Volltext Seite (XML)
tellangcs benem Knaps Eleganz de» Voppeisucb» :rvollständ>gt 2V S0. Jahrgang Erlasse des Führers nach den gesetzlich oorgefchrtebenen SLtzm. Mr da» Sri von Anzeigen in bestimmten Nummern und an bestimmte» kein« Bewähr. — Erfüllungsort vischofrroerda. den. Ls würde auch Teil der allgemeinen Regelung sein, daß Deutschland seinen Platz im Völker bund zwecks amver Mitgliedschaft wieder ein- nimmt. Tagesschau. , * 2m Reichrgesetzblatt werde« vier Erlass« de» Führer, und ««ichnlanzler» veröfsenMchi. Sie betreffen dl« Ernennung und Entlassung der Reich», und Landeibeamtrn. die Ermüdung d«» «Wchwvecht, und dl- ««Übung der Vefugnlsse de, Reich,stalk- Haller, lu Preußen. * Vle engüfch-französischen Verhandlungen wurden erst am Savnlagoachmlttag 5^0 Uhr beendet. E, kam zu «lner Einigung, nach det di« MlilSrklauseln de, Versailler Vertrage» falben und hchrch ein Rüstung,abkommen erseht werden solle«. Vorau»sehung Ist, daß Deutschland den DfipaN «nd den Donaupakl umlerzelchnek tt«d d«m Völkerbund wieder beilrltt. Meldungen au» London zufolge dürfte heule Morrloguachmll- lagi tm tlnierhau« «ine ReglerungierrlSrung über dl« britlsch-fran- zöflsche Vereinbarung abgegeben werden. Die Minister seien je doch der Meinung. datz .die Zeit für eine ««spräche über da. Er- gehni, noch nicht gekommen sel. Der Londoner Londerberichkerstalter der «genkur Hao« teilt rüst, der Metnougmumkaofch mit dem englischen Schahkanzler hab« de« ftanzSstschw Ministerpräsidenten la seiner birherigen «nfichl gestärkt, -atz Me englische Regierung augenbstckstch Nicht daran denke, da, Pfund zu stabilisieren. * Ein orkanartiger Sturm hall« verschiedenen Gebieten Deukschland, sowie i« böhmische» Rlesengebirge und i« Oesterreich Verheerungen apgerjchte«. 2m Erwebirge habm Schneeverwehn«. und inneren Landesverwaltung vom Reichsminister de, Innern, sonst von den zuständigen Reichsministern. Bei Abweichung von den Reichsgrundsätzen über Ein stellung, Anstellung und Beförderung ist vor der Vorlage» an mich die Zustimmung der Reichsminister des Innern und. der Finanzen einzuholen. Diese Zustimmung ist nicht erforderlich zur Ernennung ») der Oberpräsidenten und ihrer allgemeinen Ver treter, d) der Regierungspräsidenten, Kreishauptleute, Lan deskommissäre und ihrer allgemeinen Vertreter, v) der Polizeipräsidenten und Polizeidirektoren der staatlichen Polizeiverwaltungen, ä) der Landräte, Bezirksoberamtmänner, Amtshaupt leute, Kreisdirektoren (Vorstände der Behörden der unteren Staatsverwaltung). 2. Ich übertrage die Ausübung des mir zustehenden Rechtes zur Ernennung und Entlastung der sonstigen Lan- desbeamten für Preuhen auf den Ministerpräsidenten, der ermäch tigt ist, sie weiter zu überfragen, für die übrigen Länder im Vereich der allgemeinen und IleuKrch und Zlmgegenö Unabhängige Zeitung für alle Ständein Stadt und Land. Dicht verbreitet in allen Volksschichten. Beilagen: Illustrierte» Sonntaasblatt -- Heimatkundlich« Beilage F«u und Heim / Landwirtschaftlich« Beilage. — Druck und Verlag oon Friedrich May, G. m. b. H. in Bischofiwerda. — Postscheckkonto Amt Dresden Nr. ULI. Gemeindeoerbandsgirokaste Bischofrroeroa Konto Nr.84 Die französische Regierung und di« Regierung des Ver einigten Königreiches hoffen, daß di« anderen in Betracht kommenden Regierungen diese Ansichten teilen. Im Verlauf dieser Zusammenkünfte haben di« britischen und französischen Minister unter dem Eindruck der besonde ren Gefahren für -en Frieden gestanden, die durch moderne Entwicklungen in der Lust geschaffen worden siiÄ und der«n Mißbrauch zu plötzlichem Luftangriff eines Landes auf da, andere führen könnte. Ls wird vorgefchlagen, daß die Unterzeichner sich verpflichten, unverzüglich die Unterstützung ihrer Luftstreitkräfte jedem unter ihnen zu gewähren, der das Opfer eines nicht herausgeforderten Luft angriffes von feiten einer der vertragfchliehenoev Parteien ist. Die britischen und französischen Minister befanden sich im Namen ihrer Regierungen in UebereinstimMung darüber, daß eine gegenseitig« Vereinbarung dieser Art für West europa in weitem Maße dazu beitragen würde, als ein Ab schreckungsmittel vor Angriffen zu wirken und Schutz vor plötzlichen Angriffen aus der Luft sicherzustellen. Sie haben beschlossen, Italien, Deutschland und Belgien einzuloden, mit ihnen zu erwägen, ob eine solche Konvention nicht rasch abgeschlossen werden kann. Sie wünschen ernstlich, daß alle in Betracht kommenden Länder anerkennen, daß der Zweck dieses Vorschlages ist, den Frieden zu stärken -- das einzige Ziel, das von den beiden Regierungen verfolgt wird. Die Regierungen Frankreichs und des Vereinigten Kö nigreichs erklären sich bereit, ihre Beratungen ohne Derzüg wieder aufzunehmen, nachdem sie die Antworten der ande ren interessierten Mächte erhalten haben. «üchmM-2 Psg. Einzelmmnner U) Pfg. . nummer 1ü Psg) Der SWscheLrzWer Tageöklü DrZWoßwa-a I Einzige Tageszeitung im Amtsgertchtsdezirk s Vtfchyfswerda und den angrenzenden Gebieten D« Sächsisch* Eqühler ist da, zur Dervffnülichuna der amtlichen Bekannt- «achMÜ« der^hauptmmmschaft, de» sAzollamts^d d-s B- ibcksschulamt» -u Bä«»« sowie des Finanzamts und de» Stadtrals »u Methoden der Versöhnung und der Zusammenarbeit «inge- geben ist. - Mit Bezug auf die vor kurzem in Rom erzielten fron- zösisch-italienisch«n Vereinbarungen haben die britischen Minister im Namen der britischen Regierung herzlich die Erklärung begrüßt, durch di« die französische und die italienische Regierung ihre Absicht erklärt haben, die traditionell« Freundschaft zu entwickem, die die beiden Na tionen vereint, und haben di« britische Regierung mit der Absicht der französischen und der italienischen Regierung assoziiert, in einem Geiste gegenseitigen Vertrauens in der Aufrechterhaltung allgemeinen Friedens zusammenzuwirken. Di« britischen Minister haben die Glückwünsche der briti schen Regierung zum Abschluß des Abkommens von Rom über Mitteleuropa ausgedrückt und haben festaestellt, -atz als «ine Folg« der Erklärungen, di« von der britischen Re gierung im Zusammenhang mit den Regierungen Frank reichs und Italiens am 17. Februar und am 27. September letzten Jahres abgegeben worden sind. dl« britische Regierung sich als unter den Mächten be findlich betrachtet, dl«, wie di« in dem Abkommen von Rom vorgesehen ist. gemeinsam beraten werden, wenn die Unabhängigkeit und Integrität Oesterreich» bedroht werden. Einigung in London. London, 3. Februar. Der Sonutagnachmittag brachte eine Einigung der französischen und englischen Regierungen auf folgender Dafür Frankreich nimmt die englische Anregung an. wonach die früher alliierten Machte Deutschland die APNulllerungdesTeilesVdesVerfall- lerV ertrage» und die Lrfehung feiner militäri schen Klauseln durch ein allgemeines Abkommen zur Begrenzung der Rüstungen Vorschlägen. Um dieses Regime der „Sicherheit" zu gewährleisten, müßte gleich zeitig der Donaupakt zur Gewährleistung der Un abhängigkeit Oesterreichs und der Ofkpakt zur Garantierung des territorialen Status quo in Ost europa unterzeichnet werden. Das Reich müßte sich Aled er in Genf vertreten lasten, um an der Aus- arbeitnng des neuen allgemeinen Abkommens zur Be grenzung der Rüstungen im Rahmen und unter der Aegide -es Völkerbundes teilzunehmen. Außerdem schlagen England und Frankreich den Regie rungen Deutschlands. Italiens und Belgien» den raschen Abschluß einer Konvention zur Abwehr eines mulwil- llgen Luftangriffs vor, die die Unterzeichneten zum Einsatz aller Lnfistreitkräfie gegen den Angreifer ver- pflschten würde. Abschluß der Verhandlungen. Loudon. 3. Februar. Die englisch-französische Baukon ferenz wurde am Sonntaanachmittag um 17Z0 Uhr MEZ in Abwesenheit des Ministerpräsidenten Flandin. der in Farnham Park mit Neville Chamberlain un- Runciman über Wirtschafts- und Finanzfragen verhandelt, wieder aus genommen und bereits um 13,45 Uhr endgültig beendet. — Laval hat sein« ursprünglich auf Sonntagvormittag festge- setzt« Abreise auf MontagMorgen verschoben. Dor der Wiederaufnahme der f o rntxlle n Verhand lungen am Sonntagnachnnttag herrscht« in den an der Lon doner Konferenz beteiligten oder mtereMerten Kreisen eine fieberhafte Tätigkeit. Eine Aussprache zwischen Liwal und dem italienischen Botschafter Grandi, die um die Mittagsstuicke stattfand, dauerte f ast eineStun- d e» Dl« Vorsprache Grandi, war «ine logische Folge der zwischen England und Frankreich bisher erzielten Mbmachun- -tn, und es war bereits am Sonnabend mitgeteilt worden, baß di« in der Hauptsache hieran interessierten Regierung«» uM Stellungnahme uns RückSußerungen gebeten werden würden. Tn englischen Kreisen wird angenommen, baß di« Unterredung zwischen Laval und Grandi zum wesentlichen Toll Her Erörterung des geplanten Luftfahrtabkom- «yEbe von de» Orkan an» Sonntag früh erfaßt und 100 Meter wett tN» Tal geschleudert. Zn der Hütte befanden sich acht per- sonw. die sich ztzw Dell nur mit dem Hemd bekleidet, zu retten versuchte«. Jwa von ihnen find erfroren. s Ausführliche, an anderer Stelle. Berlin, 4. Februar. Da» Reichsgefehblatt veröffentlicht vier Erlasse de, Führers und Reiä^kanzlers zum Reichs statthallergesetz vom 30. Januar 1SZS und zum Gesetz über das Staatsoberhaupt vom 1. August 1934, In denen die Er nennung und Eatlastnng der Reich«- und Landesbeamlen. die Ausübung des Gnodenrecht« uud die Ausübung der De- sugnlste des Reichsstatthalter» in Preußen geregelt werben. Der Erlaß über die Ernennung und die Entlassung -er Lan-esbeamten bestimmt auf Grund des 8 7 des Reichsstatthallergesetzes vom 30. Januar 1935 in Verbindung mit dem Gesetz über den Neuaufbau de» Reiches vom 30. Januar 1934 und dem Gesetz über das Staatsoberhaupt des deutschen Reiches vom 1. August 1934 unter Aufhebung des Erlöstes des Reichs präsidenten vom 3. Februar 1934: . „ „ „ 1. Ich behalte mir vor die Ernennung und Entlastung der Inhaber von Planstellen derjenigen Länderbesoldungs gruppen, die den Reichsbesoldungsgruppen ä 2 o und auf- wärt» entsprechen. Die Vorschläge werden vorgelegt für Preußen vom Ministerpräsidenten, für die übrigen Länder im Bereich der allgemeinen mens sowie den Rückwirkungen ber getroffenen Verein barungen aus die römischen Pakte gewidmet war. Pie amtliche Verlautbarung. Loaboa. 3. Februar. Kurz nach 20 Uhr wurde folgend» amtliche Mitteilung über die am Sonntag beendeten eng lisch-französischen Besprechungen veröffentlicht: Der Zweck der in London erfolgten Zusammenkuns: zwischen den britischen und französischen Ministern war, den Frieden der Welt durch engere Zusammenarbeit in einem Geiste freundlichsten Vertrauen» zu fördern und di, Neiaungen (tendencies) zu beseitigen, die, wenn ihnen nicht Einhalt geboten wirb, dazu angetan sind, zu einem Rüstungsrennenzu führen und die Kriegsgefahren zu vermehren. Mt diesem Ziel haben sich die britischen und die französischen Minister an «ine Prüfung der allgemeinen La- ge gemacht. Sie nahmen di« besonders wichtige Rolle zur Kenntnis, die von dem Völkerbund bei den kürzlichen Regelungen gewisser internationaler Probleme gespielt wor den ist, und begrüßten die erfolgreichen Ergeb nisse als Beweis des versöhnlichen Geistes alle, der Regierung«», die an diesen Regelungen teilnehmen. Sie erklären Ihre Lntschlostenhett. sowohl mit Bezug auf die Probleme ihrer eigenen Länder, als auch die de, Völkerbund«, «ine Politik z« verfolgen, die von denseibev Mstyngsabkommen statt des Versailler Artikel V Di« britischen und französischen Minister hoffen, baß der ermutigende Fortschritt, der so erzielt worden ist, jetzt mittels der direkten und wirksamen Mitarbeit Deutschlands fortge setzt wird. Sie stimmen überein, daß weder Deutschland n«b irgendein« Macht, deren Rüstungen durch die Friebsns- oertrSge bestimmt worden sind, berechtigt ist, durch ein seitig «Aktion diese Verpflichtungen abzuändern. Wer sie stimmen weiter darin überein, -aß nichts zur Wiedener stellung des Vertrauens und der Aussichten des Friedens unter den Nationen mehr beitragen würde, als ein« all gemein« Regelung, die frei zwischen Deutschland und -en anderen Mächten «bge- schloffen wird. Diese allgemein« Regelung würde Vorsorge für di« Organisation der Sicherheit in Europa treffen, ins besondere mittel» des A b s ch l u s s e s von Pakten, die fr«i zwischen allen interessierten Parteien abgeschlossen wer den und gegenseitige Unterstützung in Osteuropa und da« System sicherstellen, das in dem proeös verbal von Rom lür Mitteleuropa angekündigt ist. Zugleich und in llebereinstimmung mit den Bedin gungen der Erklärung vom 11. Dezember 1932 bezüg llch Gleichberechtigung in einem System der Sicher heit würde diese Regelung Vereinbarungen uberRÜ st ungen lm allgemeinen Herstellen, die im Falle Deutschlands die Bestimmungen des Ar tikels V des Vertrages von Versailles, die augenblicklich -le Rüstungen und bewaffneten Streitkräfte Deutschlands beschränken, ersen wür- daß Deutschland seinen Platz im Völker^ d zwecks amver Mitgliedschaft wieder eln- Jerosprecher Aw« Bischof,werd« Ar. 444 und 44». Sm Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstwer »gendwelcher Störung tu, Betrieb«, der Zeitung oder der Bestrderung^inrich- ümge» — h« der «ezieher keinen Anspruch au» Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung d«, Bezug,preis«, Montag, den 4 Februar 1V3S , 24. Gigen- . — Senk- . sagenkafte» cht, 7, Titel, >, rz. Baum. 8. Himmel»- lG^ anlkilir il3 «ll!