sondern er würde auch durch die Beschränkung auf den Verkehr mit dem Ministerpräsidenten den anderen Ministern entrückt: Austcrdem mutzte der König bei der Ministeiwahl den Wünschen des Ministerpräsidenten Rech nung tragen, wenn er in dessen Person keine Aenderung eintretcn lassen wolle. In beiden Beziehungen würde also der unmittelbare Einslust des Königs schwinden. Ein Nn- last zu solchen grundlegenden Acnderuuge» sei aber nicht gegeben, da sich die Verfassung seit 1881 bewährt hat und die jetzt gewährleistete Einheitlichkeit der Regierung immer vorteilhaft gewesen ist. Aus allen diesen Gründen legte Vorlagen werden aus der Grundlage dieser Erklärungen , Minister Dr. Beck die Stellungnahme der Negierung für die Zukunft in folgender Weise fest: «Die Negierung vermag sachliche Erwägungen oder rechtfertigende Tatsachen für den Antrag nicht zu erkennen. Sein Zweck ist vielmehr ein politischer. Er liegt in der Richtung der Steigerung des Einflusses des Parlaments gegenüber Regierung und Krone, er liegt in der Richtung der Parlamentarisicrung und damit folgcwcise in der Rich tung der Einführung des parlamentarischen Systems in Sachsen. Fünf selbständige Ministerpcrsönlichkeitcn sind natürlich schwerer dem Einfluh des Parlaments zu unter werfen, als ein in allen Dingen verantwortlicher und auf sich allein angewiesener Ministerpräsident. Die Negierung vermag auf diesem Wege der Einengung der bestehenden verfassungsmäßigen Regierungsgcwalt, auf dem Wege einer Entwicklung, die nicht zum wahren Wohle des Lan des ausschlagen kann, ihrerseits nicht zu folgen." Nach diesen von der Rechten mit lebhaftem Bravo auf genommenen Darlegungen ergriff zunächst Minister des Innern Graf Vitzthum v. Eckstädt das Wort, um die Gründe anzuführen, die gegen eine Erleichterung der Beschlüsse über Verfassungsänderungen sprechen. Schutz- bestimmungen sind in dieser Hinsicht: die Anwesenheit von drei Vierteln der verfassungSmästtgen Zahl der Mitglieder in jeder Kammer, eine Stimmenmehrheit von zwei Dritteln der Anwesenden und die Wiederholung des Be schlusses in einem ordentlichen, unmittelbar folgenden Landtag. Diese BorsichtSmahnahmen gegen übereilte Be schlüsse fallen zu lasten, liege für die Regierung kein Grund vor, ebensowenig für eine Aenderung der Bestimmung, wonach ein tn den Landtag gewählter Staatsbeamter der Bestätigung seiner Vorgesetzten Behörde bedarf. Hierin eine Aenderung eintreten zu lassen, bestehe um so weniger Anlaß, als diese Bestimmung von der Negierung immer sehr liberal gehandhabt worden ist. Eine schon des öfteren, zuletzt tn den Jahren 1910 und 1914 behandelte Frage bc- aufgebaut sein. Nachdem in der erwähnten Sitzung Abg. Brodaus (Fortschr. Vp.j und Nltzsche-Dresdcn sSoz.j als Bericht erstatter im Sinne der Neuordnung gesprochen, Abg. Sch-midt-Frctüerg lkons.j aber als Mitbertchterstatter im .Namen der Minderheit den gegenteiligen Standpunkt ver treten hatte, nahmen der Reihe nach fast sämtliche Minister das Wort. An erster Stelle sprach der Vorsitzende Minister im Gesamtministerium. Kultusminister D r. Beck, der einleitend darauf hinwies, daß es sich bei den Anträgen aus Neuordnung im Staate um Fragen von einer Wichtig keit handle, wie sie im Landtage nur selten zur Sprache gebracht worden seien. Infolge der außerordentlichen Be deutung für unser gesamtes Staats- «nd Verfaffungsleben habe das Gesamtministerium die Anträge in lange und ernsteste Erwägung gezogen. Die einzelnen Fragen würden von den zuständigen Ministern beantwortet werben. Wört lich sagte Minister Dr. Beck: „Unsere sächsische StaatSvcrfassung Hai die Verwa-ltungs- mtntsterten selbständig organisiert und an ihre Spitze Staatsmintster gestellt, die in dem ihnen übertragenen Ge schäftskreise lediglich ihrer eigenen Ansicht und persönlichen Ueberzcugnng zu folgen haben und für ihre Verfügungen dem Könige und den Ständen verantwortlich sind. Diese Mknifterialvorftände wieder sind einheitlich zu einer obersten kollegialen Staatsbehörde, dem Gesamtmtnifterium, vereinigt, ohne daß dadurch dt« selbständig« Stellung und Verantwortlichkeit der einzelnen Staatsminister berührtwird. Das Gesamtmtnistertum setnerseits hat in den ihm zist- gewlesencn bestimmten Fällen sein«r Zuständigkeit Entschließ ungen zu fassen, ist aber keine den einzelnen Minist«rt«n vor- gesetzte Instanz, svtdderu im wesentlichen beratendcSOrgan des Monarchen bei dessen Stellungnahme zu den von den ver antwortlichen Ministern vorgcschlagenen Negierungshand lungen. Die Geschäfte des Gesamtministeriums leitet im Auftrag« des Königs der Vorsitzende Staatsmintster im Gesamtministertum. Bort der Geschäftsleitun« abgesehen/antwortet« Ftnanzministcr v. Seydewitz. Ls ist dies kommt dem Vorsitzenden Staatsmintster eine Stellung vor der Wunsch nach Einführung alljährlicher Landtags- Perioden und einjähriger Etats. Die Bedenken, die da gegen sprechen, sind die gleichen geblieben wie früher: Arbeitöveriiichrung sür Negierung und Landtag, Bcrlänge- rung der Sessionen, unrationelles Anwachsen des Stoffes und Heranbildung eines Berufsparlamentaricrtums. Die letzteren Bedenken wurden bei den früheren Beratungen besonders von den nationalliberalcn Abgg. Hcttner und Dr. Niethammer geteilt und unterstrichen. Schließlich nahm Iustizminister Dr. Nagel zu dem Anträge über die Immunität der Abgeordneten Stellung. Grundsätzliche Be denken hat nach seinen Ausführungen die Regierung uichi, sie wird aber leine entsprechende Borlage cinbringcn, sondern sich daraus beschränken, vorkommendensalls dem einzubringeuden Anträge zu entsprechen. — Daß Kriegs minister v. Wilsdorf zu den Fragen der Neuordnung nicht das Wort ergriff, hat seinen Grund darin, daß die kriegsministcricllcn und militärischen Angelegenheiten dem Reiche unterstehen. Die neue Umwälzung ln Rußland. >-. „Morning Post" berichtet, K crcnsti sei mit meh reren Ministern wahrscheinlich nach Moskau entflohen. Petersburg, Kronstadt, Reval und Nowgorod seien voll ständig in den Händen der Revolutionäre. In Moskau sei gleichialls eine Bewegung zugunsten der Maximalsten im Gange, dvch soll dort die Regierung noch die Oberhand be sitze». Es verlautet, daß ernste Zusammenstöße zwischen Negierungsiruppen und den Anhängern des revolutionären ArbciteransschusseS in Moskau stattsandcn. Der Zug verkehr von und nach Moskau ist eingestellt. Weiteren Petersburger Meldungen zufolge hat der revolutionäre Arbciterausschnh das Erscheinen der „Nowvje Wremja" und der „Njctsch", sowie mehrerer anderer Blätter in . Petersburg verboten und die Gebäude der Blätter von § Truppcnabteilungen besetzen lassen. Schweizerische Blätter melden aus Petersburg vom R November: Tic Maximalsten haben in mehreren Stadien der Mandschurei die Oberhand an sich gerissen und die Vertreter der Negierung avgcsctzt. b- Zur Vorgeschichte der Petersburger Er eignisse berichtet „Daily Telegraph" aus Petersburg: Viele Leute, die mit de» Vorgängen nicht vertraut waren, begaben sich, mit Gewehren bewaffnet, auf die Straße, und cs entstand eine Panik, wobei mehr als M Mensche» ge tötet oder verwundet wurden. Am Dienstag hatte Kerenski eine stiebe im Vorparlament gehalten, die drohend und un versöhnlich gegenüber dem Arbeiter- und Soidatenrate klang. Es war damals.schon klar, daß cs sich um einen Kampf um die Macht zwischen ihm nnd dem Vorsitzenden des Sowjets Trotzky handelte. Die Errichtung eines revv- lntionärcn Ausschusses der Arbeiter und Soldaten in Petersburg war das Signal zur Bildung ähnlicher Körper schaften in allen russischen Stadien. Es handelte sich um eine seit längerer Zeit vorbereitete Bewegung. Die Kosaken waren ebenfalls durch die Regierung gereizt worden, weil ihnen verboten worden war, am vorigen Sonntag einen Auszug zn halten. Die Delegierten n-o» drei Regimentern erklärten, daß sie der vorläufigen Re gierung nicht weiter gehorchen und nicht gegen die Soldaten des Sowjets vorgelien, daß sie aber bereit sein würden, die öffentliche Ordnung aufrtzchtzncrhalten. Das war offenbar der Grund, daß die Bewegung des Sowjets mit ziemlich geringem Blutvergießen ans Ziel gelangen konnte. Ergänzende Petersburger stlachrichten besagen, daß der Ansforderuna des revolutionären Militürkomitecs an die Garnkson, sich den Befehlen des Petersburger Stabes nicht zn fügen, sofort sämtliche Regimenter nachkamcn. Eine größere Zahl O ffjzicre , die sich widersctztcn, wurde ver haftet, dagegen nur wenige OfsIPerc getötet. Kerentzki verhaftet? d. Daö Rentersche Bureau, verbreitet burger Meldung, wonach Kercnski worden sei. Die Meldungen über Kcrcnskis Schicksal gehen fort während hin und her. Die Entente setzt natürlich alle Hebel in Bewegung, .um ihn für sich in Sicherheit z» bringen, und wenn jetzt Reuter seine Verhaftung meldet, so kann das nur ein Manöver sein, um in Rußland die Aufmerksamkeit von ihm abzulenken und dadurch sein Ent kommen über die Grenze zu erleichtern. Roch rin Aufruf der «euen Rci,ieruug. sMcldung der Petersburger Tclegr.-Agentur.j De» revolutionäre m t l i t ä r i s ch e Ausschuß dcS Petersburger Arbeiter- und Svldaienratcö hat folgenden Aufruf an die Bürger Rußlands veröffentlicht: Die vorläufige Negierung ist gestürzt. Tic gesamte Macht ist in die Hand des Organs des Petersburger A.- und S.-RateS. nämlich des revvlukionärcn militärischen Aus schusses, Ubcrgegangen, der an der Spitze des Proletariats und der Garnison von Petersburg steht. Das Ziel, für das das Volk kämpft, nämlich: Vorschlag eines sofortigen dem», kratischen Friedens. Aushebung des Rechtes der Grund eigentümer, Land zu besitzen, Aufsicht der Arbeiter über die Erzeugung und Bildung einer Regierung des A.- und L.-Nates, ist gesichert. ES lebe die Revolution der Sol daten. Arbeiter und Bauern! Ein zweiter Erlaß des Aus schusses besagt: Die Macht über Petersburg ist in de» Händen des militärischen revolutionären Ausschusses des Petersburger A - und S.-Rates der Soldaten und Arbeiter, der sich einmütig erhoben hat. Die Regierung KerenSkis Ist ohne Blutvergießen gestürzt. Der Ausschuß fordert die Front auk. den Petersburger Arbeiter- und Soldatenrat. eine Peieis- verhaftet