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TLoniglieh Läehsisehev Stcrcttscrnzeigev. Verordnungsblatt der Ministerien Md der Ober- und Mittelbehörden. 1M Ankündigungen: Die Zeile kleiner Schrift der «mal gesp, größerer Schrift der 3 mal gespaltenen Textseite im amtlicher ^altenen Ankünd » Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doenges in Dresden. Dienstag, den 29. Januar _ _ gungSseite SS Pf., die Zeile größerer Schrift der 3mal gespaltenen Textseite im amtlichen Teile 60 Pf., unter dem RedaltioaSstrich (Eingesandt) 7S Pf. Gebührenermäßigung auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme Vorm. 11 Uhr. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße so, sowie durch die Post im Deutschen Reiche 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. — Erscheint: Werktag» nachmittag». — Fernsprecher Nr. 1LSL. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Oberreichsanwalt vr. Olshausen beim Reichsgericht in Leipzig den ihm von Sr. Majestät dem Deutschen Kaiser und König von Preußen verliehenen Kronen orden 2. Klaffe mit dem Stern anlege. Se. Majestät der König haben den zum Generalkonsul der Republik Ecuador in Dresden ernannten Fabrikanten Ernst Eugen Kaps daselbst in dieser Eigenschaft anzuerkennen geruht. Dem zum Postrate ernannten bisherigen Ober-Post- inspektor Bätz aus Leipzig ist vom 1. Februar 1907 ab eine Postratsstelle bei der Kaiser!. Ober-Postdirektion in Chemnitz übertragen worden. Nachdem Se. Majestät der König von Sachsen auf Grund von Art. 50 der Verfassung des Deutschen Reiches zu dieser Anstellung die landesherrliche Bestätigung erteilt haben, wird Solches zur öffentlichen Kenntnis gebracht. Dresden, am 23. Januar 1907. Nr. ss Postreg Finanzministerium. «ss Der Gisela-Verein, Lebens- und Au»steuer-Ber- sichernngSanstalt auf Gegenseitigkeit in Wien, Zweig niederlassung München, hat als Hauptbevollmächtigten für das Königreich Sachsen gemäß tz 115 Absatz 2 des Reichsgesetzes über die privaten Bersicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 Herrn Konsul Hermann Weickert mit dem Wohnsitze in Leipzig, Königstraße 12, bestellt. Dresden, am 25. Januar 1907. 7Ulk Ministerinm des Zunern, sss Abteilung für Ackerbau, Gewerbe und Handel. Ernennnnse«, Versetzungen re. i« öffentliche« Dienste. I« «eschLftsdereiche bet Ministerium» de» Kultus U. Sffeutt. Unterrichts. Zu besetzen: Boa Ostern ab zwei Hilfslehrerstellen an den kath. Schulen zu Leipzig. Kollator: das Apostolische Vikariat im 1kgr. Sachjeu. AnfangSgehalt 1S00 M., e ischl WohnungSgeld, für wahlfähige Lehrer. Gesuche find bis 6. Februar bei dem Apostolischen Vikariate in Dresden einzureiche» (Behördliche Bekanutmachungen erscheinen auch i« Anzeigenteile) Nichtamtlicher Teil. Vom Königliche» Hose. Dresden, 29. Januar. Se. Majestät der König jagte beute mit einigen hierzu eingeladenen Herren auf Langebrücker Revier auf Hochwild. Dresden, 29. Januar. Ihre König!. Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg sind gestern abend 6 Uhr 51 Mn. au» Berlin wieder hier «in- getroffen. Mitteilungen ans der öffentliche« Bemaltog. Die Wahlen zum Ausschuss« für Gartenbau bei dem Landeskulturrate finden nach einer Verordnung de» Königl. Ministerimp» de» Innern zum erstenmal am 20. Februar d. I statt. Mit der Leitung dieser Wahlen sind folgende Wahlkommissare beauftragt worden: Im 1. Wahlbezirke Hr. Handelsgärtner Andrea» Pötschke in Bautzen; im 2. Wahl bezirke Hr. Kunst- und Handelsgärtner Bernhard Haubold in Laubegaft-Dresden; im 3. Wahlbezirke Hr. Kunst- und Handels gärtner Karl Romer in Coswig i S.; im 4. Wahlbezirke Hr. Handclügärtner Karl Weißig in Großenhain-Großraschü-; im 5. Wahlbezirke Hr. Kunst- und Handelsgärtner Otto Thalecker in Leipzig - Gohli» und im 6. Wahlbezirke Hr. Kunst- und Handelsgättner Oskar Knoch in Chemnitz ver-Mndwu-e« des KSnigl. SLchs. O»erver»altu«Gs- Gerichts. Die Frage, ob eine in ihrer Wohnung beschäftigte Strickerin al» krankeaversicheruag«pflichtige Heim arbeiterin oder al» selbständige Hausgewerbetreibende anzusehen ist, beschäftigte da» Oberverwaltungsgericht in einer zwischen den Betriebskrankenkassen der Firmen Loui» Herm»dorf und G. A. Steinbach in WittgeaSdorf ent standenen Streitsache, in der e» sich um die Bezahlung von Söchnerinnenuaterstützang für eine der HermSdorfschen Kasse al» freiwilliges Mitglied angehörend« Frau handelt, die nach ihrem Austritt aus der versicherung-pflichtigen Beschäftigung bei dieser Firma auf einer ihr von der Firma Steinbach unentgeltlich über- Kaffe behaupteten, daß infolge dieser Beschäftigung für die Firma Steinbach die betreffende Frau erneut krankenversicherungspflichtig geworden sei und mithin ihre freiwillige Mitgliedschaft bei der HermSdorfschen Kasse verloren habe, die beanspruchte Wöchnerinnen- De«tscheS Reich. Der Kaiser. (W. T. B) Berlin, 28. Januar Se Majestät der Kaiser konferierte heute vormittag im Auswärtigen Amt mit dem Reichskanzler Abends um 7 Uhr fand bei dem Kaiserpaar Familientafel statt, woran außer den Prinzen Adalbert, August Wilhelm, Oskar und Joachim und der Prinzessin Viktoria Luise, die noch hier weilenden Fürstlichen Gäste teilnahmen: der Herrog und die Herzogin von Sachsen Coburg und Gotha, der Herzog und die Herzogin Friedrich Ferdinand zu Schleswig-Holstein- Sonderburg-Glücksburg mit der Prinzessin Alexandra Viktoria, der Herzog zu Schleswig-Holstein, der Prinz und die Prin zessin Friedrich Carl von Hessen, der Prinz Mar von Baden, die Prinzessin Feodora zu Schleswig-Holstern, der Prinz und die Prinzessin Adolf zu Schaumburg-Lippe. Kaisers Geburtstag. (W. T. B.) über die Festlichkeiten, die au« Anlaß de« Geburtstag« Sr Majestät de« Kaiser« im Auslande begangen wurden, liegen noch folgende Meldungen vor: Budapest, 28. Januar Der Geburtstag des Deutschen Kaiser« wurde gestern vom hiesigen Verein der Reichsdeutschen durch einen Festkommas in dem mit deutschen und ungarischen Fahnen geschmückten Prunksaale de« Theresienstädter Kasino« gefeiert. An dem Kommer« nahmen außer den Vereins- Mitgliedern der deutsche Generalkonsul Botho Graf v Wedel und zahlreiche ungarische Gäste teil. Nachdem der Vorsitzende de« Vereins, Bolz, die Anwesenden, namentlich die ungarischen Gäste, herzlich begrüßt hatte, brachte Graf Wedel den ersten Trmkspruch auf den Kaiser Franz Josef aus. Er wie» auf die glänzende Entwickelung hm, die Deutschland unter der Re gierung Kaiser Wilhelm« II. genommen habe und prie« die her vorragenden Geistes- und Charaktereigenschaften dieses Monarchen In letzter Zeit hätte man von einer Isolierung Deuffchland« ge sprochen, er könne diesen Kleinmut nicht begreifen, die Deutschen fürchteten Gott und sonst nichts auf der Welt Noch stehe das machtvolle Bollwerk des Dreibunds unerschüttert Was für einen Freund Deutschland an dem verbündeten Kaiser und König Franz Joseph I. habe, hab« der AuSgang der Konferenz zu Algeciras gezeigt; auch von einer Trübung des Verhältnisses zwischen Deutschland und Ungarn sei vor kurzem viel gesprochen worden; daß dem nicht so sei, gehe aus der im November ge haltenen Rede de« Fürsten v Bülow klar hervor Redner schloß mit einem dreifachen Hoch auf den Träger der Stephans- krone. Nach Abfingung mehrerer Strophen de« ungarischen Nationallieds brachte der Vorsitzende des Vereins Bolz einen Toast auf den Deutschen Kaiser aus, den er al» Muster eine» Herrschers bezeichnete Hierauf wurde Heil dir im Siegerkran, gesungen und an den Deutschen Kaiser ein Glückwunschtelegramm abgesandt. Belgrad, 28. Januar Aus Anlaß des gestrigen Ge burtstags Er Majestät des Deutschen Kaisers ließen der König und die Regierung dem deutschen Gesandten Prinz v Ratibor ihre Glückwünsch': für den Kaiser aussprechen Am Abend gab der deutsche Gesandte ein Festmahl, dem u a. der Minister präsident Paschitsch beiwohnte Prinz v Ratibor trank auf das lasseuen Strickmaschine Strümpfe und Socken anfoßte und da» dazu I Wohl König Peters und Ministerpräsident Paschitsch auf das nötige Garn sowie die fettigen Ränder und Längen von ihrer'pxg Deutschen Kaisers ^ie Vertreter der HermSdorfschen Bukarest, 28. Januar Die Vereinigung der Reich»- Steinback "d^e" b"etr.tt^d? deutschen feierte gestern den Geburtstag de« Kaiser« durch ein Ltelnoaw die betreuende ^rau erneut krankeaversnberuuaSvflnbtia - . ' " ' Festbankett unter dem lsyrenvorsitz de« deutschen Gesandten v. Kiderlen-Wächter, der auch da« Kaiserhoch ausbrachte An dem Festgotte«dienst in der lutherischen Kirche haben auch die rumänischen Minister teilgenommen Konstantinopel, 28. Januar. An dem gestrigen Fest- gottesdienste in der Deutschen Botschaftskapelle nahmen der Kaiser!. Botschafter Frhr. Marschall v. Bieberstein, da« Bot schaftspersonal, Offiziere und Mannschaft der „Loreley" und der rumänisch« Gesandte Popiniu teil. Abends fand, wie bereit« gemeldet wurde, in den Fefträumen der Teutonia ein Essen der deutschen Kolonie statt, bei dem der Kaiser!. Botschafter den Vorsitz führte und in langer, enthusiastisch aufgenommener Rede Se. Majestät den Kaffer feierte. Christiania, 28 Januar Bei dem Festmahl, da« gestern abend die Deutsche Gesellschaft zur Feier des Geburtstag« de« Deutschen Kaiser« gab, brachte Generalkonsul Boy das Hoch auf König Haakon au« Der Deutsche Geschäftsträger vr Scheller-Steinwartz feierte Kaiser Wilhelm al« Verkörperung deutscher Stärke, Friedensliebe und ArbettSfreudiakeit und al« treibende Kraft und Wegweiser de« deutschen Fortschritts Christianis, 28 Januar Dem hiesigen Deutschen Ge schäftsträger überbrachten gestern mittag die Repräsentanten der hiesigen Deutschen Kolonie, sowie Mitglieder der norwegischen Negierung, de« norwegischen Hofe« und viele norwegische Privat leute ihre Glückwünsche zum Geburtstage Kaiser Wilhelm» Einer der ersten Gratulanten war der Minister de« AuS- wätigen Loevland, der in warmen Motten den Glück wunsch der norwegischen Regierung, sowie den des Stotthing- präfidentea ausdrückte Die neuen Reichssteuern. Die neuen Steuern sind im Reichshau«halt«etat für 1906 mit einer Einnahme von 61,7 Mill M. in Ansatz gebracht worden Sie find, abgesehen von der Personenfahrkattensteuer, die am 1. August 1906 in Geltung trat, seit dem 1. Juli v I. in Kraft. Wie schon gemeldet wurde, haben sie bi« Ende Dezember bei der Zigarettenfteuer 4,6 Mill M, bei dem Fracht uttundenstempel 8,6, bei der Fahttartensteuer rund 6 Mill M, bei der Kraftfahrzeuasteuer 1,1 Mill M, bei der Besteuerung der Bezüge der Aufsichtsratsmitglieder 0,9 und bei der Erb schaftssteuer rund 1 Mill M, zusammen 22^ Mill. M erbracht Nun wird das ausstehende Vierteljahr noch bei dem Ertrage mehrerer neuer Steuern eine bedeutende Änderung bringen, aber ob eS gelingen wird, den Etatsansatz ia Wirklichkeit zu erringen, erscheint doch jetzt zweifelhaft Im ersten Vierteljahr ihres Bestehen« hatte erbracht die Zigarettensteuer 3,6 Mill, der Frachturkundcnftemprl 5,7 Mill, die Kraftfahrzeugsteuer 1,0 Mill, die Steuer der Bezüge der Auffichtsratsmitglieder 0,3 Mill, die Erbschaft«steuer 0,1 Mill. M Die Personenfahrkattensteuer, die Ende Oktober zwei Monate in Kraft war, verzeuhnete dama!« ein Ergebnis von 3,3 Mill M Vergleicht man diese Ende Oktober v. I eingegangenen Summen mit denen, die Ende Dezember vorlagen, so kann man besonders günstige Schlüffe für das Endergebnis der neuen Steuern am Ende de» laufenden Fmanftahr« nicht ziehen Man wird vielmehr gut tun, damit zu rechnen, daß auch in diesem Punkte der Etat»ansatz diesmal nicht ganz erreicht werden wird Die Einnahmen Ves Reiches. Für verschiedene Reichseinnahmen liegen nunmehr die Er- gebnrffe während der ersten drei Viertel de» laufenden Finanz jahre» vor. Die Zölle und Verbrauchssteuern haben, wenn man die im Etat nicht zur Erscheinung kommende Brennsteuer unberücksichtigt läßt, eine Einnahme von 665,1 Mill M oder 44,2 Mrll M mehr al» im gleichen Zeitraum de» Vorjahr» erbracht An dem Mehr nehmen die Zuckersteuer mit 17,5 Mill, die Branntweinverbrauchrabgabe mit 11^, die Zölle mit 7,1, die Brausteuer mit 7,0, die Zigarettensteuer mit 4,6, die Salz steuer mit 1,9 Mill M teil, während die Maischbottichsteuer eia Weniger von 4,4 und die Tabaksteuer ein solche« von 1,2 Mill M zu verzeichnen hatten Besonder» fällt die Er höhung der Einnahme bei der Zuckersteuer auf, die auf die Konsumerweiterung zurückzuführea ist. Die Mehreinnahme bei der Brausteuer erklärt sich au» der Steuerreform, die Zigarrttea- Keuer als ganz neue Steuer ist bei dem Mehr mit ihrer Ge- samteinnahme beteffrgl So günstig sich nun ein Vergleich der Einnahme aus Zöllen und Verbrauchssteuern mit der de« gleichen Zellraums de« Vorjahr« stellt, so ungünstig liegen doch noch diese Reichs- einnahmezweige, wenn man den Etat berücksichtigt Gegenüber dem Drervietteldurchschnitt der einzelnen Etatspositionen hatten bis Ende Dezember weniger erbracht: die Zölle 24,7 Mill M, die Salzsteuer 1,3 Mill, die Maischbottichsteuer 9,9 Mill. M Diesem Weniger von 36,2 Mill M steht ein Mehr von 20,8 Mill M gegenüber, an dem sich die Braantweinverbrauch«- abgabe mit 7,8, die Brausteuer mit 6,9, die Zigarettensteuer mit 4.6, die Zuckersteuer mit 1,0 und die Schaumweinsteuer mit 0,5 Mill M beteiligen Es bleibt demnach immer Unterstützung also nicht von letzterer, sondern von der Stein- bach scheu Kasse zu bezahlen sei. Die gegen die Steinbachsche Kaffe deshalb erhobene Klage wurde von der Kret-Hauptmann- schast Chemnitz al» Berwaltuug-gericht mit der Begründung ab- ge wiesen, daß die Strickerin zwar wirtschaftlich, nicht aber persönlich abhängig gewesen und deshalb al» selbständige HauS- gewerbetretbende anzusehen sei. Diese» Urteil hat da» Oder- verwaltungSgericht bestätigt und hierzu ausgesühtt: Die Frau habe sich, al» sie die Firma um Arbeit auging und solch« erhielt, in keiner Weise zu zeitlich oder ihrem Umfange nach irgendwie be grenzten oder gar zu fortgesetzten Arbeitsleistungen verpflichtet und von vornherein zu erkennen gegeben, daß sie ia ihrer Behausung beschäftigt sein wolle. Arbeitszeit, ArbeitSmaß, Arbeitseinteilung, die» alle» stand in ihrem Belieben nnd vor allem war auch keine Kündigungsfrist vereinbart, vielmehr blieb e» beiden Beteiligten sreigestellt, daS durch die Überlassung der Strickmaschine und Lieferung von daraus herzustellender Ware begründete Beschäftigung-Verhältnis zu jeder Zeit willkürlich zu lösen. Da sie in ihrer Beschäftigung tatsächlich niemals beaussichtigt worden sei und die von ihr gefertigten Waren in verschiedenen Zeiträumen unregelmäßig abgeliefert habe, so zwinge eine unbefangene Würdigung der hervorgehobenen Umstände ia ihrer Gesamtheit allerdings zu der Annahme, daß sie in ihrer Behausung nicht als persönlich abhängige Heimarbeiterin, sondern als selbständige Gewerbetteibende für die Firma gearbeitet habe. Beim Mangel eines persönlichen Abhängig- keitSverhältniffe- ist auch dem Umstande eiae ausschlaggebende Be deutung nicht beigemessen worden, daß die Strickerin auf der ihr un- entgeltuch überlassenen Haadmaschine gearbeitet hat
