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L/nLs/nummor 60 ^W»W»»W»W»W»»»WMWWW»E»^W»»NWW»»WM» LLtttvord, ckeo Ä1.Iru»u»r 1922 117. Irdrgros B»rue»«wpck1« m»»amch M. 1200- «inf»l. vkzrTgS§Ir^iv. Zattaaegebüdr. Durch d>? Post Inner' bald Deutschlands tret tnS Haus aelteie«: monatlich M. 14tv.- und BestrllgebUhr. AuSIandSvrrsand; monatlich «.. 14M— und Drucksachen-Porio. - Das Lechzt«» rage- blatt erscheint tLaltch morgens, außer nach Donn- und Trier tagen Sltchterscheinen einzelner »kümmern insolae hoyrrrr 0«ewalt. DtreiL Aussperrung, BetrirbSsiörungen berechtigt den Bezirdcr nicht zur «Urzung des Bezugödretses oder , r»m «nipeuch aut Lieferung der Zeitung. Schrtftleitnng und G«iMa«tSstr»e: Leipzig. Johanntsgafle 8. yerniprecber 7U8st-1708L «n,eigen- u. Adonnements-Annadme in der Geschäftsstelle, allen Filialen, sowie in Berlin, UllftemhauS. Anzeigenpreis: a«Sw. Jnsereiu. M.11S—. Gonderdreis«: Smnilirnanz. v. P«v. die nuu-Zetle M. IS -, «elrgrnheitS-An,eigen tpriv. Vlaiur) und Stellenangebote, die wm-ZeUe M. 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Januar Was Volksbegshrrn und Landkagsauslösung und Ne«oahlen nicht zustande bringen konnten, den Sturz -er sozialdemokratischen Minder- . heltsregierung, das haben jetzt die Kommunisten mit leichter Mühe erreicht. Vielleicht wollten sie es gor mcht ernstlich Vielleicht wollten sie nur ihrem in diesen Tagen in Leipzig versam melten Parteitage die Freude machen, zu sehen, was für Kerle sie find. Vielleicht war ihnen das auch aus ihrer eigenen Partei nahegelegl worden, well sicherlich viel« stramme Kommu nisten im Reiche — und in Moskau? — daran Anstoß nahmen, daß die sächsischen Kommu nisten ihren Todfeinden, -en Sozialdemokraten, abermsölt tz» den Sattel geholfen hatten und eine -- Regierung stützten, die zwar sozialistisch, oder nicht kommunisüsch denkt und handelt. Jeden falls wÄslten sie den Zeitpunkt für ihren Mtß- - traaensantrag so, -aß dte Verhandlung über ihn zeitlich mit ihrem Parteitag zusammenfi^. Ob der Antrag zum Sturz -er Regierung führen würde, konnten fie vorher nicht wissen. Mög lich, fi sogar wahrscheinlich ist, daß ihnen -aran «mH «kcht viot sag. Wissen konnten st« es Richt, weil es von zroet bis heute unbekannt« Acktor« abhing: -er Aattnng der nichtsozia- «fische» LandtagsfrakÜonen und dem Entschluß der Regierung. , > Die nichtsoziattfischen Parteien hatten -re, Möglichkeiten: Sie konnten -en Antrag der Kommukisten mit -sssen BegrLn-ung als ein Ganze» betrachten und demzufolge, well ja als Grund -i« Bekämpfung kommunistischer Aus schreitungen angegeben uunde, -em Anttag ihre Anterstützung versagen. Dann wäre er ein Schlag ins Wasser gewesen. Oder sie konnten den Antrag für sich, losgelöst von der Begrün dung nehmen, und -ann war ftir sie die Zu stimmung ohne weiteres gegeben. So haben sich die Deukschnationalen und die Volks- parteiier verhalten. Oder, drittens, konnten sie -aS Kabinett auffvrdern, sich freiwillig einer Umbildung zu unterziehen und eine Regierung aus Vertretern aller aus dem Boden der Ver fassung stehenden Parteien zu bilden. Dann wäre für sie der Grund, für -en Kommunifischen Anttag zu stimmen, weggefallen. Dies« Weg beschritten die Demokraten. Da aber die Re gierung ihn« hierbei nicht folgte, blieb ihnen schließlich auch nichts anderes Grig, als dem Mißtrau«santtage zuzustrmmen, der auf diese Weise mit einer anfehnllcheu Mehrheit, 54 gegen L9 Stimmen, angenommen wurde. Nun war es an der Regierung, sich zu ent scheiden. Notwendig war nach -er Annahme Les Antrages nur der Rücktritt Lipinskis. Ader seine Kolleg« und Parteifreunde wollten sich nicht von ihm trennen. Sie hätten ja auch ge wärtig« müssen, daß jeden von ihnen eines Tages das gleich« Schicksal ereilte. Also Katen sie mit Lipinski zurück. Damit fin- wir in Sachsen wieder so weit, wie wir nach den Wahlen waren. Dieselbe Frage ist wttder zu lösen: Soll Sachsen eine .verfassungsmäßige Regierung erhaltt-r, die vom Vertrauen einer stark« Landtagsmehrheit getragen wird und sich auf alle verfassungstreuen Partei« stützt; oder eine einseitige Klassen regierung, sei es eine .bürgerliche', oder eine sozialistisch - kommunistische; oder endlich eine Minderheitsregkrung, die gewissermaßen nür geduldet wird and jeden Augenblick wieder gestürzt werden Kana? Diese dritte Lösung darf nun wohl als abgetan gelten. Die zweite würde auch nicht von langer Dauer sein, könnte ccker auch iu kurzer Zeit viel Schaden «richten. Die einzig vernünftige ist -ie erste. Aber fie ver langt von allen Beteiligten viel Einsicht und Eutsapung. Darum ist die Hoffnung schwach, -aß sie uns beschert werd«. Rücktritt -es Kabinetts Buck Mißtrauensvotum für den Minister Lipinski D r - ö v e «, SO. J«n«ae. (Drahtberichtunsrer DresdrrerTchrift- teitRRg.) Dee Larrvtag verhandelte heute über den Antrag der Kommunisten: „Der Landtag spricht dem Polizeiminister Lipinski da- Vertraue« ab." Rach längere« Anssührnngen de- kommunistischen Abg. Böttcher und einer Entgegnung des Minister- Lipinski gaben die Parteien kurze Erklärungen ab. Die Deutschnationale« nnd dte Deutsche Pott-Partei schlossen sich dem Mißtrauen-- antrag an. Die Demokraten verlangten freiwilligen Rücktritt der Regierung «ud Neublidnng unter -inzunahme aller rep«,likanisch«demokra1ischen Parteien. Die So-ialdemokraten billigten die Politik de.» Minister-. Die Regierung lehnte es ab, freiwillig zuriickzutrete«. In namentlicher Abstimmung wurd: der kommunistische Antrag mit 54 gegen SS sozialdemokratische Glimmen angenommen. Ministerpräsident Buck gab daraus die Erklärung ab, daß die Regierung die Konsequenz an- dieser Abstimmung ziehe und in ihrer Gesamtheit zurück trete. Die werde bi-zur Bildung einer neuen Regierung die Geschäfte weiter führe«. .^r. Der Verlauf der Sitzung rreßtserich» »nserer Dresdner «chrttttetlunA Dresden» 30. Ianaar. Dte brutto« Setzung des Landtages batte groß« An^ebamiskroft. Sie steht unter dem Zeichen d«S kommunistischen Mchkrauensaatraaes «egen den Minister des Innern Lipinski. Sie bat die Lrroar- tuuaen nicht getäuscht. Es wird ein sogenannter großer Tag. Das Zaus und di« Tribüne sind dlcht- gefüllt, dte Mintsterdänke vollbesetzt. Abg. Böttcher (Komm.) begründet ünSfährkch dos Mißtrauensvotum, das in engem Zusammen danae mit der Stellung der gesamten sozialdemo kratischen Regierung zur Arbeiterklasse stehe. Die Revolottvn und die Arbeiter seien vom Polizei minister elend und schmädtich verraten worden. Eine derartige Gewaltpolitik sei nicht mehr zu er- tragen. Die Kommunisten bätten di« Pfii-Ht, die Arbeiterklasse vor Len Kriegsgefahren U'ch der Ileberrumpelunq durch dte Faschisten und das Ka binett Luns zu warnen. Die kapitalistischen Hoch- Verräter feien am Werk«, dir deutschen Kohlen oi üben an das französische Kapital zu verraten. Die. Regierung Sachsens tue nichts um dem nationalisti- scken Rummel zu begegnen. Die Faschisten würden auch die sozialdemokratischen Minister abgurgeln- fz« den Sozialdemokraten gewendet: .Euer Polizei- Minister ist der Begründete der Abgurqler!'). Die Koinnmnisttsche Partei fordere, daß «egen den Leip ziger Polizeidirektor vorgegaagen werd«, west er auf feiten der Konterrevolution stehe. D.e Politik der sozialdemokratischen Regierung von heute gehe cnrf die Stärkung der Konterrevolution hinaus. Sämtliche Errungenschaften der Revolution sollen durch bewaffnete Gewalt restlos beseitigt werden. Die Demokratie sei bankrott und di« alte Herrscher klasse in Militär- und Zndustriekreifen wolle die Herrschaft wieder an sich reißen. Die Arbeiter würden aber nicht warten, bis Lipinski und die Sozialdemokralen ausgeschlafen hätten. Sie wür- -en sich selbst bewaffnen. Und wenn wieder dte Waffen in den Händen -er Arbeiter feien, dann würden die Bourgeois sich vielleicht wieder hinter ihren Kleiderschränken verstecken. Aber man werde sie diesmal hervorbolen und nach dem Grundsatz be- handeln: .Ange am Auge, Zahn um Zahn ' Gegen die Regierung hege sein« Pattei das tiefste Miß- trauen, und sie werde dafür sorgen, daß an die Stelle der sozialdemokratischen Regierung eine Ar- beikerreaierunq komme. Er beantragte dann na mentliche Abstimmung über -en Mißtrauensantrag. Minister des Innern Llplaski: Auf di« Red« Böttchers werd« ich »m allgemein«» nicht eingehon, da sie bereits in -er Roten Fahne gestanden hat. Auch aas persönliche Fragen werde ich mich nicht -inlassen. — Der Minister leate dann seine Stellung zum Vereins- and Bersamnuungsrecht dar. Er frt I willens, es so frei wie nur irgend möglich zu ge- , stalten. Dann gab er «in Gutachten eines kom munistischen Juristen wieder, da» seiner Auftastung recht gebe. (Zuruf: Wer ist dieser kommunistische Gutachter?) DaS werde ich gerade Ihnen auf die Nase binden! (Heiterkeit.) Minister Ltplnstii ver- tetdigte das Verkosten des Leipziger Polizei direktors. der die Wulle-Berfammlung nicht verboten habe, weil dazu keine gesetzliche Handhabe vor gelegen hab«. Er betonte, er könne nicht Ver sammlungen verbieten, weil sie dem einen oder anderen nicht gefielen. Man könne eben nickt mit Kanonen nach Mücken schießen. Ruck politisch sei das Vor gehen der Kommunisten falsch, denn es seien Be strebungen im Gang«, einen Paragraphen 107» tn da» Slrasoesrßbuck einzulügen, wonach mit Ge fängnis bestraft werden soll wer eine nickt verbotene V-Ps"wvnlong m't Gewalt störe Rett dte Be- houpbmgen des Abgeordneten Böttcher bemerkt der Minister: »Eine größere Gemeinheit ist noch nie ge- - sagt worden)'- .(Präsiden; Wiflkler bittet -en! . Minister, die Parlament«! ischen Sitten zu achten.) Die sächsische Regierung sei ohne Zutun der Kom- unmisten im Einverständnis mit -er Reichöregieranq gegen dte bewaffnet« Bande voraegangen, die nach Bayern wollte. Die Putschtakttk, die die Kom munisten ZU bekämpfen vorgeben, befolgten fie selbst. — Als die Kommunisten wieder einmal Len Minister unterbrechen, ruft ein sozialdemokratischer Abgeordneter den Kommunisten .Verloaenhrit!' zu, uxrräuf der Abgeordnete Renner erwioerl: .Einen ocrlogeueren Bursche» als dich gibt es nicht!' Minister Lipinski fährt fort: Er stehe dem kom- monistischen Vorgehen kühl bis ans Herz hinan geaenüber. Die Polizei in Leipzig habe voll ihre Pflicht getan. Lipinski, schließt: „Sie haben jetzt die Entscheidung darüber, ob sie di» Anarchie oder eine Rechtsgrundlage im Staate Haden wollen.' (Ge lächter links und auf den Tribünen.) Wg. Dr. Kaiser (D. Vp ): Ein« Ablehnung des kommunistischen Antrages würde «ine Billigung der Reyierungspctitik sein, deren Träger seit Jahren Herr Lipinski gewesen ist und die wir, weil sie nach unsorer Auffassung dem. ganzen Volke nachteilig ist auf das entschiedenste bekämpft haben. Diese Politik hat sich nicht geändert. Insbesondere haben wir festzufiellen, dah die Regierung sich nicht aus ein« MchcheN des Volkes stützt. Die Stellung der Regierung ist aber aus anderen Gründen, als die Kommunisten angeben, unhaltbar geworden. Aller dings bedauern wir es, daß die Angelegenheit jetzt «rusgekragen wird, wo ein Zusammenarbeiten aller erforderlich wäre. Von Minister Lipinski iß aber nichbi getan worden, um den Burgfrieden zu fördern oder herbeizuführen. Wir werden als» aus diesen Gründen für den Mißtrauensantrag stimmen. Abg. Dr. Seyferi (Dem.): Der Vorstoß der Kommunisten gegen die Regierung beweist, daß diese Parket auch durch weitgehendstes Entgegenkommen, wie es ihr von -er Regierung bisher bewiesen worden bsh nicht befriedigt «erden kann. Der Regierung ist durch diesen Vorstoß der Kommunisten wieder vor Augen gerückt worden, daß sie über keine ver fassungsmäßige Mehrheil im Landtag« verfügt. AuS diesen Gründen legen wir der Regierung Li« Frage vor, ob sie nicht freiwillig zurücktreten und bei der Neubildung s-ch auf alle republikanisch, demokratischen Parteien fitzen will. Wir werden von der Beantwortung -ieser Frag« unsere Stellung nahm« zum Mißtrauensvotum abhängig machen. Die Deukschnationalen lasten erklären, daß sie -em Anträge -»stimmen, denn nur eine Einheits front könne uns retten. Abg. Müller-Chemnitz betont, daß di« Sozial demokratie geschlossen hinter die Politik -er Regie rung tret« und -ie Maßnahmen, wie sie Minister Lipinski gettoffen habe, billige. Abg. Böttcher bezeichnet in seinem Schlußwort Li« Stellungnahme ber bürgerlichen Parteien als Fußtritt -er Bourgeoisie gegen den Minister Lipinski für seine Bütteldienste. Dann kündigte er noch an, die Arbeiterschaft werde sich demnächfi selbst be- »a ffneu. Es folgt dann -ie Abstimmung, -ie das oben genannte Ergebnis hat. Der Landtag vertagt stzch aal eine Viertckstonde, and ber Aeltestenrat be- jchUeßt, di« hottge Sitzung adzubrechen. Die pfälzischen Beamten- und Ardettevgowerk- schäften hoben sich -» einer einheitlichen Stellung nahme in der Durchführung aller politischen Fragen im besetzten GedtM Mfommenges-loLs«. Ssristtsn Sis in ittrarn iizH»«»»»« ck«, l.«IprlU»r dsi »»In»« «»lepß- l. « lprIs. » ockmp In «tnmr »»1n»r raannrls l-«lp»ls»r PIIlnInn. Kritische Stimmen in England Sigrier r,«htde:ich«de» Leipziier r»,«»l«tte» London, SO. Januar Heute wurde zum erste» Male fi offl^elle» Kreisen die Meinung geäußert, -aß die fra,zösisch« Operation im Ruhrgebiet eia Mißerfolg fei. Ma» sagt, Frankreich würbe keine Kohlen rehältea mi es habe di« Schwierigkeiten aaterschätzt, die aas -er Störung -es Eisenbahaverkehrs eatstandea sei««. Ls wir- aber nicht erwartet, -aß Frankreich deshalb die Operation eiustellen wird. . - , : - Ein hoher Beamter de» Anßemnnhes ^»fifirle, daß es Frankreich nicht geliage» wesb< > einen regulären Eisenbahnverkehr herzafiellea; glaoha nach nicht, bah man es verhindern könne, -aß mel iere Kohle in das aabesetzte Deutschland adgeh». Jedenfalls ist diese Auffassung da» gerade DigrnteL zu den optiinistischrn Aeußerungen über die Lage im Rohrgelnel, die hier von Paris aas verbreilet werden. Die englische Arbeiterpartei Ist der Ansicht, daß Europa am Vorabend eines aerma großen Krieges stehe. Eine dringliche Sitzaag der parlamentarischen Gruppen der Arbeiterpartei war gestern voa Macdonald »«berufen worden, nm diese Frage zu behandeln. Macbonald unterzog z»- nächst die augenbstcklich« Lage einer Betrachtung. Er führte aus, Frankreich erscheine ihm ei» steuerloses Schiff, das getrieben werde, und äußerte sich als dann eivgehenb über seine» beabsichtigte« Schritt für eine ernsthafte Behandlung der Angelegenheit«» l» Ruhrgebiet. Seine Vorschläge wurde» ei»stimmig gulgcheißen. Er sagte, er werde sich »»»mehr «ft dem Premierminister in Verbind»»- fetze» and dessev Aufmerksamkeit auf die Schwierigkeit«» der Lage lm besetzten Gebiet lenken. Er wer-« »m, ihm verlangen, daß das Parlament so schnell wie möglich über di« Lage aufgeklärt wird. Man bestätigt, daß der Kohleawarkt am Hamber deutsche Aufträge auf Kohlealiefe- rungen in Höhe von 300 00V Pfd. Sterling mit dreimonatlicher Lieferzeit erhalle» Hal. E» werde» bereits Vorbereitungen zum Versa«- ^troffen. * Morgen tritt ein Kabineltsrat Mammen, um über die Schuldenfrage za verhandeln. Gl heißt, daß im Schoße des Kabinetts Meinung» Verschiedenheiten beständen, ob mcür die amerika nischen Bedingungen annehmen soll oder nicht. Bot schafter Harvey rät zur Annahme, La sich sonst Amerika von den europäischen -Angelegenheiten zurückziehen werde poinearL üb-r die Dauer ber vefetzrn <Ii§e»erDrahrdrrichkde»L«i»zlgrrr,«e»lai^^ Paris, 30. Januar. Polncar^ hak gssdern nachmittag, wie in der Regel am Montag, der Reibe nach di« eitglischen, die amerikanisch«» und die italienischen Pressever treter empfangen. Wie unser Sonderberichterstatter zuverlässig erfährt, sagte er dabei wörtlich: .Frank reich werde so lange tm Ruhrgebiet bletden, wie es notwendig ist. aber keinen Augenblick länger.' PoincarL versicherte, daß die gegenwärbge» Schwierigkeiten die Geduld Frankreichs auf keinen Fall erschüttern könnten. And auf wie lange Z»tt hält PoincarS es für notwendig? Kurreben poincarstr Den Pariser Korrespondenten -er »merk- k a.nischen Press« hat Poinrarö gester» formell erklärt, daß entgegen den deutschen Be hauptungen Frankreich nicht di« Absicht hab«, das Ruhrgebiet zu annektieren, um daraus -ie für die Eisenindustrie in Lochringen notwendige Kohl« zu ziehen. Die französisch« Armee werd« aber auch weiterhin das deutsche Gebiet beseht hotten, bis das Deutsch« Reich sich «Ufprech«- Besttmowsgen
