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Nr- 91. Dienstag, den 22- April 1913. Zweites Blatt- Deutscher Neichstug. Sitzung am 19. April. Die Beratung des Militäretats wird fortgesetzt. Abg. Dr. Pfeifer (Ztr.): An den gestrigen Eröffnungen Dr. Liebknechts kann inan nicht vorübergehen. Wenn auch nur zum Teil richtig ist, Ivas über den Fall Krupp berichtet wurde, dann ist das außerordentlich be schämend und peinlich. (Sehr richtig!) Tröst lich ist nur, daß der Kricgsminister in dieser Sache seine vollkommene Pflicht und Schuldig keit getan hat. Das Unerfreuliche und Bedauer liehe in dieser Angelegenheit wird auch durch die Erklärung des Kriegsministers und das Beschwichtigungscommunigue in der Presse nicht aus der Welt geschasst. Wir sind nicht mehr von der sanften Naivität, die der Kriegsmini ster gestern bei uns voraussetzte, als er den immer an der Strippe bereitgehaltenen schul digen Unterbeamten aus der Versenkung her- varzog. Woher hat dieser Unterbeamte denn die vielen Tausende und doppelt genullten Tausende gehabt? Gegen derartige Zettelungen und Klügeleien muß der Kriegsminister mit der selben schönen Stärke und Forschheit vorgehen, die er hier immer im Reichstage zeigt. (Sehr richtig!) Der Kriegsminister hat von dem Patriotismus der Firma Krupp geredet. Erz berger har schon festgestellt, daß Krupp an das Ausland billiger liefert als an die deutsche Marine. (Hört! hört!) Abg. Götting (Natl.) fordert eine Zen tralnachweisstelle für die Anstellung pensionier ter Offiziere. Kriegsminister v. H e e r i n g e n: Die Be sümmungen über die Ankündigung von Mili tärkonzerten sind klar und einfach. Es heißt darin, daß die Ankündigungen von Militär musik in kurzer sachlicher Form von den Lei tern der Kapellen mir den Lokalinhabern zu ver einbaren sind, und daß öffentliche Anpreisun gc» den militärischen Musikkorps zu untersagen seien. An diesen Bestimmungen kann ich und null ich nichts ändern, da sie gar nicht klarer zu fassen find. Aber natürlich bin ich bereit, wo Ausschreitungen sich zeigen, dagegen vorzu gehen, wie ich das auch bereits früher getan habe. Zum Falle Krupp habe ich noch zu er klären: Es ist selbstverständlich — und das Verhalten des Kriegsministcriums in der Ver gangenhcit bewert das ausdrücklich —, daß die Heeresverwaltung die Vergehen, die hier im Falle Krupp in Frage kommen, auf das schärfste mißbilligt und keinen Augenblick zögern wird, sobald die Ermittlungen die erforderlichen An haltspunkte ergeben haben, der Angelegenheit näherzutreten. Abg. Dove (Vpt.): Die gestrigen Ent hüllungen haben sehr peinliches Aufsehen inner halb und außerhalb des Hauses erregt. Es ist höchst bedenklich, daß die deutschen Waffen-- und Munitionsfabriken und andere mit Ausnützung der Auslandspressc auf eine Stimmungsmache hingewirtt haben, um so größere Aufträge zu erlangen. Dr. Liebknecht hat verlangt, daß der gesamte Verkehr mit der Firma abgebrochen wird. Dagegen har der Kriegsminister jetzt auch technische und geschäftliche Bedenken ins Feld geführt. Diese Frage kann man nicht aus dem Handgelenk lösen. Aber es wird vielfach ge klagt, daß die Firmen bei vielen Truppenteilen je nach den Spenden behandelt werden, die den einzelnen Organen und Unteroffizieren gemacht werden. Hier muß der Kriegsminister entschie den eingreifen und unsere untergeordneten Be amten dazu erziehen, daß sie solche Gelder nicht nehmen. Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Im Falle Krupp sind zweifellos militärische Geheim nisse verraten worden, zwar nicht an einen fremden Staat, wohl aber an eine Privatperson. Die Geheimberichte der Finna Krupp beziehen sich auch auf die Konstruktion. (Hört, hört!) Die Finna har eine große Anzahl solcher Ge heimberichte in ihren Geheimfächern in Essen, wo sie zum großen Teil beschlagnahmt sind. Einige sind in meinen Händen. Die ganze An gelegenheit isi von der Firma auf das Ge heimste und Intimste behandelt worden. Nun will man wieder die kleinen Diebe hängen und die großen lausen lassen. Gehört Herr v. Dewitz, der die Akten in Verwahrung hatte und irr des sen Schrank sie beschlagnahmt wurden, zu den Kleinen der Firma Krupp? Ich habe vom Kriegsminister keinen Dank erwartet, aber eigen artig ist, daß er der Firma Krupp seinen Dank abstattet. (Zuruf: Unglaublich!) Die Firma verdankt doch dem deutschen Volke Hunderte von Millionen. Die Machinationen der deut scheu Munitions und Waffenfabriken sind dem Kriegsminiler schon seit zwei Jahren bekannt und er ist nicht eingeschritten. Die Firma Krupp hat er fast noch in Schutz genommen. Da konnte ich nicht länger schweigen. Wenn an gesehene Firmen zu so unsauberen Praktiken ihre Zuflucht nehmen, so wirft das ein sehr eigen tümliches Licht ans die gesamte deutsche Rüstungsindustrie. Eine allgemeine Enquete ist notwendig. Krupp hat die Bestechlichkeit der Militärbeamteu gefördert. Die Mufterpatrioten sind gerichtet mit diesem Versahren, das an Hoch- und Landesverrat grenzt. Dais ist ein Panama, schlimmer als Panama. Kriegsminister v. H e e r i n g e n: Ich habe gestern bereits gesagt, daß, soweit ich das Er gebnis der Untersuchungen zurzeit überhaupt kenne, Landesverrat oder Verrat solcher mili tärischer Geheimnisse, die die Sicherheit des Landes gefährden, nicht in Frage kommen. Da bei bleibe ich. Ueber die Untersuchung selbst bedauere ich, mich nicht weiter äußern zu kön nen. Erstens geht sie mich überhaupt nichts an, zweitens weiß ich tatsächlich nicht, wie es augenblicklich steht. Die Waffen und Mini tionsfabrikcn haben allerdings vor drei Jahren einen Artikel in die französische Presse lancieren wollen, was aber nach den Erklärungen der Generaldirekrio» lediglich den Zweck hatte, be stimmte Anhaltspunkte für die Absichten der französischen Heeresverwaltung durch Wider spruch zu gewinnen. (Lachen und Unruhe bei den Sozialdemokraten.) Es steht aber fest, daß die deutschen Waffen- und Munitionsfabriken weder durch diesen Artikel, noch durch angeb liche andere Manipulationen irgendeinen Einfluß aus die Entschlüsse der deutschen Heeresverwal tung wegen der Ausstattung mit Maschinen gewehren gehabt haben. Das Dillinger Werk steht überhaupt mit der Heeresverwaltung in keiner Geschäftsverbindung. Noch einmal: In dem Falle Krupp warten Sie die Untersuchung ab. Für den Verdacht, daß ich irgendetwas ver tuschen werde, liegt kein Grund vor. Die Unter suchung liegt in den Händen der preußischen Justiz. Das Ansehen der preußischen Gerichts barkeit bürgt dafür, daß ohne Ansehen der Per son und der Sache eingegrisfen wird. (Lärm bei den Sozialdemokraten. Lebhafter Beifall rechts und in der Mitte.) Ich unterscheide mich von Herrn Dr. Liebknecht wesentlich dadurch, daß ich mein Verdammungsutteil zurückstelle, bis Klarheit durch die Untersuchung sich ergeben hat, und bis zu dem Momente, wo ich ein sol ches Verdammungsurteil abgebe, werde ich auch die Verdienste des Wettes nicht vergessen. Abg. Dr. Oertel (Kons.): Das Verl)al ten der Waffen und Munitionsfabriken ist recht töricht. Hoffentlich werden sie sich künftig vor sichtiger (Lachen links) und vaterländischer ver halten. Wenn die Mitteilungen Liebknechts im Falle Krupp richtig sind, dann ist kein Wort der deutschen Sprache scharf genug, ein solches Verhalten zu verurteilen. Abg. Dr. Brab a n d (Vpr.): Da die Verhältnisse noch nicht aufgeklärt sind, wird nie mand das Bedürfnis fühlen, den Anwalt der Firma Krupp zu spielen. Die ganze Angelegen heit ist Wasser aus die Mühlen der Sozial demokraten. Dr. Liebknecht will Kapital dar aus schlagen. Die ganze Industrie darf inan aber nicht verurteilen. (Ledebour ruft: Sie rutschen noch für den Konservativen herunter!) Das Schmiergeldersystem muß bekämpft wer den. Damit schließt die allgemeine Aussprache, und das Gehalt des K r i e g s m i n i st er s wird bewilligt. Dann werden die Resolutionen der Budgetkommission angenommen, die eine Stati stik über die Beförderung der Einjährig-Frei willigen zu Reserveoffizieren fordern, die einen Verzicht der Fürsten aus zahlreiche Adjuldnten- stellen befürworten, und die anregen, zur Lösung der Duellfrage eine besondere Reichs tagskommission eirizusetzen. Ferner werden an genommen eine Resolution aller bürgerlichen Parteien, wonach bei der Vergebung von Lie- seruugen, die ganz oder teilweise in der Haus arbeit hergestellt werden, vor allem die Berufs organisationen der Hausarbeiter berücksichtigt werden sollen, zwei volksparteiliche Resolutio nen, wonach bei der Besetzung militärischer Stellen allem die persönliche Tüchtigkeit ent scheiden soll, und eine Reform des gesamten Militärslrufrechts, des Beschwerderechts und des ehrengerichtlichen Verfahrens gegen Offiziere ge fordert wird. Ebenfalls zur Annahme gelangt eine Resolution Dr. Müller-Meiningen (Vpt.), die eine Förderung dcr Wehrfähigkeit der Jugend durch bessere körperliche Ausbildung verlangt. Die Sozialdemokraten verlangen dasselbe, be tonen aber besonders die Notwendigkeit des Ausschlusses jeder politischen Beeinflussung bei der Ausbildung in Volks- und Fortbildungs schulen. Auch diese Resolutton wird angenom men. Zur Annahme gelangen außerdem Reso lutionen der Polen, der Wirtschaftlichen Ver einigung, die Freifahrt für die Soldcttenurlau- der verlangen, die eine gleichmäßige Vertei lung der Manöver- und Ouartierlasten fordern und befürworten, daß die Reserve- und Land- Wehrübungen nicht in die Saat- und Erntezeit gelegt werden. Weiterhin angenommen wird eine sozialdemokratische Resolution, wonach kein Angehöriger des Heeres wegen seiner religiösen oder politischen Ueberzerlgung zurückgesetzt wer den soll. In der Einzelbesprechung wendet sich u. a. der sächsische Generalmajor Freiherr Leuckart v. Weißdorf gegen die Darstellung eines Sonderfalles durch den Abgeordneten Zubeil be züglich des Regiments Nr. 103. Eine Konkur renz für die Stadtkapelle habe nicht stattgefun den. Die Stadtkapelle hätte sich ohnehin auf lösen müssen. Das Haus vertagt sich nach wei terer belangloser Debatte. Schluß: 5 Uhr. — Montag 2 Uhr: Weiter beratung und Etat des Reichsschatzamts. * Erklärungen der Firma Krupp. Von unterrichteter Seite erhielt Wolffs Bureau folgende Mitteilung: Abg. Liebknecht gab am Freitag eine Darstellung über Vorkomm nisse bei der Berliner Vertretung der Firma Krupp, die geeignet ist, in der Oessenttichkeit falsche Eindrücke hervorzurufen. Richtig ist, daß die Firma Krupp in Berlin eine Ver tretung unterhält, die u. a. auch die Auf gabe hat, schnelle Informationen über wirt schaftlich interessierende Dinge und dergleichen zu sammeln. Ein der Berliner Vertretung unterstellter Beamter und früherer Militär soll nun verschiedenen S u b a l t e r n b e a m t e n der Militärbehörden, von denen er Informatio nen erhalten l)atte, kleine G e s ch e n k e ge- mactft haben, was durch den Abgeordneten Lieb knecht zur Kenntnis der Behörde kam. Durch die von dieser eingeleitete Untersuchung erhielt auch die Werlleitung von dem Vorgefallenen Kennt nis. Ein Landesverratsverbrechen oder Ver rat militärischer Geheimnisse kommt, wie schon der Kriegsminister im Reichstage erllärt hat, an keiner der beteiligten Stellen in Betracht. Von der Firma Krupp erfahren die Esse ner Zeitungen, daß die heftigen Angriffe des Adg. Liebknecht zweifellos auf einen R acheaki eitles wegen einer betrügerischen Handlung entlassenen Beamten zu rückzuführen sind, der ein vielleicht vorliegendes Vergehen eines Unkerbeamten der Berliner Ver lretunq der Firma Krupp in maßlos übertret bender Weise denunzierte und gleichzeitig den Versuch machte, die Firma selbst hereinzuziehen und bloßzustcllen. Davon, daß der betreffende Berliner Unterbeamte große Mittel zur Ver fügung hatte, wie Liebknecht aussühtte, kann keine Rede sein. Er hatte lediglich ein Gehalt, das dem der Angestellten seiner Klasse entspricht. Außerdem verfügte er über keinerlei Mittel von der Firma Krupp. Er hatte keine Tantieme und seine Einnahmen hingen in keiner Weise von dem Ergebnisse einer besonderen Tätig keit ab. Daran, daß diese Tätigkeit auf Be stechung oder auch nur auf ein unerlaubtes Nachrichtensammeln gerichtet sein sollte, wie Lieäl'necht behauptete, ist kein wahres Wort. Die Untersuchung wird ja ergeben, was an der ganzen Sache als Kern bleibt. Gewiß wird der kreißende Berg wieder einmal nichts oder eine kleine Maus gebären. Es ist aber bedauerlich, daß vom Abg. Liebknecht der Name eines Esse ner Beamten der Firma Krupp — des Herrn v. Dewitz — mit der Sache in einen Zusam menhang gebracht wurde, der den Eindruck er weckte, als ob er mitschuldig sei. Die Firma ist in der Lage, für die absolute Ehrenhaftig keit dieses langjährigen, erprobten Beamten ein- zustehen. Aus drm Beiche. Freiwillige Beiträge zu den Kosten der Wehrvorlagcn gehen der Reichshauptkasse fortgesetzt in erheb lichem Umfange zu. Es befinden sich darunter sowohl große Beiträge reicher Kaufleute und Gewerbetreibender als auch Spenden aus den ärmeren Bevölkerungsschichten. Mehrere Kriegervereine, ein evangelischer Arbeiterverein und andere Vereinigungen sind mit kleineren und größeren Summen vertreten. Ein höherer Forstbeamter gab freiwillig ein Zehntel seines Vermögens; die Deutschen in Antwerpe n veranstalteten aus eigenem Antrieb eine Samin lung, die binnen weniger Tage einen Ertrag von 150 000 Mk. erbrachte. Der Reichskanzler hat für alle diese Spenden bereits im Reichstag öffentlich den Dank des Vaterlandes ausge sprochen. Sachsen und die Jesuiten. Nach dem Beschlusse des Reichstages, das Jesuitengesetz aufzuheben, hat naturgemäß die Frage, wie sich die einzelnen Bundesstaaten im Bundesrate zu dieser Frage stellen, ein erhöhtes Interesse gewonnen. Daß dabei die Wirkung, die eine etwaige Aufhebung des Jesuitengesetzes durch den Bundesrat auf die einzelnen Bundes staaten haben würde, auch innerhalb der säch fischen Regierung erörtert worden ist, ist selbst verständlich. Nun wird aber, so schreiben die „L. N. N.", nach unseren Informationen in der Haltung der sächsischen Regierung in der I e s u i t e n f r a g e auch dann leine Aenderung eintreten, wenn der Bundesrat dem Reichstagsbeschlusse auf Aufhebung des Jesuitengesetzes zustimmen würde. Die sächsische Negierung stellt sich bei der Beurteilung dieser Frage lediglich aus den Standpunkt, der durch die Verfassung von vornherein gegeben ist, und der auch durch eine Aufhebung des Gesetzes durch den Bundesrat nicht berührt werden kann. Denn nach Paragraph 56 der sächsischen Ver fassung dürfen in Sachsen weder neue Klö ster errichtet, noch Jesuiten, noch irgendein an derer geistlicher Orden jemals im Lande aufge nommen werden. Als Ende vorigen Jahres die bayrische Regierung eine authentische Aus legung des Begriffes der verbotenen Ordenstätig- keit der Jesuiten vom Bundesrate verlangte, hat sich die sächsische Regierung von Anfang an für die schärfste Auslegung dieser Bestimmung aus gesprochen und diesen Standpunkt auch im Bun desrate vertreten. So ist damals die Aufnahme des Passus über die Einschrärckung der zuge standenen Tätigkeit der Jesuiten durch die lau sesgesetzlichen Bestimmungen lediglich auf Veran lassung der sächsischen Regierung erfolgt. Die Thronfolge in Braunschweig. Zu den neuerdings wiederaufgenommeneu Erörterungen über die braunschweigische Thron folge wird halbamtlich folgendes bemerkt: „Die Familienverbindung zwischen dem hohenzollern scheu und dem welfischen Fürstenhause ist von den weitesten Kreisen des Volkes als friedlicher Ausgleich bisheriger Gegensätze freudig begrüßt worden. Wie diese Familienverbindung auf der verbürgten Gewähr v o l l st e r Aus ' öhnung beruht, so wird auch eine ande r weite Regel u n g der braunschweigischen T hronsolg e, die nur durch einen erneuten Beschluß des Bundesrats erfolgen kann, die Her stellung desjenigen friedlichen Verhältnisses zwi sehen dem Hause Cumberland und dem Bundes ! slaate Preußen zur selbstverständlichen Grund läge haben, das nach den Prinzipien der Bünd uisverträge und der Reichsverfassung die Be Ziehungen unter allen Bundesstaaten ordnet und sichert. Eine andere Lösung würde weder mii dem hohen Sinne beider fürstlichen Häuser noch auch mit dem Verantwortungsgefühl des Bun deSrats vereinbar kein." Ein ventschcr Werber für die Fremden legion. In Trier wurde ein Schlosser ver haftet, der versucht hatte, junge Leute zum Eintritt in die Fremdenlegion zu verleiten. Ein anderer Werber war bereits vorher verhafte: worden. p Bcrlobung des Exkönigs von Portugal. In Berliner Hofkreisen wurde erzählt, daß der frühere K önig M anue l von Portugal, dcr zurzeit zu Besuch in Sigmaringen weilt, sich dort mit der Prinzessi n A u g u ft e Vi k- loria von H o h e n z o l l r r n - S i g ma rin g e n verlobt habe. Das Gerücht scheint auf Wahrheit zu beruhen. Aus dem Auslände. Das Befinden des Papstes. Tie Meldungen über das Befinden des Papstes lauten andauernd sehr günstig. Professor Marchiasava äußerte, daß die Krank heic des Papstes eine die oberen Luftwege und den Kehlkopf angreifcnde Influenza sei. Symp tome einer Bronchial-Pulmonitis konnten bis her nicht festgestellt werden. Er betonte ferner, daß er von der völligen Genesung des Papstes überzeugt sei. Besuch aus deutschem Kriegsschiff. Aus K o n st a n t i » o p e l, 19. April, wird berichtet: Der Großwesir und der Minister des Auswärtigen haben heule mittag auf dem Panzerkreuzer „Gäbe n" einen Besuch abgestal tet. Die „Gäben" ist am Abend abgefahren, nachdem morgens der kleine Kreuzer „D res - d e n" angekommen ist. Fürst Lichnowsty über dir dcutsck- englischcn Beziehungen. Aus L ondo n, 20. April, wird berichtet. Bei dem Jahresfestessen der Deutschen Wohl tätigteitsgesellschaft brachte der Vorsitzende, der deutsche Botschafter Fürst L i ch n o w s k y, den Toast auf den König von England aus und er wähnte, daß der König demnächst Gast des Deutschen Kaisers sein werde. Er betonte den familiären Charakter des Besuchs, der aber den noch ein Beweis inniger Beziehungen zwischen den Höfen sei, die in den vertrauensvollen Be Ziehungen beider Reiche ein vollwertiges Gegen stück fänden. Der Botschafter toastete sodann auf deu Deutschen Kaiser lind sagte, er dürft die Hoffnung aussprechen, daß binnen kurzem eine Zeit wirtschaftlicher Erleich teru ng lind politischer Entspannung ein- lreten werde. Fürst Lichnowsly wies auf das rege Interesse der Deutschen Englands an der