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Dresdner W Journal. T^oniglteh Sächstschev Staatsairzeiger. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 236. 1909 r> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung, Hofrat DoengeSin Dresden. <r Montag, 11. Oktober ve-ugsprets: Velin Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraß« SO, sowie durch die deutschen Postanstalten S Mark vierteljährlich Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktag» nachmittag». — Fernsprecher: Expedition Nr. 129b, Redaktion Nr. 4Ü74. Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der 6mal gespalt. AnkündigungSseite 2d Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf Sma! gesp. Textseite im amtl. Teile SO Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 7b Pf. PreiSermäßigg. auf Geschäfttanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß die Nachgenannten die ihnen von Er. Majestät dem Könige von Württemberg verliehenen Ordensdekorationen annehmen und tragen, und zwar das Großkreuz des Ordens der Württembergischen Krone Oberstallmeister v. Haugk, das Ritterkreuz 2. Klasse des Friedrichs-Ordens Kammerdiener Geheim-Kämmerierer Ranisch und Bereiter 1. Klasse Bäßler sowie die silberne Verdienstmedaille König!. Reitknecht Olschlägel. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu genehmigen geruht, daß der in Sachsen staatsangehörige Kaufmann Oehlmann in Rescht den ihm von Sr. Majestät dem Schah von Persien verliehenen Löwen- und Sonnenorden 4. Klasse annehme und trage. Die Königliche Kreishauptmannschaft spricht dem Lehrer Ernst Max Klaus in Braunsdorf für die von ihm am 6. August dieses Jahres mit Mut und Ent schlossenheit bewirkte Rettung eines Knaben vom Tode Les Ertrinkens in der Elbe lobende Anerkennung aus. Dresden, am 25. September 1909. 4232 HI Königliche Kreishauptmannschaft. 6888 Die Königliche Kreishauptmannschaft spricht dem Arbeiter Max Franz Berger in Meißen für die von ihm am 3. Juli 1909 mit Mut und Entschlossenheit be wirkte Rettung eines Knaben vom Tode des Ertrinkens in der Elbe lobende Anerkennung aus. 4097 III Dresden, am 28. September 1909. 6887 Königliche Kreishauptmannschaft. Die Königliche Kreishauptmannschaft spricht dem Wirtschaftsgehilfen Emil Bruno Häntzschel in Pratzsch witz für die von ihm am 16. Juni 1909 mit Mut und Entschlossenheit bewirkte Rettung eines Knaben vom Tode des Ertrinkens in der Elbe lobende Anerkennung aus. Dresden, am 1. Oktober 1909. 4329III Königliche Kreishauptmannschaft. 6886 Im dritten Vierteljahre 1909 sind im Medizinal personale des Regierungsbezirkes Leipzig folgende Ver änderungen vorgekommen: Gestorben ist: Eanitätsrat vr. meä. Friedrich Max Kühnel in Hainichen. Verzogen sind: vr. meä. Franz Werner Rich. Deile, Spezialarzt für Ohren-, Nasen- und Halsleiden, von Leipzig, vr. meä. Paul Alb. Frische von Hartmannsdorf bei Burgstädt, vr. meä. Karl Albert Rentsch von Wolkenburg und Zahnarzt vr. Karl Müller von Mittweida. Die Praxis aufgegebcn hat: vr. mell. Fritz Herm. Gelbke in Rochlitz. Niedergelassen haben sich: vr. mell. Otto Heinrich Ebert, Spezialarzt für Chirurgie, vr. meä. August Hebestreit, Spezialarzt für Nerven kranke, vr. moä. Wolfgang Karl Heinrich Jacobsthal, Spezial- , - arzt für Chirurgie, und Zahnarzt Otto Hermann Martin Miehe, Assistent bei Zahnarzt Schellenberg, sämtlich in Leipzig, prakt. Arzt Arthur Ludwig Rudolf Baumbauer in Leipzig-Gohlis, vr. ms6. Johann Heinrich August Christian Brandes in Leipzig-Kleinzschocher. vr. meck. Paul Albert Frische und prakt. Arzt Albert Hermann Lepa in Leipzig-Reudnitz, vr. meck. Paul Wolfgang Philipp in Döbeln, vr. mvll. Edmund Gustav Schöbel in Gautzsch, vr. msä. Max Jul. Viktor Dölling in Wolkenburg und Zahnarzt A. Strumpf in Mittweida. Verkauft wurden: die neugegründete Adler-Apotheke in Döbeln an den Apotheker Hermann Alfred Schmidt daselbst, die Mohren-Apotheke in Leipzig an den Apotheker Rudolf Dohnal hier und die Apotheke in Liebertwolkwitz an den Apotheker Arthur Alexander Schröter. Verwaltet wird die Apotheke in Markranstädt von dem Apotheker Jul. Behrens daselbst. iiLH32b Leipzig, den 7. Oktober 1909. 6879 Königliche Kreishauptmannschaft. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im Gefchäft»bereiche de» Ministerium» dar Finanzen. Bei der Post-Verwaltung sind ernannt worden: Booch, seither Postassistent in Hamburg, Grothe, seither Postassistent in Königslutter, als Postassistenten im Ober-Postdirektionsbezirke Chemnitz: Kaufmann Eckhardt als Postagent in Dornreichenbach; Werkmeister Arnhold als Postagent in Hopfgarten (Amtsh. Borna); Restaurateur Elster als Postagent in Knautkleeberg. Nichtamtlicher Teil. Vor» Königlichen Hofe. Dresden, 11. Oktober. Am gestrigen Sonntage fand bei Sr. Majestät dem Könige im Schlosse Pillnitz Familientafel statt, an der Se. König!. Hoheit Prinz Waldemar von Preußen teilnahm. Nachmittags wohnte der Monarch mit Ihren König!. Hoheiten den Prinzen- Söhnen und dem Prinzen Waldemar dem Pferderennen in Seidnitz bei und nahm um '^8 Uhr an dem gemein- samen Essen der Kavallerieoffiziere im Belvedere auf der Brühlschen Terrasse teil. Heute vormittag kam Se. Majestät in das Residenz schloß und nahm die Vorträge der Herren Staatsminister und des Kabinettssekretärs entgegen. Nachmittags 2 Uhr 4 Min. reiste Se. Majestät vom Neustädter Bahnhofe zum Besuche des Herzoglichen Hofes nach Altenburg. Die Rückkehr erfolgt morgen Dienstag nachmittag 1 Uhr 46 Min. ab Lucka und die Ankunst in Niedersedlitz 5 Uhr. In der Allerhöchsten Begleitung befinden sich Se. Exzellenz Generaladjutant Generalleutnant v. Müller, Ober zeremonienmeister Graf Wilding v. Königsbrück und Flügeladjutant Major Frhr. v. Koenneritz. Den Kammerherrndienst bei Sr. Majestät dem Könige hat gestern der Kammerherr v. Winckler über nommen. Dre-den, 11. Oktober. Ihre König!. Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg haben St. Germain-en-Laye bei Paris, wo sie mehrere Wochen mit den Durchlauchtigsten Eltern der Frau Prinzessin ver bracht haben, am 7. d. M. wieder verlassen. Ihre Königl. Hoheiten haben von dort aus wiederholt Aus flüge unternommen, unter anderem besuchte Se. Königl. Hoheit das Schlachtfeld von Villiers und Brie für Marne. Auf der Rückreise beabsichtigen Ihre Königl. Hoheiten noch bei Ihrer Königl. Hoheit der Frau Fürstin Mutter von Hohenzollern in Sigmaringen kurzen Aufenthalt zu nehmen. Die Rückkehr ist für den 14. d.M. vormittags in Aussicht genommen. Mitteilungen aus der öffentlichen Verwaltung. OberverwaltungSgericht. Zu einem Pfarrlehne gehört ein seit mehreren Jahren vom Pfarrer selbst bewirtschafteter Obst- und GraSgarten. Der zum AuSSsten der Bäume und zu anderen Gartenarbeiten vom Pfarrer gegen Lohn angenommene Arbeiter erkrankte während dieser Beschäftigung und mußte vom OttS- armenverband im Kronkenhause untergebracht werden. Davon ausgehend, daß die Bewirtschaftung jene» Garten» ein landwirt- schaftlicher Betrieb im Sinne der Bersicherung»gesetzgebung sei, klagte der Ort»armenverband beim Verwaltungsgericht gegen die zuständige Krankenkasse auf Erstattung der aufgewendeten Kosten. Die Kasse bestritt ihre Ersappflicht und die Kassenmitgliedschast de» Arbeiter», weil e» sich im vorliegenden Falle um einen Hau»garten handle, dessen Bewirtschaftung al» landwirtschaft licher Betrieb nicht gelten könne. Da» Berwaltung»gericht ver urteilte jedoch die Kasse antrag»gemäß. Da» Oberverwaltung»- gericht in der Berufungsinstanz bat dagegen die Klage ab- aewiesen. Au» seinem Urteil ist folgende» festzustellen: Rach seststehendem Sprachgebrauch gehören Forst- und Landwirtschaft nicht zu den Gewerben, und auch die Gewerbeordnung rechne sie nicht dazu. Al« land- bez. forstwirtschaftliche Be triebe hätten aber alle diejenigen zu gelten, welche die Gewinnung organische, Boden erzeug niste in wirtschaftlicher Weise, d. h. unter Beobachtung gewisser technischer Regeln, zum Gegen stände haben. Hiernach müsse die Gärtnerei selbst dann als landwirtschaftlicher Betrieb angesehen werden, wenn sie wie ein Gewerbe zur Erzielung von Gewinn betrieben werde. Den Satz, daß die Gartenpflege ein landwirtschaftlicher Betrieb sei, habe das Gesetz, betreffend die Unfall- und Krankenversicherung der in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben beschäftigten Per sonen, vom 5. Mai 1886 bez. 30. Juni 1900 für diese Ver sicherung teils bestätigt teils eingeschränkt, indem eS bestimmte, daß als landwirtschaftlicher Betrieb auch der Betrieb der gewerb lichen Gärtnerei (Kunst- und Handelsgärtnerei, Baumschule und Samengärtnerei) gelte, dagegen nicht die ausschließliche Bewirt schaftung von HauS- und Ziergärten. Hieraus folge für die vorliegende Streitsache, daß die Bewirtschaftung des Pfarrgartens keinesfalls als ein Gewerbebetrieb, aber auch nicht als land wirtschaftlicher Betrieb im Sinne der Krankenversicherungs gesetzgebung angesprochen werden könne, wenn der Pfarrgarten als ein bloßer Hausgarten sich kennzeichne Da das Gesetz nicht bestimme, was unter einem „Hausgatten" zu verstehen sei, müsse erwogen werden» welcher Sinn sich aus dem Worte selbst ergebe. Hiernach werde aber der Begriff „HauSgatten" nicht schon dadurch ausgeschlossen, daß die Bewirtschaftung des Gattens mit der Ab sicht erfolge, einen Teil der Erträgnisse gewinnbringend zu ver äußern. Selbst wenn dies der Fall sei, habe ein Gatten immer noch als ein HauSgatten zu gelten, wenn er zu einem Hause in der Weise gehöre, daß er räumlich ihm nahe liege, wenn ferner seine Erzeugnisse zunächst und zu einem großen Teile in der Hauswirtschaft der das Gebäude bewohnenden Familie verwendet werden und die Gartenpflege nicht nach Umfang und Art zu einem dem Hauswesen fremden Betriebe werde. In der letzteren Beziehung sei erforderlich, daß der Umfang der Gattenanlagen nicht sehr groß sei und daß zu deren Bewirtschaftung fremde Arbeitskräfte nicht in erheblichem Maße nötig seien, wenn die Heranziehung soicher überhaupt erfolge, und nicht die Bewirt schaftung allein von dem Hausherrn, seiner Familie und dem Hausgesinde besorgt werde. Diese Auslegung stimme auch mit dem Grundsätze de» Krankenversicherungsgesetzes überein, daß die lediglich in der Hauswirtschaft beschäftigten Personen der Ber- sicherungspflicht nicht unterliegen. Alle die angegebenen Voraus- setzungen träfen aber im Streitfälle zu. Mithin sei die Anlage nur als ein Haus gatten anzusehen und der in ihm auf kurze Zeit beschäftigte Arbeiter nicht kranlenversicherungspflichtig gewesen. Zeitungsschau. In ihrer Nr. 238 schreibt die „Norddeutsche All gemeine Zeitung" zu dem Versuche des Führers der schwäbischen Volkepartei Konrad Haußmann, die Sozialdemokratie zu einer Änderung ihrer poli tischen Methode zu bewegen, unter der Überschrift „Rückblicke" folgendes: Von Zeit zu Zeit wird immer wieder einmal von bürgerlich demokratischer Seite das Experiment angestellt, bei der Sozial demokratie auf etwaige Anzeichen einer inneren Einkehr an zuklopfen. Obgleich es von vornherein klar sein muß, daß hier weder das Objekt noch der eingeschlagene Weg den geringsten Erfolg versprechen, ergibt sich doch aus der Antwort regelmäßig eine lehrreiche und vor allem auch dokumentarische Bestätigung dafür. Insofern kann der Abg. Konrad Haußmann, der einen gar beweglichen Offenen Brief an den Abg. Bebel richtete, jetzt zufrieden sein; vorausgesetzt, daß er selbst im Grunde schon auf eine Absage deS sozialdemokratischen Führers rechnete. Er hat sie bekommen, und bei den angenehmen brüderlichen Verkehrssitten, will sagen: bei dem tiefen Mißtrauen eines jeden gegen den anderen, das die Sozialdemokratie charakterisiert, war es dem „Genossen" Bebel gar nicht möglich, die Antwort vor der Ver öffentlichung zu retten. Denn zuerst hatte Bebel — e» gibt auch unter den Leitern seiner Partei „Illusionäre" — geglaubt, mit einem Privatbriefe an Haußmann durchzukommen, aber diese Erwartung ist ihm binnen zwei Tagen zu Wasser ge- worden, dergestalt, daß er seine schon beargwöhnte Epistel nun demütig dem „Vorwärts" einreichte. Die Abwanderung der Intelligenzen aus dem sozialdemokratischen ZwangSverbande erklärt sich ja großenteils auch dadurch, daß es dort keinem Menschen jemals vergönnt sein wird, der Masse einigermaßen unverdächtig zu werden. Hatten doch Worte persönlicher An erkennung in dem Haußmannschen Briese gestanden! Im übrigen verfolgte der süddeutsche Pattamentarier den absonderlichen Zweck, Bebel für eine Änderung der so- aldemokratischen Methode zu gewinnen, und sparte dabei nicht mrt den gewagtesten Hilfsmitteln politischer Kaleidoskopie. „Sie haben Ihre Partei groß machen helfen, Sie vermögen sie bei der heutigen politischen Wetterlage politisch aktionSfähig zu machen, was sie bisher nicht war. Die Früchte dieser Anstrengungen werden nicht alsbald eintreten, aber sie würden größer sein, al» mancher denkt, groß für Ihre Pattei — darum darf ich diese Gedanken Ihnen unterbreiten —, groß aber auch für die Entwickelung der deutschen Verhältnisse; darum ist jeder berechtigt, mitzureden. Freilich: schreiben und wünsche» vermag wenig. Aber eine gesunde Erneuerung der deutsche« Arbeiterpartei durch Anwendung einer modernen Methode würde eine Gesundung der innere« Politik mit heraufführe« und eine nationale, friedlich« Erstarkung Deutschland» bedeuten. Deshalb st die Sache auch für un» de» Nachdenken» wett." — Schon ehe >er Borwärt» sich der Bebelschen Antwort bemächtigt hatte, pottete er über solche Proben einer „verblüffenden Naivität", sie alle Erwartung überträfen. De, Adressat selbst vermied zwar den Hohn in seiner Erwiderung, aber er verwies dem Briefschreiber mit väterlich klingender Bestimmtheit alle törichten Hoffnungen und Wunsch«, wozu wir gleich bemerken möchten, daß der Abg. Haußmann diese Wahrheiten über den sozialdemokratischen Standpunkt wohl auch bei einer
