Volltext Seite (XML)
v«n vveoie'N 'Betrag von 00 Rpf., jedoch nicht mehr als die denve Ae»^ Kosten an die abgebende Stelle zu zahlen hat. HustloBorschrift war damals notwendig, um das Gleichge- zwischen Einnahmen und Ausgaben in der gesetz- Ä»en Krankenversicherung herbeizuführen. Als Lie Reichs- >NMung im Frühjahr 1933 die Herabsetzung der Kran- TMWNgebühr beschloß, wurde in Aussicht genommen, bei ^Mreitender Ordnung in der Krankenversicherung wei- . ere Erleichterungen für die Versicherten, namentlich auch hinsichtlich des Arzneikostenanteils, eintreten zu lassen. Der Reichsarbeitsminisler Hal nunmehr versuchsweise quf ein halbes Jahr den vom Versicherten zu tragenden Arz- neikoslenanleil von 50 Rpf. auf 25 Rpf. herabgesetzt. Er Hal ferner für denselben Zeitraum bestimmt, daß die kranken- ! fassen den Familienangehörigen der Versicherten die kosten ! der Arznei und kleineren Heilmittel bis zu 70 v. H. wieder j erstatten können. SesterrM «rl««t WeMerschSigims Reujahrsansprache des österreichischen Bundeskanzlers Bundeskanzler Dr. Dollfuß sprach am Silvesterabend über alle österreichischen Sender zur Jahreswende. Dollfuß behauptete, der Kampf der Nationalsozialisten sei im Aus land als ein Angriff auf die staatliche Selbständigkeit Oe sterreichs empfunden morden. Italien sei Oesterreich ein starker politischer Freund geworden. Ls sei ein Gebot der , Selbstachtung, daß wir Osskecreicher die politische und mili- tärische Gleichberechtigung mit allen Staaten verlangen; eine Forderung, die wir wie alle jene aufstellen, die unser Los leiten. Lin freundschaftliches Verhältnis zu den anderen Staaten ist nur möglich, wenn die Unterschiede zwilchen Sie gern und Besiegten endlich verschwinden. In allen diesen Punkten liefen die deutsche und die österreichische Politik parallel. Unsere Politik unterscheidet sich aber durch die Ueberzeugung, daß es das Wesen jeder Politik sein mutz, für deutsches Wesen und deutsche Kultur Sympathie und Freundschaft zu gewinnen. Und ich darf hier wohl mit aller Bescheidenheit sagen, daß wir dieser unserer Aufgabe für das Deutschtum mit nicht gewöhnlichem Erfolg nachgekom men sind. Die Grundlagen unserer gesamten Politik sind die Wahrung unseres Volksschatzes, unserer Unabhängigkeit, der Unteilbarkeit des von unseren Vätern übernommenen Bodens und die Pflege und die Entwicklung der schöpfe rischen, kulturellen, politischen und wirtschaftlichen Kräfte des österreichischen Volkes, mit anderen Worten, die Erhaltung der historischen Sendung Oesterreichs im deutschen aber auch im mitteleuropäischen Raum. Alvensleben begnadigt, Frauenfeld und Leopold aus der ! Haft entlassen l Ler im Zusammenhang mit dem Attentat auf Dr. Steidle in Innsbruck im Juli vorigen Jahres zu drei Jah ren verurteilte Werner von Alvensleben wurde auf ein Gna dengesuch seines Vaters vom Bundespräsidenten mit Rück sicht auf sein Lungenleiden begnadigt und am Silvesterabend auf freien Fuß gesetzt- Er hat bereits Oesterreich über Salz burg verlassen. Wie aus privater Quelle verlautet, ist dre gegen Frauenfeld wegen Hochverrats eingeleitete Untersu- chung eingestellt und Frauenfeld ebenfalls aus der Haft ent lassen worden. Ferner wurde Hauptmann Leopold, der Gauführer der NSDAP oqn Niederösterreich, aus dem Kon zentrationslager Wöllersdorf entlassen. 3« »«WmWchm Licht Litwinow über die russische Außenpolitik. Litwinow erstattete in der Sitzung des Zentralexekutiv- tomitees der Sowjetunion einen ausführlichen Bericht über die Entwicklung der internationalen Beziehungen. Er er klärte, die Aera des bürgerlichen Pazifismus sei abgeschlos sen. Die Genfer internationalen Zusammenkünfte seien, statt der Abrüstung zu dienen, zu einer Zentrale für Fragen der Aufrüstung geworden. Dem neuen Kriegsgeist entspre chend seien „neue Parteien, neue Cliquen und neue Men schen mit einer neuen Ideologie" aufgetaucht. Diese neuen Parteien erklärten den Feldzug gegen den Kommunismus, doch hätten sie unter dem Deckmantel dieses Kampfes die Er reichung bescheidener, eng nationaler Aufgaben im Auge, wie die Revision von Verträgen und die Eroberung von Gebieten, mögen sie in den Verträgen, deren Revision an gestrebt werde, erwähnt sein oder nicht. Bei der Behandlung der Beziehungen zwischen Deutsch land und der Sowjetunion erklärte Volkskommissar Litwi now u. a.: Der Umsturz in Deutschland habe eine neue Par tei zur Macht gebracht, die die extremsten sowjetfeindlichen Ideen propagierte. Die Sowietregierung verstehe sehr gut den Unterschied zwischen Doktrin und Politik; es komme vor, daß eine oppositionelle Partei, an die Macht gekommen, sich bemüht, die Losungen zu vergessen, die sie früher im Kampfe gegen den politischen Gegner aufstellte. Doch im gegebenen Falle sei dies nicht geschehen. Personen, erklärte Litwinow, die keine staatlichen, aber immerhin verantwortungsvolle Posten einnehmen, haben in nicht wenigen Fällen Verhand lungen angeknüpft, die sich gegen die Sowjetregierung rich teten, und Vorschläge vorgebracht, die demselben Ideenkreis entstammen. Bei Unterredungen über dieses Thema weisen Deutsche uns oft auf die Verlautbarungen amtlicher höherer Vertreter der deutschen Regierung hin, in denen der Wunsch zum Ausdruck kommt, mit uns gute Äeziehungen zu unter halten und fragen uns: Könnt Ihr tatsächlich diesen Erklä- - rungen nicht Glauben schenken? Wir antworten, daß wir sicher nicht umhin können, diese amtlichen Erklärungen in Betracht zu ziehen. Doch gleichzeitig können wir auch nicht diejenigen Erklärungen und Tatsachen ignorieren, die im Gegensatz zu diesen Deklarationen stehen. Wir wollen mit Deutschland wie mit anderen Staaten beste Beziehungen unterhalten. Nichts als Nutzen werden sowohl die Sonyet- union als auch Deutschland aus solchen Beziehungen ziehen. Wir unsererseits streben weder eine Expansion nach Westen noch nach Osten, noch nach anderen Richtungen an. Wir wünschten, daß Deutschland uns dasselbe sagen könnte, und daß keine Tatsache existiert, die dem widersprechen würde. Wir begrüßen den Wunsch des Volkskommissars Lit winow, daß die Sowjetregierung mit Deutschland die besten Beziehungen unterhalten will und sind mit ihm der Mei nung, daß aus solchen Beziehungen für beide Seiten nur Nutzen gezogen werden kann. Wenn wir mit dieser Schiuß- .folgerung der Rede Litwinows uns auch durchaus einver standen erklären können, so können wir doch nicht umhin, Wzustellen, daß die Rede selbst in ihren Gedantengängen kaum geeignet ist, diese Schlußfolgerung zu stützen. Ohne schon jetzt auf die einzelnen Behauptungen einzugehen, muß es Erstaunen Hervorrufen, daß der russische Volkskommissar in einer so hochpolitischen Rede sich einmal auf Informa tionen beruft, deren vollwertige Beweiskraft er selbst an zweifelt, und zum anderen Vorgänge, die bereits amtlich widerlegt worden sind, heranzieht und die allein maßgeben den Aeußerungen deutscher Regierungsvertreter über die deutsch-sowjetischen Beziehungen nicht würdigt. Herr Lit winow sagt, daß sich die Sowjetunion in die inneren Ange legenheiten Deutschlands nicht einmischt; um so weniger ist es verständlich, daß er der Bekämpfung des Kommunismus in Deutschland seitens der nationalsozialistischen Partei die „Propagierung extremster sowjetfeindlicher Ideen" unter stellt. Die EmoMW Ducas Angelesru zum rumänischen Ministerpräsidenten ernannt. ' Bukarest, 1. Januar. Der bisherige Unlerrichtsminister Angelesru ist zum Ministerpräsidenten ernannt worden und hat in Sinaia den Eid als Chef der Regierung in die Hände König Carols ab- gelegt. Der erste Ministerrat hat unter seinem Vorsitz be reits skalkgefunden. Die Leiche des ermordeten Ministerpräsidenten liegt im gelben Salon des Schlosses Pelesch aufgebahrt, in dem der König bei großen Empfängen Zirkel zu halten pflegt. Der Tote trägt noch die Kleidung, die er bei der Ermordung an hatte. Der König begab sich zweimal zur Bahre des toten Ministerpräsidenten und legte Blumen nieder. Die sterb lichen Ueberreste des Mannes, der König Carol durch Jahre auf das erbittertste bekämpft hatte, ruhen nun im Hause des Königs. Das Schicksal traf Duca, als er den Weg zur Ver söhnung gefunden und die Betrauung mit der Führung der Regierung erreicht hatte. Die Beisetzung Ducas soll im Rahmen eines feierlichen Staatsbegräbnisses vorgenommen werden. Die liberale Partei hat zweifellos einen schweren Schlag erlitten. Sie verliert innerhalb von vier Jahren nach Ionel und Vintila Bratianu den dritten Führer. Wahrscheinlich dürfte das Parteipräsidium auf den neuen Ministerpräsiden ten oder auf den Bruder von Ionel und Vintila Bratianu, den jetzigen Finanzminister Constantin Bratianu, über gehen. Ueber den Hergang des Attentates werden folgende Einzelheiten bekannt: Der Ministerpräsident war auf den Bahnhof in Begleitung des Finanzministers Constantin Bra tianu, des Protokollchefs im Ministerpräsidium, Vlachide. und des Abg. Costinencu sowie von zwei Geheimpolizisten gekommen. Von den drei Studenten, die ihn erwarteten, näherte sich der eine von rückwärts und schoß den Ministerpräsidenten in den hlnlerkopf. Liner der Begleiter des Attentäters ließ einen Vavierböller explodieren, was die Anwesenden glau ben lieh, daß eine Handgranate geworfen worden war. Die Attentäter versuchten, in der ausbrechenden Panik zu ent kommen, und zwar begannen sie, an den Gleisen enllang- zulaufen. Zwei Polizeigehilfen setzten ihnen nach. Die ver folgten verschossen ihre letzten Patronen und verletzten hier- bei noch einen der Polizeiaaenten. Erst als sie die Munition verschossen halten, konnten sie von dem unverletzt gebliebenen Polizisten festgenommen werden. Die Menge, die gleichfalls an der Verfolgung teilgenommen halte, wollte die Atten täter lynchen. Der Ministerpräsident, der leblos zusammen gebrochen war, wurde in den Warlesaal gebracht. Der her- veigeeilte Babnarzl konnte nur noch den Tod feststellen. Der Attentäter ist 26 Jahre all und erklärte, ohne besonderen Auftrag gehandelt zu haben. Der Wunsch nach Beseitigung des Ministerpräsidenten wär? innerhalb der Studentenschaft schon lange laut geworden Grund dafür sei, daß Duca Freimaurer gewesen sei. Unter den verhafteten Mitgliedern der Eisernen Garde befinden sich der Schriftsteller und Herausgeber des Calen- darul. Nichifor Crainic, und der Sohn des früheren Ministers für die Bukowina. Negoi Flondor. Der dritte Mittäter, der entkommen war, wurde inzwischen im Bahnhof Comarnic verhaftet. Die Lage in Rumänien ist unverändert. Im ganzen Land herrscht völlige Ruhe. Es ist auch nicht mit irgendwie gearteten Unruhen zu rechnen. Die Verhängung des Be lagerungszustandes dürfte nicht in Erwägung gezogen wer den. Auf allerhöchsten Befehl sind in der Winterresidenz Sinaja und in Bukarest sowie in der ganzen Provinz aus Anlaß von Ducas Ermordung alle Neujahrsfestlichkeiten verboten worden. Die in Bukarest anwesenden Gesandten erschienen im Ministerpräsidium, um ihr Beileid auszudrücken. Desgleichen kondolierten sämtliche oppositionellen Parteiführer, und zwar sowohl bei der Liberalen Partei wie auch bei der Witwe des Toten. Interessant ist, daß die Nachricht über das Attentat in Bukarest zuerst durch das Berliner Radio bekannt wurde. Der Bukarester Rundfunk meldete das Ereignis erst eine Viertelstunde später. Rumänien im Belagerungszustand Der rumänische Ministerrat beschloß Lie Verhängung des Belagerungszustandes. Außerdem wurde beschlossen, sämt liche Angestellten im öffentlichen Dienste ihres Amtes zu ent heben, die sich irgendwie in politischen Vereinigungen terro ristischen Charakters betätigt haben. Aufforderung, zur Waffenablieferung Im Zusammenhang mit der Verhängung des Belage rungszustandes sind jetzt Ausführungsbestimmungen erlas sen worden. Die Bevölkerung ist verpflichtet, bis zum 2. Ja nuar sämtliche Waffen abzuliefern. Das Tragen von Uni formen und Abzeichen privater Organisationen ist untersagt. Oeffentliche Versammlungen, Kundgebungen und Umzüge sind verboten. Die Polizeistunde ist auf 12 Uhr festgesetzt worden. » Deutsches Beileid zu dem Attentat. Die Leiche des Ministerpräsidenten ist im Bukarester Athenaeum aufgebahrt. Die Totenwache hielten die ein zelnen Mitglieder des Kabinetts. Die deutsche Regierung hat in Telegrammen des Reichskanzlers und des Reichsaußen ministers ihr Beileid ausgesprochen. Rumänien und die Tschechoslowakei haben Nationaltrauer erklärt. Argentinischer Ausstand mibgliiüt Buenos Aires, 31. Dezember. Bel einem radikalen Aufstandsversüch in Rosario in Nordargentlnien sind einem hier eingelaufenen Bericht zu folge 29 Personen getötet und viele verwundet worden. Die radikalen Elemente versuchten, die Polizeipräfektur und eine Polizeikaserne zu stürmen, wurden jedoch von berittener Polizei in die Flucht geschlagen. 60 Personen wurden fest genommen. Bo« Sonnabend bis Montag Riesenandrang zur Deutschen Arbeitsfront. Die Pressestelle der NSBO., Gau Groß-Berlin, macht davon Mitteilung, daß nach den Weihnachtsfeiertagen bei ällen Aufnahmestellen ein Riesenandrang der Aufnahme suchenden in die Deutsche Arbeitsfront zu verzeichnen ist. So wurden an zwei Tagen mehr als SO 000 Aufnahmen getätigt. In einem großen Teil der Aufnahmestellen der Ortsgruppen der NSBO. war der Andrang so gewaltig, daß die Volks genossen in Schlangen bis auf die Straße standen und ge duldig warteten, bis ihr Aufnahmegesuch bearbeitet werden konnte. Es ist damit zu rechnen, daß der Gau Groß-Berlin mit der Zahl der Neuaufnahmen in die Deutsche Arbeits front an der Spitze aller Gaue liegt. Prälat Heckenberger ungarischer Abgeordneter. In dem durch das Ableben des Professors Bleyer vakant gewordenen Wahlbezirk von Willany wurde bei der Ersatz wahl der Kandidat der Partei der nationalen Einheit, Prälat Heckenberger, mit einer Mehrheit von 1502 Stimmen gegen über dem Kandidaten der unabhängigen Kleinlandwirte- pürtei zum Abgeordneten gewählt. Allerlei Neuigkeiten Verhaftung zweier Pariser Bankdirektoren. Die beiden Direktoren der Banque Parisienne de Bourse. einer Aktien gesellschaft mit 1'/e Millionen Stammkapital, in Paris sind wegen Vertrauensmißbrauches und Unterschlagung verhaftet worden. Das Unternehmen, bas sich in der Hauptsache mit Börsentermingeschästen befaßte, unterhielt sieben Filialen in der Provinz. Die Untersuchung des Unglücks von Lagny. Der fran zösische Minister für öffentliche Arbeiten. Paganon. hat die Unfallstelle der Zugkatastrophe von Lagny besucht und sich eingehend über die näheren Umstände unterrichten lassen. „Echo de Paris" behauptet, daß ein höherer Eisenbahnbcam- ter unter Anklage gestellt werden soll, weil er dafür verant wortlich sei, daß bei dichtem Nebel und starkem Reiseverkehr auf ein und derselben Strecke drei Züge kurz hintereinander abgelassen worden seien. Schneestürme in Italien. Aus Nord- und SüLitalien wird berichtet, daß starke Schneefälle zu verzeichnen sind. In Tortona liegt der Schnee einen halben Meter hoch. Bei Messina sind zwei Hirten im Schneesturm umgekommen. Lin Blitz erschlägt vier Männer. Ein gewaltiger Blitz, wie man ihn noch niemals bisher in Westtransvaal beobachtet hat, hat vier Eingeborene und fünf Stück Vieh erschlagen. Außerdem wurden vier Eingeborene betäubt, von denen der eine kaum mit dem Leben davonkommen dürfte. Den drei anderen wurde das ganze Haupthaar fortgesengt. Flucht aus dem Gefängnis. 20 Gefangenen des Staats- gefängnisses in Montgomery (Alabama) gelang es, ihre Wärter zu entwaffnen und zu entfliehen. Bei dem Hand gemenge zwischen den meuternden Gefangenen und dem Ge fängnispersonal wurde ein Wärter getötet und einer schwer verletzt. Aus dem Gerichtssaak Sühne für die Ermordung des Polizeimeisters perske Das Hanseatische Sondergericht in Hamburg hat das Urteil gegen die kommunistische« Mörder des Polizeimeisters perske gefällt. Der Haupttäter Lindau wurde wegen Mordes zum Tode und zu dauerndem Ehrverlust verurteilt. Die Angeklagten Malachowski und Winzer erhielten wegen Ver abredung zum Mord je vier Jahre Zuchthaus und fünf Jahre Ehrverlust. Der Fronlkamerad des Führers. 'In Berlin ist der Frontkamerad Adolf Hitlers Ignaz We stenkirchner. mit «einer Familie von Bremerhaven kommend, eingetroffen. Westenkirchner, der in den Verewigten Staa ten in dürftigsten Verhältnissen lebte, hatte sich an Len Füh rer mit der Bitte gewandt ihm Lie Möglichkeit zur Heim kehr nach Deutschland zu oerict)afsen. und sofort ordnete Adolf Hitler an. daß seinem alteck Kameraden und dessen Familie Freiplätze aus Lem Dampfer „Hamburg" zuaewielen werden sollen