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Sächsische Volkszeitung : 25.05.1923
- Erscheinungsdatum
- 1923-05-25
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-192305257
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19230525
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19230525
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Volkszeitung
-
Jahr
1923
-
Monat
1923-05
- Tag 1923-05-25
-
Monat
1923-05
-
Jahr
1923
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 25.05.1923
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Nummer 8V — 22. Jahrgang Erscheint sechsmal wöchentlich. Bezugspreis für Mn vVOO M. AnzeigeupreiSrDie eingespaltene Petitzeiie »M., für Familien-und Vereinsanzeigen. Stellen-uno iietgesuche R6V M. Die Petit-Reklamezeile, 86 mm breit, 750 M., Offertengebühr für Selbstabholer SV M., bei Nebersendung durch die Post außerdem Portozuschlag. k*,?E.*. *ür bt« «tuzeluummer LOO Mark öeschästluher Teil: Josef Fohmanri, Dresden ipreisrxaieeingeipauenePenlzeue uie,erring ivwie Trznnung von ri >midAerei»snnzeigeii, Stellen-unu 'W W SM W MDMiNnWU Leiftiingvmi-stmdeneisntz. Für»» Die Petit-Neklnmezeile, 86 nn» W ^ sprecherubermisteltt-Llnzeigeiiübe mgebühr für Selbstabholer LO M., ^ ^ ^ M ^ ^ ^ M M nntwortmig. h die Post außerdem Portoznschlag. W W W W W W W Ms W W nicht beriet,ene Manwtnpte wer Einzelnummer LOV Mark M». W W W DU^^W W> Wk^ Sprechstunde de, istedaktiou 6 bi Zosef Fohmann, Dresden Hauptschristleiter: Dr. Joses Dolfsmümg Tageszeitung für christliche Politik und Kultur^^^ Freitag, de» 25. Mai 1623 Im Falle höherer Gewalt erlischt jede Verpflichtung aus Lieferung sowie Erfüllung von Anzeigen-Austrägeri und Leistung von Schadenersatz. Für undeutlich und durch Fern sprecher übermittelte Anzeigen übernehmen wir keine Ver antwortung. Unverlangt eingesandte und mit Rückporto nicht versehene Manuskripte werde» nicht aufbewahrt. Sprechstunde der Redaktion S bis ü Uhr nachmittags. Hauptschristleiter: Dr. Josef Albert, Dresden sredaütion und <Sei«t>Lft»ft«lle: Dresden «Altstadt 18, Holbeinftrafte 48 ck Fernruf 82722 / Postscheckkonto Dresden 14767 NklWlW IUI» VW - Ae Well »kl FM ' M «Leben Druck und Berlag l Saxonia « Buchdruckerei G. m. b. H. Dres de ».Altstadt 16. Holbeinstraße 46 I DerKommnmsteimufstimd imNuhrgebiet Bisher 5 Tote und 51» Verwundete — Das Gelsenkirchener Polizeipräsidium in Flamme» — Frankreichs Glückwunsch an den neuen englischen Premierminister —Die enilische Kabinettsbildung — Keine Aenderung der Reparationspolitik? — Rußlands versöhnende Antwort an England WtlerWtz ml Uieltimgenssiimtcr Vor einigen Tazzen ist daS Gesetz über Mieterschutz und MietSeinignnqsckmter im Reichstag in dritter Lesung verabschiedet worden. Der Zweck dieses Gesetzes war die Schaffung eines einheitlichen Verhältnisses zwischen Mieter und Vermieter. Es bestand seither in dieser Frage noch manches Hemmnis, das die Rechtslage außerordentlich schwierig gestaltete. Damit sollte auf- tzcräumt werden. In Zukunft gibt e? nur noch die Räumungsklage bor dein Amtsgericht. Mit Rücksicht auf dxn großen Mangel von Wohnungen geht das Gesetz davon aus, daß die Aufhebung des MietSverbältnisseS nur a»S besonderen Gründen znqe-- lassen werden kann. Nach der Neichsverfassung steht jeder Ka- inilie das Recht auf eine Wohnung zw. In den ZA 2 bis 4 werden die Gründe für die Zulassung der Aufhebung deS Mets- vcrbältnisslS dargelegt. Als solche sind an-usehen wenn sich der Mieter einer erheblichen Belästigung des Vermieters odep eines Hausbewohners schuldig macht oder durch unangemessenen Gebrauch des MietraumcS oder Vernachlässigung der gsboienen Sorgfalt, den Mietraum oder das Gebäude erheblich gefährdet oder wenn der Mieter einen dritten im Gebrauch des Miet raumes beläßt, obwohl er zur Ueberlassuny nicht befugt ist. Außerdem, wenn der Mieter mit der Entrichtung deS Miet zinses längere Zeit im Rückstände bleibt. Der Vermieter kann ferner auf die Aufhebung deS Mietverhältnisses klagen, wenn für ihn ans besonderem Grunde ein sehr dringendes Interesse an der Erlangung des MietraumeS besteht, das auch bei Berück sichtigung der Verhältnisse d?S Mieters die Borenthaltung einer schweren Nnwilligkcit für den Vermieter darstellen würde Dabei muß der Umstand berücksichtigt werden, daß der Mieter im Ein verständnis mit dem Vermieter bauliche, mit einem erheblichen Kostenaufwand verbundene Arbeiten hat vornehm?» lassen. In den letzteren Fällen kann die Zwangsvollstreckung durch Nus. stznich in der NrteilSsormel davon abhängig gemacht werden, daß für den Mieter ein unter Berücksichtigung seiner Wohn- und Ge- sckäftsbedürfnisse angemessener Ersatzranm gesichert ist. Auch kann das Gericht auf Antrag deS Mieters den Vermieter ver- sflichten, dem Mieter die für den Umzug innerhalb des G?meinde- bczirkes erforderlichen Kosten ganz oder teilweise zu ersehen, wenn dies nach Lag? der Sache, insbesondere »ach den Mer- mögens- und Erwerbsverhältnissen der Vertragsteile der Billig keit entspricht. Das Verfahren wird vor dem Amtsgericht entschiede». Die Beisitzer müssen zur.Hälfte aus Vermietern, auS dem Kreise der Hausbesitzer, und zur Hälfte aus Mietern bestehen. Für die Auswahl der Beisitzer darf nur maßgebend sein, daß von ihnen eine gewissenhafte und unparteiische Ausübung des Amtes zu erwarten ist. Auch nach der Zugehörigkeit zu bestimmten Be- rnsScirten oder Bevölkerungskreisen darf ein Unterschied nicht gemacht werden. Im übrigen werden die Einzelheiten im Ge setze um schrieben. i ^ Außerdem sind Vorschriften über besondere MietSverhält- jtisse vorgesehen. In erster Linie ist beim Tode eines Mieter? baS rechtliche Verhältnis für die Nachkommen geregelt. Danach sann der Vermieter nicht kündigen, wenn der Eiche der Ehegatte des Mieters oder ein volljähriger Verwandter bis zum zweiten Grade ist, der beim Tode de? Mieters zu dessen Hausstand ge hört hat. s Im A 17 wird die Frage der Werkswohnungen ge siegelt. Danach gelten die Bestimmungen in AA 1—16 auch über die Dauer des Dienst- und ArbeitSverhaltnisseS hinaus. Diese Bestimmungen gelten jedock, nicht, wenn der Mieter durch sein ^erhalten dein Vermieter gesetzlich begründeten Anlaß zur Aus lösung deS Dienst- oder Arbeitsverhäktnisscs gegeben hatte, oder daß ihm vom Vermieter ein solcher Anlaß gegeben war. Gcwe'k- schaftliche Betätigung, insbesondere Beteiligung an Gesamt-- slrcitigkcitcn über Lohn- und Arbeitsbedingungen rechtfertigen die Auflösung des MieiSverhältnisses nicht. Auch kann bei Aus hebung deS Mietsverhältnisses sieklagt werden, wenn das ArbeiiS- verhältnis gelöst ist, der Vermieter aber den Mictranm an? be sonderen Gründen dringend braucht, insbesondere für den Nach folger des Mieters im Dienst- und Arbeitsverhältnis. Für diesen Fall kann die Aufhebung von der Sicherung eines ErsaüranmeS abhängig gemacht werden, oder aber, wenn der Vermieter an den Mieter einen angemessenen Geldbetrag zahlt. In den AK 26—86 wird das Verfahren vor dein MeteinignngSamt ge- regelt. Letzteres Verfahren ist mit Rücksicht auf die große Vor eingenommenheit, die in allen Bevölkcrungsschichlen gegenüber den MieteinigungSämtern besteht, dringend notwendig. Die AK 87—42 regeln die Schluß- und UebergangSbestimmungen. Danach tritt das Gesetz am 1. Oktober 1628 in Kraft und tritt gm I. Juli 1626 außer Kraft. Dieses Gesetz hat viele Gegner gehabt. Für da? Gesetz Pimmte die Sozialdemokratie geschlossen, vcn den Dcutschnatio- nalen zwei Abgeordnete und von den übrigen bürgerlichen Par teien je ungekähr die .Halste. Daß eine Einheitsfront nicht möglich war, lag ans der Hand. Es bestehen sowohl auf seiten der Mieter wie auf feiten der Vermieter sehr viele berechtigte Wünsche, die allerdings unter der Notlage der gegenwärtigen Verhältnisse sehr schwer zu berücksichtigen sind. Die Reick» S - z e n tru I» s Part e i hat sich vor allein nach Kräften bemüht, hier einen Ausgleich zu finden. Eine Vollkommenheit ist da? Gesetz nicht. Aber wir dürfen nickst vergessen, daß ohne diesen Ausgleich eine der streitenden Parteien, also Mieter oder Bei rut eter noch stärker beschnitten worden wäre als heute. ES ist Also daS kleinste Nebel gewählt worden. DaS ganze Gesetz ist tttiter rein sozialen Gesichtspunkten zustande gekommen, wobei wir allerdings der Mcimma sind, daß nickst aerade imm--r die Mieter die weniger wirtschaftlich giitgestellten Kreise stnd. Wir werden nicht eher aus dieser Zwangswirtschaft herauskom me», lst? aus dem WahniinaSmarkk durch eine geeignete Förde rung det Wohnungsbaues ein Ausgleich aeschasten ul. WlM. Wm Wüst P-M, zWM? i. 8-i. !?e>vopr. 286 vorm. O. Oststi'nlls .IsclsrLgit, ^VurusliMLN, uuc:I> nuizzvürts. Hsrvorrucpsnctn VkN'oZ'okarnn c'-o,,,. Auligk Vor-iiiigk i« GclseMchw Gelsenk« ritze». 24. Mal. In Gelscirkirchen spielen sich gegeilwürtlg Krawalle ab, deren AuSgang zur Stunde noch n'cht zu übersehen ist. Die Unnihcie begannen gestern vormittag damit, daß radikale Arbeiter ans dem Wochenmarkt Preisher absetzungen erzwangen. Zur Verteidigung des Eigentums traten »n Ermangeluieg der bekanntlich von den Franzosen ausge- wicjenen Polizei Feuerwehrleute und bürgerlicher Selbstschutz ist Tätigkeit. Gegen 6 Nhr nachmittags mischte sich Plötzlich eine Hundertschaft der Kommunisten nstter die Menge. Bald darauf hörte man zahlreiche Schüsse. Um 6.36 wurden bereits zwei Tote gezählt »nv über 26 Verwundet« I» dest Kranken häuser» eingeliefert. Die Franzosen verhielte» sich durchaus passiv und sollen in Bereitschaft gchalteit werde». Kleinere Strei fen durchziehen die Stadt. Als Opfer der Gelsenkirchener Krawalle sind bis jetzt 64 Verwundete fcstgestrllt, von denest 5 erhebliche Verletzungen er- litte». ES befinde» sich Nieter ihnen auch einige Selbstschutz- lcute. Mehr als die Hälfte der verwundete» Kominnnlsteie sind nicht ans Gelsenkirche». Gelsenltrchen, 24. Mai. Die Uiiruhest dauern an. Die Kommunisten habe» das Polizeipräsidium besetzt und auf dem Gebäude dir rote Fahne gehißt. Die Franzosest verhalten sich vollkommen untätig. Nach dest bisherigen Fest stellungen wurden bei best gestrigen Unruhe» s ü n s Personen g e - tötet und 5,6 verwundet. I» der 1i. Abendstunde verbreitete sich wie rist Lausiener das Gerücht, das Polizeipräsidium stehe in Flammen. Dieses Gerücht bestätigte sich insofern, als Brände ist verschiedene» Räumen des Polizeipräsidiums entstandest waren. Die Massen sind in das Polizeipräsidium eingedruirgen. haben die Schränke zerschlagen »iid die Akteubüiedel auf die Straße geworfen. Die Feuergefahr tu dein Gebäude Ist n»i so größer, als ihm keinerlei Schlitz gewährt wird, da eS drr Feuerwehr vor der Uebennacht der Aufwiegler nicht möglich ist, eiiizugreifeii. Gclscnktrchen, 24. Mai. Auf der Kontrollstatiost Scharnhorst wurde heute nacht der Zugverkehr mit Dort mund und Uingebuiiff von 12 bis 4 Uhr ei »ge strikt, da die französischen Soldaten zu Patrouilleirdienste» benutzt wurdcn. Von deutscher Sette ist, da eine Beschlagnahme von Magen und Loko motive» befürchtet wird, der Bahnverkchr Gelsciilirchcst—Schalke— Karnap eingestellt wgrdc». Während der Unruhen ist Gelsentirche» kam es zu einem Zwischenfall mit de» Franzosest. Ei» Automobil der Frurrivrhr fuhr zu nahe an die Wache der Franzosest heran, worauf diese r'ne Salve i» die Luft abgnb. weil sie sich bedroht fühlte. Ein Feurrwehrmn»» erhielt rliren Gewehrkolbenschlag über de» Kops. Der Z oischenfall hat zu allerlei falschen Gerüchten Vrraiilassiiiig grgebeu. Alle Anzcichcii, besonders die „neutrale" Haltung der Bc- savungSttiippe», die den» Treiben der Komniiiuistischen Eicinente nicht im geringste» entgegen tritt, lassen keinen Zweifel darüber nnfkomiiien, das, Frankrricki bei Inszenierung dieses Aufruhrs seine Hand im Spiele hat um oen passiven Widerstand auf die sem Umwege zu zermürben. Die FordnmM der üortiinnster AuMm Die Streiklage i» Bochum. — Der Rückgang der Kolilcnprvdnk- tio». — Bisher 8222 Ausweisungen. — Dort m und, 24. Mai. Der gestrige Tag ist ruhig ver. laufeu. Zwei Hundertschaften der Kommunistischen Partei be lagerten abends die Polizeiwache i» der Steinstraste. Gegen zehn Uhr rückten sic nach verschiedene» Nichtnngcu wieder ab. Zu Zusammenstößen ist eS nickst gekommen. ES fanden fünf kom munistische Bersamwliinne« statt, die außcrordentlicki stark be sucht waren, aber nur kurze Zeit dauerte». Als sic beendet! wäre», zerstreuten sick, die Teilnehmer, ohne baß cS irgendwie zu Zwischenfällen gekommen wäre. Die Forderungen der Streik leitung betreffen die sofortige Auszahlung einer einmaligen Zulage vo» 166 666 Mark für die Ledigen und 266 666 Mark für die Verheiratete», 5,0 Prozent Lohnerhöhung ab 1. Mai und weitere 66 Prrzcnt ab 16. Mai. Dortmund, 24. Mai. Im Anschluß au eine Versamm lung der Kommunistischen Partei zog ein DemonstrationSzug dem Innern der Stadt zu lind überfiel die in der Stcinstraße gelegene P o > i z c i st a t i o n, die mit Revolvern und Gewehren beschossen wurde. Nachdem die Eingcschlossencn Verstärkungen erhallen hatten, konnten die Straße» unter Anwendung von Waffengewalt gesäubert werden. Inzwischen war lein Polizeikoniviando, das zur Verstärk»»,, entsandt worden war, in der Bornstraße cingekreist und mit Maschinenpistolen beschossen worden. Die Angreifer batten mehrere Ver wundete. Ilm 16 llhr abends waren die Straße» gesäubert. Bochum, 24. Mai. Die Belegschaft der Zcckie Präsid-nt Schacht 1 bat beute nachmittag die 'Arbeit n-cderaelegt. Schacht -' ist vollständig eingesnlircn Im Bock»,me» Revier sind bereits voll tu den Streik getreten: Die Velegickinsten der Zeche» Amalie und Heinrich Gustav bei R rne. Die Zeche» haben eine ziemlich linlSiaditalpesiniite Ve!cqßhnfi. E sen , Li. Mai. tzewnüber a»i>c ttende» Me !§»nr« qen wird an mnngeveu 'er O-nrllo die (< ! n s l'1 rank n tt a ? s »r ii brvrod n sti 0 n , die sich e.ic- Abnc l'NNN bnabme 0! Il«'t» Mendig erwies, >o eiuge s-chrär.kt, das! von N'l' ! tt alleren K v fordern»» von 886 666 T cm neu .Kol:!- I - stich > NN«- mutz ctü v>, l i'g bis dreißig Prozent gefordert weroeü. Paris, 21. Mai. Noch einer H:va. nrel.. ung an? Ko l'sci. bat die Jitter»! stiftete Rl wiiilanöc-tomminnni seit dem 18 Ja NlliN- insgesamt 8222 P c r s v u e u auS dein b-.sctsteu Gebiete nu-- gewiesen. Der Exzeksivr schreibt: Wenn «loch neue Truppen in Tlärkr von 16 666 bis 26 666 Mann entsandt werde», so würde die Ge samtstärke der Besatz nngStr up Pen »och hinter 66 666 Man» zurückbleibeu. Paris, 24. Mai. Die Zeitungen berichten a»S Wies baden, daß die französische» Truppen die großen Werke «u Oppau »och heute besetze» werde». Die srauzvsischen „I»^ gcnirurr" werden sodnun die Produktion mit Beschlag be legen. TtltgiMnmkchsel Mschkil DiuiirS inidLaldmil London, 24. Mai. ES wird gemeldet, daß folgender Telegrnmmwcchsel zwischen de» Premierministern Großbritanniens und Frankreichs stattge« filnbcn habe: Baldwin an Poincare: Ick, habe die aufrichtigste Hoffnung ans die Fortdauer der herzlichen Beziehun gen, die zwischen beide» Länder» bekundet worden sind, sowie auf die A n fr e ch t e r h a l t n n g der Entente, die das gemeinsame Ziel der beiden Regierungen ist. Poincare an Baldwin: Ick, kann die Versicherun gen erneuern, baß die französische Negierung wünscht, herzlich mit Ihnen z n s a m m e n z » w i r k e n bei der Förderung und Entwicklung srcnndschastlicher Beziehungen und der Allianz zwi schen beiden Ländern. i London, 24. Mai. Die Reubilbung deS englischen Kabi netts macht Fortschritte. To weit bis jetzt scststeht, bleibt Lord Curzo» Außenminister, Lord Derb» KriegSminister, Hoare Luftfahrtminister. Mit dein Führer der E h a m b c r l c i n « Gruppe bat der Ministerpräsident bereits am Mittwoch tzele- grapbisch Fühlung genommen: 6 h a m b e r l e i n hält sich noch in Paris ans. Lord Robert Hör ne wird sich heute Abend ent scheiden, ob er bereit ist, daS Schavamt zu übernehme». Sollte er nblchncn» so wird dieses Ministerium Ehambcrlei» ober Si^ Wvrlhnigton EvanS angcboten werden. Wenn Sir Robert Horne, wie man hier in politischen und finanziellen Kreisen all gemein annimmt, das Schabamt übernebmcn sollte, würde er zugleich stellvertretender Ehcf der konservative» Partei im Unter- Hanse und stellvertretender Ministerpräsident werde». Die englische Presse rühmt vor allein die kaufmännischen Fähigkeiten des Premierminister?. Dem Berichterstatter deL Times zufolge verlautet, daß der neue Premierminister der An« sicht ist, daß die Zeit gekommen ist. u o die vollständige Einheit der Konservativ'.» Pariei wieder vollendete Tatsache sein sollte. — Es wird weiter vom Dailn Telegraphen berichtet, daß die N cp a r a t i o n S p o l i i i k de? neuen engli schen Kabinetts, die schon bisher im wesentlichen vom Schatzkanz ler geführt wurde, von Baldwin nnveränd e r t weitergefnhrt wird. Deutschland brauche die Ileherntztunng seiner RcvarationS- note wegen der englischen Ministerkrise nicht länger anfznschie« ben, da lick' in dieser Bettelnma nickt? geändert hal>e. Die gegen wärtige ReparalionSpolitik sei keine Politik einer Partei, sondern eine nationale Politik, die vom Vertrauen der über« wiegenden Mehrheit des- englischen Volke?- getragen werde. Dev Inhalt der bevorstehenden RcgierungSerklärnng, die wohl auf außenpolitischen: und sozialpolitischem Gebiet einige Neher- raschnngcn bringen kann, dürfte in erster Linie von dei: Verein« barungen bestimmt werden, die er mit den Parteiführern der Ehamberleinarnvpc treffen wird. l'tkiijjSttMMg und AüjWltnsit Berlin, 21. Mai. Eine KahinettSsitznn'g hat bis gestern In Berlin nicht stattgennede». auch die Parteisü irrr sind tziolier vom RcichSkanzler nicht empfangen worden, nach find für die nächsten Tage Emvsäiige in Aussicht genommen. Der von der Regierung vorbereitete Schritt ist sowohl dem Inhalte als.auch der Form nach eingehend geprüft. Die Vrrtretcr der Iirdnslrie sind bisher zn den Besprechungen nicht hinzuaezagen worden. In« Laufe dieser Woche ist mit der Absendnng einer Antwortnote nn die Alliierte» nicht zu rechnen. London, 24. Mai. In hiesigen Kreise» verblutet: Wird Frgnlreich sich damit »»Sredeii. daß di- deutschen Ziffern nach wie vor »»genügend seien, so werden die Alliierten demgegenüber darlege», daß alle Länder der Entente einschließlich Frankreich der Ansicht seien, daß Deutschland die zuletzt amtlich festgesetzte Repara- lionSsiiinme van 132 Milliarden nicht zahlen tonne. Wenn diese Ansicht vorhanden sei, so seien die Mächte der Entente verpflichtet, g»fS neue die deutsche ZahlnngSfiih'gteit seil setze» zn lassen. Die Festsetzung könne am besten durch einen van der Reparation?- koininission ernannten Ausschuß alliierter, anierisanischer und ne», traler Sachverständiger erfolge», Le-bne Deutschland die Zah lung der »on diesem Anc-schuß festgesetzten Zister ab, so gebe eS keine Entschuldigung stir diese Zablnn'acmeeweigenmg. Nene frarnöMch -besqrsche V?rha«r»!<»n.ieir Pa,iS . 2!. Mai. R ne >ra izöst im NelgUche V.-r-iaudi-,igew lr! Paris : -ii am . 'MNV »den anntag ihr: -n Anfang »eh. in" n. tlel'! -n h'.eg enimr-i der brc mrstest-nch-n Verbandst!!,gen d-'r ichtet 0! In iran -: aal l daß -s stch dar nin handle, die u äani'tz' Paar '.n-bent. e zn iie igern. Bel gien soll eiieen "'s- >n an.» i:-t -u :v n Danach -cd dauoei -st- c-i-' -stei» erftst":. ai,- e-, i - .-ui um o , ! >!i'-d »IId gc geM-i'. niistl-- ge- '' N in-,,, sie V- a Z .abiiiog. ne istststg zn mackn-n ade: dir D,bnl. dr'i > an die fand- c ->e zn o ezaplcn. 'Le: e i i -v' < 'lc»»di> st-, oei uacl' ve- gißver Aa> . tz! an- .> >nen ce, sei 0r' , dal tz r ivci tat der S g cli s c>> »den
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