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7« " Dresdner Imrml Nr. 92 1909 Amtlicher Teil. Nichtamtlicher Teil 4°, 4- mit den IV 1073 in den Besitz der Firma P. Hilpmann u. Co 514 U «04 640 681 83ol^ Taura b. Rochlitz verkauft. Erkennungsnummern für Araftfahrzcuge: im Dresden, am 21. April 1909. 2810 König!. Kommission für das Veterinärwefen (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) 865 822 »» io e» so 10 s» K Ui Herr Bezirkstierarzt vr. Grundmann in Marien berg ist vom 1. bis 23. Mai dss. Js. beurlaubt und mit dessen Stellvertretung Herr Bezirkstierarzt Veterinärrat Stöbert in Annaberg beauftragt worden. 513 954 Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Ober-Postschaffner Dobernecker in Zwickau (Sa.) das Ehrenkreuz zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Geh. Legationsrat v. Stieglitz im Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten das von Sr. Majestät dem König von Schweden ihm ver liehene Kommandeurkreuz 1. Klasse des Nordsternordens annehme und trage. Chemnitz, am 15. April 1909. Königliche Kreishauptmannschaft Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der 6mal gefpalt. Ankündigungsseite 25 Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 75 Pf. PreiSermäßigg. auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstrahe 20, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. Das Gut „Neubau" bei Frankenberg ist mit dem Rittergute Frankenberg, das im Verzeichnisse der Ritter güter des Königreichs Sachsen im Gesetz- und Verord nungsblatte vom Jahre 1832 Seite 427 unter II (erz- gebirgischer Kreis) Nr. 14 aufgeführt ist, identisch und daher künftig als „Rittergut Frankenberg" zu bezeichnen. in Chemnitz, - - des Seifenreifenden Richard Hacke ¬ beil in Scharfenstein, - - - des Fabrikdirektors Georg Günther in Chemnitz, - - - der FirmaF.H. Scheil in Chemnitz, - - - des Kaufmanns und Fabrikbesitzers Max Müller in Limbach, - - - des Verwalters Max Fritz Haase in Chemnitz, - - - des Fahrradhändlers Gottfried Fried ¬ rich Thürmer in Chemnitz. Hierüber: Das früher mit der Nr. IV 134 gefahrene Zwei rad hat jetzt die Nr. IV 1107 zugewiesen er halten. nach Ronneburg verkauft. Übergegangen sind die Kraftfahrzeuge Erkennungs - Nummern: 1474 III 2809 königlich Sächsischer Staatsanzeiger. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden Vom Königlichen Hofe. Dresden, 23. April. Se. Majestät der König nahm heute vormittag militärische Meldungen, sowie den Vor trag der Herren Staatsminister und des Kabinettssekretärs entgegen. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereiche des GesamtmimfterinmS. Der Re gierungSassessor Frhr. v. Wirsing bei der Polizeidirektion DreS den ist an das Oberverwaltungsgericht versetzt worden. 7» U> >5 70 I» »o I» o I» >0 0 2807 Ministerium des Innern Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doenges in Dresden. Freitag, 23. April Bei der Verteilung der Zinsen aus der König Albert-Gedächtnis-Ltiftung auf das Jahr 1908 sind dem Carolahause zu Dresden 3000 M., der Volksheilstätte Carolagrün 775 M., dem Maria Anna-Kinderhospital zu Dresden und dem Rettungshause in Moritzburg je 250 M., dem Erziehungsheim Carolaheim in Hainewalde, dem Gemeindeverbande zur Errichtung eines Kranken hauses König Albert-Stift im Plauenfchen Grunde, dem Krankenhause zu Grunau und der Klein kinderbewahranstalt der Kreisstadt Plauen je 200 M., dem Johannesverein zu Dresden, II. Abteilung „Da heim", und III. Abteilung, Vermittelungsstelle, und dem Dienstbotenheim zu Dresden je 150 M., sowie dem Johannesverein zu Dresden, IV. Abteilung, Frauenverein für die zunächst der Stadt Dresden gelegenen Ortschaften, 100 M. bewilligt worden. 2811 Ministerium des Königlichen Sauses. v. Metzsch. gebäudes zur Einsicht aus. 10531 Dresden, am 21. April 1909. 2812 Königliche Kreishauptmannfchaft. Mitteilungen aus der öffentlichen Verwaltung. --- Die Tagesordnung für die Freitag, den 30. April, vor mittags ^12 Uhr in Dresden stattfindende Kreisausschuß- sitzung enthält folgende Gegenstände: Ein Gesuch um Geneh migung zur Errichtung einer Privatkrankenanstalt; vier Gesuche um Erweiterung der Erlaubnis zur Abhaltung öffentlicher Tanz musik; Veränderung der Bezirksgrenzen der Amtshauptmann schaften Dresden-Altstadt und Pirna; Veränderung der Bezirks grenzen der Amtshauptmannschaften Dippoldiswalde und Frei- berg; Umbezirkung eines Flurstücks aus dem Gemeindebezirk Langburkersdorf in den Stadtgemeindebezirk Neustadt; Nachtrag zum Regulativ über die Anlagenerhebung in Meißen; Nachtrag zur Gemeindesteuerordnung für die Stadt Dresden: Aufnahme einer Anleihe seitens der Stadt Sebnitz; zwei Rekurse gegen die Forderung bez. Nachforderung von Hundesteuer; Ortsgesetz über die Erhebung der Automatensteuer in Dippoldiswalde; — in nicht öffentlicher Sitzung: drei Gesuche; sechs Rekurse in Gemeinde steuersachen, vier in Verkehrsabgabensachen. Öffentliche Sitzung des Kreisausschusses Freitag, den 30. April 1SVS, vormittags ^12 Uhr, Sitzungssaale der Königlichen Kreishauptmannschaft Schloßstraße 34/36, II. Geschoß —. Die Tagesordnung hängt in der Hausflur des Dienst- Deutsches Reich. Vom Bundesrate. (W. T. B.) Berlin, 22. April. In der heutigen Sitzung des Bundesrats wurde dem Abkommen zwischen dem Deutschen Reiche und den Vereinigten Staaten von Amerika, betreffend den gegenseitigen gewerblichen Rechtsschutz, die Zustimmung erteilt. vom Reichstage. Sitzung vom 22. April 1909. Am BundeSratstische: Unterstaatssekretär Wermuth. Präsident Graf Stolberg eröffnete die Sitzung um 2 Uhr 12 Minuten. Auf der Tagesordnung stand die seinerzeit bei der zweiten Beratung des Etats des Reichsamts des Innern zurückgestellte Resolution Ablaß und Gen. betreffend Abänderung des § 11 des Zolltarifgesetzes dahin, daß die Geltung der Einfuhr scheine auf höchstens drei Monate herabgesetzt und auf die Waren gattung beschränkt werde, für die der Einfuhrschein bei der Aus fuhr erteilt worden ist. In Verbindung hiermit stand eine Petition betreffend Einschränkung der Getreideausfuhr zur Be ratung. Abg. Günther-Plauen (frf.Vp.) begründete die Resolution und führte aus: Unsere Getreideausfuhr übersteigt weit die ent sprechende Einfuhr, und die Folge davon ist die gegenwärtige Teuerung. Es sollte seinerzeit bei den Zolltarisverhandlungen das Interesse des nationalen Getreidebaues gewahrt werden. Jetzt gereicht diese Politik dem einheimischen Verbrauch zum Schaden. Die guten Ernten der letzten Jahre sind nicht dem In- land, sondern dem Ausland zugute gekommen. (Sehr wahr! links.) Im Jnlande wurden die Getreidepreise künstlich hoch gehalten. Aus diesen Gründen wollen wir die Gültigkeitsdauer der Einfuhrscheine aus drei Monate beschränken, um die Ver sorgung des Volkes mit fremdem Getreide zu erleichtern. Abg. Speck (Z.): Wenn es wahr wäre, daß die starke Zu nahme der Getreideausfuhr einzig und allein auf die Einfuhr scheine zurückzusüyren sei, so müßte bei uns Mangel an Getreide eintreten und der Preis für Roggen — um diesen handelt es sich im wesentlichen — in die Höhe gegangen sein. Aber die Roggen preise sind im Inland gesunken, und nur im Ausland gestiegen. Die hohe Getreideausfuhr im Jahre 1908 ist wohl nur auf die abnormen Ernteverhältnisse dieses Jahres zurückzusühren. Wir empfehlen Verweisung des Antrag» an die Budgetkommission. Abg. vr. Südekum (soz.): Die Kommissionsberatung würde eine Verschiebung bis Pfingsten, vielleicht sogar bis Himmel fahrt bedeuten. (Große Heiterkeit.) Wir wollen möglichste Stärkung des Fonds für die Witwen- und Waisenversorgung, und deshalb wollen wir ihm die Mehrerträgnisse auS den Getreide zöllen erhalten wissen. Wir stimmen sür den freisinnigen Antrag. Abg. Graf Kanitz (kons.): Nachdem die Eisenbahnstaffel tarife, durch welche die westlichen Provinzen vom Osten mit billigem Getreide versorgt werden konnten, in Rücksicht auf den russischen Handelsvertrag wieder ausgehoben worden sind, sind die östlichen Provinzen auf die Einfuhrscheine angewiesen. Die Höhe der Getreidepreise ist hauptsächlich auf die Preissteigerung zurückzufahren, die Getreide und Mehl durch den Zwischenhandel erleiden Wir stimmen dem Antrag Ablaß nicht zu und wünschen auch keine Kommissionsberatung. Abg. vr. Weber (nl ): Den Nutzen aus den Einsuhrscheinen hat nicht nur die Landwirtschaft, sondern vor allem der Handel der Ostseeprovinzen. Ich empfehle zum Antrag Ablaß eine Ab änderung, wonach die Geltung der Einfuhrscheine nicht mehr auf die Einfuhr von Kaffee und Petroleum erstreckt werden darf. Er kennungs nummer Name, Stand und Wohnort des Besitzer» Art des Fahrzeugs mit Benzinmotor IV 1106 Müller, Gustav Otto, Tisch lereigeschäftsinhaber in Chemnitz Zweirad - 1107 Pinner, Adolf in Limbach - - 1108 Möckel, Friedrich Albert, Architekt in Lichtenstein - - 1109 Fischer, Friedrich Dtto, Kauf mann in Chemnitz Wagen - 1110 Leuthold, Ernst Heinrich Clemens, Zahnkünstler in Chemnitz -- - 1111 Fischer, Ernst Arno, Kauf mann in Chemnitz Zweirad - 1112 Uhlmann, Fritz Arthur, Fabrikbesitzer in Cranzahl - - 1113 Joachimsthal, L.J., Firma in Chemnitz Wagen - 1114 Schweitzer, Friedrich Max, Kaufmann in Chemnitz Zweirad Er- kennung»- Nummer Name, Stand und Wohnort deS Besitzers Art deS Fahrzeugs mit Benzinmotor IV 1093 Günther, Georg, Fabrik- direktor in Chemnitz Wagen - 1094 Diehl, Gustav Hermann, Automobilhändler in Chemnitz - 1095 Bahner, Ernst Louis Karl, Kaufmann in Oberlungwitz - - 1096 Baumann, Magnus, Fabrik besitzer in Oederan - - 1097 Ulbrich, Heinrich, Fabrik besitzer in Oederan - - 1098 Quaas, Walter, Ingenieur in Meerane - - 1099 Köhler, Hermann, Fahr räder- und Automobilhand lung in Chemnitz - - 1100 Fischer, Alfred, Kaufmann in Zöblitz Zweirad - 1101 Grumbach, Paul, Kauf mann in Zschopau Wagen - 1102 Mannel, G., Or. meck. in Glösa Zweirad - 1103 Schneider, Johannes Fr. Ewald, Kaufmann in Chemnitz - 1104 Reinhold, Hermann Willy, Fahrradhändler in Herms dorf s - 1105 Bock, Pau! Rudolf, Kauf mann iü Annaberg 1
