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11. September 1863 Nr. 37 Irettag, Sächsische DocheLtmS Nedactrur und Verleger: Friedrich Walther. X«n, N M,ihn. »«V« Ik. », »terUltätzeltch 8» bezieht« durch «Üt tgl. Post» UnAaittX. L. an das Ziel einer heilsamen Reform semer Verfassung gelangen wird." Die Ueber- gabe des vorstehenden Schreibens an den König von Preußen A^gtr jn Berlin am 4. Sept, durch einen Generaladjutanten des Kaisers von Oesterreich. Daß die Antwort darauf eine ablehnend« sein werde, kann nach den neuesten Schritten des preußischen Ministeriums nicht bezweifelt werden. (S. unten ) Dem Könige von Baiern ist bei seiner Rückkehr nach überaus festlicher Empfang bereitet worden. Stuttgart und Hannover aus aleickem Anlässe Empfangsfeierlichkeiten stattgefunden. — Die „Weimarer Zeitung tritt der Auffassung entgegen, als habe in der letzten der Großherzog von Weimar sich über- ' Proiect, wie eS von Oesterreich aus- 22^.' Die^großherzoglich sächsisch, Regierung Lunsund^VLn^ster Iahr-ang. Ui. Quartal. Poltttfche »eltfchau Dent/ckland. DaS Dunkel, welches auf den letzten Verhandlungen deS Frankfurter ^rstentageS " n ^aufa^ und nach durch genauere und verläßlichere Mitthellu g 4 klärt. So steht letzt fest, daß Oesterreich auf die Abhaltung so fortiger Ministerconferenzen selbst verzichtet hat, nachdem sich die Mehrheit der fürstlichen Versammlung gegen deren Vornahme ohne die Theilnahme Preußens entschieden ausgesprochen hatte. Dagegen gelang eS Oesterreich, die Zustimmung der großen Mehrzahl der versammelten Fürsten zu dem Schlußresultate der Verhandlungen, sowie das einstweilige Fallen lassen der von Selten einiger Mitglieder gegen einzelne Bestimmungen der Reformacle erhobenen Bedenken zu erreichen, so daß die Enbloc-Annahme der Vorlage mit den beschlossenen Modistcationen schließlich mög lich wurde. Gegen diese Annahme stimmten, wie bereits er wähnt: Baden, Weimar, Mecklenburg-Schwerin, Luxemburg, Waldeck und Reuß jüngere Linie (Altenburg war mcht mehr vertreten). Von besonderer Bedeutung ist, daß die sämmtlichen mit Ja stimmenden Fürsten, sowie die Vertreter der freien Städte ausdrücklich erklärt haben, sich nur so lange definitiv an die angenommene Vorlage gebunden zu erachten, bis die in Frankfurt abwesenden Bundesglieder entweder definitiv ab^e- lehnt oder Gegenvorschläge gemacht haben. Nachdem die En- bloc-Annahme unter diesem Vorbehalte erfolgt war, haben die sämmtlichen zustimmenden Fürsten, denen sich Reuß jüngere Ljnie anschloß, ein Schreiben an den König von Preußen er lassen, worin sie nochmals ihr innigstes Bedauern darüber aus ¬ schwebenden Streitfragen nicht führen würden. Die Stellung, welche die Majorität Könige und dessen Regierung eingenommen i mit welchen dieselbe in die Rechte der Krone einzugreifen ver sucht, machten ein ferneres Zusammenwirken deS HauseS mit der Regierung unmöglich; das Ministerium habe daher schon damals sich dafür ausgesprochen, daß der Wiedereröffnung des LandtageS eine Auflösung des Abgeordnetenhauses nothwendig vorhergehen müsse. Dieser Auffassung habe der König schon damals beige- stimmt und sich nur die definitive Beschlußnahme über den Zeit punkt der Auflösung bis zu seiner Rückkehr nach Berlin Vorbe halten. Bis hierher bietet der ministerielle Bericht nichts Auf fälliges, denn darüber, daß ein Zusammengehen des Abgeordneten hauses mit dem gegenwärtigen Ministerium unmöglich sei, war fick seit der im Mai d. I. erfolgten Schließung deS Landtags wohl Jedermann klar; wenn demnach die Minister nicht auS ihren Aemtern scheiden wollten, blieb kein anderer AuSweg, alS die Auflösung übrig, obgleich diese Maßregel nur dann ange wandt zu werden pflegt, wenn Aussicht vorhanden ist, daß die neuzuwählende Vertretung dem Ministerium günstiger gestimmt "ner solchen Aussicht kann aber unter dem Mtntstenum Blsmarck füglich nicht die Rede sein. Die Rathe drücken, das derselbe sich veranlaßt gesehen, dem unternommenen Werke seine persönliche Mitwirkung zu versagen. Die Unter zeichner des Schreibens schöpften jedoch, indem sie nunmehr den Entwurf der Reformacte vorlegen, auS der eigenen Zusicherung deS Königs, jede ihm von seinen Bundesgenossen zugehende Mittheilung in sorgfältige Erwägung ziehen zu wollen, die Hoff nung auf eine allgemeine Verständigung. Der Schluß des Schreibens lautet: „Von deutscher Eintracht und opferwilliger Gesinnuna sämmtlich beseelt, sind wir unter uns über den Ent wurf vollkommen einig geworden und werden es als ein hohes Glück für uns alle und für unsere Völker betrachten, wenn nunmehr in der Brust Ew. Majestät, unseres mächtigen und wohlgesinnten Bundesgenossen, Entschließungen reifen werden, durch welche Deutschland, Dank dem Einverständnisse seiner Fürsten, auf der bundes motivirt. In diesem Berichte wird zunächst hervorgehoben, daß die Minister schon Mitte Juni dem Könige gegenüber ihre Ueber- zeugung dahin ausgesprochen haben, wie es wünschen-werth erscheine, noch in diesem Jahre den Versuch, die gesetzliche Fest, stelluug des Staatshaushalt«Etats herbeizuführen, durch erneuete Verhandlungen mit der Landesvertretung zu wiederholen und deshalb die Einberufung der letzteren so zeitig zu bewirken, daß es möglich werde, noch vor Ablauf des Jahres zu einer Beschluß, nähme zu gelangen. Gleichzeitig, heißt es weiter, habe sich aber das StaatSministerium nicht verhehlen können, daß weitere Ver handlungen mit dem gegenwärtigen Abgeordnetenhause zu einer Verständigung übe^ die schwebenden Streitfragen nicht führen >rität gegenüber dem und dle Forderungen, betracht« die Reformacte allerdings als geeignete Vrundlag« für Zustandebringung einer BundeSreform, «ne sie unter den gegebenen Verhältnissen möglich sei. Allein der Grvßherwg habe in dem jetzigen Stadium der Sache, wo noch die Ver handlungen mit Preußen zu gewärtigen, sich nicht die Möglich keit benchmen wollen, auf seine eigenen oder auf die Lerbeffer- ungs-Lnträge Anderer zurückzukommen. Die dänische Regierung ist mit einer neuen Renitenz gegen die Anordnungen deS deutschen Bundes aufgetreten. Sie weigert sich das Holstein-lauenburgische Contingent zum Zwecke der vor. geschriebenen Bundesinspection zusammenzuziehen und muthet den BundesinspectionS-Generalen zu, sich nach den einzelnen, zum Theil auf dänischem Gebiet geltgenen Karnisonstädten zu begeben, um die aus den zum Bunde gehörigen Herzogthümern recrutirten Truppenkörper zu insviciren. Wenn Dänemark dabei beharrt, wird wahrscheinlich die Bundesinspection ganz unter» bleiben müssen. Preußen. Die Erwartung, daß der Rückkehr deS Königs in seine Residenz wichtige Regierungsacte folgen werden, hat sich vollkommen bestätigt. Durch eine am 4. Sept veröffentlicht« königliche Verordnung ist die Auflösung deS Hause» der Abgeordneten verfügt worden. Es wird dies» Maßregel durch einen an den König gerichteten Bericht des StaatSministerium-, welcher ebenfalls der Oeffentlichkeit übergeben wurde, ausführlich