• Erscheinungsdatum: 1934-12-03
• Sprache: Deutsch
• Vorlage: SLUB Dresden
• Digitalisat: SLUB Dresden
• Rechtehinweis: Urheberrechtsschutz 1.0
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• URN: urn:nbn:de:bsz:14-db-id1761426109-193412032
• PURL: http://digital.slub-dresden.de/id1761426109-19341203
• OAI: oai:de:slub-dresden:db:id-1761426109-19341203
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• Sammlungen: Saxonica
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• Strukturtyp: Ausgabe

Ehrung des unbekannten Arbeiters Göring eröffnet die Essener Gewerbeschau Kibbeuttop bei Lmal Da« halbamtliche sranBflfche Nachrichtenbüro gwk be- daß der Sondervertreter des Führers Md Relchs- kaazters, von Ribbentrop, am. Sonnsag von AubenMuMer Laval empfangen wurde. Eckensteher werden nicht geduldet. Das sogenannte Eckenstehen, das sich früher zu einem unliebsamen Mißstand ausgewackffen hatte, ist im national sozialistischen Staat kaum noch zu beobachten. Hier und da, namentlich in größeren Städten, scheint es jedoch wieder aufleben zu wollen. So hat sich die Polizeidirektion Kai serslautern veranlaßt gesehen, in den Hauptverkehrsstraßen der Stadt ein« Razzia durchzuführen. Im Zuge dieser Ak tion wurden 13 Personen vorübergehend in Schutzhast ge nommen und zur Arbeitsleistung herangezogen. Die Poli zeidirektion will die „Eckensteher-Konvente" weiterhin mit allen Mitteln bekämpfen und gegen die Beteiligten mit strengen Maßnahmen vorgehen. Memels ArettsriM MMetreten kine Folge der Genfer Verhandlungen. Kowno, 2. Dezember. Me amtlich mitgeteilt wird, ist das Direktorium des Memelgebiets zurückgetreten. Der Gouverneur des Memel- gebiekes, Navakas, hat den Rücktritt angenommen. Bis zur Neubildung der memeslandischen Regierung wird das Direk torium Relsgys die Geschäfte weiterführen. Der Rücktritt des Direktoriums Reisgys dürfte mit ein Ergebnis der Besprechungen in Genf ge wesen sein, bei denen der litauische Delegierte Klimas in mehrstündiger Rücksprache mit Eden und Laval den Ein druck gewonnen Haven dürfte, daß die Signatarmächte ge willt sind, sich litauische Verstöße gegen das Memelstatut nicht weiter gefallen zu lassen. Die Litauer werden auf Grund des Berichtes von Herrn Klimas zu der Ueberzeu- gung gekommen sein, daß es sich empfiehlt, gegenüber den Signatarmächten einzulenken. Man rechnet auch mit der ! Möglichkeit, daß die Signatarmächte direkt den Rücktritt des Direktoriums Reisgys gefordert haben. Auf der anderen , Seite kommen aber von den Memelländern erhebliche Be denken wegen der Neubildung des Direktoriums, oa die Memelländer befürchten, daß die Litauer nunmehr eine noch viel schärfer litauisch orientiert« Regierung bilden ! werden. deutschen Schaffen» entstanden. Und das sel das Wert volle dieser Gewerbefchau. Da» Museum sel ein Baustein in dem gesamten Aufbau, In dem der unbekannte Arbeiter zur Geltung komme, weil ohne ihn, ohne seinen Fleiß und ohne seine Treue alle» da» nicht entstanden wäre, was hier zu sehen sei. Anschließend nahm Ministerpräsident Göring unter fachkundlicher Führung eine Besichtigung der Schau vor. B«im Verlassen der Gewerbeschau war der Ministerpräsi dent wieder Gegenstand herzlicher Kundgebungen der nach Tausenden zählenden Menschenmenge. Anläßlich seines Besuches in Essen trug sich Minister präsident Göring im Pavillon des Winterhilfswerkes am Essener Hauptbahnhof in das Eiserne Buch des Winterhilfs werkes mit der Widmung ein: „Als Ehrenbürger der Stadt der Kohle und des Eisens rufe ich hiermit alle Bürger auf zur tatkräftigen Mithilfe an dem großen Winterhilfswerk der nationalen Solidarität, dem Winterhilfswerk 1934-35": er fügte die Worte hinzu: „Eisern das Buch — eisern die Zeit — «isern der Wille — zu helfen bereit . Die SA.-Vrigade 73 veranstaltete zu Ehren des Mini sterpräsidenten einen Fackelzug. KWeMiede in Momme« Gleichzeitig Geschworener und Verbrecher. Bukarest, 2. Dezember. Eine Verhandlung des Ge schworenengerichts von Czernowitz mußte unter sensationel len Begleitumständen abgebrochen werden. Das Geschwore nengericht hätte sich mit der Anklage gegen die berüchtigte ! Einorecherbande Bilinski zu befassen gehabt. Kaum daß die Geschworenenbank voll besetzt war und der Gerichtshof im Saal erschien, erhob sich der Staatsanwalt und forderte die Verhaftung einer Anzahl von Geschwo renen. Der Antrag wurde damit begründet, daß auf Grund eines Polizeiberichtes nicht nur ein Teil der Ge schworenen am Vorabend in schwerbezechtem Zustande mit den Verwandten der Angeklagten angetroffen wurde, son dern daß ein Geschworener selber Mitglied der EinbreHerbande war, die abgeurteilt werden sollte. Der Gericytsvorsitzende gab dem Antrag des Staats anwalts Folge, und unter ungeheurer Aufregung wurden die betreffenden Geschworenen von der Geschworenenbank In das Gefängnis abgeführt. Offenkundig hatte es sich um ein Komplott zur Freisprechung der angeklagten Verbrecher 'gehandelt. Die Verhandlung mußte vertagt werden. Verschiedenes Role Armee auf dem Tanzparkelt geschlagen. Die Sowjetarmee hat in Angora eine „Niederlage" er litten, die ihr außerordentlich peinlich war. Es war dort eine Militär-Delegation der Roten Armee zu Verhandlungen ein getroffen. Zu Ehren der Sowjetoffizier« wurde ein Ball ver anstaltet, auf dem, türkischen Brauch gemäß, die türkischen Frauen die Sowjetoffiziere zum Tanz aufforderten. Die Ausländer mußten aber die freundliche Aufforderung dan kend ablehnen, weil sie sämtlich die edle Tanzkunst nicht er lernt hatten. Es war ein sehr ungemütlicher Zwischenfall. Seine Folge ist nunmehr der komischste Armeebefehl, der je irgendwo ausgegeben worden sein dürfte, nämlich der Befehl der Moskauer Heeresleitung, daß alle Offiziere der Sowjet, arme« sofort Tanzunterricht zu nehmen haben, Protest Segev Prag Gemeinschaftskundgebung der deutschen Studentenschaft. An allen deutschen Hochschulen wurden am Sonnabend Protestkundgebungen gegen die Ausschreitungen in Prag veranstaltet. Die bedeutendste Kundgebung sand in der Neuen Aula der Berliner Universität statt. Sie wurde von allen deutschen Sendern übertragen, und die gesamte deutsche Studentenschaft erlebte sie in ihren Hörsälen und jVersammlungsräumen am Lautsprecher mit. An der Feier nahmen die Lektoren aller deutschen Hochschulen, sowie zahl reiche Professoren und Studenten aus dem Reich und dem Ausland teil. Der Rektor der Friedrich-Wilhelm-Universi tät und der Reichsführer der Deutschen Studentenschaft spra- "chen über die Schmach, die dem Deutschtum in Prag ange tan worden ist, und riefen die studentische Jugend der gan zen Welt zum Protest auf. Der Redner erwähnt« dann noch im letzten Teil seines Vor trages, daß nun aber auch die seelische Not des HausbefltzeS ver schwinden müsse, die durch die Zwanasbewirtschaftung zu größtem Teil verursacht worden sei. Der Haß zwischen Hauswirt und, Mieter müsse verschwinden. Kämen Fälle vor, Laß sich Haus-' wirte unsozial aufführken, so seien es fast ausnahmslos Außen seiter. Der in den letzten Wochen durch die PEe gegangene Fall Köppen, Berlin, sei wieder dafür der beste Beweis. Ater handele es sich auch um einen Unorganisierten. Einzelne Fälle dürften aber nicht verallgemeinert werden. Für ein oder zwei Fälle könnten nicht hunderttausende von Hausbesitzern ver dächtigt werden und als asozial bezeichnet werden! Die Hausbe sitzerorganisation besitze das Berkrauen der RegierunBstellen. Die Organisation scheue sich auch nicht, ihren Mitgliedern die Wahrheit zu sagen, wenn irgendwelche Verstöße vorkämen. Die Wucherer müßten angegriffen und angeprangert werden, gäbe es doch noch Geldverleiher, die 12 Proz. Zinsen erlangten vom Haus besitzer. Nach einer Pause von 19 Minuten, In der die Kapelle mit schönen Musikstücken aufwartete, beantwortete Dr. Branden- burger noch eine ganze Anzahl schriftlicher Anfragen^ die alle zur vollsten Zufriedenheit vom Redner beantwortet wurden. Nach einem Schlußwort des Bezirksvorsitzenden Schneider, in dem er nochmals bar, alles zu tun, um -le Außenseiter in die Organisa tion hereinzuholen, und bekanntgab, daß in Zukunft di« Ver sammlungen nicht mehr vierteljährlich, sondern monatlich stattfän- oen, forderte er auf, Vertrauen zu haben an die deutsche Zukunft. Der Führer habe bis jetzt noch nichts versprochen/ was er nicht gehalten habe. Mit einem dreifachen Sieg Heil, Gesang des Deutschland- und Horst-Wefsel-Lie-es erreichte die Bezirks- und Werbeversammlung in -er 6. Stunde ihr Ende. Esten, 3. Dezember. Unter Teilnahme des preußischen Ministerpräsidenten Göring wurde in Esten eine ständige Gewerbeschau er öffnet, auf der alle Industriezweige des Ruhrgebietes ver treten sind: Bergbau, Schwerindustrie, Kleinhandel und Handwerk. Die Gewerbeschau soll Zeugnis ablegen von deutschem Erfindergeist und deutscher Wertmannsarbeit. Der Eröffnung wohnten zahlreiche Vertreter aus Industrie, Handel und Handwerk sowie Wissenschaftler bei. U. a. sah man auch Dr. Krupp von Bohlen und Halbach. Die Ansprache des Ministerpräsidenten Göring stand unter dem Leitwort: „Dem unbekannten Arbeiter". Mini sterpräsident Göring wies darauf hin, daß in dieser Aus stellung nicht von Preisen und von Absatz die Rede ist, vielmehr solle gezeigt werden, was deutscher Fleiß zu schaf fen vermag und was die deutsche Erde als reiche Quelle beherberge. Die ständige Gewerbeschau werde somit zu einem Denkstein vor allem für den deutsckjen Arbeiter. Sein Fleiß und der Wagemut des Unternehmers hätten hier eine Ruhmesstätte gefunden. So sei im Ruhrgebiet, im Zentrum deutscher Wirt schaft, das erste dauernde Museum deutscher Arbeit und RWmMll SM IN Mil Saupppel des Stahlhelm Dessau, 3. Dezember. In Dessau fand am Sonntag ein Gau appell des NSDFB Mahlhelm) -es GaueS Magdeburg-Süd statt, der von etwa 19900 Teilnehmern besucht war. Der Tag erhielt besondere Bedeutung durch den offiziellen Besuch, den der BundeSfüyrer und ReichSardeitSminister Franz Seldke dem Reichsstatthalter für Braunschweig und Anhalt, Hauptmann Loe per, und dem anyaltischen Staalsminister Freyberg machte. Auf dem Marktplatz vor dem Rathaus fand mittags -er Auf marsch statt. Nach Begrüßungsworken des Bauführers Fried rich, Dessau, ergriff Reichsminister Seldte das Wort. Es sei für ihn, so erklärte er, die Ueberzeugung -es Herzens und auch eine Tat des Millens gewesen, als er sich zum Führer bekannte. Die Frontsoldaten haben aus dem gemeinsamen Fronterlebnis Brük- ken schlagen können. Menn wir alten Soldaten den Blick hinaus richten und die Hände, die uns aus einem fremden Lande ge reicht werden, ergreifen, so liegt das im Sinne Adolf Hitlers und im Sinne aller Kämpfer, deren Lebensziel nicht roher Kampf ist, die vielmehr Werte schaffen wollen in friedlicher Arbeit. Und das ist letzten Endes das große Lebensziel Adolf Hitlers, daß er die deutschen Menschen befreien will von einem Druck, der von draußen kommt, -ah er -le Schlagbäume Niederreißen will, die uns hindern, Mensch zu Mensch und Kamerad zu Kamerad zu sein. DaS ist auch das Ziel vieler Menschen vorher gewesen,- aber keiner war so entschlossen und stark, vor die Front zu sprin- gen, bis Adolf Hitler kam, dem unser Herrgott die Kraft und den starken Willen gab. Franz Seldte schloß: Möchte ein gnädiges Geschick das Lebenswerk Adolf Hitlers krönen. Dem Führer Sieg Heil! Es sprachen dann noch -er Reichsstatthaller Hauptmann Loe- per und -er Landesführer -es Stahlhelm, Huhold. Dann folgte der Vorbeimarsch vor dem Bundesführer und dem Reichsstatt halter. Am Abend fand ein deutscher Abend statt, auf dem Graf Luckner, -er Kommandant -es „Seeteufel", die Festansprache hielt. Ausgaben fesigelegt und beim Fehlen von Mitteln nach Steuer quellen gesucht, jo habe die nat.-soz. Regierung von vornherein erklärt: keine neuen Steuern, nach Möglichkeit Steuer-Erleichte- rpngen. Ihre Richtlinien In allem sind: Kampf gegen Arbeitslosigkeit, um dem einzelnen Volksgenossen einen besseren Lebensstandard zu geben und Förderung der Familie zur Gesundung -es gesam ten Deutschtums. Letzteres macht sich in der neuen Steuergesetz gebung ganz besonders bemerkbar. Dazu kommt der Mille, die -Volksgenossen zu Steuerwahrheit und Steuerehrlichkeit zu er gehen. Damit wird dann auch eine gerechte Skeuerbelastung ge währleistet. Aus der Buntheit aller Stellerarten, bei der sich kaum ein Steuer-Syndikus, geschweige der einfache Volksgenosse zurecht fand, soll eine Einfachheit werden. Der Anfang ist gemacht wor den mit den 10, am 16. 10. erschienenen neuen Steuergesehen. Alle Gesetze tragen den Stempel, auf lange Sicht gemacht worden zu jein, während frühere Regierungen nur auf kurze Sicht arbei teten. Im weiteren zeigte dann Dr. Brandenburger, wie in diesen neuen Gesetzen das Prinzip „Förderung der Familie" beachtet wor-en ist. Im neuen Erbschaslssteuergesetz sind 30 000 Mark für jedes Kind, 10 000 M. für jedes Enkelkind steuerfrei. Das bedeutet für den kleinen Hausbesitz vielfach völlige Steuerfreiheit. Früher waren es nur 3000 M., die aber mitversteuerk werden mußten, wenn das Erbe diese Summe überstieg. Die 30000 M. aber bleiben immer frei. Diese Bestimmungen finden Anwendung auf Todesfälle nach Lem 1. 1. 35. Auch bei Ler neuen Vermögenssteuer-Gesetzgebung sind Lie Frelbelräge nach Ler Zahl Ler Familienglieder gestaffelt, früher nicht, je 10009 M. für den Steuerpflichtigen, seine Ehefrau und jedes Kind bis 18 Jahre, sogar bis 25 Jahre, wenn es noch unter halten werden muß. Steuerpflichtigen über 69 Jahr« stehen bei einem Einkommen nicht über 3909 M. nochmals 19 900 M. zu, ebenso solchen, die drei Jahre arbeitslos waren. Hingegen sind Verein«, gleichgiltig ob sie eingetragen oder juristische Person sind, in Zukunft steuerpflichtig, wenn sie «in Vermögen über 10090 M. besitzen. In allem liegt also eine Entlastung, eine Senkung der Aus gaben und damit eine Hebung der Rentabilität. Auch das Umsahsteuergeseh enthält für den Hausbesih kleine Erleichterungen. „Eingerchkeke Räume" waren steuerpflichtig, und der oberste Finanzhof erklärte auch Läden als solche. In Zukunft fällt dieser Teil der Steuer weg unü gilt nur noch im Beheroergungsgewerbe. Das Skeueranpassungsgesetz enthält grundlegende Bestim mungen wie bisher die Reichsabgabenordnung. Die Auslegung aller Skeuergesetze hat nach nat.-soz. Weltanschauung zu erfolgen, das bedeutet, daß in erster Linie Lie Interessen Ler Gesamtheit zu berücksichtigen sind. Alles andere hak sich unkerzuordnen. Die hohen Verzugszinsen fallen in der neuen Steuergesetz gebung fork. Wer nicht bezahlt, wird angeprangert, daher hat -er, -er augenblicklich nicht zahlen kann, um Stundung nachzu suchen, und hierbei kann unter Umständen völlige Befreiung von StundungSzinsen erfolgen. Die alten SteuerauSschüsse fallen fort, an ihre Stelle tritt in Durchführung des Führerprinzips ein .Beirat, den Ler Finanzamtsvorsteher beruft und -er nur bera tende Funktionen hak Hierauf behandelte -er Redner Lie neue Eiaheilsbewerlung. Die Geltungsdauer des Einheitswertes solle in Zukunft auf sechs Jahre festgesetzt werden. Die Bedeutung des Einheikswertes sei eine große. Beim Grundstücksverkauf spiele er selbstverständlich eine sehr große Rolle, auch bei Zwangsversteigerungen. Werden beispielsweise bei einer Zwangsversteigerung 70 Proz. des Ein heitswerkes nicht erreicht, unterbleibt sie. So ist glücklicherweise - dem vorgebeugt worden. Laß ein Grundstück bei einer Zwangs versteigerung um jeden Preis verschleudert werden kann. Die Festsetpng der Einheitswerte erfolgt bezirksweise unL mittels eines Multipilikakors. Dippoldiswalde fällt z. B. in Klasse S <3000—10 000 Einwohner), kleinere Gemeinden bis zu 3000 Ein wohnern in Klasse 6. Der Multiplikator ist entstanden durch Er hebungen und Berechnungen der Finanzämter über in einer ge wissen Zeitspanne bei GrundstücksverkSufen und Zwangsverstei gerungen erzielte Verkaufswerke. Bei Festsetzung der Einheitswerte werden auch die Grund stücke eingeteilt in Mietgrundstücke, Gewerbegrundftücke, ge mischte Grundstücke und sonstige Grundstücke. Den Einheitswerk oder den ev. Verkaufswert eines Grundstückes erhält man, wenn man die IahreSmieke mit dem in dem betreffenden Orte gültigen Multiplikator multipliziert. Dippoldiswalde z. B. hat den Mul tiplikator 11 (wenn die Ergebnisse und Erhebungen der Finanz ämter richtig ausgewertet würden, sei er eigentlich 14). Jedes Gesetz habe natürlich Schwächen. Die Grundstückswerte hätten sich seit Erfassung Ler Werte gesenkt, seitLem die nat.-soz. Regie rung La sei, befinden sie sich in aufsteigender Linie. Das Ver trauen auf die Grundstückswerte sei gestärkt. Ab 1. April 1935 werde die Mietzinssteuer um einige Prozent gesenkt, L. k„ -er Grundstückseigentümer braucht diesen prozentualen Teil nicht mehr als Skeuer abzullefern. Beim Grundstücksmarkt seien wieder Hyänen am Werke, insbesondere in Len Großstädten. Spekulation mit Grund und Boden fei unsozial und dürfe «4 nicht mehr geben. Ein kleiner Riegel sei ja schon vorgeschoben. Wenn jemand z. B. ein Grund stück nicht länger als 2 Jahre in seinem Besitz hak, so wird ihm Ser beim Verkauf erzielte Gewinn mit zur Einkommensteuer her angezogen. Die errechneten Grundstückswerte seien auch vom Ge setzgeber als tote Werke betrachtet worden und bei der Steuer mit berücksichtigt. Es könne z. B. Vorkommen^ daß jemand reich sei, Grundstücke besitze und kein Einkommen habe, Steuerschulden besitze und nichts zu essen habe. Der Redner schilderte solch einen Fall aus DreÄ>en, den er selbst kenne. Bei Gruppe Geschäfts- und Industriegrun-stücke gelte der gemeine Wert. Er sei manch mal etwas unangenehmes. Der Einheitswerk sei am besten hier im gegenseitigen Einverständnis feskzustellen, indem zu dieser Fest setzung sich der betreffende Grundstücksbesitzer aufs Finanzamt bemüh«. VillengrunLstiicke gebe es grundsätzlich nicht mehr, sie fallen unter den Begriff Einsamiliengrundstück. Manche kleinere Gemeinden in der Nähe Ler Großstadt müß ten eigentlich den Multiplikator 20 haben. Dies komme daher, -aß viele Großstädter, um keine teuren Mieten und sonstigen hohen Abgaben In Ler Stadt zahlen zu brauchen, sich in -er Nähe der Großstadt In kleinen Gemeinden (die Großstadt ist ja jederzeit durch die hochentwickelten Verkehrsverhältnisse schnell zu errei chen), in denen naturgemäß die Abgaben usw. niedrig seien, Häu ser kauften und dafür höchste Merk zahlten. Daß -les anderer seits wieder sür die Großstadt schwere Folgen habe, bewiesen am besten die vielen leerstehenden teuren Wohnungen Im Schweizer Viertel in Dresden. In Dresden herrschten überhaupt auf dem Wohnungsmarkte anormale Verhältnisse. Frage man den Grund stückseigentümer, welchen Einhelkswert er haben wolle, so lei.es nicht so einfach, dies zu beantworten. Bei Steuerzahlung Könne er niedrig sein, bei Hypolhekenaufnahme und beim Grun-stückS- verkauf könne «r aus begreiflichen Gründen hoch sein. Dieser Standpunkt sei aber falsch. Mancher Eigentümer eines Geschästs- oder Indoskriegrundstückes sei ost gekommen, Len Einheitswert erhöht zu wissen, da er dann eher Betriebskapital beschaffen könne. Bel Industrie- oder Geschäfksgrundstücken können die Finanz ämter auf Antrag die Einheitswerke erhöht oder herabgesetzt wer den <bis 30 Proz., bisher nur 20 Proz.). Auch sonst können Er mäßigungen gewährt werden, zu berücksichtigen sei Label das Al ter der Grundstück«. Die Lage derselben sel auch ausschlaggebend. Hier sei zu berücksichtigen, ob sie im Hochwasseräeblete liegen oder ErschSKtzrungen preisgegeben seien. Ausschlaggebend ist aber auch Hier, mm sie schon Schäden solcher Art erlltten haben,