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Vettage zur „Weiheritz-Leit««g" Nr. 276 Dienstag, am 27. November 1934 100. Jahrgang Kurze Rottzen Reichsminister Generaloberst von Momberg ist von sei- nem Kuraufenthalt in Dresden nach Berlin zurückgekehrt und hat seine Dienstgeschäft« m vollem Umfange ausgenom men. In verschiedenen Tellen der Ukraine hat sich in der letzten «eit gr^er Mangel an Milch und Milchprodukten bemerkbar ge macht Die Sowjetbehörden haben deshalb beschlossen, ab 20. No vember Mllchkarten einzuführen. Die Königinmutter von Albanien, Sadiie, ist an einer Lun genentzündung in Durazzo gestorben. Die Leiche wurde nach Ti- ra^Wie Teheran berichtet wird, Ist der britische Bizekonsul Hart am 18. November bei Mesched von Banditen überfallen und beraubt worden. Er erhielt einen Schuh in den Arm. Zwei Per ser, die sich in seiner Begleitung befanden, wurden schwer ver wundet. Die Behörden haben Mahnahmen getroffen, um der Räuber habhaft zu werden. StkMimWkM 1833-1934 Las Statistische Reichsamt hat kürzlich Material zur Reichsfinonzstatistik verarbeitet, das auch über die kassen- mäh^en Steuereinnahmen der Gemeinden interessante Auf schlusse gibt. In „Gemeinde und Statistik" ist dieses Mate rial weiter gesichtet und der Oeffentlichkeit zugängig gemacht worden. Wenn man eine Reihe der größeren Städte (über 50 000 Einwohner) durchsieht, ergeben sich manche interessan ten Vergleiche. Die Uebersichten über die Gemeindesteuercinnahmen nach Größenklassen zeigen die bekannte Erscheinung, daß mit der abnehmenden Größe der Gemeinde im allgemeinen auch die, Steuereinnahmen je Kopf abnehmen. Die große Stadt be-' deutet sowohl eine Zusammenballung von wirtschaftlichen Kräften als auch eine Ausdehnung von Verpflichtungen der öffentlichen Verwaltung: sie kann und muß daher ein höhe res Steueraufkommen aufbringen als die kleine Gemeinde Die Abstufungen der Steuerhöhe je nach Größe der Ge meinden bleiben im Rahmen der von Land zu Land gege benen Unterschiede in der Höhenlage der Steuereinnahmen und bedeuten natürlich auch nicht mehr als eine allgemeine Tendenz: die Unterschiede in -er sozialen und wirtschaftlichen Struktur der einzelnen Städte sind auch bei gleicher Bevölke- rungszahl zu groß, als daß eine Einheitlichkeit der Steuer politik und ihres finanziellen Erfolges möglich wäre. An Hand der vorliegenden Ergebnisse über die Steuer einnahmen der einzelnen Städte mit mehr als 50 000 Ein wohnern können die Abweichungen in den Einnahmen der einzelnen Städte, auch soweit sie derselben Größenklasse an gehören, verfolgt werden. Bei den wesentlichen Unterschie den, die in der Regelung des inneren Finanzausgleichs von Land zu Land bestehen, sind jedoch Vergleiche im allgemeinen nur zwischen Gemeinden desselben Landes möglich. Preußen, in dem die größte Zahl von Gemeinden, die unter gleichen Finanzbodingungen arbeiten, vereinigt ist, bietet dafür das umfangreichste Material. Die Gesamtsteuereinnahmen der Großstädte liegen 1933/34 in Preußen zwischen rund 47 RM je Kopf der Bevölkerung in Hindenburg und Remscheid un rund SO und 87 in Frankfurt a. M. und Berlin. Die Städte, die als Repräsentanten der unteren und oberen Grenzen hervortreten, sind zugleich mit ihrer Struktur und Lag« in vielem charakteristisch für Gemeindegruppen mit verhältnis mäßig geringen und verhältnismäßig hohen Steuereinnah men. Die Großstädte in den Industriegebieten von Rhein land-Westfalen und Oberschlesien bleiben mit ihren Steuer einnahmen zumeist unter 60 RM je Kopf der Bevölkerung zurück, und es ist nur diese Gruppe von Großstädten, die in Preußen relativ so geringe Steuereinnahmen aufweist. Auch bei den mittleren Städten zwischen 50 000 und 100 000 Ein wohnern, denen allgemein ein niedriges Einnahmenioeau zukommt, reihen sich die Städte der genannten Industrie- gebiete in di« unterst« Gruppe tnicht m«hr als 55 RM je Kopf) ein. — Wir greisen ein« Anzahl von Städten aus der Statistik heraus: Di« kassenmäßigen Einnahmen 1933/34 betrugen je Kopf der Bevölkerung in RM: Preußen: Bayern- Frankfurt a. M. 89,60 Ludwigshafen Z5,79 Berlin 87,20 München !0,63 Wiesbaden 76,70 Nürnberg 57,32 Cottbus Köln 7S.6S 7S.4O Augsburg Würzburg 53,63 48,67 M.-Gladbach Dortmund 74,22 71,53 Regensburg Gachseti 15,92 Düsseldorf 70,96 Dresden 52,48 Hannover 69,55 Leipzig 61,98 Breslau 68,89 Chemnitz 50,72 Frankfurt a. 66,45 Zwickau 48,42 Bielefeld 66,26 Plauen 46,15 Münster 65,79 Württemberg Stettin 65,42 Stuttgart 82,52 Wupperta Halle 65,14 63,04 Heilbronn Ulm 69,62 58,98 Königsberg 61,53 Baden: Hagen 61,l5 Mannheim 81,78 Hamm 59,89 Heidelberg 80,50 Hildesheim 58,69 Karlsruhe 67,63 Solingen 58,55 F bürInaen: 67,34 Lochum 58,26 87L2 Essen 57,53 Jena Potsdam 55,64 Gera 36.18 yerne 49,89 H - I , . .. . 78.46 Gladbeck 48,19 Mainz Remscheid 47,47 Darmstadt 74,86 Bottrop 45,90 Offenbach 68,11 Worms 57,86 vr Ley vor den Belegschaften^ sächsischer Betriebe Kams der Kontrolluhr Reichsorganisationsleiter Dr. Ley besichtigte am Montag mehrere sächsische Betriebe, um bei Betriebsappellen die arbeitenden Volksgenossen über die Ziele der Deutschen Arbeitsfront zu unterrichten. Der erste Appell fand in der Sächsischen Kartonnagen- Maschinenfabrik in Dresden statt. Dr. Ley betonte hier, daß der Kampf der Deutschen Arbeitsfront der Kontrolluhr gelte, durch die der Liberalismus und der Marxismus den schaffenden deutschen Menschen zu einer Nummer gemacht habe. Die Deutsche Arbeitsfront aber wolle den deutschen Arbeiter wieder zu einem Menschen, zu einer Persönlichkeit, machen, die die volle Verantwortung für ihre Ausgabe trage. Die untere Grenze für die Lebenshaltung des deutschen Volkes stelle der Stand vom 30. Januar 1933 dar: aber sie müsse und werde erhöht werden. Daneben aber erstrebe die DAF die Befriedigung der gei stigen und bildenden Bedürfnisse des deutschen Arbeiters, Zer teilhaben müsse am gemeinsamen Geistesgut des gesam ten deutschen Volkes. Deshalb schicke ihn die DAF ins Theater, ins Kino, auf die Reise und in Urlaub. Der deutsche Sozialismus sei die Gemeinschaft aller schaffenden, wo jeder an seinem Platz stehe zum Kampf gegen das Schicksal für das Volk. Diese Kampfgemeinschaft müsse ein Ziel und einen Führer haben, der voranmarschiere. Diese Kampfgemeinschaft müsse geübt werden, und dazu solle Zer Betriebsappell dienen. Er solle die Mitglieder der Ge folgschaft eines Betriebes zusammenführen und mit ihrem Letriebsführer zusammenbringen, damit sie sich gegenseitig kennen und achten lernten. Das Dritte Reich verlange von einem Betriebsführer nicht nur, daß er ein guter Techniker oder ein guter Kaufmann sei, sondern daß er Menschen führen könne. Der Arbeiter aber solle wieder mit seinem Betrieb, seiner Heimat, seinem Vater land aufs engste verbunden werden. ErsolledenStolz wieder lernen, den ihm der Marxismus ausgetrieben habe, indem er ihn zum Proletarier machte. Kein Arbeiter dürfe sich mehr unanständig behandeln lassen. Dr. Ley schloß: Wir wissen, daß die Kontrolluhr bequem war. Wir wissen auch, daß der Betriebsappell unbequem ist, aber wir werden keine Ruhe geben. Der Sozialismus muß exerziert werden wie der langsame Schritt des Soldaten. Dann wer den wir in fünf oder zehn Jahren das neue Reich der Gemeinschaft aller schaffenden Deutschen haben. Dafür kämpfen wir und dafür werden wir kämpfen! — Die eindrucksvolle Kundgebung schloß mit einem drei fachen Sieg-Heil auf den Führer. Dr. Ley begab sich darauf zum Sachsenwerk in Nie dersedlitz, wo der zweite Betriebsappell abgehalten wurde. Vor dem Sachsenwerk wurde Dr. Ley vom Reichs statthalter und Gauleiter Mutschmann, Innenminister und stellvertretenden Gauleiter Dr. Fritsch, Wirtschafts- winister Lenk, Bezirkswalter der DAF Peitsch, dem Treuhänder der Arbeit in Sachsen, Pg. Stiehler, usw. degrüßt. Der Betriebsführer des Sachsenwerkes gab die Parole des ersten Betriebsappells aus: Die Arbeit ist nicht nur Nittel zum Zweck sondern sittliche Pflicht und Selbstzweck! kr gab bekannt, daß das automatische Kontrollsystem abge- daut werden und durch ein anderes System ersetzt werden würde. Von lebhaftem Beifall begrüßt, wies auch hier Dr. Ley ruf den Sinn des Betriebsappells hin. Bisher habe sich ede Revolution in materiellen Korderunaen erschöpft. Die nationalsozialistische Revolution habe dagegen neue seeüfch^ zeistige, kulturelle und nationale Werte ausgestellt. Eie Vollöl auch, daß die Kultur nicht mehr das Borrecht der besitzende» Klassen bilde, sondern daß das gesamte Volk daran bellneh- nen könne. Die Lohn frage sei nicht die wichtigste zu äsende Aufgabe; hier habe der Staat nur zu kontrollieren und zu regulieren. Im übrigen werde sich die Lohnsrage Zurch die ansteigende Wirtschaftsbelebung in kurzer Zeit elbst regeln. Heute beziehe erst ein Teil, etwa ein Drittel )er Arbeiterschaft, einen guten Lohn. Dieser Verhältnis! ai; werde sich aber bereits im kommenden Jahr, wenn mit der msteigenoen Wirtschaft wieder zwei Millionen Deutsche Arbeit und Brot erhalten würden, weiterhin bessern. Menn dann die Arbeitslosigkeit gänzlich beseitigt sei. dann sei auch die Zeit gekommen, daß jeder, ! deutsche Arbeiter den ihm gebührenden Lohn er- - hallen werde. Dr. Ley schloß mit dem dringenden Ruf zur Mitarbeit und Zusammenarbeit aller an der Schaffung einer großen Zeutschen Gemeinschaft. Nach einem Sieg-Heil auf den Führer sangen die Versammelten das Horst-Wessel-Lied. Dr. Ley besichtigte noch den Betrieb der Firma H. G. Nünchmeyer und anschließend den „Freiheitskampf"-Verlag. Daraus stattete er der Gausührerschule auf Schloß Augustusburg einen kurzen Besuch ab und hielt dann in Scharfen sie in in den Deutschen Kühl- und Kraft werken einen Betriebsappell ab. Dr. Ley wurde schon beim Betreten des Fabrikgrundstücks von der 1200 Mann starken Belegschaft begeistert begrüßt. Dr. Ley erklärte: Es gehe^ heute nicht mehr, wie früher, um die Durchführung von Lohnkämpfen sondern um die Umgestaltung der Geister. Die Seelen der deutschen Menschen sollten wach gerüttelt werden. Es müsse jedem deutschen Arbeiter oberstes Geseh sein, kameradschaftlich zu handeln. Dr. Ley stellte soldatisches Wesen als höchsten Ausbruch echten Sozialismus hin. — Die gesamte Einwohnerschaft des Ortes hatte sich zum Empfang Dr. Leys zusammenge funden: eine besondere Freude wurde Dr. Ley durch ein Spalier von Kindern in erzgebirgischer Tracht zuteil, die ihm ein Blumengeschenk überreichten. Kin Aetriebssührer oerleM eine Erbschaft an die Belegschaft Am späten Nachmittag fand noch ein Betriebsappell bei! den Krauß-Werken in Schwarzenberg statt. Dr. Ley! tonnte sich hier über das gute Einvernehmen zwischen dem! Betriebssichrer und der Gefolgschaft freuen. Der Betriebsführer Krautz hat nach dem Ableben seiner Mutter sein gesamte« Erbteil unter säne Gefolgschaft aufgeteilt. Jeder Jubilar erhält 100 jede» verheiratete Desolgschaftsmitglied 50 jeder ledige Arbeiter 25 und jeder Lehrling bis zu 17 Jahren 10 Maa kann sich vorstellen, daß diese »Erbschaft", die gerade setzt vor Weihnachten zur Auszahlung kommt, bei der gesamten ve legschast große Freude erregt. Dr. Ley wohnte in Schwarzenberg einem Erzaebir- gischen Heimatabend bei, um dann nach Berlin zuruckzu- kehren, wo er am Dienstag auf dem ersten Jahrestag der NS-Gemeinschaft .Kraft durch Freude" sprechen wird. Die Unterschiede in der Höh« der Steuereinnahmen von Stadt zu Stadt sind weniger durch Verschiedenheiten der Reichssteuerüberweisungseinnahmen als durch die Unter schied« in den Gemeindesteuereinnahmen bestimmt. Die Ueberweisunaseinnahmen aus Reichssteuern bleiben 1933/34 in den preußischen Städten zwischen 9 bis 10 RM (Rem scheid, Gielwitz, Beuthen, Elbing, Koblenz) und 16 bis 17 RM (Frankfurt a. M., Altona Krefeld, Harburg-Wichelms- lmrg, Osnaorück, Cottbus). In Sachsen, Thüringen und Mecklenburg sind die Einnahmen der Städte durch di« Einbe haltungen des Landes für Schulbeiträge stark gekürzt und ,..,un aus diesem Grunde mit den Einnahmen der in anderen Ländern nicht vergleichbar. Greist man aus diesen Steuereinnahmen die Bürger steuer heraus, so ist hier im Gegensatz zu den meisten an deren Steuern ein Vergleich zwischen Städten verschiedener Länder möglich, weil diese Steuer einheitlich durch reichs- rechtliche Rahmengesetzgebung geregelt ist und vom Lande nicht in Anspruch genommen wird. Bei den Untersuchungen ist nur für Bay«rn ein Vorbehalt zu machen, weil in d«n bayerischen Städten noch neben der Bürgersteuer ein« Wohl- fabrtsaboabe. an d«r auch das Land beteiligt ist erhoben wird. Die höchsten Einnahmen aus der Bürgersteuer — über 12,5 RM je Kopf — sind nur in Städten mit relativ hohen Zuschlagssätzen erreicht worden: Ludwigshafen a. Rh. 1100 v. H., Stettin 900 v. H., Harburg-Wilhelmsburg 900 o. H., Altona und Dresden 700 o. H., München vereinnahmt 10,61 RM je Kopfbei einem Zuschlags! ätz von 600 v. H., dazu tra ten 2,23 RM Einnahmen aus der Wohlfahrtsabgabe. Die groß« Masi« der Städte mit mehr als 50 000 Einwohnern hat bei Zuschlagssätzen von 500 und 600 v. H. ein kaffen- mäßiges Bürpersteueraufkommen von 7,5 bis 10 RM je Kopf der Beodlkeruna vereinnahmt. Unter den Städten mit den geringsten Einnahmen — und dem geringsten Zuschlags satz von 500 o, H. — überwiegen di« Gemeinden von Rhein land-Westfalen. Bo« gestern bis heute wegen Verweigerung des Beamteneids suspendier». Reichsminister Ruft hat den beamteten ordentlichen Professor der Evangelischen Theologie in Bonn, Dr. Karl Barch, der sich geweigert hat, den auf Grund des Gesetze» über die Vereidigung der Beamten vom 20. August 1ÜV4 vorgeschriebenen Eid auf den Führer und Reichskanzler zu« leisten, vom Amt suspendiert und ein Disziplinarverfahrew gegen ihn eingeleitet. Vie veisetzuag Philippe Berthelots. Der ehemalig« Generalsekretär des französischen Außen-, Ministerium», Philippe Berthelot, wurde in Reuilly bei Pari» in der Gruft seiner Familie beigesetzt. Den Nach ruf sprach als ältester französischer Botschafter der Vertreter Frankreichs in Brüssel, Claudel. Unter den Anwesenden bemerkte man den Kriegsmarineminifter Pietri, zahlreiche Vertreter der französischen Behörden und der ausländischen Missionen; die deutsche Botschaft war durch Gesandtschaft»-! rat Dumont vertreten. Im Trauerhaus waren Kränze und Blumenspenden niedergelegt worden, darunter ein Kran' der deutschen Botschaft. Di« rumänischen kommunistischen Vereinigungen aufgelöst. Im Einvernehmen mit dem Innenministerium lüste der Kommandeur des 2. Bukarester Armeekorps, General Pro dan, auf Grund des Belagerungszustandes sämtliche Bereini gungen auf, die kommunistischen Charakter tragen oder Be ziehungen zum Kommunismus oder zu Sowjetrußland un terhalten. Es handelt sich insgesamt um 32 Bereinigungen, Klubs, Gewerkschaften und Ausschüssen usw. In den Lokalen aller dieser Bereinigungen fanden Hausdurchsuchungen statt., Das gesamte Vorgefundene Material wurde beschlagnahmt. . / - .-..-KU., .