Volltext Seite (XML)
Dienstag, de>> 85. Zammr Aauhener W Nachrichten. Kreisblatt für den Kreis - D ilMions - K y ttk Kautzen. Ämkktatt für dieHerichl8- und Verwattung8kezirke Rautzen, Schirgiswalda, Römg8war1ha, weikenkerg, Herrnhut un- Ostritz. Redacteur und Verleger: E. M. Mo«st in Sautzen. Es wird hierdurch mit Hinweis auf 8 26 des Gesetzes, das Jmmobiliar-Brandversicherungswesen betreffend, vom 23. August 1862 iG.- u, V-Bl. Seite 344) an die Verpflichtung der Ortsgerichten erinnert, Neubaue und Veränderungen an bereits catastrirten Gebäuden und zwar jedesmal im Monat Januar und im Monat Juli auf die Zeit des vorausgegangenen Halbjahres anher anzuzeigen. Diese Anzeigen sollen jedoch lediglich zur Controle der nach 8 t8 des oberwähnten Gesetze- bez. 8 3 und 6 des Gesetzes, die poli zeiliche Beaufsichtigung der Baue betr., vom 6. Juli 1863, zur Anmeldung Verpflichteten dienen und sind deshalb durch die halbjährigen Anzeigen der Ortsgerichten die Bauenden selbst ihrer Pflicht zur Anmeldung des Baues keineswegs überhoben. Damit aber letztere um so seltener unterbleiben, sind die Bauunternehmer bei vorkommenden Gelegenheiten auf ihre Verpflichtung zur Anmeldung des Baues behufs der Baugenehmigung sowohl als zur Anmeldung behufs Revision des Baues und der Versicherung unter Hinweis auf die dcSfalls bestimmten Ordnungsstrafen (8 26 des Gesetzes über das Jmmobiliar-Brandverfichcrungswesen sowie 8 8 des Gesetzes vom 6. Juli 1863, polizeiliche Beaufsichtigung der Baue betr, G.- u. V.-Blt. S. 643, verglichen mit 8 36 der Ausführungsverordnung, G.- u. V.-Blt. 1863 S. 656) wiederholt aufmerksam zu macken. Königl. Gerichtsamt Königswartha, den 20. Januar 1870. Wacker. Telegraphische Nachrichten. Karlsruhe, 22. Jan., Nachm. (W. T. B.) Die Abgeord- netenkammer hat in heutiger Sitzung das Anleihegesetz mit allen gegen 4 Stimmen angenommen. Die Bedingungen, unter denen die Anleihe ausgegeben werden soll, sowie der Zeitpunkt sind noch unbestimmt. München, 22. Januar. Die Adreß-Commission der Abgeordnetenkammer wählte Carl Barth zum Borstand, Schüt tln ger zum Secretair und vr. Jörg zum Berichterstatter. Alle drei sind entschiedene Gegner Hohenlohe s. Augsburg, 22. Jan. Die „Allg. Ztg." veröffentlicht den Wortlaut des Protestes der deutschen und österreichischen Bi schöfe gegen die Geschäftsordnung des Concils, sowie eine vom Cardinal-Erzbischof Rauscher verfaßte Adresse gegen das Un- fehlbarkeitsdogma, welche in den nächsten Tagen dem Papst überreicht werden soll. Wie«, 21. Januar, Abends. (B. f. N.) Die Regierung?- Vorlage, betreffend die Aushebung des Recrutencontingents für 1870, ist vom Ausschuß angenommen; Figuly behielt sich vor, bei der Plenarberathung die Herabsetzung des Effectivstandes der Armee auf 600,000 Mann zu beantragen, wodurch eine Er- sparniß von jährlich 20 Millionen Gulden herbeigeführt werden würde. Wieu, 22. Jan. (W. A.) Der Kais er ist heute Morgens von Ofen hier angekommen. Wieu, 22. Jan. Im Abge 0 rdnetenhause des Reichs raths sprach heute der Abg. Weidele für, Abg. Szawcinska gegen den Adreßentwurf. Graf Beust erklärte, er würde für die Adresse stimmen, weil dieselbe Worte der Versöhnung enthalte, obwohl er im Detail nicht vollkommen mit derselben einverstanden sei. Der Reichscanzler warnt vor einem Pessimismus, welcher immer mehr um sich greife und verwahrt sich gegen den Vor wurf, gegen die Verfassung intriguirt zu haben. Er habe sich immer, daher auch in der letzten Zeit, der Politik der Versöhnung zugeneigt, aber nie gesetzwidrige Mittel angewendet. Der Schluß der Rede des Reichscanzlers lautet nach der „W. Z." wie folgt: Verzeihen Sie nun, daß ich gegen Schluß meiner Rede einen Blick auf die Gegenwart und Vergangenheit mache und beide zusam menstelle. Daß ich <S war, der die Pforten dieses zwei Jahre lang verschlossenen Hauses offnere, daß ich eS war, der die Hand darüber hielt, daß nur die verfassungsmäßig gewählten Abgeordneten in diesen Saal einschreiten, daß ich es war, der zu einer Zeit, wo der Krone noch das Recht der Ernennung des Präsidenten zustand, dem Hause einen entschiedenen und gefeierten Vorkämpfer des DeulschthumS und der Verfassung zuführle; daß ich es war, Ler für die StaatSgrund- gesetze die Allerhöchste Sanktion erwirkt und die Einsetzung des par lamentarischen Ministeriums herbcigeführt, das sind historische That- sachen und diese werden vergessen. Daß ich in ernsten und entschei denden Augenblicken dem Ministerium treu zur Seite stand und ihm manchen Stein aus dem Wege geräumt habe, der darum nicht minder schwer wog, weil vielleicht meine Hand eine leickte war, das find Er fahrungen und die werden verschwiegen. Daß ich diese Verfassung, die mir mehr Mühe gemacht hat, als Denjenigen, welche Paragraphe zu entwerfen und in glänzenden Reden zu vertheidigen hatten, daß ich diese Verfassung unterwühle, daß ich Pläne ausdenke und beför dere, um sie zu umgehen, Jntriguen anPinne, um Männer, die fie vertheidigen, zu verdrängen, da- sind Gerüchte — und die werden geglaubt, nein, nickt bloS geglaubt, sie werden nach Herzenslust gehegt und g-pflegt, genährt und gemehrt. Da« ist die Bilanz meine« Soll und Habens. Wahrlich, ich halte es Ihnen nicht entgegen, um mir Dank für Vergangenes zu holen und die Gegenwart damit wett zu machen. Für Beides genügt mir mein Bewußtsein. Ich thue es auch nickt, um einen Vorwurf zu erheben. Selbst bei unverdienten An griffen weiß ich die Freiheit der Meinungsäußerung zu achten und darüber hinausgehende Ausfälle zu verachten. Ich thue es allein, meine Herren, um Ihren Blick und Ihr Urtheil auf die einfache Wahr scheinlichkeit hinzulenken und Sie zu fragen, ob eS denn denkbar ist, daß ein Mann, der ein mühsame« Werk eben vollendet hat, den anderen Tag daran geht, e« einzureißen, mit der unsicheren Aussicht, nicht- Bessere« an seine Stelle zu setzen, aber seinen eigenen Ruf zu ver- Nichten; ob es recht ist, diesem Manne solche Abfichten zuzuschreiben, weil er mit Ihnen vielleicht darüber nicht ganz einer Meinung ist,