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WHeiMMM TyM Amtsblatt An;eiger Nr. 188 Sonnabend, 16 August 191S 69. Jahrg Art. 2: Die Lande«regierungeu können an Sielle Mrmen über Ma , , enein , u h r e n Postgebühren, und Bedarfs/gezeiLtäm Lebensmitteln machen kann. Die Unibilligkeit indirekter Sten-- LL L LALL! VS» M ZllkSWWkkM ftnd. Tonnen Alachs und 100 000 To. Baum- größer aber al ist groß, noch tcln, auch mit sinasnzieilen Maßregeln zuleide Danach Frankreich wird ohne weiteres m das Recht eingesetzt, über die öffentlichen und einigt. Deutschland und Sowjetrußland. oder auch nicht vorsätzlich verschwiegen habe. Ansra- solche Streik Ihrer dann die Fernsprecher Nr. N. Bank! onlv: Lkrmuikrr Bankverein, Chemnitz. Pogschrck-Ronlo: Leiprip 23 464. Arbeiterschaft wird Sie und Ihre ganze Steuer Politik hinmegfegen. Haushaltsausschutz. Nächste Sitzung Freitag 3 Uhr: gen, kleine Vorlagen.— Schlutz 8 Uhr. WD7 . — - der Eidesleistung uach Art 1 Ziffer 2 anordnen, daß im Diensteid, den die Beamten nach Landetech zu leisten haben, die Worte eingesetzt werden! Treue der ReichSverfaffung. Art. 3: Ja gleicher Weise sind künftig alle neuernanvten öffentlichen Beamten und all« Ange- hörigen der Weh macht vor dem Dienstantritt zu vereiden. Art. 4: Die von den Beamten und Angehöri gen der Wehrmacht unterzeichneten Nachweise über die Ecdeeleistmig find zu orrwahren. Gebrechen des Volkes nicht heilen. Durch Cteuervorlagen werden die Arbeiter zum gezwungen. Wenn Sie jetzt wieder in Steuerpolitik Fehler auf Fehler machen, wird das eine Revolution erzeugen, und Gegenteil bezeugen. Allerdings sind wir ge zwungen, in einem Tempo zu arbeiten, welsches Beamten und Beamtinnen sind zumeist daß Traf Ischii, als das Lansing-Ifchii-Ab-! kommen geschlossen wurde, die Tatsache, datz Eeheimr»orträge befanden haben, rjorsützliä? l Firmen wollen von der Regierung 200 000 Ablieferung der deutschen Handelsflotte. Am letzten Sonnabend wurden von der Handelsflotte insgesamt 114 Schiffe mit einem Inhalt von 1 230 000 Kubikmeter abge- liefert, darunter 25 Schiffe der Hamburg-Ame- rika-Linie. zur Aenderung des Postscheckgesetzes und be treffend Telegrajmm- und FernffprechgebMrenj Präsident Fehrenbach: Die Fassung in der Einleitung des ersten Entwurfes „der Reichstag" im Zusammenhang auch mit einer Zuschrift des Reichspräsidenten an mich hat dem Aeltestenausschutz Veranlassung gegeben, die Frage zu prüfen, ob wir schon jetzt, nach der Publikation der Verfassung Reichstag ge worden sind oder ob wir nach wie vor die verfajsunggebende deutsche Nationatversamm- erklärt Abg. Burlage (Ztr.) : Die Umsatzsteuer vorlage ist ein kühner, ja vielleicht ein ver fehlter Entwurf, gegen den man von sozialen Gesichtspunkten ganz erhebliche Einwendungen Englands Furcht vor deutsche« Ware»! In Erwiderung aus eine Anfrage erklärte Bridgcmann im englischen Unter haus, das Handelsamt wisse nichts von riesigen Vorräten billiger -deutscher M e s s e r s ch m i e d e w a r e n, welche in Rot- Der Nnreigenprei» beträgt tu den ukengenairnlen Beten kür die Irwsgrlpattrne iNupuolrNe 25 auswärts 35 jAsg., im ReklameteN 75 psg. Bei mekrmaligem Akdrnck karismäkigee Nachlast. Nnjcilrcnaufnabe durch Fernsprecher süitiesit jedes Beschwerdereck! ans Sei zwangsweiser Eintreibung der Nmeigengrbichren durch Klage oder im üonIlurssaUe gelangt Ser volle Betrag nnler tvegfall der bei sofortiger Bchabiung bewilligten Aknim in Anrechnung Erscheint jeden Werktag abends für den svlgenden Tag. Bezugspreis frei ins Baus vierlel- Melich 3,60 Mk., monatlich 1,20 INK. Durch die Post bei Abholung auf dem Postamle viertel jährlich 3,60 INK., monatlich 1,20 Wk., frei ins Hans vierteljährlich 4,02 INK., monatlich 1,34 INK. Für dir Rückgabe unverlangt ringesandler Schriftstücke wird keine Verbindlichkeit übernommen. Geschäftsstelle: Schnlstraste Nr. 3l. Briese und Telegramme an das Amtsblatt Hohenstein-Ernstthal. em verdoppelt sich bei kinderreichen Familien. Meine Fraktion hat mich beauftragt, zu erklä ren, datz für diese in irgend einer Form ein Ausgleich gefunden werden mutz. Von den Lmussteuern versprechen wir uns auch eine vvlksferzieherische Wirkung. Sie können dazu führen, datz wir wieder ein schlichtes Volk wer den. Abg. Dr. M u m m (D.-N.) : Wir Deutsch- nationalen sind willens, dem Reiche das Seine zu geben. Wer uns Steuerschcfu vorwirst, ver leumdet uns. Der Reichssinanzminister hat in der an ihm sattsam bekannten Art uns aus drücklich ausgenommen, als wenn wir nicht Mitarbeiten. Alle Fraktionen werden uns das Sie neue Aelchsverfassuug in Kraft getreten. Wi« schon kurz gemeldet, veröffentlicht« da» „ReichSgesetzdlatt" die neue Verfassung, die damit in Kraft getreten ist. Der Reich«- Präsident hat den bikherigen Präsidenten de» Reichs- Ministerium», Bauer, zum Reichskanzler ernannt. Die oersaflunggebende deutsch« Natioual- versammlung führt von jetzt an die Bezeichnung Reichstag. Die diSherige Vertretung der Landes regierungen bet der RetchSregierung, Staaten- auSschuß, hat aufgehört zu bestehen. Nu sein, Stelle ist der RetchSrat getreten. Der Reichs Präsident hat eine Verordnung erlassen, daß alle Beamten der Reiches und der Länder, der Eem'iu» den, Kommunaloerbävde und sonstiger öffentlicher Anstalten, sowie die Nug hörigen der Wehrmacht unverzüglich auf di« Reichroerfaffung zu vereidi gen find. Die Verordnung über die Vereidigung der öffentlichen Bevmten kämet: Auf G und der Ar tikels 176 der Verfassung des Deutschen Reiche» oom 11. August 1919 (RelchSgesetzblatt S. 1383) wird verordnet: Art, 1: Alle öffentlichen Beamten und Ange MUlMMW. gehen. Reichs unaintzmmPer Erzberger: Ich habe die Deutschnationalen gestern nicht von der Mitarbeit ausgenommen, sondern ihre Stel lung nur als unklar bezeichnet. Das Tempo, in welchem wir arbeiten müssen, gefällt mir auch nicht, aber es wird von der äutzersten Not des Neick-es vorgeschrieben. Zur Frage des Reichsnotopfers wiederhole ich meine Erklä rung : „In dem Augenblick, wo die En tente versuchen sollte, den Ertrag dieser Ab gabe zu beschlagnahmen, werde ich bei der Na tionalversammlung die Ermächtigung nach- sijiM, datz das Neichsnowpser nicht erhoben wird. Jetzt haben Sie (nach rechts) keine Aus rede mehr, jetzt können Sie also an dieser Ab gabe Mitarbeiten. Die ReichsfinanMrwaüung arbeitet mit der grötzten Strenge. Sie können deshalb die notwendigen Steuern ruhig bewil ligen. Das Geld wird ausgeworfen für Zwecke des Gemeinwohls, für Kriegsbeschädigte, Kriegs gefangene, Kriegshinterbliebene. Abg. Dr. Mittelmann (D. Vp.) : Den Vorlagen stehen wir unvoreingenommen gegenüber und sichern ihnen strengste sachliche Unterstützung zu, soweit sie im Interesse des Gemeinwohls liegen. Die Person des Finanz ministers ist uns gleichgültig, aber wir wollen nicht verschweigen, datz wir ihn für ein direk tes Unglück halten. Die Regierung gibt dau ernd die Parole Arbeit aus, es gibt aber nichts wie Streik. Wir können der Regierung den Vorwurf nicht ersparen, datz sie diesen Zustän den nicht wirksam entgegentritt. — Reichsfinanzminister Erzberger: Mein Vorredner hat mich ein Unglück genannt. Ein Unglück ist es, datz man mir 1916-17 nicht Folge gegeben hat, sonst stände es besser um das deutsche Volk. Wir waren damals macht los gegenüber der herrschenden Militärdiktatur. Seien wir doch gegen die Arbeiter und Min derbemittelten gerÄt, ein Volk, däs derartig unterernährt ist, wird in 4f^ Jahren krank, und unser Volk ist krank. Es mutz wieder ge sund werden. Abg. Henke (Unabh. S.) : Wenn Herr Erzberger so weiter umiernt, werden wir ihm! in unserer Partei einen Platz reservieren. Mit > feinen Steuervorlagen kann Herr Erzberger die s Nach weiterer unerheblicher Debatte gehen die Vorlagen an die Ausschüsse. Y Der Gesetzentwurf wegen vorübergehender Verstärkung der Betriebsmittel der Neichshaupl- kusse wird ohne weitere Erörterung endgültig erledigt. Es folgt die erste Beratung der Gesetzent würfe über den. Die Verhandlungen nähern sich ihrem Abschlutz. Die erforderlichen Schritte sind bei der Reichseinfuhrstelle bereits eingeleitet. Demsche Hau-elsbeziehungen mit Rußland. Der Berliner Vertreter des soziattstisctfen „Daily Herald" meldet, datz, obgleich offiziell die Sowjelregierung von der demschen Regie rung noch nicht anerkannt und die russische Frage noch nicht gelöst sei, deutsche Han delsgesellschaften mit der Sowjetre- gierung sowie mlt russischen Firmen in Opfer der schwierigen Verhältnisse. Abg. Zubeil (Unabh. Soz.) : In der Postverwaltung ist eine Lotterwirtschaft einge rissen, wie man sie früher nicht für möglich ge halten hätte. Die drei Vorlagen gehen an den Neichs- iür Hsh-nst-in-Ernstlhal mitHüttensirund, Oberlungwitz, Gersdorf, .OermSdorf, Bernsdorf, Rüsdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken, Reichenbach, Lnngenanusdvrf, Callen berg, Grumbach Tirschheim, Knhschnappel, Sl. Cgidien, Wnüenbrnnd, Gröna. Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleina und Rüssdorf. Ser MM will M NM. Die Alliierten haben der „Morning Post' zufolge, sechs, Sonderkommissionen gebildet die die Finanzsterwaltung Deutschlands überwachen sollen, soweit den Alliierten das Recht dazu im Friedensvertrag eingeräumt ist. Die „Times" melden: Zur neuen Ver mögensabgabe in Deutscbland-licge ein Beschlutz der Alliierten vor, wonach diese Abgabe mit Vorrang den Alliierten zuzuführen ist- Was sagt der Herr Erzberger zu dleiem Vorhaben? Wird er fest bleiben oder wie früher umfallen? deren man vereinbart habe,! Nach einem Pariser Havasbericht bat die keinen Ee-^Kommission für auswärtige Angelegenheiten sden Bericht Renaulds, der die Klausel des Frie- Latz sing erklärte im Senatsausschutz für, öensvemage^ mit Elsatz-Lot bringen Verhandlungen getreten sind. So verhandeln ^bereits zwei grosze deutsche Lokomotiv- nnd-i a b r i l e n mit der Sowjetregierung über den "j Ankauf von Lokomotiven. Mehrere deutsche Sie We« M M SttellkkA m Seme«. Bei der Erörterung von Bramtenfra en lu der Nationalversammlung hat der Reichlmtnister der Innern eine endgültige Stellungnahme zur Frage 2«» Streikrecht» der Beamten abgelehnt. In einer Verhandlung zwischen dem preußtschea Etsevbahr mintster und dem Lewerkschaftlbund deut scher Eisenvahndeamten Hai der Minister festgestellt. Zuschutzverwaltung werden. - m , ... , , . - ! . , Abg. Steinsdorfs (Dem.): Die drej auswärtige Angelegenhelte,r, erhöbe un Fcb-mnd den Rhein betrifft, angehörl. T—ch Vorlagen muten der Bevölkerung, insbesondere!""" von einem E e h e im verwird die Rückgabe des Elsaß schuldenfrei der Geschäftswelt und der Industrie, eine Ge-,^"6 Zwischen England und ^apan über dre erfolgen. — bührenordnung zu, die man früher nicht ^Ausbeutung Schantz Ia-^"- möglich gehalten hätte. gewußt. Mitteilung über Abg. Wetzl ich (Demschn. Vp.i: Die Verembm^ Post befindet sich heute in einem Zustande derj^" '"' und Nutzland eingewllftgt haften Weimar,-14. August. In Fortsetzung der Beratung über die Steuervorlagen Die immer wieder austaucheilde Nachricht, datz von der deutschen Regierung eine amt liche Vertretung bei der bolfche - w i st i s ch e n Regierung geplant sei und ein Vertreter der Sowjelregierung in Berlin empfangen werden würde, tst eine reine E r - f i n d u n g. In -er Bankbeamteubeweguug in Hamburg find die Verhandlungen blrher ergebnislos verlausen, sodaß der Nutstand fort dauert. In Berlin haben die Verhandlungen zu einer Eintguug geführt, sodaß dort der drohende AuSstaud vermieden wird. pflichten: 2. alle übrigen öffentlichen, Waren können nach Großbritannien nicht ohne Beamten den Eid: Ich schwöre Treue der Reich»-, Lizenz eingeführt werden, und die Lizenz wür- Verfassung; 3. die Angehörigen der Wehr- de nicht erteilt werden. macht den Eid: JH schwöre Treu« der Reichs ! oersaffuug und gelobe, daß ich als tapferer Soldat Massenemfuhk Von Lebensmitteln. da» Deutsche Reich und seine gesetzmäßigen Eiurtch-j _ . . ,. . , lunger: jederzeit schützen, dem RetchSprästdentea und! Hamburger Handelsgrotzhauser umerhan- meinen Vorgesttz.en Eehorsam leisten will. gegenwärtig mtt Holland,,chen und dänischen siet 2. Nnnk-«e.„i.e„nn.-, »»nn.n »n «t.n. Firmen Uber M a ,, e n e l n s u h r e n von Von großem Intersse ist die Tatsache, datz zwischen England und Japan ein Geheimver trag bestand, von dem Amerika nichts wußte. Es wird dadurch immer wahrscheinlicher, datz in Wahryeit Wilsons schwere Nie derlage in Paris auf das japanisch-engli sche Zusammenhalten zurückzusühren ist. Wil son wollte den Frieden auf Grund der 14 Punfte, England die Vernichtung Deutschlands. In britischer Perfidie bediente sich England des gelben Bundesgenossen, dem es für seinen Bei- stand die jetzt so umstrittenen Zugeständnisse in Schantung machte. Gegenüber dem gemein samen Vorgehen der Engländer und Japaner war Wilson machtlos und mutzte sich stillschwei gend fügen, wenn er nicht vor aller Welt als der Besiegte dastehen wollte. Jetzt, nach Ame- rila zurllckgekehrt, ist der Boden Wilson weni ger Heitz und er gibt allmählich brockenweise und nicht leicht erkennbar einige Interna aus der Friedenskonferenz zum Besten, die ver schiedene Rückschlüsse zulassen. mit einem ernsten Verantwortlichkeitsgefühl kaum m)Utz. noch zu vereinbaren ist. Die Not des Reiches l-onen für 1919 wirb es auf 569 MUlionen-"-^ für )as Amtsgericht mii de« FtMrat zn Wegstein-Krnstthal. Organ aller Gemeindeverwaltungen der umliegenden Ortschaften. die^nanziel'le 6 Es ist für uns außerordentlich bit-i^P^ft w^" ist di7"sittliche,- ihr'solite" mUit allen Mit- «er weiten Volksschichten so hohe neue Oopser machen -ein. auch mit finatnzieilen Maßregeln zuleche'auferlegen zu müssen, aber die Post darf keme ""uch davon zu machen. der Meinung, datz wir nach wie vor die ver-! ..... . ' fassungg^bende deutsche Nationalversammlung! c> n erklärte, er Ich gebe anheim, sich ohne weitere De- Mftchen I a p a n ----- - Deutsch land noch vor Beendigung batte dieser Auffassung, welcher auch die Re- ,, . . , . - - ... gierung stattgegeben hat, sich anzuschlietzen. Vertrag vernommen, er habe (Allgemeine Zustimmung.) motte laufen. Die Verhandlungen sollen Reichspostminister Giesberts : Noch ^""chte begründet gewesen seien. Derungünstig stehen. 1913 lieferte die Post 89 Millionen M. Ueber-'Arastdent sagt, es sei unmöglich gewesen, alle. " '. Für 1918 betrug das Defizit 669 Mil- D^umente des Vvlkerbnndausichnffcs aus Pa-, Rückgabe -cs Elsaß. kn,- iaia nN,?, ">.k nn« kis mttzubrlngen. Darunter »enm viele Denk-, » ' " an» uver eine privaten Besitzungen und die Eisenbahnen zu auch Frankreich,!verfügen. Der Hasen von Kehl wird unter oe —l """ v—seif französischer Verwaltung mit dem von Straß- vollständigen Desorganisation. Die Vorla- 26. Februar erfolgt, und zwar durch das,bürg auf die Dauer von sieben Jahren, die gen bedürfen einer ernsten Nachprüfung ^Staatsdepartement und die ameruamsche Frie-.um drei ^>abre verlängert werden kann, ver- ReichsPoWninAck Es ist e r t'.sVon d<msmission. In Erwiderung auf mehrere An-'----- einer Desorganisation kann man nicht sprechen. des Senators Borah gab Lanftng ^zu Die hörigen der W-Hrmacht sind nnoerzüglich anf dt« Berfofiung dr» D'Utsckrn Reich-» zu oeretdigku und zwar leisten 1 die R e k ch < b e a m t e n dm Etd: Ich schwöre Lre»'« d-r Verfassung, Eehorsam den'terdam aufgcstapelt sein sollen, um nach aus- Ersetzen und g-wlffeuhast« Erfüllung meiner «mt«' ländischen Märkten verschifft zu werden. Diese