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WWW WMMW '^>?^' ^7' ' --^ Nr. 277 Sonnabenä, äen 2ö. November >932 27. Jahrgang Hindenburg gegen Parteidiktatur Me» Vorschlag abgrlehnt rodenoitz..und (Bereits durch Extrablatt bekanntgegeben.) MN der Grrläruna, souro «rmvort dem 1 Kenten schriftlich übermitteln zu «vollen. und beschert t die unlieb- iben können Winter neue» Heft ing über die arten berich- enkrankheiten und Winter- im Mittelae- hat. Neben >e und Sport- , ein, Ueber- verkehrenden h die Reise- z., unentgeit. tvstelle Wer- k 1SSS hen Automo- » tödlich ver« Vorsitzenden ter Diplom ramm ist er- chrennen« im haft der ört- dreteckrennen, «fahren wird, SS. November 1SSS. Lehr Verehrter Herr Hitler! Ihr gestrige» Schreiben beehr« ich mich im de» Herrn Reichspräsidenten folgende» zu Hindenburg duldet keine Varteiherrschalt — Letzter Versuch einer parlamentarische» Metzrtzeitsbildnng durch den ZentruWsiihrer Kaas Sachlea , und Verein« r Termine der Wettläufe find Pokalspringen nstadt, Eröff» aber«, Pokal- irüna, Pokal- he, Neujahr», nftein, Pokal. » Seyer und und Sohland, eirthal, Them- n Frauenstein terzsebirge in in «ltenLerg. benvtesenthal, h«. zstetgerbunde, r Sprunglauf g. schberg-Sebiet, Nischen Koch- uf in Zittau, ngeorgenstadt, 'Dauerlauf in msitz), Pokal- oerbelauf in rün, Schild- l in de» v«n Ä'« »fflcht ist und,, »rtvart. ein» Nh im -ottl »erde» dafür t. vor allem g) für unser, grün und für wieder halten, , Schuljugend Uhr im ver. metn sehnlicher Wunsch und mein vornehmste» Ziel. Mit dem Ausdruck vorzüglichster Hochachtung Ihr sehr ergebener gvz. Adolf Hitler. Die Beantwortung cter Rückfragen Hillers Vtaat-sekretär Dr. Meißner beantwortet» am Dienstag, dem 22. November, die Tragen de» Führer» der NSDAP., Adolf Hitler. Zn dem Schreiben heißt e» u. a.r ^en _ . nute vom Herrn Reichspräsidenten zugestellten 'Auftrages oovgenommen. Nach eingehenden Aussprachen mit führen den Männern meiner Bewegung und des sonstigen öffent lichen Lebens bin ich dabet zunächst zu ' gekommen: Ein Vergleich der beiden Schriftstücke ...... gewordenen Auftrages einerseits und der vorausgesetzten! Bedingungen andererseits ergibt in einer Reihe von Punk ten einen mir unlösbar erscheinenden Widerspruch. Ehe ich dazu Stellung nehme und davon meine endgültige Ent scheidung abhängig mache, darf ich Sie, Herr StaatSsekre- tär, bitten, die Ansicht des Herrn Reichspräsidenten festgu- stellen und mir mitzuteilen, welche Regierungsform der Herr Reichspräsident wünscht und in diesem Falle im Ange hat. Schwebt ihm ein Präsidialkabinett vor unter Sicher stellung der verfassungsmäßig nötigen parlamentarischen Tolerierung, oder will Seine Exzellenz ein parlamentarisches Kabinett mit Vorbehalten und Einschränkungen der mir bekanntgegebenen Art, die ihrem ganzen Wesen nach nur von einer autoritären StaatSführung eingehalten und da- mit versprochen werden können? Sie werden, Herr Staat»- j unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Voraus setzungen, der verfassungsmäßigen Stellung und damit Ver antwortung einer parlamentarischen Regierung die Wichtig, keit dieser grundsätzlichen Klärung von selbst erkennen. Hinzufügen möchte ich noch, daß Herr Reichskanzler Brü- ning einer der parteipolitischen Führer de» Zentrum» war und geblieben ist und dennoch in seinem -wetten Kabinett Prästdialkangler wurde. Ich selbst habe mich nicht al» „Parteiführer" gefühlt, sondern einfach al» Deutscher, und nur um Deutschland vom Druck de» Marxismus zu erlösen, gründete und organisierte ich eine Bewegung, di« wett über die Grenzen de» Deutschen Reiche» hinaus lebt und wirk- sam wird. Daß wir in di« Parlament« gingen, hat seinen Grund nur in der Verfassung, die uns zwang, diesen legalen Wog zu beschreiten. Ich selbst aber habe mich bewußt von jeder parlamentarischen Tätigkeit ferngehalten. Der Unter- schied zwischen meiner und ver Auffassung de» Kabinett» Papen über die Möglichkeit einer autoritären StaatSführung lteK Mr darin, daß ich gerade bet dieser Voraussetzung, daß st« «in« Verankerung im Voll« besitzt; die» im Inter- ess» der deutschen Nation gesetzmäßig herbeizuführen, ist Die Antwort Hinckentmrgs an Hitler Amtlich wird mitgetetltr Berlin, 24. Nov. In seinem Schreiben vom 23. November hat Herr Adolf Hitler es abgelehnt, den ihn erteilten Auftrag zur Feststellung einer parlamentarischen Mehrheit für eine von ihm ;u bildende Regierung auszuführen und hat seinerseits vorgeschlagen, datz der Herr Reichspräsi dent ihn ohne Vorbehalte und ohne vorherige Feststellung einer Reichstagsmehrheit mit der Bil dung einer Regierung zu betrauen und dieser die Präsidialvollmacht zur Verfügung stellen solle. Der Herr Reichspräsident hat diesen Vorschlag abgelehnt, da er glaube, es vor dem deut schen Volke nicht verantworten zu können, dem Führer einer Partei, die immer erneut ihre Aus schließlichkeit betont hat, seine präsidialen Vollmachten zu geben und da er befürchten müsse, datz ein von Herrn Hitler geführtes Präsidialkabinett sich zwangsläufig zu einer Parteidiktatur mit allen ihren Folgen zu einer außerordentlichen Verschärfung der Gegensätze im deutschen Volke entwickeln würde, die herdeigeführt zu haben der Herr Reichspräsident vor seinem Eid und sei nem Gewissen nicht verantworten könne. Die Einzelheiten der Verhandlungen der letzten Tage ergeben sich aus dem Schriftwechsel der im Wortlaut im Laufe des heutigen Tage veröffentlicht wird. Eine nmtliche LeiMvt ichuns Berlin, 24. Nov. In der Unterredung, die aw Sonnabend, dem 19. November, zwischen dem Herrn Reichs präsidenten und Herrn Adolf Hitler stattfand, erklärte Her' Hitler, daß er seine Bewegung nur für ein Kabinett zui Verfügung stellen würde, an dessen Spitz« er selbst stände Ferner gaä »r der Erwartung Ausdruck, daß er in Be sprechungen mit den Parteien eine Basis finden werde, au der er und eine von ihm zu bildende neue Negierung ei' Ermächtigungsgesetz vom Reichstag bekommen werde. Vor her fühlte sich der Herr Reichspräsident verpflichtet, die Bildung einer Mehrheitsregierung unter Hitlers Führunr zu versuchen. Bei seiner zweiten Besprechung am Montag dem 21. November, vormittag«, übergab der Herr Reichs Präsident daher Herrn Adolf Hitler die folgende formuliert.» Erklärung: „Sie wissen, datz ich den Gedanken «ine» PrSfidia' kabinett» vertrete. Ich verstehe unter einem PrSfldialkabi nett ein Kabinett, da» nicht von einem Parteiführer, son dern von einem überparteilichen Manne geführt wird, und daß dieser Mann eine Person meines besonderen Vertrauens ist. Sie haben erklärt, daß Sie Ihre Bewegung nur für ein Kabinett zur Verfügung stellen können, an dessen Spitze Sie, der Parteiführer, stehen würden. Wenn ich auf diesen Ihren Gedanken eingehe, so muß ich verlangen, daß ein solches Kabinett eine Mehrheit im Reichstag hat. Deshalb ersuche ich Sie, als den Führer der stärksten Partei, seftzu- stellen, ob und unter welchen Bedingungen Die für eine von Ihnen geführte Regierung eine sichere, arbeitsfähige Mehr Helt mit festem einheitlichem Arbeitsprogramm im Reichs tag haben würden. — Ich bitte Sie um Ihre Antwort bis Donnerstagabend." Auf Anfrage von Herrn Hitler stellte der Herr Reichs präsident folgende Voraussetzungen fest für eine RegierungS- und Mehrheitsbildung, die er Herrn Hitler schriftlich for- muliert übergab: „1. Sachlich: Festlegung ein«» WirtschastSprogvammS — kein« Wiederkehr de» Dualismus Reich und Preußen — kein« Einschränkung de» Artikels 48. 2. Persönlich: behalte ich mir die endgültige'Zustim mung zu einer Ministerkiste vor; die Besetzung de» Au»- wärttgen Amte» und de» RetchSwehrministerium» ist in Wahrung meiner verfassungsmäßigen Rechte al» völkerrecht licher Vertreter de» Reiche» und Oberbefehlshaber de» RetchSheeve» Sach« meiner persönlichen Ent scheidung." /luer Tageblatt ZMM /lnzeiser Mr -as Erzgebirge kttegra«»»: LagMar» ftaemMtzieg« Enthalte«- öl» amtlichen Bekanntmachungen -es Nate» -re Stciüt IM- -e» Amtsgericht» Nur. p»M«a-a»m»r mm Leftsm w. ISS» Auf Auftrage erwidern: Der Herr Reichspräsident sieht den Unter schied zwischen einem Präsidtalkabinett und einer par lamentarischen Regierung in folgenden Merkmalenr 1 Da» Präsidialkabinett — au» der Not der Zeit und dem Versagen de» Parlament» geboren — wird in der Regel die notwendigen Regte rung-matznahmen ohne vorherige Zustimmung de» Parlament» auf Grund des Artikel» 48 der Reichsverfassung jn Kraft treten lasten. S» bezieht seine Machtvollkommenheiten also in erster Linie vom Reichspräsidenten und braucht die Parlamente im allgemeinen nur zum Sanktionieren oder Tolerieren dieser Maßnahmen. Daran» ergibt sich, daß der Führer eine» Präsidtalkabinett» nur «in Mann des besonderen Vertrauen» de- Herrn Reich-Präsident» sein kann. 2. Ta» Präsidialkabinett muß überparteilich ge- führt und zusammengesetzt sein und ein oom Reichs präsidenten gutgeheitzene», überparteiliche» Programm verfolgen. Eine parlamentarische Regierung wird in der Regel von dem Führer einer der für eine Mehrheit», oder Koalitionsbildung in Frag« kommenden Parteien und au» Mitgliedern dieser Parteien gebildet und ver folgt im wesenNichen Z'ele, auf dre der N-lchSuräsident nur in geringem Maße und nur mittelbaren Einfluß hat. Hiernach kann ein Parteiführer, noch dazu der ,, .... Führer einer die Ausschließlichkeit seiner Bewegung folgendem Ergebnis! fordernden Partei, nicht Führer e.ne» Präsidtalkabinett» Schriftstücke des mir j lein. 3. Reichskanzler Brüning hat bei seiner ersten Berufung ein ausgesprochen parlamentarticho-, auf die Parteien gesttttz'e- Kabinett gebildet, da» ttch erü all- mählich zu einer Art Präsidialkabinett gewandelt hat, al» der Reichstag bei der Gesepgebung versagte und Herr Brüning sich da» Vertrauen de» Herrn Reichs präsidenten in weitestem Matze erworben hat. Auf ähn lichem Wege könnte naturgemäß auch eine von Ihnen geführte parlamentarische Regierung im Laufe der Zeit sich zum Präsidialkabinett ändern. 4. Da» Kabinett Papen war ein reine» Präsidial kabinett, da» nur zurückgetreten rst, veil es eine Mehr heit im Parlament zur Bestätigung oder zur Duldung seiner Maßnahmen nicht fand. Sin neue» Präsidial- kabinett wäre also nur dann eine Verbesserung, wenn sekretär^bet einem kritischen Vergleich der beiden Dokumente! es diesen Mangel beseitigen könnte und gleichzeitig di» Eigenschaften de» Kabinett» Papen bei ätze. Nach diese« Ausführungen kann e» sich bet dem Auftrag de» Herr« Reichspräsidenten an Sie, sehr verehrter Herr Hitler, nur um die Bildung eine» parlamentarischen Mehr- heit»kablnett» handeln. Der Herr RttchSprästdent hat sich zu diesem versuch entschlossen, nachdem ein« Be sprechung mit den Parteiführern di« Möglichkeit der Bildung einer Mehrheit im Reichstag für ein von Ihnen geführte» Kabinett ergeben und Sie selbst in der Be sprechung am IS. November di« Schaffung einer Mehr heit für ein« von ihnen gebildete Negierung und für «in dieser zu erteilende» Ermächtigungsgesetz de» Reichs tage» für aussichtsreich gehalten haben. Die oon dem Herrn Reichspräsidenten Ahnen aus Ihre Frage mit geteilten „Voraussetzungen- für eine solche Regierungs bildung stehen mit einer parlamentarischen Lösung nicht in Widerspruch. Der Herr Reichspräsident hat 1» Festhaltung der von seinem Amtsvorgänger wie auch von ihm stets auSgeübten StaatSpraxie bisher jedem Kabinett gewiss« grundsätzliche Forderung«« aufeslegt» t« übrigen haben auch die Besprechungen de» Herrn ver vriefmcksel rwWen dem MichrpkiWente« und Al ler Hitlers Rückfragen In einem Schreiben cm Staatssekretär Dr. Meißner vom gleichen Tage stellte Herr Hitler einige Rückfragen. Das Schreiben hatte folgenden Wortlaut: Berlin, 21. Nov. 1932. Sehr verehrter Herr Staatssekretär! Erfüllt von der großen Verantwotung in dieser schwe- Zeit habe ich eine gründliche Durchprüfung des mir