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königlich Säehfisehev Stacrtsanzrtgev. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 112. ! > Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doenges in Dresden. < Mittwoch, 15. Mat 1912 Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 1k, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. Ankündigungen: Die Ispaltige Grundzeile oder deren Raum im Anküudigungsteile ;i0 Pf., die Lspaltige Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Teil« 75 Pf., unter dem RcdaktionSstrich (Eingesandt) 150 Pf. Prcisermäßigg. aus GeschästSanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Des Himmelfahrtsfestes wegen erscheint die nächste Nummer des Dresdner Journals Frei tag, den 17. Mai, nachmittags. Le. Majestät der Kaiser hat Straßburg gestern wieder verlassen und ist naH Metz adgereist, wo die Ankunft abend» kurz nach 7 Uhr erfolgte. Der König von Dänemark, der seit vorgestern abend in Hamburg weilte, ist dort in der vergangenen Nacht plötzlich an einem Herzschläge gestorben. Die „Norddeutsche Allarmeine Zeitung" meldet, daß der bisherige Kaiserliche Botschafter in Konstantinopel Arhr. Marschall v. Bieberstein zum Kaiserlichen Botschafter in London ernannt worden ist. * Der Dichter August Strindberg ist gestern nachmittag '/z» Uhr gestorben. Die Zahl der ausftändigen Arbeiter in St. Peters burg beträgt rund 190 WO. * Die beiden Automobilbanditen Garnier und Ballet sind »ach einer regelrechten Belagerung in eiikdr Billa in Nogent sur Marne ergriffen worden. Garnier wurde hierbn getötet, Ballet sckwer verwundet; anch er starb vald darauf im Krankenhanse. Amtlicher Le«. Ministerium des Königlichen Hause». Dresden, 15. Mai. Ihre Königl. Hoheit Prin zessin Johann Georg, Herzogin zu Sachsen, ist heute vormittag 8 Uhr 35 Min. nach hier zurückgekehrt. Ihre Königl.HoheitPrinzessin Mathilde, Herzogin zu Sachsen, ist heute vormittag 11 Uhr 48 Min. ab Pirna nach Miramar gereist. Auf Allerhöchsten Befehl wird wegen Ablebens Sr. Durchlaucht des Prinzen HeinrichXIUII.RenßJüngerer Linie am Königlichen Hofe die Trauer auf drei Tage, vom 15. bis mit 17. Mai, angelegt. Ministerium de» Innern. Der bisherige Abteilungsvorsteher au der Agrikultur- chemischen Versuchsstation Hohenheim vr. pkii. Gustav Fingerling ist zum Vorstand der Landwirtschaftlichen Versuchsstation zu Leivzig-Möckern ernannt und mit Allerhöchster Genehmigung ihm der Titel Professor ver liehen worden. Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Oberlehrer Bruno Oswald Heyer in Pödelwip an läßlich seines Übertrittes in den Ruhestand das Berdienst- kreuz zu verleihen. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Inseratenteil.) Nichtamtlicher Lett. Vom Königlichen Hof«. DreS-en, 15. Mai. Se. Majestät der König begab Sich früh im Automobil nach dem Garnisonübungsplatze Litten bei Bautzen, wohnte Eskadronsbesichtigungen beim 3. Husarenregiment Nr. 20 bei und kehrte mittags nach Wachwitz zurück. Dresden, 15. Mai. Ihre Königl. Hoheit die Frau Prinzessin Johann Georg ist heute früh 8 Uhr 35 Min. in Begleitung der Hofdame Frl. v. Schönberg-Rothschönberg aus Cannes bez. München wieder hier eingetroffen. Se. Königl. Hoheit der Prinz begrüßte Ihre Königl. Hoheit auf dem Hauptbahnhofe, wo auch der Dienst der Hohen Herrschaften die Frau Prinzessin erwartete. Hofterwitz, 15. Mai. Ihre Königl. Hoheit die Prin zessin Mathilde hat sich heute vormittag 11 Uhr 48 Min. ab Pirna in Begleitung der Palastdame Freiin v. Gaertner zum Besuch Ihrer Kaiferl. und Königl. Hoheit der Frau Erzherzogin Maria Josefa nach Miramar begeben. Die Rückkehr nach Hosterwitz erfolgt voraussichtlich Mittwoch, den 5. Juni. Deutsches Reich. Zum Besuche de- Kaisers in den ReichSlanden. Straßburg (Els), 14. Mai. Se. Majestät der Kaiser nahm heute vormittag um 10 Uhr den Vorbeimarsch der Garnison vor dem Kaiserpalast ab. Mit dem Kaiser hatten unter dem Säulenportal des Palastes Aufstellung genommen: die Prinzen August Wilhelm und Joachim, die Prinzessin Viktoria Luise, ferner der Statthalter Graf v. Wedel, Fürst zu Fürstenberg und die Herren der Umgebung. Der Vorbeimarsch erfolgte in Zügen, auch die berittenen Truppen marschierten z» Fuß. Um 11 Uhr 30 Miu. war Frühstück bei dem kommandierenden General v. Fabeck. Ui» 1 Uhr 30 Min. trat der Kaiser vom Palais des kommandierenden Generals die Fahrt nach Metz an. Der Kaiser verließ Straßburg unter Glockengeläut. Reben dem Kaiser saß Fürst zu Fürstenberg. Im zweiten Wagen folgten dann Statthalter Graf v. Wedel und Staatssekretär Arhr. Zorn v. Bulach, die deu Kaiser nach Metz begleiten. Der Statt halter wird bis zum 16. d. M. dort bleiben. Prinz August Wilhelm begibt sich von hier nach Berlin, Prin- zeshn Viktoria Luise nach Homburg v. d. H. zum Besuch Ihrer Majestät der Kaiserin. Metz, 14. Mai. Se. Majestät der Kaiser ist um 7 Uhr 20 Min. im Automobil vor dem Gebäude des Generalkommandos des XVI. Armeekorps eingetrosfen, nachdem er vorher noch eine Reihe Forts von Metz besichtigt hatte. Der Kaiser ist lm Generalkommando nbgesnrgrn. Abends war Tafel im Generalkommando. Bom Bun-eSrat. Berlin, 14. Mai. In der heutige» Sitzung des Bundesrats wurden den zustänbigckn Ausschüssen über- iBesen der Bericht der Reichsschuldenkommission sowie die Vorlagen betreffend Änderung der Bekanntmachung vom 10. Juli 1902 zum Gesetz über die Schlachtvieh- uud Fleischbeschau und betreffend Übergangsbestimmungen über die Amtsdauer der bisherigen Vertreter der Unternehmer und der Versicherten bei den Berufsgenossenschaften. Der preussisch-bayerische Lotterievertrag. München, 14. Mai. Die Kammer der Abgeord neten hat den Lotterievertrag mit Preußen entsprechend einem Antrag des Abg. Held (Z.) zur nochmaligen Be ratung an den Finanzausschuß zurückverwiesen. Es soll dabei auch die Frage erwogen werden, ob nicht die Er richtung einer rein bayrischen Klassenlotterie zweckdien licher sei. Im Laufe der Debatte über den Vertrag sprachen sich die Sozialdemokraten und ein Teil der Liberalen gegen die Annahme des Vertrages ans; das Zentrum nahm nicht endgültig Stellung. Reichstag. Sitzung vom 14. Mai 1912. Am Bundesratstische: Staatssekretär vr. Delbrück, Groß admiral v. Tirpitz und preußischer Kriegsminister v. Heeringen. Präsident vr. Kaempf eröffnet, die Sitzung um 1 Uhr nach mittags. Auf der Tagesordnung stehen zunächst kurze Anfragen. Abg. vr. Krank (soz.) fragt: „Ist der Hr. Reichskanzler be reit, Auskunft darüber zu geben, ob Holland seine Zustimmung zu der Erhebung von Schiffahrtsabgaben auf dem Rhein erklärt hat?" Zur Beantwortung erklärt Geh. Legationsrat Lehman«: Der Hr. Reichskanzler ist zu seinem Bedauern nicht in der Lage, über den Stand der Angelegen heit zurzeit eine Antwort zu erteilen. Zur Ergänzung seiner Anfrage fragt Abg. vr. Krank (soz.) weiter: Ist der Hr. Reichskanzler auch nicht bereit, Auskunft darüber zu geben, ob überhaupt in Ver- handlurmen darüber eingetreten ist? Gehl LegationSrat Kehmann: Ich habe meiner ersten Auskunft nichts hinzuzufügen. Abg. vr. Krank (soz): Ist durch die Antwort der Regierung Ausdruck gegeben, daß Verhandlungen stattgefunden haben? Geh. Legationsrat Lehmann: Auch auf diese Frage bin ich nicht in der Lage, irgendeine Antwort zu geben. (Langandauernde Heiterkeit rechts.) Die zweite Anfrage stellt Abg. Kischer-Berlin (soz.): „Ist der Hr. Reichskanzler bereit, darüber Auskunft zu geben, ob bei der demnächst zusammentretenden Internationalen Schiff fahrtskonferenz auch Vertreter der Schiffsleut« zu den Verhandlungen zugezogen werden?" Zur Beantwortung führt Staatssekretär vr. Delbrück aus: Über das Zusammentreten einer Internationalen Schiffahrtskonferenz, insbesondere über Ort, Zeitpunkt und Programm, steht Endgültiges noch nicht fest. Daß zu den diplomatischen Verhandlungen Vertreter der Schiffsleute zugezogen werden, erscheint unwahrscheinlich. Der von Deutsch land der Konferenz zu unterbreitende Vorschlag wird vorher dem Vorstande der Seeberufsgenossenschaft zur Begutachtung vorgelegt werden, da die international vereinbarten Stcherheitsmaßregeln ür Deutschland durch die von der Seeberufsgenossenschaft zu er lassenden UnfallverhütuttgSvorschriften in Kraft zu setzen sein werden. Der Vorstand der Seeberufsgenossenschaft wird die Ver- treter der Versicherten, deren Zuziehung zur Beratung und Beschlußfassung über die zu erlassenden Vorschriften gesetzlich an geordnet ist, bereits bei der Begutachtung der diesseitigen Vor schläge zuziehen. Zur Ergänzung fragt Abg. Alscher (soz.) weiter: Ist der Hr. Reichskanzler bereis wenn andere Staaten Seeleute zu diese« Konferenzen herauziehen, seinerseits auch Seeleute zuzuziehen? Staatssekretär vr Delbrück: Ich habe meiner vorherigen Er klärung nichts hinzuzusetzen. (Allgemeine Heiterkeit.) Darauf setzt das Haus die Beratung des Militäretats bei dem Ausgabentitel „Artillerie, Waffenwesen und technische Institute der Artillerie" fort. Dazu liegt eine Resolution des Zentrums (vr. Spahu und Gen.) vor: 1. die Löhne in den Militärbetrieben aufzubessern, so daß dieselben den durch Tarifvertrag festgesetzten Löhnen der Handwerker, Arbeiter und Arbeiterinnen gleichartiger Gewerbe an den betreffen den Orten zum mindesten gleichkommen: 2. den Arbeiter-Aus schüssen bei der Gestaltung der Lohn- und Arbeitsbedingungen eine geeignete Mitwirkung zu ermögliche»; 3. die Mitglieder der Arbeiterausschüsse isi ihrem Arbeitsverhältnis während ihrer Amts dauer «»sprechend zu sicher« lind 4. den Vertretern der einzelnen Ausschüsse zu ermöglichen, in wichtigen Fällen die Wünsche der Arbeiter den höheren vorgesetzten Dienststellen vorzutragcn. Abg. vr. Liebknecht isoz.) bringt Wünsche der Arbeiterschaft an den Spandaner Militärwerkstätten zur Sprache. In den be sonders gesundheitlich gefährdeten Betrieben dürsten jugendliche Arbeiter nicht beschäftigt werden. In den Werkstätten, wo explosive Stoffe verarbeitet werd««, müssen besondere Vorsichtsmaßnahmen getroffen und die Akkordarbeit beseitigt werde«. Jetzt steht es den Behörden frei, dse Arbeiter jederzeit zu entlassen, während die Arbeiter auf Jahre gebunden sind. Tie Gnadenpeusivueu der alten Arbeiter sind völlig unzureichend. Die Arbeiterausschüsse müssen weiter ansgebaut werden. Für die Wochenseiertage muß der Lohn gezahlt werden. Die politische Überzeugung der Arbeiter sollt« ohne Einfluß sein für ihre Beschäftigung. Das Strebertum ist schon so allzusehr verbreitet, namentlich unter den Meistem und Meistergehilfe». Die Arbeiter erkenne» in uns doch di« besseren Vertreter für ihre Interessen; wir besitzen ihr Vertrauen mehr als Hr. Pauli. Abg. Trimborn <Z ): Die bei deu Siegburger Militürwerk- stätten beschäftigten Techniker und .Kanzleibeamten haben de» Wunsch nach Besserstellung und nach etatsmäßiger Anstellung. Die Siegburger Arbeiter bitten um Gleichstellung im Lob» mit den Spandauer Arbeitern. Abg. Pauli-Potsdam (lons.): Die Lohnkiasseneinteiluug sollte in Spandau so geregelt werde«, daß der gelernte Handwerker besser gestellt wird, als der ungelernte Arbeiter. Bezüglich dec Betriebs- nnd Verwaltungsschreiber dürften die gewünschten Auf besserungen alsbald erfüllt werden. Die Meistergehilse» habe» eine schlimme Position, einerseits sind sie Arbeiter, anderseits deren Vorgesetzte, von keiner Seite werden sie für voll angesehen. Der Militärarbeiterverband betreibt verkappt die Geschäfte der Sozialdemokratie. Unsere Militärwcrkstätten dürfen nicht der Tummelplatz werden für die Sozialdemokraten; diese müssen ent fernt werden. (Beifall rechts, Lachen und Zuruf bei den Sozial demokraten: Tas haben Sie gut gemacht!) Generalmajor Wandel: Wir würden einen Sturm der Ent rüstung entfachen, wenn wir die gelernten und ungelernten Arbeiter gleichmäßig bezahlen wollten. Die Meistergehilfen sollen in die Beamtenlaufbahn übergesührt werden; das entspricht einen» alten Wunsche dieser Leute. Die Löhne in den Siegburger Werken ent sprechen denjenigen in der dortigen Industrie. Daß alles in Spandau in bester Ordnung sei, wird nicht behauptet; die Ver waltung ist aber bemüht, Besserung eintreten zu lassen, wo sich Schäden zeigen. Gesundheitszulage»» werde»» in großem Umfange gezahlt. Innerhalb der Institute sollen keinerlei politische Vereine bestehen. Wir werden dafür sorgen, daß Sozialdemokrat«» in unseren Betrieben nicht bei uns in Arbeit bleiben, da wir von unseren Arbeitem eine besondere Zuverlässigkeit verlangen müssen. (Lebhaftes Bravo! rechts.) Abg. Jckler (nl.): In bezug aus die Lohnverhältnisse ist noch manches zu verbessern. Die Gesundheitszulagen dürfen nicht be seitigt werden. Die Altersversorgung muß besser werden. Was die Arbeiterausschttffe sein sollen, sind sie nicht; dazu sind ihr« Befugnisse zu eng bemessen, auch fehlt es an dein nötigen Ver trauen. Ich wünsche und hoffe, daß das gegenseitige Vertrauen Platz greift. Dann kehren auch wieder gesunde Verhältnisse ein. (Bravo!) Abg. Weinhause« (fortschr. Vp): Die Militärverwaltung sollte weniger Versprechungen machen und lieber die Verhältnisse der Arbeiter tatsächlich bessern. Für einzelne Kategorien der tech nischen Beamten sind bessere Anstellungsbedingungen dringend er forderlich. Die Danziger Arbeiter wünsche,» gleichfalls Gleich stellung »nit der Spanduuer Löhnung. Bezüglich der Urlaubs gewährung hinkt die Militärverwaltung hinter der Privatindustrie nach. Unangebracht ist es, wen»« die Sozialdemokraten sich immer als die alleinigen Arbeitervertreter hinstellen; ohne die Hilfe der bürgerlichen Parteien können sie gar nichts ausrichten (Beifall.) Generalmajor Wandel: Die Militärbetriebe sollen insofern Musterbetriebe sein, als sie bei guter Bezahlung die Fürsorge für Gesundheit und sichere Lebensexistenz der Arbeiter übernehmen. Wegen Vereinheitlichung des Krankenkassenwesens müssen wir da» Jnkrafttreten der Reichsverficherungsordnung abwarten. Abg. d. Halem (Rp.): Angesichts der Geschäftslage verzichte ich aufs Wort. (Bravo!) Darauf wird ein Schlußantrag angenommen und da» Kapitel bewilligt. Die Resolution des Zentrums wird angenommen. Bon einer Resolution der Sozialdemokraten werden die- enigen Teile angenommen, die sich aus Gewährung von Ge- undheitSzulagen und Sommerurlaub, Ausbau der Arbeiter-