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Blatt Amts und des StadLraLhes des Königs. Amtsgerichts Druck und Verlag von E. L. Förster's Erben in Pulsnitz. 3. August 1892 Mittwoch i. V.: C.-Rth. Wolf. Kl. Kl. Kl. über 16 16 unter 75 ff ff ff ff ff ff Der Stadtrat h. Schubert, Brgrmstr. Mehrausgaben 638 000 Mk., beim Reichsamt des Innern 147 000 Mk. Bei den Fonds des Reichsschatzamtes, mit Einschluß der Reichsschuld und der die Civilverwaltung betreffenden Theile des allgemeinen Pensionsfonds, sind 2 042 000 Mk. mehr verbraucht. Insbesondere hoch erscheint die Verzinsung der Reichsschuld mit einer Mehrausgabe von 1852 000 Mk.; dieselbe beruht indeß im Wesentlichen lediglich auf einer buchmäßigen Verschiebung, indem die am 1. April 1891 zahlbar gewesenen Zinsen, welche für 1890/91 etatsmäßig vorgesehen waren, zu einem beträcht lichen Theil erst im letzten Etatsjahr zur Verrechnung ge langt sind. Die übrigen bei den Hauptabschnitten der Ausgabe eingetretenen Abweichungen vom Etat ergeben noch einen Minderbedarf von 154 000 Mk. Im Ganzen übersteigen die Mehrbedürfnisse bei den hier in Betracht gezogenen Ausgabefonds des ordentlichen Etats die daselbst vorgekommenen Ersparnisse um 11963164,42 Mk. Die Zölle und die Tabaksteuer, von deren Ertrag der Reichs- casse nur der feste Antheil von 130 OM OM Mk. verbleibt, haben 64816000 Mk. mehr eingebracht, wovon 63850000 auf die Zölle, 947 OM Mk. auf die Tabaksteuer und 19 OM Mk. auf die Aversen der Zollausschlüsse fallen. Bei den den Bundesstaaten im vollen Reinerträge zustehen den Steuern sind im Vergleich zuin Etat weniger aufge kommen: bei der Verbrauchsabgabe vom Branntwein und dem Zuschläge zu derselben 10 665 MO Mk. und bei den Stempelabgaben für Werthpapiere rc. 1937 MO Mk. Diese Abweichungen von der etatsmäßigen Voraussetzung finden im Reichshanshalt ihren Ausgleich durch entsprechende Erhöhung oder Ermäßigung der unter den Ausgaben an gesetzten Ueberweisungen an die Bundesstaaten. Im gan zen haben sich diese Ueberweisungen auf 382 567 OM Mk. belaufen, das sind 52 214 OM mehr als im Etat vorgesehen. Die Zuckersteuer hat im Ganzen 4126 OM Mk. mehr ergeben; davon entfallen auf die Materialsteuern 1500000 Mk. und auf die Verbrauchsabgabe 2 626 OM Mk. Mehr erträge sind ferner vorgekommen in Höhe von 1880000 Mk. bei der Salzsteuer, von 460 OM Mk. bei der Maisch bottich- und Branntwein-Materialsteuer, von 2063 000 Mk. bei der Brausteuer, von 60000 Mk. bei dem Spiel kartenstempel, von 1081 OM Mk. bei der Wechselstempel steuer und von 73 OM Mk. bei der statistischen Gebühr. Die Post- und Telegraphenverwaltung hat mit einem Minderüberschuß von 1951 OM Mk. abgeschlossen, dagegen die Reichsdruckerei mit einem Mehrüberschuß von 519000 Mk. und die Eisenbahnverwaltung mit einem solchen von 1069 OM Mk. Die Einnahmen aus dem Bankwesen haben den Etat um 5 916 OM Mk. überstiegen. An ver schiedenen Verwaltungseinnahmen (mit Einschluß der oben erwähnten Einnahmen der Militärverwaltung) sind 678 OM Mk. mehr aufgekommen; desgleichen bei dem Reichsinvalidenfonds an Zinsen 224 OM Mk. Vermöge der gleichzeitigen Minderausgabe des Fonds von 223000 Mk. hat sich der veranschlagte Capitalzuschuß um 447 OM Mk. verringert. Im Ganzen sind an ordentlichen Einnah men, soweit sie dem Reiche verbleiben, im Vergleich zum Königliches Amtsgericht, i. v.: C.-Rth. Wolf. Bekanntmachung, Obstnutzungs-Verpachtung betr. Die diesjährige an der alten Ohorner st raße gelegene Obstnutzung soll unter den vorher bekannt zu machenden Bedingungen Sonnabend, den 6. August L892, Nachmittags 6 Uhr, an den Meistbietenden gegen sofortige Baarzahlung verpachtet werden. Versammlung am Brauhaus. Pulsnitz, am 29. Juli 1892. Der Stadtrat h. Schubert, Brgrmstr. Die Ergebnisse des Reichshaushalts für das Etatsjahr 1891/92 haben sich nach dem Finalabschluß der Reichshauptcasse, abgesehen von den auf außerordentliche Deckungsmittel an gewiesenen Ausgaben, im Vergleich zum Etat in runden Summen wie folgt, gestaltet: Für das Reichsheer sind bei den Contingentsverwaltungen von Preußen, Sachsen und Württemberg an fortdauernden Ausgaben (mit Ein schluß der diese Verwaltungen angehenden Titel des allge meinen Pensionsfonds) 6 451 OM Mk. nnd an einmaligen Ausgaben 340 000 Mk. mehr erforderlich gewesen. Das un Oldinarium vorgesehene Ausgabequantum Bayerns hat sich infolgedessen um 875 OM Mk. erhöht. An Ein nahmen sind im Bereich der Militärverwaltung 834000 Mk. mehr aufgekommen. Bei dem Reichsheere stellt sich hiernach das Gesammtergebniß gegen den Etat um 6832000 Mk. ungünstiger. Insbesondere sind bei der Geldverpflegung der Truppen, der Naturalverpflegung, dem Garnisonver- Waltungs- und Serviswesen, dem Medicinalwesen, dem Remontewesen, den Reisekosten, Tagegeldern und Transport- kosten, dem Artillerie- und Waffenwesen erheblichere Mehr- bedürfnisse hervorgetreten, welchen nennenswerthe Erspar nisse nur bei der Bekleidung und Ausrüstung der Truppen und bei den Pensionsfonds gegenüberstehen. Die Ausga ben der Marine, einschließlich ihres Antheils am allgemei nen Pensionsfonds, haben den Voranschlag um 1624 OM Mk. überstiegen. Beim auswärtigen Amt betragen die Bekanntmachung. Im Handelsregister für den Bezirk des unterzeichneten Amtsgerichtes ist heute auf dem die Firma C- G. Kuring in Pulsnitz betreffenden Folium 64 verlautbart worden, daß Herr Gustav Robert Kuring als Inhaber infolge Ablebens ausgeschieden und Herr Robert Edwin Fcilgenhaucr, Kaufmann in Pulsnitz, Inhaber der Firma geworden ist. Pulsnitz, am 30. Juli 1892. Bekanntmachung. Auf Folium 210 des Handelsregisters für den Bezirk des unterzeichneten Amtsgerichtes ist heute die Firma Jul. Hermann Schöne in Großröhrsdorf und als deren Inhaber der Materialwaarenhändler Herr Julius Hermann Schöne daselbst eingetragen worden. Pulsnitz, am 26. Juli 1892. Königliches Amtsgericht. Bekanntmachung. Auf Folium 21 l des Handelsregisters für den Bezirk des unterzeichneten Amtsgerichtes ist heute dis Firma Sebald Senf in Groströhrsdorf und als deren Inhaber der Cigarrenfabrikant Herr August Sebald Senf daselbst eingetragen worden. Pulsnitz, am 26. Juli 1892. ff „ „ weibliche Königliches Amtsgericht, i. v.: C.-Nth. Wolf. zu . Wutsnitz Inserate sind bis Dienstag u. Freitag, Vorm. S Uhr aufzugeben. Preis für die einspaltige Cor- puSzeile (oder deren Raum) 16 Pfennige. Geschäftsstellen bei Herrn Buchdruckereibrs.P abst in Königsbrück, in den Nn- noncen-BureauS von Haast n» stein L Vogler u. „Invaliden« dank" in Dresden, Rudolph Moffe in Leipzig. 1 1 20 Z - Erscheint: Mittwoch und Sonnabend. Als Beiblätter: 1. Illustr. Sonntags- blatt lwöchentlich), S; Eine kandrvirth- fchafMche Weikage (monatlich). Abonnements - PreiS: Vierteljährl. 1 M. 25 Pf. Auf Wunsch unentgeltliche Zusendung. Vikimndvie<-Mei- Jahrgang, H"-"-- chchenüH ^für Pulsnitz, " Königsbrück, Meberg, Uadeburg, Moritzburg mb Umgegend für Kinder beiderlei Geschlechts (unter 14 Jahren) „ — 50 Diese Sätze treten am 1. Januar 1893 gleichzeitig mit den Bestimmungen des Reichsgesetzes vom 10. April d. I., die Abänderung des Krankenversicherungsgesetzes vom 15. Juni 1883 betr. in Kraft und sind nicht allein für die Zwecke der Krankenversicherung maßgebend, sondern zum Theil auch für die Beiträge zur Jnvaliditäts- und Altersver sicherung, sowie für einzelne Bestimmungen in Betreff der Berechtigung des Anspruchs auf Invalidenrente. Pulsnitz, am 27. Juli 1892. Bekanntmachung, den ortsüblichen Tagelohn betr. Die Königliche Krcishauptmannschaft hat den ortsüblichen Tagelohn gewöhnlicher Tagearbeiter für den Bezirk der Stadt Pulsnitz festgesetzt, wie folgt: für männliche Arbeiter über 16 Jahre auf 1 60 ^s, unter 16 '