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MWUAWW Mittwoch, den 18. November 1S31 84. Jahrg Nr. 26S SI«dI. Wasserwerk Schneeberg. Schneeberg, am 16. Nov. 1931. Der Dtadtrat. Fünfzig Jahre deutsche Sozialversicherung 1 H Frankreichs geführliches Spiel Treiben mit allen Mitteln energisch entgegenzutreten. schchlabedieb«, «ngrliid« kela««iis»ra<b,. gatlunz». o«rr»a «t Kant«» gell« Radam al» alt« aeretodart. S^W«,«l4«ft»N»U«i kl «la«. LI>balb. Scharrt er» m» Schwär,«adara. Sicherstellung der Leistungen der Arbeitslosenversicherung zu erreichen. Berlin, 16. Noo. Voraussichtlich heute oder morgen wird eine Besprechung der sozialdemokratischen Führer mit dem Nei ch s kanzler stattfinden. Man ist bei der Sozialdemo kratie der Auffassung, „daß durch das Auftreten der National- . „ ,,, „ „ „ . sozialisten, das auf der anderen Seite eine geschlossene rung errichtet worden, das mannigfache Veränderungen im Abwehrfront auf der Linken geschaffen habe, der Laufe der Zeit erfahren hat. Auch jetzt wieder stehen wichtige Bürgerkrieg in bedrohliche Nähe gerückt sei." Die Sozialdemo- Zweige der Sozialversicherung vor grundlegenden Aenderun- krati'e will Liese politischen Fragen zum Gegenstand einer Aus- gen, an denen zurzeit in den entscheidenden Ministerien ge- spräche mit Ler Reichsregierung machen. Sie will von der arbeitet wird. Neichsregierung eine eindeutige Erklärung verlangen, ob sie die Vorbereitungen des Nationalsozialismus zum Bür gerkrieg weiter dulden wolle oder ob sie bereit fei, diesem ten in den folgenden Jahren ständig Aenderungen vorgenom men werden. Auch diese Aenderungen versuchten alle eine Di« amtlichen Bekanntmachungen sämtlicher Behörden können in den Geschäftsstellen des „Lrzgebirgischen Dolksfreunds" in Aue, Schneeberg, Lößnitz und Schwarzenberg eingesehen werden Das Gesetz über Arbeitsvermittlung und Ar beitslosenversicherung gehört den Anschauungen maßgebender Politiker nach nicht mehr in die Gruppe der So zialversicherungsgesetze. Trotzdem sei es im Zusammenhang in dieser Aufstellung erwähnt, denn es hat den Versuch gebracht, das Risiko der Arbeitslosigkeit durch eine besondere Versiche rung abzuschwächen. Das Gesetz ist am 16. Juli 1927 in straft getreten. Da aber ein so neuartiges Risiko erfaßt wurde, mnß- So ist also iy den 50 Jahren seit der Herausgabe der Sozialen Botschaft" ein großes Gebäude der Sozialversiche- Dor schwierigen Entscheidungen. Berlin, 17. Nov. Unter dem Vorsitz des Reichsministers Dr. Groener begann heute vormittag gegen 11 Uhr die Konferenz der Innenminister, zu der die Innen minister der Länder sämtlich persönlich erschienen waren. Groener eröffnete die Beratungen mit einer Ansprache, in der er u. a. ausführte: Der Reichsminister de. Inner« hat es ans polizeilichem Gebiet nicht leicht. Polizeihoheit «nd polizeiliche Exekutiv« liegen bei den Ländern. In der Oeffentlichkeit wird meist der Reichsinnenminister verantwortlich gemacht. Beim einzelnen Staatsbürger fallen Gesetz «nd seine Anwendung zusammen. Von ihm kann man nur dann Achtung vor der Autorität de» Staates erwarten, wenn er davon überzeugt ist, daß Legis, lative «nd Exekutive von einem einheitlichen Willen getragen sind. Die schweren Gefahren, vom denen Reich «nd Mittwoch (Bußtag) und Donnerstag, am 18. und 19. November 1931, von nachm. 4 bis nachts 12 Uhr wird die Wasserleitung gespült. Die Wasserzuführung wird deshalb zeitweise unterbleiben und «ine geringe Trübung des Wassers nicht zu vermeiden sein. EM .«r»N»>r,Il4« «»Nott«*»»" «rkt-ki «,>4 «U «,«»»»» »« «Ud «» ft«»»«. v« Vnl» NN »k »4 mm SreU. ««»»«. «NNW'N««' I» III »« 4»), «—Iw " » U, 90 ou» WMep«. «»«mMe «9 »»»»N, wo, » w» w WM» «n. I« —»m»,« > oa»p« Mr. irre«. 0«»«Iab«-0tr»-a»»Io > Sichln, Nr. w. Die role Einheitsfront. Die Sozialdemokratie fordert Maßnahmen gegen die NSDAP. A G suchung der deutschen Finanzlage durch den Ausschuß der BIZ. kann natürlich nicht schaden. Aber der Ausschuß wird nicht HM» netoaen wirk. in der Lage sein, zu irgendwelchem Schluß hinsichtlich Ler « » deutschen Zahlungsfähigkeit zu gelangen, bevor über das Die Reichsbahn soll die NSDAP, mit Millionen unterstützt Prinzip der Priorität der kömmerziellenSchul-j haben. Len Einigkeit besteht. Es ist undenkbar, daß das bri- flr »k «» N»4«Ur«, »w 9 u»r k »« «-UpM«»«. IKM». M», S«»4dr ftk »I« k«r U,«I,« «i »»«»«lchrlrb«»»« >«»>« « brvkniMr SKI. »Kd M« »^0«. »I«I ftr dk de» d«4 tische Mitglied des Ausschusses jemals die Priorität der Re- parationen zugestehen Wird, die dem Geiste des Poung» Planes und den primitivsten moralischen Erwägungen widere sprechen würde. Wenn somit keine Vereinbarung über di« Priorität erreicht wird, müssen Lie Baseler Verhandlungen in eine Sackgasse führen. Es wird immer deutlicher, Laß die französische Haltung in der Neparationsfrage Las Haupthindernis für Lie wirtschaftliche Er holung bildet. Die Welt wird weiterhin unter einer noch nicht dagewesenen Krise zu leiden haben, weil Frankreich nicht bereit ist, auf Lie politisch« Waff« seiner Reparationsansprüche zu verzichten. Dom finanziellen Standpunkt aus be- trachtet, sind diese Ansprüche so gut wie wertlos, Lenn Deutschland wir- niemals imstande oder bereit sein, die Zäh- lung wesentlicher Beträge wieder aufzunehmen. London, 17. Noo. Die Erörterungen im Ausschuß für bundesstaatliche Struktur Ler indischen Konferenz am Runden Tisch haben noch nicht m "einem Abbruch geführt. Dis Aussichten auf Erfolg Ler Konferenz worden allgemein als günstiger betrachtet. Duisburg-Hamborn, 17. Nov. Der gestern abend ausge- g«benen offiziellen Streikparole sind heute früh die Ar beiter sämtlicher in den Duisburg-Ruhrorter Hafenanlagen be- findlichen Firmen gefolgt. Der gesamt« Umschlag- und Güter- pgz. Mit der Thronrede Kaiser Wilhelms I. an einen neu zusammengetretenen Reichstag am 17. November 1881 beginnt Li« Geschichte der staatlichen Sozialversicherung. In der Thron- rede, deren wichtigster Abschnitt unter dem Titel „Soziale Bot- schäft" in die Geschichte cingegangen ist, heißt es an der ent scheidenden Stelle: „In diesem SinNe wird zunächst Ler von Len verbündeten Regierungen in Ler vorigen Session vorge legte Entwurf eines Gesetzes über die Versicherung der Ärbei. ter gegen Betriebsunfälle mit Rücksicht auf die im Reichstage stattgehabten Verhandlungen über denselben einer Umarbei- tung unterzogen, um die erneute Beratung desselben vorzube reiten. Ergänzend wird ihm eine Vorlage zur Seite treten, welche sich eine gleichmäßige Organisation des gewerblichen Krankenkassenwesens zur Aufgabe stellt. Aber auch diejenigen, weiche durch Alter und Invalidität erwerbsunfähig werden, haben der Gesamtheit gegenüber einen begründeten Anspruch auf ein höheres Maß staatlicher Fürsorge, als ihnen bisher hat zuteil werden können." Mit diesen Sätzen ist Lie Vorlage von drei großen Gesetzentwürfen über die Kranken-, Unfall- und Invaliden, und Hinterbliebenenversicherung angekündigt wor den. Trotz schwerer parlamentarischer Kämpfe gelang" es der Negierung, die Krankenversicherung in verhältnismäßig kurzer Zeit zur Verabschiedung zu bringen. Am 1. Dezember 1884 be- gann die Krankenversicherung, der am 1. Oktober 1885 die Unfallversicherung folgte. Wesentlich länger dauerten die Beratungen an Lem Entwurf zur Invaliden- Versicherung. Erst neun Jahre nach der Ankündigung konnte die Invalidenversicherung verabschiedet werden. Die Erfahrungen, die in der Zwischenzeit mit dem Kran kenversicherungsgesetz gemacht wurden, veranlaßten Lie Regie- rung, das Gesetz einer Nachprüfung zu unterziehen, um den notwendigen Ausbau durchführen zu können. Der Zeit Ler Einführung der einzelnen sozialen Dersicherungsgesetze folgte eine Zeit Ler Novellen die im wesentlichen Ergänzungen und Erweiterungen Ler bestehende Gesetze brachten. London, 16. Nov. „Financial News" schreibt: Es mag * sein, daß Lie deutsch-französischen Verhandln«- Von „nationalsozialistischen BUvgerkriegsvorbereitungen" gen in einigen Togen zum Abschluß kommen. Trotzdem wäre kann natürlich nach wie vor keine Rede sein; bekanntlich es falsch, die Aussichten besonders optimistisch zu beurteilen, gehen auch die täglichen politischen Ueberfälle nach Ler amt- Aus Ler Haltung Ler inspirierten französischen Presseorgane liehen Statistik des sozialdemokratisch geleiteten preußischen scheint hervorzugehen, daß die fronz ösi sche Re g ierung Innenministeriums fast ausnahmslos von marxistischer Seite ihre Haltung gegenüber den deutschen kurzfristi- aus. Wieweit die Sozialdemokratie mit ihren Forderungen g.en Krediten "in keiner. Weise geändert hat. glaubt beim Kanzler durchdringen zu können, steht dahin; di« Unter diesen Umständen besteht wenig Hoffnung auf ganze Aktion ist doch nur ein plumper Versuch, Len radikalen eine baldige Einigung über die Hauptproblem«. Ein« Unter- Teil der eigenen Wühler bei der Stange zu halten. ' ' ' — — Erst vom 19. Juli 1911 datiert wieder ein größeres Ge setz der Sozialversicherung. Die Reichsversicherungs, ordnung brachte technische und sachliche Verbesserungen durch die Zusammenfassung der Grundsätze in einem festen Werk mit Unterabschnitten für die drei ursprünglichen Ver- sicherungszweige. In dieser Reichsversicherungsordnung waren die Begriffe schärfer bestimmt, der Geltungsbereich genau fest, gelegt und vor allem die Verfassung der Dersicherungsbehör- den bis ins einzelne hinein geregelt. Daneben brachte die Reichsversicherungsordnunq «ine Ausdehnung Ler Kranken- Versicherung auf die Landarbeiter und Amsgehilfen, eine Er- Höhung der Bersicherungsgrenze und in der Invalidenversiche- rung den Kinderzuschuß zur Invalidenrente, ferner für die Invalidenwitwen und die Waisen die Hinterbliebenenrente. Eine entscheidende Erweiterung der sozialen Versicherungs gesetze wurde durch die Bildung der Angestelltenver- sich'erung erreicht, Dieses Gesetz trat mit dem 1. Januar 1913 in Kraft. Mit diesem Gesetz ist die Arbeit des Reiches an Ler Sozialversicherung in der Vorkriegszeit zu einem gewissen Abschluß gelangt. Es war natürlich, daß die Dersicherungsgesetzgebung im Kriege nur sehr geringe Fortschritte machen konnte. Neben kleinen Aenderungen erfolgte durch Gesetz vom 12. Juni 1916 eine Herabsetzung der Altersgrenze in der Invalidenversiche rung auf das 65. Lebensjahr. Damit ist die Arbeiterversiche- rung, die bisher für den Erwerb der Altersrente die Vollen dung des 70. Lebensjahres vorschrieb, der Angestelltenversiche rung gleichgestellt worden. Auch im Krankenversicherungs- gesetz wurden einige Aenderungen vorgenommen, die auf eine Erweiterung der Pflichtleistungen der Krankenkassen hinaus liefen. Am Ausgang des Krieges war die Sozialversicherung in ihrem Vermögen verkürzt, geschwächt am Bestand an Ver sicherten und mit einer sehr hohen Zahl von fälligen Renten, vor allem in der Invalidenversicherung belastet. In der neuen Reichsverfassung wurde im Artikel 161 be- stimmt, daß „zur Erhaltung der Gesundheit und Arbeits fähigkeit, zum Schutze der Mutterschaft und zur Vorsorge gegen die wirtschaftlichen Folgen von Alter, Schwächen und Wechselfällen des Lebens das Reich ein umfassendes Versiche- cunaswescn unter maßgebender Mitwirkung der Versicherten schafft." Damit war die Sozialpolitik der Nachkriegszeit um- fchrieben. Die Inflation jedoch verhinderte im wesentlichen ein« entsprechend« Ausarbeitung der in diesem Artikel der Reichsverfassung angekllndigten Politik. Zahllose Derord-1 Berlin, 16. Nov. Ein Berliner Montagsblatt entnimmt heute einer Leipziger Zeitung scharfe Angriffe gegen Lie Reichsbahn-Gefellschaft und ihre Leitung, insbesondere gegen Generaldirektor Dorpmüller. Der Reichs- bahn wird verfehlte Tarif- und Verkehrspolitik vorgeworfen und der Vorwurf gemacht, daß sie die NSDAP. mitMil < lionenbeträgen und durch Gestellung von Sonderzügen unterstützt habe. Seitens der Rvichs- bahnhauptverwaltung werden die Behauptungen als jeden Grundlage entbehren- und von A bis Z frei erfunden bezeichnet. Die Reichsbahn hat niemals aus irgend welchen Geheimfonds oder sonstwie Unterstützungen an die National- sozialisten gezahlt. Die Behauptung über di« bevorzugt« Ge stellung von Sonderzügen ist ebenfalls abwegig. Auf Grün der Lifenbahn-Verkehrsordnung erhält jeder, Ler die erforder- liche Anzahl von Karten abnimmt, einen Sonderzug gestellt. Länder gegeywärtig bedroht find, erfordern di« nungen und Gesetze versuchten in den Jahren der Inflation entschlossene und «nerschütterNche Zusammenfassung des Wil- die Geldbeträge m der Sozialversicherung dem jeweiligen I -o« Reich «nd Landern, umsomehr, je bedrohlicher di« A"rk anzuMm. Ern praktischer Er^ ist dieM Entwicklung sich gestalten sollte. Ls gilt, den Staat gegen all« U» -°d Sozialversicherung vernichtet, und die WieLeraufbauarbeiten Atzungen zwischen politischen Gegnern rücksichtslos zu unter- nach dieser Zeit konnten nur die erhaltenen Grundmauern drücken. benutzen. Die Mittel dazu gewähren die Notverordnungen de. Eine der wichtigsten Arbeiten auf dem Gebiete dir So- Herrn Reichspräsidenten. Gs geht nicht nur um de« zialversicherung in der Zeit nach der Inflation ist die Bildung inner« Bestand de« Staates «nd seiner Bersassung, eines einheitlichen Neichsknappschaftsgesetzes vom sondern auch um die Außenpolitik in einem Augenblick, 1. Januar E Mit diesem Gesetz wurden die vielen M -ke allerschwierigsten Entscheidungen in Aussicht stehen, digen, zum Teil leistungsschwachen landesrechtlichen Knapp- Wir müssen dem Herrn Reichskanzler für die Führung der Aü die Reichs- Außenpolitik den Rücken im Innern decken. Ohne diese In den^ ist jede Außenpolitik zum Scheitern verurteilt. Aber sicherung zZre^ durch S und °uch auf diesem Gebiete der Wirtschaftspolitik find Fortschritt- Gesetze vorgenommen werden, "die alle eine Sicherstellung der nur zu erzielen, wenn es uns gelingt, die Krisenstimmung der Knappschaftsrente zum Ziele hatten. . . Bevölkerung zu überwinden und das schwindende Vertrauen zur Staatssührung wieder zu stärken. Die Staatsführung darf sich nicht von Erwägungen der Parteipolitik leiten lassen. Es gibt nur ein Ziel der Staatspolitik, dis Erhaltungund den Wiederaufbau des Reiches. Amtliche Anzeigen. Das Konkursverfahren über das Vermögen der Martha verehel. Ficker, Schuhwarengeschäftsinhaberin in Bernsbach, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch »ufgehobe«. K7/31 Schwarzenberg, 16. Nov. 1931. Das Amtsgericht. Donnerstag, den 19. November 1931, vorm. 10 Uhr soll tn Schwarzenberg 1 Posten Bücher, Kinderspiele «nd Bilder rahmen öffentlich meistbietend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. Q 3112/31 Sammelort der Dieter: Hof des Amtsgerichts. Der Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Schwarzenberg. I » mlha lmd di« amNich«, Bekannlmnchn«,«, der «michanpimannschay und dw d Bezirksv-rdand« Schwarzenberg, der Amtsgericht« tn Au«, Lößnitz, Schnetderg und Schwärzend»-, d«t Stadträt« in Erünhain, Löbnitz, MeustädiU und Schneeberg, d«r Finanzämter in Au, «nd Schwarzenberg. E» werd« autzerde» »ervfsenllichtr Bekanntmachung«« der Sladlrät« mi Aue und Schwarzenberg mW des Amtsgerichten Sohanngeorgmfiadt. Verlag Ek. M. Gürtner, Aue, Sachfen. S»a»k4«ri «w m «9 UHU» «MU «4» 1», V4»»»»«m«w »»1» »INksoqs»