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Reichsgesundheitsam! 1 623 800 RM, für das Bundesamt für Heimatwcfeii 133 300 RM, für die Rcichsstelle für das Auswanderungswesen 220 900 RM, für die Physikalisch- Technische Neichsanstalt 1 649 700 RM, für das Reichs archiv 1 114 200, für das Zentraiuachmeiseamt für Krieger verluste usw. 1 295 300 RM, für das Neichsamt für Lan desaufnahme 4,8 Millionen RM. Für das N e i ch swiri sch a f t s m i n i st e r i u m sind 19,2 Millionen RM einge stellt, für das N e i ch s a r b e i t s m i n i st e r i u m und die dazugehörigen Arbeitsgebiete 1 019 830 350 NM, allo mehr als eine Milliarde. Davon kommen auf die Sozialversiche rung rund 520 Millionen NM, auf die Arbeitslosenhilfe rund 265 Millionen NM, auf die Wohlfahrtspflege rund 120 Millionen RM, auf das Wohnungswesen rund 60 Mil lionen RM. Das N e i ch s j u st i z m i n i st e r i u m hat Ausgaben in Höhe von rund 13 Millionen NM, davon kommen aus das Rcichspatentamt 8,3 Millionen NM und auf das Reichsgericht in Leipzig 3,6 Millionen RM. Für das R e i ch s m i n i st e r i u m für Ernährung und Landwirtschaft sind rund 115 Millionen RM an Ausgaben vorgesehen, für das R e i ch s v e r k e h r s Mi nisterium insgesamt 76 Millionen NM. Für Versor gung?- und Ruhegelder werden 1280 Millionen oufgewcn- det, für die Reichsschuld 578 Millionen NM, für das R e i ch s f i n a n z m i n i st e r i u m rund 420 Millionen RM, für die Allgemeine Finanzvcrwaltung 830 Millionen RM. Die Fürsorge für Kriegsgräber erfordert 1 183 000 Reichsmark. j Durch das Reichshaushattsgesch wird der Reichsfinanz minisler ermächtigt, im Wege des Kredites die zur Deckung des noch festzusiellenden Fehlbetrages des Rechnungsjahres 1933 erforderlichen Betrage und zur Deckung der Einlö- fungsmittel für die 6- (7-)prozenlige Anleihe des Deutschen Reiches von 1929 bis zu 183 Millionen RM zu beschaffen. Weiter wird im Haushaltsgesetz bestimmt, daß die Deutsche Reichspost über den nach 8 3 des Gesetzes zur Ver einfachung und Verbilligung der Verwaltung vom 27. Fe bruar 1934 abzulieserndcn V trag hinaus einen Betrag von 51 Millionen RM aus der Minderung der Personalans gaben infolge der ersten und zweiten Gehaltskürzungsver- ordnung an das Reich abzuführen hat. Die dem Reichs finanzminister früher erteilten Garantieermächtigungen bleiben für das Rechnungsjahr 1934 in Kraft. Der Reichsfinanzminisler wird weiter ermächtigt: a) zur Förderung des deutschen Außenhandels Garantien bis zum Höchstbetrage von 100 Millionen RM, b) zur Ueberbrückung der Schwierigkeiten der deutschen Seeschiff fahrt bis zum Höchstbetrage von 35 Millionen RM Garan tien zu übernehmen oder Reichsschatzanweisungen als Kre dite zur Verfügung zu stellen, c) für Maßnahmen zur Ord nung des Marktes für Milcherzeugnisse und Eier Garan tien bis zur Höhe von 18 Millionen RM zu übernehmen, d) für Maßnahmen zur Ordnung des Marktes für Vieh und Schlachterzeugnisse Garantien bis zur Höhe von 8 Mil lionen RM zu übernehmen, e) eine Garantie dafür zu über nehmen, daß für die aus Reichsbesitz im Rechnungsjahr 1934 zum Verkauf kommenden Vorzugsaktien der Deut schen Reichsbahn-Gesellschaft den Inhabern dieser Wert papiere eine Dividende von mindestens 7 v. H. jährlich ge zahlt wird. Der Reichsreform trägt das Haushaltsgesetz insofern Rechnung, als der Finanzminister ermächtigt wird, den Reichshaushalt beim Uebergang von Verwaltungszweigen eines Landes oder von Teilen eines Verwaltungszweiges auf das Reich im Vollzüge des Gesetzes über den Neuauf bau des Reiches im Wege einer Verordnung zu ergänzen. Dabei dürfen die im Haushalt des Landes hierfür zuletzt vorgesehenen Mittel nicht überschritten werden. 3m Rechnungsjahr 1934 müssen in den hoheilsverwal- tungen frei werdende besehbare Planstellen des unteren und des einfachen mittleren Dienstes, soweit sie nicht mit ent behrlichen Beamten oder soweit sie nicht im Wege der Ver setzung oder innerhalb der gleichen Lausbahn im Wege der Beförderung beseht werden, zum mindesten zu 90 v. h. mit geeigneten Wartegeldempfängern oder mit Versorgungs anwärtern beseht werden. Das gleiche gilt für SO v. h. der frei werdenden Stellen des gehobenen mittleren Dienstes. Wechsel beim Anion-Mb Vizekanzler von Papen übernimmt die Präsidentschast. Der Union-Klub hat den Vizekanzler von Papen gebeten, die Präsidentschaft zu übernehmen. Der Union-Klub ist die seit 1867 bestehende Vereinigung von Männern, welche der deutschen Pferdezucht und den Pferderennen als Leistungs prüfungen dieser Zucht dienen. Diese Einrichtung ist neben dem sportlichen Charakter von bedeutsamem nationalen Wert. Das Gesamtinteresse der deutschen Pferdezucht wie auch de» Rennsporls erfordert eine Reubelebung und straffe Organisation sowie den Ausbau der vielfachen züchterischen und international-sportlichen Verbindungen mit dem Aus land. Der Vizekanzler hat sich bereit erklärt, sich dieser Auf gabe zu unterziehen. Er wird, um eine organische Verbin dung mit dem übrigen deutschen Sport herzustcllen, den Herrn Reichssportführer und außerdem Pg. Grafen zu Dohna-Finckenstein in das Präsidium berufen. Starte Zuversicht Staatssekretär Reinhardt vor der ausländischen Presse. Berlin, 28. März. Vor Vertretern der ausländischen Presse sprach Staats sekretär Fritz Reinhardt über die Maßnahmen der Rcichs- regierung zur Behebung der Arbeitslosigkeit und führte da bei u. a. aus: Die Verminderung der Arbeitslosigkeit ist im wesentlichen eine Frage erstens des Vertrauens der Wirt schaft und des Volkes in die Staatsführung und zweitens der Finanz- und Steuerpolitik. Die Finanz- und Steuer politik im neuen Deutschen Reich ist, solange cs in Deutsch land Arbeitslose gibt, in erster Linie aus Verminderung und schließlich auf Beseitigung der Arbeitslosigkeit abgestellt. Wir werden nach meiner Berechnung Ende Juli 1934 nur noch 2 Millionen und spätestens im Sommer 1936 nur noch einige hunderttausend Arbeitslose in Deutschland zäh len. Alle Maßnahmen der Reichsreaieruna sind daraus ab- geslellt, die Nachfrage nach Gütern und Leistungen und da mit nach Arbeit zu erhöhen. Die Auswirkungen dieser Maßnahmen sind auf der einen Seite Verminderung der Arbeitslosigkeit und damit des Finanzbedarfs der Arbeitslosenhilfe und auf der anderen Seite Erhöhung des Aufkommens an Steuern, Abgaben und Sozialvcrsichcrungsbeiträgen infolge erhöhter Umsätze, er höhten Einkommens und erhöhten Verbrauchs. Staalssckre- tär Reüchardt zählte dann die einzelnen Maßnahmen aus, wie sie in der Presse bereits veröffentlicht morden sind. Aus meinen Ausführungen, so schloß der Staatssekretär, haben Sie ersehen, daß die Mehrzahl unserer Maßnahmen im Kampf um die Verminderung der Arbeitslosigkeit nicht nur zu vorübergehender, sondern zu organischer und dauernder Verminderung der Arbeitslosigkeit führt. Die Arbcitslosenzisfer wird unentwegt weiter sinken. Der Finanzbedarf an Arbeitslosenhilfe wird unentwegt klei ner werden, und das Aufkommen an Steuern, Abgaben und Sozialversicherungsbeiträgen wird unentwegt größer werden. Die daraus sich ergebende Entwicklung unseres öffent lichen Haushalts gibt uns die Möglichkeit, die Vorbelastun gen kommender Haushaltsjahre auszugleichen und Ausgaben und Einnahmen der öffentlichen Verwaltung im Gleichge wicht zu halten. Das Aufkommen an Steuern, Abgaben und Sozialversicherungsbeiträgen entwickelt sich mit jedem Mo nat günstiger. Das Aufkommen an Umsatzsteuer, Lohnsteuer und an ähnlichen Steuern, in denen sich die Wirtschaft unse res Volkes spiegelt, befindet sich unentwegt im Steigen. Das gleiche gilt von dem Aufkommen an Sozialoersicherungsbei trägen. Daraus schöpfen wir alle die feste Zuversicht, daß unser großes Werk, die Arbeitslosigkeit zu überwinden, ge lingen wird. MWMMmmirMer Ssidte führte u. a. folgendes aus: Ich glaube, es ist nicht überheblich, wenn ich feststelle, daß der Erfolg, den Deutschland im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit im vergangenen Jahr erzielt hat, Anerkennung und Bewunderung verdient. Wenn man den Ursachen nachgeht, so scheint es mir nicht richtig, das Haupt gewicht auf die technischen Mittel zu legen, mit denen wir der Arbeitslosigkeit zu Leibe gegangen sind. Ich möchte vielmehr Ihre Aufmerksamkeit vor allem auf die letzten und tiefsten Ursachen dieses erstaunlichen Wandels lenken, die ihn allein ausreichend erklären können. Das ist einmal das wiedererslandene Verlrauen des deutschen Volkes in seine Führung. Und die zweite Ursache hängt damit aufs engste zusammen; es ist die freudige und opfer willige Mitarbeit aller Volksgenossen an dem großen Werk der Arbeitsbeschaffung in gläubiger Gefolgschaft zu dem Führer, der Ziel und Weg gewiesen hat. Der Reichsarbeitsminister legte darauf im einzelnen die Maßnahmen dar, die im vergangenen Jahre zur Bekämp fung der Arbeitslosigkeit mit so großem Erfolge angewandt wurden, und fuhr dann fort: Wir waren uns aber von vornherein darüber klar, daß )ie Bereitstellung so umfangreicher öffentlicher Arbeiten nur eine Ucbergangsmaßnahme fein konnte und sich nicht unbegrenzt in diesem Umfange fortselzen läßt. Vielmehr muß es selbstverständlich das anzustrebende End ziel sein, die deutsche Wirtschaft selbst wieder so in Ordnung zu bringen, daß sie aus eigener Kraft die Aufgabe, dem deutschen Volke Arbeit und Brot zu geben, erfüllen kann. Die Ausgangsstellung für den neuen Abschnitt unseres Kampfes, in den wir jetzt eingetreten sind, ist natürlich un vergleichlich viel günstiger als im Vorjahr. Außerdem wis sen wir jetzt aus den gemachten Erfahrungen, daß wir auf dem richtigen Wege sind. Deshalb können mir in diesem Jahr mit viel größerer Hoffnung und Zuversicht an diese Aufgabe Herangehen als im Frühjahr 1933, als wir vor einer fast hoffnungslosen Situation standen. Jetzt zeigen sich überall schon Zeichen der Belebung, Zeichen neuen Unternehmungsgeistes. Auf der anderen Seite sind wir uns allerdings auch ganz klar darüber, daß noch sehr schwierige Aufgaben vor uns liegen: vor allem werden natürlich nachdrücklichste gemein same Anstrengungen des Staates und der Wirtschaft erfor derlich sein, um di« zusammengeballte Arbeitslosigkeit in den Großstädten und industriellen Zentren entscheidend herunter zudrucken. Die Wirtschaft wird 1934 durch die Maßnahmen der öffentlichen Hand noch einen neuen starken Auftrieb erhalten. Daneben werden wir uns mit ganz besonderem Nachdruck der Pflege der Kaufkraft annehmen und auf eine weitere Senkung der Lasten hinwirken, die zur Zeit auf der Wirt schaft ruhen; ich denke dabei an Steuern, Zinsen, Sozial beiträge usw. In dieser Beziehung darf ich besonders auf das Ende voriger Woche vom Reichskabinett verabschiedete Gesetz über die Erhaltung und Hebung der Kaufkraft, das u. a. eine erhebliche Senkung und teilweise Aufhebung der Abgabe zur Arbeitslosenhilfe gebracht hat, und auf die ge planten Steuerreformen Hinweisen. Die Belebung der deutschen Wirtschaft stellt uns aller- dings, je mehr sie sorlschreitet, auch vor ein neues und nicht einfach zu lösendes Problem. Die zunehmende Tätigkeit der Industrie hat schon jetzt eine Steigerung des Bedarfs an Rohstoffen hervorgerufcn, und natürlich auch an solchen, die aus dem Auslande eingefllhrt werden müssen. Diese Rohstoffe müssen mit Devisen bezahlt werden, die ihrerseits nur durch eine Steigerung der deut schen Ausfuhr gewonnen werden können. Die Förderung des Exports ist deshalb für die nächste Zeit eine der drin gendsten Aufgaben der Reichsregierung und der deutschen Wirtschaft. Gewiß flehen wir hier vor einem besonders schweren Problem; wir glauben, daß seine befriedigende Lösung im wohlverstandenen Interesse nicht nur Deutschlands sondern auch aller anderen Völker liegt. Die Umgestaltung -es Rim-Ms Ls gibt nur noch Reichssender Die Pressestelle der Reichssendeleitung veröffentlicht einen Artikel des Reichssendeleiters Eugen Hadamovjky, in dem es heißt: Vom Ostermorgen ab tritt der deutsche Rund funk als Reichs-Rundfunk vor unser Volk und die Welt. Die deutschen Hauptsender melden sich im Lautsprecher als Reichssender! Verschwunden sind die Aktiengesellschaften, verschwunden die Aktionäre, verschwunden die Gesellschaf ten mit beschränkter Haftung! Vom Oftermorgen ab melden sich Deutschlands haupl- sender als Deulschlandsender, Deutscher Kurzwellensender, Reichssender Berlin, Relchssender Breslau, Reichsscnder Frankfurt, Reichssender Hamburg, Reichssender Köln, Reichssender Königsberg, Reichssender Leipzig. Reichsscnder München, Reichssender Stuttgart. Damit verschwinden aus dem Rundsunkprogramm die bisherigen Bezeichnungen: Berliner Funk-Stunde, Schlesische Funk-Slunde uf-v. Die neue Benennung ersetzt die verschwommenen und verwaschenen Begriffe „Mitteldeutscher Rundfunk". „West deutscher Rundfunk" und diejenigen Bezeichnungen, die der Welt und dem Ausland gegenüber die Betonung des reichs deutschen Charakters überhaupt vermissen ließen, wie Ost- marken-Nundfunk, Schlesische Funk-Stunde, Bayerischer Rundfunk, durch die Namen der deutschen Städte, die als reichsdeutsche Kulturmittelpunkte Sitz der Sender sind. Für die Bezeichnung der Reichssender ist es dabei ganz gleichgültig, ob sich der kulturelle Mittelpunkt des Senders in Königsberg oder Stuttgart, die technische Sendeanlage aber in Heilsberg oder Mühlacker befindet. Der Rundfunk ist keine technische sondern eine politisch-kulturelle Angele genheit, und er ist keine wirtschaftlich in die Formen von Privatgesellschaften zu kleidende Geschäftsangelegenheit son dern eine Sache des deutschen Volkes und Reiches. Deshalb heißen unsere deutschen Hauptsender vom Oftermorgen ab Reichssender, deshalb gehen die einzelnen Gesellschaften sämtlich in der Reichs-Rundfunk-Gesellschaft auf. Damit ist die aus dem Partikularismus der Zentrums regierungen in Deutschland entwickelte Theorie vom Länder- rundfunk einer neuen Wirklichkeit gewichen. Der Rundfunk arbeitet auf der Ebene deutscher Kunst, deutscher Kultur und deutscher Politik. Er wirkt und wirbt für Volk und Reich und ist ausschließlich im Rahmen der Reichs-Rundfunk-Ge sellschaft organisiert. Er wird verwaltungsmäßig durch die Reichs-Rundfunk-Gesellschaft, politisch durch die Reichssendc- leitung, künstlerisch durch die Intendanten der Reichssender geführt und repräsentiert. Die nationalsozialistische Revolu tion die vom Volk zum Reich führt, hat wiederum ein Stück Weges zurückgelegt. SmUm in BrWel Besprechung der außenpolitischen Frager». Brüssel, 28. März ocr französische Außenminister Barkhou traf zu dem angekündigten Besuch des belgischen Außenministers in Brüssel ein. Er wurde am Bahnhof vom französischen Botschafter und einem Vertreter des Außenministeriums empfangen. Außen minister Hymans gab dem französischen Gast ein Essen, an )em auch der Ministerpräsident, Graf de Brocqueville, teil nahm. Am Nachmittag hallen die beiden Außenminister in Anwesenheit des französischen Botschafters und des Generalsekretärs des Außenministeriums, Langenhove, eine Besprechung über die schwebenden außenpolitischen Fragen. , Eine Mitteilung über diese Besprechung wird später aus gegeben werden. Am Spätnachmittag wurde Barthou vomi König empfangen. Barthou kehrte bereit« am Abend noch Paris zurück. MpreAimz Wethsii -HWaur Ueber die Besprechungen, die am Diensragnachmittag zwischen dem französischen Außenminister Barthou und dein belgischen Außenminister Hymans stattfanden, wurde fal zende Verlautbarung ausgegeben: s Barthou und Hymans halten im beigischen Außcnmini< sterium eine lange Besprechung, die infolge ihrer alten Be^ Ziehungen einen besonders freundschaftlichen Charakter hatte. Seide haben die europäische Lage geprüft. Sie haben ihre Uebereinslimmung festgeslellk bezüglich der Gefahr einer Wie- -eraufrüslung Deutschlands. Sie haben sich gleichfalls be* orgt gezeigt hinsichllich der Folgen, die ein Rüstungswett- auf nach sich ziehen würde. Um diese Gefahren zu befchwö- cen, haben sie den Abschluß einer inkernattonalen konven- !ion, die ernste Garantien für ihre Ausführung enthalten müsse, als wünschenswert bezeichnet. Die Besprechung bezog ich sodann auf die verschiedenen Fragen, die die Beziehun gen der beiden Länder angehen. Die Unterhaltung hat in wesentlichen Punkten eine Uebereinstimmung der Rleinun- zen der beiden Regierungen ergeben. Zwölf Bauernhöfe verschüttet Durch das Eintreten der warme» Witterung ist es in Wienen am Grundlsee in Oberösterreich zu einem Bergrutsch zekommen. Die in Bewegung geratenen gewaltigen Erd massen gleiten mit großer Geschwindigkeit talabwärts. Die Ortschaft Wienen konnte noch rechtzeitig geräumt werden. Zwölf Bauernhöfe wurden verschüttet. Der Bergrutsch hat »isher fünf Hektar Jung- und Hochwald sowie Geröllhalden -rfaht. Die Erdmassen stürzen mit großem Getöse in den Grundlsee. Der Schaden wird auf einige hunderttausend Schilling geschäht. An die Unfallslelle wurden Pionierabtei lungen entsandt, um die verschütteten Bauernhöfe wieder inszugrabcn und die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen m treffen. Lar Deutsche «auernluarbuch Das Erbhofgcseh bildet die Krönung jener Mahnahmen der Ne gierung unseres Führers Adolf Hiller, mit denen die Festigung eines breiten, gegen alle Stürme gesicherten Bauernstandes, die dauerhaft« Verwurzelung Millionen deutscher Menschen im deutschen Boden be wirkt wird. Jeder Volksgenosse muh sich mit vollem Herzen zu diesen großen Werk des Reichsbauernführers und Reichsministers Walther DarrL bekennen. Auch die deutschen Sparkassen, als bodenständige Ein richtungen begründet und bis heute wirkend, stehen seit 150 Jahren im Dienst der deutschen Landwirtschaft, des deutschen Bauern. Heute ver walten sie rd. 1ZL Milliarden .-?.L landwirtschaftlicher Kredite, die als kleine Hypotheken und Darlehn gerade den bäuerlichen Schichten zngcslosscn sind, denen die Fürsorge der nationalsozialistischen Agrar politik besonders ailt. —