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Pek ein- iftungen lle Per- Hließlich »ie Pfui- ündigen rett der sLaLL Propa- Fabrik- einer in d Miß- lommen r Weise Gefolg- !M. an ig rund ldte da ch hohe ' unsere mn ihn ute zur Wagen Pflug- ut und mg der Gericht rekende« ortUchei - 1273 Naße hler- fdas Beilage zur „W-ißeritz-Leituny Mittwoch, am 12. Dezember 1934 100. Jahrgang Nr. 289 Schutz demj arbeitenden Volksgenossen Staatlicher Ehrensold. Reichsminister Rust hat in sei ¬ st als preußischer Kultusminister gemeinsam Wehen Finanzminister Professor Dr. Popitz )r. Ludwig Wallner auf Vorschlag der Preu- ner Eigenschaft mit dem preus dem Sänger Dr. Ludwig Wallner auf Vorschlag der Preu- ßischen Akademie der Künste in Berlin einen staatlichen Ehrensold von jährlich 2000 RM aus die Dauer von fünf icyriire in Vieser Richtung seien bereits erzielt worden. Die Abrüstungskonferenz lebe noch. Es werde von aus schlaggebender Wichtigkeit sein, daß bei der Wiederauf nahme der Abrüstungstagungen ein« erste Einigung erzielt werde. Diese Frauen sollen alle die französische Sprache gut be herrschen, und du Eros soll freundschaftliche Beziehungen zu ihnen unterhalten haben. Es wird behauptet, er habe die Frauen veranlaßt, ihm Geheimnisse der Marinestrategie, Beschreibungen von Arsenalen und Angaben über die Her stellung von Waffen und Munition zu verschaffen. Es wird ferner behauptet, daß er viele Reisen nach Plätzen unternom men habe, di« im allgemeinen kein Ausflugziel bilden, dar unter auch befestigte Gebiete. Eine Frau in Moskau soll gestanden haben, daß ein französischer Marineoffizier sie auf gefordert habe, mit japanischen Marineoffizieren in Verbin dung zu treten^und sich von ihnen Geheimmaterial geben zu lassen. Diese Frau sei auch in Begleitung eines italienischen Marineoffiziers gesehen worden. Kurze Notizen 0 '6 d,g Vorsta^ des Deutschen Gemeindetages d« Vorsitzenden der Prooinzialdienst- K-'Ä'Lnd W D-u-fch-n <S<- meindetages berufen. Der ehemalig« Präsident der Republik Kuba, Machado, ist mit t>E Dampfer „Frida Horn" im Hamburger Hafen einaetroffen. Die erste Sitzung de» Sozialen Ehrengericht» für den Treuhänderbezirk Sachsen Das Soziale Ehrengericht für den Treuhänderbezirl Sachsen trat in Dresden zu seiner ersten Sitzung zusammen. Das Verfahren richtete sich gegen den Friseurmeister Gustav Kurt Opitz aus Dresden, der seit April 1932 für die bei ihm beschäftigten Angestellten keine Jnvalidenbet- träge geklebt hatte, obwohl er den Arbeitnehmeranteil bei der Lohnzahlung zurückbehalten hatte. Auch bei der Krankenkasse und bei der Arbeitslosenversicherung hatte Opitz beträchtliche Rückstände auflaufen lassen-, insgesamt handelt es sich um 683,90 wovon etwa die Hälfte auj Arbeitnehmeranteile entfällt. Opitz hatte sich der Verpflichtung, Beitragsmarken zur Invalidenversicherung für seine Angestellten zu kleben, immer wieder in hartnäckiger Weise entzogen; daran änderten auch wiederholte Mahnungen der zuständigen Stellen sowie eine Verurteilung durch das Amtsgericht nichts. Erst dann, als der Angeklagte erfuhr, daß gegen ihn vor dem Sozialen Ehrengericht ein Verfahren anhängig gemacht sei, das heißt, seit dem 20. Oktober 1934, kam er seinen laufenden Verpflichtungen nach. Der Angeklagte suchte sein Verhalten dadurch zu entschuldigen, daß sein Geschäftsumsatz derart zurückgegangen sei, daß er die er forderlichen Geldmittel nicht bereitstellen konnte. Es wurde aber festgestellt, daß er seinen übrigen Verpflichtungen, wenn auch schleppend, im wesentlichen nachgekommen ist; dage gen ließ sich der Angeklagte wegen der rückständigen Inva lidenmarken sogar erfolglos pfänden. Der Treuhänder der Arbeit im Bezirk Sachsen, Pg. Stiehler, wies daraus hin, daß er es bisher noch nicht zu einer Anklage vor dem Sozialen Ehrengericht habe kommen lassen, weil er der Ueberzeugung gewesen sei, daß der neue Geist des Gesetzes zur Ordnung der nationale nArbeit sich erst in der Wirtschaft habe durchsetzen müssen. Es sei zunächst notwendig gewesen, den zum Teil noch in den alten Vorstellungen einer libera- listischen Zeit befangenen Wirtschaftsführern eine gewisse Umstellungszeit ^u gewähren, damit sie die Begriffe des neuen Sozialismus in sich aufnehmen könnten. Diese Zeit sei aber heute vorbei; er müsse einschreiten in jedem Fall, in dem das Verhalten eines Betriebsführers für den Staat und für den von ihm neu geschaffenen Ehrenbegriff eine Gefahr bilde. Der Angeklagte habe durch sein Verhallen seine Treu- und kameradschaflspslicht gegenüber seiner Gefolgschaft Allerlei Neuigkeiten Ein entsetzliche» Unglück, das ein junges Menschenleben forderte, ereignet« sich am Innsbrucker Platz in B«rlin- Schöneberg. Ein junges Mädchen, die 16jährige Adelheid Böhlk« geriet zwischen d«n Triebwagen und den Anhänger eines Straßenbabnzuges. Di« Unglückliche wurde zum Ent setzen d«r Fußgänger, di« in laute Hilfeschrei« ausbrachen, über 90 Meter von der Bahn mitgeschleift und dann über fahren. Im Auguste-Viktoria-Krankenhaus konnte nur mehr der Tod des Mädchens festgestellt werden. Lin Elfjähriger erhängt sich. In Kaltenkirchen (Krei» Segeberg) wurde ein elfjähriger Knabe vermißt. Nach längerem Suchen fand man ihn schließlich in einer Garten laube erhängt auf. Was den Jungen in den Tod getrieben hat, konnte noch nicht ermittelt werden. Flugzeugunglück in Oslo. Auf dem Flugplatz Kjebler bei Oslo geriet ein in London von einem Hoteldirektor er worbenes Flugzeug kurz vor der Landung ins Trudeln und stürzte ab. Beide Änsasten des Flugpzeuges waren auf der Stelle tat. Bon gestern bis henke „Die Abrüstungskonferenz lebt noch." Der Nobelausschuß veranstaltete zu Ehren Arthur Hen dersons ein Festbankett. Der Nobelpreisträger ergriff auf diesem das Wort, um einige allgemein« Ausführungen über die nächsten Ziele der Abrüstungskonferenz zu machen. Er sagt« u. a., man dürfe sich nicht zu sehr von den bisheri- gen Ergebnissen, di« auf dieser Konferenz gezeitigt wurden, entmutigen lassen. Di« Hauptaufgabe sei zunächst, einen neuen Geisteszustand des Verständnisses für di« Absichten und Aufgaben der Abrüstungskonferenz zu schaffen. Fort- Ameri»« NorWaas? Durchkreuzung der chinesischen Einigungsbestrebungen. Peiping, 12. Dezember. Der japanische Botschafter in Washington. Saito, gab einem Presse vertreter ein Interview, in dem er erklärte, Japan fei bereit, die Verwaltung von Nordchina zu über nehmen, wenn es dies zur Wahrung de» Friedens in Ost- asien als notwendig erachte. Diese Haltung würde sich auch bei einem eventuellen Protest oder einer Aktion anderer Mächte nicht andern. Diese japanische Erklärung findet in chinesischen Regie- rungstreisen allergrößte Beachtung. Die Befürchtungen hin sichtlich der zukünftigen japanischen Pläne, die in letzter Zeit schon abgeschwächt waren, werden dadurch aufs neue belebt. Man erklärt, die Tatsache, daß Saito gerade in diesem Moment seine Erklärungen abgebe, sei ein wohlüberlegtes Manöver, um eine auch außenpolitisch wirksame Einigung des gesamten chinesischen Reiches zu verhindern. Die erste Folge wird die sein, daß Nordchina seinen Widerstand gegen die Pläne der Zentralregierung über die Verlegung der Hauptstadt der Provinz Hopei von Tientsin nach Paotingsu versteifen wird. Ferner sind Widerstände gegen die Schaf- funa der selbständigen Großgemeinden Peiping und Tientsin sowie gegen die Umorganisierung der entmilitarisierten Zone von Luatung und die Ausdehnung dieser Zone durch frei willige Verlegung der chinesischen Garnisonen vom Nankau- Paß bis Tientsin zu erwarten. Die Wirkung von Saitos Erklärung auf die Haltung des südlichen Chinas ist noch unnklebbar. MM in Gen! Svdüawien und Ungarn zufrieden Die außerordentliche Tagung des Völkerbundsrates ist beendet. Zwei bedeutsame Punkte standen auf der Tages ordnung: Das Saarabkommen von Roni und der, sudsla wisch-ungarische Konflikt wegen des Marseiller Attentats, während die Behandlung der Saarfragen erfreulich schnell und reibungslos vonstatten ging, bedurfte es äußerster An strengungen, um den Konflikt Belgrad-Budapest mit einer Ausgleichsentschließung zu beenden. Die Entschließung verurteilt das Marseiller Attentat und stellt fest, daß alle Staaten die Pflicht haben, terrori stische Gewaltakte gegen ein fremdes Land zu verhindern. Der Rat ist der Meinung, daß gewisse ungarische Behörden durch Nachlässigkeit eine Verantwortlichkeit im Hinblick auf Handlungen, die mit dem Attentat von Marseille im Zusam- menhang stehen, auf sich genommen haben können. Ueber- zeugt von dem guten Willen der ungarischen Regierung bittet der Rat Ungarn, ihm über die etwa notwendig ge wordenen Maßnahmen zu berichten. Ein Ausschuß, dem England, Frankreich, Italien, Sowjetrußland, Polen, Ru mänien, Ungarn und die Schweiz angchören, wird den von dem französischen Außenminister Laval vorgelegten Ver tragsentwurf für ein internationales Abkommen über die Unterdrückung des Terrorismus prüfen. In politischen Kreisen ist man mit diesem Ausgang der Ratssitzung zufrieden. Die französische Preffe spricht von einer guten Einleitung der französisch-italienischen Füh lungnahme und von einer Aufwertung -es Völkerbundes. Der „Petit Parisien" ist der Ansicht, daß Südslawien und die Kleine Entente dank der französischen Unterstützung auf der ganzen Linie gesiegt hätten. Aehnlich äußerte sich das „Echo de Paris", das noch hinzufügt, die ungarische Revi sionspolitik habe etwas von ihrer Schlagkraft verloren. Die englischen Zeitungen verzeichnen als weiteres Moment der Entspannung die Einstellung der Ausweisung ungarischer Staatsbürger aus Südslawien. Die polnischen Blätter werten die Vorschläge Lavals als den Sieg einer polnischen Initiative. Frankreich, so schreiben die Warschauer Zeitun gen, habe eigentlich nur die Anträge wieder ausgenommen, die im Jahre 1931 von der polnischen Abordnung auf dem internationalen Strafrechtskongreß zu Paris eingebracht worden leien. - Was die Parteien selbst betrifft, schreibt die halbamt liche Belgrader „Wrem«", Südslawien habe einen glänzendenErfolg errungen. Ungarn habe kapi- tuliert. Budapest sei, von Italien verlassen, unter die Kon trolle des Völkerbundes gestellt worden, und habe damit die größte Niederlage erlitten, di« bisher einem unabhängig gen Staat zuteil geworden sei. Die revisionistische Po- litkk Ungarns sei für alle Zukunft unmöglich, weil die Irv- üle des Schicksals es gewollt habe, daß Budapest selbst die. Unversehrtheit und die Unabhängigkeit aller Staaten, als auch der Nachbarstaaten, habe feierlich garantieren müssen. Die „Belgrader Politika^ schreibt, Südslawien habe die- geforderte Genugtuung erhalten. ! Aber auch die ungarischen Zeitungen äußern durchaus Befriedigung üb«r di« Entscheidung in Genf. Als wesent liches Moment wird von den ungarischen Vlättern daraus hingewiesen, daß die Ehr« Ungarns unbefleckt aus dem Kamps hervorgegangen sei. Unterstrichen wird weiter die Tatsache, daß die verlangte Untersuchung keine international« Aktion darstelle, sondern von Ungarn selbst im eigenen Wir kungskreis durchgeführt werden wird. Am Schlüsse der Gen fer Aussprache habe es weder Sieger noch Besiegte gegeben. > Ungarn könne mit Genugtuung und mit erhobenem Haupt Gens verlassen. Vielleicht sei die ungarische Re gierung in ihren Zugeständnissen etwa» wei- ter gegangen, als sie es In anderen Fällen getan hätte, aber schließlich fei der Friede ganz Europas einige Zugeständnisse wert gewesen. Die ungarischen Zeitungen geben dann der Erwartung Ausdruck, daß nunmehr «ine Entspannung in den ungarisch-südslawischen Beziehungen eintreten wird, j Der französische Außenminister Laval hatt« vor seiner Abreise aus Gens nochmals ein« Unterredung mit dem Ver-i treter Italiens, Baron Aloisi. Im Mittelpunkt der Bespie-i Setzung stand die Vorbereitung der Reise Lavals nach Rom. Soionagellandal ia Toll» Französischer MarineallachL im Verhör. London, 12. Dezember. „ «Daily Telegraph" berichtet au» Tokio, der französische stellvertretend« MarinealtachL, Unterleutnant Tessier du Eros, fei von der japanischen Polizei mehrere Male einem - "erhör unterzogen worden, well er im Verdacht , ^nage getrieben zu haben. Die Polizei habe unter »o» etwa 20 junge Frauen bzw. Töchter j von japanischen Beamten verhaftet und verhört. Jahren bowilliat. Heinz Neumann in der Schweiz verhaftet. Die Züricher Staatspolizei verhaftete den früheren deut-, schen kommunistischen Reichstagsabgeordneten Heinz N«u-i mann, ehemaliges Mitglied des Zentralausschusses der Kom munistischen Partei Deutschlands. Neumann hielt sich seit längerer Zeit unter dem Namen Bieler mit einem falschen Paß in Zürich auf. Er wird von den.deutschen Behörden -es Mordes beschuldigt und steckbrieflich verfolgt. DieStaats- Polizei übergab den Verhafteten der Kantonpolizei, die das Justiz- und Polizeidepartement in Bern von dem Fall oer- ständiate, da dieses über ein mögliches Auslieferungsoegehren Deutschlands zu entscheiden hat. Neue Verhaftungen in der Ukraine. Im Zusammenhang mit der Ermordung Kirows hat die OGPU. in der Ukrain« 37 Personen verhaftet, darunter eine Frau. Die Festgenommenen wurden dem Militärgericht übergeben. Unter den Verhafteten befindet sich auch Wliska. der Mitglied der Kommunistischen Partei der Sowjetunion ist und wegen öffentlicher Erklärungen für den Antisemitis mus in der Sowjetunion seiner sämtlichen Aemter enthoben wurde. Das Präsidium des Zentralexekutivkomitees hat be schlossen, die Untersuchung gegen den Mörder Kirows, Ni kolajew, bis zum 20. Dezember zu beenden. auf das schwerste verletzt. Heber altes könne man sich ick der Wirtschaft unterhalten, nur nicht über soziale Ane anständigkeit. ' s Wenn ein Wirtschaftsführer in Not gerate, werde maß ihm gern helfen und beraten. Aber man könne nicht duldenf daß er sein Geschäft auf Kosten seiner Gefolgschaft weiter« führe, daß er deren Vertrauen aufs schwerste Mißbrauches Die Invalidenversicherung bedeute für viele Arbeiter ihr» letzte Hoffnung im Alter. Wer einen Arbeiter, ein Mi» glied seiner Gefolgschaft, um diese letzte Hoffnung betrug^ sei ein Schädling, der als Betriebssichrer nicht mehr gelmk det werden könne. Der Staat habe die Verpflichtung, irbey Volksgenossen gegen soziale Ungerechtigkeiten zu schür eip Wenn er das nicht tue, müsse das Vertrauen zu ihm erschüb tert werden. Da» neue Gesetz fordere von dem deutschen Arbei ter eine anständige Gesinnung und ein anständiges Verhalten, es müsse es aber auch vom Wirtschafls- führer sordern. Wirtschaftsführer, die ihre Pflichten nicht klar erkeik nen und erfüllen, müssen mit Rücksicht auf Staat und Wirb schäft verschwinden. Der Säuberungsprozeß habe begönne» und werde durchgeführt werden. Das Gericht verkündete folgendes Urteil: Dem Angs klagten Kurt Opitz wird die Fähigkeit, Führer eines B« triebes zu sein, aus die Dauer eine» Jahres aberkannt. In der Begründung führte Landgerichtsrat Dr. Henb schel aus, daß oer Angeklagte überführt sei, seine Treu» und Kameradschaftspslicht gegenüber seiner Gefolgschafl verletzt zu haben, und daß er kein Verständnis für de>l Begriff des Betriebsführers gezeigt habe. Es liege eim böswillige Ausnutzung der Arbeitskraft seiner Gesolgschafi vor. Besonders erschwerend sei, daß der Angeklagte erp dann begonnen habe, Invalidenmarken zu kleben, als ei von dem gegen ihn eingeleiteten Verfahren erfuhr. BÄ dem hartnäckigen Verhalten des Angeklagten, der auch heut» noch nicht die nölige Einsicht zu besitzen scheine. Hobe da» Gericht nur aus die härteste Strase der Aberkennung de» Fähigkeit. Betriebssichrer zu sein, erkennen können. Da» Gericht ersuchte den Angeklagten dringend, in diesem Iaht sich über die Pflichten eines Letriebsnihrers klar zu weo den, ionsi werde ihm die Fähigkeit, Vetricbsführer zu jein! für alle Zeit aberkannt werden müssen. oM en und tSrke« kkt» eifer «n Be iwaren, ,Brao- raoerel