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Amtsblatt Anzeiger 69. Jahrg Nr. 288 Sonnabend, 13. Dezember im9 vom ilzung morgen 1 Uln: Anfragen. Nächste a>aay>e ^rigung mvrgra i rim . ^nsge- sicinere Vorlagen — Schluß 5!^ Uhr. samt Hai oie Tschecko-Slowakei 260 000 Tonnen Oberst und sie vor ihrer Berufung zu Amt und Würden wird. den Hamps gegen die S ch e i n d i p l o m a t i e SMualversammbiW. ner des alten Regimes betref ¬ fend möglich hält, da die amerikanischen Kurz und bündig bedeutet diese Meldung aus eine finanzielle Vera nach Reichsnotopfer und in (Ztr.) der vom Ausschuß hintzugefügte Absatz 3 be.nmpjt Abg. Dr. O u a r c! Paragraph 18 der Ergebnisses zum Nutzen der Reichsfinanzen steht. Vp.) tritt jür »als nicht scharf genug widersprochen werden Petersburg getroisen mer- Ertrages als Wert der Grundstücke ein also die Konfusion in der Ost- Soweit ist » den Bei berühren, nicht um ein Iota besser benehmen, als sie von ihnen so bitter bekämpften Staatsmann der Ertrag. Wenn das Notopjer mit 5. Proz verzinst werden soll, müssen wir das Zwanzig- aus sechs Monate abgeschlossen und läuft '. Dezember 1919 bis 31. Mai 1920. einzige rekle schlieszlich nur sive gegen den sollten. Antrag Blunck wird angenommen, ff 18 A bemerkt aus Anfrage des Abg. deutschen Industrie gegen das Reichsnotopfer ist aber nicht sowohl seine Steuerwirkung, als viel- n«ehr die Tatsache, dasz auch heute noch keine Fernsprecher Nr. 11. Bankkonto: Lkrmnitzer Bankverein, Thrmnik. Postscheck-Konto: Lctprto »3 161. hat, das wirt- die Zwangsanleibe ausgesprochen hätten. Entscheidend für die Stellungnahme ache des setzen. Der Bei Beschlüssen des Ausschusses angenommen. Paragraph 17 wird aus Antrag Blunck vember in Benin unter,ertigl worden. Es wurde Es folgt die Forlfetzung der zweiten iung des Hilfsaktion für Akitteleurvpa Folge zu leisten; England ist also wohl oder übel gezwungen, wie würden. Amerika verweigert finanzielle Hilfe «rschrmt jeden Werktag abends für den folgenden Tag. Ve,ugaprcis frei ins Hans viertel- jShrtich 4,50 Wk., monatlich i.gg Mk. Durch dir Post bei Abholung auf dem postamle viertet- ISHrlich 4.50 Wk., monatlich 1-öv Mk., frei ins Haus vierteljährlich b.tv Wk., monatlich 1.80 Wk. Für dir Rückgabe unverlangl eingrsandler Schriststückr wird keine Verbindlichkeit übernommen. Geschäftsstelle: Schulflratze Nr 31. Briefe und Telegramme an das Amtsblatt Hohrnstein-Lrnfllhal. ii und Beschatten in Gesamtstärke von etwa ben 6100 Mann di: deutsche Grenze überschritten. Die! ein britischer Minister ja schon angekündigt allein einzuspringen. So unangenehm England und Frankreich sein mnsz, ihre uns den wirtschaftlichen Ruin gen mutz. W MW MM »kW SWM Braun! ohlen monatlich an Deutschland zu liefern, wofür dieses monatlich 105 000 Tonnen o b e r s ch l e s i s ch e Hohlen abzugebrn hat. Auger dieser Menge hat die Tschecko-Slowakei noch monatlich 1000 Tonnen Braunkohlen und Deutschland 3000 Tonnen oderschlelische Hohlen an die Grenzbezirie zu liesern. Die Deutschen verpflichten sich, ihre c genen Wagen nickt nur für die Einsuhr tschechischer Hohlen zu stellen, son- mngsfähigleit des Reichs und für die Er.üllunq der Friedensvedmgunigen überzeugt und durch aus bereit, auch schwere Abgaben von Besitz und Einkommen zu leisten, sie mutz aber nochmals davor warnen, daß diese Abgabe, wie es im Nitzschke. Auf der Tagesordnung sieben zunächst Et^1kupit»:l unrichtig, datz sich die Verirrter der deutschen Industrie für bas Reichsnotopser und gegen die Der Nnieigenpreis betragt in ben obengenannten Vrten !ur die fcchsgclpaltene ttorpusskU« 30 pfg.. auswärts t« psg., im Beklameteil 80 Pfg. Bei mehrmaligem Abdruck tansmätzig« Nachlaß. Nnzcigenaufflabc durch Fernsprecher schließt jedes Beschwerderecht aus. »rt zwangsweiser Eintreibung der Ameigengebührrn durch Klage oder i:n läonkurstalle gelangt der volle Betrag unter Wegfall der bei sofortiger Bezahlung bewilliglen Abzüge in Anrrchmm» tischen und französischen Valuta m den neutra len Ländern sind Zeichen, die zu denken geben. Vorarbeiten zu einer neuen Offensive gegen Petersburg. Der Premierminister der früheren nordwest- Reichsbankpräsident H n v c n st c i n begrün det die Vorlage, die eine Verlängerung des Pri vilcges der Reichsbanl jür das kommende Jahr zehnl forderl und die Beteiligung des Reiches an dem Banlgewinn neu regelt, sowie die Organi sation der Banken den durch den Friedensschlutz geschaffenen Verhältnissen anpatzt. Abg. Dernburg (Dem.) beantragt Ue- der Weisung an den sechsten Ausschuß Das Haus stimmt dein zu. „ einer neuen Offen- Reichsnotopfers. Eine Reihe vonParagraphen werden Gesundung unserer Produktifuns-j bleiben, kräfte unmöglich machen. Es ist völlig Ne deutsche Aolwocluote. Das Reichskabinen Hai am Donnerstagvor- 'niltag die Beratung der A n l w o r t n o t e an die Entente zu Ende geführt. Die Note ist so fort telegraphisch nach Paris übermittel! worden. Ueber ihren Inhalt wird an amtlichen Stellen Gesamtminisicrium gesprochen zu haben, datz der dnrchgesührtm Räumung nach dem 13. De zember die deutsche Grenze nirgends überschreiten ung ! Aus Washington wird mitgeieilt, datz die! Der Reichsverband der deutschen Industrie'amerikanische Regierung eine finanzielle Unter-s " : stützung in Dollars zur Erleichterung der w i r t- Süchsische Volkskammer. 72 Sitzung. Dresden, H. Dezember ISIS Beginn der Sitzung 1.15 Uhr nachm. Am Regurungstcsct) : Ministerpräsident Dr. Gradnauer und di? Minister Harnisch. Schwarz angenommen. Bei 8 33 bemerkt anlätzlich eines Antrages M u m m (Deutchn.), der abgelehnt wird, Reichs- finvnzminister Erzberger, datz auch bei der Bezahlung noch nicht getilgter Beträge des Reichs notopfers für Verstorbene durch deren Erben, soweit Lebensversicherungen in Bettacht kommen, möglichst Erleichterungen und Entgegenkommen seitens der Behörden statthaben sollen. Am Antrag Blunck kZtr.) wird 8 45 a (Soz.) die Zusätze des Ausschusses, die infolge einer Hoaiiiion zwischen der Rechten und den, Zentrum ein Privileg für landwirtschaftliche Grundstücke in das Gesetz hineingebracht haben. Ein entsprechender Antrag Braun—Löbe will die diesbezüglichen Absätze wieder streichen. Abg. Farwick (Ztr.) tritt für den Anirag Blunck ein, die von den Sozialdemokraten bcan standetm Absätze der Hommiisionssassung zu streichen, dafür aber einen Absatz ernzuttagen. wonjach aus die Bestimmungen der Reichsabgaben über , geben worden. Die Letten betreiben die Strecke s Libau—Spudi. General Metzel hat ausdrücklich- .zugesagl, datz die lettischen Truppen auch nach russischen Regierung Liafon ow teilte in ei- ... schastl che Lage ist so schwierig, daß ihnen den daraus gehäuften.finanzielle Gesundung Deutschlands dringend ordnung Bezug genommen wird. Abg. Dr. Becker-Hessen <D. die Ausschutzfassung ein. Abg. Blunck (Ztr.): Der Wertmeier für Grundstücke ist doch gegen das Verlangen des Zentrums wandten Das Zentrum lietz erklären, datz es von einem Entgegenkommen der übrigen Regierungspar teien in dieser Fräst? sein Verbleiben in nerhalb der Regierungsmehrheit ab- bängig machen müsste. Die Regierung lietz er- - klären, datz durch die scharfe Haltung des Zen trum» in dieser Frage eine neue Situation ge- schaffen: worden fei, über die erst innerhalb des und Sozialdemokraten sich mit äutzerster Schärfe wirre Lage im Osten folgt. Vorteile von die- DasKohlenadkommen zwischen Deutschland angenommen, wonach Aktiengesellschaften usw. und der Tschecho slowakei die zur Bezahlung der Abgabe erforderlichen Mit. . , ' , :el aus dem gesetzlichen Reservefonds entnehmen ^as neue .^ohlenabiommen zwischen Deutsch- land und der Tschecho-Slowakei ist am 28. No Staalsministeriums e ne Hlärung stattfinden müs, se. Die Demokraten und Sozialdemokraten er- Bedenkcn zu erheben. Es erscheint nicht ange bracht, dasz Sachsen in dieser Beziehung selbst Es kann nur ein AiymstieEr Der Rest des Gesetzes wird noch den Be schlüssen des Ausschusses angenommen «uf ihre Fahnen geschrieben hatten sich in Fra- Bah^ gen, die das Leben des ganzen deutschen Volkes der Rede des Ministers enttäuscht. Seine jach technischen Ausführungen verdienen zwar allge meines Interesse, aber ich schlag« der Regie mng vor, in Zukunft eine andere Methode ein Zuschlägen. Wir haben Kutte eine Klassenmstiz der schlimmsten Art. Zum Bcwc se der Richtig keit dieses Ausspruches versucht der Redner me! rcre Beispiele anznsühren, so u a Marlol^Pro zctz und fordert bei Mrt.üdigung des Antrages Berlin, 11. Dez Präjidcnt Fehrenbach eröffne! die Sitz um 1 Uhr 20 Min. Erste Beratung oes Gesctzcinwurfes Aenderung des Bankgesetzes. Stärke von etwa 5000 Mann erreicht. Die Spitzen fahren, so datz Deutschland 90 000 Tonnen ino- nock festzustelleii, dah i e Regterungsmanner, Eisernen Division haben bei Bajokren, Gors- natlich in seinen eigenen Wagen zu befördern ba ¬ ser Politik wird schlief',sich nur de: Bolschewis mus haben. Das Verhalten der Entente ver ewigt die Not und das Elend Rußlands, und das ist die beste Brutstätte des Bolschewismus. Wie lange diele Po'itik gegen Rußland noch mög lich ist, ist nicht abzusehcn. Den Wiöecstano der Arbeiterparteien in den Ententcländern wird man, namentlich in Frankreich, nickt nllzuhoch. etnschätzen dürfen. für Hoh-uft-tnErnstthal mit Hüttengrund, Oberlungwitz, Gersdorf, HermSV-rf, Bernsdorf, Rüsdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken, Reichenbach, Langenchmsdvrs, Tasten» berg, Grumbach. Tirschheim, Knhschnappeh St Egidien, Wüstenbrand. Grüna. Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleitzu und Nußdorf. ->a», wie aus Berlin gedrahtet wird in der . gestrigen Sitzung seines Hauptausschusses einhel- schastiichen Lage kn Mitteleuropa tkig folgende Entschließung angenommen: nicht für i ., ' s ZZ Der Hauptausschutz des Reichsverbanbes der Kriegsgesetze nur Vorschüsse an die Alliierten ge deutschen Industrie verwahrt sich nachdrücklich ge- starten und die Regierung zögert, den Hongretz gen oie übereilte und planlose Art, ium «irre Ausnahme zu ersuchen. in welcl)er die Regierung versucht, die erforderst-i Hurz und bündig bedeutet diese Meldung, cken Steuerlasten des deutschen Volkes zu erhe- datz die Vereinigten Staaten es ablebnen, ben. Die deutsche Industrie ist von der Notwen- dem englischen Vorschlag digkett größter Opfer für die Erhaltung der Zah- sichen Pension zur D i s p o i i 1 i o u g c st e I l t - . .... , , ... worden dern auch die hierher zu liefernden Hohlen m Was von der Nalvttal zu halien i,t, dl« ! Ihren Wagen bis zur Bestimmungsstation zu Entente durch höfliches Anfragen und lachl.chej Der Ruckzug -er Eisernen Division. ! bringen. Nur 15 000 Tonnen des monatl.chen Belehrungen umjtrmmen zu wol-en, ist schon des, Die deutsche L e g i o n bat Botocti in Bestandes werden in tschechischem Wagen abge- Für den Finanzausschuß A beantrag: Abg. Anders (D. V. P.) als Berichter statter im Zwiscinmplan für den ordentlichen Haus halt des staatlichen Elettrizitälsumernehmens nach der Vorlage die Einstellungen zu bewilli gen Die Hammer beschaetzl demgemäß. Zu den Etatkapileln aus dem Bereich« des seustizminislrriums berichte! Abg. Lehnig (D. N.) : Bei den Aus schuhberatungen war bekanntlich ein Antrag ge fielst worden, die Regierung um Maßnahmen gegen die Ueberbürdung der Gerichte und um eine allgemeine Amnestie für alle begangenen Vergeben und Ueberlretungen der Rations-Ver Ordnungen seitens der Verbraucher zu ersuchen. Die Unabhängigen beantragten bei dieser Gel« genbest alle zurzeit schwebenden politischen Pro zessc niederzuschlagen und eine Aninest e sür alle wegen poltti^chen Straftaten Verurteilten zu er lassen. Der Berichterstatter wies überzeugend die gegenwärtige Ueberlastung der Gerichte nach und bezeichnet e ne geordnete Iustizpflege als Fundament des Staates. Der Ausschuß ist sich darüber einig., datz gegenüber dieser Forderung die finanzielle Frage beisette gestellt werden muß Iustizminister Dr. Harnisch: In keiner Mit haben wir unter der Vielspattigkett des Rechts so gelil en wie jetzt in der Zeit der Entwicklung, wo das Alte mit dem Neuen einen Mesenkamps fübrt Lelosl der beste Henner des Rechts kstnn sich nicht mehr in den geltenden Gesetzen und Ausfuhrungsbestimmungen zmechlsinden. 1000 Gesetze weniger wäre ein besseres Recht. Um ei ne Besserung anzubahnen, habe ich dieser Tage an das Reichsjustizministerium eine Eingabe ge richtet, ichnellstens mit dem Reichswirtschastsmi nisterium zusammen Schritte zur sofortigen Her- beisübrung eines klaren Rcchtszustandes einzulei len. Fast aste Justizbehörden sind seit einiger Zeil inii Arbeit überlastet. Wir haben versucht, i Hilse zu schaßen, jedoch ging das nicht so lehr chuell. Für die Ueberlastung der Gerichte spre- chen am besten die solgendcn Zahlen : Die Straf kammern erledigten in den Monaten Januar bis September 1918 11 409 Strafprozesse, an glei cken Zeitraum des Jahres 1919 aber 16 663. Bei den Amtsgerichten stieg die Zahl in der gier cken Zeil von 47 000 auf 54 957. Die Gnaden gesucht haben m diesen Jahren um 1274 zuge nommen. Ich stehe dem Amrage des Finanz auslchusses und auch dem Zusatzantrag der Un abhängigen durchaus sympathisch gegenüber. Aber gegen dm Amnestie-Erlaß sür alle wegen post lischer Straftaten Verurteilten sind gewichtige für Amtsgericht «ai> -ei SIMM z» Sok>eiisltii-krMhiI. Orga« aller Gemeindeverwaltungen der umliegenden Ortschaften. Blunck Reichs'rncrnzminister Erzberger: Das ständig vorgeht. Vermögen der Reeder kann nicht nach dem au- laß sür das ganze Reich in Frage kommen. Auck> " glaube ich sür meine Person, nicht für das genb'icklichen Wert ihrer Papiere bemessen wer den. Nationale Gesichtspuirkte sollen bei der. . . Einschätzung der Schiffe maßgebend sein. jder Belagerungszustand seine Schuldigkeit getan Die 8 8 25 und 29 werden unverändert bat und aufgehoben werden kann. Abg. Fleißner (Unabh ) : Ich bin von M lktlW cm m Million tll polftii der Entente gediehen: Sowjettußland !bietet Frieden an, England ist zu Verhandlungen Das Zentrum verlangte im erweiterten'bereit, Frankreich plant einen neuen Feldzug ge- stnterrichtsauszchuß der preußischen Lan-!gen Petersburg und Japan unterstützt Holtschak. d e s v e r s a m m l u n g, daß der Geistliche dem-Das Schlagwort ,.Bekämpfung des Bolschewis- örtlichen Schulvorstande unter allen Uniständen mus" ist zum Deckmamel der veZchledensten wnt- angehören müsse. Darüber ka>n es zu einer schastlichen und imperialistischen Ausbeutungsbe- >el>r lebhaften Aussprache, in der die Demokraten strebungcn geworden, aus deren! Gegensatz die Meuererttwurfen der Fall ist, die g a n z e am Herzen liegt Läßt diese werter auf sich und 4 (Abzüge von Gesellschastsvermögen bei ein deutsche Wirtschaft blutleer und die' warten, so kann das nicht ohne ernste Wirkungen ^getragenen Genossenschaften) wieder gestrichen. Zu tt. - s II n 0 II n ci u n 1 e r e I V r o d u k t ü «iDie jüngsten Kursrückgänge der eng-Paragraph 18 bekämpft Abg. Dr. Ouarck klärten in ähnlicher Weise, daß sic ihre weiteren Entschlüsse von der Entscheidung der gesamten Fraktionen abhängig machen müßum Das Zen trum will den begonnenen Hampf mit äutzerster Konsequenz durchführen. Schweigen beobachtet. In parlamentarischen Eine Sprengung der Koalition in Preußen Kreisen verlautet jedoch, datz neben der Anfrage, konnte natürlich nicht ohne Rückwirkung auf die ob unsere Auslegung der militärischen Schluß- Verhältnisse im Reiche bleiben. klausel zutreffend ist, auch das Angebot in der^ Note enthalten ist, sofort aui Anru eine Kom-j Oberst Reinhardts Ausscheiden aus der Mission von Sachverständigen niack Paris zu ent , Reichswehr. lenden, die der Entente den Nachweis erbringen! , soll, datz die Ablieferung der 400 000 Tonnen' Amtlich wird betanntgeg^ Reinhardt icheidel mit deui inorgigen Tage aus der Reichswehr aus. El ist mit der gesetz- _. . . . , c,, nem Interview mit, daß einer der wesentlichsten l h elt fur di e L er wendung des Ausgaben, die er in Paris zu erfüllen haben wer- «-mffes zum Nutzen der Rerchssmanzen be-:^, die sei, bei K o l t s ch a k durch Vernnt-elung - damit lierechnet werden muß,!Zusammenarbeiten der russischen Ergebnis von den Gegnern lediglich antibostchewistifchen Heere auf esthnstch-sinnischem "l* ^kchl"üszat)stmg au) eme ihrer Ho Boden zu erwirken. Frankreich habe nunmehr unbestimmte Entschadlgungssorderung m An- Initiative in der russischen Frage ergriffen ipruch genommen wird, kann emem solchen Em- deshalb reise er nach Paris, von wo aus griff m die Substanz unseres Produtionslap,-^,^ Borar. eilen zu