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«ÜNllÄlMSdW 1201) verordnet: 8 1- 8 2. Die Vorschriften des Abschnitts 4 (Strafantrag, Ord nungsstrafen) der Verordnung über Preisüberwachung vom 11. Dezember 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 1245) finden keine Anwendung. Zunächst ist bei der Textilwirtschaft eine Neuregelung im Gange. Die etwaigen Beschwerden der Händler oder Fabrikanten werden zunächst innerhalb der eigenen Wirt schaftsstufe geprüft und nur dann an die Preisüberwa- chungsstLllen weitergegeben werden, wenn sie über den engeren Kreis dieser Wirlschaftsstufe hinausgreisen. Die Anmeldung von Preisbindungen ist bis zum 31. De zember dieses Jahres verlängert worden, weil bekanntlich vor kurzem die Prüfung der Preisbindungen auf alle Ar ten von Gütern und Leistungen ausgedehnt wurde; Bis her sind rund 1600 Anmeldungen von Preisbin dungen erfolgt. Entscheidend an den neuen Mahnahmen ist, dah die Selbstverwaltung der Wirtschaft in erster Linie steht und das, der Staat sich seine Aufsicht nur für jene Zölle vor- behält, wo gegen da« Lebensinteresse einzelner Betriebe oder der Gesamtwirtschaft und des Gesamtvolkes verstoßen wird. Neuregelung -er VMM Verordnung gegen die Schleudertoulurreaz Der Reichskommissar für Preisüberwachung hat folgende Verordnung erlassen: Dreis«, die der Kaufkraft des Volkes entsprechen, ent wickeln sich bei genügendem Angebot von Waren und Lei stungen am sichersten und zuverlässigsten auf der Grundlage eines gesunden Wettbewerbes, der aber die Sicherung der Ernährung aus heimatlicher Scholle niemals beeinträchtigen darf. Außerdem kann Wettbewerb in Zeiten, in denen die Produktionsstätten und der Handel des Landes nicht in vollem Umfang ausgenutzt sind, die Gefahr heraufbeschwören, daß im Wettkampf Preise verlangt werden, aus denen Steuern und Löhne nicht gezahlt, die Gläubiger nicht befriedigt wer den tonnen. Um die Grundlage für einen auf Leistung und Verant- wortungsbewußtsein gegründeten Wettbewerb zu schaffen und damit den für die Volkswirtschaft besten Preis nach Möglichkeit zu sichern, wird auf Grund der Verordnung über die Befugnisse des Reichskommissars für Preisüberwa chung vom 8. Dezember 1931 (Reichsgesetzbl. I S. 747) in Verbindung mit dem Gesetz über Bestellung eines Reichs- kommissars für Preisüberwachung vom 5. November 1934 (Reichsgefetzbl. I S. 1085) und mit dem Gesetz über die Er weiterung der Befugnisse des Reichskommissars für Preis überwachung vom 4. Dezember 1934 (Reichsgesetzbl. I S. (1) wer unter unlauterer Ausnutzung seines Kredits oder böswilliger Nichterfüllung seiner Verpflichtungen ge genüber dem Staate, der Gefolgschaft seines Betriebe» oder seinen Gläubigern in gemeinschädlicher weise Güter oder Leistungen zu Preisen anbietel, die seine Selbstkosten nicht decken können und den Anforderungen einer ordnungsmäßi gen wjrlfchaft widersprechen, wird mit Gefängnis und mit Geldstrafe in unbeschränkter höhe oder mit einer dieser Strafen bestraft; die Strafverfolgung tritt nur ein, wenn der Schuldner seine Zahlungen eingestellt hat oder wenn über sein Vermögen das Konkursverfahren eröffnet worden ist. (2) Die gesetzlichen Vorschriften über unlauteren Wett bewerb und die Strafbestimmungen der Konkursordnung bleiben unberührt. LentmaksiMdims in Merit» Die „Jungfrau von Guadalupe" zerstört. Mexiko, 21. Dezember. In Cuernavaca, im mexikani schen Bundesstaat Morelos, wurde das berühmt« Stand bild der Jungfrau von Guadalupe von unbekannten Tätern zerstört. Das Standbild befand sich am Nordeingang -er Stadt Cuernavaca. Es stammt« aus dem Jahre 1772. Die Bevölkerung ist sehr erregt, da die Jungfrau von Guadalupe als die Schutzheilige Mexikos verehrt wird. Vor dem Ge bäude der Staatsregierung wurde eine große Kundgebung veranstaltet, in der di« Wiederherstellung de« zerstörten Standbildes gefordert wurde. Die Polizei ist durch Heran ziehung von Militär verstärkt worden. Patrouillen durch ziehen die Stadt, um etwaig« Ausschreitungen -^-aten Massen-zu verhindern. 8 3. Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Berlin, den 21. Dezember 1934. Der Reichskommissar für Preisüberwachung, gez.: Dr. Goerdeler. Aus Anlaß der Veröffentlichung -er n«uen Verordnung prach der Reichskommissar vor der Presse über di« Grund- ätz«, die ihn — in voller Ueberelnstimmung mit dem Leiter »er Reichswirtschaftsministeriums, dem Reichsbankpräsiden ten Dr. Schacht — in dem jetzigen Stadium des Kampfes um die Preise leiten. Wesentlich ist, daß die Preisgestaltung in der Hauptsache in die Hände der Selbstverwaltung der Wirtschaft gelegt wird, wobei die Fachgruppen die erste Rolle spielen werden. Das Ziel insbesondere -er neuen Verord nung ist es, eine elastische Gestaltung der Preise unter An- vassung an die besonderen Bedürfnisse der einzelnen Wirt schaftszweige und unter Beseitigung überspitzter Marktrege lungen durchzusühren. Insbesondere mit dem Rückgang der öffentlichen Aufträge in Deutschland tritt ein kritischer Mo ment ein, der überwunden werden muß. Das kann nur geschehen, wenn es gelingt, die beste Leistung der Wirtschaft zum Maßstab zu machen und den einfachsten Weg vom Erzeuger zum Verbraucher zu finden. Reichskommissar Dr. Goerdeler verglich die gegenwärtig« Lage der Wirtschaft mit -er politischen Lag« Preußens zu Anfang des 19. Jahr- Hunderts, wo die Erstarrung des Apparates gelöst und die lebendigen Kräfte des Volkes herangezogen werden mußten. Dies gelt« jetzt für di« Wirtschaft. In der neuen Verordnung werden diejenigen unter er höhte Strafen gestellt, die ihre Preise auf kosten ihrer Ar- beitnehmer, ihrer Gläubiger oder de» Staate» über Maß senken. Die Mitwirkung der Wirtschaft und ihrer Fach gruppen aus dem Wege der Selbstverwaltung wird nicht mit einem Male sür das ganze Reich und für alle Zweige tlnsehen, sondern nach und nach, je nach dm» örtlichen Be dürfnissen. Weivnachtsausrus des Veichshandwerkmeisters Reichshandwerksmeister Schmidt hat zum Weihnachts- fest an das deutsche Handwerk einen Aufruf erlassen. Er oankt seinen Handwerkskameraden für das Verständnis, für die Disziplin und den Opfersinn, mit dem sie auf das viele Neue eingegangen sind. Das Handwerk sei ein gutes Stück weitergekommen in diesem Jahr. Der Nationalsozialismus habe dem Handwerk die allgemeine Pflichtorganisation und die handwerkliche Ehrengerichtsbarkeit gegeben und damit lebenswichtige Forderungen erfüllt, um die das Handwerk früher jahrzehntelang vergebens gekämpft habd. Das Hanü- werk habe jetzt endlich die nötigen Handhaben, um Ordnung in seinen eigenen Reihen zu schaffen und in unablässiger Er- ziehungs- und Reinigungsarbeit einen Handwerksstand zu formen, in dem' überall nur zuverlässige, pünktliche und preiswürüige Wertarbeit geleistet werde. Der Reichshand werksmeister verweist weiter auf -ie Handwerksbelebung, die infolge der staatlichen Maßnahmen eingetreten sei. Der Kampf gegen Schwarzarbeit und Preisschleuderei, gegen Regiebetrieb« und andere han-werksschädliche Betriebe werde weitergeführt. Gegen veraltete Vorurteil« werde eine Fülle von Aufklärungsarbeit geleistet. Im Sinne des alten hand werklichen Dreiklangs „Meister, Geselle und Lehrling" gelte es, aus den Handwerksbetrieben immer mehr Zellen echter Volksgemeinschaft zu machen. Einem Handwerksstand, der im Aufbau des neuen Deutschlands sein Bestes gebe, werde auch von Partei und Staat die gebührende Anerkennung und das ihm gemäß« Recht werden. Amerika; Standpunkt Line Erklärung von Norman Davis. Paris, 22. Dezember. Der Führer der amerikanischen Abordnung für die Lon doner Flottenverhandlungen, Norman Davis, hat dem Lon doner Haoasvertreter folgende für die französische Oefsent- lichkeit bestimmte Erklärung abgegeben: „Zwischen der amerikanischen und der französischen Hal tung bestehen bezeichnende Aehnlichkeiten. Wir Amerikaner sind fest überzeugt, daß die Gleichheit in der Sicherheit nicht die Gleichheit der Flottenrüstungen bedeutet. Den Unter schied zwischen diesen beiden Begriffen herauszuarbeiten, ist ein hauptgegeustand meiner Aufgabe." Der Abbruch -er Londoner Flottenoerhandlungen und die Kündigung des Washingtoner Vertrages durch Japan hat in Paris keine Ueberraschung hervorgerufen. Bon zuständi ger Seit« war mehrfach, darauf hingewiesen worüen. daß Frankreich die Ereignisse aufmerksain verfolge und bei jeder neuen Regelung mitreden werde. Auf Grund von Artikel 23 des Washingtoner Vertrages entbinde die japanische Kün digung Frankreich von seinen Verpflichtungen zum 31. De zember 1936. Im übrigen sei zu wünschen, -aß die Flot tenkonferenz von 1935 Erfolg habe. Doch müsse sie nach völ lig neuen Grundsätzen arbeiten. Fapan besteht ans Flottengleichheit Der japanische Botschafter in London ist beauftragt wor den, der englischen Regierung mitzukerlen, daß Japan an sei- ner Forderung der tatsächlichen Flotlengleichheit unerschüt terlich festhalte. Wenn Großbritannien bereit sei, diesen Grundsatz an zuerkennen und einer Herabsetzung d«r gemeinsamen Ton nagegrundlag« zuzustimmen, würde Japan jedoch ber«it sein, eine Formel zu billigen, die eine gegenseitige freiwillige Be nachrichtigung über die Flottenbauprogramme mit dem Ziel einer baldmöglichen Verwirklichung der Flottengleichheit vor sieht. Senatorensäal ünd zeigt« ihnen auch die Karteianlage, Kreil die Organisation der NSDAP das besondere Interest« de» großen englischen Zettungsverleger» fand. Der Reichsschatzmeister der NSDAP, Reichsleiter Schwarz gab Erläuterungen über die Organisation der Partei. Er sprach über die m vergangener Zett jo schwie rige Finanzierung der Bewegung und über die unerhörten Schwierigkeiten, die zu überwinden waren, um die großen Mittel, die in der Kampfzeit gebraucht wurden, aus eigener straft aufzubringen. Lord Rothemere gab seinem Dank für die Führung turch das Braune Haus lebhaften Ausdruck mit der Beto nung, daß ihm die historische Stätte des Braunen Hauses nnd die Organisation der NSDAP außerordentlich interes- öert habe; er wird nach einem Besuch der Autobahnen veutschlünd verlassen. Lord Rothemere im Bravpen hau; Nach seinem Besuch in Berlin ist Lord Rothermere aus her Informationsreise durch das neue Deutschland in Mün chen eingetrosfen. In Begleitung seines Sohnes besuchte er das Braune Haus, wo ihn der Stellvertreter des Führers, Rudolf Heß, empfing. Im Führerzimmer hieß Rudolf Heß die englischen Gäste namens der NSDAP willkommen. Er wies daraus hin, haß das Braune Haus und gerade auch der Arbeitsraum des Führers in den langen Kampfjahren histonichen Cha rakter bekommen habe. Gerade hier habe in der Zeit der Opposition der Führer die wichtigsten Entschlüsse gefaßt. Rudolf Heß führte die Gäste des Braunen Haules in den Bon gestern bis heute Professor 0. Karl Barth dienstenllassen. Der ordentliche Professor der evangelischen Theologie in Bonn, O. Karl Barth, gegen den der Reichsminister für Wissenschaft, Erziehung und Volksbildung ein Dienststraf verfahren eingeleitet hatte, weil er den sür die öffentlichen Beamten vorgeschriebenen Eid auf den Führer und Reichs kanzler nur unter Vorbehalten zu leisten bereit war, ist durch Spruch der Dienststrafkammer bei der Regierung in Köln mit Dienstentlassung unter Gewährung einer Unter stützung in Höhe der Hälft« des gesetzlichen Ruhegehalts auf die Dauer eines Jahres bestraft worden. Der Besuch Simons la pari». Der englisch« Außenminister Sir John Kimon wir- in Barl» erwartet. Di« Besprechungen, die er mit Mnisterprä- ident Flandin und Außenminister Laval haben wird, wer ten, so hofft man in französischen politischen Kreisen, -j« ranzosisch-englische Freundschaft und die diplomatische Zu- ammenarbeit beider Regierungen bekräftigen. Sie würden angesichts -er bevorstehenden bedeutsam«» Ereignisse (fran- zäsisch-italienische Besprechungen, Saarabstlmmung, Ostpakt verhandlungen) von größtem Nutzen sein. Eine neue autonome Republik la der Sowjetunion. Da» Präsidium de» Allrussischen Vollzugskomitees (RSFSR.) hat beschlossen, das autonome Gebiet der Mord winen an der mittleren Wolga in eine autonome Sowjet republik umzuwandeln. Die Republik umfaßt 26 000 Quadrat kilometer und zählt eine Bevölkerung von 1370 000 Men schen mit der Hauptstadt Saransk. Der Name des Gebietes geht auf den ostfinnischen Volksstamm der Mordwinen zu rück, die neben Rusten und Tataren den Hauptteil der Be völkerung bilden. Schulschiff „Deutschland" in Buenos Aire». Das Schulschiff „Deutschland" des Deutschen Schulschiff- Vereins lief im Hafen von Buenos Aires ein. Am Kai halte sich eine große Menschenmenge versammelt, darunter vor wiegend deutsche Volksgenossen. Als das Schulschiff einae- laufen war, begaben sich ein Vertreter der deutschen Gesandt schaft und der Landesgruppenleiter der NSDAP., Dr. Brandt, zur Begrüßung an Bord. Das Schiff wird mehrere Tage im Hafen liegen. Während seines dortigen Aufent haltes sind verschiedene Festlichkeiten vorgesehen. /raubüberfall au! ein Lohnbüro Philadelphia, 21. Dezember. Fünf maskierte Räuber Überstelen da» Lohnbüro der Philadelphia Electric Lom- pany. schlugen den Wachbeamten nieder und raubten einen Geldsack, der etwa 45 000 Dollar enthielt. Die Räuber ent kamen unerkannt. Allerlei Neuigkeiten Fernsehen in der Reichskanzlei. Dem Führer wurde durch den Staatssekretär des Reichspostministeriums, Dr. Ohnesorge, eine Fernsehübertraguna vorgeführt. Mit einem vom Reichspostzentralamt in der Reichskanzlei ausgestellten Fernsehempfänger wurden verschiedene Ausschnitte aus Tonfilmen, Sendungen des Ultra-Kurzwellensenders der deutschen Reichspost in Berlin-Witzleben wohlgelungen aus genommen. Ehepaar tot aufgefunden. Durch eine Jagdgesellschaft wurde am Rande eines Kolks bei Neu-Augustgroden in Ost friesland ein Ehepaar tot aufgefunden. Wi« die Ermitt lungen bisher ergaben, war das Ehepaar in einem Hotel abgestiegen und war dann fortgegegangen, um sich angeb lich in Carolinensiel umzusehen. Das Paar kehrte nicht zu rück. Bei den Toten, die sich in Nase und Mund mit Aether getränkte Watte-Pfropfen gesteckt hatten und dann wohl betäubt ins Wasser stürzten, wurden keinerlei Pa piere gefunden. Einziger Anhaltspunkt ist eine Görlitzer Zeitung, die di« Toten bei sich trugen. Diebstähle in der Hamburger Staalsmünze. Kriminal polizeiliche Ermittlungen führten zur Aufdeckung von Dieb stählen in der Hamburger Staatsmünze durch zwei Ange stellte des Betriebes. Es handelt sich um etwa 1600 RM. Der in der Staatsmünz« beschäftigt gewesene Wilhelm G. verübte Selbstmord, bevor er in Haft genommen werden konnte. Ein weiterer Täter, der geständig ist, wurde fest genommen. „Raubüberfall" im Eisenbahnabteil fingiert. Wi« ge meldet, wurde in einem Abteil zweiter Klasse des Personen- zug«s Köln—Koblenz der 25jährige Heinrich Fuerbach aus Annen (Westfalen) mit einer Schußwunde in der Herzgegend aufgefunden. Der Zugführer veranlaßt« die Ueberführung des Schwerverletzten in das Krankenhaus in Bruehl. Die ersten Angaben des Fuerbach, er sei von einem Unbekannten überfallen und seiner Barschaft von 2000 RM beraubt wor den, schienen den Beamten -er Landeskriminalpolizei un wahrscheinlich. Ihre Bemühungen führten denn auch bereits zur Aufklärung dieses Vorfalles. Fuerbach hat selbst ge standen, sich den Schuß in selbstmörderischer Absicht beige bracht zu haben. Als Grund hierzu gibt er wirtschaftliche Not an. Da der Schuß aber nicht den Tod herbeigeführt habe, sei er auf den Gedanken gekommen, den übrigen Rei senden gegenüoer einen Uoberfall vorzutäuschen. Er hatte kein Geld bei sich. Die Schußwaffe, mit der er sich die Ver letzung beibrachte, will er aus dem Abteilfenster geworfen haben. von einem wahnsinnigen niedergesiochen. In der Waisenhausgasse In Leobschütz versetzte der dort wohnend« Massny, der vereits früher in einer Heilanstalt unterge- bracht war, einer Frau in einem Wahnsinnsanfall sieben Stiche in Brust und Arme. Dabei wurde auch die Schlag ader verletzt. Eine andere Frau aus dem Hause, die auf di« Hilferufe herbeigeeilt war, wurde von ihm durch Stiche in Hals und Brust schwer verletzt. Eine 83jährige Greisin. Lie eben die Treppe hinunterging, schlug der Wahnsinnige mit einem harten Gegenstand nieder. Die Frauen wurden ins Krankenhaus geschafft. An ihrem Aufkommen wird ge zweifelt. Bankdirektor wegen Unterschlagung verhaftet. In Po- sen wurde der Direktor der vor einiger Zeit liquidierten Spar- und Kreditbank Nowakowski wegen bedeutender Un terschlagungen von Kundengeldern verhaftet. Der Selbstmord in der Thealerloge. In einem Prager Operetten-Theater schoß sich der 19jährige Koch Kriklaoa eine Reooloerkugel in den Mund. Er war sofort tot. Seine Begleiterin Marie Krfftos blieb nach dem Selbstmord, der nur von den zunächst Sitzenden bemerkt worden war, ruhig in der Loge sitzen. Der Polizei erklärte sie beim Verhör in der Pause, sie habe gewußt, daß sich Kriklava in der Loge erschießen werde, doch seien ihr die Motive der Tat nicht bekannt. Nach ihrer Aussage kehrte sie ruhig in die Loge zurück und wollte der Vorstellung weiter beiwohnen. Erst als ihre Sitznachbarn ihrer Empörung über dieses zynische Verhalten Ausdruck gaben, verließ sie das Theater
