Volltext Seite (XML)
Inserat« werden mit LL Pm' solche au, unsere» 1M. 25 Psg., zweimonatlich 84 Psg., einmonatlich 42 Psg. Einzelne Nummern 10 Psg. — Me Postan- galten, Postboten, so AnsereAusträgernehi mit12Pfg.die Spaltzeil« oder deren Raum berech net. Bekanntmachungen aus der ersten Seite (nur von Behörden) die zwet- gespaltene Zeile 35 bez. 3V Psg. - Tabellarische und komplizierte Inserat« mit entsprechendem Aus» - schlag. - Eingesandt, tm s? Anzeiger für Dippoldiswalde und Umgegend. «"-M Amtsblatt für die Königliche ImtshaMtmaMschast, das Königliche Amtsgericht Md dm Stadtrat zu Mppoldiswalde. mal: Dienstag, Donner»- tag und Sonnabend und wnd anden vorhergehen- denAbendenausgegeben. MU achtfeMgem „Illustrierten Anterhaltungsblatt". Mit land- und hauswirtschastlicher Monats-Beilage. Für di« Aufnahme eines Inserats an bestimmter Stelle und an bestimmten Tagen wird keine Garantie übernommen. Verantwortlicher Redakteur: Paul Jehnr. - Druck und Verlag von Carl Jehne in Dippoldiswalde. Nr. 118. Dienstag, den 12. Oktober 1909. 78. Jahrgang. VW" M WmiMW der WchWtii AMHaHtimMch, Sie LlUiMMM tetreW, WM sich i» Ser «eilUt. Bekanntmachung. Hausliften betreffend. Die Hausbesitzer oder deren Stellvertreter werden hierdurch angewiesen, die ihnen behändigten Hauslisten nach dem Stande vom 12. Oktober 1909 auszufüllen und spätestens bis zum 18. ds. Mts., bei der Stadtkasse Persönlich oder durch zuverlässige Leute, welche etwa noch nötige Auskunft geben können, keinesfalls aber durch Kinder, wieder einzureichen. Die Versäumnis dieser Frist zieht eine Geldstrafe bis zu 50 M. nach sich. Die Ausfüllung der Hauslisten hat genau und vollständig noch Maßgabe der auf denselben befindlichen Vorbemerkungen zu geschehen. Stadtrat Dippoldiswalde, am 9. Oktober 1909. Mittwoch, den 13. Oktober d. I., mittags 12 Ahr. sollen in Höckendorf VW. isooo Lentnen Li« unck 2 Süvkssn Lagvi-bienkopFsn öffentlich gegen Barzahlung versteigert werden. Kammelort der Bieter: Oppelts Gasthof daselbst. Dippoldiswalde, den ll. Oktober 1909. <2. 697/09. Der Gerichtsvollzieher des Königlichen Amtsgerichts. Drucksachen' für Gemeindebehörden fertigt Buchdruckerei Carl Jehne. Nach § 22 Absatz 3 des Ergänzungssteuergesetzes vom 2. Juli 1902 steht den Lr- gänzungssteuerpslichtigen in Orten bis zu 40000 Einwohnern da« Recht zu, bei der Bezirkssteuereinnahme zu beantragen, nicht von der für den betreffenden Einschätzungs- distrikt bestellten Einschätzungskommission, sondern von der Ergänzungssteuerkommission veranlagt zu werden. Der betreffende Antrag gilt nur für die Veranlagung auf da» Jahr 1910 Er ist bis zum I. November dieses Jahres bei der unterzeichneten Be» zirkssteuereinnahme schriftlich anzubringen, muß die Erklärung de» Beitragspflichtigen enthalten, daß er bereit sei, mindestens 40 M. Ergänzungssteurr zu entrichten und soll mit genauer Angabe des Wohnorts und der Wohnung (Straße und Hausnummer oder Brandkatasternummer) des Antragstellers versehen sein. Dippoldiswalde, am 9. Oktober 1909. ASniglivk« SsLinlCGSlvmvi'vinnskin«. Wegen Reinigung der Diensträume können von den unterzeichneten Behörden krvttae, ävll 15 , uvä Sormsbonä, ävv 16. cks. Als., nur dringliche Geschäfte erledigt werden. Königliche Bezirkssteuereinnahme und Bauverwatterei Dippoldiswalde, am 11. Oktober 1909. Die Fortdauer der Krists in England. Die parlamentarische Krisis in England ist so schwer und ernst geworden, daß der König Eduard selbst die Vermittlerrolle in der kritischen Frage übernommen hat und sowohl mit dem Ministerpräsidenten Asquith als auch mit dem Lord Lansdowne, dem Führer der Opposition im englischen Oberhause, in den letzten Tagen Unter» redungen gehübt hat. Außerdem haben auch in der Budgetfrage wiederholt in letzter Zeit Beratungen sämt licher Minister stattgefunden. Wie die liberalen englischen Zeitungen wissen wollen, erblickt der König Eduard in der beabsichtigten Ablehnung des Budgets durch das englische Oberhaus einen Eingriff in die Rechte der Krone, da eine solche Budgetverwerfung nach der englischen parlamentari» scheu Tradition zu einer Auflösung des Parlamentes sühren muß, da» Recht der Auslösung des Parlamentes stehe aber nur der Krone zu. Aus diesem Umstande wird es vielleicht auch erklärlich, daß der König den Führer der Opposition im englischen Oberhause und kurz vorher auch den Earl of Cawdor, der auch als einer der größten Gegner des Budgets gilt, in Audienz empfangen hat. Die Opposition der konservativen Lords im englischen Ober» Hause gegen das Budget richlet sich in der Hauptsache gegen die mit dem Budget in einem einzigen großen Ge setzentwürfe verbundenen Steuervorlagen und zwar gegen di« Steuervorlagen, d'e eine neue Besteuerung des Ver mögens und des ländlichen Grundbesitzes einführen wollen. Nach den Kundgebungen der liberalen und sozialistischen englischen Zeitungen sind diese Steuervorlagen in ganz England aber sehr populär, und das liberale Ministerium und die liberale Mehrheit des Unterhauses hat keine Sorge wegen des Ausfalles der Neuwahlen, wenn wegen des Budgets und der neuen Steuern das Parlament wirklich aufgelöst werden sollte. In den konservativen Kreisen Englands scheint man selbst von der Auflösung des Parla mente» nicht» Gute« für die konservative Partei zu er hoffen, denn konservative Zeitungen Englands sprechen den Wunsch aus, daß es zu einem Vergleiche in der Budgetfrage kommen solle, und zwar soll das Oberhaus dem Budget unter der Bedingung se ne Zustimmung er- teilen, wenn di« Regierung eine Auflösung des Parla mentes noch im nächsten Monat verspreche. Nach der Vollendung des Gesetzentwurfes über das Budget soll also das Parlament aufgelöst werden. Die Entscheidung über diese Fragen hat bei seinem großen politischen Einflüsse offenbar in letzter Linie der König Eduard in der Hand, und man wird schon in den nächsten Tagen erfahren, ob die große Krisis durch einen Vergleich beseitigt worden ist. Der König soll auch den Wunsch haben, daß Lord Rose- bery, der als sehr geschickter diplomatischer und parla mentarischer Vermittler gilt, auch an der Vermittelung»- arbrit teilnehmen und zumal di« Unionisten, die auf Seiten der Opposition stehen, sür das Budget und die neuen Steuern gewinnen soll. Die Budgetfrage ist in England tatsächlich eine der größten politischen und finanziellen Aufgaben, und es wird zu schweren parlamentarischen Kämpfen kommen, wenn diese Frage nicht jetzt gelöst wird. England leidet nämlich unter einer ganz ähnlichen Finanz- Misere, wie Deutschland, und es müssen auch in England große neue Einnahmen geschasfen werden, wenn das Defizit aus dem englischen Budget verschwinden soll. In der Steuer- und Finanzfrage hat dabei das englische Unterhaus unter der Leitung des Schatzkanzlers Lloyd George und der Finanzkommission auch eine ungemein große Arbeit vollbracht, denn die Beratung der einzelnen Punkte des großen Gesetzentwurfes sür den Etat und die neuen Steuern hat nicht weniger als 41 meistens sehr lange Sitzungen des Unterhauses in Anspruch genommen, und das Unterhaus wird wahrscheinlich bis zum 18. Ok tober vertagt werden, damit sich die Parlamentsmitglieder von den Anstrengungen der langen Beratungen erholen können. Kommt der Vergleich über das Budget zwischen dem englischen Oberhause und Unterhause noch zu Stande, so wird dann das Parlament im Lause des November geschlossen werden. Ist der Vergleich aber unmöglich, dann steht eine Auslösung des Parlamentes für die nächsten Tage bevor. Lokales und Sächsisches. Dippoldiswalde. Am Sonnabend nachmittag l/25 Uhr erfolgte der Durchbruch des Schieberschachtes zu dem Umlausstollen der Malterer Talsperre, sodaß nun nur noch etwa 40 Meter Umlaufstoilen herzustellen sind, bevor der Vollausbruch und die Ausmauerung erfolgen kann. — Der Besuch des Jahrmarktes am gestrigen Sonn tag war trotz des neblichen regnerischen Wetters ein recht zufriedenstellender. — Auch die hiesige Bäcker-Innung hat laut Beschluß der gestrigen Sitzung den Brotpreis herabgesetzt. (Siehe Inserat.) — Der Wahlaufruf der konservativen Partei in heutiger Nummer sei allen Wählern zur Ueberlegung empfohlen. — Die Aufstellung der Kandidaturen zu den am 2l. Oktober stattsindenden Landtagswahlen, durch die der Landtag voraussichtlich eine wesentlich veränderte Zu- sammensetzung erfahren wird, ist nahezu vollendet. Es sind bis jetzt in den 91 Wahlkreisen von den verschiedenen Parteien 287 Kandidaten aufgestellt. Davon entfallen 91 auf die Sozialdemokraten, 89 auf die' vereinigten Konser vativen, Bündler, Mittelständler und Reformer, 68 auf die Nationalliberalen, 34 auf die Freisinnigen und 5 aus die Reformer allein. - — Ueber die Art der Abstimmung bei der bevor stehenden Landtagswahl herrscht unter den Wählern noch vielfach Unklarheit. Wir geben deshalb im folgenden die hauptsächlichsten Bestimmungen über den Wahlakt aus dem Wahlgesetz und den Ausführungsverordnungen wieder: Im Wahllokal nennt der Wähler dem Wahloorstand seinen Namen, weist sich auf Verlangen über seine Person aus und nimmt, nachdem sein Name in der Wählerliste auf gefunden worden ist, den vom Staat gelieferten, amtlich abgestempelten Umschlag von einem Mitglied des Wahl- Vorstandes zur Aufnahme des Stimmzettels entgegen, den der Wähler mitgebracht hat, und der von weißem Papier ohne äußeres Kennzeichen sein und tn zweifelfreier Weise die Person de« Kandidaten bezeichnen muß. Der Wähler begibt sich hierauf in den Nebenraum oder an den Neben- tisch, steckt seinen Stimmzettel unbeobachtet in den zu dessen Aufnahme bestimmten Umschlag, tritt dann an den Tisch des Wahlvorstandes und übergibt den seinen Stimmzettel enthaltenden Umschlag persönlich dem Wahlvorsteher oder dessen Stellvertreter, der ihn in Gegenwart des Wähler» in die Wahlurne einlegt. Es ist nur , ein Stimmzettel in den Umschlag zu legen; befinden sich in einen« Umschlag mehrere Stimmzettel, so sind sie ungültig, wenn sie auf verschiedene Nameü lauten; lauten sie auf jden gleichen Namen, so ist nur ein Stimmzettel gültig. Da nur ein Stimmzettel zu verwenden ist, wird die Stimmzahl, die dem Wähler zusteht, in Farbe und Aufdruck des Umschlag» zum Ausdruck gebracht. Der amtlich abgestempelte Um schlag der Wähler mit vier Stimmen ist blau mit dem Aufdruck A, der mit drei Stimmen grün mit 6, der mit zwei Stimmen gelb mit L und der Wähler mit einer Stimme weiß mit dem Aufdruck l). Zur Feststellung der abgegebenen Stimmenzahl werden dann nach Ablauf der für die Wahlhandlung gesetzten Zeit die Umschläge nach Farbe und Aufdruck geordnet und die darin enthaltenen Stimmzettel je einer Gruppe gezählt und sogleich vor Er öffnung der nächsten Gruppe versiegelt Mit dem Wahl protokoll sind diese Schriftstücke sämtlich spätestens binnen drei Tagen von den Wahlvorstehern dem Wahlkommissar einzureichen. Dieser hat spätestens am 6. Tage nach dem Wahltermin mit einer Kommission von 6 bis 12 Wählern, die kein unmittelbares Staatsamt bekleiden und einem Protokollführer das Ergebnis der Wahl festzustellen unk amtlich bekannt zu machen. Rabenau. Die Ehefrau des Arbeiters Schmidt wurde am Freitag nachmittag, als sie einem Fuhrmann beim Zurückziehen eines Wagens half, überfahren und so schwer verletzt, daß sie eine Stunde später starb. Tharandt. Eine ziemlich kostspielige Wasser- g ewinnungsanlage wird am Ende des Tiefen Grundes sür die Gemeinden Somsdorf und Coßmannsdorf errichtet. Dort sind sechs Sammelbrunnen gebaut worden, von denen aus das sehr stark fließende Wasser nach einem Hochbehälter auf Somsdorfer Flur geleitet wird. Dresden, 8. Oktober. Eine wichtige einschneidende Entscheidung hat heute das Oberoerwaltungsgericht ge fällt, wonach nunmehr die Behörden verpflichtet sind, die Wählerlisten, der Entscheidung des genannten Gerichts ent sprechend, zu berichtigen. Das Oberverwaltungsgericht hat in einer Anfechtungsklage dahin entschieden, daß die Ab» züge auf Grund des Kinderparagraphen bei der Fest setzung des Einkommens für die Erteilung von Zuschlag- stimmen nicht von diesem abgerechnet werden dürfen. Etliche Kreisausschüsse und Bezirksausschüsse halten ent schieden, daß die sogenannten Kinderabzüge angerechnet und vom Einkommen abgezogen werden müssen. '— Da» allgemeine Volksschulwesen von Dresden er forderte sür das Jahr 1909 eine Gesamtausgabe von 7 524074 Mark. E» sind dies rund 800 000 Mark mehr als im Jahre 1908. Dieser Gesamtausgabe steht eine Einnahme von nur 1971074 Mark gegenüber, sodaß 5 403000 Mark durch die Schulgrundsteuer und die Schul einkommensteuer aufgebracht werden müssen. — Ueber die Bterpreise in den Bahnhofswirtschaften sind von der Königlichen Generaldirektion der sächsischen