Volltext Seite (XML)
No. 112. »« r« Ma, 1878. Aachener W Aachrichlen. Artisblatt für dm Kreis-Dirertions-SeM LautzeN« , Amtsblatt für die Gerichts» und Verwaltungsbezirke Bautzen, Schirgiswaldes, Königswartha, Weißenberg, Herrnhut, Oftritz, Bernstadt und Reichenau. Redacteur und Verleger: E. M. MvUse in Bautzen. BekanNtmachung, die Aufhebung einzelner Gerichtsämter betreffend. Die durch die Trennung der Justiz von der Verwaltung bedingte Umgestaltung der Behörden erster Instanz und die bevorstehende neue Civil- und Strasproceßgesetzgebung erheischen im Interesse der Rechtspflege und des Staatshaushaltes die Einziehung einer Anzahl der jetzt bestehenden Gerichtsämter, nament lich solcher geringeren Umsanzes. Das Justizministerium hat, nach Einforderung gutachtlicher Berichte sämmtlicher Gerichtsämter, zu Vorbereitung der seiner Zeit zu treffenden definitiven Entschließung in Betreff der auizuhebenden G-richtsämter vorläufig einen Plan über die künstige Bildung der Gerichtsbezirke ausstellen und solchen vorerst den Amlshauptmannschasten zur gutachtlichen Auslastung zugehen lasten. Neuerdings baden mehrere Gemeinden, welche nach diesem vorläufigen Plane künftig Sitz eines Gerichtes nicht mehr sein würden, beim Justizministerium die Erhaltung der betreffenden Gerichte beantragt und um Ertheilung einer alsbaldigen Eröffnung darüber gebeten, ob es bei der in Aussicht genommenen Einzieh ung derselben sein Verbleiben haben solle oder nicht. Das Justizministerium befindet Sich gegenwärtig nicht in der Lage, die einzelnen Gemeinden nach den gedachten Richtungen hin mit Bescheiden zu ver sehen. Erst nach Abschluß der von den Amlshauptmannschasten veranstaltrten Erhebungen, nach Eingang sämmtlicher Gutachten derselben und nach einer hieraus in Gemeinschaft mit dem Ministerium des Innern vorzunehmenden Revision jenes Planes wird über die künstige Bildung der Gerichtsbezirke anderweit Entschließung gefaßt werden können und von dieser sollen diejenigen Gemeinden, welche darnach von der Einziehung des Gerichtsamtes betroffen werden würden, Benachrichtigung erhalten, bevor zur Einziehung selbst verschritten wird. Dresden, am 10.Mai 1873. Ministerium der Justiz. Abeten. Manitius. BekaNNtmachurrg. Von dem unterzeichneten Königlichen Gerichtsamte soll den 27. Juni 1873 das dem Häuslemahrungsbesitzer Earl August Böhmer zu Neundors a. d. Eigen zugehörige Grundbesitzthum, als: das HausgrundstüL Nr. 51 des Katasters sowie die Feldgrundstücke Nr- 110, 124 des Grund- und Hypothelenbuchs sür N-'undorf a- d. Eigen, welche Grundstücke am 28. März 1873 ohne Berücksichtigung der Oblasten aus zusammen 1192 Thaler gewürdert worden sind, nothwendiger Weise versteigert werden, was unter Bezugnahme aus den an hiesiger Gerichtsstelle aushängenden Anschlag hierdurch bekannt gemacht wird- Bernstadt, am 29.Mär, 1873. DaS Königliche Gerichtsamt. Thomas. Heinrich. Telegro-tztfche Lorresponbeuz. Wteu, 14. Mai. (W. T. B.) Die heutige „Wiener Zeitung" veröffentlicht eine kaiserliche Verordnung wegen Abänderung des § 14 der Statuten der Nationalbank. (Durch diese kaiserliche Verordnung wird die Nationalbank ermächtigt, statutenmäßig Wechsel zu escomptiren, öder-statutenmäßig Effecten zu belehnen, ohne hin sichtlich der dafür ausgegebenen Notensummen an den im § 14 der Bankstatuten festgesetzten Betrag gebunden zu sein.) Ein Schreiben deS FinanzmintsterS, mit welchem derselbe dem Gouverneur der Bank die SuSpendirung der Bankacte anzeigt, hebt hervor, daß die Absicht der Regierung lediglich dahin gehe, durch diese außerordentliche und selbstverständlich nur auf die Dauer der äußersten Nothwendigkeit beschränkte Maßregel der Erschütterung deS Vertrauens in den zahlungS- und kreditfähigen Kreisen vorzubeugen und größere Calamitäten abzuwenden. ES werde daher auch erwartet, daß die Nationalbank von dem ihr eingeräumten Rechte nur in so weit Gebrauch mache, als nothwendig sei, um ernstere Verwickelungen zu verhüten. Graz, 14. Mai. (W. T. B.) Der österreichische Botschafter beim päpstlichen Stuhle, Aloys Baron v. Kübeck, ist heute Vormittag hier verstorben. Pesth, 14. Mai. (W. T. B.) Der „Pesther Lloyd" sucht den Nachweis zu führen, daß durch die Vermehrung der Banknoten die Valutaregelung nicht erschwert werde, und versichert, die Reise deS ungarischen Ministerpräsidenten nach Wien habe zum Zwecke, dem ungarischen Handel dessen gebührenden Antheil an der Notenvermehrung zu sichern. Der ungarische „Lloyd" verurtheilt die Haltung der ungarischen Opposition anläßlich der SuSpendirung deS 8 14 der Bankacte, indem es sich nicht um die bankpolitische Seite dieser Maß nahme, als vielmehr um daS volkSwirthschaftliche und politische Interesse Ungarn« handle. Alle bedeutenderen hiesigen Banken haben in einer Conferenz ihrer Vertreter sich zu dem Beschlusse geeinigt, bei den Kostzuschüssen mit der größten Schonung zu Werke zu gehen; außerdem soll ein ansehnlicher Baarfond zusammengeschossen werden, um billig auSge- botene Effecten gemeinschaftlich anzukaufen. Auch soll die National- bank um eine reichlichere Dotirung der hiesigen Filiale und um coulante EScomptirung angegangen werden. Bern, 14. Mai. (W. T. B.) Der Bunde Srath hat heute den zwischen der schweizerischen Jurabahngesellschaft und der franzö sischen Ostbahngesellschaft abgeschlossenen Eisenbahnvertrag ge nehmigt. Freiburg (Schweiz), 14. Mai. (W. T. B.) Den sämmtlichen schweizer Bischöfen, welche zu einer Conferenz bei dem hiesigen Bischöfe Marillcy versammelt waren, wurde gestern Abend von den Schülern deS hiesigen Collegiums unter Theilnahme von Pfarrgeist- lichen eine Serenade gebracht. Loudon, 14. Mai. (W. T. B.) Durch den mit 203,339 Dollar« in Gold in Plymouth eingetroffenen Dampfer „Elbe" find folgende Nachrichten auS Central- und Südamerika etngegangen: InSalvador hatten neuerdings wiederholt Erdbeben stattgefunden, durch welche u. A. auch der Nationalpalast zerstört worden war. — In Panama hat der Präsident seine Stelle niedergelegt und ist an seiner Statt Cervera zum Präsidenten ernannt. In Guatemala dauert der Bürgerkrieg fort; von der Partei der „Reacttonaire" wird die Candtdatur Cerna'S um die Präsidentschaft unterstützt. Die Grenz- streitigkeiten zwischen Columbia und Venezuela nehmen einen an scheinend friedlichen Verlauf. Petersburg, 14. Mai. (W. T. B.) Von dem Chef des KraS- nowodsklschen Detachements der Chiwa - Expedition ist, dem „Russischen Invaliden" zufolge, die Meldung eingegangen, daß die Lolonne am 17. (29.) April in Jgda angelangt ist. Die russische
