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vienmdsechrt-fter J«hrg«»g. Telegr.-Adr.: Amtsblatt. »«E «MU odutw» 'M. Preis. jänke Die türkische Ministerkrifis ist wieder beige legt. (Siche Drahtnachrichten.) 5) der staatliche Zwang zur Gründung von Verbänden nur bei solchen Gemeindeaufgaben ausgeübt werden dürfe, die den Gemeinden ge setzlich obliegen. Dankenswert ist, daß am Schlüsse Les Berichts eine paragraphenweise und Nebeneinanderstel lung von Regierungsvorlage und Deputattons vorschlägen gegeben worden ist, so daß man eine leichte Übersicht über die vorgenommenen Ände rungen hat. Ob der Entwurf aber in der vorge schlagenen Form Gesetz wird, erscheint noch zwei- felhaft. Jedenfalls dürfte er noch eine lebhafte Aussprache im Plenum der Kammer zeitigen. In der portugiesischen Hypothekenbank Cre- dito Predial wnrdm Betrügereien in Höhe von mehreren Million«« entdeckt. In Dünkirchen wurde Montag abend der all- gemeine Ausstand aller Korporationen beschlösse«. ES kam zu Zusammenstößen mit Gendarmerie uad Militär. (Siehe Frankreich.) —-OEMWkßte vmU Starke Schueefülle find im Kvldatal nieder- gegang»«. Die ganze Gegend bot am Montag abend d«M Bild einer Winterlavdschast. Die Baumblüte ist strichweise veruichtet. Mtt He« W-Gmlttche» VeU«ße«: Jeden Mittwoch: Belletristische Beilage; jeden Freitag: Der sSchfische Laatzmirt jeden Sonntag: JllastrierteS SonutagSklatt. rzähker, Tageblatt für Bischofswerda, Stolpen und Umgegend Amtsblatt Die Rnchscham der am 29. April 1910 geimpften Kinder findet von */,3 Uhr an statt. Bischofswerda, am 3. Mai 1910. DerTtadtrat. t> Ob, wie ein DeputaüonSmitgtted anregte, es sich nicht empfehle, statt ein besonderes Gesetz zu erlösten, die Bestimmungen der Revidierten Landgemeindeordnung (8 89 ff.) zu erweitern. Demgegenüber wies man darauf hin, daß man in eine Revision der Organisattonsgesetzgebung ein- treten würde, die im Augenblick untunlich sein und die gründliche Regelung dieser Materie nur verzögern könne. Überdies solle durch das jetzt zu erlassende Gesetz die Gründung von Zweckver bänden aller politischen Gemeinden zum Teil auch mit Gemeinden anderer Art (Schul- und Kirchen- gemeinden) geregelt werden. 2) Man hatte die Frage zu erwägen, ob das Gesetz sehr ins einzelne mit seinen Bestimmungen gehen solle, was einer Individualisierung der Ge staltung der einzelnen Verbände je nach ihrem Zweck und Umfang Hemmnisse bereitm würde, oder ob man sich auf wenige, knappe Bestimmun, gen über Gründung, Wesen, Auflösung, Haf- tüng. Rechte usw. der Verbände beschränken solle. Zu einer prinzipiellen Klärung dieser Frage ist es nicht gekommen; faßt man jedoch das Endergeb nis der Beratungen zusammen, so ergibt sich, daß die MÄhrheit der Deputation dem im Gesetz ein. geschlagenen Weg, namentlich für Len Inhalt der Verbandssatzungen eine Anzahl Normalbestim- mungen vorzusehen, den Vorzug gab. Daß dies ein besonderer Vorzug des neuen Gesetzes sein wird, kann nicht behauptet werden. 3) Ebenso ist es ein Mangel des neuen Ge- setzes, daß eS die Zusammensetzung der Bezirks- Vertretung für die Zwecke der Gemeindeverbändc nicht ändert. Eine ersprießliche Tätigkeit kann in den Verbandsvertretungen nur erblühen, wenn in den Gemeindevertretungen und den Bezirks- Vertretungen alle Schichten der Bevölkerung Sitz und Stimme haben. Die Deputation hat aber auch hier an der Ansicht festgehalten, daß das Ge- setz ungeeignet sei, abändernde Vorschriften über die innere und äußere Organisation der Gemein- den und sonstiger politischer Körperschaften zu er- lassen, und daß eine Verquickung mit derartigen Fragen auf die Fertigstellung deS Gesetzes nur hemmend wirken müsse. 4) Einig sind sich die DeputattonSmitglieder Wenigstens darüber gewesen, daß daS,AustichtS- recht des Staates über die Verbände aNfdas aller notwendigste beschränkt werden müsse, um eine möglichst freie und nutzbringende Entwicklung der Verbände herbeizuftihren, und daß nin aller ^adt i. S- Das französische KriegSministcrium laßt eine« neue« Leukballon vo« etwa 12000 Kubikmeter und 80 Kilometer Geschwindigkeit bauen. (Siehe Drahtnachrichten.) und Oe» r, ältere Politische Uebersicht Deutsches Reich. auL bei allen Postanftalten. Nummer der Zeitungdliste SS87. Schluß der «eschSftesteSe abend« 8 Uhr. Der Entwurf ist auf Antrag des Abg. Nitzschke- Leutzsch (Natl.) am 9. März der Beschwerde- und PetitionSkommisflon überwiesen worden, die nun- mehr durch den Abg. Dr. Rudolph-Leipzig ihren Bericht erstattet hat und beantragt, dem Entwurf mit einigen, von der Regierung bereits atzeptier- ten Änderungen die yerfassungSmäßige Zustim mung zu ertttlen. Die Deputation hat, wie der Bericht ergibt, besonders folgende Gesichtspunkte zu berücksich tigen gehabt; iWßlU sischofSwetda kn 4. Mai, Ü Uhr : i i. SV. »kdsloa Inserate, welch« m diesem Blatte die weileste Lerbreittma Mdrn, werden di» vonn. 10 Ubr angenommen, größere und komplizierte Anzeigen tag» vorher. Die viergespaltene Aor» pnözeile 12 «s, die Reklamrzeil« SU «l Geringster Jnsr- ratrnbetrag 40 «». ftür Rückerstattung unverlangt einge- sandter Manuskript« übernehmen wir keine Gewähr. Das SeMeindetzerbanVS- Gesetz. Zur Förderung und Bildung pon Zweckver bänden hat die sächsische Regierung Mit Dekret Nr. 23 dem Landtag eine Vorlage zugehen lassen, da die bestehenden Gesetze ungenügend sind. Dieses Vorgehen der Regierung ist sehr dankenswert. Nicht nur die kleinen Gemeinden schließen sich wirtschaftlich zusammen zur Durchführung ge- meinsamer Ausgaben, wir sehen auch größere Ko- munalwestn sich mit anderen verbinden. Die Zweckverbände sinh eine immer mehr sich auSbrei- tende Erscheinung im komunalen Leben und ihre Förderung kann nur von allgemeinem Interesse Mit der Initiative des Kaisers, die aus Anlaß der Homburger Lustschiffparade zum Gegenstand kritischer Betrachtungen in der Presse gemacht wurde, beschäftigt sich in der „Nat.-Ztg." ein an geblich über Hof- und Regierungskreise besonders gut unterrichteter Parlamentarier. Es heißt da u. a.: „Ahnt man denn überhaupt in weiteren Kreisen, wie sehr die Initiative des Kaisers ein Stück bitterer Notwendigkeit und ein Erfordernis für viele Reichs- und Staatsbehörden geworden ist, ohne den man nur zu oft allen Grund haben würde, von mangelnden Fortschritten in gar man chem Betrieb zu sprechen? — Mit vielleicht der alleinigen Ausnahme des Reichsmarineamts, des sen sehr selbständiger und zielsicherer Chef seine eigenen Wege geht, läßt sich beinahe ein jedes Reichsamt und beinahe jede preußische höhere Ver waltungsstelle nur allzu gern das Stichwort von „S. M." geben." ' - Graf Zeppelin hat am Montag nachmittag in Berlin einer Sitzung des' Komitees für die Zep pelin-Polarfahrt beigewohnt. Als Teilnehmer der Sitzung waren noch angekündigt Professor Hergesell, Generalkonsul von Friedländer-Fuld, Geh. Rat Lewald und Kapitänleutnant z. D. WillmerS, in Vertretung des am persönlichen Er scheinen verhinderten Prinzen Heinrich. Der älteste Sanitätsoffizier des deutschen Heeres, Generalarzt a. D. Dr. Paschen, ist in Ludwigslust im 96. Lebensjahr gestorben. Bon de« Aussperrungen im Baugewerbe. Nach* einer dem deutschen Arbeitgeberbund -»gegange nen Meldung hat sich die Zahl der entlassenen or-