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77. Jahrg Dienstag, den 7. Oktober 1924 Nr. 235 Forsttasse Schwarzenberg. Forstamt Breiteahof. befindlichen Ministers bedarf er eines Vorschlages des Reichs kanzlers.. Diesen selbst aber kann er von sich aus entlassen und dann mit Hilfe eines gefügigen Nachfolgers auch jeden Minister seines Amtes entheben. - Danach könnte es scheinen, als sei leisten Endes doch der Reichspräsident der Stärkere. Er braucht ein Ministerium, von dem er eine feindselige Stellungnahme erwartet, nicht zu ernennen, und er kann es jederzeit wieder zu Fall bringen. ' Aber in so reiner Form stellen sich die Dinge nur theore- > tisch dar. Praktisch ergeben sich mannigfache Hemmungen und ! Abschwächungen. Das allerdings ist richtig, daß der Präsident > der Bildung eines ihm nicht genehmen Ministeriums sehr i schwere Hindernisse in den Weg legen kann. Es ist ja auch be- - kannt, daß er im Juni d. I. die Einbeziehung der Deutsch nationalen in die Regierung durch Ausübung eines Druckes auf Dr. Marx verhindert hat. Aber das war doch nur deshalb möglich, weil das Zentrum keineswegs entschlossen war, die neue RcgierungFoalition zur Entstehung zu bringen. Wäre dem anders gewesen, hätte eine in sich einige Mehrheit im Reichstage bestanden, so hätte der Präsident letzten Endes doch nachgeben müssen. Ein Minderheitskabinett, dessen Er- nennung formell in seiner Hand lag, wäre sofort durch ein Mißtrauensvotum gestürzt worden. Eine Auflösung des Reichstages so kurz nach den Wahlen hätte eine neue Mehrheit nicht gebracht und die Möglichkeit eines Absetzungsverfahrens oder einer Anklage vor dem Staatsgerichtshof Hütte den Wil len des Präsidenten schließlich gebrochen. Und ganz ähnlich würden sich die Dinge abspielen, wenn der Präsident ver suchen wollte, ihm nicht genehme Minister nach ihrer Ernen nung gegen den Willen der Mehrheit zu entlassen. Das zeigt, baß der Reichstag stärker ist, als der Präsident — wenn er stark ist, d. h. wenn sich in ihm eine feste Mehrheit bildet und wenn diese weiß, was sie will. Eine solche Mehrheit aber hat es bisher nicht gegeben. Die Folge ist die gewesen, daß der Präsident einen Einfluß auf den Gang der Staatsgeschäfte erlangt hat, der von der Verfassung nicht vorgesehen war. Wiederholt hat er dem Reichstage seinen Kanditaten als Kanz ler auszuzwingen vermocht, so Hrn. Dr. Wirth im Oktober 1921, so auch Hrn. Cuno im November 1922. Diese Sachlage hat auch sein Verhältnis zur Reichsregierung bestimmt. In geradem Widerspruch zur Verfassung führt er in wichtigen Kabinettssitzungen den Vorsitz, läßt er die Minister zur Bericht erstattung kommen, und es ist kein Geheimnis, daß Hr. Dr. Marx sich fast täglich zur Besprechung der laufenden Ereignisse bei ihm meldet. Alles das ergibt sich nicht aus der Verfassung, ergibt sich nur aus der Schwäche des Reichstages. Wird diese überwunden, so kann eine nationale Regierung dein Präsiden ten eine reinformale und repräsentative Rolle zuweisen. Sie braucht ihn nicht zu ihren Beratungen zuzuziehen, geschweige denn ihm hierbei die Leitung zu überlassen, sie kann ihn den Geschäften fernhälten und seine Tätigkeit auf die Ausfertigung und Verkündung der Gesetze beschränken. Seine Nolle hierbei ist eine streng formale, ist der eines Notars und eines Herolds zu vergleichen, der auf das, was er beglaubigt und war er ver kündet, nicht den leisesten Einfluß hat. Wollte der Präsident aber seine Mitwirkung in diesem Nahmen verweigern, so würde er sich einer Pflichtverletzung schuldig machen und müßte einer Anklage vor dem Elnätsgerichtshof gewärtig sein. Gewisse Schwierigkeiten könnten allenfalls bei ded Anwendung des Art. 48, des bekannten Diktaturparagraphen, entstehen. Aber auch sie wären nicht unüberwindlich. Eine starke nationale Regierung kann entstehen und kann ihr Amt führen, ohne dem sozialdemokratischen Reichspräsiden ten nachgeben zu müssen, ohne ernstlich durch ihn behindert zu werden, ja, ohne den Kampf gegen ihn aufzugeben. Aber nur das zu können, muß sie sich auf eine ebenso starke Mehrheit im Reichstage stützen. Fehlt es an einer solä-en, dann wird der -räsident unvermeidlich ausschlaggebenden Einfluß gewinnen, n den letzten Jahren hatte die Entwicklung dazu geführt, daß deutschland mehr einer konstitutionellen Präfidentschaftsrepu- blik ähnelte, als der von der Verfassung vorgesehenen parlamen- arischen Demokratie. Die nächsten Wochen werden zeigen, ob riese Entwicklung fortgeführt oder abgebrochen wird. Die Ent scheidung, welcher dieser beiden Wege gegangen wird, wird beim Reichstage, wird, praktisch gesprochen, beim Zentrum lie- en. Denn vom Zentrum wird es abhängen, ob eine Mehrheit ch bildet und welcher Art diese Mehrheit sein wird. Für «in 14jähriges, gesundes Mädchen (bisher Laden- und Kinder. Mädchen) wird ein anderweitiges Unterkommen gesucht. Anfragen und Angebote an Stadtrat Reusiädtel. Die Berliner Krisis Berlin, 5. Oktober. Gestern und heute haben Besprechungen und Fraktionssitzungen nicht stattgefunden. Die für gestern an- gesetzt gewesene Sitzung der Sozialdemokraten ist auf Mittwoch vertagt worden. Der Widerstand des Reichspräsi denten E bert gegen dieRechtsbildungdes Kabinetts wird jetzt auch von sozialdemokratischer Seite bestätigt. In der Gewerkschaftssitzung gestern abend sagte Müller, die Person des Reichspräsidenten gebe die Gewähr dafür, daß auch dies mal der Ansturm der Nationalisten auf die Regierung im Reiche abgewehrt werde. Berlin, 5. Oktober. In der gestrigen Pressekonferenz dev Deutschen Dolkspartei wurhe von maßgebender Seite erklärt, wenn der Versuch der Bildung einer Regierung von der Deutschnationalen Volkspartei bis zur Sozialdemokratie scher- tere, so müsse alsbald über die Hinzuziehung nur der Deutschnationalen Volkspartei verhandelt wer den, deren bisherige Stellungnahme der Klärung bedürfe. Die Negierungserweiterung durch Zuziehung der Deutschnationalerr dürfe nicht an prinzipieller Ablehnung durch Fraktionen der Mitte scheitern. Sollten Zentrum und Demokraten sich einer Erweiterung der Reichsregierung nach rechts versagen, so würden sich die Deutsche Dolkspartei ihre Handlungsfreiheit! vorbehalten. Berlin, 5. Oktober. Die „Deutsche Tageszeitung^ schreibt, daß seinerzeit, als den Deutschnationalen seitens de» Kanzlers Zusagen bezüglich ihrer Beteiligung an der Re gierung gemacht wurden, und als dann später die Deutsch« Volkspartei ihren Plan -er Regierungserweiterung vor alle« Welt entwickelte, von nichts anderem die Rede war, als von einerErweiterUngder Regierungnach rechts, Auf diesen Voraussetzungen baute auch naturgemäß die deutsch nationale Vertreterversämmlüng ihre Beratungen und Ent scheidungen auf. Mit einem Male wird nun vom Kanzler entgegen seiner ausdrücklichen Verpflichtung die Idee einer sogenannten Volksgemeinschaft in die Debatte ge worfen. Man könnte die so entstandene Situation mit dem besten Willen nicht anders als höchst grotesk bezeichnen. Wie konnte nur der Kanzler auf die merkwürdige Idee kommen den Deutschnationalen eine Volksgemeinschaft mit einer Partei zu empfehlen, die gerade in der letzten Zeit mit besonderer Verve ihre klassenkämpferischen Ideen propagiert hatte? Die Deutschnationalen würden einen schlimmen Feh ler begehen, wenn sie die Rechtsgrundlagen aufgeben wollten, wie sie durch die Erklärungen des Kanzlers und der Deutschen Volkspartei geschaffen worden waren. In bezug auf die Hal' tung gegenüber der Sozialdemokratie alle Unklarheiten aus dem Wege zu räumen, ist allein Sache der Deutschen Volks- Partei und auch des Kanzlers. Sie müssen zeigen, ob sie fest gewillt sind, zu ihrem Wort zu stehen. Die Deut'schnationalen hätten solange keine Veranlassung, sich grundsätzlich zu äußern« bis man nicht auf die Basis zurückgekehrt sei, die den Aus- gangspunkt für alle Verhandlungen überhaupt bilde. ., Di« Deutschnativnalen hätten auch deshalb keine Veranlassung aus ihrer Reserve herauszugehen, weil sie damit lediglich das Spiel der Sozialdemokratie spielen würden, deren unehrliches Ge bühren darauf hinauslaufe, den Deutschnationalen die Verant wortung für alle kommenden Ereignisse in die Schuhe zu schieben. Die „Kreuzzeitung" schreibt, es sei nicht unwahr scheinlich, daß die Hand des Hrn. Ebert wieder hinter diesem Kartenspiel malte, der seine Partei aus der augenblicklich un günstigen taktischen Lage herausmanöverieren wolle. Die ganz« Woche sei also wieder einmal vergeblich verbracht und die Ver- mutung, daß die Grundlage einer sogenannten großen Volks- gemeinschaft für ein nach parlamentarischem System zu er- richtendes Kabinett nicht gangbar sei, zeige sich voll bestätigt. Essen, 3. Oktober. Die Vertrauensmännertagung der Deutsch endemokratischen Partei, KreisEssen, nahm eine Entschließung an, in der die Parteifraktion ersucht wird, sowohl die Bildung des Bürgerblocks, als auch jede Beteiligung der Heutschnationalen an der Re gierung mit aller Entschiedenheit abzulehnen. » ' Berlin, 5. Oktober. Der bisherige Reichsinnenminister Dr. Jarres beabsichtigt, sein Amt gelegentlich der Kabinettsum bildung niederzulegen und wieder seinen früheren Posten als Oberbürgermeister von Duisburg zu übernehmen. Die »*r,S<bU,lsch« »»»»>««>»' «stbiüit »,»4 »I« «u«abi« d« Taz, »ach So»— >md gsittai«. D-r Prat» für dl« 34 mm drei!« ToIoaU-<Ini»ISmz«U« >m AmI«bloUd«zlrd ist ro (gamlllenaiizilg«» uud ölell«ngesuch« Bedörfll,«, I»), au-wLrl- »1, für die SV mm beeil« Pelit- RebiametUI« SO, ourwSrl» 100, Ilir di, 90 mm dntt« amii. Lolmeljetl« LS, auswürl» SS Soldrstnnl-, -pskse^eo«»»«, I Leipzig Nr. irrr«. I«, Sezgeb. Ne. 79. Ant«t-««-«a»«Sm« ftr di« am NachmMag «rlcheiimid« Nummer di, oormiNa,, 9 Uhr la dm Lmiplgef-Lft». ft«L«». Sia« Siwühr för die «usn-hm, der Anzeige» am °°ra,schriebe»«» Lag, fool« aa beftimmier Slell, wird nicht gegeden, auch »ich! für di« Richtigkeit der durch gernsprech«» ankepidea«» Anzeige». — Siir Riickgab« u». »rlangt «inpesandikr SchrWück« übernimmt di« Schrift, leiiang »«In« veranmoriung. — Unterbrech» »am de, »e- schtisirdetriet«, begründ«, kein« Nnsprüch«. »el AnhUm»»- oerzug und Kontur, zelte» Rabatt« al, nicht veretnbart. -anp»^schilft»ftM« der Au«, Ahnt». Schn«b«r, und Schmerzend«,. NMMerMen«. MÜeMer SIMsWmiec. Donnerstag, den 18. Oktober 1S24, norm. 8 Uhr, im Gasthof zum grünen Baum In Breitenbrunn: 3465 w. Klötze, 7—15 cm; 3755 w. Klötze, 16 und mehr cm; 16 rm fi. Nutzknüppel, 166 fi. Dcrbstangcn, 8—k> cm; 1606 fi. Reisstärken, 3—7 cin. Aufbcreitet in Abtlg. 8, 25, 28, 29, 44, 45, 51, 62 (Plenterungen), 161, 169, 119, 113, 114, 115, 116, 119 (Brüche), 117 (Durchforstung). Men, 5. Oktober. Die vor zwei Jahren gegründete Nor« disch-österreichischeBank, deren Geschäftstätigkeit in erster Linie dem Handel mit den nordischen Ländern gelten ollte, hat ihre Zahlungeneingestellt. Rach den bis- irrigen Feststellungen der englischen Gruppe beträgt ihre Utcher- chuldung bei einem Aktienkapital von 800 Millionen Kronen Z Millavden. Der Generaldirektor Waldegg, gegen dessen Se- chästsführung schwere Vorwürfe erhoben worden sind, wurde" einer Stellung enchoben. Warschau, 3. Okt. Nach Angaben des statistischen Haupt amtes sind dieKosten derLebenshaltungin Warschau im Monat September gegenüber dem Vormonat um 4,09 Pro- zent, in Pofen um 8,96 und in Krakau um 10,44 Prozent ge«, stiegest- Reichspräsident u. Reichsregierung. Von Prof. Dr. Fchr. v. Fr ey ta gh - Lo r in g h ov e n, Mitglied des Reichstages. Die gegenwärtig in Gang befindlichen Unterhandlungen über den Eintritt der Deutschnationalen in dir Regierung verleihen einer Frage Bedeutung, mit der sich zu beschäftigen, die Oeffentlichkeit bisher keine Veranlassung hatte. Es ist das die Frage nach dem Verhältnis zwischen Reichspräsident und Reichsregerung. So lange die Sozialdemokratie der RegierungskoaliUon angehörte, war die Stellung des Reichspräsidenten sehr stark. Wenn Schwierigkeiten zwischen ihm und den nicht-sozialdemo kratischen Ministern entstanden, konnte er jederzeit mit Sicherheit darauf rechnen, daß seine Partei ihn als ihren Vor mann stützen würde und daß die anderen Parteien den Wün schen der stärksten Koalitionspartei Rechnung tragen würden. Die Sachlage änderte sich auch nicht wesentlich, als die Sozial demokratie ausschied und die Mittelparteien allein hie Re gierung bildeten, wie das im Mai 1920, im NovemDr 1922 und endlich im Herbst 1923 geschah. Denn die Mittelparteien, die allein über keine Mehrheit verfügten, waren auf den guten Willen der Sozialdemokratie angewiesen und mußten sich des halb wohl oder übel mit dem von dieser gestellten Präsidenten abfinden. Es kam hinzu, daß sie vor der Oeffentlichkeit für ihn mitverantwortlch waren, nachdem sie geholfen hatten, das verfassungsändernde Gesetz vom 27. Oktober 1922 durchzu bringen, durch das die Amtszeit des Herrn Ebert bis zum 30. Juni 1925 verlängert wurde. Die Sachlage wird aber eine ganz andere, wenn die Deutschnationalen in die Regierung eintreten. Ein solcher . Eintritt würde sich in schärfstem Widerspruch zum Willen der Sozialdemokratie vollziehen. Diese würde eine ausgesprochen oppositionelle Stellung zur Regierung einnehmen — und daraus würde sich von selbst ergeben, daß eine Rücksichtnahme auf ihre Wünsche nicht mehr in Frage kommt. Davon abge- sehen, haben die Deutschnationalen nicht nur gegen das Ver längerungsgesetz gestimmt, sie haben auch mit steigender Deut- lichkeit zu erkennen gegeben, daß sie die Wirksamkeit des Herrn Ebert für höchst schädlich und seine Entfernung vom Kirnte deshalb für ein Gebot der Notwendigkeit halten. Von einem Zusammenarbeiten mit ihm kann daher nicht die Rede sein. Die Deutschnationalen müßten ihn vielmehr auch nach ihrem Eintritt in die Regierung bekämpfen. Die Folge wäre offene Gegnerschaft zwischen Reichspräsident und Reichsregierung, cin Zustand, aus dem sich eme ganze Reihe politischer und verfassungsrechtlicher Schwierigkeiten ergeben würde. Die Weimarer Verfassung berührt das Verhältnis zwi schen Präsident und Regierung nur in zwei Artikeln. Art. 50 bestimmt, daß alle Anordnungen und Verfügungen des Reichs- Präsidenten zu ihrer Gültigkeit der Gegenzeichnung durch den Kanzler oder durch den zuständigen Minister bedürfen, und Art. 53 sagt, daß der Kanzler und auf seinen Vorschlag die Minister vom Präsidenten ernannt und entlassen werden. Durch diese zwei Vorschriften werden Präsident und Re gierung eng aneinander gebunden. Der Präsident kann keinen Schritt tun ohne die Zustimmung der Minister, die in der Gegenzeichnung ihren Ausdruck findet. Damit ist die Regie- rungsgewalt in die Hände des Ministeriums gelegt. Anderer seits wieder sind Bildung und Fortbestand der Regierung in Abhängigkeit vom Willen des Präsidenten gebracht. Niemand kann ihn zwingen, einen Minister zu ernennen, der ihm nicht üenehm ist. Freilich zur Entlassung eines bereits im Amt Die englische Regierungskrise. London, 5. Oktober. Der „Daily Expreß" schreibt, daß die Liberalen auch in der Frage des Sowjetvsrtrags sich zu einem Kompromiß herbeilasscn werden, da sie sich überzeugt hätten, daß das Land keine Neuwahlen wünsche. London, 5. Oktober. Lord Beaverbrook tritt in der „Sunday Expreß" für die Re gierungs Übernahme »urchdieKonservativen ein, und zwar ohne Neuwah- len, denen sich das Land widersetze und die keine grundlegende Veränderung in der augenblicklichen parlamentarischen Lage hervorbringen würden. London, 5. Oktober. Der britische Luftschiffsachverständige, das Parlamentsmitglied Burney, reiste nach Friedrichs- ha fen, um ,L. R. 3" vor seiner Abfahrt nach Amerika zu be sichtigen. London, 5. Oktober. „Sunday Times" hält es für sicher, daß die britische Reichsausstellung in Wembley einen großen finanziellen F eh l schlag bedeutet. Das Defizit werde wahrscheinlich vier bis sechs Millionen Lstr. betragen. » «chattend die am»»«-«« «ekannknmchnnge« der Amlshanptmannschaft und der * Staatsbehörden in Schwarzenberg, der Staals- u. städtischen Behörden in Schneeberg, Lößnitz, Nrustädtel, Grünhain, sowie der Finanzämter in Aue und Schwarzenberg. Es wtrden außerdem veröffentlicht: DI« Bekanntmachungen der Sladlrät« zu Aue und Schwarzenberg und dec Amtsgerichte zu Aue und Johanngeorgenstadt. Verlag E. M. SSrlner, Aue, Srzged. »rnspr«»«, »« »1. vtS»I, (Ami Ru«) 4«, Sch»««»,»- 1». Sch»«»»«»»««, SS«, »radMuschrM, V»lk»kr«u«d «««*»««»>«««- Amtliche Anzeigen. Mittwoch, den 8. Oktober 1924, norm. 9 Uhr, sollen in Schwarzen- vcrg 240 Stück Feuerzeuge gegen Barzahlung öffentlich meistbietend vor- steigert werden. Sammelort der Bieter: Döhler's Restaurant. Schwarzenberg, den 6. Oktober 1924. Der Gerichtsvollzieher des Amtsgericht». gugtlersteuer. Für dar dritte Steuer. VUslUUkgbnUktA. vierteliahr 1924 ist von Zugtierhaltern die Zugticrsteuer in Höhe von 8 Mark sür ein Pferd und 6 Mark für ander« Zugtiere bis zum 8. Oktober 1924 an unsere Stadtsteuerkass« zu entrichten. Steuerbescheide werden nicht zugestellt. Bei der Entrichtung der Steuer ist der Steuerbescheid auf das 1. Steuerhalbjahr 1924 vorzulege». Nach Ablauf der Zahlungsfrist werden noch rückständige Beträge zwangsweise eingezoqen; außerdem tritt für diese Beträge vom Fälligkeitstage ab (30. September 1924) die Zuschlagspflicht ein. Der Zuschlag beträgt für jeden angefangenen halben Monat 2. o. H. des Rückstandes. Hierbei weisen wir die Zugtierhalter erneut darauf hin, daß alle im Laufe des Steuerjahres im Tierbestande eintretenden Zugänge bei der unterzeichneten Behörde zwecks Nachversteuerung zu melden sind. Nichtbefolgung gilt als Steuer- Hinterziehung. Schwarzenberg, am 3. Oktober 1924. Der Rat der Stabt. — Steueramt. —