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Pulsnitzer Tageblatt WLLBezirksanzeiger Srscheint a« j»d»« Werktag Im Falle HLHeru Gewalt, Krieg, Streik oder sonstiger irgend welcher Störung de? Betriebe? der Zeitung ober der BeförderungSeinrichtungen, hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rück- Zahlung de? Bezugspreis«». — Wöchentlich 0.60 E bei freier Zustellung; bei Abholung wöchentlich 0.50 E; durch die Post monatlich 2.40 E freibleibend Bank-Konten: Pulsnitzer Bank, Pulsnitz und Commerz- und Privat-Baiik, Zweigstelle Pulsnitz Anzeigen-Grundzahlcn in Die 41 mm breite Zeile (Mossc's Zeilenmesscr 14) 1 mm Höhe 10 in der Amtshauptmannschaft Kamenz 8 PA/; amtlich 1 mm 30 PA/ und 24 PA/; Reklame 25 SA/. Tabellarischer Satz 50 °/» Aufschlag. — Bei zwangsweiser Einziehung der Anzcigengebühren durch Klage oder in Konkursfällen gelangt der volle Rechnungsbetrag unter Wegfall von Preisnachlaß in Anrechnung. Bis V-10 l!hr vormittags eingehende Anzeigen finden am gleichen Tage Aufnahme Das Pulsnitzer Tageblatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauplmannschast u. des Finanzamtes zu Kamenz des Amtsgerichts und des «stadtrates zu Pulsnitz sowie der Gemeinderäte Großnaundorf und Weißbach behördlicherseits bestimmte Blatt Hanptblatt und älteste Zeitung in den Ortschaften des Pulsnitzer AmtSgerichtSbezirkS: Pulknitz, Pulsnitz M. S., Großröhrsdorf, Bretnig, Hauswalde, Ohorn, Oberstem«, Niedersteina, Weißbach, Ober- und Niederlichtenau, FriederSdorf, Thiemendorf, Mittelbach, Großnaundorf, Lichtenberg, Kleindittmannsdorf Geschäftsstelle: Pulsnitz, Nlbertstratze Nr. K Druck und Verlag von L. Förster» Erben (Inh. I. W. Mohr) Schriftleiter: I. W. Mohr in Pulsnitz Nummer 112 Sonnabend, den 16. Mai 1931 83. Jahrgang Aus Blatt 67 des Handelsregisters, die Firma E. W. Müller in Pulsnitz betreffend, ist heute eingetragen worden: Der Fabrikant Ernst Lachmann in Pulsnitz «st ausgeschieden. Die Firma lautet künftig: E. W. Müller, Gesellschaft mit beschrankter Haftung. Ihr Sitz ist Pulsnitz. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Fürbsrei, Druckerei, Berufskleidrr- und Schürzenfobrikation, ferner der Erwerb und Fortbetrieb des bisher von dem Fabrtkbesttzer Ernst August Lachmann in Pulsnitz unter der Firma E. W- Müller in Pusnitz betriebenen Fadrikationsunlernehmens, das mit der Firma, aber ohne Forderungen und Dirbtndlichketten von der Gesellschaft znr Wetterführung übernommen worden ist. Dos Stammkapital betrügt zweihonderttausend Reichsmark. Der Gesellschastsoertrog in am 11 Mürz 1831 abgeschlossen worden. Zum Geschüstssührer ist bestellt der Fabrikdirektor Martin Prosch in Greifenberg in Schlesien. Die Gesellschaft wird durch einen oder mehrere Geschäftsführer vertreten. Sind mehrere Geschüstssührer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Ge schäftsführer und einen Prokuristen vertreten. Aus dem Gesellschaftsorrtrage wird bekanntgemacht: Der Gesellschafter, die Neue Baumwoll Spinnerei und Weberei, Aktiengesellschaft in Hof leistet ihre Stammeinlage dadurch, daß sie in die Gesellschaft mit beschrankter Haftung einbringt: a) Grundschuldbriese zu 87309 37 RM b) Baumwollwaren im Werte von 72690 63 RM Die Gesellschaft nimm die Grundschulden und die Waren zu den genannten Werten an. Amtsgericht Pulsnitz, den 16. Ma« 1931 LL NUS Schnlansschuh-Sitzun« Tagesordnung hüngt im Rathausflur aus. Ohorn, den 18. Mai 1931. De» Vorsitzende, Tenbel. Amtlicher Teil Mittwoch, den 20 Mai 1SS1, vormittags 9 Uhr öffentliche Sitzung des Bezirksausschusses lw Iohannisbad in Schmeckwitz. — Die Tagesordnung hüngt im Dienstgebüude der Amtshaupt' Mannschaft und in den Gemeinden mit über 1000 Einwohnern aus. Amtshauptmannschaft Kamenz, am 12 Mai 1931 Bereits lebhafter Betrieb in Genf — Druck auf Oesterreich und Deutschland Dr. Goebbels in Mannheim Der Zollpakt im Mittelpunkt des Interesses Genf. Die Maitagung 1931 des Völker bundrates hat viele Diplomaten, Presseberichterstatter und politische Zuschauer in die Bölkerbundstadt am Genfer See geführt. Besonders die Frage des deutsch-öster reichischen Zollabschlusses bewegt die Gemüter. Die franzosenfreundlichen Kreise möchten die ganze Sache politisch aufziehen, obwohl sie doch nun einmal nur wirtschaftlicher Natur ist. Die diplomatischen Besprechungen sind in vollem Gange. Der englische Außenminister Hender son hat mit dem italienischen Vertreter Grandi und mit dem österreichischen Bundeskanzler Schober ernste Unter redungen gehabt. (In Genf finden zur Zeit dieVerhand - Zungen der Kontrollkommission für Oesterreich statt. Oesterreich hat nach dem Zusammenbruch der österreichi schen Kreditanstalt eine Anleihe von 150 Miüwnen Schilling s90 Millionen RMs nachgesucht. Das benutzt inan, nm auf den österreichischen Vizekanzler einen starken Druck auszu- übcn.) Henderson besuchte am Freitag vormittag dann Deutschlands Außenminister Curtius, wobei er sich für die französische Politik eingesetzt haben soll. Reichsaußenminister Or. Curtius empfing den iitalienischen Außenminister Grandi zu einem Besuch und stattete anschließend Henderson einen Besuch ab. Es kann angenommen werden, daß in dieser ersten Zusammenkunft zwischen dem deutschen und dem italienischen Außenminister in erster Linie die kommende große Aussprache über das deutsch-österreichische Zollabkommen und insbesondere die Stellungnahme der italienischen Regierung erörtert worden ist. Von italienischer Seite verlautet, daß Grandi auf Grund seiner Unterredung mit Henderson im Dölkerbundrat offiziell die Wahl Hendersons zum Präsidenten der Abrüstungskonferenz Vorschlägen und hierbei die Unterstützung des deutschen Ratsmitgliedes finden wird. In unterrichteten Kreisen herrscht die Auffassung, daß eine weitgehende Ueber einstimmung in der Haltung der italieni schen und englischen Regierung zum Zoll abkommen erzielt worden ist und daß die italieni schen Vorschläge auf eine Neubelebung des Zollwasscnstill- standes mindestens weitgehende Unterstützung von englischer Seite finden werben. Dem Vernehmen nach beabsichtigt Grandi, allgemeine Anregungen zollpolitischen Charakters der Europakommission vorzulegen, die sich insbesondere in der Richtung der neuen Handelsvertragsverhandiungen zwi schen Italien, Oesterreich und Ungarn bewegen und eine wesentliche Erleichterung des gesamten Handelsverkehrs herbeiführen sollen. Der deutsch-österreichische Plan könnte nach Auffassung unterrichteter Kreise durch diese Vorschläge eine Unterstützung und Ergänzung erfahren. Zwischen den deutschen und der österreichischen Delegation finden fort laufend direkte Verhandlungen statt. Ucber die Note der polnischen Regierung, die die Durchführung der Ianuarbeschlüsse des Völkerbundrates über die Schutzmaßnahmen in Oberschlesien behandelt, erfährt man, daß der umfangreiche Bericht aus -einer kurzen einleitenden Note und zwei Teilen besteht. Im vr. Curtins, der bereits die letzte Sitzung des Dölkerbundsrates leiten sollte, führt diesmal auf Grund seines Tausches mit dem englischen Außenminister Henderson den Vorsitz. ersten Teil berichtet die polnische Regierung über die Rege lung der zahlreichen Beschwerden, die der Deutsche Volks bund in seiner im Januar dem Völkerbundsrat überreichten Note vorgebracht hat. Der zweite Teil, der wesentlich kürzer ist, schildert die allgemeinen Maßnahmen der polnischen Re gierung zur Aufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung in Oberschlesien. Der Bericht ist bisher noch nicht in die Hände der deutschen Delegation gelangt, so daß eine Stellungnahme von deutscher Seite bisher nicht möglich war. Da eine abschließende Behandlung der Ober schlesienfrage auf der gegenwärtigen Tagung als zweifelhaft angesehen wird, dürfte eine Vertagung bis in den September eintreten. Zn Genfer Völkerbundkreisen bemüht man sich, die lächerliche Behauptung anfzustellen, Schober und Curtius hätten durch den Zollpakt den Sturz des französischen Außenministers herbeigeführt. Obwohl Deutschland unzweifelhaft ein Recht zur Zoll union mit Oe st erreich hat und der Völkerbund keine politischen Vorschriften machen dürfte, möchte man die deutsch österreichische Zollunion zu Fall bringen, oder wenigstens in einem Dölkerbundausschuß sang- und klanglos begraben. Es verlautet, Henderson habe den österreichischen Außenminister Schober gedrängt, ohne vor herige Verständigung mit Deutschland eine „beruhigende" Erklärung abzugeben. Von österreichischer Seite wird dagegen erklärt, daß man nur im Einvernehmen mit Deutschland die Frage der Zollunion im Europa-Ausschuß und im Völkerbundrat behandeln werde. Der französische Außenminister Briand will bereits an: Montag nach Paris zurückfahren, um dann seinen Rücktritt als Außenminister zu nehmen. Er wird wahrscheinlich durch den französischen Ministerpräsidenten Laval in Genf ersetzt l werden. Das Wichtigste Die durch den Fünf Jahresplan emsmndcn Werle in Tscheljabinsk, die größten Takwrcnwerke der Sowjetunion, haben am Freiiog ihren Betrieb stillgelegt. Die Stillegung erfolgte wegen Mangel an Rohmaterial, Maschinen und QualilätSarbettern. Die chinesische Nationalversammlung hat beschloßen, daß die neue chine sische Verfassung am 1. Juni 1931 in Kraft treten soll. Pünktlich um elf Uhr begann die Sitzung -es Europa-Ausschusses. Briand eröffnete als Präsident die Sitzung mit einer Rede, die er ausdruckslos ablas. Er sprach von der Gemeinschaft der europäischen Wirtschaft und wies auf die „Taten" des Ausschusses für die europäische Landwirtschaft hin. Der Völkerbund sei der Siegelbewahrer des Rechts. Die Wirt- fchaftsnot führe zur Zusammenarbeit. Briand erwähnte fer ner den deutschen Antrag Uber die Zollfrage. Er sagte aber dazu nur, daß es sich um ein delikates Thema handle. Im übrigen beschränkte er sich auf die Berichterstattung über die bisherigen Verhandlungen. Dann sprach der englische Außenminister Henderson. Er lobte Briand sehr und bezeichnete ihn als den Angelpunkt des Völkerbundes. Er feierte Briand als den großen inter nationalen Staatsmann und gab der Hoffnung Ausdruck, daß Briand auch weiter noch das außenpolitische Steuer der großen Republik führen möge. Briand antwortete, er würde auch als einfacher Pilger immer den Weg gehen, der zum Frieden Europas führe. Hochspannung in Genf. Die Zusammenkunft zwischen Dr. Curtius, Briand, Henderson und Grandi dauerte zweieinhalb Stunden. Schober hat an den Verhandlungen nicht tetlgenommen. Unmittelbar nach der Unterredung fand eine private Zu sammenkunft zwischen Curtius und Schober statt, über oas Ergebnis der Aussprache zwischen den vier Außen ministern wird strengstes Stillschweigen bewahrt. Von deutscher Seite wird lediglich mitgeteilt, daß eine Aus sprache über die taktische Behandlung der wirtschafts politischen Fragen und des deutsch-österreichischen Zoll protokolls in den Verhandlungen des Europa-Ausschusses und im Völkerbundsrat stattgefunden hat und daß Hender son, Grandi und Briand eine Verständigung über das weitere Arbeitsprogramm mit Curtius als dem führen den Ratspräsidenten versucht haben. Die grundsätzliche Aussprache über das Zollabkommen wird erst für Mon tag erwartet, da offenbar die Absicht besteht, zunächst noch die offiziellen Verhandlungen hinauszuzögern, um in der Zwischenzeit hinter den Kulissen arbeiten zu können. Es besteht heute in unterrichteten Kreisen überein stimmend die Auffassung, daß sich, wie seit langem er wartet, die Gegensätze zunächst verschärft haben. Mm eng lischer und französischer Seite wird ein ungewöhnlich starker Druck aus die deutsche und die österreichische Regie rung ansgeübt, um sie zu einer Aufgabe des Zollabkom mens zu bewegen. Auf deutscher Seite wird aber ausdrücklich geltend gemacht, daß sich an der Haltung der deutschen und der österreichischen Regierung zu den Zollplänen nicht das geringste geändert habe und diese Tatsache in den vertraulichen Verhandlun gen der Außenminister auch in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht worden sei.
