Volltext Seite (XML)
Imtsvmtt Anzeigen MDMA «s 8« UM« W OWAWW l'«8^ GKMÄKch. LttschtzsM, <ZL ExibitK. WüstrnöremH Grürm, Ki^-xE^r MWMH Bek;sch WrH«; Nußdorf'- Mittwoch, 30. Juli 1919 69. Jcchrg. und der Geneigtheit zu Gewalttätigkeiten leicht Skl MW den Betrieben herausgingen, so nähmen sie an tiefste, und deshalb hat die Regierung den dringen- Prole den Wunsch daß der Entwurf eines Staatsgerichts- küEAkll ÄIk!>kllÄkIkIlMIllk8 i Wirk- Hofes so rasch wie möglich verabschiedet wird. Ein Un- 4 jektiver Wei" er^p^h im alten Obrigkeitsstaate nicht so vieles kern unter einem geschulten Juristen, die das gewesen wäre, dann hatte er nicht so Recht haben, alle Auskünfte zu verlangen unÄzusammenbrechen können. Wir smd arm iod- Krdsknna anruordnen. Eine andere Me- geworden, aber durch Fielst und Arbeit kön- Herrn Erzberger diese Note zugleich mit seinen An- bund ist ein Völkerbund gegen die Völker und Ich habe ausdrücklich festgestellt, daß dieser völker- Schlust 7 Uhr. um einer Kundgebung des internationalen ' tariats gegen den harten Frieden teil. In zu Ausschreitungen deutschen Arbeiter noch nicht ernten, Bruderkrieg in der von Herrn Haase schürt wird. Am vorigen Montag ist den Leu ten in Berlin vorgeredet worden, wenn sie aus bungsarbeit teilnehmen und an der Ueberwin- dung der Klassengegensätze mit arbeiten. must dast in für An- eben Präsident Fehrenbach teilt mit, der Abg. Löbe (Soz.) beantrage, die tionalversammlung wolle beschliessen: 1. erste Beratung des Gesetzentwurfes über StaatsZerichtshof mit der gegenwärtiger! SM SstrikAs Ä» Sim rtMgMMSMk M S» « ML-, WÄWLrüv KW- 'M 7» »et MSrwü i MMÄrU, MiNchLMMÄtMv« »«xch MSP xsdr» c«t> «MWirwiML kss MiprüMMKAH«»« M«M «brr r» angenommen. Reichsminister Dr. David: Die Krage nach der Schuld am Ausbruch des Arieges, nach der Ver antwortung für seine Verlängerung und für seinen Verlust bewegt heute alle Teile des Volkes aufs dast Na dis den pUi- Uhr vertagt. Vizepräsident Diettrich eröffnet die Sitz ung um 4 Uhr 5 Min. Abg. Eisenberger (Baqr. Bauernd. Es ist gut, dast endlich Leute aus dem pra tischen Leben an die Regierung gekommen sind. bürg zu sprechen kommt, entsteht bei den abhängigen tosender Lärm.) Um 2 Uhr wird die Beratung auf bund ein Bund der Kriegskabinette ist. Im weiteren verlaufe der Sitzung geht Abg. Schulz- Bromberg (Deutschnat. Vvlksp.) auf Erz bergers Behauptungen ein und führt die Erklärun» gm englischer Minister an, wonach England nie ein Kriedensangebot gemacht. Ministerpräsident Bauer wendet sich gegen die Deutschnationalen und verteidigt Erzberger. Er richtet Vorwürfe gegen den Reichskanzler Michaelis, >er die Vermittelung des päpstlichen Stuhles verhin- Äntrag Löbe wünscht die Veröffentlichung aller der Regierung bekannten Geheimdokumente. Die Regie rung hat zu erklären, daß die Veröffentlichung aller dieser Dokumente in umfassendstem Ausmaße vorbe reitet ist; die den Waffenstillstand betreffenden wer den schon in den allernächsten Tagen der Veffentlich- keit unterbreitet, und auch die den Kriegsausbruch betreffenden werden schon in aller Kürze in Druck gegeben werden Die volle Wahrheit, die aus diese Weise an den Tag kommen wird, mag für einzelne schmerzlich und folgenschwer sein, der Gesamtheit des Volkes wird sie zum Segen gereichen. (Beifall.) Abg. Gothein (Demokr.): wir erblicken in der Wiederherstellung der Monarchie die schwerste Gefahr nach innen und außen und verteidigen des halb aufs schärfste die republikanische Staatsform. (Anhaltender, lebhafter Beifall) Die Mitteilungen Erzbergers über die Papstnote haben uns wohl alle Weimar, 28. Juli. Der Reichsminister des Auswärtigen, Müller, teilte in der Montagsitzung der deutschen National« Sie den Arbeitern nicht nehmen. Der Arbeits- zwang ist, solange der kapitalistische Staat be steht ein Verbrechen an den Arbeitern. Die Ge genrevolutionäre sind an der Arbeit Gegen die Juden wird heftig gehetzt. Die Diktatur des Proletariats bedeutet keinesfalls die Herrschaft Präsident Kehrenbach eröffnet die Sitzung 2 Uhr 20 Min. wäre Tausende erschlagen, die Blockade Hütte Opfer gefordert, Deutschland wäre zerstückelt worden. Herr Noske spielt sich oft als den ter Schindluder treiben. Die Regierung nach Möglichkeit darauf Bedacht nehmen, sich Dinge wie in, Januar und März Berlin nicht wiederholen. Ich halte es meine Aufgabe, -dafür zu sorgen, dast eine zahl Leute, die ihr revolutionäres Herz weil es bei der »KM N Zur päpstlichen Friedensvermittlung wird der „Lägl. Stunosch." noch mitgetetlt: Herr Lr-berger hat seinerzeit, nachdem lichkeit haben die Franzosen, Engländer, Ita liener und Schweizer den Streik abgelehnt. Deutschland bedarf der intensivsten Arbeit. Aber was kümmert das die Leute, die mit dem Schicksal des deutschen Volkes und der Arbei- namentlich gegen gewisse Völker. Der Kamps gegen den Kapitalismus mutz künftig in Eng land und Amerika durchgesührt werden, nicht init Maschinengewehren und Handgranaten, kommen kann. Wenn die die Früchte der Revolution so ist das den ekelhaftesten Arbeiterschaft zu danken, der und seinen Freunden ge- -der Handarbeiter, sobald die Entwicklung da zu reis ist. Auch eine Räteregierung wäre ab hängig von der Lieferung von Rohmaterialien und Lebensmitteln, und ihre Entziehung durch - erschüttert, wir halten es aber für unbedingt not wendig, daß uns auch die englische Note an den Papst, welche Erzberger nicht mitgeteilt hat, schleunigst bekannt gegeben wird. Aus unserer jammervollen Lage können wir nur durch würdige Zurückhaltung herauskommen. Herandrängen an den Völkerbund sollten wir uns nicht. So lange er die Bestimmung hat, daß er nur durch einstimmigen Beschluß ge ändert werden kann, bleiben wir ihm vorläufig besser fern. Minister des Aeußern Müller: Die Doku mente aus der Zett des Kriegsausbruches befinden sich im Druck. Ls kann selbstverständlich nicht da von d e Rede sein, daß Deutschland der AUeinschul- dige ist, ebensowenig aber, daß die Zentralmächte -chuldlos sind. Ich habe veranlaßt, daß die vor- 'gänge, welche über die Note des Nuntius und die Antwort des Reichskanzlers Michaelis im Aus wärtigen Amt vorhanden sind, festgestellt und in einem Weißbuch unterbreitet werden. §ür heute nur folgendes: Das Schreiben des Nuntius ist, wie wir inzwischen festgestellt haben, erst am 5, September in Berlin eingetroffen. Die Krage der englischen Regierung war als Anlage diesem Schreiben beige geben, sie hatte kein Datum. Der M nister verliest das Schreiben und fährt fort: Aus diesem Schrei ben geht zur Evidenz hervor, daß die belgische Krage das Kernproblem der Kriedensfrage war. Dreierlei stelle ich fest: Erstens, daß der Reichskanzler Michaelis den Parteiführern von der Note Pacellis und von dem englischen Kriedensangebot nichts mitgeteilt hat, zweitens, daß den Parteiführern die Abgabe einer sat. Es hat sich auch Hrr o. Kuhlmann über diesen «ersuch zu Bekannten ganz orrtra Uch tu zuoerstcht» i chem Sinn« ausgesprochen. Ss bleibt also festzu- tt-ll-o, Inwieweit diese span'lch« vecmitilung die oäpftltche Bermtttlung bee nflußt hat, und weiter festzast-llen, wesh -lb auch dle spanisch« vermiiuung gescheitert ist. Auffällig ist es jedenfalls, daß I« der Regierung stehen wir, obwohl wir das Fallenlassen der Planwirtschaft begrützen, doch niil starken Bedenken gegenüber, namentlich hin- Abg. Haußmann (Demokr.) stimmt dem gebrochen, wenn die Rechte den Kampf wolle, so Antrag Löbe zu. nehme er ihn auf. Der Antrag Löbe wird mit großer Mehrheit.' Nach weiteren Bemerkungen des Landwirtschafts- «inen blutrünstigen Zäsaren nennen. Das alte SMem war so gut und so schlecht wie das neue; er kommt darauf an, welche Mämner Ge schichte machen. Den wirtschaftlichen Versuchen : Nach weiteren Bemerkungen des Landwirtschafts- ! Ministers wird die Sitzung auf Dienstag vormittag ' vertagt. dar päpstliche Bermittluugrbestreben gescheitert war, im Gespräch mit bekannten Parlamentariern nicht den Retchrkanzlrr Dr. Michaelis, sondern den da maligen Siaatssekretär de« Suswäctigeo o. Kühl» mann für das Scheitern der päpstlichen Vermitt lung verantwortlich g-macht, und -war de»halb, weil Versammlung den Wortlaut des englischen Telegramm« an den Vatikan mit, das dem Schreiben de« Nun tius Pacelli an den damaligen Reichskanzler Michaelis beigeschloffen war. Nach Müller lautet das Telegramm, das wederVrisangabenoch Datum trägt, in der Uebersetzung wie folgt: „wir haben noch keine Gelegenheit ge habt, unsere Verbündeten über die Note Seiner Heiligkeit zu befragen und sind nicht in der Lage, uns über eine Beantwortung der Vorschläge Leiner Heiligkeit betreffend Bedingungen zu einem dauernden Krieden zu äußern. Unserer Ansicht nach besteht keine Wahrscheinlichkeit dafür, diesem Ziele näherzu kommen, solange sich nicht die Zentralmächte und ihre Verbündeten in offizieller Korm über ihre Kriegsziele und darüber geäußert habe», z« welchen Wiederherstellungen und Entschädigungen sie bereit sind und durch welche Mitteln künftig die Welt vor der Wiederholung und den Greueln, unter denen sie jetzt leidet, bewahrt werden könnte. (Hört, hört.) Selbst hinsichtlich Belgiens und in den Punk ten, wo die Zentralmächte anerkannten, im Unrecht zu sein, ist uns niemals eine bestimmte Er klärung über ihre Absicht bekannt gewor den, die völlige Unabhängigkeit wieder herzustellen und die Schaden wieder gut zu machen, die sie haben erdulden lassen. (Hört, hört!) Seiner Eminenz dürften zweifellos die Erklärungen ge genwärtig sein, die von den Alliierten in Beant wortung der Note des Präsidenten Wilson abge geben worden sind. Weder von Vesterreich noch von Deutschland ist jemals eine solche evidente Erklärung erfolgt, versuche, die Kriegführenden ln Uebereinfttmmung zu bringen, erscheint solange vergeblich als wir nicht über die Punkte im klaren sind, in denen die Ansichten auseinandergehen." Man begreift jetzt allerdings das Sträuben de« jede Erhebung anzuordnen. Eins andere Me thode schafft kein objektives Urteil. Eine ob- zeklive Erklärung sind wir dem deutschen Volke schuldig. (Beifall rechts.) Ganz einseitig wirst Erzberger den Deutschnationalen die Illusionen vor, das; der U-Bootkrieg in kürzester Frist den Frieden entscheiden könnte. Er selbst hat nicht anders gedacht. Wie anders urteilten früher und auch während des Krieges matzgebWde So zialdemokraten über den Kaiser, den sie jetzt tischen Debatte zu verbinden, 2. die Reden des Ministers Erzberger vom 25. Juli und des Mi- nHters Müller vom 24. Juli aus Kosten des Reiches im deutschen Volke zu verbreiten, 3. alle Protokoll« der vertraulichen Sitzungen des Haushallsausschusses des. Reichstages, sowie die der Negierung bekanmgewordenen Doku mente über die Entstehung und Fortführung des Krieges zu veröffentlichen. Abg. Löbe nung ein. Abg. Dr. Hugo (D. Vp.) : Die gestrige -Rede Erzbergers und der soeben gehörte An trag sollen das deutsche Volk in seinen tiessten Tiefen auswühlen. Nach der gestern angewand ten Methode wird ein Schaden in dem Volke angerichtet, der eine Wüste daraus machen mutz. (Erotzer. Lärm und andauernde Unruhe tinls.) Setzen wir einen objektiven AussäM ein, der die uns bewegenden Fragen in durchaus ob- nen wir wieder hochkommen. Abg. Land wo st (Deutschhannoveraner): In der inneren Politik hat unsere Regierung einen ungeheuer schweren Standpunkt. Sie ha es nötig, sich Freunde zu erwerben. Dazu bie tet sich ihr vor allen Dingen auch in meinem Heimatland« Hannover Gelegenheit. Wir kämp fen für ein selbständiges Hannover, nicht für ein Königreich Hannover. Abg. Wels (Soz.) : Die gestrigen Ent hüllungen Erzbergers haben im ganzen Reiche einen gewaltigen Eindruck gemacht. Eine un selige Regierung hat die Brücke, welche über das Blutmeer hinwegführen konnte, in Stücke geschlagen. Nicht unsere Politik war falsch, sondern die Männer waren falsch, die öffent- England würde die Räterepublik über den Haufen werfen. Nach persönlichen Bemerkungen wertagt sich das Haus aus Montag 2 Uhr: Fortsetzung der Beratung, erste Beratung des Gesetzentwurfes lange ich das Vertrauen der Mehrheit habe und auf meinem Posten stehe. Wenn die Gefolg schaft Haases Deutschland zugrunde richten will, dann stelle ich das Schicksal unseres Landey höher als allen Spektakel, den Sie bier aus führen. Ueber alle Ihre Niederträchtigkeiten ist das Land vollkommen unterrichtet. (Als der Minister weiter auf die Vorgänge in Ham- (Soz.) begründet den Antrag. Abg. Schulz (deutschn.) widerspricht im Namen seiner Fraktion (grotze Unruhe, Lärm und Zurufe: Feigheit! bei den Sozialisten) und stellt den Fall der Annahme de,n Annag in Aussicht, das; auch die Rede des Abg. von Gräfe (deutschn.) veröffentlicht werde. Abg. Dr. Heinze (D. Vp.) schliesst sich dem Widerspruche an. Abg. Löbe (Soz.) : Nachdem die beider rechtsstehenden Parteien Widerspruch erhoben haben, ist geschäflslordnlutngNmätzig die Bera tung des Staatsgerichtshofes nicht möglich. (Beifall bei den Sozialdemokraten.) Hieraus tritt das Haus in die Tagesord- sichtigen wir nicht, eine negative Politik zu führen. Wir wollen an der sozialen Gesetzge- starken Mann auf; im Grunde ist er an bei den Händen fgefesselt und die Offiziere erlau ben sich eine Sprache gegen ihn, wie sie früher unmöglich gewesen wäre. Der Belagerungszu stand wird weiter aufrecht erhalten. Die mei ¬ erst entdeckt haben und nun politische Geschäfte machen wollen, indem sie die Erregung, welche ini deutschen Volke steckt, ausnutzen, lahmge- legt wird; ihnen mutz ich entgegcntreten, so- jjMw WsrKÄW «dSM« M ««L- SNfllWSMkMr M2 SW JE MLÄA s.eo Mk« SwnMW 12« Ms, AuM »k KM üslt «E iE MsMsM LDÄÄ 2'60 swnMtch t2«Ms^ Mi HE nsEHRtMÄH t.«s 8Mq> MSMMH 1.34 MK, W M MwsrlKrB SchrMMKs WM k8iR8 ihmKWiKHKM UtüKWMWK- sten Mttzstände. bestehen auf dem Gebiete der... , ,.. - . Schutzhaft. Das Mittel des Streiks können "^r e'^n St^sgerichishof. Lik Weimar, 26. Juli. dert habe. Er führt dabet ein Schreiben Michaelis t—„ — » — - - an Hindenburg und die Antwort des Generalfeld-! Herr v. Kühlmann, während die päpstliche Bermttt» marschalls einschließlich einer Denkschrift Ludendorffs lang schwebte, »ine Acteben« oermutlnag über an, in der die Vberste Heeresleitung unter Verzicht Spanten oersacht have. Dadu ch seien die Bog- auf die flandrische Küste zum Schutze des rheinisch- länder mißtrauisch geworden, und deehalb sei aus westfälischen Industriegebietes Lüttich und die Maas- der päpstlichen Ari,oea«oermt'1lung nicht» geworden, inie, sowie engen wirtschaftlichen Anschluß Belgien»!— E« ist nun rich ig, daß H:rr o. Kühlmann da- » imals eine P ioatoermttllnng über Spante« oersacht sichtlich der Sozialisieisung von Elektrizität und lich ja und im geheimen nein sagten. Unsere Kohle. Wenn wir hier der Regierung unser Politik muß die Pounr des Böckervunde* s'tr>. Vertrauen nicht aus sprechen können, so beab-Aber der in Paris zulammengebrachte V öller- pläzisen Erklärung über Belgien versprochen wurde klaaen gegen die deutsche Reichsleitung nnd die und drittens, daß die Antwort des Reichskanzlers Dr. Vbcrste Heeresleitung bekanntzugeben. Nur ein po. Michaelis genau das Gegenteil einer deutschen präzisen Misch vollkommen verblödeter Trottel kann aus dem Erklärung war. Ich bin entgegen der Behauptung ohne Vrtsangabe, Datum und Unterschrift vorliegenden meiner Gegner dem Völkerbund nicht nachgelaufen.!Schreiben eine Bereitwilligkeit zu ernsten Kriedens- Verhandlungen herauslesen. Abg. Löbe (Soz.) wiederholt den Antrag, . Gesetzentwurf über den Staatsgerichtshof mit der den Reichskanzler Michaelis, die Verständigung ver- " ' „ hindert zu haben. Die Revolution trage keine Schuld ich als sehr gefährlich ein«' Abg. Schulz (Deutschn."volksp.) erhebt da- am Zusammenbruch Deutschlands. Alle Vorwürfe, Erregbarkeit vieler MenchenI gegen Widerspruch. die gegen ihn erhoben worden seien, seien zusammen- an Deutschland gefordert habe. Schließlich ergreift nochmals Kinanzminister Erz - »erger das Wort. Er beschuldigt abermals di« Parteien der Rechten, die Vberste Heeresleitung und Friede unterzeichnet wurde, ist ein Glück, sonst pudern durch die internatioimle Organisation mit Handgranaten. ... .... Reichswehrminister Noske: Die anüse-LaUgcmelnen pcMischen Debatte zu verbinden, mitische Hetze schätze ich als sehr gefährlich ein,