Volltext Seite (XML)
werden Kuden, setzung , Begum acht fest- Je WU Vor, faud «» Zusawweustoß zweier Züge der Vnt -- souru cheirdeu m vom, Md er- cktungS- minister Hnhnchra ein Expose über die ftnan- Regierung für iw mende Finanzjyl 1908/09 habe sich ein IW 84 Millionen ergeben ü»f 1909/10 sei ein Überschuß erwarten, obwohl es notwen^tz» gewesen sei, im Laufe des Jahres einen NachtragMat von 91 Millionen, einzubringen. Mit diesen Überschüs sen und mit denen, die man für die nächten Fi nanzjahre erhofft, werde man die schweres U,uS- gaben, die daS Erdbeben im Jahre 1908 dewH- sacht habe, decken können, Ausgaben, die die Re» gierung gemacht habe, ohne zu neuen Kreditfor derungen ihre Zuflucht zu nehmen. Für daS Fi nanzjahr 1910/11 werde man neue wichtige Kre- dite für öffentliche Arbeiten, für daS Heer — hierfür 15 Millionen — und für die von der Re gierung vorgesehenen Ausgaben für BolkSschul- WW» darf man wohl ver- Mwniffe speziell für Sachsen vornehmlich auf dem Gebiet i. WaS Hessen anbe- bah» statt. FSusteh» Ver verletzt. daß von den Leichen bisher 166 schon geborgen und 70 noch zu bergen sind. Zu der Untersuchung seien auch Arbeitervertreter herangezogen worden, später habe jedoch der Knappschaftsvorstand die Entsendung weiterer Arbeitervertreter abgelehnt. Der Polizeipräsident öon Berlin verweigerte die von sozialdemokratischer Seite nachgesuchte Genehmigung zur Abhaltung vou WahlrechtSver- sammlungeu unter freiem Himmel am 6. März. In der Begründung wird darauf hingewiesen, daß die Teilnehmer wesentlich dieselben sein wür den, die am 13. Fckruar ohne Genehmigung der Polizeibehörde, also gesetzwidrig, Straßenaufzüge veranstalteten. Da die Teilnehmer sonach Gesetz widrigkeiten nicht scheuten, wäre Gefahr für die öffentliche Sicherheit zu befürchten. Oesterreich. Im Herrenhause sagte das Mitglied Pleher u. a.: DaS deutsch-österreichische Bündnis ent- spreche dem Herzensbedürfnis aller Deutschen ÖsterreickD, (Bravo), aber auch dem legitimen Interesse aller Nichtdeutschen. Zerstören Sie das Bündnis mit Deutschland, so gefährden Sie nicht bloß die Deutschen Österreichs, sondrrn auch die Existenz aller anderen kleineren Nationalitäten in Österreich. Darum ist das Bündnis mit Deutschland trotz aller Jntriguen gewisser diplo matischer Kanzleien Europas der beste Kern im Mittelpunkt des mitteleuropäischen Staaten systems, an dem festzuhalten unsere politische Pflicht ist. Seit 30 Jahren besteht dieses Bünd nis; es hat niemandem geschadet; es hat beiden Teilen wesentlich genützt. Wenn in Italien eine ruhigere Auffassung der Dinge Platz greifen wird, wird auch die öffentliche Meinung in Jta- lien dahin kommen, der korrekten Haltung seiner eigenen offiziellen Welt -uzustimmen, daß das Festhalten am Dreibund im wohlverstandenen Interesse Italiens liegt. (Beifall.) Graf Pi- ninski erklärt gleichfalls, die Besserung des Ver hältnisses zu Rußland, seine freundschaftliche An näherung an England wären wünschenswert, je doch nicht aus Herzensbedürfnis, sondern aus politischen Gründen im Interesse der Friedens- «Atzung und ruhigen Entwicklung der Verhält- niAh a»f dem Balkan. Italic«. In iW Deputiertenkammer gab der Schatz minister Swkndra ein Expass über die finan- zielle Lage JWapS und üb« die Vorschläge der Regierung für iM laufende und für das kam- Aus dem Budget von Wichlicher Überschuß von für das Budget von 30 Millionen zu Politische Übersicht. Deutsches Reich. Berlin, 3. März. Sestern abend fand bei den Majestäten im Weißen Saal des Schlosses ein Hofkonzert statt, an dem unter andern daS diplo matische Korps, Mitglieder des hohen Adels und die Minister teilnahmen. An daS Konzert schloß sich ein Souper. Der ehemalige Ober-Hofmeister der Kaiserin Friedrich Graf Götz von Seckendorfs ist im Prin- VffinnenpalaiS, Oberwallstraße 1, 68 Jahre alt, gestorben. Er erlag einer Lungenentzündung, die er sich vor einigen Lagen zugezogen hatte. I« preußischen Abgeordnetenhaus, sprach Minister Sydow im Anschluß an die> General debatte über den Etat der Bergverwaltung über da» Radbod-Unglück und teilte dem Hause mit, aber eine einmütige Antwort in kurzer DaS größt^ Hindernis stellt die Tarif dar. In diesem Punkt hat Preußen na, indem es den Staffeltarifen arundsätzl Zustimmung «teilte. Durch diese» Tarif kommen die Binnenftaaten mit billigen Sätzen fort, ob wohl die Strombau- und Unterhaltungskosten für diese Flußteile nicht geringer sind, als für die unteren Gebiete. AuS dieser Darstellung erhellt bereits hinläng lich, daß Preußen seine zunächst recht schroffen Forderungen hinsichtlich des Schiffahrtsabgaben- projeftes inzwischen hoch nicht unwesentlich ge mildert hat und sich entgegenkommender zu den opponierenden Bundesstaaten erweist. Anscheinend ist von letzteren Baden am geneigtesten, mit sich reden zu lassen, wie dies schon die Antwort er- kennen ließ, welche kürzlich in der Zweiten Badisch«! Kammer xegiertingSsHtig auf eine An- ftage wyffn der Stellung/Baden- zu d«r Schiff- fahrt-akHüben erteilt wurde. Diese Antwort deutest? an, daß Baden bereit sei, gegen ihm preußischerseits zu gewährende Borteile bei der Regulierung des Oberlaufes des Rheins von der schweizerischen Grenze bis Straßburg seinen Widerstand gegen die Schiffahrtsa^aben aufzu- gchen und daß hierüber freundschaftliche Ver handlungen zu erwarten stünden, oder auch schon eingeleitet worden seien. Darüber, welche etwaigen Zugeständnisse " den beiden rech wartpteS Einsch angeleornhtit z> noch öntzWM LH ßteittfte Tage Gchatzmmjstrr GalauKa ei« Expose über die ie-eich,et« fiu»nzielle Lage Italien». (Siche angelchrnM z noch öntztchW muten, daß W und die beihch , der EisenbahMchseH liegen. Was Hessen anbe- längt, so befcht dieser Bundesstaat bekanntlich schon seine Eisenbahngemeinschaft mit Preußen, und Konzessionen an ihn wegen der Schiffahrts abgaben müssen darum nach irgendeiner gyderen Richtung hin zu suchen sem. Im großen und ganzen sicht nun also wohl zu erwarten, daß -wischen den deutschen Bundesstaaten doch noch «ine gütliche Einigung in Sachen der Schiffahrts- abgaben zustandekommt, WaS im Jntereffe des inturen politischen Friedens in Deutschland wie d«. Wahrung des Ansehens des Reiche« im Aus land sicherlich nur mit Genugtuung zu begrüßen WÄe. - m j«s dem durch em, Schueelawine verschütte- Zug der Amerik. Srenth-Northern-Sisenbahn bis jetzt M Weiche» geborgen worden. Alle WM.HstHWchMordamMaS haben dr» Ver- bmstMgesteLt, wo sie durch überfchwem- Eodor: LSwÄwnstLye^ Hrdrohb.sind- eußen auch Sachsen, Heffen und Den Fürstentümern für ihr er- Mken in der Schiffahrtsabgaben- Lie «erstLttdrgtt«ßsAesthO»stl«nge« st, Obuuchl sich bÄannND die große Mchmchk der einzelstaatlichen Regierungen durch ihre Ver- treter im BnndaSrat in den zuständigen Bundes- rat-ou-schüffen zugunsten d«S preußischen Planes der Einführung vqn SchiffahrtSabgaben ausge- sprach«! hat, so sicht die preußische Regierung vernünftigerweise doch davon ab, die kleine Gruppe der in dieser Frage opponierenden Bundesstaaten auf Grund eines solchen Mehrheitsbeschlusses einfach zu majorisieren. Vielmehr hat sie Be handlungen mit den opponierend«! Staat«!, also mit Baden, Sachs«!, Heffen und den beiden Reust «»geleitet, durchweg eine gütige und womöglich allseitig befriedigende Einigung ich«: die GchiM fahrtSabgab«! erzielt werden soll- Bis jetzt ver- lautete allerdinü betteffs des Stand«» 8er go- dachtyz Berständigungsverhandlungen noch so gut wie gar nicht-, nun aber weiß der „Berliner Lokal-Anzeiger", der sich ja guter Beziehungen zu verschiedenen Berliner Regierungsstellen er- Mit, mitzuteilen, daß die erwähnten Verhand lungen eine» gute» Fortgang nehmen und «ne Verständigung «hoffen ließen. Eine Einigung in Sachen der GchifffahrtSabgaben wird nach dem genannten Berliner Blatte auf der Grund- laaeMofft, daß der ursprünglich geplante Zwang«, bstritt zu den Zweckvnbänden der Uferstaaten fallen gelaflen und durch einen selbstät " Bundesrat ganz.unabhängigen Zwech setzt wich. Die^ Kcqge der Sttomutz! losten, dje nachtzi M die »echen sollen, ist W Jm Gegnttatz zu der gestrige» Meldung wird ^aus VhWelphi» b-Mch daß ^AralstreW» auf Kreitz Kitt« MM LA-etlKtt für Bischofswerda, Stolpen und Umgegend - M «al. AmtShauptmamlschaft, derLgl. Schulinspektio« mW de» «gl. Hauptzollamtes Pi varktzen, sowie M «gl. Amtsgerichts und de- Stadtrates zu Bischofswerda.