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84. Iahrg. Donnerstag, den 5. März 1931. Nr. 54. Amtliche Anzeigen. Di« Maul- und Klauenseuche unter dem Viehbestände des Meischermeisters Max Krautz in Erla ist erloschen. Die Amtshauptmannschaft Schwarzenberg, den 3. März 1931. Im Handelsregister, ist eingetragen worden: ») am 23. Februar 1931 auf Blatt 187, die Firma L. L. Klemm in Aue betr.: Der Handelsmann Carl Louis Klemm in Aue ist ausgeschisden. Clara Elisabeth verw. Klemm geb. Hertwig in Aue ist Inhaber; b) am 3. März 1931 auf Blatt 356, die Firma Paul Oeser in Bockau betr.: Die Kaufmannswitwe Martha Oeser geb. Sieder in Bockau ist ausgeschieden. Der Kaufmann Paul Georg Oeser in Bockau ist Inhaber. Die Prokura des Kaufmanns Paul Georg Oeser in Bockau ist erloschen. Amtsgericht Aue, den 4. Mürz 1931. Das gerichtliche Vergleichsverfahren, das zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handelsgesell schaft unter der Firma Bell K Müller, Herrenwäschefabrik, in Aue (Sachsen) eröffnet worden ist, ist zugleich mit der Bestä tigung des im Verglcichstermine vom 3. März 1931 ange nommenen Vergleichs durch Beschlug vom gleichen Tage auf gehoben worden. VV 10/30. Amtsgericht Aue, den 3. März 1931. Ueber das Vermögen des Kaffeehausbesitzers Robert Gold staub in Aue i/Sa., alleinigen Inhabers Ler Firma Rath's Kaffeehaus, daselbst, wird heute am 3. März 1931, nach- mittags ?t1 Uhr das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Linder in Aue wird zum Konkurs verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 4. April 1931 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintreten denfalls über die im 8 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf Dienstag, den 31. März 1931, vormittags 11 Uh, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Dienstag, den 14. April 1931, vormittags 11 Uhr vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anbcraumt. Wer eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz hat oder zur Konkursmasse etwas schuldig ist, darf nichts an den Gemeinschuldner verabfolgen oder leisten, muß auch den Besitz der Sache und die Forderungen, für die er ans der Sache ab gesonderte Befriedigung beansprucht, dem Konkursverwalter bis zum 20. März 1931 anzeigen. K 3/31. Amtsgericht Aue, den 3. März 1931. In den; Konkursverfahren über das Vermögen des In habers eines Konfektionsgeschäfts Max Neubert in Schneeberg wird zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen zur Be schlußfassung der Gläubiger über die nichtverwertbaren Per- mögensstücke, sowie zur Anhörung der Gläubiger über di« für die Mitglieder des Gläubigerausschusses festzusetzenden Auslagen und Vergütungen Termin bestimmt auf den 2. April 1931, vormittag» 11 Uhr. Di« Vergütung des Konkursverwalters wird auf 800 Reichsmark, der Betrag der ihm zu erstattenden Auslagen auf 66,47 RM. festgesetzt. Schneeberg, 3. März 1931. Das Amtsgericht. Gefunden: 1 Wagenplane und Invalidenmarken. Stadtrat Aue, den 3. März 1931. Das von den Stadtverordneten beschlossene und ober behördlich genehmigte Ortsgesetz über die Verwaltung und Vertretung der Girokaffe der Stadt Schneeberg (Girokassen- ordnung) vom 19. 1. 1931 wird hiermit verkündet. Es liegt 2 Wocken lang in der Hauptkanzlei zur Einsichtnahme aus. Schneeberg, 28. Febr. 1931. Der Stadtrat. Niederschlema. Wasserwerk. Freitag, den 6. März von nachmittag 2 Uhr ab soll ein« Spülung des Rohrnetzes vorgenommen werden. Da hierbei eine Trübung des Wassers unvermeidbar ist, wird die Ein wohnerschaft darauf aufmerksam gemacht. Niederschlema, den 3. März 1931. Der Gemeinderat. « enthaltend die amtliche» Bekanntmachungen der Amlrhauptmannschast und des Bezirksverband» Schwarzenberg, der Amtsgerchk, in Aue,. Lößnitz, Schneeberg und Schwarzenberg, der Sladirät« in Grllnhain, Lößnitz, AeuslSdiel und Schneeberg, der Finanzämter in Au« und Schwarzenberg. Ls werden außerdem veröffentlicht: Dekannlmachungen der Eiadlräi« zu Au» und Schwarzenberg und des Amisgerichis zu Johanngeorgenstadt. Verlag S. M. GSrluer, Aue, Sachsen. Femlpi«»«»: ««« »1 und »1, ripvch «ml «u«) «0, SH«,»«»» 10, Üch»«v«»«r, »Sia. vraYknschlM »«»»kund »«sichft» v« .0r,»«mr-Uch« «»u»!««»«»' ii«N» mU vumodm« der Top, na» Sann, »nd Sei»»««». «er prew wr dl« »4 mm »«««« Lolanel-«In,«!,««,«II« Ini oiml«»lalld«,lrd M »0 lgamM«nan„!a«n imd 8I,lI«n,«Iu»« S.darWn 1»), au-wür!» »I. wr dl« 00 mm dr«N« P.M- R«dIam,,«II« SS. ou-wirl, 10». I»r dl. So mm drell« am». Lolanil,«»« SS. ouiwürt, 01 SMchipIinnls. V«Nsch«a.n»ma, L«lp,i» e>r. >rrrs. »«»«lude-Olea-Nanl», Uu«. Sachsm. Ur. iS. ftr dl« am Ä«»ml«a, ,rl»«ln«nd, vumm« NI, „rmIUa^ » Uhr ln dm chauplogchisü, ftellm. Mn« »«aHdr für dl« »lafnahm« der Anzelim am mragchrlrdmm Tag« lowl« an b«sllmml«r SKI, mlrd nlchl oegidm, auch nlchl sie dl« AlchNalmIl d,r durch Is«mlxr«»m aakmedmm »nzrlam. — Für TMckgod, un. mrlm-l «ln,«londl,r Schrglstück« Lb«rnlmm> dl« Schrlft- IMung d«In« Vnanlworlun,. — Unl«rdr«chanam de, Se- lchifl^«lrl«bm d^rSnden dilnevnlprüch«. B«l gndlungs- o«rzni und Nmtur, ««lim Äaba», al, nicht oeeelnbarl. Sandt-aschSNdft«»«» l,, ein«, LodnIH, Schneeber» und Schwor,«nbera. traf heute vormittag in Begleitung des Ministerialdirektors e > Ms SUENkliM MENn t Ncichslandbundcs, Graf von Elmshorn Uber Li« agrarpoli» a. folgendes aus: der neuen Agrarpläne der Reichs- Der Präsident des Kalckreuth, sprach in tische Lage und führt« u. Nach Dekanntw«rden Besprechung, , die in der sächsischen Gesandtschaft stattfand. Hieraus begaben sich beide Herren in die Reichskanzlei. Hier trug der sächsische Ministerpräsident dem Reichskanzler persön lich sein Anliegen vor. Er betonte, daß es dringend notwendig sei. alsbald dem Lande die Hilfe des Reiches zuteil werden zu lassen. Hierbei wurden insbesondere eingehend die Lage der sächsischen Landwirtschaft und der durch die Wohlfahrtserwerbs, losenunterstützungen verursachte Notstand der Gemeinden be- handelt. Auch hat Ministerpräsident Schieck um Berücksichti- gung der Wünsche gebeten, die in der für Freitag angesetzten Besprechung von den sächsischen Wirtschaftsführern unterbreitet werden. Der Reichskanzler erkannte an, daß in Sachsen be- sondere Verhältnisse vorliegen und sicherte eine Prüfung zu. Sachsen sucht Fittfe. Schieck bei Brüning. Berlin, 3. März. Der sächsische Ministerpräsident Sch i eck Graf Äawreulhs Antwort an Schiele. Neue Befürchtungen der Landwirtschaft. Flrisenstimmnng. Aus Berlin wird dem E. D. unterm 3. März geschrieben: Im Reichstag gingen heute die Verhandlungen über die seit gestern etwas zugespitzte parlamentarische Lage weiter. Dabei drehte es sich allerdings nicht um den Gefrier fleischantrag, dem man eigentlich in politischen Kreisen keine außergewöhnliche Bedeutung beimißt, da die 50600 Tonnen nur etwa ein Prozent des Gesamtkonsums ausmachen. Der Kernpunkt der Meinungsverschiedenheit zwischen Sozial demokraten und Regierung ist weiter das umstrittene Pan- zerschiff 8. Der Reichskanzler hat heute abend erneut mit den sozialdemokratischen Führern verhandelt. Er hatte außer dem ein« Aussprache mit dem preußischen Ministerpräsidenten, und schließlich hat auch noch eine mehr private Fühlungnahme zwischen einigen Persönlichkeiten des Kentrums und der So zialdemokratie stattgefunden. Bisher ist es bei allen diesen Besprechungen aber noch nicht gelungen, zu einer Verständi gung zu gelangen. Die Sozialdemokraten lehnen die Rate für das Panzerschiff 8 zwar nicht mehr unumwunden ab, da der Kanzler ihnen erklärt hat, daß er unter keinen Umständen darauf verzichten könne, weil sogar schon das Kabinett Müller vor einem Jahr beschlossen habe, daß die Rate in den Etat'für 1931 eingesetzt werden soll«. Die Stellung des Reichswehr- Ministers würde von der Nichteinlösung dieses Ver sprechens nicht unberührt bleiben können, und das Kabinett müsse deshalb an seinem Standpunkt festhalten. Die Gegen- forderungen, die die Sozialdemokraten darauf gestellt haben, sehen im Augenblick aber noch so aus, daß das Kabinett außer- stände ist, sie zu akzeptieren. Sie beziehen sich auf Steuer zuschläge für die größeren Einkommen und Vermögen ent sprechend den sozialdemokratischen Ausschußanträgen, ferner auf die Einstellung der Lohnabbaupolitik und dann auf eine Erklärung, daß an Lem gegenwärtigen Stand des Sozialver- sicherungswescns — also auch der Arbeitslosenversicherung — unter keinen Umständen etwas geändert wird. Eine solche Erklärung glaubte der Reichskanzler ober schon aus rein psy chologischen Gründen, die mit der Wiederinganqsetzung der Wirtschaft zusammenhängen, nicht abgeben zu können. Dar über hat der Kanzler den Sozialdemokraten heute abend offen, 'bar keinen Zweifel gelassen. Wie vorauszusehen war, ist es heute noch nicht zur Entscheidung gekommen. Die Sozialdemo, kraten haben ihre Sitzung vertagt, nachdem sie den Bericht ihres Fraktionsvorsitzenden entgegengenommen haben. Man glaubt, daß ein« Entscheidung frühestens am Donnerstag zu erwarten ist, an welchem Tage die Beratung des Wehr-tats im Hauptausschuß vorgesehen ist. Heute abend herrschte im Reichstag unbestreitbar eine Art Krisenstimmung. Der Kuhhandel um den Wehrelal. Die Sozkal-emokrafen haben Vertrauen zu Schiele. Eine Niederlage -er Regierung regierung sind Ereignisse eingetreten, die geeignet sind, die Bedenken der Landwirtschaft über die wirksame Durchführung der beabsichtigten Aqrarmißnahmen noch zu verstärken. Nach Berichten der Linkspresse soll bei einem Empfang der Gewerkschaften Reichskanzler Brüning ein neuartiges Junktim konstruiert haben, ein Junktim zwischen Zollerhöhungen und Selbsthilfemaßnahmen in der Form, daß von der terminmäßigen Erfüllung der geforderten Selbsthilfemaßnahmen, die eventuellen Zollerhöhungcn ab- hängig sein sollen. Der Neichslandbund hat stets darauf hingewiesen, daß eine durchgreifende Staatshilfe die zeitliche und sachliche Voraussetzung für eine Belebung der land- wirtschaftlichen Selbsthilfe sei. Das dem Reichskanzler zuge- schrieben« Junktim ober verschiebt diesen Zusammenhang völlig. Inzwischen ist zwar «in amtliches Dementi erfolgt, doch'ist es so allgemein gehalten und daher io auslegungs- fähig, daß es als nicht ausreichend bezeichnet werden kann. Zum mindesten aber schafft das Dementi di« Tatsache nicht aus der Welt, daß hinter den Kulissen mit allen Mitteln versucht wird, die Möglichkeiten, die die geplanten Agrarmaßnahmen bieten, zu zerstören. Auf Grund dieser Sachlage ergab sich auch di« Stellung des Neichslandbundes für, die ihm vom Retchsernährungs- Minister Schiel« angetragen« Vermittlung^« kti on gegenüber der Deutschnotionalen Dolkspartet und den Nationalsozialisten. Die landwirtschafts- schädigenden Anträge, zu deren Beseitigung der Neichsernäh. rungsmlnister Schiel« die nationale Sezession äufrnft, siud mit Hilf« eines Teiles der Regierungsparteien in: Ausschuß angenommen worden. Es geht aber nicht an. daß die Reichs- regierüng, wenn Schwierigkeiten aus den Reihen ihrer An- Hänger auftauchen, die Opposition zu Hilf« ruft, ohne ihrer seits der Opposition d«n auch voln Neichslandbund seither schon geforderten Einfluß einzuräumen, der sich aus der Be deutuna der Opposition ergibt. Wie-er Gefrierflettchkonttngenr. Das geänderte Brotgesetz. Berlin, 3. März. Der Reichstag nahm heute in 2. Lesung den Etat des Neichsernährungsministe- riums an. Der kommunistische Mißtrauen santrag gegen Minister Schiele wurde mit 311 gegen 60 Stimmen äbgelehnt. Angenommen wnrden ^n diesem Etat Ent schließungen, die u. a. eine Zinsverbilligüna für Meliorations- und Winzerkredite vorsehen. Durch Annahme eines sozial demokratischen Antrages wurde das Brotgesetz praktisch wieder aufgehoben. Es wird also der Beimischungszwang von Roggen zum Weizenbrot wieder beseitigt, ebenso die Bei- mischnngsmöglich'eit von Kartoffelmehl zum Weizengebäck und der Zwang züm Feilhalten von Roggenbrot in den Gaststätten. Die Quote von Roggenmchl wird durch den Beschluß von 60 Prozent auf 70 Prozent erhöht. Schließlich wurde das von den Sozialdemokraten bean- tragte zollfreie Gefrierfleischkontingent von 50 000 Tonnen ab 1. Mörz 1931 mit 223 gegen 149 Stimmen bei 4 Enthaltungen wieder hergestellt. Zu letzterem Punkt hatte Reichsernührungsminister Schiele folgendes erklärt: Die Fleischproduktion ist qrößer als vor dem Kriege. Der Bestand an Rindern hat den Vorkriegsstand erreicht, die Zahl der Kühe und Schweine hat ihn sogar beträchtlich überschritten. Die Preis« sind ständig weiter zurückgegangen. Die Wiedereinführung eines zollfreien Gefrierfleischkontingents würde für die Landwirtschaft und namentlich für die bäuerliche Diehwirtschaft einen schweren Schlag bedeuten. Die Getreidewirtschaft ist auf eine solide Basis gestellt. In Kürze dürfte die Lag« für diesen Zweig der Landwirtschaft nach menschlichem Ermessen bereinigt ;ein. Nachdem es gelungen ist, schwierige handelspolitische Hemmnisse zu überwinden, betrachtet es die Reichsregierung als ihre vornehmste Pflicht in der Agrarpolitik, der Verede- lungswirtschaft in unseren bäuerlichen Betrieben in gleicher Weis« durch die Staatshilfe beizuspringcn, wie es beim Ge treidebau geschehen ist. Die Reichsregicrung ist auch durchaus bereit, durch Verbilligung von Frischfleisch der größten Not der Minderbemittelten zu steuern, aber ich warne vor einer Sozialpolitik, die die sozialen Nöte des einen Standes beseitigen will, indem sie einen anderen Stand, näm lich das Bauerntum, um so tiefer in das Elend sozialer Not versinken läßt. Am schwersten belastet würden durch Wieder einführung des zollfreien Gefrierfleischkontingents gerade die kleinen Bauern, die gezwungen sind, ihre Rinder auch zu Spanndiensten heranzuziehen. Wir würden auch von dem klaren Wege abweichen, den Lie Negierung In voller Einmütig- keit und systematisch zu beschreiten begonnen hat und fortzu- setzen gewillt ist. Die gesamte Politik der Reichsregierung zielt darauf ab, alle Produktionsmöglichkelten im eigenen Lande auszuschöpfen unter Verzicht auf entsprechende Einfuhren, um die deutsche Wirtschaft krisenfester zu gestalten. Ich komme bei Abwägung aller Momente zu dem Gefamturteil, daß die Annahme des Antrages für die Neichsregie- rung eine Unmöglichkeit darstellt. Ein etwa wieder vollständiger Reichstag würde zweifellos den Beschluß wieder umwerfen. Ich bitte daher auf das dringendste, den Initiativgesetzentwurf der Sozialdemokratie abzulehne il.