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Ttrntsblatt. Dienstag, den 11. Februar 1913 Zweites Blatt. «r 34 Sll ZMMkWV Sll MWl- MlMWkl trat am Sonntag im Reichstagsgebäude zu einer Sitzung zusammen. Abg. Bassermann, der den Vorsitz führte, sprach über die auswär tige Lage, die Landesverteidigung und Kosten deckung. Er bot ein umfassendes Bild vom Ernst der internationalen Lage und schilderte die .Faktoren, die zur Verschlechterung unserer Si tuation beigetragen haben. Er griff dabei zu rück bis zur Kündigung des Rückversicherungs vettrags mit Rußland, die den Zweibund ins Leben rief und in Frankreich den Revanchege- danken neu entfachte, und behandelte die äußere Politik bis zur Balkankrise, an der er den Be- weis erbrachte, in welch schwacher Situation sich Deutschland befindet und welche wichtigen In teressen fortgesetzt wahrzunehmen sind. In der Behandlung unseres Verhältnisses zu den ein zelnen Staaten erwähnte er, wie wir den „L. N. N." entnehmen, auch den Ausspruch des Staatssekretärs v. Tirpitz, nach dem wir uns mit einem deutsch-englischen Flottenstandard von lO : 16 begnügen könnten; es lägen wichtige Be denken vor gegen ein Abkommen auf dieser Grundlage. Die Gesamtlage nötige uns zu großen in ililärischen A n st r e n g ü n- gen , wie sie vielleicht einzig d a st e h e n werd e n in der Geschichte. Die nätionalliberale Fraktion werde demnächst bei der Militärvorlüge ihre Forderungen von 1911 und 1912 verwirk licht sehen. Bezüglich der Deckung der Kosten der Wehrverstättung verwies Bassermann aus den Reichstagsanlrag Bassermann-Erzberger. Die Regierung müsse nur mit fester Hand zugreifen, um der Schwierigkeiten Herr zu werden. Basser mann hielt der Regierung vor Augen die um fassende nationale Bewegung und die Opser- sreudigleit, die gegenwärtig im deutschen Vocke herrsche. Er sprach das große Wort: Bis - m a r ck i st n i ch t t o t, er lebt, aber nicht in der Regierung, sondern im Volke. Das wa ren die Grundtöne seiner Rede. In der Debatte wurde von allen Sei len einmütig der Mißstimmung Ausdruck gege ben über den Mangel an Initiative an den maß gebenden Stellen, die die deutsche Politik leite len. Im Volke sei nachgerade eine heiße Er bitterung großgewachsen. Das Volk verstehe es nicht, daß es immerfort Opfer bringen müsse zur nationalen Verteidigung und das; man dann zu rückweiche an allen Punkten, wo andere Mächte ihre Machtsphäre erweitern. Trotz unserer star ken Wehr habe unser Volk in letzter Zeit im Rate der Völker nicht mehr das Gewicht gehabt, das ihm zukam. Einmütig wurde auch vom Zentralvorstand die Erbansallsteuer als das ge eignctste Mittel zur Deckung bezeichnet. Die Ver sammlung nahm daher eine Resolution Bassermann-Friedberg-Schiffer an, die aus den Ernst der Zeiten hinweist und zum Schutze deutscher Interessen eine kräftige, stetige und ent schlossene auswärtige Politik fordert, besonders auch eine Resor in des auswärtigen D i e n st c s, der für alle Kräfte des Volkes erschlossen werden solle unter Beseitigung der bisherigen Exklusivität. Sie fordert weiter eine W e h r v e r st ä r k u n g, die in der allge meinen Wehrpflicht gipfelt und im einzelnen die von den nationalen Parteien in letzter Zeit geforderten Programmpunkte einer Militärvorlage aufzählt. An der Hand einer solchen Rüstungsversiärkung soll die deutsche Po litik zu einer kraftvollen Offensive vorgehen, lieber die Deckungssrage erklärt der Beschluß des Zentralvorftandes, daß auf Grund des Kompromisses Bassermann-Erzberger eine allgemeine Besitzsteuer geschaffen werden müsse, als welche nur eine Vermögens- oder E r b s ch a f t s st e u e r in Frage kommt. Sie fordert die Reichstagsfraktion auf, mit Ent. schiedenheit alle Versuche zurückzuweisen, die da von abweichen wollen. Nach einem Referat des Abg. Schiffer über die Fleischteueruug und innere Kolonisa tion wurde einstimmig eine Resolution angenom men, die davor warnt, die Fleischteuerung als eine vorübergehende Erscheinung zu beurteilen, und unter Beibehaltung des Zoll und Seuchen fchutzes Maßregeln für eine dauernde Abhilse fordert. Die innere Kolonisation sei nicht nur das beste Mittel hierfür, sondern müsse auch um ihrer selbst willen aus nationalen, wirtschaft lichen, sozialen und kulturellen Gründen geför dert werden. Insbesondere verlangt die Resolu tion eine zeitgemäße Neuordnung und Ein schränkung des Fideikommißwesens. Die innere Kolonisation sei ein Problem, das dem politi schen Streit entzogen und von allen Parteien gemeinsam gelöst werden müsse. Damit war die Tagesordnung erschöpft. Bassermann schlosz die Verhairdlungen mit einer Mahnung zur Einigkeit und Stärke Deutscher Reichstag. Sitzung am 8. Februar 1913. Im Reichstage gab heute der Abgeordnete Dr. O e rtel (Kons.) vor Eintritt in die Ta gesordnung folgende Erklärung ab: „Zu , meinen gestrigen Ausführungen hier im Reichs tage habe ich folgendes zu erklären: Die Aus führungen, die ich in der Sitzung vom 16. Ja nuar über die Stellung des Reichskanzlers rurd des Staatssekretärs des Innern zur Frage der Bekämpfung der Sozialdemokratie gemacht habe, sind dahin aufgefaßt worden, daß ich dem Reichskanzler und dem Staatssekretär Mangel an persönlichem Mut vorgeworfen hätte. In meiner Absicht hat das nicht gelegen. Beiden Herren habe ich unter dem Ausdruck meines Be dauerns über das entstandene Mißverständnis eine entsprechende Erklärung abgegeben und stelle dies auch gegenüber der Oeffentlichkeit fest. (Beifall rechts, Heiterkeit links.) Sodann begann die zweite Beratung des I u st i z - E t a t s, zu dem als erster der So zialdemokrat Dr. Cohn eine zweistündige Rede hauptsächlich über das Thema der Klassenjustiz hielt. Die scharfen Angriffe, die er hierbei ge gen den Richterstand richtete, wies der Abge ordnete Dr. Belzer zurück, der sich weiter sider verschiedene in letzter Zeit schon öfter er örterte Fragen der Rechtspflege und Gesetzge bung äußerte. Staatssekretär Dr. Liöco bestritt, daß bei uns Klassenjustiz geübt werde, und gab dann Auskunft über den Stand der gesetzgebe rischen Arbeiten. Er teilte u. a. mit, daß eine neue (Gebührenordnung für Zeugen und Sach verständige dem Reichstag noch dieser Tage zu gehen werde, und daß ein verschärftes Spio- nagegesetz in Ausarbeitung sei; doch könne er, da große Schwierigkeiten zu überwinden wären, noch nicht den Zeitpunkt angeben, wann es an dar Hans gelangen werde. Abg. Schiffer (Natt.): Die Haltung der Sozialdemokratie gegenüber dem neugefor derten Reichsanwalt ist nicht logisch. Dasselbe gilt voni Zentrum. Sollte die gemeinschaftliche Aktion gegen die Regierung, die angeblich im Gange ist, sich auch auf so kleine Fragen er strecken? Die Vorwürfe der Klassenjustiz sind nicht haltbar. Unsere Justiz Hal auch Mängel, aber man darf nicht verallgemeinern und den ganzen Stand angreifen. Der Wust von Recht, der uns seit Jahrhunderten überkommen ist, muß ausgearbeitet werden. Das Volk darf nicht mehr fremd dem Rechte gegenüberstehen. Lei der nimmt das Reichsjnstizamt mit seinen vor züglichen Kräften nicht die Stellung ein, die ihm zugedacht war. Es beschränkt sich im we sentlichen auf die Ausarbeitung einzelner Ge setzentwürfe. Es sollte einmal die Frage des Streikpostenstehens ohne politische Nebengedan ken juristisch klarlegen. Für die Zulassung der Lehrer zum Schössen- und Geschworenenamte sind alle Parteien. Das Wahlgeheimnis muß unbedingt ausrechterhaltcn werden. Gegen ver brecherische Irre muß das Voll geschützt wer den. Auch Las Rechtsgut der Ehre muß er höhten Schutz erhalten, und zwar noch vor der Revision des Strafgesetzbuches. Abg. Holtschke (Kons.): Für gewisse Roheitsvergehen wäre die Prügelstrafe ganz an gebracht; auch gegen die Zuhälter. In Eng land hat sich dieses Strafsystem glänzend be währt. Die Folge war, daß die Zuhälter nus gewandert sind. Abg. Warmuth (Rp.) begründet eine Resolution, wonach das Bürgerliche Gesetzbuch und das Zwangsversteigerungsgesetz derartig ge ändert worden seien, daß die Verfügung über den Miets oder Pachtzins dem Hypotheken- gläudiger gegenüber nur wirksam ist, soweit es sich aus den Miets- oder Pachtzins für das zur Zeit der Beschlagnahme laufende Kalendervier teljahr bezieht. Die Richter sind mir zu sehr mit Formeln belastet. Die Presse hat sich ein großes Verdienst dadurch erworben, daß sie das Treiben der Animierbanken aufgedeckt Hal. Abg. Vietmeyer (Wtfch. Vg.) verlangt eine Altersgrenze für Richter im Dienste. Abg. Dr. Will (Els.) kommt nochmals auf den Fall Wetterle zu sprechen. Wetterle ist wegen angebliä)er Beleidigung eines Gymnasial- direktors, der sich gegen die Erteilung franzö sischen Unterrichts im Elsaß ausgesprochen hatte, zu zwei Monaten Gefängnis verurteilt worden. Dieses Urteil wurde in weiten Kreisen und auch in der Presse Elsaß-Lothringens als ein schwerer Mißbrauch der Gewalt bezeichnet; denn die Forderung des französischen Unterrichts ist bei uns eine allgemeine Volksforderyng, nicht eine Spezialität des Kollegen Wetterle. Montag 2 Uhr: Weiterberatung. Schluß 5 Uhr. Lächlilches. H»henstei« Grnstthal, 10 Februar 1813. Einen zeitgemäßen Antrag haben der Hausbesitzerverein Greiz und der Ver ein für Gemeinwohl zu Aubachtal-Greiz bei dem z. Zt. in Greiz versammelten Landtag von Reuß ä. L. eingereicht. Man petiert: Der Landtag wolle die Regierung veranlassen, daß diese im Bundesrat beantragen soll, daß inner halb des Deutschen Reiches alle Automo bile mit praktischen und sicher wirkenden Schmutzfängern versehen sein müssen, um der zunehmenden Beschmutzung der Häuser und Fußgänger durch Automobile entgegenzu wirken. — Seit dem 1. Oktober 1912 wird im sächsischen B i n n e n g ü t e r v e r k e h r, sowie im Wcchselverkehr mit den anderen deut schen Staatseisenbahnen und einer Anzahl Pri vatbahnen bei Verwendung von Wagen mit ei nem Ladegewicht von 15 Tonnen und darüber im Falle der vollen A u snutz u n g dieses Ladegewichts ein Fracht Nachlaß gewährt, der auf Entfernungen von 1 bis 24 Kilometer 1 Mk., von 25 bis 52 Kilometer 2 Mk. und über 53 Kilometer 3 Mk. bei Wagen von 15 bis 19,9 Tonnen, dagegen bei Wagen von 20 Tonnen und mehr auf die gleichen Ent fernungen 1,40 Mk., 2,70 Mk. und 4 Mk. be trägt. Von dieser Begünstigung wird nicht in dem gewünschten Maße Gebrauch gemacht. Es wird deshalb aus diese Tarifmaßnahme noch mals besonders hingewiesem Der Frachtnachlaß wird auch gewährt, wenn das Ladegewicht zwar nicht ansgenutzt, wohl aber die Fracht dafür ge zahlt wird. Stellt sich z. B. bei Verladung von 14 500 Kilogramm in einem Wagen von 15 Ton nen die Berechnung für 14 500 Kilogramm ohne Nachlaß teurer als für 15 000 Kilogramm mit Nachlaß, so wird diese Berechnung angewendet. Der Frachtnachlaß gilt nur für Sendungen, die aus der Versandstation mit Landfuhrwerk, zu Schiff, mit Kleinbahnen oder Privatanschluß- bahnen (auch von Lagerplätzen) angefahren wer den. Ausgeschlossen vom Frachtnachlasse sind Sendungen, die zu einem Ausnahmetarif abge fertigt werden, in dem die Frachiberechnung an das Ladegewicht der gestellten Wagen gebunden oder die Gewährung des Nachlasses ausdrück llch versagt ist. Wenn jedoch die Berechnung zu einer ordentlichen Tarisklasse oder einem ande ren Ausnahinetarif unter Berücksichtigung des Frachtnachlasses eine niedrigere Fracht ergibt, so wird diese berechnet. Der Nachlaß wird ferner nicht gewährt ini Verkehr mit deutschen Bahnen, di? diesen Bestimmungen nicht beigetreten sind, und mit ausländischen Bahnen, sowie im Ver kehr von den sächsischen schmalspurigen Bahnen. Ini Verkehr nach den schmalspurigen Linien wird der Frachtnachlaß nur nach der Länge der vollfpurigen Befördcrungsstrecke bis zur Spur wechselstation berechnet. Durch die Gewährung der Ermäßigung, die der Eisenbahnverwaltung einen erheblichen Einnahmeausfall verursacht, ist eine ausgiebige Ausnutzung der Güterwagen mit höherer Tragfähigkeit und dadurch eine Vermin derung des sich zeitweise fühlbar machenden Wa genmangels beabsichtigt. Wenn daher die Eisen bahnverwaltung dem Wagenmangel nach Kräf ten zu steuern sucht, so erscheint es anderseits dringend erwünscht, daß auch die Verkehrstrei benden, von denen fortgesetzt Klagen über den Wagenmangel erhoben werden, die Eisenbahn verwaltung in ihren Bestrebungen unterstützen und durch Ausnutzung der Ladegewichte von der ihnen gebotenen Vergünstigung ausgiebigen Ge brauch machen. Lugau, 9. Febr. In der letzten Ge rne indoratssitzung wurde der Haushaltplan für das laufende Jahr beraten und genehmigt. Der Gesamlbedarf stellt sich auf 520 000 Mk., dem an Deckungsmitteln gegen 534 000 Mk. gegen überstehen. — Hartmannsdorf b. Ch., 9. Febr. Der Verkehr auf der Automobillinie Penig—Hart mannsdorf—Chemnitz wm- auch im vergangenen Jahre sehr gut. Insgesamt wurden gegen 190 000 Personen befördert. Die tägliche Per sonenbeförderungszahl betrug 519. An Fahr geld konnten über 104 000 Mark, für Gepäck- und Zeitungsbeförderung gegen 3600 Mark, für Schüler- und Monatskarten gegen 1700 Mark und für Extrasahrten rund 2600 Mark verein nahmt werden. Es wurde ein Bruttogewinn von rund 57 000 Mark erzielt. Seit Bestehen der Gesellschaft (August 1910) sind insgesamt gegen 4Z0 000 Personen befördert worden. — Rochlitz, 9. Febr. Im nahen Zetteritz brannte das dem Schankwirt und Materialwa- rerhandler Willy Röder gehörige Haus völlig nieder. Fast das ganze Mobiliar ist verbrannt. - Aus Kummer über den Verkauf ihres Gu tes an den älteren Sohn stürzte sich die Frau des Gutsbesitzers Weinrich in Hartha bei Sei- .enhain aus dem Fenster des ersten Stockwerkes ihres Wohnhauses. Da sie nur unbedeutende Verletzungen erlitt, sprang die Frau in einen naben Teich und ertrank. — Satzda i. E., 9. Febr. Ins hiesige Gerichtsgefängnis wurde ein Chinefe eingelie fert, der ohne Wandergetoerbeschein mit Figuren hausierte, die echt chinesische sein sollten, jedoch deutsches Fabrikat sind. Im Gefängnis schrie und tobte der Bursche so, daß man ihn in die Jrrcnzelle sperren mußte. — Buchholz, 9. Febr. Einer umfangrei chen Schmuggelei von Zündhölzchen und Tobak aus dem nahen Böhmen ist die Gendarmerie auf die Spur gekommen. Drei hiesige und zivei Einwohner aus dem benachbarten Frohnau wur den verhaftet und dem Amtsgefängnisse zuge führt. Die Verhafteten legten alle ein Gestand ms ab. — Meerane, 9. Febr. Das Stadtverord netenkollegium stimmte dem Ratsbeschlusse bei, dem Verbände Meeraner Keglerklubs zu dem hier abzuhaltenden Bundeskegeln einen Ehren preis im Betrage von 1000 Mark zu stiften. — Zwickau, 9. Febr. Gründlich reinge fallen ist durch seine Gutmütigkeit ein hiesiger Einwohner. Ihm hatte abends ein jüngerer Mann im Alter von ettva 28—30 Jahren niit blondem Schnurrbart angegeben, daheim nicht ins Haus zu können. Daraus hatte der betref sende Einwohner den Heransgespertten mit in seine Wohnung genommen. Leider waren heute früh nicht nur der Mann, sondern mit diesem auch die llhr des Gutmütigen verschwunden. — Im gesegneten Alter von fast 90 Jahren starb der Berginvalid Friedrich Körner hier. Er dürfte der Aeltesten Zwickaus einer geivesen sein. — Im Waldpark fand ein 13jähriger Schulknabe im Dickicht bei der Heinrichs-Ruhe einen Er hängten auf. Der Tote soll mit einem auf der Nordstraße wohnhaft gewesenen mid seit dem 12. Januar vermißten 70 Jahre alten Renten empfänger identisch sein. — Frankenberg, 9. Febr. Unter dem Ehrenvorsitz des Herrn Bürgermeisters Dr. Ir mer hier hält der LandeSverbond evangelisch nationaler Arbeitervereine Sachsens seine dies jährige Hauptversammlung am 5. und 6. April in Frankenberg ab. ttntersachsenberg, 9. Febr. Ein alleinstehender alter Mann, der sich mühsam mit dem Austragen von Semmeln ernährte, wurde dieser Tage ins Bezirksftift nach Untergöltzsch gebracht. Bei Aufnahme seiner Habseligkeiten wurden bei ihm 1 Sparkassenbuch mit 1200 M. Einlage und 300 Mark bares Geld in 50 Pfg. und 1 Markstücken gefunden. Ruppertsgrün, 9. Febr. Dieser Tage wurde hier ein österreichischer Infanterist sestge- nommen, der seinen Truppenteil schon zum fünftenmal verlassen hat. Er wurde der zustän digen österreichischen Behörde übergeben. — Hainichen, 9. Febr. Die städtischen Kollegien beschlossen, die Mitglieder der freiwil ligen Turnerfeuerwehr und Pslichtfeuerwehr ge gen Unfall und Haftpflicht zu versichern, und zwar 2000 Mark gegen Todesfall und 6000 M. gegen Invalidität und 2 Mk. tägliches Kranken geld. Grotzenhain, 9. Febr. Das Stadtver ordneten-Kollegium trat dem Ratsbeschlusse bei, wonach den Veteranen von den Feldzügen 1848, 1864-66 und 1870 71 bis zu 1000 Mark Ein kommen Steuerfreiheit vom 1. April d. I. ab gewährt werden soll. Die bisherige Grenze be trug 800 Mark Einkommen. — Don eineni be bäuerlichen Unglücksfall wurde ein hiesiger an gesehener Arzt betroffen, der mit dem Auto in nicht schnellem Tempo auf der Elsterwerdaer Straße nach Großenhain zurückfuhr-. An der Einmündung des Nasseböhlaer Weges stieß die Deichsel eines Geschirrs, das gerade in diesen Weg einbiegen wollte, gegen das Auto und verletzte den Arzt, der eine starke Quetschwunde an der linken Brustseite davontrug. Die Der letzung ist nicht lebensgefährlich. — Meißen, 9. Febr. Auf dem hiesigen Güterbahnhose wurde dieser Tage eine größere Anzahl lebender Kaninchen verladen. Die Tiere waren nach Moskau bestimmt und stammten von den Mitgliedern des hiesigen Kaninchenzüchter- Vereins. Es ist seit Jahresfrist bereits der dritte Transport, den die Vereinsmitglieder nach dort senden; ein Beweis, daß die hiesigen Ka ninchenzüchter einen guten Ruf genießen. Es handelt sich natürlich nur um wertvolle Zucht tiere. — Niederkaina b. Bautzen, 9. Febr. Spurlos verschwunden ist seit dem 29. Dezem der der in der Probstschen Mühle hier beschäf tigt gewesene, aus Doberschau bei Bautzen ge bürtige 16 Jahre alte Arbeitsbursche Alfred Große. Es ist die Möglichkeit gegeben, daß er einem Verbrechen zum Opser gefallen oder ir gendwie verschleppt worden ist. — Altenburg, 9. Febr. Wie sich jetzt herausstellt, muß das durch den Brand des unter