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KUMUMMW« 84. Jahrg Sonnabend, den 31. Januar I93l Nr. 26 Der .«r,e<»>roN-« «»»»Ire«»»» «rlckilnl lös»» »II Nurnahm« der Tag« «ot Sonn, und »«m«»«». D«k Proll Ur dl« 34 mm br«II« llolonel - Unzrlginz«»« Im <!Iml«blaNd«zlrd IN 10 <FomII>«nani«lgen uud Slillengeluch« B«dllrM»«r 11), ou-wllkl- 15, für dl« 00 mm br«ll« Pelli- Reklomezille 30, on-wllrl« Ivo, Idr dl« 90 mm dr«II« amll. Colonelielle 55, auswörl«a5 Relchoplennli. Poftscheck-aonto > Leipzig Nr. 12228. Oem«inbe-Alro-aon»o> Aue, SMen, Ar. 23. « enthaltend die amtlichen «ekiannlmachungen der Amtshauptmannschatt und des Bezirksverbands Schwarzenberg, der Amlsgerichie In Au«, Lößnitz, Schneeberg und Schwarzenberg, der SladlrSle in Srünhaln, Lößnitz, NeustSdiel und Schneeberg, der Finanzämter in Aue und Schwarzenberg. Ls werden außerdem veröffentlicht: Bekanntmachungen der EladirSIe zu Aue und Schwarzenberg und des Amlsgerichis zu Sohanngeorgenstadl. Verlag L. M. GSrlner, Aue, Sachsen. Fernsprecher: Au« »1 und 01, Lößnitz <Ami Au«) 440, Schneederg 10, Schwarzenberg ZZ1S. vra-Ianschrlft! Dollssreund Auesachsen. Auzelzen-Anoa-«« für dl« -m NachmUlo, nsch,Inend« Aummer di, oormillag« 9 Uhr in den SaupIagchöD, Nellen. Sin, Dewöhr für di« Aufnahm« der Anzeigen am «orgefchriebenen Tag« fowi« an beslimmler Elell« wird nichl gegeben, auch nlchl für dl, Alchligkeil der durch Fernsprecher ausgeg,denen Anzeigen. — gar Rückgabe un. verlang! eingUandler Schrlftflüch« übernimm! die Schrift- lAluna beln, Deranlworlung. — llnlerbrechungen der Se- IchZNsbelrieb» begründen deine Ansprücke. Bei goblungs- oerzug und Nondurs gellen Rabat!« al, nicht vereinbar!. SauptgeschLarsiellen in: Au«, Löhnlh, Schneeberg und Schwarzenberg. Amtliche Anzeigen. Das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Schuhmachermeisters Max Böttcher in Schneeberg, Gymnasialstraße, ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichs-Termine vom 16. Januar 1931 angenom menen Vergleichs durch Beschluß vom 16. Januar 1931 auf gehoben worden. Die Vergütung der Aufsichtsperson, des Rechtsanwalts Kaiser in Schneeberg, ist auf 120 — Einhun dertzwanzig — RM., der Betrag der ihm zu erstattenden an gemessenen Auslagen auf 5 — fünf — RM. festgesetzt worden. Amtsgericht Schneeberg, den 16. Januar 1931. Montag, den 2. Februar 1931, nachm. 2 Uhr sollen im ge richtlichen Versteigerungsraum 1 Posten Stehumlegekragen, 2 Rollschreibtische mit Sessel (Eiche), 1 zweitüriger Schrank (Eiche), 1 runder Tisch (Eiche), 1 langer Tisch (Eiche), 3 Stühle! "^E°ndi MM. gm Mm M Mim Wie: Der Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Lößnitz. Sonnabend, den 31. Januar 1931, vorm. 9 Uhr sollen in Mittweida-Markersbach ea. 400 gentner weiße Holzpappen abfälle, 250 Zentner Holzpappen und 1 Raffineur öffentlich meistbietend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. Sammelort der Bieter: Gasthof zur Eiche. Q 4207/30 Der Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Schwarzenberg. Die Einweihung unserer neuen Schulräume soll Montag, den 2. Februar 1931, vormittags ^11 Uhr mit einer schlichten Feier in der Aula des früheren Gymna siums erfolgen. Wir laden hierzu die Behörden, die Eltern sowie Freunde und Gönner der Schule ergebenst ein. Schneeberg, den 28. Januar 1931. Berufsschulverband Schneeberg-Neustädtel ». Umg. am 1.: Gemeindebiersteuer für Januar 1931, „ 5.: Mietzinssteuer für Februar 1931, „ 15.: Kirchensteuer 4. Termin 1930. Erinnert wird an die sofortige Entrichtung der Mietzur» steuer für Januar 1931, Grundsteuer und Hundesteuer 4. Ter» min 1930, Kirchensteuer 1.—3. Termin 1930 und Bürgersteuer 1. Rate für 1930. Nach Fristablauf muß das Beitreibungsverfahren auf Kosten der Säumigen eingeleitet werden. Lößnitz, den 30. Januar 1931. Der Rat der Stadt — Steueramt. DI« amtlichen Bekanntmachungen sämtlicher Behörden können in den Geschäftsstellen des „Erzgebirgischen Dolksfreunds" in Ane. Schneeberg, Lößnitz und Schwarzenberg cingcsehen werden. !. Infolgedessen habe Ich -zur SelbsMfeLALL^L^ iL.d e.^ links) und die Unwahrheiten Liebmanns setzt die Moiorstelle erhalten, die er chereits selk mehr als. gegriffen (Gelächter links) Eenn die Polizei ihrer schweren Aufgabe gewachsen sein soll, muß sie über körperlich gut geschulte und disziplinierte Kräfte verfügen, die der. Führer fest in der Hand hat. Eine ständige Körper- und Disziplinschulung ist hierzu unerläßliche Voraussetzung. Das Ministerium würde sich schweren Vor würfen aussetzen, wenn es die Disziplin vernachlässigte. Selbstverständlich muß ein übermäßiger oder ein unangemesse- Lan-wlrlschafl und Industrie beim Kanzler Berlin, 29. Ian. Reichskanzler Brüning hat heute vormittag die Vertreter der Grünen Front emp fangen, die für die bevorstehende Neichstagung des Land- bundes eine Klärung der aktuellen, die Landwirtschaft inter essierenden Fragen herbeizuführen wünscht. Auch die Vor- stände des Reichsverbandes der deutschen Industrie und der Vereinigung deutscher Arbeitgeberverbände weilten beim Kanzler. Der Besprechung mit den Vertretern der beiden letztgenannten Verbände sind dieser Tage schon Einzelaus sprachen mit bekannten Persönlichkeiten der Industrie vorauf gegangen. Es ist anzunehmcn, daß bei allen diesen Gelegen heiten die bekannten Fragen von Beschäftigung, Arlieitszeit, Kredit usw. behandelt worden sind. Schließlich empfing der Reichskanzler heute auch noch den Führer der Deutschen Dolkspartei, Abg. Dingeldey. Tagesordnung beschäftigt, sondern hat die nationalsozialistische Bewegung und eine Reihe ihrer Führer beschimpft und verleumdet, ohne daß der Präsident einge- schritten wäre. ner Üebungsdienst vermieden werden. Bei Beförderun gen berücksichtige ich^ grundsätzlich die Eignung und ' mptmann.Haase hat zurückgewiesen. Das Haus beschließt gegen die Stimmen der National sozialisten und Kommunisten, de» Einspruch als unberechtigt zu erklären. Darauf verlassen die Nationalsozia listen geschlossen den Saal. Als weitere Folge des Verhaltens des Landtagsprästdenten hat der nationalsoziali stische Abg. Kunz sein Amt als zweiter Vizepra- s ident des Landtages niedergelegt. Sodann wird die am Dienstag abgebrochene Etats- bcratung fortgesetzt. Abg. Lasse (Volksnat. Reichsver.) wünscht u. a. Auf hebung der sächsischen Gesandtschaft in Berlin und Littet die Negierung, ein besonders wachsames Auge auf verschiedene Vorgänge in der letzten Zeit bei der Polizei zu haben. Die Abänderungsanträge zum Etat seien reine Agitationsanträge, um der Regierung Schwierigkeiten zu bereiten. Als der Red ner in einer Polemik gegen Nationalsozialisten sagt, der Abg. Meyer habe sich in einer öffentlichen Aussprache einer flegel haften Bemerkung bedient, erhält er einen Ordnungsruf. Abg. Siegnoth (Soz.) verteidigt die Einbringung der sozialdemokratischen Abänderungsanträge damit, daß die Par- teien vor der Aufstellung des Etats nicht um ihre Wünsche befragt worden seien. Minister des Innern Richter wendet sich gegen die Anschuldigungen des Abg. Liebmann gegen die Regierung und die Polizei und erklärt: Für die oberste Führung wie für alle Nachgeordneten Führer der Po lizei muß Richtschnur des Handelns fein, daß die Polizei jederzeit bereit und fähig ist, nach den Anordnungen der Regierung für Sicherheit, Ruhe und Ordnung im Lande zu sorgen und alle Bestrebungen,- die dem Gesetz zuwider die Aenderung oder Beseitigung der gegenwärtigen staatlichen Ordnung zum Ziele haben, unter allen Um stünde ri'M i t E r f o l q zu bekämpfen. Auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen wird widerstrebenden Tendenzen cntgegevgetreten und gegen Elemente, die sich zum Verteidiger solcher Tendenzen machen, vorgegangen werden. Der geschil derten Aufgabe kann allerdings die Polizei in einer Zeit, in der die parteipolitischen Gegensätze sich in be sonderer Schroffheit und Leidenschaftlichkeit qegcnüberstehen und in der. der Kampf der Parteien bei einem Teil der Bevölkerung vielfach ein Kampf mit Fäusten, Diergläsern, Stuhlbeinen und noch gefährlicheren Werkzeugen und Waffen geworden ist, meines Erachtens nur dann voll kommen gewachsen sein, wenn sie in allen ihren Gliedern fest auf dem Boden Ler Rechtsordnung steht und objektiv und neutral eingestellt ist. Icdeparteipoli- tischL Betätigung im Dienste ist Polizeibeamtcn schon jetzt durch das Polizeibeamtengesctz streng verboten. Ich werde dieses Verbot erneut einschärfen und darüber Hin aus die Weisung ergehen lassen, daß die Polizeibeamten auch außerhalb des Dienstes sich in der Betätigung für politische Parteien strengste Zurückhaltung auserlesen Dresden, 29. Jan. In der heutigen Landtags- (itzung wird zunächst über einen Einspruch des Abg. Dönicke (Nat.-Soz.) gegen seine» am Dienstag erfolgten Ausschluß von fünf Sitzungen abgestimmt. Abg. Dönicke teilt in einem Schreiben an den sozialdemo kratischen Prä? sidenten Weckel mit: Der Abg. Liebmann hat sich nicht mit der Sin roter Hetzfilm verboten. Berlin, 29. Jan. Der Film „Ins dritte Reich*, im Auftrage der Sozialdemokratischen Partei hergestellt und gegen die Nationalsozialisten gerichtet, wurde heute von der Filmobcrprüfstelle verboten. Gegen di« Zulassung hatten sich Vertreter des Reichsministeriums des Innern und des Auswärtigen Amtes ausgesprochen. .... , , zwei Jähren im Ministerium durchaus zufriedenstellend verwaltete. Ich halte ihn für , einen Beamten, der absolut verläßlich ist. Ob Haass d er Na t i ona l s oz i a l i st i schen Partei angehört, weiß ich nicht. Ich halte es aber für wenig wahrscheinlich, nachdem gerade diese Partei mich wegen der bevorstehenden Beförderung Haases schriftlich interpelliert hat. Der übliche Dank. Berlin, 29. Ian. Die Neichstagsfraktion der Dcutsch en Volksparte' trat heute im Reichstag zusammen. Nach einem Bericht des Vorsitzenden Dingeldey über die außen- politische Lage hielt Reichsaußenministcr Dr. Curtius einen Vortrag über die Tagung des Bölkcrbundsrats. In der Aus- sprach« wurde dem Minister von allen Rednern der w 8 rmste Dank für seine erfolgreiche Vertretung der deutschen Inter- essen ausgesprochen. Protest -er Nationalsozialisten im Landtag Sie verlassen -en Saal; -er Vizeprüsi-enl legt sein Amt nie-er. Minister Richter über Polizeifragen. Der Fehlschlag -er Agrarpolitik. Berlin, 29. Ian. Im Haushaltsausschuß des Reichstages setzte in der Debatte, die sich an die Etatrede des Reichsernährungsministers anschloß, Abg. Stubbendorff (Dntl.) auseinander, daß Schleudereinfuhr bei Len Molkerei Produkten nicht nur den Preis der Pro dukte vernichte, sondern zugleich den Wert der Kühe und der Bauernwirtschaften herabdrücke. Bei der r u s s i s che n Holz ei n f u h r würden Preise gezahlt, die nicht einmal in Deutsch land die Wrrbungskosten deckten. Durch die verfehlte Wirt schafts-und Handelspolitik der Nachkriegs, zeit und durch die Verarmung der Betriebsinhaber wäre eine allgemeine Entwertung eingetreten, ein Milliardenver- lüft, der schlimmer sei als der, den die Kriegstribute über Deutschland gebracht hätten. Durch Zwangsver.steige- rungen würden nicht nur die Betriebsinhaber enteignet, sondern es wuKen auch^le Gläubiger oft UM IH15 eingelegtes^ Vermögen gebracht. Die Methoden, die der Minister angewandt habe, um dieses Unheil zu bannen, würden von den Deutschnationalen als unzulängliche Halbhe i te n.abgelehnt- In gegen» wärtiger Zeit scheine sich Minister Schiele durch den Sozial demokraten Baade in eine Richtung m o n o p o l i sti s che r Handelspolitik, wie sie vor zehn Jahren schon einmal Wissell propagiert habe, drängen zu lassen. Unter diesen Ge sichtspunkten stünden die Deutschnationalen dem Bestreben des Ministers, einen landwirtschaftlichen Bcstellungsplan ein» zuführen, mit außerordentlicher Skepsis gegen über. Die deutschnationale Neichstagsfraktion habe Kün digung aller jener Handelsverträge gefordert, die gerade der kleinen Landwirtschaft durch wahnwitzige Tarif- gestaltung unendlich schadeten. Reichsernährungsminister Schiele ging sodann auf einige in der Aussprache berührten Punkte ein. In der von deutschnationaler Seite aufgestellten Forderung, den Vermah- lungszwang für Inlandsweizen auf 92 v. H. sestzusetzen, erklärte der Minister, daß sich das nicht verwirklichen lasse. Selbst wenn man die reiche Weizensrnte des vergangenen Jahres berücksichtige, lasse sich der Inlandsbedarf im Jahre durchschnittlich durch deutschen Weizen nur zu etwa 70 v. H. . decken, und dieser Satz werde noch kleiner, wenn man berück sichtige, daß die meisten Mühlen schon immer so gut wie aus- , schließlich Weizen vermahlen. Es gab nur etwa 400 Mühlen in Deutschland, die nicht mehr als den festgesetzten Vermah. lungssatz verarbeiteten. Deshalb müsse man in der Praxis die Vermahlunqsguole im Durchschnitt noch niedriger ansetzen, wobei man im Jahresdurchschnitt auf etwa 65 v. H. kommt. Was die übrigen Beschwerden gegen einzelne Beamten anbelangt, so habe ich eine Untersuchung angeordnet. Ob sich Wesentliches ergeben wird, erscheint mir einigermaßen zwei felhaft, da in der Vergangenheit Klagen und Beschwerden, die von der gleichen Seite kamen, sich oft als gegenstandslos oder unwesentlich herausgestellt haben. (Sehr richtig! rechts.) Ich halte durchaus auf unbedingte Sauberkeit und Zuverlässigkeit in der Polizei wie bei allen mir unterstellten Beamten. Ich darf mit Freud« und Dank fest stellen, daß die Polizei trotz stärkster Inanspruchnahme bis in die letzte Zeit hinein stets nach den Weisungen des Ministe riums gehandelt hat, ihrer Aufgabe gewachsen war und allenthalben ihre Pflicht getanhat. In die weitere Aussprache greift dann Ministerpräsident Schieck mit folgender Erklärung ein: Als sich der Landtag entschloß, der vorgerückten Zeit Rechnung zu tragen und von Ausschußberatungen über den Haushaltplan Abstand zu neh men, ist dies auch von der Negierung begrüßt worden. Hierbei ist allerdings von der Voraussetzung ausgegangen worden, daß der Staatshaushalt nicht wesentlich ver ändert werden würde. Dieser Erwartung entspricht jedoch ein großer Teil der vorliegenden Anträge nicht. Würden Liese Anträge angenommen, so würde derAusgleich zwischen Einnahmen und Ausgaben im Ordinarium, an dem die Negierung festhalten muß, empfindlich ge- stört werden. Der außerordentliche Haushalt erführe eine Erhöhung, deren Durchführung schon an Lem Mangel an Kapital scheitern müsse und die darum auch nur auf dem Papier stehen würde. Manchen Anträgen liegen auch Wünsche zugrunde, die sich jetzt am Ende des Etatsjahres praktisch nicht mehr verwirklichen lassen, weil sie Sreichungen von Ausgaben verlangen, die schon ausgcgeben worden sind und Ueberschreitungen fordern, die sich bei der Kürze der Zeit nicht mehr ausfiihren lassen. Eine Anzahl von Punkten aber bedarf einer weitgehenden Klärung, die nicht in Pleuarver- handlungen herbeigeführt werden kann. Eine derartig« weh tere Klärung ist aber notwendig mit Rücksicht auf die gesetz- lichen Bestimmungen für die Anträge, die sich mit einer Aenderung der. Besoldungsordnung befassen. Die Negierung muß daher bitten, diese Anträge im Ausschuß zu beraten. Präsident Weckel erklärt: Die Negierung verlangt Ueberweisung an den Ausschuß. Es wird richtig sein, daß die Abstimmung einstweilen zurückgestellt wird, bis die Augschuß beratung erfolgt ist. Das Haus erklärt sich damit einver- standen/ Nächste Sitzung Dienstag, 3. Februar.