Volltext Seite (XML)
Auf dem Weg« Mr Einheit Am in Mitzglückte Hetze die IchlleßNna In üa der Verhandlung an t Wz Dai den mit um rin« <r Stege aus e Heiken besoni tionen mehr i dem b Tor w 1. Aö Lava» M die Flottenirage Revision de» Stärkeverhällnisse« 5:5:3? Tokio, 24. Juni. Sie 48 Min Rudolf Kunden: Sek.: 7 Min. 1 Michel 12. Wal 2. r 2. Hilde Sek.: 4. Amt-Übergabe im Preußischen ^pfthmlnisterium. verll«, 24 Juni. ! an. Auch er es zur Abstim- >en der Vertreter grdße eine ( ATV. Schüsi wurde standzi streng und si Reinfall Jouhaux' und^ seiner Freunde in Genf. Genf, 24. Juni. Die seit langem erwartete öffentliche Aussprache in der Arbeitskonferenz über «inen Entschlleßungsentwurf, der sich mit der Saarfrage befaßt, endet« mit einem glatten Rein fall Jouhaux' und seiner Freunde. Schon in den vertraulichen Vorverhandlungen, die sich «ndlos hingezogen hatten, hatte sich gezeigt, daß die Aktion ihrs französischen Gewerkjchaftssührers Jouhaux und anderer Kreise, die unter dem Deckmantel der Hilfeleistung für die Saararbeiter eine Stimmungsmache gegen Deutschland be zweckt«, «in Schlag ins Wasser war. Schritt für Schritt muß ten die Antragsteller In den Vorverhandlungen zurückwei chen, so daß der setzt vorliegende Entschließungsentwurf schon so farblos ist. Laß er kein Interesse mehr findet. Nach dem Antrag wird im wesrntlichen nur noch der Verwaltungg rat des Arbeitsamt«» beauftragt, dl« soziale Lage im Saar- gebiet weiter zu beobachten ui» sich zur Verfügung drr mit der Lösung der Saarfrage verantwortlich betraut«« Stellen zu halten. Einer d«r beiden Väter des Entwurfs, her holländische christliche Gewerkschaftler Serrarens, verteidigt« di« Entschließung ohn« groß« Wärm«. Lr versuchte nachzuwei sen, baß die Internationale Arbeitskonferenz für derartige Fragen zuständig sei. Ihm erwiderte der spanische Regie- rungsvenreter Finto mit großer Energie und Klarheit. Der Spanier wandt« sich mit Scharf« gegen di« Absicht, hier in der Arbeitskonferenz Politik machen zu wollen. Es handele sich um «in« politisch« Frage, mit der die Arbeitsorganisa tion nichts zu tun haben dürfe. Der spanisch- Vertreter warf sogar dem franzöpschen ! Sozialisten Jouhaux vor, die ganze Frage nur an» pollli- !j-en Gründen vor dir Konferenz gebrach» zu haben. MU Amnestie im GamMbiM Straferlaß für politische vergehen. Saarbrücken, 28. Juni. Die Regiernngskommission hat dem Landesxat eipe Ani' nestievorlage für politische vergehen lm Soargebiel zugelei- tet. Die Vorlage, die voraussichtlich schon am Mmwpch näch ster Woche vom Landesra« angenommen werden wird und am 1. Juli ln Kraft treten soll, gliedert sich in drei Ab schnitte. Sie erstreck» sich sowohl auf rein politische Straf taten als auch aus Straftaten ein« wirychastlicher Rot. Da schauen sterschaj Nürnbe die Nü, in Wh, dramati pan au Kuzorrc au». , .... Del der zweiten Abstimmung wurhe dann die Kaarent- schlleßnna in itamentstcher Abstimmung »roh ihre» während der Verhandlungen gänzlich verwässerten Inhalts vüp der Konferenz abckÄ-dt. Mehr als die Hälfte der Delegierten bat sich der Stimme enthalten. Aus diese weise wurde die für Beschlüsse notwendige Stimmenzalst nicht erreicht. Von ungefähr l40 Ve»eglerten stimmten nur 50 dafür. Für woche 28 Sch um ih schlosse Zuschw haben: gesagk: gen! I 18 scheu t Wind der Te W weiter Überhai schwirr Rudolf ten an fprung. Lichtend blieb H Pause Schwin wartete nuten Strecke mauer Sieger hatte s« Kraft st Na Das ist schlug si an der nehmer Ziel. A mit hat! bracht, siegel e veransto haben, i Unl sührer l Dir müssen eine zweite „Dünkirchen" bauen, um unsere Sicherheit in der Nordsee zu verstärken. wir müssen uns gegen die verschiedenen maritimen Klauseln des Versailler Vertrage» ausfvrechen. wir müssen Linienschisstonnaae fordern, die derjenigen Deutschland» und Italien» zusammen entspricht. außerdem müssen wir auf die HerabsetzungderTE »er einzelnen Einheiten bestehen aber dre Plane fur e n Vroßkampfschiff ln Bereitschaft halten, falls die 35 OVO-Zrf- jer beibehalten werden sollte. Alles in allem dürfen wir nicht zögern, den Nachbarmächten auf das Gebiet des Baues von Riesenkreuzern Tonn« um Tonne zu fo gen. Uns wie in Washington in, Schlepptau nehmen zu lassen, ist nicht angängig. Was die politischen Straftaten anjgngt, io werden Stra fen. die hei Inkrafttreten der Verordnung rechtskräftig er kannt und noch Nicht verbüßt sind, erlassen, chenn sie in Gelh- strafe oder in Freiheitsstrafe bjs zu 5 Jähren, allein oder auch nebeneinander bestehen. Freiheitsstrafen von längerer Dauer werden zunächst um 5 Jahre gemildert und die Rest strafen dann auf die Hälfte herabgesetzt. Dabei tritt an die Stelle von Zuchthaus Gefängnis. Anhängige Verfahren werden eingestellt, wenn die Tat vor dem 11 Juni 1934 be gangen und keine schwerere Strafe als Geld- oder Freiheits- - strafe bis zu 5 Jahren zu erwarten ist. Neue Verfahren werden nicht eingeleitet. In einer der Verordnung beigegebenen Denkschrift wird darauf hingewiesen, daß mit dem Beginn der Tätigkeit der Abstimmungskommission ein wichtiger Zeitabschnitt für die Vorbereitung Ler Volksabstimmung anjängt. Eitze der we sentlichsten Voraussetzungen für eine ordnungsmäßige Ab wicklung der Abstimmung sei die Aufrechterhaltung von Rube und Ordnung. Die Regierungskommiwon habe den drln- genden Wünsch, ist der Erfüllung dieser Aufgaben von der gesamten Bevölkerung unterstützt zu werden. Die Verord nung werde erlassen, um nach Amtsantritt der Abstich- mungskommission einen Zeitabschnitt der öffentlichen Befrie dung einzuleiten. In Grenzfällen sollten die Bestimmungen der Vorlage nicht engherzig angewendet werden Der japanische Außenminister Hirota berichtete «in«m Kabinettsrat, daß Großbritannien und die Bereinig ten Staaten gegen die japanisch« Forderung, tzi« politischen Probleme des Fernen Ostens bei den einleitenden Flotten- besprechungen unberücksichtigt zu lassen, keine Einwendun gen erheben. Er fügte hinzu, der Konferenzort sei noch nicht festgesetzt worden, aber auf jeden Fall sei Japan gegen Genf al» Tagungsort. MN zu feiner Verwirklichung viel bellragen, lndem wir dle beiden Justizministerien ms unäustlkllch« und uazertreaa- lLe Arhritsgemelnschnft schon letz» msam men wachsen , lassen. Vas-kann und muß geschehen, auch solange dle staatsrecht lichen, organisatorischen und beamtenrechmchen Verhältnisse unangetastet bleiben. Daß mir überhaupt mit solcher Energie und Beschleunigung fortschreiten können, ist da» geschicht liche Verdienst de, preußischen Ministerpräsidenten uad de» preußischen Justizmlnister». j Der Minsker schloß mit den Worten: „Ich sehe «Inen festen Kurs um sichere Planken vor mir. Ich habe dl« Ueber- zeugung, daß unsere gemeinsam« Arbeit fruchtbringend und ! ertragreich fein wird für Justiz und Volk. In dieser Ueber- Zeugung gehen wir frohen Mutes ans Werk." Staatssekretär Dr. Freisler dankt« darauf namens der preußischen Justiz dem scheidend«« Minister Kerrl für das Vertrauen und die Treue, die er allen Mitarbeitern bewie sen habe, und gelobte Minister Gürtner, das nationalsoziali stische Wert, das treu begonnen worden sei, unter seiner Lei tung ebenso treu weiterzuführen, wie es dem Willen des Führers entspreche. MW des «eichrjWWiWerr Der Reichsminister der Justiz hat an die preußische Ju stizbehörde folgenden Aufruf erlassen: „Der Herr Reichskanzler hat mich auf Vorschlag de» preußlfchen Ministerpräsidenten mit der Wahrnehmung der Geschäfte de» preußischen Justizmlnister» beauftragt. Mit Ehrfurcht vor der ruhmreichen preußischen Ueberlieferuna, mit hoher Achtung vor der ylngeben-en Arbeit, mit der die vreußische Justiz zur Gestaltung eines volkstümlichen deut schen Recht» Im neuen Staal entscheidend beigelragen hat, trete Ich diele» Am» an. Ich begrüße alle, die in der preu ßischen Justiz tätig sind, mit der Gewißheit vertrauensvol ler Zusammenarbeit zum Segen des Reiches. Heil Hitler» Dr. Gürtner, Reichsminister der Justiz". Der Staatssekretär im preußischen Justizministerium hat folgende Begrüßung an Dr. Gürtner gerichtet: Hochver ehrter Herr Reichsministerl Wir Arbeiter am Recht in iPreußen hören Ihren Ruf. Schlicht antworten wir eins: iTreu werden wir unter Ihrer Führung arbeiten! Heil HItlerl Für alle Arbeiter, Angestellten und Beamten der preu ßischen Justiz: Dr. jur Roland Freisler. Berlin, den 22. Juni 1934. großem Ernst wie, der Spanier auf die unheilvollen Fol gen hin, die entstehen müßten, wenn eine Frage, die vom völkerbundsra» schon in Angriff genommen und erledigt worden sei, nun auch hier noch behandelt werde» solle. L» müsse da« letztemal sein, so schloß der spanische Vertreter, daß etwa« Derartige« sich hier ereigne. Da, habe er im Ramen seiner Regierung zu erklären. Deshalb fordere er die Regierungsverlreler auf, gegen den Entwurf zu stimmen. ! In einer lauten, aber wenig wirksamen Gegenrede ver suchte der Sozialist Iouhaux, den Antrag zu verteidigen. Es blieb aber bei einer unbeholfenen Verteidigung, die nie mand überzeugen tonnt«. Angesichts der sehr flauen Stim- mung im Hause wagt« es Jouhaux nicht, die eigentlichen Hintergründe seines Antrags zu enthüllen und Angriffe g«gen Deutschland zu richten. in spart von ihn ligten L abend, geben. 4 durch di sowie d, fanden s tampfba feUaufe, Wtrbesv Abschluß schwimm marsch d Killtnge: den Leb auch der Im Preußi chen Justizministerium erfolgte In Anwesen heit aller Beam «n, Angestellten und Arbeiter durch Reichs und Staatsmtnlster Hanns Kerrldi« Uebergabe der Amts geschäft« an den Reichsminister der Justiz Dr. Gürtner. Minister Kerrl führt« hierbei u. a. aus: „Das, was wir geschaffen haben, steht für dl« Zukunft. Das Steuerrad der Justiz ist im größten deutschen Lande herumgeworfen. Während wir hier arbeiten, ist die Einheit des Reiches vom Führer vollzogen worden. Aus der inneren Zerrissenheit, aus Klassenkamps und Standesdünkel hat er uns heraus- geführt. Da letzt eine von innen heraus begründete Einheit ge schaffen ist, hat di« Relchsreform nunmehr Slnn und Zweck bekommen. Schritt für Schritt ist sie verwirklicht worden durch dle Uebernahme der Verwaltung, sür die Preußen vor bildlich war, aus da» Reich, was die großen Könige und Führer begonnen haben, ist nun vollendet. Aus die alte preußische Tradition sind wir stolz gewesen. Sie Hal kein andere« Ziel gehabt, al» zu dem zu gelangen, was Deutsch land werden sollte." Minister Kerrl dankt« darauf aus das herzlichste seinem ersten Mitarbeiter Staatssekretär Dr. Freisler und allen Be amten, Angestellten und Arbeitern des Hauses.für ihre hin gebungsvolle Mitarbeit. Er schloß: „Ich hoffe, daß die Ju stiz auf dem Wege, der Vereinheitlichung vorbildlich ooran- gehen wird. Heran ans Werkl^ Reichsjustizminister Dr. Gürtner erwiderte darauf u. a.: „Die Bedeutung des heutigen Tages liegt, wie Herr Ministerpräsident Göring in seiner Rede vor dem Preußi schen Staatsrat und soeben Herr Reichsminister Kerrl aus- gefükrt haben, In erster Linie auf staatspolitischem Gebiet. Freilich nicht in dem Sinne, daß dieser Tag für sich allein genommen ein« staatspolitische Bedeutung beanspruchen könnte, sondern in dem Sinne, daß damit ein weiterer Schritt auf dem Wege der Vereinheitlichung getan wird, der mit der Vereinigung der beiden Wirtschaftsministerien begonnen, mit der Schaffung des Reichserziehungsministeriums und der Zusammenfassung der beiden Innenministerien fortgesetzt worden ist. Am Ziele dieses Wege« stehen zentrale Reichsbehörden, dle Im künftigen Reiche alle dle Befugnisse der Gesetzgebung und Verwaltung haben werden, dle notwendig sind, um die Reichsgeschäfte einheitlich zu führen, aber auch nicht mehr, s Dieses Ziel müssen wir immer im Auae behalten, wir kon- Der Vertreter Italiens deMichells schloß sich,dann imweseptlschen dem Standpunkt des Spaniens ' lehnt? die Entschließung ab. Därau hin kam es zur Abstim- MM. Dabei zeigten sich in den Re hen der Vertreter große Lücken. Ein Teil der lm Saal befindlichen Vertreter enthielt sich der Stimm«. So mußte der Präsident feststellen, daß die für die Abstimmung erforderliche Mindeststimmenzahl nicht erreicht worden sei. Die Abstimmung wurde deswegen ver tagt. Ministers könne man zu der Annahme neigen, daß Frank reich und Rumänien sich nichts mehr zu sagen hätten und daß ihr Bündnis nunmehr di« Grenze des Möglichen er reicht habe. Er sei nicht dieser Ansicht sondern glaube im Gegenteil, daß die Fühlungnahme zwischen den Staatsmän- nern noch ungenügend sei. Cs sei notwendig, daß die beiden Völker sich noch besser kennenlernten. In Rumänien kenn« man Frankreich, und die Elite der französischen Bevölkerung kenne auch Rumänien. Aber die große Masse des französi schen Volkes wisse kaum etwas über sein Land. König Ca rol sprach sodann über die Innenpolitik seines Landes und erklärte, für Rumänien sei.jetzt der Augenblick gekommen, die junge Generation zur Mitarbeit an der Regierung heranzuziehen; denn das Land brauche Kräfte, die das poli tische Leben noch nicht verbraucht habe. Einen Beitrag für dle Gründe, au» denen heraus Ru mänien dem französischen Außenminister eine so herzlich« Aufnahme bereitet hat, liefert der Sonderberichterstatter der „Liberte". Er will von Verhandlungen über die Ausnahme einer Anleihe in Frankreich Kenntnis erhallen haben, die durch die Petroleumeinnahmen de» rumänischen Staate» verbürgt werden solle. Lin französisch-belgische» Konsortium habe bereits einige entsprechende Vorschläge unterbreitet. Barthou, dessen Aufenthalt in Bukarest zu Ende geht, werden im übrigen von der Pariser Press« weiterhin Lor beerkränze gewunden. Einige Blätter weifen jedoch auf die bestehenden Schwierigkeiten hin, da, wie si« erklären, jedes mal wenn Frankreich sich Italien oder Deutschland zu nä hern versuche, Unzufriedenheit bei seinen Verbündeten ent stehe. Jetzt handele es sich darum, ob Frankreich und seine Verbündeten zusammen, d. h. Frankreich und die Kleine Entente, eine solche Annäherung nicht en bloc versuchen könnten. Diese gemeinsame Politik komme in den Vorschlä gen eines Ost- und eines Mittelmeer-Locarnos zum Aus druck. Zweifellos werde die Ausführung dieses Planes auf große Schwierigkeiten stoßen. »arthou in Belgrad Der französische Außenminister Bartbou traf Sonntag um 17,15 Uhr auf dem Donaudampfer „Alexander", der ihm bis Orsova entgegengefahren war, in Belgrad ein^ Mini sterpräsident Uzunotitsch begrüßte ihn an der Spitze sämt licher Kabinettsmitglieder. Begrüßungsansprachen wurden jedoch nicht gewechselt. ! Es verlautet, daß Japan die Teilnahme Großbritannl- ens, Amerikas, Frankreichs und Italiens wünsche, eine Teil- inahme Deutschlands, Rußlands und Spaniens könne nach japanischer Ansicht vom europäischen Standpunkt aus er örtert werden. Diese Mitteilung scheint Insofern auf «Ine Haltungsänderung binzudeuten, als Japan bisher einer Teil nahme Rußlands avgeneigt war. Verschiedene Blätter sprechen die Drohung au», Japan werde den Londoner Flottettverlrag verfallen »assen und den Washingtoner Vertrag kündigen, fall» e» keine Revision de« jetzigen Stärkeverhällnisse» 5:5:3 durchsetzen könne. In diesem Falle würde Japan ein unabhängige», aber rein defensive» Vauprogramm aufsehen. Frankreichs Ansprüche Das „Journal des Debats", das seit längerer Zeit den tau eines neuen Panzerkreuzers der „Dünkirchen"-Klasse »rdert, schreibt im Hinblick auf die Beteiligung Frankreichs m den Londoner Vorbesprechungen für die Londoner Flot- enkonferenz 1935: Unsere Pflicht ist eindeutig voraezeictmet. Allerlei Neuigkeiten Generalinsplzient für da» „Landjahr". Zur Gewährleistuna des religiösen und konfessionelle^ Friedens im „Landjahr und zur Abwehr aller Üeoergrifse in- und außerhalb der Landjahrsheime hat Reichsminister Rust als preußischer Kultusminister das Amt eine» Tene- rallnspizienten geschaffen. Aufgabe des GeneralinspizieMea Ist, alle Beschwerden, die das Landsahr betreffen; zu vrik- f«n und die erforderlichen Sofortmaßnahmen zu treffen. Zum Generälinspizienten hat her Minister Herrn von Det- ten ernannt, den Leiter der Abteilung für den kulturellen Frieden der Reichsleituna der NSDAP. Die Gewährleistung der Ausübung der religiösen Pflichten der Landfahrkinder soll durch diese Maßnahme eine eindeutige staatliche Siche rung erfahren. ' Kamps gegen dle Freimaurer. i- Der rechtsstehende französische Kammerabgeordneie Warnegaray sprach in einem der großen Pariser Säle und wandte sich mit äußerster Schärfe gegen die Freimaurerei. Wenn Frankreich heute in Skandalen ersticke, sei nur sie schuld daran. Die blutigen Unruhen vom «. Februar dürf ten nicht umsonst gewesen sein. Er und seine politischen Freunde würdtn die Fresmaurtrei bis In ihre letzten Ver stecke verfolgen, und sich nicht uch die Drohungen kümmern, die man immer wieder gegen sie ausstoße. Wenn di« Logenbrüder es aber wünschten, so könnte man auch da» Gesetz der Vergeltung anwenden. kommunistenüberfall auf englische Faschisten. In Bristol wurden vierzig Faschisten, darunter mehrere Frauen, von 156 Kommunisten überfallen. Cs entwickelte sich ein regelrechter Straßenkampf, bei dem zwölf Personen, darunter ein Polizeibeamter, schwer verletzt wurden. Sie ben Personen wurden verhaftet. Al» die Faschisten ahmar- schiett waren, wurde einer ihrer verletzten Kamrradrn eiy zweites Mal von Kommunisten überfallen und schwer miß handelt. Japan rüste» auf. Wi« verlautet, wird der Haushalt für dqs japanische Heer und die iavanilck« Marine im kommenden Rechnungsjahr