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MsdmfferTageblatt Tj für Bürgertum, Beamte, Angestellte u. Arbeiter Montag, den 21 Oktober 1929 5ör md wider das Volksbegehren Propagandafilm s mung der Saar. Das finanzielle Gleichgewicht Frankreichs und di: Sicherheit des Landes seien bedroht. Angesichts dieser Umstände hätte sich das ganze Land erheben müssen, aber eine unerklärliche Verblendung schließe den meisten die Augen. Noch sei es Zeit, das Uebel wieder gutzumachen. Eine Bewegung der öffentlichen Meinung müsse die zögernden Abgeordneten zu ihrer Pflicht zurückrufen. Mordacq verwies dann auf das Eintreten englischer Zeitungen für die Rückerstattung deutscher Kolonien und zwar sol cher, die unter französischer und portugiesischer Mandatshoheit ständen. Die Macht Deutschlands werde in vollem Umfange her gestellt werden. Es werde noch mächtiger werden als vor dem Kriege. Vom Versailler Vertrag werde nichts mehr übrig bleiben. Frankreich dürfe sich nicht verheimlichen, daß der Abgrund, dem e > entgegeneile, ein neuer Krieg sei. Morgen könnten die Nationali sten in Deutschland die Regierung übernehmen. Das Volksbe gehren müsse Frankreich die Augen öffnen. Frankreich besitze eine unorganisierte Armee mit verminderten Mannschaftsbeständen. Fünf bis sechs Jahre seien erforderlich, um die Ostverteidigung fertigzustellen. Die Deutschen würden niemals den Krieg begin nen, solange Franzosen in ihrem Lande stehen. Zur Zeit sei die französische Grenze offen. Die fünf Jahre, die zum Ausbau des Grenzschutzes notwendig seien, würden den französischen Verbün deten, wie Polen, Tschechoslowakei, Jugoslawen und Rumänien, ermöglichen, ihre eigene Verteidigung auszubauen. Eine Räu mung des Rheinlandes vor 1935 sei Verrat an Polen. Kaum sei die Räumung des Rheinlandes versprochen worden, als auch die Deutschen nach ihrer Gewohnheit begonnen hätten, die Rück gabe des Saargebietes zu fordern. Danach würden die Kolonien folgen. Frankreich gelte gegenüber einem mächtigen Deutschland als schwach. Wenn es sich der ausgezeichneten Trümpfe begebe, die es in seinen Händen habe, Frankreich brauche sich nur an den Vertragstext zu halten. Das Ziel des Nationalausschusses sei, diese gebieterische Sicherheitsmaßnahme zu fordern. Er werde diese Forderung mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln durchsetzen. Zum Schluß erklärte Mordacq, daß er den Kampf allein aufnehme, aber aus die Unterstützung der Mehrheit der Franzosen rechne. Anzeigenpreis: die 8 gespaltene Naumzcile 20 Rxfg., die 4 gespaltene Zeile der amtlichen Bekanntmachungen ^Reichs- Pfennig, die 3gespaltene Reklamezeile im textlichen Teile 1 Reichsmark. Nachweisungsgebühr 20 Reichspfennige. Dor- geschriebeneErscheinungs- —, _ tage und P^atzvorschriften werden nach Möglichkeit Fernsprecher: Amt Wilsdruff Nr. 6 berücksichtigt. Anzeigen annahme bis norm.10 Uhr. Für die Richtigkeit der durch Fernruf übermittelten Anzeigen übernehmen wir keine Garantie. 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Nicht uninteressant ist es, daß in Österreich die Sozialdemokratie selbst diese Machtverschiebung als gegebene Tatsache anerkennt und daraus hinsichtlich der Verfassungsänderung die not wendigen Schlüffe zieht, selbst an ihr mitarbeitet. Der neue Bundeskanzler Dr. Schober hat im Nationalrat diese Verfassungsänderung eingebracht und begründet. Will man die Vorschläge auf eine einfache Formel bringen, so kann man vielleicht sagen, daß an die Stelle der Theorie die Praxis treten soll. Es gibt kaum einen Staat, der derart die reine Theorie, die Postulale des demokratischen Gedankens restlos in seiner Verfassung verkörperte, wie das Österreich in der Neuordnung des Habsburgerreiches sehr rasch nach dem Umsturz getan hat Man schuf die repräsentative Demokratie in ihrer konscaucntcsten Form, weit folgerichtiger, als dies in Deutschland geschah. Man kannte z. B. nicht das Volks- beael ren nicht den Volksentscheid, nicht die Wahl des Präsidenten durch das Volk wie in Deutschland. Das soll nun anders werden: die vorgeschlagenen Verfassungs änderungen bezwecken, den, Bundespräsidenten eine größere parlamentarische und politische Machtfülle zu geben etwa in dem Umfange, wie sie der Deutsche Reichs präsident besitzt. Er wird Träger der Volkssouveränität genau so Wie der Rationalrat dadurch, daß er durch das gesamte Bundesvolk gewählt wird. Er hat — was ihm bisher nicht zustund — das Recht, den Nationalrat aus- zulösen genau so, wie der Deutsche Reichspräsident dies zu verfugen berechtigt ist. Der.Haupt st oß der Heimwehren richtete sich aber gegen die gegenwärtige Zusammensetzung der öster reichischen Volksvertretung, die rein demokratisch ist eben- so wie der Deutsche Reichstag. Das soll jetzt nach zwei Richtungen hin anders werden, und auch hier kann man Vergleiche bestehenden deutschen Rechtsverhält- riehen. Man will in Österreich etwas Ähnliches Lantin küe es der Deutsche Neichsrat ist, nämlich eine sctzuch? ^"wr. Der Name sagt schon, wie die Zusammen sein gedacht ist. Aber sic soll auch eine Ständekammer Viellei^^? auch der Deutsche Ncichswirtschaftsrat ist. bilden "ran auch in Österreich zwei Körperschaften auch zu ap»?^rdings — anders Wie m Deutschland — zusammenc^"^ Beratungen und Beschlußfassungen werden aber Die Rechte dieser Körperschaften als aeboren?- dadurch erweitert, daß thre Mitglieder nicht durch Volkswahl bestellte Ver sitzen werden Ä > der künftigen Bundesversammlung Volks vM übrigens - neben den durch der »audesr^ Abgeordneten auch die Vertreter ebörenden^und alle dem Wtener Stadtsenat angeyorenoen Mitglieder sein Die scharfe Betonung des Ständischen, also hauptsächlich der Wirtschaftskorpora- wehren geMftn ' ' " eine Hauptforderung der Heim- Die des Volksbegehrens und des Volks entscheid- deren Veranstaltung übrigens nach den Vorschlägen zur Verfassungsänderung leichter möglich sein wird als j« Deutschland, soll aus drücklich ein Korrektiv für die Bundesversammlung sein, ebenso wie man dies bei der Schaffung der Weimarer Verfassung beabsichtigt hat. Neu aber ist die Bestimmung, daß der Österreicher wälften bzw. abstimmen muß, also die Stimmpflicht bei den Wahlen zur Bundesversammlung und zu den Landtagen bzw. bei dem Volksentscheid ein geführt werden soll. Auch dies ist ein Vorschlag, der in verfassungsrechtlichen Diskussionen auch sonst schon häufig aufgetaucht ist- Das erfreulichste an dieser Entwicklung, die das Politische Leben tn Österreich genommen hat, ist aber wohl die Tatsache, daß der vielgefürchtete Bürgerkrieg mit dem Ziel der Versassungsreform vermieden worden ist, durch eine verfassungsmäßige Regelung ersetzt wurde. Nachdem der Reichsausschuß für das Volksbegehren den , pagandafilm für das Volkhsbegehren, in dem auch die Person des Reichspräsidenten ausgenommen war, zurück gezogen hat, hat auf Veranlassung des. Reichsministeriums des Innern ore Emena nunmeyr aus ihrem P ropagan Va s' i l m gegen das Volksbegehren alle die Personen des Reichs präsidenten betreffenden Teile entfernt Nach Mitteilung des Preußischen Amtlichen Pressedienstes hat die Staatsanwaltschaft die Beschlagnahme des im Verlag des Reichsausschusses für das deutsche Volksbegehren erschienenen Flugblattes Nr. 20 angeordnet. Die Beschlag nahme erfolgte wegen eines in dem Flugblatt enthaltenen illustrierten Hinweises auf die angebliche Versklavung deutscher Jugend durch den Young-Plan. Dem staatlichen Lotterie-Einnehmer Major a. D. Hartmann in Mülheim-Ruhr ist vom Präsidenten der Generallotteriedirektion mit Billigung des preußischen Finanz- Ministers die ihm übertragene Lottcrie-Einnchmcrstelle ent zogen worden, da er einen Aufruf zugunsten des Volks begehren unterzeichnet hatte. Slm Sonntag sprach im Rundfunk der preußische Minister des Innern, Grzesinski, über das Volksbegehren. Er lehnte das Volksbegehren als gemeinschüdtrch ab. Die Ver antwortlichen Leiter der Negierungen hätten alle Ver anlassung, im Interesse des Staates und des Volkes dagegen vorzugehen. ... Sächsische Regierung und Volksbegehren Die Antwort der sächsischen Regierung auf die Anfrage des Vorsitzenden der deutschnationalen Fraktion des Landtages lautet im Wortlaut folgendermaßen: „Es kann nach den Vorschriften der Reichsverfassung und der Auslegung, die sie in der Wissen schaft und in der Rechtsprechung gesunden haben, zweifelhaft sein, ob der Beamte, der sich an einem vom Reichsminister des Innern zugelassenen Volksbegehren lediglich dadurch beteiligt, daß er sich in die Eintragungsliste einträgt, Pflicht- und verfassungswidrig handelt. Angesichts dieser Zweifel werden die sächsischen Mini sterien — übrigens in llebereinstimmung mit der Haltung, die die sächsische Regierung im Jahre 1922 eingenommen hat — davon absehen, einen der ihnen unterstehenden Beamten, der sich in die Eintragungslisten für das Volksbegehren einträgt, wegen Pflicht verletzung disziplinarisch zu verfolgen." Evangelische Kirche und Volksbegehren Berlin, 20. Oktober. Die „Vossische Zeitung" hat sich unter Hinweis auf die Stellungnahme des katholischen Epis kopats. die insbesondere in einer Erklärung des Fürstbischofs Kar dinal Bertram zum Ausdruck kam, an den evangelischen Oberkir- chenrat gewandt und ihn um Aufklärung über seine Stellung zum Volksbegehren gebeten. Der Präsident des evangelischen Ober kirchenrats, D. Dr. Kapler, und der geistliche Vizepräsident des Oberkirchenrates, D. Burghart, haben einen Mitarbeiter des Blat tes empfangen und ihm mitgeteilt, daß der evangelische Oberkir chenrat sich mit der Frage einer Stellungnahme der Kirche zum Volksbegehren eingehend beschäftigt habe. Der Oberkirchenrat sehe die Frage des Volksbegehrens als eine Frage an, deren Bejahung oder Verneinung sich nach der sieberzeugung richte, wie jeder Bürger glaube, seinem Vaterlande am besten dienen zu können. Das Volksbegehren sei daher eine politische»Frage, deren Entschei dung die evangelische Kirchenleitung pflichtgemäß dem einzelnen überlaste. Sie könne nur alle Uebertreibungcn und Maßlosigkeiten beklagen, die sich im Kampf um das Volksbegehren geltend machen. Aufruf von Wissenschaftlern und Wirtschaftlern. — Reichs- lanzler Müller. — Dr. Curtius. — Geheimrat Dr. Hugen berg. — Reinigung eines Propagandafilins. — Beschlagnahme. Preußischer Innenminister. Eine Gruppe von Männern des deutschen öffentlichen Lebens, hauptsächlich aus Kreisen der Wirtschaftund der Wissenschaft, nimmt in einer Erklärung gegen das Volksbegehren Stellung. Es heißt darin: „Bei voller Würdi gung des nationalen Widerstandswillens, der in den 1 und 2 des Volksbegehrens nach Ausdruck ringt, sehen wir den vor geschlagenen Gesetzentwurf und namentlich seine §§ 3 und 1 für die Führung unferer Außenpolitik als schädlich an. Das Ergebnis der Noung-Verhandlungen in Paris und im Haag befriedigt auch uns nicht, so sehr wir die großen und ehrlichen Bemühungen der deutschen Unterhändler anerkennen. Aber ein Erfolg des Volksbegehrens würde alle Bestrebungen auf Besserung der deutschen Lage für jede absehbare Zeit vereiteln. Wir halten daher die Ablehnung des Volksbegehrens für den richtigen Dienst am Vaterlande " Unter den 198 Unterzeichnern finden sich die Namen: Reichsminister a. D. Albert, Abr. Fro wein-Elberfeld, Prof. I. Goldschmidt-Berlin, Gutmann-Dres- vner Bank, Hugo, M d. R., Bochum, Oberbürgermeister Keinath, M. d. R., Berlin, Reichsminister a. D. Kohler, Reichsminister a. D. Krohne, Reichskanzler a. D. Luther, Staatssekretär a. D. August Müller, Prof. Nerust- Berlin, Geh. W. von Opel, Bürgermeister Karl Petersen-Ham- vurg, Prof. Planck-Berlin, General Reinhardt, Reichsminister a. D. Schiffer, Karl Friedrich v. Siemens, Paul Stlverberq- Koln, Gouverneur z. D. Schnee, Generalleutnant a. D. Scheuch, Aomiral a. D. Zenker. Reichskanzler Müller sprach in Nürnberg auf dem Gau tag der Sozialdemokratie über die politische Lage. Er be handelte in seiner Rede u. a. auch das Volksbegehren, mit dem seine Urheber nur innenpolitische Ziele verfolgten. Es sei be dauerlich, daß die Haltung der nationalistischen Opposition die deutsche Stellung gegen das Ausland ckchwächc. Die Ausein andersetzungen über den Young-Plan, die das Volksbegehren in so starkem Maße provoziert habe, würden draußen vielfach den falschen Eindruck erwecken, als ob tn Deutschland weite Kreise den Nouug-Plan an sich befürworteten. Die Frage sei vielmehr nur, ob der Young-Plan gegenüber dem Dawes-Plan das kleinere Übel sei. In einer Zeit, in der eine Steuer reform und eine Verwaltunasreform durchgeführt werden sollen, was nur auf ganz breiter Basis möglich sei, sei eine demagogische Hetzpropaganda ein Verbrechen am Volke Reichsminister Dr. Curtius sprach in Mannheim im Rahmen eurer Grenzlandkundgebung. Er widmete dem ver storbenen Reichsminister Dr. Stresemann einen Nachruf, forderte zum Schutz und zur Fortführung seines Werkes auf. bekämpfte das Volksbegehren und betonte die Notwendigkeit und Gewißheit der Erhaltung und des Wachstums der Deut schen Volkspartei. Geheimrat Dr. Hugenberg, der Führer der Deutsch nationalen Volkspariei, sprach in einer Versammlung in Karlsruhe für das Volksbegehren. Er warf der Reichsregie rung Irreführung des Reichspräsidenten vor und sagte weiter, die Freiheitsbewegung, deren Träger die im Reichsausschuß zusammengeschlossenen Organisationen seien, ständen nach wie vor fest im Kampf gegen den Young-Plan. Sie müssen ihn auch gegen die vom Marxismus beherrschte Reichsregierung führen, die sich aus innenpolitischen Gründen mit den Mitteln des Verfasstingsbruchs. der Unwahrhaftigkeit und des Terrors gegen die Bewegung stelle. Nr. 246 — 88. Jahrgang Telegr.'Adr.: „Amtsblatt" Wilsdruff-Dresden Postscheck: Dresden 2640 EinsrmzWerMmlllWschutzgeW die WilllMrSWW Paris, 20. Oktober, sinter dem Vorsitz des Generals Mordacq, der jahrelang eine hohe Kommandostelle in der Be- fatzungsarmee bekleidete und während des Krieges Kabinettchef war, hat sich ein Ausschuß gegen die Rheinlandräumung und ge gen die Rückgabe des Saargebietes gebildet. Mordacq gab einem Vertreter der Liberte eine Erklärung über die Gründung und ihre Ziele ab, in der es heißt: Frankreich treibe jeden Tag schneller dem Abgrund entgegen. Die Politik der fortgesetzten Zugeständnisse und die ununterbrochene Aufgabe der Sicherheiten dauere an. Nach der Aufgabe des Rheinlandes, die versprochen aber glück licherweise noch nicht ratifiziert sei, spreche man jetzt von der Näu- Nationale Tageszeitung für die Landwirtschaft, »ÄSL Wochenblatt für Wilsdruff u. Umgegend trägeruno cvc.rqasisfleuev nehmen zu jeder Zeit Be- Im Falle höherer Gewalt, Krieg oder sonstiger Betriebsstörungen besteht kein Anspruch auf Lieferung der Her g r «urzung des Bezugspreises. — Rücksendung eingesandter Schriftstücke erfolgt nur, wenn Porto beiliegt. Die Emeka im ReichsbeH. Hauptteil der Aktien erworben. Das Reichsfinanzministerium bestätigt die Richtigkeit der Mitteilungen über den Übergang der Emelka-Film- Gesellschaft in Reichsbesitz. Es wird erklärt, daß weitere Einzelheiten noch nicht mitgeteilt werden könnten, das? aber die Reichsregierung dem Haushaltsausschutz des Reichstages alles erforderliche Material zuleiten werde. Auch über die endgültige Regelung der Beziehungen des Reichs zur Emclla könne noch nichts gesagt werden. Richtig sei es, datz ein jederzeitiges Optionsrecht demReichc eingeräumt worden sei. Das Reich hat zu den in seinem Besitz befindlichen zehn Prozent der Emelka- aktien noch weitere 51 Prozent erworben, so datz ihm fast zwei Drittel des Bcsitzrcchts und damit die unzweifelhafte Entscheidungsmacht Zufällen. Wie weiter zugestanden wird, erfolgte der Beschluß des Neichskabinetts zur Hauptsache aus politischen Gründen. Die Reichsregierung wollte verhindern, daß der deutsche Film, der bereits stark zentralisiert ist, durch weitere Konzentration in zu einseitigem politischen Sinne auf die öffentliche Meinung einzuwirken versuche. Das sei namentlich zur jetzigen Zeit des Volksbegehrens gegen den Aoung-Plan wichtig. Einstimmiger Kabinettsbeschluß. Der Entschluß zum Ankauf der Emclka erfolgte auf einstimmigen Beschluß des Reichskabinetts hm.. Das