Volltext Seite (XML)
17. November 1863 l<) . Ngr, ' ÄUserate die Spalten-Zeile Pfgu^j- Pienftag. °L M. WE^IM171L^-MEUNM «nstalte«. . YINMIMV ' «,«,^.E',GWr Amts- und Anzchk-Ktatt dek WWchen Gerichts-Jemter und Stadträthe zv Dippoldiswalde, Muenstein und MMch. -- ",38 8,1 L 7„- n betragen. von den Kammern werden genehmigt werden und daß dann die bewilligten Gelder allen Staatsbeamten nach Verhältniß ihrer Gehalte zu Gute kommen. — ; 7 über MM Shlr.uchrH EU., .. »'ZLstrtö ar» tziXltr»« ES ist wohl unzweifelhaft, daß v'ese Vorfchliig»'! den Forsten, Postnutzungen, Staatseisenbahnen, Lotterie, Gcwerb- und Personalsteuer und dep Zölle erwarten. Es sollen daher die Stempelstenerzuschläge .nid die Erhöhung der Salzverkaufspreise wegfallen. Die erstere Maßregel vermuchert die Einnahme um 107,000 Tblr., die zweite, welche das Stück k 120 Pfd. um 12 Ngr. ermäßigt, im Ganzen 90,000 Tblr. jährlich. Dem nächst hat sich die Regierung entschlossen, die Bestell gebühren für frankizte Briespostsendungen in Wegfall zu bringen, was einen Ausfall von 130,000 Thlr. zur Folge haben wird. Endlich werden die den Negalberg- dau drückenden, besonderen Steuern aufgehoben, was jährlich etwa 34,000 Thlr. betragen wird. Diese Er mäßigungen belaufen sich jährlich auf 361,000 Thlr. Diesen Abminderungen gegenüber ist e- möglich geworden, der Frage, in welcher Weise der absoluten Unzulänglichkeit der Gehalte fast aller im Dienste deS Staats angestellten Beamten abzuhelfen sei, näher zu kommen. Die Gründe dafür sind schon oft geltend gemacht worden. Die Gehalte der Staatödiener sind noch jetzt mit geringen Ausnahmen auf die Etats von 1830 gegründet; seit dieser Zeit sind nicht nur die Preise der Lebensmittel, der Wohnungen u. s. w. gestiegen, cs hat sich auch der Wohlstand iw Handel, der Industrie, der Landwirthschast u. s. w. vermehrt; die Einnahmen der Staatsdiener sind dieselben geblieben, Talent läßt sich überall besser verwerthen, als im Staatsdienst; doch hat der Staat vor Allen tüchtige Kräfte n'othwendig. Es ist aus diesen und andern längst geltend gemachten Gründen eine allgemeine Revision der Gehalte der Staatsdiener vorgenommen und eine mäßige Erhöhung derselben überall da in Antrag gebracht worden, wo dieselbe den gegenwärtig obwaltenden Verhältnissen gegenüber nothwendig erschien. Der Gesammtbetrag aller dermaligen Gehalte ist 4,424,018 Thlr. Diesen sollen nun ' ... 529,204 Thlr."'. , .7, zugesetzt werden, welche im Vergleich zu der Gesammt- summe der dermaligen Gehalte eine Erhöhung von 13,,« Procent bei Gehalten untet SOOTHlt. von M^IOMWlr. , . .-G ,iM' » Verantwortlicher Nedacteur: Carl Ich ne !n Dippoldiswalde. , ' LlWMM TageSg« schichte. " ' Dippoldiswalde. Während in verschiedenen Staa ten Europa'S die Finanzminister die größten Anstren gungen machen müssen, um das vorhandene Deficit zu decken und das Soll und Haben ins Gleichgewicht zu bringen, sind die Finanzzustände unseres SachsenS in einer Weise geordnet, daß in der künftigen Finanzpe riode 18"/«s nicht nur mehrere Steuerzuschläge abge- schafft, sondern auch viele Ausgaben zur Verbesserung der StaatSeinrichtungrn in Vorschlag gebracht werden können. Dabei wird Niemand behaupten können, daß die Staatsstcnern bei uns drückend sind. Die StaatS- regicrung Hal den versammelten Ständen das Budget für die künftige Finanzperiode vorgelegt. Ts sei uns erlaubt, aus diesem erfreulichen Aktenstücke die wichtigsten Momente Hervorzuhebe». Die norwalmäßigen Staatsauögaben sind jährlich auf 10,511,980 Thaler veranschlagt; dazu kommt noch eine jährliche Ausgabe für vorübergehende und außerordentliche Bauten, wie die Vollendung der Chemnitz-Riesaer und Voigtländischen Eisenbahnen, zu außerordentlichen Chausseen und Brückenbauten, zu den Elbcorrectionen u. s. w. von 2,715,944 Thalern, im Ganzen also 13,227,924 Thaler. Die Einnahmen, nach Wegfall der weiter unten zu erhebenden Erleichterungen der Steuerpflichtigen, des Verkehrs u. s. w., werden jährlich auf 11,035,746 Thaler berechnet. Es fehlen daher 2,192,178 Thaler; dieser Mangel ist jedoch nur scheinbar, da er vollständig durch die verfügbaren Bestände deS mobile» Slaatsver- mögeus, also ohne Beihülfe des Staatsschatzes, gedeckt werden kann, Da diese außerordentlichen Ausgaben zu nntzbringestden Anlagen verwendet werden, ist diese Maßregel vollständig gerechtfertigt. Eine Uebersicht der Budgetaufstellung weist sogar nach, daß die ordent-, lichen Staatseinnahmen über die ordentlichen Staats ausgaben einen Ueberschuß von jährlich 428,885 Thaler erwarten lassen. Dabej ist nun aber hervorzuheben, daß diese Bud- getaufstelluna nicht nm eine verminderte Einnahme durch Wegfall mehrerer Hteuerzufchläge u. s. w., son dern auch sine erhebliche Vermehrung der Ausgabe» durch den Vorschlag einer Aufbesserung der. Gehalte in fast allen Zweigen des öffentlichen Dienste« zuläßt. Mit Sicherheit läßt sich eine erhöhte Einnahme bei