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Sonnabend, den 17. Februar 1VVV. 6. Jahrgang. »rschemt IDaltck »ach«, mtt WO»»>«p*«t*» «iertelMrl. L <uii»erseu1I>^ VostOnstalten U.jj »ulnabme der «oim- u »».»«Pf !>nMon».«r>r»l . L »».»« Pf. tobne «.cftrllgrAÄe« 4-tzettungtvlei»!. »tnieluummcr NIP). eckikwnde: II>» Ah, U»»ddi«giger c-gedlsn s. lvadrdett. becbt n. freldelt. > Ankerat« werden die «aelpakt. PettlzeUc oder deren Raum mit 1» Pt. berechnet, de» Atederhoiun« bedeutender «abntt. vachdraleret. ««daktta« «ud Peschittt»t»«Il«, »redde». Pill»0»ev Ptraf'« 4«. - Aer -»»rechex !Nr. I?>«. Das Fazit des LI. Januar. Berlin, 15. Februar 1906. Die sozialdemokratisckx: Wahlrcchtsdemonstration hat ihren Wellenschlag im Neiclfstage gel)abt. Mit Absicht stell ten die Sozialdemokraten an ihrem ersten Schwerinstagc einen Initiativantrag zur Beratung, auf dessen Annahme sie selbst nicht rechneten, der aber eine erwünschte Gelegen- heit zur maßlosen Agitation gab. An den beiden letzten Schwerinstagen hatte sich nämlich der Reichstag mit dem Anträge Albrecht und Genossen zu befassen, dessen Haupt inhalt dahin ging, daß in allen Einzelstaaten das allge meine, gleiche, geheime und direkte Wahlrecht cingefiihrt werde, und zwar sollten dieses alle Personen ohne Unter schied des Geschlechts von über 20 Jahren erhalten. Wohl der ärgste Optimist unter den Sozialdemokraten konnte sich keine Sekunde lang darüber in Zweifel befinden, daß dieser Antrag auch nur auf einer Seite Zustimmung finden würde. Hätte sich der Antrag auf Einführung des Neichstagswahl- rechts beschränkt, so wären ihm in der Sache selbst manche Freunde entstanden, wenn wir von der formalen Sache der Zuständigkeit absehen. Aber so konnte auch das Zentrum in der Sache selbst nur ein Nein haben. Tie Genossen haben sich die Wirkung des Antrags gar nicht überlegt. Die jun gen Leute, die zum Militär einberufen werden, haben zwei bis drei Jahre lang kein Wahlrecht, wohl aber die Mädchen, die nicht dienen usw. kurzum, der gesamte Antrag hat ein solches Gesicht, daß er nicht annehmbar war. Bebel selbst hat auch zngesianden, daß er Agitationszwecken dienen soll. Nun kann man sich zunächst keinen größeren Gegensatz denken als die Rede des Abgeordneten Bernstein zur Be gründung des Antrages und die Rede des Abgeordneten Bebel zur Verteidigung desselben. Bernstein gehört dem „Klub der Harmlosen" unter den Genossen an; er ist kein Draufgänger, wohl aber ein Gelehrtenkops: er hat auch in der Fraktion nicht viel Freunde, denn seine Ausführungen fanden kaum ein einziges Mal ein Beisallszeichen von der selben, obwohl er 2^ Stunden redete und wiederholt auf das Rednerpult schlug. Ganz anders Bebel am lebten Mitt woch). Auch er sprach 2^ Stunden. Aber das ist der ver körperte Fanatismus, der heute noch auf die Barrikaden steigt und alles zusammenschlägt. So mag ein Danton und ein Robespierre in der französischen Nationalversammlung ausgetreten sein, so mögen diese gedonnert haben, bis sie die Mehrheit hatten und dann die Laterne der gepriesene Freiheitsbauin wurde! Hat doch Bebel selbst von der Wie derholung der vierten Angnstwoche im Jahre 1789 gespro chen und damit sehr deutlich ans den Ausbruch der frawzösi scheu Revolution hingewiesen. Wie Bebel am Mittwoch sprach, so war seine gesamte Fraktion im Leben und die Bei- sallsäußerungen derselben waren einigemale so stark, daß Bebel selbst abwinken mußte. Ten Hauptinhalt seiner Rede bildete die Schilderung der Furcht des Staates und des Bürgertums vor dem 21. Januar. Wir haben dies kommen sehen. Schon einige Wochen vor dem 21. Januar warnten wir und schrieben wie derholt. man möge doch kühles Blut bewahren, die ganze Sache werde sehr harmlos verlausen, wie es dann auch ge schah. Aber die Angst war in vielen Kreisen da: mein Dienstmädchen kam nach Hanse mit der Meldung, es gebe am Sonntag eine blutige Revolution. In den Schulen l>at man eigens hierüber unterrichtet, in einigen Kirckx'n siel am Sonntag nachmittag der Gottesdienst ans, manche rei- chen Leute sind ans der Ncichshanptstadt nach dem Süden abgereist und anderes mehr. Was Nxir der Erfolg dieser Aengstlichkeit, die die Truppen den ganzen Tag unter Waf fen hielt? Daß seht den Sozialdemokraten die ganze Sache in den stopf gestiegen ist: sie fühlen sich als eine furchtbare Macht. Die Führer unken dies ans und in den Reihen der Massen wächst dieser Dünkel erst recht. Gerade dieser „Er folg ist ein ganz unerwarteter, aber auch höchst bedenklicher. Jetzt kann man schon in d.en Reihen der Genossen bören, daß der gesamte Staat vor ihnen zittere und darunter leidet die Autorität desselben sehr. Die große Nervosität am 21. Ja nuar bat sich bereits furchtbar gerächt und Bebel hat den Triumphator im Reichstage nicht mit Unrecht gespielt, sprach er doch selbst der Berliner Polizei seine „allerhöchste Aner kennung" aus, was große Heiterkeit hervorrief. Wir meinen: eines sollte unter allen Umständen aus diesem Vorfall gelernt werden: Keine übertriebene Angst! Den Sozialdemokraten wäre es heute angst und bange, wenn es zn blutigen Zusammenstößen käme. Tie meisten derselben nxnen Soldaten, die die Wirkung der „blauen Bohne" gut kennen: wenn nun das Heer auch bereits zu einem Teile sozialdemokratisch ist, so sind diese Teile dach in einer solchen Minderheit, daß hierauf die Führer der Ge nossen nicht rechnen! Diese wissen auch sehr wohl, daß nichts so sehr ihre Macht erschüttert, als ein verunglückter Zu sammenstoß. Weite Reihen ihrer Anhänger werden dann stichig und schwenken ab. Die Führer selbst riskieren ihren gesamten Einfluß und wissen weiter, daß nach einer verun glückten Revolte entweder eine Militärdiktatur kommt oder eine Zeit des Scharfmachcrtums, die hohe persönliche Opfer von ihnen fordert. Die meisten sozialdemokratischen Führer aber lxiben cs sich so hübsch und behaglich im GegenwartS- staate eingerichtet, daß sie gar keine innerliche Sehnsucht nach einem Wechsel haben, zumal nicht nach einem Wechsel Kum Schlimmeren! Das Bürgertum hat in weiten Kreisen am 21. Januar schon gefehlt, indem cS seine eigene Kraft unterschätzte und den roten Gegner als zn mächtig ansah 1 Solche Fehler mögen einmal Vorkommen, aber sie dürfen sich nicht wiederholen und sie dürfen namentlich nicht Anlaß zu unnützen neuen Gesetzen geben. Nichts spannt der Sozialdemokratie mehr Leute ab, als einerseits die Förderung der sittlich-religiösen Volksrechte und andererseits eine konsequente und stete Für sorge für die Bedürfnisse der Stände. Weil das Zentrum auf diesem Fundamente ruht, deshalb war und ist man auch in seinen Reihen ruhig geblieben. Deutscher Reichstag. Ic. Berlin. 44. Sitzung am 15. Februar 11)06. Der Reichstag nahm heute in zweiter Lesung den Ge setzentwurf über die Einfühlung von 5,0- und 20 Mark- Reichsbanknoteu ohne Debatte an. Sodann wurde der Etat des Reichsamts des Innern weiter beraten. Die wichigstcn Debatten rrhoben sich beim Reichsgesundheitkamt, zu welchem die ZentrumSsraktion den Antrag eingebracht hat, das Weingesetz in der Weise abzuändern, daß eine Bnchkontrolle eingeführt werde, die DeklaralionSpflicht für Verschnittweine bestimmt, und eine einheitliche Keller- kontrvlle durchgeführt werde. Der Zentrmnsabgeordiute Baumauu begründete diesen Antrag in geradezu muster- haster Weise, an der Hand der kürzlich st.Ntgcsnndcncn Wcinprozcsse, wobei er den freisinnigen Abg. Sartorius als den größten Weinpantscher deS Jahrhunderts bezeichnet. Sartorius wurde auch sonst in der Debatte noch schlimm mitgcspielt. Der Sozialdemokrat Erhardt bezeichnet ihn als den gemeinsten Spitzbuben und der Psälzer Bauern- bündler Stauffer ging weniger galm-t mit ihm um. Graf Kunitz sang sein altes Lied auf eine Reichswenistener, »vorauf Graf Posadowski meinte, daß der Reichsschatz sekretär sich diesen sehnsuchtsvollen Ruf merken werde. Morgen wird die Debatte wcitergesührt. Politische Rrrndscharr. Dresden, den »6. Februar 11)06. Ter Kaiser hat nach seiner Ankunft in Kiel die Ger- inauiawers! und das im Min begriffene Linienschiff „Deutschland" besichtigt. Nach dem Tiner im königlichen Schlosse kehrte de.rZsiaiser an Bord..deA_Lwwnschifses „Preu ßen" zurück und trat um 9-^ Uhr die Reise nach Kopen Hagen an. Als das Schiff den .Hase» verließ, feuerten die im Hasen liegenden Kriegsschifse Salut, die Mannschaften paradierten. — Drr Kaiser soll sich im Kaiserliche» Antoiiiohilklnb nach der „Allgeim Sporlztg." über die Aiitoniobilstener da hin geäußert haben, auch er habe das Einpsinden, daß die Steuer in dieser Form kaum durchführbar sein werde, denn durch sie würde die Antoinohilindnstrie einen schweren Sclxi- den erleiden. Seiner Ansicht nach wäre eine einmalige Ve sleiiernng. die die Fabriken z» tragen hätten, am ge rechtesten. — Die Kaiserin ist infolge starker Erkältung erkrankt. Hoffentlich »vlrd im Hinblick auf das nahe Fest die doppelt betrübende Störung schnell beboben. - Der Einzug der Braut des Prinzen Eitel Friedrich wird am 21. d. M. nachmittags stattfinden. Um 5 Uhr wird der Zug durch das Brandenburger Tor den Paris: Platz erreichen, wo die städtischen Behörden die Prinzessin feierlich begrüßen werden. Wie inan in Parlamentarischei» Kreisen wissen will, wird dem Reichstage in den nächsten Tagen ein Gesetzeni Wurf zngehen, der de» Vereinigten Staaten de» neuen drntschrn Vcrtragstarif ohne Zugeständnisse seitens Ame rikas auf eine begrenzte Dauer einräiimen soll. Auch der jüngste Kronrat soll sich mit der Angelegenbeit beschäftigt haben. - - Ministcrwechscl. In parlamentarischen Kreisen erzählt man sich, daß infolge des Kronratck, der am Dienstag stattfand, die Minister und StaatSsekttäre Graf v. PodbicLUh, Graf v. Posadowski) und Stndt znrücktretrii werden. — Der FrancnhilsSanöschusi für die notleidenden Deutschen Rußlands, Berlin, Dessaucrstraße 20. bittet die geflüchteten Deutschen Rußlands um Angabe ihrer Adresse, da er in der Lage ist. Wohnungen, Unterkunft. Erziehnngs- mid Lehranstalten, sowie Stellungen »ad ErwerbSmöglich- kciten nachznweisen. Am Montag und Dienstag näcl)ster Woche finden in Berlin die Vollversammlungen des Drntschrn Handclstagrs statt. ES haben hierzu ihr Erscheinen in Aussicht gestellt Reichskanzler Fürst von Büloiv, Staatssekretär des Reichs- amtes des Innern Gras PosadoivSkii-Wehner, .Handelsmini- stcr Delbrück nebst Kommissarc'n. Außerdem werden durch Kommissare vertreten sein das Neichsjiislizamt. das preu ßische Ministerium für öffentliche Arbeiten, das preußische Justizministerium, das preußische Finanzministerium, das sächsische Ministerium deS Innern, das wiirttembergische Finanzministerium nsw. — Die Bndgctkommission drö Reichstages setzte heute die Beratung deS ostafrikanischen Etats fort. Dr. M ü l l e r- Sagau (freis. VolkSp.) spricht sich gegen den Antrag Arendt ans, der die Usambarabahn fortsetzen will: man könnte das ersparte Geld zum Beispiel für eine Eisenbahnlinie im Wahlkreise Hagen verwenden. Freiherr von Nicht- Hofen skons.) tritt für den Antrag Arendt ein: die Linie rentiere sich sicher. Erzbcrger (Zentr.) hält eine solche Art deS Vorgehens für verfehlt; der Reichstag müsse neue Bahnen nicht aufdrängen. Heute fehle alles Material zur Prüfung der Notwendigkeit dieser Linie. Auch in seinem Wahlkreise könnte noch eine Anzahl von Eisenbahnen er baut werden. Der Resolution können wir nicht zustimmcn: man sollte diese znnickziehen. Erbprinz von Hohen lohe stellt eine wohlwollende Prüsimg in Aussicht. Die Resolution wird zurückgezogen. Es folgt die Beratung der Sninme von 2 228 860 Mark für die weiße Schutztrnppe. Erzberger und Genossen beantragen Streichung der selben. Erzberger begründet die Ablehnung damit, daß man die Weißen nicht überall verwenden könne, die Kosten seien sehr groß und namentlich wachse der Pensions- sonds ganz riesig an; mindestens 50 Prozent dieser Truppen würden jäbrlich dienstunfähig werden. Wem» General von Liebert als früherer Gouvernenr auch die Ablehnung wünsche, so tonne er sich doch nicht dessen Begründung an- scbließen, als müsse in Afrika ein Regiment von „Furcht und Schrecken" eingeführt werden. Die Regierinigsvertreter suchen die Vorlage zn retten, finden aber keine Unter stützung. Der Antrag Erzberger wird fast einstimmig ange nommen. Erbprinz H o h e n l o h e teilt noch mit, daß Graf Götzen nicht abberiifen werde: er bleibe dort, so lange es sein Gesmidheitsziistand gestatte. Der Etat von Ostalrika wurde mit einigen weiteren ans Antrag des Zentrums er folgten Abstrichen angenommen. Es folgt der Etat für Togo, der keinen Reichszuschnß erfordert. Erzbcrger < Zentr.1 und Ledeboiir (Soz.) fragen nach der Regelung von Land für die Eingeborenen, nach den Beiträgen der Ge sellschaften zun, Eisenbahnbaii und den Stand des Mihn- banes überhaupt. Gcheinirat Glenn: Tie Eingebore nen, die früher nur ein Hektar Land noch hatten, haben nun drei Hektar erhalteil, die Gesellschaften mußten das Land ab- trete». Die Balm ist ans 20 Kilometer fertig und eröffnet. Der Etat für Togo wird ans Antrag des Zentrums ,» angenommen. Zur Rrichserbschastsstciicr haben nunmehr die So zialdemokraten einen und damit den ersten Antrag in der Sleiierkoininission eingehracht. Die Regienmgsporlage schlägt hekanntlich eine Erbschaftssteuer vor, die je nach dem Verwandt'chastsgrade 1 bis 10 vom Hundert betragen soll. In den t-is 12, 1-1. 15, 17 sind Ausnahmen zn gnusten der Deszendenten, Kirchen. Fürsten, Großgrundbesitzer usw. vorgeschlagen. Seitens der sozialdemokratische» Mitglieder der Kommission zur Vorberatung deS Erbschastsstciiergesetzes ist vorgeschlagen, unter Beseitigung der ^ 12, 1-1, 15, 17 der Regierungsvorlage folgende Fassung zn geben: „Die Erbschaftssteuer beträgt für jede Nachlaßinasse im Werte von I -0 t Hunden 2 00 l bis NO00 >.» 1 > r „ NOOI 5 000 >- 5 001 10 000 Ü IVO01 „ 20 000 „ m 4 „ 20 001 „ .'ZOOOO 0 5, :ro oo i 40 000 rO <! 40 001 50 000 >0 7 „ „ 50 001 75 000 „ i) « „ 75 001 „ 100 00» ><> !> 100 0OI „ 200 000 „ 0 10 2i,)00l .'100 00,1 nO 11 .'ZOO 001 40»000 „ .0 12 400 001 500 00s> 1» 500 00 l 1 oooooo >0 >4 „ 1 000 Oll „ 5 000 000 gl 15 „ 5 000 001 10 000 0' 0 ') 1i! „ 10 000 001 und darüber. II. Tie Anteile an der Nachlas'.niasse, die ans griind ge setzlicher Erbfolge oder laut lestainentarischer Versngiing des Erblassers an Erben oder als Legate zn verteilen sind, sind nach Abzug der vorbezeicimeten Steuerbeträge von der Nachlaßmasse sestznstellen und sind sodann für die noch folgende» weiteren Stenerbelräge zn Lasten der Empfänger zu entrichten: l. 5 vom Hundert für solche Erbanteile, die ans Verwandte des Erblassers entfallen, welche nicht gesetz Iahe Erben de, ersien, zweiten oder dritten Hrdiiniig lBür- gerliches Gesetzbuch 1921, 1925, 1920) sind; 2. zebn vom Hundert für solche Erbanteile, die ans testamentarisch be dachte Nichtverwandle entfallen. Anmerkung: Unelieliche Kinder, sowie alle an Kindesstatt angenommenen Kinder sind hierbei den ehelichen Kindern, halbbürtige Geschwister den vollbürtigen Geschwistern gleichzusetzen." Die Sozial demokratie Null gleichzeitig mit Einsührmig dieser Steuer die indirelten Stenern ans Salz und Erdöl abschasfen. Ter Kern dieses Antrages geht daraus hinaus, das Vermögen zu beseitige» mid er erreicht z»»i Beispiel dieses Ziel bereits bci einer kinderreichen Familie. Bei 200 000 Mark Ge- se.iiitverinögeii sind IO Prozent Steuer z» entrichten: es bleiben also noch 180 000 Mark übrig: wenn mm zehn Kin der vorhanden sind, so sind zehnmal 5 Prozent gleich 50 Pro- zcnl von den Anteilen zn entrichten, also bleibe» nur noch 90 000 Mark übrig, für jedes Kind 9000 Mark. Die So zialdemokraten rechnen natürlich nicht mit der Annahme dieses Antrages. Venierkenswert ist, daß sie sich in der Koimmssion gegen die Besteuerung der Tantiemen ausge sprochen haben. Gras Posadowski» i» drr Hrimarlititsaiisstrllnng. Am Mittwoch vormittag hat Gras Posadowski) seinen seit langem »»gekündigten Besuch in der Heimarbeitsausstelliing aiisgefühi't. In der Begleitung des Staatssekretärs be fanden sich außer seiner Tochter und ihrem Bräutigam, Ge- heinirat von Grimm, der Direktor der sozialpolitischen Ab teilung des NeichsamteS des Innern Easper und der Dezer nent für die Heiinarbeitssrage Geheimer RegicrnngSrat Kaufmann und einige Herren des Ressorts. Die Besucher wurden durch Professor Dr. Franke und das Ansslellnngs« T- H'Ä 1 -k «
