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72. Jahrgang. 322 Abenö-Ausgabe Dienstag, 10. Juli 192- Gegründel 1856 Prahl »nick,rlf«: ««q^chlen »»»»,« gernIprechrr-Tammelnummer: 2S 241 Nur lür Nachlgejprllche: 20 011 vom >- bi» l».Juli lsr« bet «»glich »weimaiiger Zustellung frei Hau» l.7v Mar». 'O'-gU^S'Vostbezug«prei» für Mona« Zull s.40 Marl ohne Posijustellung»gebühr. «tinjelnummer »« Pfennl«. Die lllnieigen werden nach stioldmark berechne«: die einipaliige so mm breiie Zeile " ' ' " Fainilienanzeige» und Liellengciuche ohne Raba» "> mm breiie ReNamczeile rvo Psg., austerbalb AuiwSrlige VlusirSge gegen Borau»bc»°l,long. dlnraiaonlleoiso' bb Bia-, für aurivärl» «n Psg. Fain LllizeigeN'^ireise. ,s P,g.. austerhalb »» Big., die so rso Psg. Osserlengebühr so Psg. l «chrlfNeltung »nd Hanplgefchllfiistelle: «arlenftraste 38/42 Druck und Verlag von llüevsch » Relchard« in Dre»de»i Postscheck'»»»«« 1083 Drr»»r« Nachdruck nur «nil deutlicher Quellenangabe („Dresdner S!achr."> »»lässig. — llnvcrlangle Schriststücke werden nicht ausbcwahrt. Preußens Mederlase in Leipzig. Braun sucht die Entscheidung zu umgehen. Leipzig, IN. Juli. Die bereits kur, mitgeteilte Ent. scheid»»,i des Staatsgcrichtshoies gegen das Land Preusten in der Frage der Flaggenverordilung ist noch durch folgende Begründung des Urteils ,u ergänzen: Tie Verfassungswidrigkett liegt, wie Neichsgerichtsprä sidcnt Dr. Simons ausführte, darin, dast die fach lichen Voraussetzungen des Artikels 65 der preußischen Verfassung für den Erlast einer Notverordnung insofern nicht gegeben seien, als der Inhalt der Notverord nung nicht dem mit der Verordnung verfolgten Ziele adäquat sei. Statt die Verordnung auf den eigentlichen Zweck, die Verhütung von Zwischenfällen. ,u beschränken, habe die preu fusche Regierung die eGlegenheit ergriffen, um das ge samte flagge n recht ,u regeln. Das bedeute aber eine Verschiebung der Rechtslage, so dast die Notverordnung infolgedessen als verfassungswidrig vom Staatsgerichtshof anerkannt werden mutzte. Auf anderen Wegen zum gewünschten Ziel. Wie von prentzischcr NcgiernngSseite mitgeteilt wird, legt die Negierung angesichts der Entscheidung des Staatsgerichts. Hofes keinen Wert mehr aus die Verabschied«»« des ans der heutigen Tagesordnung des Preußischen Landtages stehenden Gesetzentwürfe» über die Brslaggnng. Die OreoßÜche Ree sticruug ist der Ansicht, daß ei« solcher Gesetzentwurf auch! überflüssig werden würde, wenn im Reichstage das Ge, setz über den Rationalscicrtag verabschiedet würde. Sollte -as Ncichsgeseß jedoch vor dem 1t. August nicht mehr ver» abfchicdct werden, so wird die preußische StaatSrcgierung voraussichtlich abermals eine Notverordnung über das Beflagge« der össcntlichen Gebäude er, la sscn, die sich nur auf den 11. August bezieht. Gegen die Gültigkeit einer solchen Verordnung habe ja auch der Staats- «erichtShos keine Einwendungen erhoben. Vertrauensvotum o-erVilligungssormel Lobe verlangt eine endgültige Regelung. iDrahimcldung unsrer Berliner Schrtftlettung.) Berlin, 1«. Jult. Die Art und Weise, wie der Reichstag seine Zustimmung zu der Regierungserklärung des neue» Kabinetts gegeben hat, hat vielfach in politischen Kreisen eine Diskussion darüber ausgelöst, ob die Annahme eines Billi- guiigsantrageö der Verfassung entspreche. Während wir glaubten, nicht gegen den Brauch einer Billigungssormel Stellung nehmen zu sollen, da diese praktisch zum Gewohn heitsrecht geworden ist, haben andere Zeitungen von einem ossenen V c r f a s s» » g s b r u ch gesprochen. Nunmehr ergreift in seinem Parteiorgan der RcichstagSpräsident Löbe das Wort, um sich mit denjenigen auSeinandcrzusevcn, die die Annahme der Billignugsformel und das Umgehen eines Vertrauensvotums als VcrsassungSbruch bezeichnet haben. Formal haben diese Kreise recht, da in der Verfassung vorgeschriebe» ist, dast die jeweilig am Ruder befindliche Re gierung das Vertrauen des Reichstages besitzen must. Auf der anderen Seite haben sich aber Billigungsformcln schon ge wohnt,eitsrcchtltch cingcführt und es hat sogar Kabinette ge geben, die sich mit einer blostcn Kenntnisnahme ihrer Erklärung begnügen mutzten. Diese stille zählt Löbe auf, um damit den Vorwurf des Vcrfassungsbruchcs zu widerlegen. Trotzdem wünscht er aber, dast die Frage der Form des Vertrauensvotums für die Zukunst einwandfrei geklärt werden müsse, ein Vorschlag, dem man nur bct- vjlithlen kann. Löbe meint, dast man dies entweder so tun müsse, dast man sich eng an den Wortlaut der Verfassung hält, die ausdrücklich von Vertrauen spricht. Man könne cS aber auch so tun, indem man den Sinn der Verfassung gelten lasse, der dahin ziele: ES must fcstgestcllt werden, ob eine Mehrheit des Parlaments damit einverstanden ist, dast die Regierung ihr Amt übernimmt, bezw. in der Negierung wcitersührt. Löbe plädiert dann, die französische Gewohnheit in dieser Angelegenheit zu übernehmen. I» Frankreich hat sich nämlich die Ucbung eingebürgert, dast die Negierung selbst denjenigen Antrag zur Tagesordnung bezeichnet, der ihr das Weiterarbeiten möglich macht. Die Parteien sehen dann klar »nd es könne keine Trübung des Mehrheits- Willens eintrctcn. Es würde sich vielleicht empfehlen, meint Löbe, diese Form zu wählen und stellt dann fest, er habe den GeschästsordnnngSaiisschust des Rctchtagcs bereits ge beten, die Angelegenheit zu untersuchen »nd dem Hanse eine ein- und für allemal gültige Form der Abstimmung vorzu- schlagen. Noch ein sozialdemokratisches Aeichslags- mandat? Berlin, lll. Juli. Wie der „Vorwärts" meldet, sind im Wahlkreis Ostpreuften durch ein Versehen beim Addieren die Stimmen aller Parteien von 60 Wahlbezirken im Landkreis Gerdauen nicht mttgezählt worden, darunter 4622 sozialdemokratische Stimmen, die auf die ReichSltste entfallen. Dadurch erhöht sich der sozialdemokratische Sttm- menrest aus der ReichSltste von 26165 auf 80 787 Stimmen. Da aus einen Nest von mehr als 80 000 Stimmen noch ein Mandat entfällt, must der sozialdemokratischen ReichSltste das 10. Mandat zugcwiesen werden. Es entfällt auf den Vorsitzenden dcö Allgemeinen Deutschen Beamtenbundes Falkcnberg. — Der KreiSwahlausschutz in Ostpreußen wird zunächst eine neue Feststellung des Wahlergebnisses tressen. Der NcichSwahlausschust dürfte dann die Reichs liste aller Parteien berichtigen. Beratungen im Alchenausschtch. Berlin, 10. Jult. Der Auswärtige Ausschuß des Reichs tages trat am Dienstagvormittag unter dem Vorsitze des Ab geordneten Dr. Breitscheid sSoz.) zu einer stark be suchten Sitzung zusammen, um sich zunächst mit dem Kellogg- Pakt zu beschäftigen. Die NeichSregierung war durch Reichs kanzler Hermann Müller vertreten. Weitere Punkte der Tagesordnung sind die Verhandlungen des Sichcrheits- komitees »nd der Völkcrbundöratssitzungen. Staatssekretär v. Schubert gab zunächst eine ausführliche historische Dar stellung der den Kcllogg-Pakt betreffenden bleme. Ueber die Arbeiten des Sil alsdann Staatssekretär a. D. v. S im der Vertreter der Reichsregierung folgte eine umfangreiche Aussprache. Am Schlüsse der Sitzung erklärte der Vorsitzende, die Er» gcbnifle der Verhandlung zusammenfassend, die große Mehr, heit des Ausschusses habe ihr Einverständnis damit aus gesprochen, daß die Reichsregierung die letzte amerikanische Not über den Kcllogg-Pakt alsbald zustimmend beantworte. Leppettn-Lustschlff I-.2.12?. pdot. Vor er, prieckriciwlulk» Die feierliche Taufe tu Frledrichshafeu. Polen sprengt die Kownoer Konferenz. Die Verhandlungen mil Litauen endgültig gescheiter!. Berlin, 10. Juli. Wie aus Kowno gemeldet wird, sind die litauisch-polnischen Verhandlungen in Kowno nunmehr endgültig gescheitert. In der Plenarsitzung der polnisch-litauischen Konferenz erklärte der polnische Vertreter, daß die polnische Delegation nicht in der Lage sei. ihrerseits die Initiative zu ergrciscn. Der titanische Delcgationssührcr sprach sein Bedauern darüber ans, daß es nicht möglich ge wesen sei, zu einer Bcrständigung zu kommen. Die litauische Delegation werde ihre Bemühungen sortsetzen. Hierauf wurde die letzte Sitzung geschloffen. Ein Teil der polnische« Delegation ist bereits abgereist. Wie die litauische Tele- graphenagentnr Slta mitteilt, werden auch die zurzeit in Warschau stattfindendcn Wirtschastsverhandlnngen zwischen Litauen und Polen kaum erfolgreich beendet werde« können. Verschärfung -es -eulsch-eslnlschen Streiks. iDrahtmeldung unserer Berliner Schrlslleltnvg.1 Berlin, 10. Juli. Zwischen Deutschland und Estland ist es zu einer erneuten Verschärfung der Sit Na tion gekommen. Es handelt sich, wie bereits des öfteren ge meldet, um die Differenzen wegen der Entschädigung reichs» deutscher Grundbesitzer, deren Besitzungen in Estland liqnt- diert worden sind. In einer scharfen Rede hat der estnische Austeninintster seinerzeit mitgeteilt, daß die estnische Regierung eö ablehnc, eine Pauschalcntschädiguiig zu zahlen und hat damit seine» Standpunkt in der Frage ganz plötzlich ge wechselt. Jetzt liegt nun ein offizieller Beschluß der estnischen Finanzkommission vor, keine Paiischaleiitschädigung zu ge währen, weshalb sich die Bevollmächtigten der Geschädigten genötigt gesehen haben, die aus der Basis einer Pauschal- entschädiguiig begonnenen privaten Verhandlungen ab- zu breche» und die N c i ch s r e g i c r n n g wieder um die Vertretung ihrer Interessen zu bitten. Nobiles Opfer ln höchster Not. Rom, 0. Juli. Die „Citta bi Milano" meldet über Scal- bard, dast in der Radivtclegraphie bei Anwendung der kurzen Wellen seit zwei Tagen absolutes Schweigen herrscht, und baß alle Schiffe, die sich i» Kingsbay befinden, in der gleichen Lage sind. Da die Gruppe Viglicri auch nur über einen Kurz- wellcii-Scudcr verfügt, ist man seit zwei Tagen ohne jede Nachricht von ihr. Die „Braganza" ist mit einem finnländi- schcn Flugzeug an Vvrd nach dem Nordkap abgefahren. Nach Meldungen aus Spitzbergen verbrachte der schwe dische Fliegerhauptmaiin Lundborg zusammen mit der Gruppe Viglicri eine furchtbare Zeit auf dem Treibeise. Die Italiener waren alle vvin Fieber erfaßt, und einige vvn ihnen phantasierte» zeitweilig und benahmen sich wie Geistes kranke. ES standen ihnen nur wenige und recht unappetit liche Lebensmittel zur Verfügung. Die Eisverhältnissc waren sehr schlecht, und neben der Kälte herrschte ein starker Nebel. ES war zwar möglich, das nur wenige Meile» entfernt- liegcudc Land zu sehen, doch unmöglich, über das Eis dort hin zu gelangen. Das italienische Geschwader aus dem S« Kimfluge. Berlin, 10. Juli. Am Dienstag um 6 Uhr startete das aus 11 Flugzeugen bestehende italienische Flugzeuggcschwader tn Tempelhof zum Weiterflug nach Rom. Das Führerflug zeug des Geschwaders wurde vom UnterstaatSsekretär Balbo gesteuert. Zum Abschied hatten sich Vertreter der italieni» scheu Botschaft und der italienischen Kolonie, sowie für das Netchsverkehrsmintstcrium Geheimrat Fisch und Vertreter der Deutschen Lufthansa eingesunden. DK „Bremen" geplündert? London, 10. Juli. „Dailn Mail" berichtet aus Montreal: Eine Meldung ans Blanchablon besagt, das Ozcanflugzeug „Bremen" sei von einer Anzahl vvn Männern geplündert worden. Sie hätten Kompasse und andere Navigations- instrumente gestohlen. Der Mechaniker T h i b a ul t habe die Räuber mit seinem Gewehr vertrieben. ES seien jetzt in Eile Leute entsandt worden, um dem einsamen Wächter des Flug zeuges Beistand zu leisten. Zugzusammenslotz auk -er Strecke Weimar- Berka. Erfurt, 10. Jult. Die RcichSbahndiroktion Erfurt teilt: mit: Heute vormittag 11 Uhr ist aus der eingleisigen Strecke der Privatbahn Weimar—Berka—-Blankenhain ein von Wei mar kommender Pcrsonenzug mit einer Lokomotive zu. sammcilgcstystcn, die von Berka nach Weimar fuhr. Beide Lokomotiven entgleisten. Durch den starken Anprall erlitten 18 Fahrgäste und BedtcnniigSmannschasteu Verletzungen. Von Weimar aus wurde ei» Santtütsauto zur Unsallstelle entsandt. Ueber die Schuld am Unglück konnte bis jetzt »och nichts Ge naues in Erfahrung gebracht werden. Der Sachschaden ist ziemlich groß. Französische Kavallcricmanöoer im Rheinland. Die groben französischen Manöver werden vom ü. bis 11. Jult in der Gegend von Fontainc-lc-Bvurg stattfinden. Für die erste Hälfte des September sind Kavallerie-DivisionS-Manöver im Rheinland angcsctzt. Im Elsaß finden vom 2. bis 8. Sep tember Manöver des 20. Korps statt. Gleichzeitig werben Einheiten des v. und 4. Armeekorps in der Gegend von Ehinon üben. '