Volltext Seite (XML)
Srlchemi jeden Wochentag nachmittag« - Kernipr Nr. tl Posticheckkont» Leipzig 23 464 - Vemelndegtrokonl» l4. — Bankkonten: Kommerz» und Privat-Bank Zweigstelle Hohen- Üetn » Ernstthal — Darmstadter und Nationalbank Zweig niederlassung Hohenstein Ernstthal. - Unverlangt eingesandt« Manuskript« iverden nicht zurückgeschickt. — Einsendungen ahn« Namentnenmmg finden leine Aufnahme Bet Klagen, Konkursen, Vergleichen usw. wird »er Brutto betrag in Rechnung gestellt Im Kall« hkherrr Gewalt — Krieg »der sonstiger irg«nd welcher Störung »«S Betriebes »er Zeitung, der Liescrantin oder der BeförderungSoinrich- rungen — hat der Bezieher keinen lllnspruch aus Lteserung »der Nachlieserung der Zeitung »der auf SUi^ahIunq d«S Bezugspreise» Hohenstein-Ernstthaler Zeitung, Nachrichten und Neueste Nachrichten Generalanzeiger für Hohenstein-Ernstthal mit Hüttengrund, Oberlungwitz, Gersdorf. Hermsdorf, Berrrsdorf, Nüsdors, Langenberg, MetnSdorf, Falken. Langenchursdorf, Reichen, bach, Callenberg, Grumbach, Tirschheim, Kuhschnappel, Et. Egidie», Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach. Pleißa und Rußdorf. Dieses Blatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen deS Amtsgerichts, des Finanzamt» und des tztadtrat» zu Hohenstein - Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschaften behördlicherseits bestimmte Blatt. Druck und Verlag von Dr. Alban Frisch. Nr. 2S7 D«r Pret» »er «Inivuttiaen Amelacvietl« »etrag« 1L, de« Neklameikile 4!> Gnldvienniae. ftllr den Nachnxt« werden w Goldpsenntac berechnet. Donnerstag, den 3. November 1927 Beiuatvseir »«lbmonatlich 8N Gvlvvtenni«« etnichliefilick Trtiaerlob». 77. gahrg. er fo der jetzigen Koalition durchaus vorhanden und die Möglichkeit für eine Einigung auf einer mittleren Linie durchaus gegeben sei. Dauer eine Unmöglichkeit ist, dem „souveränen Volk" die Denkschrift des Reparationsagenten vorzuenthalten. Ein am Mittwoch zusammen getretener Ministerrat hat sich denn endlich auch dahin schlüssig gemacht, diese Denkschrift zu ver öffentlichen und zwar zugleich mit der Antwort der Neichsrcgierung an Parker Eikbert. Damit wurde dann für die weitere Erörterung des Re parationsproblems eine breitere Plattform ge schaffen. Uns geht in dieser Angelegenheit fol gender Bericht zu: November der Deut- ihre Vertre- Jn der Aussprache über das Reichsschulgesctz im Bicdungsausschuß gab' der Vertreter Hessens eine Erklärung ab, in der der Reichs- ichulgesetzentwurf als verfassungswid rig von Hessen abgelehnt wird. Im weiteren Verlaufe der Verhandlungen gab Ministerialrat Löffler vom Reichsmini sterium eine ausführliche Uebersicht über die Rechtslage und die tatsächliche Lage an den öffentlichen Volksschulen in den verschie- Berlin, 2. November Das Reichskaöinett beschäftigte sich am Mittwochmittag in einem Ministerrat, also unter Zuziehung nur der unmittelbar beteiligten Kabinettsmitglieder, mit dem Gesamtkomplex der gegenwärtig brennenden Neparations frage. Zunächst wurde die Stellungnahme zu dem letzten Memorandum des Neparationsagen ten erörtert. Es war schon früher in Aussicht genommen, dem Neparationsagenten als Unter lage für seinen Jahresbericht eine Darstellung der GeLankengünge zu geben, von denen das Neichskabinett bei seiner Finanzpolitik ausgeht. Diese Antwort auf das Memorandum wird dem Neparationsagenten voraussichtlich in den näch sten Tagen zugehen. Die Reichsregierung hält es auch, nachdem im In- und Auslande die ver schiedensten irreführenden Mitteilungen über den Inhalt des Memorandums veröffentlicht worden sind, im Einvernehmen mit dem Nepa- rationsagcnten für richtig, den vollen Wort laut des Memorandums zusammen mit der Antwort Ler Reichsregierung bekanntzu geben. Die Veröffentlichung wird voraussicht lich am kommenden Sonntag erfolgen. In der heutigen Kabinettssitzung wird auch die Entscheidung darüber fallen, wie künftig Ne parationsfragen behandelt werden sollen, und ob Im weiteren Verlauf der Aussprache erklärte Reichsfinanzminister Dr. Köhler habe sich bemüht, die Schätzungen für 1927/28 sorgfältig aufzustallen wie möglich. Er müsse Gestaltung des Schulgesetzen twurfes in schriftlicher-Form zur Kenntnis gegeben. Man rechnet laut „Deutscher Allgemeiner Zeitung" in den Kreisen der Koalition damit, daß auf Grund der demnächst offiziell formulier ten volksparteiliche» Wünsche die Kompro- m i tz v e r h a n d l u n g e n über die wesent lichen Teile des Gesetzentwurfes beginnen kön nen. Die Erfolgaussichten dieser Verhand lungen würden durchaus positiv beurteilt, weil man sich bewußt sei, daß der Wille zur Fer tigstellung des Schulgesetzes bei den Parteien denen deutschen Ländern. Zusammenfassend könne gesagt werden, daß weder der Charakter der Bekenntnisschule noch der Charakter der Ge meinschaftsschule in den einzelnen deutschen Län dern einheitlich ist. Neben der strengen Form der Bekenntnisschule in einzelnen Ländern finde sich die weniger strenge Form in Preußen. End lich finde man in denjenigen Ländern, die über wiegend evangelisch sind, Schulen, die weder als Bekenntnisschule noch als Gemeinschaftsschule bezeichnet werden könnten, weil ein Bedürfnis, die Minderheit in den Gesetzen besonders zu nen nen und zu berücksichtigen, gar nicht hervorge treten sei. Der Ausschuß vertagte-sich darauf auf Don nerstag. sich gegen den Vorwurf verwahren, er hätte einen frisierten Etat vor sich. Es brauche kein Unterausschuß einsetzt zu werden, um den Etat prüfen zu lassen. Ueber ein« Entschul dungsaktion zugunsten der schwerleidcnden Landwirtschaft fänden Besprechungen unter den Ressorts statt. Von einer Zinsverbil ligung sei aber in diesem Zusainmenhang nichts bekannt. Ueber die E i ns ch r ä n k u n g des außer ordentlichen Etats würden demnächst Vorschläge gemacht werden. Der Gesetzentwurf über Lie Nacherhebung der Vermögens steuer ucerLe dem Reichstag vorgelegt werden. An S te u e r r ü ck st ä n d« n hätten wir am 1. April 1927 610 Millionen, am 1. Juli 650 Millionen gehabt. Davon sei aber nur die Hälfte gestundet, die andere Hälfte ohne Stundung nicht bezahlt worden. Die Rückstände am 1. Oktober ständen noch nicht fest. Von der Dringlichkeit der Reform Ler Verwaltung sei das Kabinett durchaus überzeugt. Ueber Steuer senkung, die auch sein Wunsch sei, würden nächstens Vorschläge gemacht werden. Eine grundsätzliche Lenderung des L i qu i d a t i o n s- schädenschlußgesetzes sei nicht beabsich- tzigt. ZusammenfassenL schloß der Minister seine Darlegungen mit der Feststellung, daß nicht aus irgendeinem außerhalb der Sache liegenden Grunde die Etatschätzungcn für 1927/28 vorge nommen werden, sondern daß sie pflichtgemäß geprüft worden seien. Die Verhandlungen wurden dann auf Don nerstag vertagt. Vie Todesstrafe bleibt Abstimmung im Strasrcchtsausschuß des Reichstages Berlin, 2. November Im Strafrechtsausschuß des Reichs tages wurde heute der sozialdemokrati» che Antrag auf Beseitigung der Todes st rafe mit 17 gegen 11 Stimmen ab» gelehnt. Für die Abschaffung stimmten die Sozialdemokraten, die Kommunisten und der de mokratisch« Reichstagsabgeordnete Dr. Heuß, 'ür die Beibehaltung die Regierungs parteien und Ler demokratische Abgeordnete Dr. Brodaus. Im Verlauf der Aussprache hatte Ler Vör ¬ den, daß die Einsetzung eines Repara tiv nsko mm iffars nicht mehr in Frage kommt, da maßgebende KabinettsmitglieLer sich dagegen ausgesprochen haben. Dafür sind, soweit wir unterrichtet sind, nur Dr. Strese mann, Dr. Curtius und Dr. Schätzel. Die deutsch nationalen Kabinettsmitglieder sowie di« Zen- trumsminister haben sich mehr oder weniger schroff dagegen erklärt und Dr. Köhlerhat un zweideutig zu erkennen gegeben, daß er zurück treten werde, falls ihm ein besonderer Rcichs- kommissar beigeorLnet werden würde. Die Wahrscheinlichkeit spricht dafür, Laß im Reichs finanzministerium, also unter Dr. Köhler, «ine besonder« Stelle für die Reparationsfragen ge- nisterium des Innern zusammenfassen und erle- sthaffen wird, deren Arbeit umgekehrt so gedacht ist, wie man Lie Ostpreußenfrage im Neichsmi- nisterium des Innern zusammenfassen und er ledigen will. Gegen diese Regelung wird allerdings das Bedenken geltend gemacht, daß eine Stelle im Finanzministerium doch nicht gut die Fragen, die Wirtschaftsministerium und Auswärtiges Amt betreffen, erledigen könne, doch wird amt- licherscits dem entgegen gehalten, daß das Reichsfinanzministerium immer für Repara tionsfragen federführend ist. In der Kabinettssitzung wird man sich schließlich auch darüber schlüssig werden, in wel cher Form die vielbesprochene Denkschrift des Reparationsagenten beantwortet wer den soll. Voraussichtlich wird eine ausführliche schriftliche Entgegnung beschlossen werden, die auf alle Beschwerden Parker Gil berts eingeht, insbesondere wird dargelegt wer den, daß feine Wünsche betreffs besserer Ueber- jicht Ler Haushaltspläne bei Aufstellung des neuen Etats Berücksichtigung.finden werden. Reichsschulgesctz Berlin, 3. Die Neichstagsfraktion Bou unterem Berliner Vertreter Berlin, 3. November Schon die ersten Verhandlungen im Vil- Lungsausschuß haben gezeigt, daß eine Ver ständigung über das N e i ch s s ch u l g e s e tz »wischen den Regierungsparteien doch weit schwieriger ist, als man zeitweise angenom men hat. Dabei muß man berücksichtigen, daß die Vertreter, die die Deutsche Volkspartei in die Kommission entsandt hat, noch keineswegs die extreme Auffassung verkörpern, die sich in stei gendem Maße in den Kundgebungen volkspar- tcilicher Organisationen im Lande zeigt, die von maßgebenden volksparteilichen Zeitungen ver treten wird, und die auch bei einem Teil der Reichstagsfraktion immer schärfer geäußert wird. Angesichts dieser Tatsache ist bereits vor einiger Zeit der Gedanke aufgetaucht, ob das Neichs- sihulgesetz nicht ohne Mitwirkung der liberalen Parteien zu machen sei, da sich ja schon des öfte ren gezeigt hat, daß sich Zentrum und Sozial demokraten über Schulfragen besser verständigen können als beispielsweise Zentrum und Deutsche Volkspartei. Diese Fühlungnahme scheint jetzt in ein akutes Stadium einzutreten. Wie wir zuverlässig erfahren, haben im preußischen Land tag, wo Zentrum und Sozialdemokraten ja in einer Negierung sitzen, bereits die ersten Bespre chungen stattgefundcn, die für beide Teile durch aus nicht unbefriedigend verlaufen sein sollen, was um so wahrscheinlicher ist, als die Sozial demokratie in Preußen alle Ursache hat, sich nicht hoffnungslos mit dem Zentrum zu überwerfen. Die preußische Landtagsfraktion soll offenbar die Brücke sein, auf der sich im Reichstag die Schul wünsche des Zentrums und der Sozialdemokratie begegnen können. Das ist an sich auch durchaus denkbar. Beide Parteien sind Gegner der Simultanschule und haben nicht die geringste Veranlassung, sich für ihre Erhaltung einzu- fctzen, wenn sie an deren Stelle ihre Jdcalschule, das heißt also die konfessionelle bezw. die welt liche Schule bekommen können. Beide Parteien können sich also gegenseitig die gewünschte Schul art bewilligen, ohne daß eine dabei etwas ver liert, denn beide Schularten sind einander so wesensfremd, daß sie ruhig nebeneinander be stehen können, ohne einander Konkurrenz zu machen. Im Gegenteil! Mancher Sozialdemo krat würde sein Kind vielleicht in eine Gemein schaftsschule schicken, da aber an dem Ort nur eine konfessionelle Schule besteht und diese für ihn nicht in Frage kommt, meldet er es an der weltlichen Schule an. Bei den Kindern nicht sozialdemokratischer Eltern ist es umgekehrt. Das ist eine völlig richtige Rechnung, die man in sozialdemokratischen Kreisen längst angestellt hat, und als deren Ergebnis der Schulfachmann der Sozialdemokratie, der Abgeordnete Löwen stein, in der Wandelhalle des Reichstags jedem, der es hören will, erklärt: „Wir Sozialdemo kraten pfeifen auf die Simultanschule, wenn unsere weltliche Schule noch mehr gesichert wird." Der Keudellsche Gesetzentwurf gibt logischer- weise der weltlichen Schule völlig freien Spiel raum, da für ihn „der Wille der Erziehungsbe- rrchtigten" oberste Richtschnur ist. Bei den Deutschnationalen ist man sogar der Auffassung, daß es nur erwünscht sein könne, wenn Lie Kin der sozialdemokratischer und kommunistischer i Eltern in weltlichen Schulen zusammcngefaßt ! würden, da damit manche Unzuträglichkeiten Wegfällen würden. In Berlin und auch in andc- . ren Großstädten ist es nämlich vielfach so, daß i die Kommunisten im Gegensatz zu den Sozial- 1 demokraten ihre Kinder in die Volksschulen i schicken, sie dort vom Religionsunterricht dispen- 1 fieren lassen, sich dadurch aber die Möglichkeit i verschaffen, in den Elternbeirat zu kommen und dort ihre zersetzende Tätigkeit auszuüben, wäh- 1 rcnd die Kinder den Schulunterricht kontrollie- ren und jedes Wort, das irgendwie mißdeutet i schen Volkspartei hat Lurch ter im Vildungsausschuß dem Rcichsinnenmini- ster Dr. v. Keudell ihre Wünsche für die Die Finanzlage des Reiches Weitere Erklärungen Köhlers Berlin, 2. November Der Haushaltsaus schuß des Reichstags setzte heute seine Beratungen über die Besol dungsvorlage mit der allgemeinen Aussprache über die Finanzlage des Reiches fort. Abg. Lucke (Wirtsch. V.) erklärte, seine Fraktion könne der Vesoldungsvorlage nur dann zustimmen, wenn ihrem Antrag« entsprochen werL-e, den H a u s h a l t p l a n für 1 9 2 8 in den Ausgaben im Verhältnis zum Jahre 1927 u m 10 vom Hundert zu vermindern. Abg. Leicht (Vayr. Volksp.) wies darauf hin, Latz auch ein Finanzdiktator gegenüber zwangsläufigen Ausgabeerhöhungen machtlos sein würde. Der Optimismus des Fi nanz m i n i st e r s sei ihm ein Widerspruch in sich. Es sei zu bezweifeln, ob der Neichs- finanzminister Lie beabsichtigte Besoldungserhö hung ohne Einnahmen werde durllfführen können. * In Len Kreisen der Reichsregicrung scheint les zweckmäßig sein wird, eine besonder« Stelle man endlich begriffen zu haben, daß es auf die I dafür einzurichten. Schon jetzt kann gesagt wer- sitzende Dr. Kahl (D. Vpt.) erklärt, daß man Iden Verzicht auf die Todesstrafe nur in Erwä», werden kann, sofort zum Gegenstand einer Be schwerde machen. Es ist selbstverständlich, daß die Koalition zu nächst versuchen wird, unter sich eine Verständi gung herbeizuführen. Fest steht aber, daß das Zentrum, wenn dies nicht gelingt, nicht darauf verzichten wird, ein ihm genehmes Reichsschul gesetz durchzubringen, sondern sich eine Mehrheit dafür suchen und — aller Voraussicht nach — finden wird. Volksparteiliche Forderungen zum